Bezirksvertretung Hörde

P r o t o k o l l über die 41. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 18. September 2001
- öffentliche Sitzung -


Beginn: 16.15 Uhr
Ende: 19:15 Uhr

Es waren folgende Damen und Herren anwesend:

CDU Dr. Eigenbrod, Hartmann, Kamolla, Marzodko, Weber, Müller

entschuldigt: Dr. Hofmann, Göbel, Rösler

SPD Brieke, Kleinhans, Klösel, Pfeiffer, Renno, Spottke, Hillgeris

Bündnis 90/Die Grünen Bock, Jend

Bürger statt Politiker Pohlschröder


Mitglied des Rates
Nolte SPD

Seniorenbeirat:
Hendler
Middendorf

Verwaltung:
Herr Von Lojewski / Jugendamt
Herr Engelkamp / Regiebetrieb Stadtgrün
Herr Hartmann / Amt für Tiefbau und Straßenverkehr
Frau Thomae / Bezirksverwaltungsstelle Do- Hörde

Schriftführer:
Herr Böckmann / Bezirksverwaltungsstelle Do- Hörde

Sachverständige:
Herr Himmel / Firma Harpen AG
Frau Roxlau / Firma Harpen AG
Herr Drahtler / Architekturbüro Drahtler
Herr Freundlieb / Firma Freundlieb


Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

1. Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift.

2. Regularien

2.1 Feststellung der Tagesordnung.

2.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gemäß §§ 31, 43 GO NW.

3. Protokollgenehmigung

3.1 Genehmigung des Protokolls der 33. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde vom 20.03.2001 - öffentliche Sitzung -

3.2 Genehmigung des Protokolls der 37. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde vom 19.06.2001 - öffentliche Sitzung –
4. Vorlagen der Verwaltung - Entscheidungen -

4.1 Verwendung der Haushaltsmittel des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes im Unterabschnitt 0020 – Bezirksvertretung
4.2 Neubau der Bezirksverwaltungsstelle Dortmund – Hörde
a. Vorstellung der entgültigen Planung
b. Zulassung von Frau Roxlau, Herrn Himmel, Herrn Stütz, Herrn Drahtler, und Herrn Freundlieb als Sachverständige

4.3 Errichtung von Hundeauslaufwiesen
5. Anträge aus den Bezirksfraktionen

5.1 Leitplanke an der Zillestraße5.2 Stacheldrahtzaun zur Absicherung des Marksbaches
· zu TOP 5.4 der 39. Sitzung der BV – Hörde vom 28.08.2001
5.3 Skateranlagen auf dem Höchsten
· Mündliche Berichterstattung

6. Anregungen aus der Bürgerschaft und sonstige

6.1 Verkehrssituation in den Bereichen Hörder Kampweg / Kattenkuhle· zu TOP 6.1 der 33 Sitzung der BV – Hörde am 20.03.2001 (Antrag der Siedlergemeinschaft “Am Lohbach” vom 06.02.2001)
· zu TOP 6.2 der 39. Sitzung der BV – Hörde am 28.08.20016.2 Kanalbau Buchholz Los III6.3 Brachflächen zwischen Johann – Gutenberg – Realschule und dem TSC Hansa Dortmund – Wellinghofen
6.4 Trödelmärkte an der Syburg

7. Vorlagen der Verwaltung - Anhörungen -

7.1 Entwicklungsplanung Hallenbäder
· zu TOP 7.11 der 37. Sitzung der BV – Hörde vom 19.06.2001 (Vorlage des Sportamtes vom 13.03.2001)7.2 Wirtschaftsflächenentwicklung in Dortmund
· zu TOP 7.8 der 37. Sitzung der BV – Hörde am 19.06.2001 (Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 11.05.2001)7.3 Radverkehr in Dortmund 5 – Jahresplan (2001 – 2005)
· zu TOP 7.8 der 37. Sitzung der BV – Hörde am 19.06.2001 (Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 30.04.2001)
· zu TOP 7.2 der 39. Sitzung der BV – Hörde am 28.08.2001b. erneute Beratung
c. mündliche Berichterstattung7.4 Kanalbau “Sauerländerstraße”
8. Stellungnahmen der Verwaltung und sonstige

8.1 Verkehrsverhältnis “An der Goymark”
· zu TOP 5.3 der 7. Sitzung der BV – Hörde am 14.12.1999 (Antrag der SPD – Fraktion vom 26.11.1999)9. Stellungnahmen der Verwaltung aufgrund von Anfragen
10. Anfragen aus den Bezirksfraktionen
- keine Anfragen -


TOP. 1
- Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift -

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde das Mitglied der Bezirksvertretung Herr Kleinhans benannt.

TOP. 2.1
Der Herr Bezirksvorsteher stellte fest, dass die Einladung fristgerecht gem. § 2 Abs.1 der Geschäftsordnung erfolgte und die Beschlussfähigkeit gegeben war.

Weiterhin wies er darauf hin, dass zur Anfertigung des Protokolls ein Tonträger den Verlauf der Sitzung aufzeichnete.

Der Bezirksvertretung Dortmund – Hörde lag als Tischvorlage vor:

· Änderung und Einfügung von Tagesordnungspunkten
· Zu TOP 4.3· Zu TOP 5.3· Zu TOP 6.4 · Europaweiter Aktionstag “In die Stadt – ohne mein Auto” am 22.09.2001Der Bezirksvorsteher ließ zunächst über die Erweiterung der Tagesordnung abstimmen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.

Der Herr Bezirksvorsteher schlug vor, die Tagesordnungspunkte 4.2 – Neubau der Bezirksverwaltungsstelle Dortmund – Hörde, Tagesordnungspunkte 7.3 – Radverkehr in Dortmund 5-Jahresplan und Tagesordnungspunkte 5.3 – Skateranlage auf dem Höchsten in der Beratung vorzuziehen, da Berichterstatter und Sachverständige anwesend sind.


Es ergab sich kein Widerspruch, es wurde so verfahren.


Die Tagesordnung wurde ansonsten so beschlossen.


Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.


Die Tagesordnung wurde im Anschluss an den Regularien und Protokollgenehmigungen in folgender Reihenfolge beraten und protokolliert: TOP.4.2, TOP.7.3, TOP.5.3. TOP.4.1, TOP.4.3 bis TOP.5.2, TOP.6.1 bis TOP.7.2, TOP 7.4 bis TOP 11.1.


TOP. 2.2

Der Herr Bezirksvorsteher wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 der Gemeindeordnung von Nordrhein Westfalen hin.


TOP. 3.1 - Protokollgenehmigung -

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde genehmigte das Protokoll der 33. Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund Hörde vom 20.03.2001.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

Anmerkung:
Zu TOP 5.1 muss richtig lauten im Beschluss unter 2:
a. Punkt 2 und 5 des Antrages der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
Anmerkung:
Der Antrag der CDU-Fraktion wurde einstimmig so beschlossen.

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde genehmigte das Protokoll der 37. Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund Hörde vom 19.06.2001.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


TOP 4.2
Neubau der Bezirksverwaltungsstelle Dortmund – Hörde
a. Vorstellung der entgültigen Planung durch die Verwaltung
b. Zulassung von Frau Roxlau, Herrn Himmel, Herrn Drahtler, Herrn Stütz und Herrn Freundlieb als Sachverständige

Beschluss:
Frau Roxlau, Herr Himmel, Herr Drahtler und Herr Freundlieb wurden als Sachverständige von der Bezirksvertretung Dortmund Hörde zugelassen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.

Die Sachverständigen berichteten über das Bauvorhaben der neuen Bezirksverwaltungsstelle Hörde und beantworteten die Fragen aus der Bezirksvertretung.

Beschluss:
Die Bezirksvertretung nahm die Berichterstattung zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.


TOP 7.3
Radverkehr in Dortmund – 5 – Jahresplan 2001 – 2005
· zu TOP 7.8 der 37. Sitzung der BV – Hörde am 19.06.2001 (Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 30.04.2001
· zu TOP 7.2 der 39. Sitzung der BV – Hörde am 28.08.2001
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 27.08.2001
erneute Beratung
Mündliche Berichterstattung

Herr Hartmann vom Amt für Tiefbau und Straßenverkehr berichtete über den Radverkehr Dortmund – 5-Jahresplan 2001 – 2005 und beantwortete die Fragen der Bezirksvertretung.

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr, sowie den Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, zur Kenntnis.
Darüber hinaus soll die Verwaltung den Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen prüfen und berichten.

Anmerkung:
Es soll ein Antrag gestellt werde, dass im Bereich Am Remberg / Weingartenstraße vom Bunker an bis zur Kreuzung Willem-van-Vloten-Str. Ecke Faßstraße eine Tempo 30 Zone eingerichtet wird bzw. die Tempo 30 Zone erweitert wird.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.
TOP 5.3
Skateranlage auf dem Höchsten
- mündliche Berichterstattung durch die Verwaltung
hier: Antrag der SPD – Fraktion vom 14.09.2001

Herr Von Lojewski und Herr Engelkamp berichteten über die Skateranlage auf dem Höchsten und beantworteten die Fragen aus der Bezirksvertretung.

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde verweist auf ihren Beschluss der 29. Sitzung vom 06.02.2001.

Anmerkung:
Die Verwaltung wird aufgefordert zur nächsten Sitzung am 23.10.2001 der Bezirksvertretung Dortmund – Hörde mitzuteilen, ob und bis wann der Beschluss zur Errichtung einer Skateranlage auf dem Höchsten umgesetzt werden kann.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.

TOP 4.1
Verwendung der Haushaltsmittel des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes im Unterabschnitt 0020 – Bezirksvertretung
hier: Vorlage der Bürgerdienste vom 23.08.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde vertagt den Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung der Bezirksvertretung.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


TOP 4.3
Errichtung von Hundeauslaufwiesen
hier: Antrag der Geschäftsführung vom 14.09.2001

Die Geschäftsführung berichtet über die Beabsichtigungen des Tierschutzvereins Dortmund und Umgebung e.V.

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde stimmt dem Antrag der Geschäftsführung vom 14.09.2001 zu.

Anmerkung:
Die Verwaltung wird aufgefordert darzulegen, in welchem Bereich der Grünfläche am Hinteren Remberg die Hundeauslaufwiese entstehen soll und welche Fläche sie einnimmt. Es wird Wert darauf gelegt, dass die Grünanlage auch weiterhin von den Einwohnern genutzt werden kann.

TOP 5.1
Leitplanke an der Zillestraße
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 27.08.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde lehnt den Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 27.08.2001 ab.

Abstimmungsergebnis: bei 2 Ja-Stimmen gegen 14 Gegenstimmen abgelehnt


TOP 5.2
Stacheldrahtzaun zur Absicherung des Marksbaches
zu TOP 5.4 der 39. Sitzung der BV – Hörde vom 28.08.2001
hier: erneute Beratung



Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde stimmt dem Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 28.08.2001 zu.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.


TOP 6.1
Verkehrsituation in den Bereichen Hörder Kampweg / Kattenkuhle
Benninghofer Straße / Am Lohbach
· zu TOP 6.1 der 33. Sitzung der BV – Hörde am 20.03.2001 (Antrag der Siedlergemeinschaft “Am Lohbach vom 06.06.2001)
· zu TOP 6.2 der 39. Sitzung der BV – Hörde am 28.08.2001
hier: mündliche Berichterstattung

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde stellt den o.g. Antrag zurück und vertagt den Antrag auf die nächste Sitzung.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.


TOP 6.2
Kanalbau Buchholz Los III
hier: Antrag der Frau Barbara Wiegel vom 22.08.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt eine Einwohnerversammlung durchzuführen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.


TOP 6.3
Brachfläche zwischen der Johann-Gutenberg-Realschule und dem TSC Hansa Dortmund - Wellinghofen
hier: Antrag des TSC Hansa Dortmund e.V. vom 30.08.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt den Antrag des TSC Hansa Dortmund e.V. vom 30.08.2001 zur Kenntnis.

Die Verwaltung wird aufgefordert den Antrag zu prüfen und der Bezirksvertretung eine Zwischennachricht vorzulegen. Die vorgetragenen Bedenken der Anwohner (siehe Anlage) sind in die Prüfung mit einzubeziehen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


TOP 6.4
Trödelmärkte an der Syburg
hier: Antrag des SPD – Ortsvereins Syburg vom 03.09.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde stimmt den Antrag des SPD – Ortsvereins Syburg vom 03.09.2001 zu.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.


TOP 7.1
Entwicklungsplanung der Hallenbäder
· zu TOP 7.11 der 37. Sitzung der BV – Hörde vom 19.06.2001 (Vorlage des Sportamtes vom 13.03.2001)
hier: erneute Beratung

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde verweist auf den Beschluss der 37. Sitzung vom 19.06.2001.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 7.2
Wirtschaftsflächenentwicklung in Dortmund
· zu TOP 7.12 der 37. Sitzung der BV-Hörde am 19.06.2001 (Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 11.05.2001
hier: erneute Beratung

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde nimmt die Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 11.05.2001 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

Anmerkung:
Die Verwaltung wird aufgefordert zu prüfen ob die Zeche Crone in der Vorlage mitaufgenommen werden muss.


TOP 7.4
Kanalbau “Sauerländerstraße”
hier: Vorlage des Amt für Tiefbau und Straßenverkehr vom 04.07.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde nimmt die Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 04.07.2001 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.


TOP 8.1
Verkehrsverhältnisse “An der Goymark”
· zu TOP 5.3 der 7. Sitzung der BV – Hörde vom 14.12.1999
hier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 16.08.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 16.08.2001 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


Der Bezirksvorsteher bittet die Besucher den Saal zu verlassen



Renno Kleinhans Böckmann
Bezirksvorsteher Mitglied Schriftführer

P r o t o k o l l über die 41. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 18. September 2001
- öffentliche Sitzung -


Beginn: 16.15 Uhr
Ende: 19:15 Uhr

Es waren folgende Damen und Herren anwesend:

CDU Dr. Eigenbrod, Hartmann, Kamolla, Marzodko, Weber, Müller

entschuldigt: Dr. Hofmann, Göbel, Rösler

SPD Brieke, Kleinhans, Klösel, Pfeiffer, Renno, Spottke, Hillgeris

Bündnis 90/Die Grünen Bock, Jend

Bürger statt Politiker Pohlschröder


Mitglied des Rates
Nolte SPD

Seniorenbeirat:
Hendler
Middendorf

Verwaltung:
Herr Von Lojewski / Jugendamt
Herr Engelkamp / Regiebetrieb Stadtgrün
Herr Hartmann / Amt für Tiefbau und Straßenverkehr
Frau Thomae / Bezirksverwaltungsstelle Do- Hörde

Schriftführer:
Herr Böckmann / Bezirksverwaltungsstelle Do- Hörde

Sachverständige:
Herr Himmel / Firma Harpen AG
Frau Roxlau / Firma Harpen AG
Herr Drahtler / Architekturbüro Drahtler
Herr Freundlieb / Firma Freundlieb


Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung

1. Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift.

2. Regularien

2.1 Feststellung der Tagesordnung.

2.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gemäß §§ 31, 43 GO NW.

3. Protokollgenehmigung

3.1 Genehmigung des Protokolls der 33. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde vom 20.03.2001 - öffentliche Sitzung -

3.2 Genehmigung des Protokolls der 37. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde vom 19.06.2001 - öffentliche Sitzung –
4. Vorlagen der Verwaltung - Entscheidungen -

4.1 Verwendung der Haushaltsmittel des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes im Unterabschnitt 0020 – Bezirksvertretung
4.2 Neubau der Bezirksverwaltungsstelle Dortmund – Hörde
a. Vorstellung der entgültigen Planung
b. Zulassung von Frau Roxlau, Herrn Himmel, Herrn Stütz, Herrn Drahtler, und Herrn Freundlieb als Sachverständige

4.3 Errichtung von Hundeauslaufwiesen
5. Anträge aus den Bezirksfraktionen

5.1 Leitplanke an der Zillestraße5.2 Stacheldrahtzaun zur Absicherung des Marksbaches
· zu TOP 5.4 der 39. Sitzung der BV – Hörde vom 28.08.2001
5.3 Skateranlagen auf dem Höchsten
· Mündliche Berichterstattung

6. Anregungen aus der Bürgerschaft und sonstige

6.1 Verkehrssituation in den Bereichen Hörder Kampweg / Kattenkuhle· zu TOP 6.1 der 33 Sitzung der BV – Hörde am 20.03.2001 (Antrag der Siedlergemeinschaft “Am Lohbach” vom 06.02.2001)
· zu TOP 6.2 der 39. Sitzung der BV – Hörde am 28.08.20016.2 Kanalbau Buchholz Los III6.3 Brachflächen zwischen Johann – Gutenberg – Realschule und dem TSC Hansa Dortmund – Wellinghofen
6.4 Trödelmärkte an der Syburg

7. Vorlagen der Verwaltung - Anhörungen -

7.1 Entwicklungsplanung Hallenbäder
· zu TOP 7.11 der 37. Sitzung der BV – Hörde vom 19.06.2001 (Vorlage des Sportamtes vom 13.03.2001)7.2 Wirtschaftsflächenentwicklung in Dortmund
· zu TOP 7.8 der 37. Sitzung der BV – Hörde am 19.06.2001 (Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 11.05.2001)7.3 Radverkehr in Dortmund 5 – Jahresplan (2001 – 2005)
· zu TOP 7.8 der 37. Sitzung der BV – Hörde am 19.06.2001 (Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 30.04.2001)
· zu TOP 7.2 der 39. Sitzung der BV – Hörde am 28.08.2001b. erneute Beratung
c. mündliche Berichterstattung7.4 Kanalbau “Sauerländerstraße”
8. Stellungnahmen der Verwaltung und sonstige

8.1 Verkehrsverhältnis “An der Goymark”
· zu TOP 5.3 der 7. Sitzung der BV – Hörde am 14.12.1999 (Antrag der SPD – Fraktion vom 26.11.1999)9. Stellungnahmen der Verwaltung aufgrund von Anfragen
10. Anfragen aus den Bezirksfraktionen
- keine Anfragen -


TOP. 1
- Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift -

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde das Mitglied der Bezirksvertretung Herr Kleinhans benannt.

TOP. 2.1
Der Herr Bezirksvorsteher stellte fest, dass die Einladung fristgerecht gem. § 2 Abs.1 der Geschäftsordnung erfolgte und die Beschlussfähigkeit gegeben war.

Weiterhin wies er darauf hin, dass zur Anfertigung des Protokolls ein Tonträger den Verlauf der Sitzung aufzeichnete.

Der Bezirksvertretung Dortmund – Hörde lag als Tischvorlage vor:

· Änderung und Einfügung von Tagesordnungspunkten
· Zu TOP 4.3· Zu TOP 5.3· Zu TOP 6.4 · Europaweiter Aktionstag “In die Stadt – ohne mein Auto” am 22.09.2001Der Bezirksvorsteher ließ zunächst über die Erweiterung der Tagesordnung abstimmen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.

Der Herr Bezirksvorsteher schlug vor, die Tagesordnungspunkte 4.2 – Neubau der Bezirksverwaltungsstelle Dortmund – Hörde, Tagesordnungspunkte 7.3 – Radverkehr in Dortmund 5-Jahresplan und Tagesordnungspunkte 5.3 – Skateranlage auf dem Höchsten in der Beratung vorzuziehen, da Berichterstatter und Sachverständige anwesend sind.


Es ergab sich kein Widerspruch, es wurde so verfahren.


Die Tagesordnung wurde ansonsten so beschlossen.


Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.


Die Tagesordnung wurde im Anschluss an den Regularien und Protokollgenehmigungen in folgender Reihenfolge beraten und protokolliert: TOP.4.2, TOP.7.3, TOP.5.3. TOP.4.1, TOP.4.3 bis TOP.5.2, TOP.6.1 bis TOP.7.2, TOP 7.4 bis TOP 11.1.


TOP. 2.2

Der Herr Bezirksvorsteher wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 der Gemeindeordnung von Nordrhein Westfalen hin.


TOP. 3.1 - Protokollgenehmigung -

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde genehmigte das Protokoll der 33. Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund Hörde vom 20.03.2001.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

Anmerkung:
Zu TOP 5.1 muss richtig lauten im Beschluss unter 2:
a. Punkt 2 und 5 des Antrages der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
Anmerkung:
Der Antrag der CDU-Fraktion wurde einstimmig so beschlossen.

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde genehmigte das Protokoll der 37. Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund Hörde vom 19.06.2001.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


TOP 4.2
Neubau der Bezirksverwaltungsstelle Dortmund – Hörde
a. Vorstellung der entgültigen Planung durch die Verwaltung
b. Zulassung von Frau Roxlau, Herrn Himmel, Herrn Drahtler, Herrn Stütz und Herrn Freundlieb als Sachverständige

Beschluss:
Frau Roxlau, Herr Himmel, Herr Drahtler und Herr Freundlieb wurden als Sachverständige von der Bezirksvertretung Dortmund Hörde zugelassen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.

Die Sachverständigen berichteten über das Bauvorhaben der neuen Bezirksverwaltungsstelle Hörde und beantworteten die Fragen aus der Bezirksvertretung.

Beschluss:
Die Bezirksvertretung nahm die Berichterstattung zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.


TOP 7.3
Radverkehr in Dortmund – 5 – Jahresplan 2001 – 2005
· zu TOP 7.8 der 37. Sitzung der BV – Hörde am 19.06.2001 (Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 30.04.2001
· zu TOP 7.2 der 39. Sitzung der BV – Hörde am 28.08.2001
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 27.08.2001
erneute Beratung
Mündliche Berichterstattung

Herr Hartmann vom Amt für Tiefbau und Straßenverkehr berichtete über den Radverkehr Dortmund – 5-Jahresplan 2001 – 2005 und beantwortete die Fragen der Bezirksvertretung.

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr, sowie den Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, zur Kenntnis.
Darüber hinaus soll die Verwaltung den Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen prüfen und berichten.

Anmerkung:
Es soll ein Antrag gestellt werde, dass im Bereich Am Remberg / Weingartenstraße vom Bunker an bis zur Kreuzung Willem-van-Vloten-Str. Ecke Faßstraße eine Tempo 30 Zone eingerichtet wird bzw. die Tempo 30 Zone erweitert wird.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.
TOP 5.3
Skateranlage auf dem Höchsten
- mündliche Berichterstattung durch die Verwaltung
hier: Antrag der SPD – Fraktion vom 14.09.2001

Herr Von Lojewski und Herr Engelkamp berichteten über die Skateranlage auf dem Höchsten und beantworteten die Fragen aus der Bezirksvertretung.

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde verweist auf ihren Beschluss der 29. Sitzung vom 06.02.2001.

Anmerkung:
Die Verwaltung wird aufgefordert zur nächsten Sitzung am 23.10.2001 der Bezirksvertretung Dortmund – Hörde mitzuteilen, ob und bis wann der Beschluss zur Errichtung einer Skateranlage auf dem Höchsten umgesetzt werden kann.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.

TOP 4.1
Verwendung der Haushaltsmittel des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes im Unterabschnitt 0020 – Bezirksvertretung
hier: Vorlage der Bürgerdienste vom 23.08.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde vertagt den Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung der Bezirksvertretung.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


TOP 4.3
Errichtung von Hundeauslaufwiesen
hier: Antrag der Geschäftsführung vom 14.09.2001

Die Geschäftsführung berichtet über die Beabsichtigungen des Tierschutzvereins Dortmund und Umgebung e.V.

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde stimmt dem Antrag der Geschäftsführung vom 14.09.2001 zu.

Anmerkung:
Die Verwaltung wird aufgefordert darzulegen, in welchem Bereich der Grünfläche am Hinteren Remberg die Hundeauslaufwiese entstehen soll und welche Fläche sie einnimmt. Es wird Wert darauf gelegt, dass die Grünanlage auch weiterhin von den Einwohnern genutzt werden kann.

TOP 5.1
Leitplanke an der Zillestraße
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 27.08.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde lehnt den Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 27.08.2001 ab.

Abstimmungsergebnis: bei 2 Ja-Stimmen gegen 14 Gegenstimmen abgelehnt


TOP 5.2
Stacheldrahtzaun zur Absicherung des Marksbaches
zu TOP 5.4 der 39. Sitzung der BV – Hörde vom 28.08.2001
hier: erneute Beratung



Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde stimmt dem Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 28.08.2001 zu.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.


TOP 6.1
Verkehrsituation in den Bereichen Hörder Kampweg / Kattenkuhle
Benninghofer Straße / Am Lohbach
· zu TOP 6.1 der 33. Sitzung der BV – Hörde am 20.03.2001 (Antrag der Siedlergemeinschaft “Am Lohbach vom 06.06.2001)
· zu TOP 6.2 der 39. Sitzung der BV – Hörde am 28.08.2001
hier: mündliche Berichterstattung

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde stellt den o.g. Antrag zurück und vertagt den Antrag auf die nächste Sitzung.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.


TOP 6.2
Kanalbau Buchholz Los III
hier: Antrag der Frau Barbara Wiegel vom 22.08.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt eine Einwohnerversammlung durchzuführen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.


TOP 6.3
Brachfläche zwischen der Johann-Gutenberg-Realschule und dem TSC Hansa Dortmund - Wellinghofen
hier: Antrag des TSC Hansa Dortmund e.V. vom 30.08.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt den Antrag des TSC Hansa Dortmund e.V. vom 30.08.2001 zur Kenntnis.

Die Verwaltung wird aufgefordert den Antrag zu prüfen und der Bezirksvertretung eine Zwischennachricht vorzulegen. Die vorgetragenen Bedenken der Anwohner (siehe Anlage) sind in die Prüfung mit einzubeziehen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


TOP 6.4
Trödelmärkte an der Syburg
hier: Antrag des SPD – Ortsvereins Syburg vom 03.09.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde stimmt den Antrag des SPD – Ortsvereins Syburg vom 03.09.2001 zu.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.


TOP 7.1
Entwicklungsplanung der Hallenbäder
· zu TOP 7.11 der 37. Sitzung der BV – Hörde vom 19.06.2001 (Vorlage des Sportamtes vom 13.03.2001)
hier: erneute Beratung

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde verweist auf den Beschluss der 37. Sitzung vom 19.06.2001.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
TOP 7.2
Wirtschaftsflächenentwicklung in Dortmund
· zu TOP 7.12 der 37. Sitzung der BV-Hörde am 19.06.2001 (Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 11.05.2001
hier: erneute Beratung

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde nimmt die Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 11.05.2001 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

Anmerkung:
Die Verwaltung wird aufgefordert zu prüfen ob die Zeche Crone in der Vorlage mitaufgenommen werden muss.


TOP 7.4
Kanalbau “Sauerländerstraße”
hier: Vorlage des Amt für Tiefbau und Straßenverkehr vom 04.07.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde nimmt die Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 04.07.2001 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.


TOP 8.1
Verkehrsverhältnisse “An der Goymark”
· zu TOP 5.3 der 7. Sitzung der BV – Hörde vom 14.12.1999
hier: Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 16.08.2001

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 16.08.2001 zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


Der Bezirksvorsteher bittet die Besucher den Saal zu verlassen



Renno Kleinhans Böckmann
Bezirksvorsteher Mitglied Schriftführer