Bezirksvertretung Aplerbeck

N i e d e r s c h r i f t

über die 25. öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 11. Dezember 2001 in der Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck, Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Sitzungssaal

Teilnehmer: die Damen und Herren

a) Bezirksvertretung b) Rat
Lahme (Bezirksvorsteher) Münch
Bandulewitz
Blotenberg nicht anwesend
Breidenstein Bitter
Goersmeyer Brauer
Dr. Köhler Frank
Mielicki, Barbara Mielicki
Milde Monegel
Münch, Irmgard Reinbold
Neuhaus Reppin
Rohr Unger
Schädel (bis Pkt. 8.10) Zuch
Scherbarth
Tillmann c) Presse
Vennebusch West. Rundschau
Wiemer Ruhr-Nachrichten

nicht anwesend d) Verwaltung
Biegemeier Dr. Langemeyer – Oberbürgermeister
Lenz Sierau – Stadtrat – Dezernat 6
Mader Greive – Stadträtin – Dezernat 3
Gast: Liesenberg – ehrenamtl. Denkmalpfleger

Fischer
Krüger - Verw.-St.-Leiter


Bezirksvorsteher Lahme eröffnet die öffentliche Sitzung gegen 16.30 Uhr.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt folgende Vorlage des Ordnungsamtes einstimmig als dringlich auf die Tagesordnung:

TOP 5.3 Spezialmarkt (Erotikmesse) der Veranstalterin Edelgard Landers, -NIGHT Acts Promo- tion-, Windaustr., 17, 44369 Dortmund, vom 18. – 20.01.2002 in den Event-Hallen, Freie-Vogel-Str. 11


Folgende Tagesordnung wird beraten:

1. Regularien
1.1 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot des § 31 GO NW

1.2 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift öffentl. Sitzung am 20.11.2001

2. Berichterstattung
2.1 Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept Aplerbeck
2.2 Verbleib der Reliefskulpturen aus dem Kasernengelände
- mündl. Bericht –
3. Einwohnerfragestunde

4. Finanzen und Liegenschaften
4.1 Aufstellung von Bänken oberhalb des Regenrückhaltebeckens der Emschergenossenschaft/südlich der Hauerstraße
- mündl. Bericht –
4.2 Bebauung Dreieck Rodenberg-/Märtmannstraße (Ap 201)
- Mitteilung des Liegenschaftsamtes –

5. Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
5.1 Jahrmärkte des Veranstalters Franz-Josef Ostwal am 13.01., 10.02., 10.03., 14.04., 12.05., 09.06., 14.07., 11.08., 08.09., 13.10., 10.11. und 08.12.2002 auf dem Gelände der Fa. Real SB Warenhaus, Schleefstr. 15, 44287 Dortmund
- Vorlage des Ordnungsamtes, Drucksache-Nr. 01928-01 –

5.2 Spezialmarkt (Modeleisenbahn & Spielzeugmarkt) der Veranstalterin Monika Eilers am 26.12.2001 in den Event-Hallen, Freie-Vogel-Str. 11, 44263 Dortmund
- Vorlage des Ordnungsamtes, Drucksache-Nr. 01969-01 –

5.3 Spezialmarkt (Erotikmesse) der Veranstalterin Edelgard Landers, -NIGHT Acts Promotion-, Windaustr., 17, 44369 Dortmund, vom 18. – 20.01.2002 in den Event-Hallen, Freie-Vogel-Str. 11
6. Schule
6.1 Substanzsicherung und Schadstoffsanierung- Vorlage der Städt. Immobilienwirtschaft, Drucksache-Nr. 01936-01 –

6.2 Erprobung alternativer Finanzierungsmodelle und Sondervorschläge in der Bauausführung a) Ersatzbaumaßnahmen Hansa-Grundschule und Hangeney-Grundschule- Vorlage der Städt. Immobilienwirtschaft, Drucksache-Nr. 01825-01 –

7. Kultur, Sport und Freizeit
7.1 Sanierung des Hallenbades in Dortmund-Aplerbeck

8. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

8.1 Konzeption der Stadt Dortmund für den Emscher-Landschaftspark 2010
- Vorlage des Umweltamtes, Drucksache-Nr. 01806-01 –

8.2 Ökologieprogramm Emscher-Lippe (ÖPEL), das Förderinstrument für den Bau des Emscher-Landschaftsparks
- Vorlage des Umweltamtes, Drucksache-Nr. 01802-01 –

8.3 Reitwege im Aplerbecker Wald
- Vorlage des Umweltamtes, Drucksache-Nr. 01874-01 –

8.4 Maßnahmen zur ökologischen Aufwertung des Aplerbecker Waldes
8.5 Bauleitplanung; hier Beschluss zur:- Vorlage des Stadtplanungsamte, Drucksache-Nr. 01898-01 –

8.6 Benennung einer neuen Straße in Dortmund-Aplerbeck (1001. projektierte Straße/nördlich Trapphofstraße)
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr, Drucksache-Nr. 01811-01 –8.7 Sicherung der Treppe zwischen Wendehammer In der Lohwiese und Fußweg Busenbergstr. /Am Lohbach mittels Anbringung eines Handlaufs (Geländers)
8.8 Ortskerngestaltung Berghofen
- Antrag SPD-Fraktion –

8.9 Parksituation in der Lindstraße
- Antrag SPD-Fraktion –

8.10 Einrichten eines Öko-Kontos für den Stadtbezirk Aplerbeck
- Mitteilung des Stadtrates Sierau –

8.11 Sperrmüll
- Mitteilung der Stadtkämmerei –

8.12 Reduzierung des Durchgangsverkehrs auf der Aplerbecker-Mark-Straße/Tiefe Mark
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr –

8.13 Geplante Straßenunterhaltungsmaßnahmen 2002 im Stadtbezirk Aplerbeck
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr –

8.14 Containerstandort Schürener Str. (Emscherbrücke)8.15 Möglicher Anbau der Verwaltungsstelle Aplerbeck nach Muster der Firma Harpen
- Mitteilung des Liegenschaftsamtes –

8.16 Stellplätze Friedhof Alt-Schüren
- Mitteilung des Amts für Tiefbau und Straßenverkehr –8.17 Hinweisschild zum Ev. Gemeindehaus Sölderholz
- mündl. Bericht –
8.18 Verkehrssituation auf der Aplerbecker-Mark-Straße im Bereich der ev. Kirche
- mündl. Bericht –
- s. auch Antrag FDP-Mitglied, bereits verteilt zur Sitzung am 26.09.2001 -
9 Mitteilungen
9.1 Anfrage der Bezirksvertretung Aplerbeck zur Anlage der Straßenreinigungssatzung
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr –


9.2 Stimmbezirkseinteilung
- Vorlage des Amtes für Statistik und Wahlen, Drucksache-Nr. 01887-01 –

10 Anfragen
10.1 Beheizung des Kindergartens Edelrosenstraße, Dortmund-Lichtendorf
- Anfrage CDU-Fraktion –

10.2 Kanalisation im Apolloweg (östlicher Abschnitt)
- Anfrage SPD-Fraktion –


Zu TOP 1.1 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot des § 31 GO NW

Auf das Mitwirkungsverbot des § 31 GO NW wird hingewiesen.

Zu TOP 1.2 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Frau Mielicki

Zu TOP 1.3 Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird mit folgender Ergänzung in der vorgelegten Form einstimmig festgestellt:

TOP 5.3 Spezialmarkt (Erotikmesse) der Veranstalterin Edelgard Landers, -NIGHT Acts Promotion-, Windaustr., 17, 44369 Dortmund, vom 18. – 20.01.2002 in den Event-Hallen, Freie-Vogel-Str. 11

Zu TOP 1.4 Genehmigung der Niederschrift öffentl. Sitzung 20.11.2001

Die Bezirksvertretung genehmigt die Niederschrift der öffentl. Sitzung vom 20.11.2001 einstimmig.

Zu TOP 2.1 Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept Aplerbeck

Herr Oberbürgermeister Dr. Langemeyer stellt der Bezirksvertretung Aplerbeck das integrierte Stadtbezirksentwicklungskonzept Aplerbeck vor.
Die Vorstellung dieses Konzepts soll der Beginn der Beratungen in der Bezirksvertretung über die Entwicklungsmöglichkeiten des Stadtbezirkes sein. Diese sollen durch Bürger-Informationsveranstaltungen begleitet werden. Die Planungsverwaltung sichert ihre Teilnahme zu. Anschließend wird in einem weiteren Termin eine abschließende Beratung stattfinden. Dafür hat der Oberbürgermeister Dr. Langemeyer seine Teilnahme zugesagt.
Die Ergebnisse dieses Beteiligungs- und Beratungsprozesses sollen in den neuen Flächennutzungsplan einfließen.
Herr Dr. Langemeyer weist im Stadtbezirk Aplerbeck auf den wertvollen Bestand an Gebäuden, wie das Ensemble mit dem Amtshaus und Haus Rodenberg und gleichzeitig auf die zukunftsweisende Entwicklung an der Stadtkrone Ost mit 1200 Arbeitsplätzen im IT und EC-Bereich hin. Der Handel würde im Gewerbegebiet Aplerbeck-Ost, aber auch im Ortskern mit Karstadt und dem Rodenberg-Zentrum florieren. Aplerbecker Wald, Sölderholz und das Schürener Feld stellen wichtige ökologische Flächen dar.

Herr Stadtrat Sierau gibt anhand von Plänen weitere Informationen zum integrierten Stadtentwicklungskonzept Aplerbeck. Er weist darauf hin,

I. dass die Kaufkraft im Stadtbezirk Aplerbeck über dem gesamtstädtischen Niveau liegt,
II. dass der Ausbau der Emscher-Aue verbunden mit der ökologischen Aufwertung und der Schaffung eines Naherholungsgebietes eine Qualitätsverbesserung für Aplerbeck bedeutet und im Zusammenhang mit dem Emscher-Landschaftspark bis hin nach Duisburg steht,
III. dass eine überdurchschnittliche Freiraumqualität vorhanden ist,
IV. dass durch Schaffung von 1 200 zusätzlichen Wohneinheiten nicht in wertvolle Freiräume eingegriffen wird, sondern eine umweltverträgliche Umsetzung erfolgt.
Zu TOP 2.2 Verbleib der Reliefskulpturen aus dem Kasernengelände

Herr Liesenberg, ehrenamtlicher Denkmalpfleger stellt der Bezirksvertretung Aplerbeck Vorschläge für die Beschriftung einer Gedenktafel für die Reliefskulpturen aus dem Kasernengelände vor am ehemaligen Standort vor.

Der vom Mitglied der Bürgerliste gestellte Antrag zur Wiederaufstellung des Reliefs in der Nähe des historischen Ortes mit einer Hinweistafel wird mit 13 gegen 3 Stimmen abgelehnt.

Die Bezirksvertretung hatte in der Sitzung im Juni 2001 beschlossen, dass die Reliefskulpturen im Westfälischen Industriemuseum in Bövinghausen verbleiben sollen und an der Fundstelle eine Tafel mit Hinweis auf den jetzigen Standort und mit einem geschichtlichen Abriss der Nutzung der ehemaligen Kasernenfläche mit der jetzigen positiven Entwicklung angebracht werden soll.

Nach Auskunft des Herrn Liesenberg soll die Skulptur auf Dauer in der Heinrichs-Hütte in Hattingen aufgestellt werden. Herr Lahme und Herr Liesenberg werden klären, ob das Relief in Dortmund verbleiben kann.

Da vom Standort auch der Text abhängt, wurde nach einer kurzen Sitzungsunterbrechung die Beratung mit 9 gegen 6 Stimmen vertagt.

Zu TOP 3. Einwohnerfragestunde

Herr Müller, Wichburgstr. 1, 44287 Dortmund wünscht Auskunft, wann die fehlenden Wartehäuschen z. B im Ortskern, Benediktiner Str. und Köln-Berliner-Straße aufgestellt werden.

Außerdem wünscht Herr Müller Auskunft, ob vorgesehen ist, die Buslinien aus Süden kommend nicht mehr durch den Ortskern zu führen, sondern über die Nordumgehung.

Der Bezirksvorsteher wird die Fragen an die Verwaltung zur Beantwortung weiterleiten.

Herr Ginzel, Allerstraße 51, 44287 Dortmund wünscht Auskunft, warum die in der Allerstraße markierten Bäume gefällt werden sollen. Es wurde bisher doch zugesagt, dass im Zuge des Baus der Forensik in Aplerbeck der Grüngürtel erhalten bleiben soll.

Der Bezirksvorsteher wird die Frage an die Verwaltung zur Beantwortung weiterleiten.

Zu TOP 4.1 Aufstellung von Bänken oberhalb des Regenrückhaltebeckens der Emschergenossenschaft/südlich der Hauerstraße____________________________________________

Der Verwaltungsstellenleiter informiert die Bezirksvertretung Aplerbeck, dass drei Bänke im Bereich des Regenrückhaltebeckens vom Amt für Tiefbau und Straßenverkehr aufgestellt worden sind.

Zu TOP 4.2 Bebauung Dreieck Rodenberg-/Märtmannstraße (Ap 201)

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Liegenschaftsamtes vom 22.11.2001 zur Kenntnis und bittet um Vorstellung der Alternativen.

Zu TOP 5.1 Jahrmärkte des Veranstalters Franz-Josef Ostwald am 13.01., 10.02., 10.03., 14.04., 12.05., 09.06., 14.07., 11.08., 08.09., 13.10., 10.11. und 08.12.2002 auf dem Gelände der Fa. Real SB Warenhaus, Schleefstr. 15, 44287 Dortmund Die Bezirksvertretung Dortmund-Aplerbeck stimmt den Jahrmärkten des Veranstalters Franz-Josef-Ostwald, Selkamp 14, 44287 Dortmund, am 13.01., 10.02., 10.03., 14.04., 12.05., 09.06., 14.07., 11.08., 08.09., 13.10., 10.11., und 08.12.2002 auf dem Gelände der Fa. Real SB Warenhaus, Schleefstr. 15, 44287 Dortmund, einstimmig zu.

Zu TOP 5.2 Spezialmarkt (Modeleisenbahn & Spielzeugmarkt) der Veranstalterin Monika Eilers am 26.12.2001 in den Event-Hallen, Freie-Vogel-Str. 11, 44263 Dortmund
Die Bezirksvertretung Dortmund-Aplerbeck stimmt der Durchführung des Spezialmarktes der Veranstalterin Monika Eilers, Apolloweg 15, 44287 Dortmund, am 26.12.2001 in den Event-Hallen, Freie-Vogel-Str. 11, 44263 Dortmund, einstimmig zu. Sie bittet die Verwaltung, dafür zu sorgen, dass ausreichender Parkraum vorhanden ist und Ordnungskräfte eingesetzt werden.

Zu TOP 5.3 Spezialmarkt (Erotikmesse) der Veranstalterin Edelgard Landers, -NIGHT Acts Promo- tion-, Windaustr., 17, 44369 Dortmund, vom 18. – 20.01.2002 in den Event-Hallen, Freie-Vogel-Str. 11
- Vorlage des Ordnungsamtes, Drucksache-Nr. 02021-01 -_____________________

Die Bezirksvertretung bittet die Verwaltung mit 15 Stimmen bei 1 Enthaltung zu prüfen, ob die Öffnungszeiten der Erotikmesse an allen Tagen auf 22.00 Uhr begrenzt werden können.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck stimmt der Durchführung des Spezialmarktes der Veranstalterin Edelgard Landers, -NIGHT Acts Promotion-, Windaustr. 17, 44269 Dortmund, vom 18. – 20.01.2002 in den Event-Hallen, Freie-Vogel-Str., 11, 442643 Dortmund, mit 6 gegen 2 Stimmen bei 8 Enthaltungen zu.

Zu TOP 6.1 Substanzsicherung und Schadstoffsanierung
hier: Schulgebäude der Hauptschule Aplerbeck und der Albrecht-Dürer-Realschule
- Vorlage der Städt. Immobilienwirtschaft, Drucksache-Nr. 01936-01 -___________

Die Bezirksvertretung Aplerbeck empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig, die Durchführung der Investitionsmaßnahme: Schadstoffsanierung einschl. der Sanierung zur Substanzsicherung des Schulgebäudes der Hauptschule Aplerbeck und der Albrecht-Dürer-Realschule, Schweizer Allee 25 in Dortmund-Aplerbeck mit Gesamtkosten von 8 691 962,00 Euro (17 000 000,00 DM), zuzustimmen.

Zu TOP 6.2 Erprobung alternativer Finanzierungsmodelle und Sondervorschläge in der Bauausführung a) Ersatzbaumaßnahmen Hansa-Grundschule und Hangeney-Grundschule
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung um Auskunft, welche alternativen Finanzierungsmodelle vorgesehen sind.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig zu beschließen,

1. Alternative Finanzierungsmodelle und Sondervorschläge in der Bauausführung bei der ganzheitlichen Sanierung des Gymnasiums An der Schweizer Allee werden erprobt.
2. Die vorgenannten Beschlüsse stehen unter dem Vorbehalt der Genehmigung durch die Kommunalaufsichtsbehörde.
3. Im Haushalt 2002 sind die externen Beratungskosten in Höhe von 50 000,-- DM aus dem Einzelplan 2 umzufinanzieren.

Zu TOP 7.1 Sanierung des Hallenbades in Dortmund-Aplerbeck

Die Bezirksvertretung Aplerbeck empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig, die Durchführung der Investitionsmaßnahme: Sanierung des Hallenbades Aplerbeck, Diakon-Koch-Weg 6 in 44287 Dortmund mit Gesamtkostenvolumen von 2 270 000,00 DM (1 160 000,-- Euro) netto, zuzustimmen.

Zu TOP 8.1 Konzeption der Stadt Dortmund für den Emscher-Landschaftspark 2010
- Vorlage des Umweltamtes, Drucksache-Nr. 01806-01 -_____________

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt einstimmig die Konzeption des Planungs- und Umweltdezernates für den Emscher-Landschaftspark 2010 zur Kenntnis.

Zu TOP 8.2 Ökologieprogramm Emscher-Lippe (ÖPEL), das Förderinstrument für den Bau des Emscher-Landschaftsparks
- Vorlage des Umweltamtes, Drucksache-Nr. 01802-01 -_________________________

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Ökologieprogramm Emscher-Lippe einstimmig zur Kenntnis.

Zu TOP 8.3 Reitwege im Aplerbecker Wald
Vom Mitglied der Bürgerliste wird folgender Antrag eingebracht:

“Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet um Prüfung,
1. ob der Reitweg, der am ökologisch wertvollen Feuchtbiotop am Erpelweiher bis zur Schwerter Straße verlaufen soll, entfallen kann,
2. ob der Reitweg von Haus Waldesruh bis zur Schwerter Straße entfallen kann, da die Reiter die demnächst gesperrte Aplerbecker Waldstraße nutzen können.”

Die Bezirksvertretung Aplerbeck sieht die Vorlage als eingebracht an und stellt die Beratung sowie den vorgenannten Antrag des Mitgliedes der Bürgerliste bis zur nächsten Sitzung zurück, um evtl. Vorschläge der Ausschüsse mit in die Beratung einzubeziehen.


Zu TOP 8.4 Maßnahmen zur ökologischen Aufwertung des Aplerbecker Waldes
- Vorlage des Umweltamtes, Drucksache-Nr. 01922-01 -_________

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt einstimmig die Realisierung der Maßnahmen der Verwaltung zur ökologischen Aufwertung des Aplerbecker Waldes zur Kenntnis.

Zu TOP 8.5 Bauleitplanung; hier Beschluss zur:
Die Bezirksvertretung Aplerbeck empfiehlt dem Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen einstimmig zu beschließen:

I. folgende Ratsbeschlüsse aufzuheben:II. den Flächennutzungsplan der Stadt Dortmund vom 27.06.1985 für den unter Punkt 1 der Vorlage der Verwaltung genannten Änderungsbereich zu ändern (135. Änderung);
III. den Bebauungsplan In O 219 – Rheinlanddamm/Westfalendamm – (B1) für den unter Punkt 2. der Vorlage der Verwaltung genannten Planbereich aufzustellen,
IV. die Bebauungspläne DF 33; 177, In O 103; 183; 173; 169; In O 202; In O 201, 190, DF 46/1 und 198 teilweise zu ändern,
V. die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Bauleitplanung (135. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes In O 219 – Rheinlanddamm/Westfalendamm – (B1)
VI. die Aufstellung eines städtebaulichen Rahmenplanes B 1für den in der Anlage genannten Planbereich und den städtebaulichen Rahmenplan B 1 und den Bebauungsplan In O 219 durch eine externe Beauftragung erarbeiten zu lassen,VII. die Verwaltung zu beauftragen, auf der Grundlage des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan In O 219 Bauvorhaben zurückzustellen und den Erlass einer Veränderungssperre vorzubereiten, wenn diese den zukünftigen Zielen und Zwecken der Bauleitplanung entgegenstehen.

Zu TOP 8.6 Benennung einer neuen Straße in Dortmund-Aplerbeck (1001. projektierte Straße/nördlich Trapphofstraße)
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr, Drucksache-Nr. 01811-01

Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig, die 1001. projektierte Straße
in der Verlängerung

Trapphofstraße

zu benennen.

Zu TOP 8.7 Sicherung der Treppe zwischen Wendehammer In der Lohwiese und Fußweg Busenbergstr./Am Lohbach mittels Anbringung eines Handlaufs (Geländers)_____________

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Tiefbauverwaltung einstimmig, durch die in der Antragsüberschrift genannte Maßnahme den Treppenaufgang für die älteren Fußgänger und die Behinderten des in der Nähe gelegenen Wohnheimes zu sichern. Kosten kommen auf die Bezirksvertretung Aplerbeck nicht zu.

Zu TOP 8.8 Ortskerngestaltung Berghofen

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, die Möglichkeiten einer Ortskerngestaltung für den Ortsteil Berghofen nach Fertigstellung der B 236 n zu prüfen, und rechtzeitig entsprechende Vorschläge vorzustellen.
Insbesondere ist zu prüfen, ob diese Vorschläge auch einen entsprechenden Rückbau (verkehrsberuhigende Maßnahmen) der Berghofer Straße enthalten werden.

Zu TOP 8.9 Parksituation in der Lindstraße

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung mit 15 Stimmen bei 1 Enthaltung, durch entsprechende Beschilderung im Einmündungsbereich Lindstraße/Schüruferstraße das Parken durch entsprechende Beschilderung (absolutes Halteverbot auf 20 – 30 Meter in der Lindstraße) zu verhindern, und dies auf Dauer zu kontrollieren.

Zu TOP 8.10 Einrichten eines Öko-Kontos für den Stadtbezirk Aplerbeck

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Stadtrates Sierau vom 08.11.2001 einstimmig zur Kenntnis.

Zu TOP 8.11 Sperrmüll

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen der Stadtkämmerei vom 16.11.2001 einstimmig zur Kenntnis.

Zu TOP 8.12 Reduzierung des Durchgangsverkehrs auf der Aplerbecker-Mark-Str./Tiefe Mark

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 29.10.2001 einstimmig zur Kenntnis.



Zu TOP 8.13 Geplante Straßenunterhaltungsmaßnahmen 2002 im Stadtbezirk Aplerbeck

In der Aufstellung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr fehlen nach Meinung der Bezirksvertretung Aplerbeck folgende Straßen:

- Ter-Nedden-Straße
- Kleine-Schwerter-Str./Schwerter Straße
- Westendorfstraße (Warum nur Fahrbahnabschnitte und nicht der gesamte Straßenzug? ) Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 08.11.2001 einstimmig zur Kenntnis und bittet die Verwaltung die Bürger in Anschreiben auf die Abrechnung nach KAG hinzuweisen.

Zu TOP 8.14 Containerstandort Schürener Str. (Emscherbrücke)

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung bzw. die Emschergenossenschaft einstimmig, auf Anregung der Containerstandortkommission, die Wiedereinrichtung des o. g. Containerstandortes zu ermöglichen. Sie bittet um Prüfung folgender Flächen:

1. Eingezäunte Grünfläche südlich der Emscher
2. Parkstreifen oder Gehweg nach Ausbau der Straße im Bereich der Emscherbrücke

Zu TOP 8.15 Möglicher Anbau der Verwaltungsstelle Aplerbeck nach Muster der Firma Harpen

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Liegenschaftsamtes vom 21.11.2001 einstimmig zur Kenntnis.

Zu TOP 8.16 Stellplätze Friedhof Alt-Schüren

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 26.11.2001 zur Kenntnis und wird am 10.01.2002, 14.00 Uhr gemeinsam mit dem Amt für Tiefbau und Straßenverkehr sowie der Entsorgung Dortmund GmbH einen Ortstermin durchführen.

Zu TOP 8.17 Hinweisschild zum Ev. Gemeindehaus Sölderholz

Der Verwaltungsstellenleiter informiert die Bezirksvertretung Aplerbeck, dass im Bereich der Sölder Waldstraße/Ecke Am Mühlenwinkel ein Hinweisschild zum Gemeindehaus Sölderholz aufgestellt wurde.

Zu TOP 8.18 Verkehrssituation auf der Aplerbecker-Mark-Str. im Bereich der ev. Kirche

Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig

1. von den markierten Parkplätzen am Beginn der Aplerbecker-Mark-Straße bis zum Beginn des Parkplatzes vor der ev. Kirchengemeinde sollen Pfosten oder Bügel auf dem Gehweg angebracht werden,
2. ab Beginn des Parkplatzes vor dem Gemeindezentrum bis zum Beginn des Fußweges zur Hausmeisterwohnung soll eine Randsteinabsenkung erfolgen. Geschätzte Kosten des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr insgesamt 2 000,-- Euro. Die Kirchengemeinde ist bereit 1 000,-- Euro bei der Finanzierung der Maßnahme beizutragen. Die Bezirksvertretung hat mit Beschluss vom 20.11.2001 die Restfinanzierung in Höhe von 1 000,-- Euro beschlossen.
3. ab Fußweg zur Hausmeisterwohnung bis zur ersten Laterne soll auf ca. 7 m Länge abgepfostet werden.

Zu TOP 9.1 Anfrage der Bezirksvertretung Aplerbeck zur Anlage der Straßenreinigungssatzung

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 17.10.2001 einstimmig zur Kenntnis.

Zu TOP 9.2 Stimmbezirkseinteilung
- Vorlage des Amtes für Statistik und Wahlen, Drucksache-Nr. 01887-01 -

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Vorlage der Verwaltung zur Stimmbezirkseinteilung einstimmig zur Kenntnis.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck reicht die Anfragen zu TOP 10.1 und 10.2 zur Beantwortung direkt an die Verwaltung weiter.

Zu TOP 10.1 Beheizung des Kindergartens Edelrosenstraße, Dortmund-Lichtendorf

Die Verwaltung wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

1. Wann wird die Beheizung des Kindergartens von derzeit Nachtspeicherheizung umgestellt?
2. Was wird die Umstellung kosten und wer hat diese Kosten zu tragen?
3. Wann wurden die vorhandenen Nachtspeicher aufgestellt?
4. Sind die Geräte asbestbelastet?

Zu TOP 10.2 Kanalisation im Apolloweg (östlicher Abschnitt)

Die Verwaltung wird um Antwort gebeten, warum es im o. g. Bereich des Apolloweges selbst bei mittelstarken Niederschlägen immer wieder zu Rückstaus in den Hausanschlusssystemen der Anwohner kommt.



Bezirksvorsteher Lahme schließt die öffentliche Sitzung gegen 20.15 Uhr.


L a h m e M i e l i c k i K r ü g e r
Bezirksvorsteher Bezirksvertretungsmitglied Verwaltungsstellenleiter

N i e d e r s c h r i f t

über die 25. öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 11. Dezember 2001 in der Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck, Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Sitzungssaal

Teilnehmer: die Damen und Herren

a) Bezirksvertretung b) Rat
Lahme (Bezirksvorsteher) Münch
Bandulewitz
Blotenberg nicht anwesend
Breidenstein Bitter
Goersmeyer Brauer
Dr. Köhler Frank
Mielicki, Barbara Mielicki
Milde Monegel
Münch, Irmgard Reinbold
Neuhaus Reppin
Rohr Unger
Schädel (bis Pkt. 8.10) Zuch
Scherbarth
Tillmann c) Presse
Vennebusch West. Rundschau
Wiemer Ruhr-Nachrichten

nicht anwesend d) Verwaltung
Biegemeier Dr. Langemeyer – Oberbürgermeister
Lenz Sierau – Stadtrat – Dezernat 6
Mader Greive – Stadträtin – Dezernat 3
Gast: Liesenberg – ehrenamtl. Denkmalpfleger

Fischer
Krüger - Verw.-St.-Leiter


Bezirksvorsteher Lahme eröffnet die öffentliche Sitzung gegen 16.30 Uhr.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt folgende Vorlage des Ordnungsamtes einstimmig als dringlich auf die Tagesordnung:

TOP 5.3 Spezialmarkt (Erotikmesse) der Veranstalterin Edelgard Landers, -NIGHT Acts Promo- tion-, Windaustr., 17, 44369 Dortmund, vom 18. – 20.01.2002 in den Event-Hallen, Freie-Vogel-Str. 11


Folgende Tagesordnung wird beraten:

1. Regularien
1.1 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot des § 31 GO NW

1.2 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift öffentl. Sitzung am 20.11.2001

2. Berichterstattung
2.1 Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept Aplerbeck
2.2 Verbleib der Reliefskulpturen aus dem Kasernengelände
- mündl. Bericht –
3. Einwohnerfragestunde

4. Finanzen und Liegenschaften
4.1 Aufstellung von Bänken oberhalb des Regenrückhaltebeckens der Emschergenossenschaft/südlich der Hauerstraße
- mündl. Bericht –
4.2 Bebauung Dreieck Rodenberg-/Märtmannstraße (Ap 201)
- Mitteilung des Liegenschaftsamtes –

5. Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
5.1 Jahrmärkte des Veranstalters Franz-Josef Ostwal am 13.01., 10.02., 10.03., 14.04., 12.05., 09.06., 14.07., 11.08., 08.09., 13.10., 10.11. und 08.12.2002 auf dem Gelände der Fa. Real SB Warenhaus, Schleefstr. 15, 44287 Dortmund
- Vorlage des Ordnungsamtes, Drucksache-Nr. 01928-01 –

5.2 Spezialmarkt (Modeleisenbahn & Spielzeugmarkt) der Veranstalterin Monika Eilers am 26.12.2001 in den Event-Hallen, Freie-Vogel-Str. 11, 44263 Dortmund
- Vorlage des Ordnungsamtes, Drucksache-Nr. 01969-01 –

5.3 Spezialmarkt (Erotikmesse) der Veranstalterin Edelgard Landers, -NIGHT Acts Promotion-, Windaustr., 17, 44369 Dortmund, vom 18. – 20.01.2002 in den Event-Hallen, Freie-Vogel-Str. 11
6. Schule
6.1 Substanzsicherung und Schadstoffsanierung- Vorlage der Städt. Immobilienwirtschaft, Drucksache-Nr. 01936-01 –

6.2 Erprobung alternativer Finanzierungsmodelle und Sondervorschläge in der Bauausführung a) Ersatzbaumaßnahmen Hansa-Grundschule und Hangeney-Grundschule- Vorlage der Städt. Immobilienwirtschaft, Drucksache-Nr. 01825-01 –

7. Kultur, Sport und Freizeit
7.1 Sanierung des Hallenbades in Dortmund-Aplerbeck

8. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

8.1 Konzeption der Stadt Dortmund für den Emscher-Landschaftspark 2010
- Vorlage des Umweltamtes, Drucksache-Nr. 01806-01 –

8.2 Ökologieprogramm Emscher-Lippe (ÖPEL), das Förderinstrument für den Bau des Emscher-Landschaftsparks
- Vorlage des Umweltamtes, Drucksache-Nr. 01802-01 –

8.3 Reitwege im Aplerbecker Wald
- Vorlage des Umweltamtes, Drucksache-Nr. 01874-01 –

8.4 Maßnahmen zur ökologischen Aufwertung des Aplerbecker Waldes
8.5 Bauleitplanung; hier Beschluss zur:- Vorlage des Stadtplanungsamte, Drucksache-Nr. 01898-01 –

8.6 Benennung einer neuen Straße in Dortmund-Aplerbeck (1001. projektierte Straße/nördlich Trapphofstraße)
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr, Drucksache-Nr. 01811-01 –8.7 Sicherung der Treppe zwischen Wendehammer In der Lohwiese und Fußweg Busenbergstr. /Am Lohbach mittels Anbringung eines Handlaufs (Geländers)
8.8 Ortskerngestaltung Berghofen
- Antrag SPD-Fraktion –

8.9 Parksituation in der Lindstraße
- Antrag SPD-Fraktion –

8.10 Einrichten eines Öko-Kontos für den Stadtbezirk Aplerbeck
- Mitteilung des Stadtrates Sierau –

8.11 Sperrmüll
- Mitteilung der Stadtkämmerei –

8.12 Reduzierung des Durchgangsverkehrs auf der Aplerbecker-Mark-Straße/Tiefe Mark
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr –

8.13 Geplante Straßenunterhaltungsmaßnahmen 2002 im Stadtbezirk Aplerbeck
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr –

8.14 Containerstandort Schürener Str. (Emscherbrücke)8.15 Möglicher Anbau der Verwaltungsstelle Aplerbeck nach Muster der Firma Harpen
- Mitteilung des Liegenschaftsamtes –

8.16 Stellplätze Friedhof Alt-Schüren
- Mitteilung des Amts für Tiefbau und Straßenverkehr –8.17 Hinweisschild zum Ev. Gemeindehaus Sölderholz
- mündl. Bericht –
8.18 Verkehrssituation auf der Aplerbecker-Mark-Straße im Bereich der ev. Kirche
- mündl. Bericht –
- s. auch Antrag FDP-Mitglied, bereits verteilt zur Sitzung am 26.09.2001 -
9 Mitteilungen
9.1 Anfrage der Bezirksvertretung Aplerbeck zur Anlage der Straßenreinigungssatzung
- Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr –


9.2 Stimmbezirkseinteilung
- Vorlage des Amtes für Statistik und Wahlen, Drucksache-Nr. 01887-01 –

10 Anfragen
10.1 Beheizung des Kindergartens Edelrosenstraße, Dortmund-Lichtendorf
- Anfrage CDU-Fraktion –

10.2 Kanalisation im Apolloweg (östlicher Abschnitt)
- Anfrage SPD-Fraktion –


Zu TOP 1.1 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot des § 31 GO NW

Auf das Mitwirkungsverbot des § 31 GO NW wird hingewiesen.

Zu TOP 1.2 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Frau Mielicki

Zu TOP 1.3 Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird mit folgender Ergänzung in der vorgelegten Form einstimmig festgestellt:

TOP 5.3 Spezialmarkt (Erotikmesse) der Veranstalterin Edelgard Landers, -NIGHT Acts Promotion-, Windaustr., 17, 44369 Dortmund, vom 18. – 20.01.2002 in den Event-Hallen, Freie-Vogel-Str. 11

Zu TOP 1.4 Genehmigung der Niederschrift öffentl. Sitzung 20.11.2001

Die Bezirksvertretung genehmigt die Niederschrift der öffentl. Sitzung vom 20.11.2001 einstimmig.

Zu TOP 2.1 Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept Aplerbeck

Herr Oberbürgermeister Dr. Langemeyer stellt der Bezirksvertretung Aplerbeck das integrierte Stadtbezirksentwicklungskonzept Aplerbeck vor.
Die Vorstellung dieses Konzepts soll der Beginn der Beratungen in der Bezirksvertretung über die Entwicklungsmöglichkeiten des Stadtbezirkes sein. Diese sollen durch Bürger-Informationsveranstaltungen begleitet werden. Die Planungsverwaltung sichert ihre Teilnahme zu. Anschließend wird in einem weiteren Termin eine abschließende Beratung stattfinden. Dafür hat der Oberbürgermeister Dr. Langemeyer seine Teilnahme zugesagt.
Die Ergebnisse dieses Beteiligungs- und Beratungsprozesses sollen in den neuen Flächennutzungsplan einfließen.
Herr Dr. Langemeyer weist im Stadtbezirk Aplerbeck auf den wertvollen Bestand an Gebäuden, wie das Ensemble mit dem Amtshaus und Haus Rodenberg und gleichzeitig auf die zukunftsweisende Entwicklung an der Stadtkrone Ost mit 1200 Arbeitsplätzen im IT und EC-Bereich hin. Der Handel würde im Gewerbegebiet Aplerbeck-Ost, aber auch im Ortskern mit Karstadt und dem Rodenberg-Zentrum florieren. Aplerbecker Wald, Sölderholz und das Schürener Feld stellen wichtige ökologische Flächen dar.

Herr Stadtrat Sierau gibt anhand von Plänen weitere Informationen zum integrierten Stadtentwicklungskonzept Aplerbeck. Er weist darauf hin,

I. dass die Kaufkraft im Stadtbezirk Aplerbeck über dem gesamtstädtischen Niveau liegt,
II. dass der Ausbau der Emscher-Aue verbunden mit der ökologischen Aufwertung und der Schaffung eines Naherholungsgebietes eine Qualitätsverbesserung für Aplerbeck bedeutet und im Zusammenhang mit dem Emscher-Landschaftspark bis hin nach Duisburg steht,
III. dass eine überdurchschnittliche Freiraumqualität vorhanden ist,
IV. dass durch Schaffung von 1 200 zusätzlichen Wohneinheiten nicht in wertvolle Freiräume eingegriffen wird, sondern eine umweltverträgliche Umsetzung erfolgt.
Zu TOP 2.2 Verbleib der Reliefskulpturen aus dem Kasernengelände

Herr Liesenberg, ehrenamtlicher Denkmalpfleger stellt der Bezirksvertretung Aplerbeck Vorschläge für die Beschriftung einer Gedenktafel für die Reliefskulpturen aus dem Kasernengelände vor am ehemaligen Standort vor.

Der vom Mitglied der Bürgerliste gestellte Antrag zur Wiederaufstellung des Reliefs in der Nähe des historischen Ortes mit einer Hinweistafel wird mit 13 gegen 3 Stimmen abgelehnt.

Die Bezirksvertretung hatte in der Sitzung im Juni 2001 beschlossen, dass die Reliefskulpturen im Westfälischen Industriemuseum in Bövinghausen verbleiben sollen und an der Fundstelle eine Tafel mit Hinweis auf den jetzigen Standort und mit einem geschichtlichen Abriss der Nutzung der ehemaligen Kasernenfläche mit der jetzigen positiven Entwicklung angebracht werden soll.

Nach Auskunft des Herrn Liesenberg soll die Skulptur auf Dauer in der Heinrichs-Hütte in Hattingen aufgestellt werden. Herr Lahme und Herr Liesenberg werden klären, ob das Relief in Dortmund verbleiben kann.

Da vom Standort auch der Text abhängt, wurde nach einer kurzen Sitzungsunterbrechung die Beratung mit 9 gegen 6 Stimmen vertagt.

Zu TOP 3. Einwohnerfragestunde

Herr Müller, Wichburgstr. 1, 44287 Dortmund wünscht Auskunft, wann die fehlenden Wartehäuschen z. B im Ortskern, Benediktiner Str. und Köln-Berliner-Straße aufgestellt werden.

Außerdem wünscht Herr Müller Auskunft, ob vorgesehen ist, die Buslinien aus Süden kommend nicht mehr durch den Ortskern zu führen, sondern über die Nordumgehung.

Der Bezirksvorsteher wird die Fragen an die Verwaltung zur Beantwortung weiterleiten.

Herr Ginzel, Allerstraße 51, 44287 Dortmund wünscht Auskunft, warum die in der Allerstraße markierten Bäume gefällt werden sollen. Es wurde bisher doch zugesagt, dass im Zuge des Baus der Forensik in Aplerbeck der Grüngürtel erhalten bleiben soll.

Der Bezirksvorsteher wird die Frage an die Verwaltung zur Beantwortung weiterleiten.

Zu TOP 4.1 Aufstellung von Bänken oberhalb des Regenrückhaltebeckens der Emschergenossenschaft/südlich der Hauerstraße____________________________________________

Der Verwaltungsstellenleiter informiert die Bezirksvertretung Aplerbeck, dass drei Bänke im Bereich des Regenrückhaltebeckens vom Amt für Tiefbau und Straßenverkehr aufgestellt worden sind.

Zu TOP 4.2 Bebauung Dreieck Rodenberg-/Märtmannstraße (Ap 201)

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Liegenschaftsamtes vom 22.11.2001 zur Kenntnis und bittet um Vorstellung der Alternativen.

Zu TOP 5.1 Jahrmärkte des Veranstalters Franz-Josef Ostwald am 13.01., 10.02., 10.03., 14.04., 12.05., 09.06., 14.07., 11.08., 08.09., 13.10., 10.11. und 08.12.2002 auf dem Gelände der Fa. Real SB Warenhaus, Schleefstr. 15, 44287 Dortmund Die Bezirksvertretung Dortmund-Aplerbeck stimmt den Jahrmärkten des Veranstalters Franz-Josef-Ostwald, Selkamp 14, 44287 Dortmund, am 13.01., 10.02., 10.03., 14.04., 12.05., 09.06., 14.07., 11.08., 08.09., 13.10., 10.11., und 08.12.2002 auf dem Gelände der Fa. Real SB Warenhaus, Schleefstr. 15, 44287 Dortmund, einstimmig zu.

Zu TOP 5.2 Spezialmarkt (Modeleisenbahn & Spielzeugmarkt) der Veranstalterin Monika Eilers am 26.12.2001 in den Event-Hallen, Freie-Vogel-Str. 11, 44263 Dortmund
Die Bezirksvertretung Dortmund-Aplerbeck stimmt der Durchführung des Spezialmarktes der Veranstalterin Monika Eilers, Apolloweg 15, 44287 Dortmund, am 26.12.2001 in den Event-Hallen, Freie-Vogel-Str. 11, 44263 Dortmund, einstimmig zu. Sie bittet die Verwaltung, dafür zu sorgen, dass ausreichender Parkraum vorhanden ist und Ordnungskräfte eingesetzt werden.

Zu TOP 5.3 Spezialmarkt (Erotikmesse) der Veranstalterin Edelgard Landers, -NIGHT Acts Promo- tion-, Windaustr., 17, 44369 Dortmund, vom 18. – 20.01.2002 in den Event-Hallen, Freie-Vogel-Str. 11
- Vorlage des Ordnungsamtes, Drucksache-Nr. 02021-01 -_____________________

Die Bezirksvertretung bittet die Verwaltung mit 15 Stimmen bei 1 Enthaltung zu prüfen, ob die Öffnungszeiten der Erotikmesse an allen Tagen auf 22.00 Uhr begrenzt werden können.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck stimmt der Durchführung des Spezialmarktes der Veranstalterin Edelgard Landers, -NIGHT Acts Promotion-, Windaustr. 17, 44269 Dortmund, vom 18. – 20.01.2002 in den Event-Hallen, Freie-Vogel-Str., 11, 442643 Dortmund, mit 6 gegen 2 Stimmen bei 8 Enthaltungen zu.

Zu TOP 6.1 Substanzsicherung und Schadstoffsanierung
hier: Schulgebäude der Hauptschule Aplerbeck und der Albrecht-Dürer-Realschule
- Vorlage der Städt. Immobilienwirtschaft, Drucksache-Nr. 01936-01 -___________

Die Bezirksvertretung Aplerbeck empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig, die Durchführung der Investitionsmaßnahme: Schadstoffsanierung einschl. der Sanierung zur Substanzsicherung des Schulgebäudes der Hauptschule Aplerbeck und der Albrecht-Dürer-Realschule, Schweizer Allee 25 in Dortmund-Aplerbeck mit Gesamtkosten von 8 691 962,00 Euro (17 000 000,00 DM), zuzustimmen.

Zu TOP 6.2 Erprobung alternativer Finanzierungsmodelle und Sondervorschläge in der Bauausführung a) Ersatzbaumaßnahmen Hansa-Grundschule und Hangeney-Grundschule
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung um Auskunft, welche alternativen Finanzierungsmodelle vorgesehen sind.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig zu beschließen,

1. Alternative Finanzierungsmodelle und Sondervorschläge in der Bauausführung bei der ganzheitlichen Sanierung des Gymnasiums An der Schweizer Allee werden erprobt.
2. Die vorgenannten Beschlüsse stehen unter dem Vorbehalt der Genehmigung durch die Kommunalaufsichtsbehörde.
3. Im Haushalt 2002 sind die externen Beratungskosten in Höhe von 50 000,-- DM aus dem Einzelplan 2 umzufinanzieren.

Zu TOP 7.1 Sanierung des Hallenbades in Dortmund-Aplerbeck

Die Bezirksvertretung Aplerbeck empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig, die Durchführung der Investitionsmaßnahme: Sanierung des Hallenbades Aplerbeck, Diakon-Koch-Weg 6 in 44287 Dortmund mit Gesamtkostenvolumen von 2 270 000,00 DM (1 160 000,-- Euro) netto, zuzustimmen.

Zu TOP 8.1 Konzeption der Stadt Dortmund für den Emscher-Landschaftspark 2010
- Vorlage des Umweltamtes, Drucksache-Nr. 01806-01 -_____________

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt einstimmig die Konzeption des Planungs- und Umweltdezernates für den Emscher-Landschaftspark 2010 zur Kenntnis.

Zu TOP 8.2 Ökologieprogramm Emscher-Lippe (ÖPEL), das Förderinstrument für den Bau des Emscher-Landschaftsparks
- Vorlage des Umweltamtes, Drucksache-Nr. 01802-01 -_________________________

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen der Verwaltung zum Ökologieprogramm Emscher-Lippe einstimmig zur Kenntnis.

Zu TOP 8.3 Reitwege im Aplerbecker Wald
Vom Mitglied der Bürgerliste wird folgender Antrag eingebracht:

“Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet um Prüfung,
1. ob der Reitweg, der am ökologisch wertvollen Feuchtbiotop am Erpelweiher bis zur Schwerter Straße verlaufen soll, entfallen kann,
2. ob der Reitweg von Haus Waldesruh bis zur Schwerter Straße entfallen kann, da die Reiter die demnächst gesperrte Aplerbecker Waldstraße nutzen können.”

Die Bezirksvertretung Aplerbeck sieht die Vorlage als eingebracht an und stellt die Beratung sowie den vorgenannten Antrag des Mitgliedes der Bürgerliste bis zur nächsten Sitzung zurück, um evtl. Vorschläge der Ausschüsse mit in die Beratung einzubeziehen.


Zu TOP 8.4 Maßnahmen zur ökologischen Aufwertung des Aplerbecker Waldes
- Vorlage des Umweltamtes, Drucksache-Nr. 01922-01 -_________

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt einstimmig die Realisierung der Maßnahmen der Verwaltung zur ökologischen Aufwertung des Aplerbecker Waldes zur Kenntnis.

Zu TOP 8.5 Bauleitplanung; hier Beschluss zur:
Die Bezirksvertretung Aplerbeck empfiehlt dem Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen einstimmig zu beschließen:

I. folgende Ratsbeschlüsse aufzuheben:II. den Flächennutzungsplan der Stadt Dortmund vom 27.06.1985 für den unter Punkt 1 der Vorlage der Verwaltung genannten Änderungsbereich zu ändern (135. Änderung);
III. den Bebauungsplan In O 219 – Rheinlanddamm/Westfalendamm – (B1) für den unter Punkt 2. der Vorlage der Verwaltung genannten Planbereich aufzustellen,
IV. die Bebauungspläne DF 33; 177, In O 103; 183; 173; 169; In O 202; In O 201, 190, DF 46/1 und 198 teilweise zu ändern,
V. die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Bauleitplanung (135. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des Bebauungsplanes In O 219 – Rheinlanddamm/Westfalendamm – (B1)
VI. die Aufstellung eines städtebaulichen Rahmenplanes B 1für den in der Anlage genannten Planbereich und den städtebaulichen Rahmenplan B 1 und den Bebauungsplan In O 219 durch eine externe Beauftragung erarbeiten zu lassen,VII. die Verwaltung zu beauftragen, auf der Grundlage des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan In O 219 Bauvorhaben zurückzustellen und den Erlass einer Veränderungssperre vorzubereiten, wenn diese den zukünftigen Zielen und Zwecken der Bauleitplanung entgegenstehen.

Zu TOP 8.6 Benennung einer neuen Straße in Dortmund-Aplerbeck (1001. projektierte Straße/nördlich Trapphofstraße)
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr, Drucksache-Nr. 01811-01

Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig, die 1001. projektierte Straße
in der Verlängerung

Trapphofstraße

zu benennen.

Zu TOP 8.7 Sicherung der Treppe zwischen Wendehammer In der Lohwiese und Fußweg Busenbergstr./Am Lohbach mittels Anbringung eines Handlaufs (Geländers)_____________

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Tiefbauverwaltung einstimmig, durch die in der Antragsüberschrift genannte Maßnahme den Treppenaufgang für die älteren Fußgänger und die Behinderten des in der Nähe gelegenen Wohnheimes zu sichern. Kosten kommen auf die Bezirksvertretung Aplerbeck nicht zu.

Zu TOP 8.8 Ortskerngestaltung Berghofen

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, die Möglichkeiten einer Ortskerngestaltung für den Ortsteil Berghofen nach Fertigstellung der B 236 n zu prüfen, und rechtzeitig entsprechende Vorschläge vorzustellen.
Insbesondere ist zu prüfen, ob diese Vorschläge auch einen entsprechenden Rückbau (verkehrsberuhigende Maßnahmen) der Berghofer Straße enthalten werden.

Zu TOP 8.9 Parksituation in der Lindstraße

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung mit 15 Stimmen bei 1 Enthaltung, durch entsprechende Beschilderung im Einmündungsbereich Lindstraße/Schüruferstraße das Parken durch entsprechende Beschilderung (absolutes Halteverbot auf 20 – 30 Meter in der Lindstraße) zu verhindern, und dies auf Dauer zu kontrollieren.

Zu TOP 8.10 Einrichten eines Öko-Kontos für den Stadtbezirk Aplerbeck

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Stadtrates Sierau vom 08.11.2001 einstimmig zur Kenntnis.

Zu TOP 8.11 Sperrmüll

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen der Stadtkämmerei vom 16.11.2001 einstimmig zur Kenntnis.

Zu TOP 8.12 Reduzierung des Durchgangsverkehrs auf der Aplerbecker-Mark-Str./Tiefe Mark

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 29.10.2001 einstimmig zur Kenntnis.



Zu TOP 8.13 Geplante Straßenunterhaltungsmaßnahmen 2002 im Stadtbezirk Aplerbeck

In der Aufstellung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr fehlen nach Meinung der Bezirksvertretung Aplerbeck folgende Straßen:

- Ter-Nedden-Straße
- Kleine-Schwerter-Str./Schwerter Straße
- Westendorfstraße (Warum nur Fahrbahnabschnitte und nicht der gesamte Straßenzug? ) Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 08.11.2001 einstimmig zur Kenntnis und bittet die Verwaltung die Bürger in Anschreiben auf die Abrechnung nach KAG hinzuweisen.

Zu TOP 8.14 Containerstandort Schürener Str. (Emscherbrücke)

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung bzw. die Emschergenossenschaft einstimmig, auf Anregung der Containerstandortkommission, die Wiedereinrichtung des o. g. Containerstandortes zu ermöglichen. Sie bittet um Prüfung folgender Flächen:

1. Eingezäunte Grünfläche südlich der Emscher
2. Parkstreifen oder Gehweg nach Ausbau der Straße im Bereich der Emscherbrücke

Zu TOP 8.15 Möglicher Anbau der Verwaltungsstelle Aplerbeck nach Muster der Firma Harpen

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Liegenschaftsamtes vom 21.11.2001 einstimmig zur Kenntnis.

Zu TOP 8.16 Stellplätze Friedhof Alt-Schüren

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 26.11.2001 zur Kenntnis und wird am 10.01.2002, 14.00 Uhr gemeinsam mit dem Amt für Tiefbau und Straßenverkehr sowie der Entsorgung Dortmund GmbH einen Ortstermin durchführen.

Zu TOP 8.17 Hinweisschild zum Ev. Gemeindehaus Sölderholz

Der Verwaltungsstellenleiter informiert die Bezirksvertretung Aplerbeck, dass im Bereich der Sölder Waldstraße/Ecke Am Mühlenwinkel ein Hinweisschild zum Gemeindehaus Sölderholz aufgestellt wurde.

Zu TOP 8.18 Verkehrssituation auf der Aplerbecker-Mark-Str. im Bereich der ev. Kirche

Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig

1. von den markierten Parkplätzen am Beginn der Aplerbecker-Mark-Straße bis zum Beginn des Parkplatzes vor der ev. Kirchengemeinde sollen Pfosten oder Bügel auf dem Gehweg angebracht werden,
2. ab Beginn des Parkplatzes vor dem Gemeindezentrum bis zum Beginn des Fußweges zur Hausmeisterwohnung soll eine Randsteinabsenkung erfolgen. Geschätzte Kosten des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr insgesamt 2 000,-- Euro. Die Kirchengemeinde ist bereit 1 000,-- Euro bei der Finanzierung der Maßnahme beizutragen. Die Bezirksvertretung hat mit Beschluss vom 20.11.2001 die Restfinanzierung in Höhe von 1 000,-- Euro beschlossen.
3. ab Fußweg zur Hausmeisterwohnung bis zur ersten Laterne soll auf ca. 7 m Länge abgepfostet werden.

Zu TOP 9.1 Anfrage der Bezirksvertretung Aplerbeck zur Anlage der Straßenreinigungssatzung

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 17.10.2001 einstimmig zur Kenntnis.

Zu TOP 9.2 Stimmbezirkseinteilung
- Vorlage des Amtes für Statistik und Wahlen, Drucksache-Nr. 01887-01 -

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Vorlage der Verwaltung zur Stimmbezirkseinteilung einstimmig zur Kenntnis.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck reicht die Anfragen zu TOP 10.1 und 10.2 zur Beantwortung direkt an die Verwaltung weiter.

Zu TOP 10.1 Beheizung des Kindergartens Edelrosenstraße, Dortmund-Lichtendorf

Die Verwaltung wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

1. Wann wird die Beheizung des Kindergartens von derzeit Nachtspeicherheizung umgestellt?
2. Was wird die Umstellung kosten und wer hat diese Kosten zu tragen?
3. Wann wurden die vorhandenen Nachtspeicher aufgestellt?
4. Sind die Geräte asbestbelastet?

Zu TOP 10.2 Kanalisation im Apolloweg (östlicher Abschnitt)

Die Verwaltung wird um Antwort gebeten, warum es im o. g. Bereich des Apolloweges selbst bei mittelstarken Niederschlägen immer wieder zu Rückstaus in den Hausanschlusssystemen der Anwohner kommt.



Bezirksvorsteher Lahme schließt die öffentliche Sitzung gegen 20.15 Uhr.


L a h m e M i e l i c k i K r ü g e r
Bezirksvorsteher Bezirksvertretungsmitglied Verwaltungsstellenleiter