Niederschrift
über die 1. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
am 12.09.2012
Dietrich-Keuning-Haus, Leopoldstraße 50-58, Raum 227/228
(öffentlich)
Sitzungsdauer: 16:00 - 16:35 Uhr
Anwesend:
a) Mitglieder der Bezirksvertretung:
Siegfried Böcker Bezirksbürgermeister
Klaus Bachner
Marcus Bäckerling
Thomas Bahr
Gerda Bogdahn
Mustapha Essati
Brigitte Hoffmann
Gerda Horitzky
Brigitte Jülich
Cünyet Karadas
Manfred Kreuzholz
Thomas Lichtenberg
Dirk Logermann 1. stellv. Bezirksbürgermeister
Anja Lohmann
Helmut Manz 2. stellv. Bezirksbürgermeister
Heinrich Mödder
Jan Nipkow
Marlies Nordhoff
Hans-Georg Schwinn
b) Mitglieder des Rates
Hans-Peter Hoffmann
Birgit Jörder
Saziye Altundal-Köse
Rosemarie Liedschulte
c) Seniorenbeirat
Theo Schröder
d) Integrationsrat
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e) Verwaltung
Christina Fichtenau 33/GF BV-Innenstadt
Peter Urbanik Schriftführer
e) Gäste
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Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 1. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord,
am 12.09.2012, Beginn: 16:00 Uhr,
Dietrich-Keuning-Haus, Leopoldstraße 50-58, Raum 227/228
1. Regularien
1.1 Bestellung des/der SchriftführerIn und seines/seiner StellvertreterIn
1.2 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
2. Wahlen
2.1 Festlegung der Zahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeister
2.2 Wahl des/der BezirksbürgermeisterIn und seiner Stellvertreterin/seines Stellvertreters
2.3 Einführung und Verpflichtung der Mitglieder der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
3. Mitteilungen
3.1 Terminplanung für die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord für das 2. Halbjahr 2012
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 07560-12)
Der Beauftragte des Landes NRW für die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord Herr Böcker eröffnet die Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord. Er stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Bestellung des/der SchriftführerIn und seines/seiner StellvertreterIn
Zum Schriftführer der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord wird Herr Peter Urbanik und zu seinen Stellvertretern Herr Michael Rohde (Geschäftsführer Innenstadt-West) und Herr Thomas Renzel (Geschäftsführer Innenstadt-Ost) bestellt.
zu TOP 1.2
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Die Mitglieder der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord sind sich einig, dass die Bestimmung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift auch weiterhin nach alphabetischer Reihenfolge erfolgt.
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Bachner benannt.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird wie veröffentlicht festgestellt.
zu TOP 1.4
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der Beauftragte des Landes NRW für die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord Herr Böcker erläutert das Mitwirkungsverbot und weist auf die gesetzlichen Grundlagen gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
2. Wahlen
zu TOP 2.1
Festlegung der Zahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeister
Nach § 36 Abs. 3 Satz 2 der Gemeindeordnung NRW wählt die Bezirksvertretung aus ihrer Mitte einen oder mehrere Stellvertreter.
Die Mitglieder der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord sind sich darüber einig, dass das bisherige Verfahren, zwei Stellvertreter zu wählen, beibehalten werden soll.
zu TOP 2.2
Wahl des/der BezirksbürgermeisterIn und seiner Stellvertreterin/seines Stellvertreters
Zur Wahl des/der BezirksbürgermeisterIn und der stellv. BezirksbürgermeisterIn liegen folgende Listenvorschläge vor:
Gem. Liste der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke:
1. Siegfried Böcker
2. Helmut Manz
Liste der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:
1. Dirk Logermann
Als Stimmauszähler werden folgende Bezirksvertretungsmitglieder benannt:
SPD-Fraktion: Brigitte Jülich
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Mustapha Essati
CDU-Fraktion: Marcus Bäckerling
Fraktion Die Linke: Cünyet Karadas.
Die Stimmzettel werden durch die Stimmauszähler verteilt.
Nach Abschluss der geheimen Wahlhandlung wird das Wahlergebnis vom Altersvorsitzenden Herrn Bachner wie folgt bekannt gegeben:
Anwesende Mitglieder: 19
Abgegebene Stimmen: 19
Ungültige Stimmen: --
Stimmenthaltungen: --
Gültige Stimmen: 19
Davon entfallen auf den Wahlvorschlag:
der Liste SPD-Fraktion und Fraktion Die Linke 12 Stimmen
der Liste Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 7 Stimmen.
Unter Anwendung des Höchtzahlverfahrens nach d´Hondt wird durch den Altersvorsitzenden folgendes Ergebnis festgestellt:
Bezirksbürgermeister: Siegfried Böcker
1. Stellvertreter: Dirk Logermann
2. Stellvertreter: Helmut Manz.
Herr Böcker, Herr Logermann und Herr Manz erklären auf Befragen durch den Altersvorsitzenden, dass sie die Wahl zum Bezirksbürgermeister bzw. stellv. Bezirksbürgermeister annehmen.
zu TOP 2.3
Einführung und Verpflichtung der Mitglieder der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
Als letzte Amtshandlung wird der neu gewählte Bezirksbürgermeister durch den Altersvorsitzenden Herrn Bachner mit der nachfolgenden Formel in sein Amt verpflichtet:
„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle dieser Stadt erfüllen werde“.
Herr Böcker verpflichtet sich.
Herr Bezirksbürgermeister Böcker übernimmt die Leitung der Sitzung und bedankt sich für das ihm erwiesene Vertrauen.
Anschließend führt Herr Bezirksbürgermeister Böcker seine Stellvertreter Herr Logermann und Herr Manz und die übrigen Mitglieder der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord in ihre Ämter ein und verpflichtet sie mit oben genannter Formel.
3. Mitteilungen
zu TOP 3.1
Terminplanung für die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord für das 2. Halbjahr 2012
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 07560-12)
Die Mitglieder der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord nehmen die Termine für das zweite Halbjahr 2012 zur Kenntnis.
Siegfried Böcker Klaus Bachner Peter Urbanik
Bezirksbürgermeister Mitglied der Bezirksvertretung Schriftführer
und Altersvorsitzender