Niederschrift
über die (8.) Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Scharnhorst
am Dienstag, dem 5. September 2000, um 15.30 Uhr
im Pädagogischen Zentrum der Gesamtschule-Scharnhorst
Mackenrothweg 15, Dortmund-Scharnhorst
Anwesende Fehlende
Bezirksvertretungsmitglieder Bezirksvertretungsmitglieder
Frau von Bargen Frau Benthaus
Herr Broszkat Herr Jödicke
Herr Eckert ab TOP 3.1 Frau Patzkowski
Herr Lang Frau Schulze
Frau Löhken-Mehring Herr Siese
Frau Lohrmann Herr Wortmeier
Herr Müller
Herr Niehues
Frau Nikolic
Herr Pasterny
Herr Schreurs Mitarbeiter der Bezirksverwaltungsstelle
Herr Sommer
Herr Walkowski Frau Decker
Frau Hardt
Anwesende Ratsvertreter Mitarbeiter der Verwaltung/Gäste
Herr Frebel ab nö Sitzung Herr Appel - Projektgesellschaft Gneisenau
Herr Sagolla - Stadtplanungsamt
Seniorenbeiratsvertreter/in
- keine -
Tagesordnung:
1. Regularien
1.1 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot nach § 31 der Gemeindeordnung NW
1.3 Genehmigung der Niederschrift über die (7.) Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 06.06..2000
2. Berichterstattung
2.1 Bauleitplanung
Änderung des F-Planes - Hauptfläche Zeche Gneisenau und B-Plan Scha 130/2
Gneisenau-Ost / Südteil
hier: Bericht des Stadtplanungsamtes
3. Verkehrsangelegenheiten
3.1 Gestaltungsvorschlag Kreisverkehr Flughafenstraße
Anlage: Mitteilung des Grünflächenamtes
3.2 Erstellung eines Fuß-/Radweges parallel zur Droote in Scharnhorst
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion
3.3 Parkplätze hinter der Albert-Einstein Realschule
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion
3.4 Verkehrssicherheitsspiegel Kurler Straße
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion und Antrag der CDU-Fraktion
3.5 Fahrgastunterstände im Rahmen der Linie 411 an der Franz-Zimmer-Siedlung
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion sowie Mitteilung der Bezirksvertretung Dortmund-Eving
3.6 Autobahnbeschilderung an der Straße Friedrichshagen / Lanstroper Straße
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion
3.7 Ortstermin in Lanstrop Am Burhag
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion
3.8 Namensgebung von Straßen und Plätzen in Dortmund-Lanstrop
Anlage: Eingabe der Siedlergemeinschaft Dortmund-Lanstrop
4. Bau- und Planungsangelegenheiten
4.1 Bauleitplanung und Sicherung der Bauleitplanung;
Bebauungsplan Scha 119 - Obernkirchenstraße / Gleiwitzstraße
hier: I. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Scha 119
II. Beschluss zur Bürgeranhörung
III. Erlass einer Veränderungssperre
Anlage: Vorlage des Stadtplanungsamtes
4.2 Scharnhorst-Ost, - Stadtteil mit besonderem Erneuerungsbedarf -
hier: Entwicklung des Projektes Stadtteil-Kultur- und Bildungszentrum
Anlage: Vorlage des Stadtplanungsamtes
4.3 Änderung der Gestaltungssatzung der Siedlung Grunewald/Eichkamp in Scharnhorst
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion sowie Eingabe der Siedlergemeinschaft
4.4 Bestuhlung in der Trauerhalle des Bezirksfriedhofes Scharnhorst
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion
4.5 Beleuchtung des Fußweges zum Zechenwäldchen in Scharnhorst-Alt
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion
4.6 Briefkasten für den Bereich Derne / Hostedde
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion
5. Umwelt- und Grünflächenangelegenheiten
5.1 Untersuchung der Staubimmissionen im Ortsteil Kirchderne
Anlage: Vorlage des Umweltamtes
5.2 Einrichtung von eingezäunten Hundewiesen im Stadtbezirk Scharnhorst
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion
5.3 - zurückgezogen -
5.4 Wanderweg auf dem Hochwasserregenrückhaltebecken
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion
6. Kinder- und Jugendangelegenheiten
6.1 Einrichtung eines Kinderspielplatzes im Bereich Dörnenstraße in DO-Kirchderne
Anlage: Vorlage des Jugendamtes
6.2 Auslastung der Kindergartenplätze im Stadtbezirk Scharnhorst
Anlage: Vorlage des Jugendamtes
6.3 Bau einer Skateranlage am Buschei in Dortmund-Scharnhorst
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion
7. Sportangelegenheiten
7.1 Sportanlagen
hier: Belegungspläne für den Zeitraum 14.08.2000 bis 06.08.2001
Anlage: Vorlage des Sportamtes
8. Haushaltsangelegenheiten
8.1 Durchführung von BV-Maßnahmen im Vermögenshaushalt 2000 im Stadtbezirk Scharnhorst - Verwendung der Haushaltsmittel
Anlage: Mitteilung des Grünflächenamtes
8.2 1. Zwischenbericht 2000 über Hochbaumaßnahmen im Stb. Scharnhorst
Anlage: Mitteilung des Hochbauamtes
9. Anfragen
9.1 Sanierung und Umgestaltung des Schulhofes der Brukterer Grundschule in Dortmund-Lanstrop
Anlage: Anfrage der SPD-Fraktion
9.2 Freizeitbereich Büttnerstraße / Sportplatz in Lanstrop
Anlage: Anfrage der CDU-Fraktion
9.3 Grundstück Flughafenstraße / Westholz (ehemalige Tankstelle)
Anlage: Anfrage der CDU-Fraktion
9.4 Straßenschäden im Sanderoth in Dortmund-Scharnhorst
Anlage: Anfrage der CDU-Fraktion
10. Mitteilungen an die Bezirksvertretung
10.1 Schadstoffuntersuchungen in Dortmunder Schulgebäuden
10.2 Fertigstellung der L 663 n; Ausbau des Teilstücks Asselburgstraße bis Stadtgrenze Unna
10.3 Neugestaltung Hallenbad Scharnhorst
10.4 Wasserläufe der Emschergenossenschaft
10.5 Geschwindigkeitsbegrenzung für die Altenderner Straße im Bereich Auf dem Brink
10.6 Zwischennachricht Verkehrszählung im Bereich Flemerskamp / Kurler Straße
10.7 Lichtzeichenanlage Flughafenstraße / Droote
10.8 Aktion gegen unerlaubtes Gehwegparken im Bereich 'An der Windhake'
10.9 Umzäunung des Wassergrabens am Haus Wenge
10.10 Modernisierung der Sportanlage Plümersort in DO-Derne
10.11 S-Bahn-Planung Dortmund-Hamm
10.12 Sicherung des Fußweges Lanstroper Straße
11. Einwohnerfragestunde
Die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst wird um 15.30 Uhr von dem Bezirksvorsteher Herrn Pasterny eröffnet und geleitet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt Herr Pasterny zunächst die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung Scharnhorst fest.
Mit Einverständnis der Fraktionen wird die Tagesordnung um die TOP 8.2, 10.11 und 10.12 erweitert. Der Antrag zum Tagesordnungspunkt 5.3 wird von der CDU-Fraktion zurückgezogen. Zu den bestehenden TOP 4.1 und 7.1 werden Erweiterungen/Änderungen vorgelegt.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst genehmigt die übersandte Tagesordnung mit den genannten
Erweiterungen bzw. Änderungen.
Tagesordnung:
Zu TOP 1
Regularien
Zu TOP 1.1
Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Müller benannt.
Zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot nach § 31 der Gemeindeordnung NW
Herr Pasterny weist auf das Mitwirkungsverbot nach § 31 GO NW hin.
Zu TOP 1.3
Genehmigung der Niederschrift über die (7.) Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 06.06..2000
Die Bezirksvertretung Scharnhorst genehmigt einstimmig die Niederschrift über die Sitzung am 06.06.00.
( Herr Siese war allerdings nicht anwesend.)
Zu TOP 2
Berichterstattung
Zu TOP 2.1
Bauleitplanung
Änderung des F-Planes - Hauptfläche Zeche Gneisenau und B-Plan Scha 130/2
Gneisenau-Ost / Südteil
hier: Bericht des Stadtplanungsamtes und der Projektgesellschaft Gneisenau
Herr Appel gibt einen Überblick zum derzeitigen Verfahrensstand. Wie allseits bekannt, wurde kürzlich im Bereich Gneisenau-Ost (Südteil) mit den Arbeiten begonnen. Für den Nordteil bestehen noch keine Verbindlichkeiten hinsichtlich des Bebauungsplanes. Das entsprechende Verfahren läuft zur Zeit, dieses ist evtl. Ende des Jahres beendet. Damit stünden dann auch Größenordnungen für genehmigungsfähige Einzelhandel fest.
Für die Gneisenauallee ist das B-Planverfahren eingeleitet, sowie der Antrag über GVFG für die Aufnahme in das Programm angemeldet. Der Antrag auf Fördergelder kann erst gestellt werden, wenn eine konkrete Ausbauplanung vorliegt.
Herr Sagolla führt aus, dass nach Komplettausbau der Gneisenauallee die Kornblumenstraße sowie der Schellenkai mit nahezu 14 000 Fahrzeugverkehren täglich rechnen müssen. Die Mehrbelastung der Altenderner Straße wäre gering.
Verkehrstechnisch am sinnvollsten erscheint es, die Kornblumenstraße zu versetzen, um mit der Straße Im Schellenkai eine 'vernünftige' Kreuzung zu erstellen. Hierfür ist es erforderlich, dass die vorhandene Bebauung und Baumbestände entfernt werden.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Ausführungen der Projektgesellschaft Gneisenau und des Stadtplanungsamtes zur Kenntnis.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert auf Grundlage der obigen Ausführungen einstimmig die Verwaltung auf, den Ankauf der erforderlichen Flächen zur Versetzung der Kornblumenstraße zu betreiben, damit eine 'vernünftige Kreuzung' Im Schellenkai / Kornblumenstraße / Altenderner Straße geplant und geschaffen werden kann. Dieses soll zeitgleich mit der weiteren Überplanung der Fläche geschehen.
Hinsichtlich des Mitfahrerparkplatzes im Bereich Walter-Kohlman-Straße erklärt Herr Sagolla, daß mit dem Landesstraßenbauamt schon viele Gespräche geführt wurden; der Standort im nördlichen Quadranten des Straßenknotens wird nun konkret geplant. Ein Ausgleich für die dortigen Streuobstwiesen ist regelbar.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
Zu TOP 3
Verkehrsangelegenheiten
Zu TOP 3.1
Gestaltungsvorschlag Kreisverkehr Flughafenstraße
Anlage: Mitteilung des Grünflächenamtes
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Grünflächenamtes (67/1-BV 12/00) vom 28.06.00 zustimmend zur Kenntnis, fordert jedoch auf mündlichen Antrag der SPD-Fraktion mit Mehrheit - bei den Gegenstimmen der CDU-Fraktion und Frau von Bargen B 90/Die Grünen - weiterhin die Integration eines Industriedenkmales.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst wünscht darüber hinaus eine detaillierte Aufstellung über die aufgeführten Folgekosten in Höhe von 7000,00 DM, da diese sehr hoch erscheinen.
Zu TOP 3.2
Erstellung eines Fuß-/Radweges parallel zur Droote in Scharnhorst
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 21.08.00
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert mit Mehrheit - bei der Gegenstimme der Frau von Bargen - die Verwaltung auf, den nördlich der Droote verlaufenden befestigten Weg von der Flughafenstraße bis zum Stadtbahnweg so herzurichten, dass er als Fuß-/Radweg ausgewiesen werden kann.
Zu TOP 3.3
Parkplätze hinter der Albert-Einstein Realschule
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 21.08.00
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf, die asphaltierte Fläche (ehemalige Pavillonstandorte) als Parkplätze auszuweisen.
Zu TOP 3.4
Verkehrssicherheitsspiegel Kurler Straße
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 21.08.00 und Antrag der CDU-Fraktion vom 18.08.00
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert auf Antrag der SPD-Fraktion mit Mehrheit - bei der Gegenstimme der Frau von Bargen und den Enthaltungen der Herren Müller und Niehues (beide CDU) - die Verwaltung auf, auf der Höhe der Einmündung der Straße Flemerskamp auf die Kurler Straße den bis vor kurzem dort vorhandenen, mittlerweile bei Sanierungsarbeiten entfernten Verkehrssicherheitsspiegel wieder aufzustellen.
Sollte aus hier nicht bekannten Gründen eine Wiederaufstellung nicht möglich sein, soll der Flemerskamp, einschwenkend in südlicher Richtung auf die Kurler Straße als abknickende Vorfahrtsstraße ausgewiesen werden.
(Anmerkung: Gem. § 21 (4) der Geschäftsordnung erübrigt sich die Abstimmung des Antrages der CDU-Fraktion)
Zu TOP 3.5
Fahrgastunterstände im Rahmen der Linie 411 an der Franz-Zimmer-Siedlung
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion vom 17.08.00 sowie Mitteilung der Bezirksvertretung Dortmund-Eving
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Dortmunder Stadtwerke um die Aufstellung von Fahrgastunterständen an der Haltestelle Franz-Zimmer-Siedlung.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung der Bezirksvertretung Eving zur Kenntnis.
Zu TOP 3.6
Autobahnbeschilderung an der Straße Friedrichshagen / Lanstroper Straße
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion vom 17.08.00
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf, an der Straße Friedrichshagen / Lanstroper Straße ein Hinweisschild 'Autobahn Richtung Hannover' aufzustellen.
Zu TOP 3.7
Ortstermin in Lanstrop Am Burhag
Anlage: Geänderter Antrag der CDU-Fraktion vom 17.08.00
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf, Vorschläge für eine Maßnahme zur Verbesserung der Situation hinsichtlich des Durchgangsverkehrs in der Straße - Am Burhag - zu erarbeiten und zu unterbreiten.
Zu TOP 3.8
Namensgebung von Straßen und Plätzen in Dortmund-Lanstrop
Anlage: Eingabe der Siedlergemeinschaft Dortmund-Lanstrop
Frau Hardt gibt im Vorfeld eine Erläuterung zum Thema Bürgerantrag und stellt fest, dass vorliegende Eingabe kein Bürgerantrag ist.
Vor diesem Hintergrund stellt die CDU-Fraktion mündlich den Antrag, der den gleichen Wortlaut wie die Eingabe der Siedlergemeinschaft Lanstrop beinhaltet:
1. Aus Ihren Reihen haben wir erfahren, dass die Viehweide des Bauern Wienke, heute Ostermann, an der Kurler Straße in absehbarer Zeit bebaut werden soll. Diese Weide gehörte von alters her bis 1877 zum Hof Schulte-Lanstrop. Dies war eine der bedeutendsten Landwirtschaften im Ort und unterstand der Herrschaft als eines der ältesten Gebäude des Ortes. Für eine in diesem Baugebiet sicherlich erforderliche Straße stellen wird den Antrag, sie 'Schulte-Lanstrop-Kamp' zu benennen.
2. Ebenfalls wurde aus der BV bekannt, dass nordöstlich der Horstmarer Straße ein Baugebiet entstehen würde. Hier gilt von jeher der Flurname 'Wiesenmeer'. Diese alte Bezeichnung sollte als Straßenname weiterleben. Da seit einiger Zeit der renaturierte Flachbach das gleiche Gebiet tangiert, wäre 'Am Flachsbach' ein ebenso akzeptabler Straßennahme. Die vielseitige Bedeutung des Flachses für die ländliche Bevölkerung ist allseits bekannt.
3. Schon in einem früheren Antrag haben wir angeregt, dass der Wenge Park - seitens der Stadt dankenswerter Weise belassen und gestaltet - diesen Namen offiziell erhalten soll. Die Beschilderung ist insofern erforderlich, als die geschichtlichen Stadtrundfahrten hier Halt machen und ebenso wie andere Besucher diese Orientierung vermissen.
4. Mit diesem Punkt des Antrages wollen wir erreichen, dass ein geschichtsträchtiges Gelände mitten im neuen Lanstrop einen adäquaten Namen erhält. Es ist der Park, für den Sie den Namen Erich-Kühn-Park abgelehnt haben. Dieser Park ist Herzstück des alten Hessenkamps, der sich bis zum Bau der NH 1962 zwischen der Schafstall-, Steinhof-, Horstmarer-, und Büttnerstraße ausdehnte. Der Hessenkamp gehörte als Viehweide zum Haus Wenge. Lt. dem Geschichtsforscher Dr. Beisenherz lagerte dort ab 1633 hessische Soldateska und über die Bevölkerung ein derartiges Schreckensregiment aus, dass sich die Erinnerungen daran über 3 Jahrhunderte hinweg bis in unseren Zeit in dem Flurnahmen 'Hessenkamp' bei den Lanstropern erhalten hat. Wie es heute vielerorts üblich ist, sollte mit dem Parknamen 'Im Hessenkamp' oder 'Hessenkamp Park' die Beschilderung an den wichtigen Eingängen mit den geschichtlichen Daten versehen werden, dieses gilt auch für den 'Wenge-Park'.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst lehnt diesen Antrag mehrheitlich - bei den Ja-Stimmen der CDU-Fraktion -
ab.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert interfraktionell und einstimmig das Tiefbauamt auf, den 'Wenge Park' offiziell als solchen zu benennen (siehe Punkt 3).
Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt weiterhin einstimmig, die übrigen Vorschläge der Siedlergemeinschaft Dortmund-Lanstrop dem Tiefbauamt mit der Bitte diese möglichst zu berücksichtigen, weiterzuleiten.
Zu TOP 4
Bau- und Planungsangelegenheiten
Zu TOP 4.1
Bauleitplanung und Sicherung der Bauleitplanung;
Bebauungsplan Scha 119 - Obernkirchenstraße / Gleiwitzstraße
hier: I. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Scha 119
II. Beschluss zur Bürgeranhörung
III. Erlass einer Veränderungssperre
Anlage: Vorlage des Stadtplanungsamtes inkl. Änderung vom 31.08.00
Die Bezirksvertretung Scharnhorst stimmt der Vorlage des Stadtplanungsamtes (61/4-3) vom 25.05.00 einstimmig zu.
Zu TOP 4.2
Scharnhorst-Ost, - Stadtteil mit besonderem Erneuerungsbedarf -
hier: Entwicklung des Projektes Stadtteil-Kultur- und Bildungszentrum
Anlage: Vorlage des Stadtplanungsamtes
Die Bezirksvertretung Scharnhorst stimmt der Vorlage des Stadtplanungsamtes (61/2-2) vom 08.08.00 einstimmig zu.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung auf mündlichen Antrag der CDU-Fraktion nach einem Jahr eine Zwischennachricht über die Verwendung der aufgeführten Mittel zu erteilen.
Zu TOP 4.3
Änderung der Gestaltungssatzung der Siedlung Grunewald/Eichkamp in Scharnhorst
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 21.08.00 sowie Eingabe der Siedlergemeinschaft
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung um Prüfung, ob im Sinne des Vorschlags des Deutschen Siedlerbundes e. V. - Kreisverband Dortmund e. V. - eine Satzungsänderung für die Grunewald-/Eichkamp-Siedlung möglich ist.
Zu TOP 4.4
Bestuhlung in der Trauerhalle des Bezirksfriedhofes Scharnhorst
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 21.08.00
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf, in der Trauerhalle 30 weitere Stühle aufzustellen und an der Rückwand Bänke anzubringen.
Zu TOP 4.5
Beleuchtung des Fußweges zum Zechenwäldchen in Scharnhorst-Alt
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 18.08.00
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf, Beleuchtungskörper entlang des Fußweges von der Friedrich-Hölscher-Straße durch das Zechenwäldchen bis zur Straße Wambeler Holz zu installieren.
Zu TOP 4.6
Briefkasten für den Bereich Derne / Hostedde
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion vom 21.08.00
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Deutsche Post auf, für den og. Bereich einen Briefkasten mit Markenautomat an der Stelle der ehemaligen Filiale aufzustellen.
Zu TOP 5
Umwelt- und Grünflächenangelegenheiten
Zu TOP 5.1
Untersuchung der Staubimmissionen im Ortsteil Kirchderne
Anlage: Vorlage des Umweltamtes
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Vorlage des Umweltamtes (60/1-4) vom 19.05.00 zur Kenntnis.
Zu TOP 5.2
Einrichtung von eingezäunten Hundewiesen im Stadtbezirk Scharnhorst
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion 21.08.00
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf, in jedem Stadtteil de Stadtbezirkes Scharnhorst eine geeignete und angemessen große Fläche als Hundewiese auszuweisen und einzuzäunen, damit Hunde dort ohne Leine laufen können.
Zu TOP 5.3
- wurde zurückgezogen -
Zu TOP 5.4
Wanderweg auf dem Hochwasserregenrückhaltebecken
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion vom 17.08.00
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Stadt Dortmund mit dem Lippeverband in Verhandlungen zu treten, mit der Überlegung, den Wanderweg auf dem gesamten Hochwasserregenrückhaltebecken für die Bürgerinnen und Bürger frei zu geben. Bei einem Ortstermin können weitere Punkte angesprochen werden.
Zu TOP 6
Kinder- und Jugendangelegenheiten
Zu TOP 6.1
Einrichtung eines Kinderspielplatzes im Bereich Dörnenstraße in DO-Kirchderne
Anlage: Vorlage des Jugendamtes
Die Bezirksvertretung Scharnhorst weist die Vorlage des Jugendamtes (51/8) vom 18.07.00 mehrheitlich zurück - bei den Ja-Stimmen der CDU-Fraktion -, da sie mit dem Standort nicht zufrieden ist. In dem ursprünglichen Antrag wurden noch weitere Alternativen genannt.
Zu TOP 6.2
Auslastung der Kindergartenplätze im Stadtbezirk Scharnhorst
Anlage: Vorlage des Jugendamtes
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Vorlage des Jugendamtes (51/6) vom 25.05.00 zur Kenntnis.
Zu TOP 6.3
Bau einer Skateranlage am Buschei in Dortmund-Scharnhorst
Anlage: Geändert in interfraktionellen Antrag der SPD-, CDU -Fraktion sowie B 90/die Grünen vom 21.08.00
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf, eine Skateranlage im Bereich des ehemaligen Wasserspielplatzes an der Straße 'Buschei' zu errichten.
Zu TOP 7
Sportangelegenheiten
Zu TOP 7.1
Sportanlagen
hier: Belegungspläne für den Zeitraum 14.08.2000 bis 06.08.2001
Anlage: Vorlage des Sportamtes inkl. Erweiterung Objekt 1260
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Vorlage des Sportamtes (52/2) vom 27.07.00 zustimmend zur Kenntnis.
Zu TOP 8
Haushaltsangelegenheiten
Zu TOP 8.1
Durchführung von BV-Maßnahmen im Vermögenshaushalt 2000 im Stadtbezirk Scharnhorst - Verwendung
der Haushaltsmittel
Anlage: Mitteilung des Grünflächenamtes
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Grünflächenamtes vom 15.08.00 zur Kenntnis und
stimmt den gemachten Vorschlägen einstimmig zu.
Zu TOP 8.2
1. Zwischenbericht über Hochbaumaßnahmen im Stadtbezirk DO-Scharnhorst
Anlage: Mitteilung des Hochbauamtes vom 22.08.00
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt den 1. Zwischenbericht über Hochbaumaßnahmen vom 22.08.00
zur Kenntnis.
Zu TOP 9
Anfragen
Zu TOP 9.1
Sanierung und Umgestaltung des Schulhofes der Brukterer Grundschule in Dortmund-Lanstrop
Anlage: Anfrage der SPD-Fraktion vom 21.08.00
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung um Mitteilung des definitiven Beginndatums der
Sanierung und der Umgestaltung des Schulhofes der Brukterer Grundschule.
Zu TOP 9.2
Freizeitbereich Büttnerstraße / Sportplatz in Lanstrop
Anlage: Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.08.00
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung um die Beantwortung folgender Frage:
Seit wann und wie lange (Von-bis-Uhrzeiten) besteht der Gaststättenbetrieb auf dem Sportplatz in Dortmund -
Lanstrop
Zu TOP 9.3
Grundstück Flughafenstraße / Westholz (ehemalige Tankstelle)
Anlage: Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.08.00
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Was tut die Stadt Dortmund bzw. kann sie tun, um den Eigentümer des Grundstücks aufzufordern
u. a. den Stacheldrahtzaun zu entfernen?
2. Ist es möglich, den Eigentümer aufzufordern, vor dem Zaun eine Begrünung (Ranken) anzupflanzen?
3. Was sieht die Planung für diesen Bereich vor?
Zu TOP 9.4
Straßenschäden im Sanderoth in Dortmund-Scharnhorst
Anlage: Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.08.00
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Wer kommt nach der Beendigung der Schulsanierung (Haupt- und Realschule) für die Straßenschäden auf?
2. Wann werden die nötigen Reparaturen durchgeführt?
Zu TOP 10
Mitteilungen an die Bezirksvertretung
Zu TOP 10.1
Schadstoffuntersuchungen in Dortmunder Schulgebäuden
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Schulverwaltungsamtes vom 14.06.00 zur
Kenntnis.
Zu TOP 10.2
Fertigstellung der L 663 n; Ausbau des Teilstücks Asselburgstraße bis Stadtgrenze Unna
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Stadtplanungsamtes (61/3 sa0067) vom
28.06.00 zur Kenntnis.
Zu TOP 10.3
Neugestaltung Hallenbad Scharnhorst
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Sportamtes (52/2) vom 27.06.00 zur Kenntnis.
Zu TOP 10.4
Wasserläufe der Emschergenossenschaft
Die Bezirksvertretung Scharnhorst weist die Mitteilung des Lippeverbandes vom 25.05.00 zurück und besteht
weiterhin auf die beschlossene Forderung für die Installation von Sicherungsmaßnahmen (ähnlich wie in
Kamen).
Zu TOP 10.5
Geschwindigkeitsbegrenzung für die Altenderner Straße im Bereich Auf dem Brink
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr (66/6-1)
vom 25.07.00 zur Kenntnis.
Zu TOP 10.6
Zwischennachricht Verkehrszählung im Bereich Flemerskamp / Kurler Straße
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr
(66/6 V 1118) vom 24.07.00 zur Kenntnis.
Zu TOP 10.7
Lichtzeichenanlage Flughafenstraße / Droote
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr (66/6-1)
zur Kenntnis.
Zu TOP 10.8
Aktion gegen unerlaubtes Gehwegparken im Bereich 'An der Windhake'
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr
(66/6 V 163) vom 02.06.00 zur Kenntnis.
Zu TOP 10.9
Umzäunung des Wassergrabens am Haus Wenge
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Grünflächenamtes (67/1 - BV 24/00) vom
10.05.00 zur Kenntnis.
Zu TOP 10.10
Modernisierung der Sportanlage Plümersort in DO-Derne
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Sportamtes (52/1) vom 26.05.00 zur Kenntnis.
Zu TOP 10.11
S-Bahn-Planung Dortmund-Hamm
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Stadtplanungsamtes (61/3-2 ka0132) vom
11.08.00 zur Kenntnis.
Zu TOP 10.12
Sicherung des Fußweges Lanstroper Straße
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr (66/2-S)
vom 16.08.00 zur Kenntnis
Zu TOP 11
Einwohnerfragestunde
Es erscheint Frau Wulff aus der Hafnerstraße in Lanstrop und fragt an, ob die Unterlagen bekanntgegeben werden und wie die Bezirksvertretung sich gegen 'Rechts' verhält.
Der Pasterny erläutert, dass die Sitzungsunterlagen vor der Sitzung in der Bezirksverwaltungsstelle einzusehen sind.
Zur zweiten Frage führt er aus, dass letztes Jahr in Scharnhorst-Alt und dieses Jahr in Derne ein Nachbarschaftsfest mit den dort in hoher Anzahl lebenden ausländischen Mitbürgern veranstaltet wurde, welche jeweils sehr gut angenommen wurden. Diese Feste wurden aus dem Sicherheitsforum initiiert, welches sich auch um weitere kriminalpräventiven Maßnahmen in Zusammenarbeit mit u. a. den Jugendkontaktbeamten der Polizei und den Schulen im Stadtbezirk Scharnhorst einsetzt.
Ende der öffentlichen Sitzung: 17.50 Uhr.
Niederschrift
über die (8.) Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Scharnhorst
am Dienstag, dem 5. September 2000, um 15.30 Uhr
im Pädagogischen Zentrum der Gesamtschule-Scharnhorst
Mackenrothweg 15, Dortmund-Scharnhorst
Anwesende Fehlende
Bezirksvertretungsmitglieder Bezirksvertretungsmitglieder
Frau von Bargen Frau Benthaus
Herr Broszkat Herr Jödicke
Herr Eckert ab TOP 3.1 Frau Patzkowski
Herr Lang Frau Schulze
Frau Löhken-Mehring Herr Siese
Frau Lohrmann Herr Wortmeier
Herr Müller
Herr Niehues
Frau Nikolic
Herr Pasterny
Herr Schreurs Mitarbeiter der Bezirksverwaltungsstelle
Herr Sommer
Herr Walkowski Frau Decker
Frau Hardt
Anwesende Ratsvertreter Mitarbeiter der Verwaltung/Gäste
Herr Frebel ab nö Sitzung Herr Appel - Projektgesellschaft Gneisenau
Herr Sagolla - Stadtplanungsamt
Seniorenbeiratsvertreter/in
- keine -
Tagesordnung:
1. Regularien
1.1 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot nach § 31 der Gemeindeordnung NW
1.3 Genehmigung der Niederschrift über die (7.) Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 06.06..2000
2. Berichterstattung
2.1 Bauleitplanung
Änderung des F-Planes - Hauptfläche Zeche Gneisenau und B-Plan Scha 130/2
Gneisenau-Ost / Südteil
hier: Bericht des Stadtplanungsamtes
3. Verkehrsangelegenheiten
3.1 Gestaltungsvorschlag Kreisverkehr Flughafenstraße
Anlage: Mitteilung des Grünflächenamtes
3.2 Erstellung eines Fuß-/Radweges parallel zur Droote in Scharnhorst
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion
3.3 Parkplätze hinter der Albert-Einstein Realschule
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion
3.4 Verkehrssicherheitsspiegel Kurler Straße
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion und Antrag der CDU-Fraktion
3.5 Fahrgastunterstände im Rahmen der Linie 411 an der Franz-Zimmer-Siedlung
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion sowie Mitteilung der Bezirksvertretung Dortmund-Eving
3.6 Autobahnbeschilderung an der Straße Friedrichshagen / Lanstroper Straße
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion
3.7 Ortstermin in Lanstrop Am Burhag
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion
3.8 Namensgebung von Straßen und Plätzen in Dortmund-Lanstrop
Anlage: Eingabe der Siedlergemeinschaft Dortmund-Lanstrop
4. Bau- und Planungsangelegenheiten
4.1 Bauleitplanung und Sicherung der Bauleitplanung;
Bebauungsplan Scha 119 - Obernkirchenstraße / Gleiwitzstraße
hier: I. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Scha 119
II. Beschluss zur Bürgeranhörung
III. Erlass einer Veränderungssperre
Anlage: Vorlage des Stadtplanungsamtes
4.2 Scharnhorst-Ost, - Stadtteil mit besonderem Erneuerungsbedarf -
hier: Entwicklung des Projektes Stadtteil-Kultur- und Bildungszentrum
Anlage: Vorlage des Stadtplanungsamtes
4.3 Änderung der Gestaltungssatzung der Siedlung Grunewald/Eichkamp in Scharnhorst
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion sowie Eingabe der Siedlergemeinschaft
4.4 Bestuhlung in der Trauerhalle des Bezirksfriedhofes Scharnhorst
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion
4.5 Beleuchtung des Fußweges zum Zechenwäldchen in Scharnhorst-Alt
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion
4.6 Briefkasten für den Bereich Derne / Hostedde
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion
5. Umwelt- und Grünflächenangelegenheiten
5.1 Untersuchung der Staubimmissionen im Ortsteil Kirchderne
Anlage: Vorlage des Umweltamtes
5.2 Einrichtung von eingezäunten Hundewiesen im Stadtbezirk Scharnhorst
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion
5.3 - zurückgezogen -
5.4 Wanderweg auf dem Hochwasserregenrückhaltebecken
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion
6. Kinder- und Jugendangelegenheiten
6.1 Einrichtung eines Kinderspielplatzes im Bereich Dörnenstraße in DO-Kirchderne
Anlage: Vorlage des Jugendamtes
6.2 Auslastung der Kindergartenplätze im Stadtbezirk Scharnhorst
Anlage: Vorlage des Jugendamtes
6.3 Bau einer Skateranlage am Buschei in Dortmund-Scharnhorst
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion
7. Sportangelegenheiten
7.1 Sportanlagen
hier: Belegungspläne für den Zeitraum 14.08.2000 bis 06.08.2001
Anlage: Vorlage des Sportamtes
8. Haushaltsangelegenheiten
8.1 Durchführung von BV-Maßnahmen im Vermögenshaushalt 2000 im Stadtbezirk Scharnhorst - Verwendung der Haushaltsmittel
Anlage: Mitteilung des Grünflächenamtes
8.2 1. Zwischenbericht 2000 über Hochbaumaßnahmen im Stb. Scharnhorst
Anlage: Mitteilung des Hochbauamtes
9. Anfragen
9.1 Sanierung und Umgestaltung des Schulhofes der Brukterer Grundschule in Dortmund-Lanstrop
Anlage: Anfrage der SPD-Fraktion
9.2 Freizeitbereich Büttnerstraße / Sportplatz in Lanstrop
Anlage: Anfrage der CDU-Fraktion
9.3 Grundstück Flughafenstraße / Westholz (ehemalige Tankstelle)
Anlage: Anfrage der CDU-Fraktion
9.4 Straßenschäden im Sanderoth in Dortmund-Scharnhorst
Anlage: Anfrage der CDU-Fraktion
10. Mitteilungen an die Bezirksvertretung
10.1 Schadstoffuntersuchungen in Dortmunder Schulgebäuden
10.2 Fertigstellung der L 663 n; Ausbau des Teilstücks Asselburgstraße bis Stadtgrenze Unna
10.3 Neugestaltung Hallenbad Scharnhorst
10.4 Wasserläufe der Emschergenossenschaft
10.5 Geschwindigkeitsbegrenzung für die Altenderner Straße im Bereich Auf dem Brink
10.6 Zwischennachricht Verkehrszählung im Bereich Flemerskamp / Kurler Straße
10.7 Lichtzeichenanlage Flughafenstraße / Droote
10.8 Aktion gegen unerlaubtes Gehwegparken im Bereich 'An der Windhake'
10.9 Umzäunung des Wassergrabens am Haus Wenge
10.10 Modernisierung der Sportanlage Plümersort in DO-Derne
10.11 S-Bahn-Planung Dortmund-Hamm
10.12 Sicherung des Fußweges Lanstroper Straße
11. Einwohnerfragestunde
Die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst wird um 15.30 Uhr von dem Bezirksvorsteher Herrn Pasterny eröffnet und geleitet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt Herr Pasterny zunächst die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung Scharnhorst fest.
Mit Einverständnis der Fraktionen wird die Tagesordnung um die TOP 8.2, 10.11 und 10.12 erweitert. Der Antrag zum Tagesordnungspunkt 5.3 wird von der CDU-Fraktion zurückgezogen. Zu den bestehenden TOP 4.1 und 7.1 werden Erweiterungen/Änderungen vorgelegt.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst genehmigt die übersandte Tagesordnung mit den genannten
Erweiterungen bzw. Änderungen.
Tagesordnung:
Zu TOP 1
Regularien
Zu TOP 1.1
Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Müller benannt.
Zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot nach § 31 der Gemeindeordnung NW
Herr Pasterny weist auf das Mitwirkungsverbot nach § 31 GO NW hin.
Zu TOP 1.3
Genehmigung der Niederschrift über die (7.) Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 06.06..2000
Die Bezirksvertretung Scharnhorst genehmigt einstimmig die Niederschrift über die Sitzung am 06.06.00.
( Herr Siese war allerdings nicht anwesend.)
Zu TOP 2
Berichterstattung
Zu TOP 2.1
Bauleitplanung
Änderung des F-Planes - Hauptfläche Zeche Gneisenau und B-Plan Scha 130/2
Gneisenau-Ost / Südteil
hier: Bericht des Stadtplanungsamtes und der Projektgesellschaft Gneisenau
Herr Appel gibt einen Überblick zum derzeitigen Verfahrensstand. Wie allseits bekannt, wurde kürzlich im Bereich Gneisenau-Ost (Südteil) mit den Arbeiten begonnen. Für den Nordteil bestehen noch keine Verbindlichkeiten hinsichtlich des Bebauungsplanes. Das entsprechende Verfahren läuft zur Zeit, dieses ist evtl. Ende des Jahres beendet. Damit stünden dann auch Größenordnungen für genehmigungsfähige Einzelhandel fest.
Für die Gneisenauallee ist das B-Planverfahren eingeleitet, sowie der Antrag über GVFG für die Aufnahme in das Programm angemeldet. Der Antrag auf Fördergelder kann erst gestellt werden, wenn eine konkrete Ausbauplanung vorliegt.
Herr Sagolla führt aus, dass nach Komplettausbau der Gneisenauallee die Kornblumenstraße sowie der Schellenkai mit nahezu 14 000 Fahrzeugverkehren täglich rechnen müssen. Die Mehrbelastung der Altenderner Straße wäre gering.
Verkehrstechnisch am sinnvollsten erscheint es, die Kornblumenstraße zu versetzen, um mit der Straße Im Schellenkai eine 'vernünftige' Kreuzung zu erstellen. Hierfür ist es erforderlich, dass die vorhandene Bebauung und Baumbestände entfernt werden.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Ausführungen der Projektgesellschaft Gneisenau und des Stadtplanungsamtes zur Kenntnis.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert auf Grundlage der obigen Ausführungen einstimmig die Verwaltung auf, den Ankauf der erforderlichen Flächen zur Versetzung der Kornblumenstraße zu betreiben, damit eine 'vernünftige Kreuzung' Im Schellenkai / Kornblumenstraße / Altenderner Straße geplant und geschaffen werden kann. Dieses soll zeitgleich mit der weiteren Überplanung der Fläche geschehen.
Hinsichtlich des Mitfahrerparkplatzes im Bereich Walter-Kohlman-Straße erklärt Herr Sagolla, daß mit dem Landesstraßenbauamt schon viele Gespräche geführt wurden; der Standort im nördlichen Quadranten des Straßenknotens wird nun konkret geplant. Ein Ausgleich für die dortigen Streuobstwiesen ist regelbar.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.
Zu TOP 3
Verkehrsangelegenheiten
Zu TOP 3.1
Gestaltungsvorschlag Kreisverkehr Flughafenstraße
Anlage: Mitteilung des Grünflächenamtes
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Grünflächenamtes (67/1-BV 12/00) vom 28.06.00 zustimmend zur Kenntnis, fordert jedoch auf mündlichen Antrag der SPD-Fraktion mit Mehrheit - bei den Gegenstimmen der CDU-Fraktion und Frau von Bargen B 90/Die Grünen - weiterhin die Integration eines Industriedenkmales.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst wünscht darüber hinaus eine detaillierte Aufstellung über die aufgeführten Folgekosten in Höhe von 7000,00 DM, da diese sehr hoch erscheinen.
Zu TOP 3.2
Erstellung eines Fuß-/Radweges parallel zur Droote in Scharnhorst
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 21.08.00
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert mit Mehrheit - bei der Gegenstimme der Frau von Bargen - die Verwaltung auf, den nördlich der Droote verlaufenden befestigten Weg von der Flughafenstraße bis zum Stadtbahnweg so herzurichten, dass er als Fuß-/Radweg ausgewiesen werden kann.
Zu TOP 3.3
Parkplätze hinter der Albert-Einstein Realschule
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 21.08.00
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf, die asphaltierte Fläche (ehemalige Pavillonstandorte) als Parkplätze auszuweisen.
Zu TOP 3.4
Verkehrssicherheitsspiegel Kurler Straße
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 21.08.00 und Antrag der CDU-Fraktion vom 18.08.00
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert auf Antrag der SPD-Fraktion mit Mehrheit - bei der Gegenstimme der Frau von Bargen und den Enthaltungen der Herren Müller und Niehues (beide CDU) - die Verwaltung auf, auf der Höhe der Einmündung der Straße Flemerskamp auf die Kurler Straße den bis vor kurzem dort vorhandenen, mittlerweile bei Sanierungsarbeiten entfernten Verkehrssicherheitsspiegel wieder aufzustellen.
Sollte aus hier nicht bekannten Gründen eine Wiederaufstellung nicht möglich sein, soll der Flemerskamp, einschwenkend in südlicher Richtung auf die Kurler Straße als abknickende Vorfahrtsstraße ausgewiesen werden.
(Anmerkung: Gem. § 21 (4) der Geschäftsordnung erübrigt sich die Abstimmung des Antrages der CDU-Fraktion)
Zu TOP 3.5
Fahrgastunterstände im Rahmen der Linie 411 an der Franz-Zimmer-Siedlung
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion vom 17.08.00 sowie Mitteilung der Bezirksvertretung Dortmund-Eving
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Dortmunder Stadtwerke um die Aufstellung von Fahrgastunterständen an der Haltestelle Franz-Zimmer-Siedlung.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung der Bezirksvertretung Eving zur Kenntnis.
Zu TOP 3.6
Autobahnbeschilderung an der Straße Friedrichshagen / Lanstroper Straße
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion vom 17.08.00
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf, an der Straße Friedrichshagen / Lanstroper Straße ein Hinweisschild 'Autobahn Richtung Hannover' aufzustellen.
Zu TOP 3.7
Ortstermin in Lanstrop Am Burhag
Anlage: Geänderter Antrag der CDU-Fraktion vom 17.08.00
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf, Vorschläge für eine Maßnahme zur Verbesserung der Situation hinsichtlich des Durchgangsverkehrs in der Straße - Am Burhag - zu erarbeiten und zu unterbreiten.
Zu TOP 3.8
Namensgebung von Straßen und Plätzen in Dortmund-Lanstrop
Anlage: Eingabe der Siedlergemeinschaft Dortmund-Lanstrop
Frau Hardt gibt im Vorfeld eine Erläuterung zum Thema Bürgerantrag und stellt fest, dass vorliegende Eingabe kein Bürgerantrag ist.
Vor diesem Hintergrund stellt die CDU-Fraktion mündlich den Antrag, der den gleichen Wortlaut wie die Eingabe der Siedlergemeinschaft Lanstrop beinhaltet:
1. Aus Ihren Reihen haben wir erfahren, dass die Viehweide des Bauern Wienke, heute Ostermann, an der Kurler Straße in absehbarer Zeit bebaut werden soll. Diese Weide gehörte von alters her bis 1877 zum Hof Schulte-Lanstrop. Dies war eine der bedeutendsten Landwirtschaften im Ort und unterstand der Herrschaft als eines der ältesten Gebäude des Ortes. Für eine in diesem Baugebiet sicherlich erforderliche Straße stellen wird den Antrag, sie 'Schulte-Lanstrop-Kamp' zu benennen.
2. Ebenfalls wurde aus der BV bekannt, dass nordöstlich der Horstmarer Straße ein Baugebiet entstehen würde. Hier gilt von jeher der Flurname 'Wiesenmeer'. Diese alte Bezeichnung sollte als Straßenname weiterleben. Da seit einiger Zeit der renaturierte Flachbach das gleiche Gebiet tangiert, wäre 'Am Flachsbach' ein ebenso akzeptabler Straßennahme. Die vielseitige Bedeutung des Flachses für die ländliche Bevölkerung ist allseits bekannt.
3. Schon in einem früheren Antrag haben wir angeregt, dass der Wenge Park - seitens der Stadt dankenswerter Weise belassen und gestaltet - diesen Namen offiziell erhalten soll. Die Beschilderung ist insofern erforderlich, als die geschichtlichen Stadtrundfahrten hier Halt machen und ebenso wie andere Besucher diese Orientierung vermissen.
4. Mit diesem Punkt des Antrages wollen wir erreichen, dass ein geschichtsträchtiges Gelände mitten im neuen Lanstrop einen adäquaten Namen erhält. Es ist der Park, für den Sie den Namen Erich-Kühn-Park abgelehnt haben. Dieser Park ist Herzstück des alten Hessenkamps, der sich bis zum Bau der NH 1962 zwischen der Schafstall-, Steinhof-, Horstmarer-, und Büttnerstraße ausdehnte. Der Hessenkamp gehörte als Viehweide zum Haus Wenge. Lt. dem Geschichtsforscher Dr. Beisenherz lagerte dort ab 1633 hessische Soldateska und über die Bevölkerung ein derartiges Schreckensregiment aus, dass sich die Erinnerungen daran über 3 Jahrhunderte hinweg bis in unseren Zeit in dem Flurnahmen 'Hessenkamp' bei den Lanstropern erhalten hat. Wie es heute vielerorts üblich ist, sollte mit dem Parknamen 'Im Hessenkamp' oder 'Hessenkamp Park' die Beschilderung an den wichtigen Eingängen mit den geschichtlichen Daten versehen werden, dieses gilt auch für den 'Wenge-Park'.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst lehnt diesen Antrag mehrheitlich - bei den Ja-Stimmen der CDU-Fraktion -
ab.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert interfraktionell und einstimmig das Tiefbauamt auf, den 'Wenge Park' offiziell als solchen zu benennen (siehe Punkt 3).
Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt weiterhin einstimmig, die übrigen Vorschläge der Siedlergemeinschaft Dortmund-Lanstrop dem Tiefbauamt mit der Bitte diese möglichst zu berücksichtigen, weiterzuleiten.
Zu TOP 4
Bau- und Planungsangelegenheiten
Zu TOP 4.1
Bauleitplanung und Sicherung der Bauleitplanung;
Bebauungsplan Scha 119 - Obernkirchenstraße / Gleiwitzstraße
hier: I. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Scha 119
II. Beschluss zur Bürgeranhörung
III. Erlass einer Veränderungssperre
Anlage: Vorlage des Stadtplanungsamtes inkl. Änderung vom 31.08.00
Die Bezirksvertretung Scharnhorst stimmt der Vorlage des Stadtplanungsamtes (61/4-3) vom 25.05.00 einstimmig zu.
Zu TOP 4.2
Scharnhorst-Ost, - Stadtteil mit besonderem Erneuerungsbedarf -
hier: Entwicklung des Projektes Stadtteil-Kultur- und Bildungszentrum
Anlage: Vorlage des Stadtplanungsamtes
Die Bezirksvertretung Scharnhorst stimmt der Vorlage des Stadtplanungsamtes (61/2-2) vom 08.08.00 einstimmig zu.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung auf mündlichen Antrag der CDU-Fraktion nach einem Jahr eine Zwischennachricht über die Verwendung der aufgeführten Mittel zu erteilen.
Zu TOP 4.3
Änderung der Gestaltungssatzung der Siedlung Grunewald/Eichkamp in Scharnhorst
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 21.08.00 sowie Eingabe der Siedlergemeinschaft
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung um Prüfung, ob im Sinne des Vorschlags des Deutschen Siedlerbundes e. V. - Kreisverband Dortmund e. V. - eine Satzungsänderung für die Grunewald-/Eichkamp-Siedlung möglich ist.
Zu TOP 4.4
Bestuhlung in der Trauerhalle des Bezirksfriedhofes Scharnhorst
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 21.08.00
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf, in der Trauerhalle 30 weitere Stühle aufzustellen und an der Rückwand Bänke anzubringen.
Zu TOP 4.5
Beleuchtung des Fußweges zum Zechenwäldchen in Scharnhorst-Alt
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion vom 18.08.00
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf, Beleuchtungskörper entlang des Fußweges von der Friedrich-Hölscher-Straße durch das Zechenwäldchen bis zur Straße Wambeler Holz zu installieren.
Zu TOP 4.6
Briefkasten für den Bereich Derne / Hostedde
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion vom 21.08.00
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Deutsche Post auf, für den og. Bereich einen Briefkasten mit Markenautomat an der Stelle der ehemaligen Filiale aufzustellen.
Zu TOP 5
Umwelt- und Grünflächenangelegenheiten
Zu TOP 5.1
Untersuchung der Staubimmissionen im Ortsteil Kirchderne
Anlage: Vorlage des Umweltamtes
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Vorlage des Umweltamtes (60/1-4) vom 19.05.00 zur Kenntnis.
Zu TOP 5.2
Einrichtung von eingezäunten Hundewiesen im Stadtbezirk Scharnhorst
Anlage: Antrag der SPD-Fraktion 21.08.00
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf, in jedem Stadtteil de Stadtbezirkes Scharnhorst eine geeignete und angemessen große Fläche als Hundewiese auszuweisen und einzuzäunen, damit Hunde dort ohne Leine laufen können.
Zu TOP 5.3
- wurde zurückgezogen -
Zu TOP 5.4
Wanderweg auf dem Hochwasserregenrückhaltebecken
Anlage: Antrag der CDU-Fraktion vom 17.08.00
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Stadt Dortmund mit dem Lippeverband in Verhandlungen zu treten, mit der Überlegung, den Wanderweg auf dem gesamten Hochwasserregenrückhaltebecken für die Bürgerinnen und Bürger frei zu geben. Bei einem Ortstermin können weitere Punkte angesprochen werden.
Zu TOP 6
Kinder- und Jugendangelegenheiten
Zu TOP 6.1
Einrichtung eines Kinderspielplatzes im Bereich Dörnenstraße in DO-Kirchderne
Anlage: Vorlage des Jugendamtes
Die Bezirksvertretung Scharnhorst weist die Vorlage des Jugendamtes (51/8) vom 18.07.00 mehrheitlich zurück - bei den Ja-Stimmen der CDU-Fraktion -, da sie mit dem Standort nicht zufrieden ist. In dem ursprünglichen Antrag wurden noch weitere Alternativen genannt.
Zu TOP 6.2
Auslastung der Kindergartenplätze im Stadtbezirk Scharnhorst
Anlage: Vorlage des Jugendamtes
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Vorlage des Jugendamtes (51/6) vom 25.05.00 zur Kenntnis.
Zu TOP 6.3
Bau einer Skateranlage am Buschei in Dortmund-Scharnhorst
Anlage: Geändert in interfraktionellen Antrag der SPD-, CDU -Fraktion sowie B 90/die Grünen vom 21.08.00
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf, eine Skateranlage im Bereich des ehemaligen Wasserspielplatzes an der Straße 'Buschei' zu errichten.
Zu TOP 7
Sportangelegenheiten
Zu TOP 7.1
Sportanlagen
hier: Belegungspläne für den Zeitraum 14.08.2000 bis 06.08.2001
Anlage: Vorlage des Sportamtes inkl. Erweiterung Objekt 1260
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Vorlage des Sportamtes (52/2) vom 27.07.00 zustimmend zur Kenntnis.
Zu TOP 8
Haushaltsangelegenheiten
Zu TOP 8.1
Durchführung von BV-Maßnahmen im Vermögenshaushalt 2000 im Stadtbezirk Scharnhorst - Verwendung
der Haushaltsmittel
Anlage: Mitteilung des Grünflächenamtes
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Grünflächenamtes vom 15.08.00 zur Kenntnis und
stimmt den gemachten Vorschlägen einstimmig zu.
Zu TOP 8.2
1. Zwischenbericht über Hochbaumaßnahmen im Stadtbezirk DO-Scharnhorst
Anlage: Mitteilung des Hochbauamtes vom 22.08.00
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt den 1. Zwischenbericht über Hochbaumaßnahmen vom 22.08.00
zur Kenntnis.
Zu TOP 9
Anfragen
Zu TOP 9.1
Sanierung und Umgestaltung des Schulhofes der Brukterer Grundschule in Dortmund-Lanstrop
Anlage: Anfrage der SPD-Fraktion vom 21.08.00
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung um Mitteilung des definitiven Beginndatums der
Sanierung und der Umgestaltung des Schulhofes der Brukterer Grundschule.
Zu TOP 9.2
Freizeitbereich Büttnerstraße / Sportplatz in Lanstrop
Anlage: Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.08.00
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung um die Beantwortung folgender Frage:
Seit wann und wie lange (Von-bis-Uhrzeiten) besteht der Gaststättenbetrieb auf dem Sportplatz in Dortmund -
Lanstrop
Zu TOP 9.3
Grundstück Flughafenstraße / Westholz (ehemalige Tankstelle)
Anlage: Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.08.00
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Was tut die Stadt Dortmund bzw. kann sie tun, um den Eigentümer des Grundstücks aufzufordern
u. a. den Stacheldrahtzaun zu entfernen?
2. Ist es möglich, den Eigentümer aufzufordern, vor dem Zaun eine Begrünung (Ranken) anzupflanzen?
3. Was sieht die Planung für diesen Bereich vor?
Zu TOP 9.4
Straßenschäden im Sanderoth in Dortmund-Scharnhorst
Anlage: Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.08.00
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Wer kommt nach der Beendigung der Schulsanierung (Haupt- und Realschule) für die Straßenschäden auf?
2. Wann werden die nötigen Reparaturen durchgeführt?
Zu TOP 10
Mitteilungen an die Bezirksvertretung
Zu TOP 10.1
Schadstoffuntersuchungen in Dortmunder Schulgebäuden
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Schulverwaltungsamtes vom 14.06.00 zur
Kenntnis.
Zu TOP 10.2
Fertigstellung der L 663 n; Ausbau des Teilstücks Asselburgstraße bis Stadtgrenze Unna
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Stadtplanungsamtes (61/3 sa0067) vom
28.06.00 zur Kenntnis.
Zu TOP 10.3
Neugestaltung Hallenbad Scharnhorst
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Sportamtes (52/2) vom 27.06.00 zur Kenntnis.
Zu TOP 10.4
Wasserläufe der Emschergenossenschaft
Die Bezirksvertretung Scharnhorst weist die Mitteilung des Lippeverbandes vom 25.05.00 zurück und besteht
weiterhin auf die beschlossene Forderung für die Installation von Sicherungsmaßnahmen (ähnlich wie in
Kamen).
Zu TOP 10.5
Geschwindigkeitsbegrenzung für die Altenderner Straße im Bereich Auf dem Brink
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr (66/6-1)
vom 25.07.00 zur Kenntnis.
Zu TOP 10.6
Zwischennachricht Verkehrszählung im Bereich Flemerskamp / Kurler Straße
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr
(66/6 V 1118) vom 24.07.00 zur Kenntnis.
Zu TOP 10.7
Lichtzeichenanlage Flughafenstraße / Droote
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr (66/6-1)
zur Kenntnis.
Zu TOP 10.8
Aktion gegen unerlaubtes Gehwegparken im Bereich 'An der Windhake'
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr
(66/6 V 163) vom 02.06.00 zur Kenntnis.
Zu TOP 10.9
Umzäunung des Wassergrabens am Haus Wenge
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Grünflächenamtes (67/1 - BV 24/00) vom
10.05.00 zur Kenntnis.
Zu TOP 10.10
Modernisierung der Sportanlage Plümersort in DO-Derne
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Sportamtes (52/1) vom 26.05.00 zur Kenntnis.
Zu TOP 10.11
S-Bahn-Planung Dortmund-Hamm
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Stadtplanungsamtes (61/3-2 ka0132) vom
11.08.00 zur Kenntnis.
Zu TOP 10.12
Sicherung des Fußweges Lanstroper Straße
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr (66/2-S)
vom 16.08.00 zur Kenntnis
Zu TOP 11
Einwohnerfragestunde
Es erscheint Frau Wulff aus der Hafnerstraße in Lanstrop und fragt an, ob die Unterlagen bekanntgegeben werden und wie die Bezirksvertretung sich gegen 'Rechts' verhält.
Der Pasterny erläutert, dass die Sitzungsunterlagen vor der Sitzung in der Bezirksverwaltungsstelle einzusehen sind.
Zur zweiten Frage führt er aus, dass letztes Jahr in Scharnhorst-Alt und dieses Jahr in Derne ein Nachbarschaftsfest mit den dort in hoher Anzahl lebenden ausländischen Mitbürgern veranstaltet wurde, welche jeweils sehr gut angenommen wurden. Diese Feste wurden aus dem Sicherheitsforum initiiert, welches sich auch um weitere kriminalpräventiven Maßnahmen in Zusammenarbeit mit u. a. den Jugendkontaktbeamten der Polizei und den Schulen im Stadtbezirk Scharnhorst einsetzt.
Ende der öffentlichen Sitzung: 17.50 Uhr.