Bezirksvertretung Aplerbeck - öffentliche Sitzung vom 19.06.2001

N i e d e r s c h r i f t

über die 20. öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 19. Juni 2001 in der Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck, Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Sitzungssaal

Teilnehmer: die Damen und Herren

a) Bezirksvertretung b) Rat
Lahme (Bezirksvorsteher) Mielicki (ab Pkt. 9.1)
Bandulewitz Münch
Biegemeier Zuch
Blotenberg nicht anwesend
Breidenstein Bitter
Goersmeyer (bis Pkt. 6.3) Brauer
Dr. Köhler Frank
Lenz Mohr
Mader Monegel
Mielicki, Barbara Reinbold
Milde Reppin
Münch, Irmgard Unger
Neuhaus
Rohr
Schädel c) Presse
Scherbarth West. Rundschau
Tillmann Ruhr-Nachrichten
Vennebusch
Wiemer d) Seniorenbeirat

Neef

e) Verwaltungsstelle Aplerbeck
Fischer
Krüger - Verw.-St.-Leiter

Bezirksvorsteher Lahme eröffnet die öffentliche Sitzung gegen 16.30 Uhr.

Vor Eintritt in die Tagesordnung wird die ordnungsgemäße Einberufung der Bezirksvertretung festgestellt.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck stimmt der Dringlichkeit zur Aufnahme des nachfolgenden Antrages in die Tagesordnung mit 12 gegen 7 Stimmen zu.

TOP 6.3 Anschaffung von Blumenkübeln zur optischen Verengung der verkehrsberuhigten Zone
auf der Köln-Berliner-Straße

Die Dringlichkeit zur Aufnahme des nachfolgendes Antrag in die Tagesordnung lehnt die Bezirksvertretung Aplerbeck mit 17 gegen 2 Stimmen ab.

- Stop der Reitwegeplanungen im Aplerbecker Wald

Folgende Tagesordnung wird beraten:

1. Regularien

1.1 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot des § 31 GO NW

1.2 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.3 Genehmigung der Niederschrift öffentl. Sitzung am 29.05.2001
2. Einwohnerfragestunde

3. Tiefbau und Straßenverkehr

3.1 Kanalisation in Außenbereichen; hier: Druckrohrleitung Ostberger Str.
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr –

3.2 Anlage (Straßenverzeichnis) zum Entwurf der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2002
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr –

3.3 Fußgängerüberweg zum Friedhof Geisecke
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr –

3.4 Erneuerung der Brücke an der Exzellenzstraße
- Antrag SPD-Fraktion –
- wurde bereits zur Sitzung am 29.05.2001 verteilt –

3.5 Widmung des neu errichteten Teilabschnittes der Rodenbergstr. zwischen der Marsbruchstraße und der Märtmannstraße/Köln-Berliner-Straße
- Vorlage des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr –

3.6 Fahrbahnkennzeichnung Schüruferstraße/Rodenbergstraße
- Antrag CDU-Fraktion –

3.7 Skateboardanlage Schweizer Allee
- Antrag CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Grüne, Bli-Mitglied, FDP-Mitglied –

3.8 Restreparatur Kanaldeckel in der Berghofer Straße
- Antrag SPD-Fraktion –

3.9 Halteverbot Berghofer Straße
- Antrag SPD-Fraktion –

3.10 Fahrgast-Unterstände an der Haltestelle Nathe
- Antrag SPD-Fraktion –

3.11 Baumscheibenbepflanzung Apolloweg
- Antrag Fraktion Bündnis 90/Grüne –

3.12 Verkehrsüberwachung in der Fulda-/Schwerter Straße

- Antrag FDP-Mitglied -

4. Bau und Planung

4.1 Bauleitplanung; Bebauungsplan Ap 198 – Schöner Pfad – sowie 105. Änderung des Flächennutzungsplanes;

hier: I. Entscheidung über Anregungen, II. Beifügung eines Erläuterungsberichtes, III. Bei- fügung einer Begründung, IV: Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes, V. Satzungsbeschluss (gleichzeitig teilweise Aufhebung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Bundes- baugesetz “Berghofer Mark), VI. Erlass einer Satzung über die Erforderlichkeit von Teilungsgenehmigungen im räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplanes Ap 198

- Vorlage des Stadtplanungsamtes –

4.2 Planung von öffentlichen Verkehrsflächen

hier. Herstellung einer Erschließungsanlage westlich der Straße Stockholmer Allee im Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Ap 192 – Stadtkrone Ost – nach § 125 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in Dortmund-Aplerbeck

- Vorlage des Stadtplanungsamtes –

4.3 Bebauung Spielplatz Niergartenstraße
- Antrag CDU-Fraktion –

5. Umwelt und Grünflächen

5.1 Einrichtung von Hundeauslaufflächen im Dortmunder Stadtgebiet
- Vorlage des Grünflächenamtes –
- wurde bereits zur Sitzung am 06.02.2001 verteilt –

5.2 Entwicklung unerlaubter Abfallbeseitigungen im Jahr 2000
- Vorlage des Umweltamtes –

5.3 Entfernung von Bärenklau
- Antrag Fraktion Bündnis 90/Grüne –

5.4 Erweiterung Friedhof Schüren/zusätzlicher Eingang Niergartenstraße/zusätzliche Parkplätze

- Antrag CDU-Fraktion -

6. Haushalt

6.1 Verbesserung der Präsentation von Bildern im Pferdestall von Haus Rodenberg
- Vorlage des Bauordnungs- und Hochbauamtes –

6.2 Förderung der Restaurierungsarbeiten an der Großen Kirche an der Märtmannstraße
- Antrag SPD-Fraktion –

6.3 Anschaffung von Blumenkübeln zur optischen Verengung der verkehrsberuhigten Zone
auf der Köln-Berliner-Straße

7. Satzungen, Verordnungen u. a.

7.1 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund und der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen
- Vorlage des Dezernates 3 -
- wurde bereits zur Sitzung am 27.03.2001 verteilt –

7.2 Stärkung der Bezirksvertretungen – Neufassung der Allgemeinen Richtlinien für die Bezirksvertretungen der Stadt Dortmund
- Vorlage des Dezernates 3 –
- wurde bereits zur Sitzung am 27.03.2001 verteilt –
8. Sport

8.1 Fußballfeld auf dem Bolzplatz an der Glörstraße

- Antrag SPD-Fraktion -

9. Stellungnahmen zu Anfragen

9.1 Fertigstellung der Zufahrt Bedastraße/Erlenbachstraße

10. Mitteilungen

10.1 Fuß- und Radwegeverbindung auf der Benediktinerstraße
- Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 29.05.2001 verteilt –

10.2 Verbleib der Reliefskulpturen aus dem Kasernengelände

10.3 Mitteilungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr
a) Kostenangabe einer Installation von geeigneten Verkehrshindernissen zur Verkehrsbe-

ruhigung der Meinbergstraße

b) Errichtung eines Fußgängerüberweges im Bereich Meinbergstraße/Untere Pekingstraße
- Vorlage wurde bereit zur Sitzung am 29.05.2001 an die Mitglieder der Bezirksvertretung verteilt

10.4 Verkehrssituation auf der Aplerbecker Mark Straße im Bereich der Ev. Kirche

10.5 Verkehrsverhältnisse auf der Aplerbecker Straße

10.6 Geschwindigkeitskontrollen Busenbergstraße im Bereich der Schule
- mündl. Bericht –
- BE: Verwaltungsstellenleiter

10.7 Verlegung des Bolzplatzes auf dem Gelände des Schulzentrums Schweizer Allee
- mündl. Bericht –
- BE: Verwaltungsstellenleiter

10.8 Gehweganlagen am Spielplatz “Auf dem Blick”
- mündl. Bericht –
- BE: Verwaltungsstellenleiter

10.9 Finanzierung von Zuschussmaßnahmen aus Bezirksvertretungsmitteln

11. Anfragen

11.1 Verkauf der Altenbegegnungsstätte Schürener Straße 91
- Anfrage SPD-Fraktion –

11.2 Bushaltestelle Gruelsiepenstraße
- Anfrage SPD-Fraktion –

11.3 Parkmarkierung Selzerstraße
- Anfrage SPD-Fraktion –

11.4 Umleitungsstrecken während der Brückenerneuerung an der Bahnlinie Aplerbeck-Süd – Schwerte
- Anfrage Fraktion Bündnis 90/Grüne –

11.5 Regresspflicht bei durch “Bärenklau” verletzten Personen”
- Anfrage Fraktion Bündnis 90/Grüne –

11.6 Notlandeplatz für Flugzeuge
- Anfrage Fraktion Bündnis 90/Grüne –

11.7 Erneuerung der Straßendecke in der Ter-Nedden-Str.
- Anfrage FDP-Mitglied –

11.8 Spielplatz Schwerter Str. an der Aplerbecker-Mark-Grundschule
- Anfrage FDP-Mitglied –

12. Stadtbezirksmarketing

- mündl. Bericht –

BE: Bezirksvorsteher und Bezirksverwaltungsstellenleiter

Zu TOP 1.1 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot des § 31 GO NW

Auf das Mitwirkungsverbot des § 31 GO NW wird hingewiesen.

Zu TOP 1.2 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Frau Blotenberg

Zu TOP 1.3 Genehmigung der Niederschrift öffentl. Sitzung am 29.05.2001

Auf Seite 7 zu TOP 6.1 wird der zweite Absatz wie folgt geändert:

“Die Bezirksvertretung Aplerbeck missbilligt die Vorgehensweise der Verwaltung aufs äußerste und bittet die Verwaltung, bei allen zukünftigen Erweiterungsaktivitäten rechtzeitig im Vorfeld informiert und beteiligt zu werden.”

Auf Seite 8 zu TOP 7.1 wird der zweite Absatz wie folgt geändert:

“ Außerdem schlägt die Bezirksvertretung Aplerbeck einen weiteren Standort für die Einrichtung einer Hundeauslauffläche im Stadtbezirk Aplerbeck vor und zwar östlich der Lindstraße zwischen der Siedlung Am Dreisch/Hosbachstr.”

Auf Seite 9 zu TOP 9.3 wird der zweite Absatz wie folgt geändert:

“Die Aussage in der Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 10.04.01, dass die Feldchenbahnbrücke aus Sicherheitsgründen unten zur Zeit gesperrt ist, ....

Die so korrigierte Niederschrift wird von der Bezirksvertretung Aplerbeck einstimmig genehmigt.

Zu TOP 2. Einwohnerfragestunde

Herr Petrol, Exzellenzstraße fragt nach, ob der Bereich Tunnelweg nur für die Zeit der Baumaßnahme verbreitert werden soll oder auf Dauer.

Der Bezirksvorsteher verweist auf die Beratung in der Sitzung zu Tagesordnungspunkt 3.4.
Zu TOP 3.1 Kanalisation in Außenbereichen; hier: Druckrohrleitung Ostberger Str.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss einstimmig die Verlegung der Druckrohrleitung Ostberger Straße zu beschließen.

Zu TOP 3.2 Anlage (Straßenverzeichnis) zum Entwurf der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2002___________________________________________

Die Bezirksvertretung Aplerbeck wünscht die Aufnahme des Straßenstücks Apolloweg von Ostkirchstraße bis Trauermantelweg in die Satzung über die Straßenreinigung.

Die Bezirksvertretung Dortmund-Aplerbeck empfiehlt im Rahmen des Anhörungsverfahrens dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig, den Entwurf des Straßenverzeichnisses einschließlich der aufgeführten Änderungen bzw. Ergänzungen sowie o. g. Ergänzung als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) zu beschließen.

Zu TOP 3.3 Fußgängerüberweg zum Friedhof Geisecke

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bekräftigt ihre Forderung nach einer Fußwegeverbindung zum Friedhof in Geisecke aus ihrer Sitzung vom 18.Mai 1999 und fordert die Verwaltung einstimmig auf, diese Wegeverbindung als Rad- und Gehweg anzulegen, um eine Finanzierung als Radweg durch den Baulastträger der Fahrbahn zu erreichen.

Zu TOP 3.4 Erneuerung der Brücke an der Exzellenzstraße

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, im Rahmen der angekündigten Umbau- und Erneuerungsarbeiten die Neuaufteilung der Verkehrsflächen anders zu gestalten als in der Mitteilung vom 20.12.2000 angegeben.

Es ist zu überlegen und im Rahmen der Schulwegsicherung wünschenswert, den Fußweg auf der Ostseite ebenfalls auf die Breite von 1,50 m zu vergrößern.

Darüber hinaus erinnert die Bezirksvertretung an ihren Beschluss aus der Mai-Sitzung 1998 (TOP 3.4) und bittet die Verwaltung die geforderte einspurige Verkehrsführung der Brücke zu realisieren.

Des weiteren beauftragt die Bezirksvertretung Aplerbeck die Verwaltung einstimmig, durch geeignete Maßnahmen eine Sperrung der Verbindung Exzellenzstraße/Tunnelweg für den Kraftfahrzeugverkehr durchzuführen.

Dies könnte z. B. durch entsprechende Beschilderungen in Verbindung mit herausnehmbaren Pfosten in der Exzellenzstraße oder im Tunnelweg geschehen.

Zu TOP 3.5 Widmung des neu errichteten Teilabschnittes der Rodenbergstr. zwischen der Marsbruchstraße und der Märtmannstraße/Köln-Berliner-Straße___________________________________

Die Bezirksvertretung beschließt mit 17 gegen 2 Stimmen gem. § 6 Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW), mit Wirkung vom Tage der öffentlichen Bekanntmachung, die Widmung des neu errichteten Teilabschnittes der Rodenbergstraße zwischen der Marsbruchstraße und der Märtmannstraße/Köln-Berliner-Straße ohne Beschränkung des Gemeingebrauches für den öffentlichen Verkehr als Gemeindestraße.

Zu TOP 3.6 Fahrbahnkennzeichnung Schüruferstraße/Rodenbergstraße

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig zu prüfen, ob die vorhandene Fahrbahnkennzeichnung, insbesondere für den weiteren Verlauf der Schüruferstraße verdeutlicht werden kann.

Zu TOP 3.7 Skateboardanlage Schweizer Allee

Die Bezirksvertretung Aplerbeck beauftragt den Tiefbaubezirk Süd einstimmig während der Sommerferien die für die Skateboardanlage notwendige Fläche an der Schweizer Alle (Grünfläche nördlich der Bahnlinie, westlich der Schweizer Allee) zu befestigen, so dass später eine Skateranlage errichtet werden kann.

Soweit dabei Synergieeffekte durch die Zusammenlegung mit vorgesehenen Straßenbaumaßnahmen erfolgen können, sind diese zu nutzen.

Vorhandene Pläne für entsprechende Aufbauten sind der Bezirksvertretung vorzustellen.

Zu TOP 3.8 Restreparatur Kanaldeckel in der Berghofer Straße

Infolge zahlreicher Beschwerden der Anlieger über den Lärm der Kanaldeckel beim Überfahren wurden einige überprüft – aber leider nicht alle repariert.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, eine nochmalige Überprüfung und Instandsetzung aller Kanaldeckel schnellstens durchzuführen.

Zu TOP 3.9 Halteverbot Berghofer Straße

Die Bezirksvertretung Aplerbeck sieht den Antrag als eingebracht an und wird am 23.08.2001 um 17.00 Uhr einen Ortstermin durchführen.

Zu TOP 3.10 Fahrgast-Unterstände an der Haltestelle Nathe

Die Bezirksvertretung bittet die Verwaltung einstimmig in Abstimmung mit den Verkehrsbetrieben an den o. g. Haltestellen der Bus-Linie 439 entsprechende Wartehäuschen zu errichten.

Zu TOP 3.11 Baumscheibenbepflanzung Apolloweg

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung mit 18 Stimmen bei 1 Enthaltung, die asphaltierte Baumscheibe am Apolloweg, in der Nähe der Einmündung in die Wittbräucker Straße, zu entsiegeln und neu zu bepflanzen.

Zu TOP 3.12 Verkehrsüberwachung in der Fulda-/Schwerter Straße

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung mit 13 gegen 2 Stimmen bei 4 Enthaltung, ihr Vorschläge vorzulegen, an welchen geeigneten Stellen stationäre Überwachungsgeräte installiert werden können und wie hoch die Kosten sind, da die Verkehrsüberwachung in der Fulda-/Schwerter Straße ergeben hat, dass trotz Aufpflasterung und Tempo 30 zu schnell gefahren wird.

Außerdem wünscht die Bezirksvertretung Aplerbeck, dass ihr auch die Polizei Listen der Verkehrsüberwachungsergebnisse vorlegt.

Zu TOP 4.1 Bauleitplanung; Bebauungsplan Ap 198 – Schöner Pfad – sowie 105. Änderung des Flächennutzungsplanes; hier: I. Entscheidung über Anregungen; II. Beifügung eines Erläuterungsberichtes; III. Beifügung einer Begründung; IV. Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes; V. Satzungsbeschluss (gleichzeitig teilweise Aufhebung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Bundesbaugesetz “Berghofer Mark”); VI. Erlass einer Satzung über die Erforderlichkeit von Teilungsgenehmigungen im räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplanes Ap 198_____

Die Bezirksvertretung Aplerbeck empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund mit 16 gegen 3 Stimmen zu beschließen:

I. die vorgebrachten Anregungen zur 105. Änderung des Flächennutzungsplanes und zum Bebauungsplan Ap 198 – Schöner Pfad –zu prüfen und zu beschließen:

a) den Anregungen unter der Ziffer 12.1 der Vorlage der Verwaltung zu folgen und die Anregungen unter der Ziffer 12.2 der Vorlage der Verwaltung nicht zu berücksichtigen,
b) den Bebauungsplan-Entwurf entsprechend den Ausführungen unter der Ziffer 13 der Vorlage der Verwaltung zu ändern.

II. den mit der 105. Änderung des Flächennutzungsplanes offengelegten Erläuterungsbericht vom 07.02.2000 der 105. Änderung des Flächennutzungsplanes beizufügen

III. die mit dem Bebauungsplan-Entwurf offengelegte Begründung (einschließlich Anlagen) vom 07.02.2000 entsprechend den Ausführungen unter der Ziffer 14 der Vorlage der Verwaltung zu aktualisieren und die aktualisierte Begründung vom 02.05.2001 dem Bebauungsplan Ap 198 – Schöner Pfad – beizufügen.

IV. die 105. Änderung des Flächennutzungsplanes für den unter der Ziffer 1 der Vorlage der Verwaltung beschriebenen Änderungsbereich zu beschließen und diese Änderung festzustellen.

V. den Bebauungsplan Ap 198 – Schöner Pfad – einschließlich der unter der Ziffer 13 aufgeführten Änderungen für den unter der Ziffer 2 der Vorlage der Verwaltung beschriebenen Bereich als Satzung (gleichzeitig teilweise Aufhebung der Satzung nach § 34 Abs. 4 Bundesbaugesetz über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils “Berghofer Mark”) zu beschließen

VI. den der Vorlage der Verwaltung beigefügten Entwurf einer Satzung über die Erforderlichkeit von Teilungsgenehmigungen für den unter der Ziffer 2 der Vorlage der Verwaltung beschriebenen räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplanes Ap 198 zu beschließen.

Zu TOP 4.2 Planung von öffentlichen Verkehrsflächen
hier: Herstellung einer Erschließungsanlage westlich der Straße Stockholmer Allee im Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Ap 192 – Stadtkrone Ost – nach § 125 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in Dortmund-Aplerbeck_______________________

Die Bezirksvertretung Aplerbeck wünscht, dass der Vorlage der Verwaltung aktualisiertere Pläne beigefügt werden.

Die Bezirksvertretung Dortmund-Aplerbeck beschließt einstimmig im Grundsatz, vorbehaltlich des späteren Ausbaubeschlusses durch den Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, die Herstellung einer Erschließungsanlage westlich der Stockholmer Allee im bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Ap 192 – Stadtkrone Ost – südlich der B 1 auf dem Areal der ehemaligen britischen Streitkräfte in Dortmund-Aplerbeck auf der Grundlage des Ausbauplanes von Mai 2001.

Zu TOP 4.3 Bebauung Spielplatz Niergartenstraße

Die Bezirksvertretung Aplerbeck wünscht einstimmig keine Bebauung des Spielplatzgeländes an der Niergartenstraße. Dies ist unabhängig davon, ob eine Ersatzfläche angeboten wird durch Bauinteressenten.

Zu TOP 5.1 Einrichtung von Hundeauslaufflächen im Dortmunder Stadtgebiet

Da der Bezirksvertretung noch keine Antwort der Verwaltung zur Frage, wo auf der großen Fläche an der Erbpachtstraße eine Hundefläche eingerichtet werden soll, vorliegt, wird die Beratung bis zur August-Sitzung zurückgestellt.

Zu TOP 5.2 Entwicklung unerlaubter Abfallbeseitigungen im Jahr 2000

Die Bezirksvertretung Aplerbeck merkt an, dass der Anstieg der Abfälle auf öffentlichen Flächen von 45,78 % im Vergleich zum Vorjahr im Zusammenhang mit der deutlichen Erhöhung der Gebühren in den Recyclinghöfen stehen könnte.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Entwicklung unerlaubter Abfallbeseitigungen im Jahr 2000 im Rahmen ihres Anhörungsrechtes einstimmig zur Kenntnis. Sie bittet die Verwaltung um Überprüfung der Gebührenerhöhung.

Zu TOP 5.3 Entfernung von Bärenklau

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig und dringend, sobald wie möglich vordringlich die folgenden Bereiche vom “Bärenklau” zu befreien:

den ganzen Schulbereich Schweizer Allee, die Strickerstraße und die Schweizer Allee südlich der Eisenbahnunterquerung.

Ebenfalls sollten möglichst bald gesäubert werden:
die Schwerter Straße Richtung Sölderholz, die Märtmannstraße, das Rodenberggelände an der Emscherniederung und das Gelände Aplerbeck-Ost, Ravensweg/Gewerbegebiet Aplerebck-Ost, Schlagbaumstraße, ggfs. noch weitere Gebiete.

Außerdem bittet die Bezirksvertretung Aplerbeck die Verwaltung zu prüfen, ob im Zuge von Biotopverbesserungsmaßnahmen zur Wiederherstellung von Saumbiotopen Mittel zur Verfügung gestellt werden können, um den Bärenklau durch Wurzelentfernung (Ausgrabung) zu beseitigen.

Zu TOP 5.4 Erweiterung Friedhof Schüren/zusätzlicher Eingang Niergartenstraße/zusätzliche Parkplätze

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig zu prüfen, ob die südlich der Niergartenschule befindliche Fläche zu einer Erweiterung des Friedhofes genutzt werden kann.

Dabei soll auch die Anlage eines weiteren Einganges von der Niergartenstraße und die Anlage von zusätzlichen Stellplätzen überprüft werden.

Zu TOP 6.1 Verbesserung der Präsentation von Bildern im Pferdestall von Haus Rodenberg

Die Bezirksvertretung Aplerbeck fordert die Verwaltung einstimmig auf, die benötigten Mittel für die Anbringung von Leisten für die Präsentation von Bildern in o. g. Objekt bereit zu stellen, da dadurch das Gebäude aufgewertet würde.

Einem Antrag auf Sitzungsunterbrechung wird zugestimmt.

Zu TOP 6.2 Förderung der Restaurierungsarbeiten an der Großen Kirche an der Märtmannstraße

Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig, dem Förderverein GROSSE KIRCHE einen Förderbeitrag von 1 000,-- DM zur Verfügung zu stellen.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck zeigt mit dieser Spende ihre Verbundenheit zu einem der Wahrzeichen Aplerbecks.

Einem Antrag auf Schluss der Debatte wird einstimmig zugestimmt.

Zu TOP 6.3 Anschaffung von Blumenkübeln zur optischen Verengung der verkehrsberuhigten Zone auf der Köln-Berliner-Straße______________________________________________________

Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt mit 16 Stimmen bei 2 Enthaltungen, aus dem Verwaltungshaushalt 2001/Tiefbau 15 000,-- DM für die Anschaffung von 40 Blumenkübeln im Bereich der verkehrsberuhigten Zone auf der Köln-Berliner-Straße von der Einmündung Schüruferstraße bis zur Ruinenstraße zur optischen Einengung der Fahrbahn zur Verfügung zu stellen.

Zu TOP 7.1 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund und der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen_____________

Die Bezirksvertretung Aplerbeck empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig, die als Anlagen beigefügten Neufassungen der Hauptsatzung der Stadt Dortmund und der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirks- vertretungen nicht zu beschließen.

Zu TOP 7.2 Stärkung der Bezirksvertretungen – Neufassung der Allgemeinen Richtlinien für die Bezirksvertretungen der Stadt Dortmund_______________________________________________

Die Bezirksvertretung Aplerbeck empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig nach Beratung in den Bezirksvertretungen und den entsprechenden Fachausschüssen die als Anlage beigefügte Neufassung der Allgemeinen Richtlinien für die Bezirksvertretungen der Stadt Dortmund nicht zu beschließen.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck sieht in der Vorlage zu TOP 7.1 und 7.2 keine Stärkung der Bezirksvertretungen, sondern eher eine Einschränkung der Kompetenzen, wie z. B. Wegfall des § 15 (4) j GeschO alte Fassung, d. h. Anhörung bei Veräußerung von Grundstücken usw.

Zu TOP 8.1 Fußballfeld auf dem Bolzplatz an der Glörstraße

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, auf dem o. g. Bolzplatz ein zusätzliches, zweites Fußballtor aufzustellen und dass die Spielfläche wieder so hergerichtet wird, dass ein einwandfreier und unfallfreier Spielbetrieb möglich ist. Da von Seiten der Jugendlichen Metalltore gewünscht werden, ist gleichzeitig zu überlegen, ob nicht 2 neue Tore aufgestellt werden.

Zu TOP 9.1 Fertigstellung der Zufahrt Bedastraße/Erlenbachstraße

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 30.04.2001 zur Kenntnis. In der Vorlage muss Bedastraße durch Conradusweg ersetzt werden.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck fordert die Verwaltung auf, die von ihr geforderte Abpfostung Bedastr./Conradusweg vorzunehmen.

Zu TOP 10.1 Fuß- und Radwegeverbindung auf der Benediktinerstraße

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Stadtrates Sierau vom 24.04.2001 zur Kenntnis. Sie unterstützt die Anregungen des Herrn Kibowski in seinem Schreiben vom 27.05.2001.

Zu TOP 10.2 Verbleib der Reliefskulpturen aus dem Kasernengelände

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Herrn Liesenberg (Aplerbecker Geschichtsverein) vom 23.05.2001 zur Kenntnis und stimmt einstimmig dem Verbleib der Reliefskulpturen im Westfälischen Industriemuseum Bövinghausen zu.

Sie bittet Herrn Liesenberg, der Bezirksvertretung Aplerbeck einen Textvorschlag für eine Tafel an der Fundstelle der Skulpturen vorzulegen. In dem Text sollte ein Hinweis auf den jetzigen Aufbewahrungsstandort, aber auch ein geschichtlicher Abriss der Nutzung der ehemaligen Kasernenfläche mit der jetzigen positiven Entwicklung enthalten sein.

Zu TOP 10.3 Mitteilungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr
a) Kostenangabe einer Installation von geeigneten Verkehrshindernissen zur Verkehrsberuhigung Meinbergstraße
b) Errichtung eines Fußgängerüberweges im Bereich Meinbergstraße/Untere Pekingstraße

Die Bezirksvertretung Aplerbeck stimmt den Ausführungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 09.05.2001 zu Punkt a) zu.

Zu Punkt b) wurde in der letzten Bezirksvertretungssitzung unter TOP 9.3 ein positiver Beschluss gefasst.

Zu TOP 10.4 Verkehrssituation auf der Aplerbecker Mark Straße im Bereich der Ev. Kirche

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 11.04.2001 zur Kenntnis und wird am 23.08.2001 um 15.30 Uhr einen Ortstermin durchführen, da ihrer Meinung die durchgeführten Maßnahmen nicht ausreichend sind.

Zu TOP 10.5 Verkehrsverhältnisse auf der Aplerbecker Straße

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 08.05.2001 zur Kenntnis. Sie vermisst aber weiterhin Aussagen zur Verlängerung der Grünphase an der Köln-Berliner-Straße und bittet die Verwaltung daher, um kurzfristige Mitteilung.

Außerdem fordert die Bezirksvertretung die Verwaltung einstimmig auf, im Bereich Aplerbecker Straße/Köln-Berliner-Straße Hinweisschilder auf Schulkinder anzubringen.

Zu TOP 10.6 Geschwindigkeitskontrollen Busenbergstraße im Bereich der Schule

Der Verwaltungsstellenleiter informiert die Bezirksvertretung darüber, dass laut Auskunft des Ordnungsamtes vom 21.05.2001 auch zukünftig Geschwindigkeitskontrollen im Bereich der Schule durchgeführt werden.

Zu TOP 10.7 Verlegung des Bolzplatzes auf dem Gelände des Schulzentrums Schweizer Allee

Der Verwaltungsstellenleiter informiert die Bezirksvertretung darüber, dass die auf der Rasenfläche hinter dem Pavillon auf dem Gelände des Schulzentrums Schweizer Allee im Boden befindlichen Eisenstangen entfernt wurden.

Zu TOP 10.8 Gehweganlagen am Spielplatz “Auf dem Blick”

Der Verwaltungsstellenleiter informiert die Bezirksvertretung darüber, dass die Oberflächen der Zuwegungen und das Umfeld des Spielplatzes “Auf dem Blick” verkehrssicher wiederhergestellt worden sind.

Zu TOP 10.9 Finanzierung von Zuschussmaßnahmen aus Bezirksvertretungsmitteln

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen der städt. Immobilienwirtschaft vom 25.05.2001 zur Kenntnis.

Die Fraktion Bündnis 90/Grüne ist mit der Antwort der Verwaltung nicht zufrieden. Sie wünscht detailliertere Auskünfte u. a. auch aus dem Bereich Tiefbau.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck reicht die Anfragen zu TOP 11.1 - 11.8 zur Beantwortung direkt an die Verwaltung weiter.

Zu TOP 11.1 Verkauf der Altenbegegnungsstätte Schürener Straße 91

Die Verwaltung wird um Auskunft gebeten, ob es zutrifft, dass die Altenbegegnungsstätte Schürener Straße 91, die sich im städtischen Besitz befindet, veräußert werden soll.

Zu TOP 11.2 Bushaltestelle Gruelsiepenstraße

Die Bezirksvertretung bittet die Verwaltung in Abstimmung mit den Verkehrsbetrieben eine Verlegung der o. g. Bushaltestelle in die Nähe der Verkehrswacht an der Benediktinerstraße

zu prüfen.

Zu TOP 11.3 Parkmarkierung Selzerstraße

Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob die Parkmarkierung auf der Westseite der Selzerstraße (gegenüber der Stadtsparkasse) entfernt werden kann.

Zu TOP 11.4 Umleitungsstrecken während der Brückenerneuerung an der Bahnlinie Aplerbeck-Süd – Schwerte_______________________________________________________________

Die Verwaltung wird um Auskunft gebeten, wie die Umleitungsstrecken geführt werden sollen während der Bauphasen im Zuge der Brückenerneuerung an der Exzellenzstraße und an der Aplerbecker Mark Straße. Wie lange etwa werden die Bauphasen dauern und wie lange werden die Straßen gesperrt sein?

Zu TOP 11.5 Regresspflicht bei durch “Bärenklau” verletzten Personen

Die Verwaltung wird um Auskunft gebeten, ob seitens der Stadt Dortmund eine Regresspflicht besteht gegenüber Personen, die durch die Einwirkung von “Bärenklau” entstandene Verletzungen erlitten haben bei städt. Grundstücken oder bei öffentlichen Wegen, die an Privatgrundstücke angrenzen. Sind die Emschergenossenschaft oder andere Grundstückseigentümer ebenfalls regresspflichtig?

Können sie oder andere Grundstücksbesitzer von der Stadt aufgefordert werden, solche “Bärenklaupflanzen” aus Gründen der Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit zu entfernen?

Zu TOP 11.6 Notlandeplatz für Flugzeuge

Die Verwaltung wird um Auskunft gebeten, ob für Notfälle ein Notlandeplatz für Flugzeuge, die den Wickeder Flughafen nicht mehr ordnungsgemäß anfliegen können, vorgesehen ist. Wenn ja, wo ist für solche Fälle eine Landung vorgesehen?

Zu TOP 11.7 Erneuerung der Straßendecke in der Ter-Nedden-Straße

Die Verwaltung wird um Auskunft gebeten, aus welchen Mitteln die Arbeiten für eine Erneuerung der Straßendecke in der Ter-Nedden-Straße finanziert werden können. Die Straßendecke ist in der Längsnaht teilweise gerissen, die weitere Fahrbahn sehr wellig.

Zu TOP 11.8 Spielplatz Schwerter Str. an der Aplerbecker-Mark-Grundschule

Die Verwaltung wird um Auskunft gebeten, wer für die Nachbesserung der Hölzer (einige Hölzer weisen große Risse tlw. bis zu 1 cm auf) auf dem neu angelegten Spielplatz zuständig ist.

Zu TOP 12. Stadtbezirksmarketing

Der Verwaltungsstellenleiter informiert die Bezirksvertretung Aplerbeck über die 3.Marketinggruppe vom 09.05.2001. Dazu erhält jedes Bezirksvertretungsmitglied das Protokoll der 3. Marketinggruppe.

In dieser 3. Marketinggruppe wurden gemeinsame Aufgabenfelder für mögliche Projekte festgelegt, an denen fortlaufend bis zur Umsetzung von Maßnahmen gearbeitet wird. Außerdem wurde ein Aufgabenfeld, nämlich Öffentlichkeitsarbeit, festgelegt, mit dem man das Stadtbezirksmarketing Aplerbeck auf der Projektmesse präsentieren wird.

Es haben sich nunmehr 5 Arbeitsgruppen gebildet:

- Jugend
- Öffentlichkeitsarbeit
- Handelskampagne
- Kultur und Kunst
- Wettbewerbe zwischen den Ortsteilen

Bezirksvorsteher Lahme schließt die öffentliche Sitzung gegen 19.30 Uhr.

L a h m e B l o t e n b e r g K r ü g e r
Bezirksvorsteher Bezirksvertretungsmitglied Verwaltungsstellenleiter