33/Hom-BV Dortmund, 28.03.2001
F 2 83 12/17
N i e d e r s c h r i f t
über die 18. Sitzung (Sondersitzung) der Bezirksvertretung Dortmund-Hombruch
am Dienstag, den 28. März 2001, 14.00 Uhr,
im Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Hombruch, Harkortstrasse 58.
Anwesend sind:
a) Mitglieder der Bezirksvertretung
Semmler, Hans - Bezirksvorsteher -
Steinmann, Ulrich - stellv. Bezirksvorsteher -
Alda, Gerd Michael
Grotjahn, Hans-Jürgen
Hartmann-Steinberg, Michael
Korkus, Stefan
Mayer, Günter
Sage, Roland
Seiler, Thomas
Schroeder, Detlef
Urmersbach, Gisela
b) Verwaltung
Muhr, Ursula - 33/Hom -
Bruckert, Sylvia - 33/Hom-BV -
Nicht erschienen sind die Mitglieder der Bezirksvertretung
Hanitz, Michael - entschuldigt -
Hoffmann, Claudia - entschuldigt
Pannewig, Walter - entschuldigt
Preuss, Guido - entschuldigt
Rückert, Thorsten - entschuldigt
Dr. Schröder, Reinhard - entschuldigt
Wilken, Katja - entschuldigt
Wille, Rose-Marie - entschuldigt
Öffentlicher Teil
Der Bezirksvorsteher eröffnet um 14.°° Uhr die 18. öffentliche Sitzung der BV-Hombruch und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
ZU TOP 1.1
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird mit 11 Ja- Stimmen einstimmig wie folgt angenommen:
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
1. Regularien
1.1 Feststellung der Tagesordnung
1.2 Mitwirkungsverbot des § 31 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
1.3 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
2. Haushaltsplan 2001
hier: Einzelplan 2 Vermögenshaushalt - Schulen
Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes 2001
- Vorlage der Stadtkämmerei vom 13.03.2001 -
ZU TOP 1.2
Mitwirkungsverbot des § 31 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Die Mitglieder der BV-Hombruch werden vom Bezirksvorsteher auf das Mitwirkungsverbot des § 31 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen hingewiesen.
ZU TOP 1.3
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Herr Gerd Alda wird mit 11 Ja-Stimmen einstimmig zur Mitunterzeichung der Niederschrift benannt.
ZU TOP 2.
Haushaltsplan 2001
hier: Einzelplan 2 Vermögenshaushalt - Schulen
Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes 2001
- Vorlage der Stadtkämmerei vom 13.03.2001 -
Zu Einzelplan 2 Vermögenshaushalt - Schulen -
Mit 11 Ja-Stimmen nimmt die BV-Hombruch die geänderte Veranschlagung des Einzelplan 2 Vermögenshaushalt Schulen (Stand 09.03.2001) zustimmend zur Kenntnis.
Entwurf des Haushaltssicherungkonzeptes 2001
Die BV-Hombruch nimmt den Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes 2001 zur Kenntnis und fasst auf Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bü90/Die Grünen mit 11 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:
"Zu Seite 51 Sondervermögen:
Die BV-Hombruch spricht sich gegen die weitere Führung des Grundstückes Löttringhauser Straße gegenüber des Freibades Froschloch (geplante Nettobaufläche 4.500 m²) im Sondervermögen aus.
Zu Seite 62 - Saalbauten - hier: Städt. Saalbau Parkhaus Barop:
Die BV-Hombruch lehnt die Bewirtschaftung (Einnahmen/Ausgaben) durch die Bezirksvertretung ohne zusätzliche Bereitstellung von Haushaltsmitteln ab. Die BV-Hombruch ist weiterhin bereit, wie in den vergangenen Jahren, Investitionen für das Parkhaus Barop mitzutragen und in Verhandlungen über eine Neufassung der Benutzungs- und Gebührenordnung einzutreten.
Zu Seite 69 - 71 - Ökologische Ausgleichsflächen:
Die BV-Hombruch lehnt die vorgesehene Regelung des freiwilligen ökologischen Ausgleichs bis zur Rechtskraft des neu aufzustellenden Flächennutzungsplanes auszusetzen, ab.
Die BV-Hombruch empfiehlt dem Rat der Stadt diese drei vorgenannten Punkte zum Entwurf des Haushaltssicherungkonzeptes 2001 mit zu übernehmen."
Im übrigen erwartet die BV-Hombruch noch eine Vorlage zu den Haushaltsresten. Die BV-Hombruch hat Beschlüsse gefasst, die z. T. noch nicht kassenwirksam sind. Die mit Maßnahmen belegten Mittel sollen nicht zur Deckung des Haushalts verwendet werden.
Die Sitzung wird vom Bezirksvorsteher um 14.30 Uhr geschlossen.
Semmler Alda Muhr
Bezirksvorsteher BV-Mitglied Schriftführerin 33/Hom-BV Dortmund, 28.03.2001
F 2 83 12/17
N i e d e r s c h r i f t
über die 18. Sitzung (Sondersitzung) der Bezirksvertretung Dortmund-Hombruch
am Dienstag, den 28. März 2001, 14.00 Uhr,
im Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Hombruch, Harkortstrasse 58.
Anwesend sind:
a) Mitglieder der Bezirksvertretung
Semmler, Hans - Bezirksvorsteher -
Steinmann, Ulrich - stellv. Bezirksvorsteher -
Alda, Gerd Michael
Grotjahn, Hans-Jürgen
Hartmann-Steinberg, Michael
Korkus, Stefan
Mayer, Günter
Sage, Roland
Seiler, Thomas
Schroeder, Detlef
Urmersbach, Gisela
b) Verwaltung
Muhr, Ursula - 33/Hom -
Bruckert, Sylvia - 33/Hom-BV -
Nicht erschienen sind die Mitglieder der Bezirksvertretung
Hanitz, Michael - entschuldigt -
Hoffmann, Claudia - entschuldigt
Pannewig, Walter - entschuldigt
Preuss, Guido - entschuldigt
Rückert, Thorsten - entschuldigt
Dr. Schröder, Reinhard - entschuldigt
Wilken, Katja - entschuldigt
Wille, Rose-Marie - entschuldigt
Öffentlicher Teil
Der Bezirksvorsteher eröffnet um 14.°° Uhr die 18. öffentliche Sitzung der BV-Hombruch und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
ZU TOP 1.1
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird mit 11 Ja- Stimmen einstimmig wie folgt angenommen:
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
1. Regularien
1.1 Feststellung der Tagesordnung
1.2 Mitwirkungsverbot des § 31 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
1.3 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
2. Haushaltsplan 2001
hier: Einzelplan 2 Vermögenshaushalt - Schulen
Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes 2001
- Vorlage der Stadtkämmerei vom 13.03.2001 -
ZU TOP 1.2
Mitwirkungsverbot des § 31 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
Die Mitglieder der BV-Hombruch werden vom Bezirksvorsteher auf das Mitwirkungsverbot des § 31 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen hingewiesen.
ZU TOP 1.3
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Herr Gerd Alda wird mit 11 Ja-Stimmen einstimmig zur Mitunterzeichung der Niederschrift benannt.
ZU TOP 2.
Haushaltsplan 2001
hier: Einzelplan 2 Vermögenshaushalt - Schulen
Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes 2001
- Vorlage der Stadtkämmerei vom 13.03.2001 -
Zu Einzelplan 2 Vermögenshaushalt - Schulen -
Mit 11 Ja-Stimmen nimmt die BV-Hombruch die geänderte Veranschlagung des Einzelplan 2 Vermögenshaushalt Schulen (Stand 09.03.2001) zustimmend zur Kenntnis.
Entwurf des Haushaltssicherungkonzeptes 2001
Die BV-Hombruch nimmt den Entwurf des Haushaltssicherungskonzeptes 2001 zur Kenntnis und fasst auf Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bü90/Die Grünen mit 11 Ja-Stimmen einstimmig folgenden Beschluss:
"Zu Seite 51 Sondervermögen:
Die BV-Hombruch spricht sich gegen die weitere Führung des Grundstückes Löttringhauser Straße gegenüber des Freibades Froschloch (geplante Nettobaufläche 4.500 m²) im Sondervermögen aus.
Zu Seite 62 - Saalbauten - hier: Städt. Saalbau Parkhaus Barop:
Die BV-Hombruch lehnt die Bewirtschaftung (Einnahmen/Ausgaben) durch die Bezirksvertretung ohne zusätzliche Bereitstellung von Haushaltsmitteln ab. Die BV-Hombruch ist weiterhin bereit, wie in den vergangenen Jahren, Investitionen für das Parkhaus Barop mitzutragen und in Verhandlungen über eine Neufassung der Benutzungs- und Gebührenordnung einzutreten.
Zu Seite 69 - 71 - Ökologische Ausgleichsflächen:
Die BV-Hombruch lehnt die vorgesehene Regelung des freiwilligen ökologischen Ausgleichs bis zur Rechtskraft des neu aufzustellenden Flächennutzungsplanes auszusetzen, ab.
Die BV-Hombruch empfiehlt dem Rat der Stadt diese drei vorgenannten Punkte zum Entwurf des Haushaltssicherungkonzeptes 2001 mit zu übernehmen."
Im übrigen erwartet die BV-Hombruch noch eine Vorlage zu den Haushaltsresten. Die BV-Hombruch hat Beschlüsse gefasst, die z. T. noch nicht kassenwirksam sind. Die mit Maßnahmen belegten Mittel sollen nicht zur Deckung des Haushalts verwendet werden.
Die Sitzung wird vom Bezirksvorsteher um 14.30 Uhr geschlossen.
Semmler Alda Muhr
Bezirksvorsteher BV-Mitglied Schriftführerin