Niederschrift (öffentlich)
über die 1. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
am 16.09.2014
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Sitzungsdauer: 16:00 - 17:10 Uhr
Anwesend:
1. Stimmberechtigte Mitglieder:
Bm´in Birgit Jörder (SPD)
Rm Ute Mais (CDU)
Rm Hans-Peter Balzer (SPD)
Rm Erwin Bartsch (CDU)
Rm Rita Brandt (SPD)
Rm Barbara Brunsing (B 90/Die Grünen)
Rm Heinz Dingerdissen (FDP/BL)
Rm Dr. Jürgen Eigenbrod (CDU)
Rm Wolfram Frebel (B 90/Die Grünen)
sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU)
Rm Ursula Hawighorst-Rüßler (B 90/Die Grünen)
Rm Bernhard Klösel (SPD)
RM Nursen Konak (Die LINKE/PIRATEN) i. V. für sB Karl Krämer
Rm Heinz Neumann (CDU)
Rm Carla Neumann-Lieven (SPD)
Rm Anke Kopkow (CDU) i. V. für RM Joachim Pohlmann
sB Monika Rößler (SPD) i. V. für sB Gabriele Staake
Rm Brigitte Thiel (SPD)
Rm Andreas Urbanek (AfD)
sB Lars Wedekin (SPD)
Rm Thomas Zweier (Die LINKE/PIRATEN)
2. Mitglieder ohne Stimmrecht:
sE Dirk May (Seniorenbeirat)
3. Beratende Mitglieder:
Detlef Münch (FBI)
Thomas Friedhoff (StadtSportBund)
4. Beschäftigtenvertreter:
Lothar Angel, 42
Dana Stuchlik, 42
5. Verwaltung:
StD Jörg Stüdemann
StR`in Birgit Zoerner
Johannes Roeren – BL 5/Dez
Kurt Eichler - 41/KB
Egon Schefers - 41/KB
Dr. Stefan Mühlhofer - 41/Archiv
Dr. Roderich Grimm –41/VHS
Bettina Pesch – 42/TL
Martin Lizan – 42/GfD
Bernd Kruse – 52/GL
Dieter Krause - 52/1
Detlef Wienhöfer – 52/1
Ilona Schappert – 52/2
Annette Kulozik - 52/3
Dr. Patrick Knopf – 52/3
6. Gäste:
-
Veröffentlichte Tagesordnung:
1. Regularien
1.0 Verpflichtung sachkundiger Bürgerinnen und Bürger
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 29.04.2014
2. Angelegenheiten des Theaters
2.1 3. Quartalsbericht des Theater Dortmund der Spielzeit 2013/14
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13037-14)
3. Angelegenheiten der Kulturbetriebe
3.1 Wahl der Kommission für den Ankauf von Kunstwerken
Beschluss
(Drucksache Nr.: 13377-14)
3.2 Weiterentwicklung der Mahn- und Gedenkstätte Steinwache, Sanierung des historischen Baubestandes und Modernierung der Dauerausstellung
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 13068-14)
3.3 Entwicklung einer Konzeption für das "Vokalmusikzentrum Dortmund" und Ansiedlung der Chorakademie im Konzerthaus Dortmund ab Herbst 2014 im Brückstraßenviertel (Drucksache Nr.: 11354-13)
hier: Änderungsbeschluss
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12739-14)
3.4 Zweiter Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2014
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13381-14)
4. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe
4.1 Vorstellung des neuen Leiters des Botanischen Gartens, Herr Dr. Knopf
4.2 Erster und zweiter Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2014
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13378-14)
4.3 Ausfallbürgschaft der Stadt Dortmund im Zusammenhang mit der Finanzierung von Kunstrasenplätzen
Kenntnisnahme/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 12799-14)
4.4 Kunstrasenplätze
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13452-14)
hierzu -> Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13452-14-E1)
4.5 Sturmschäden
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13450-14)
5. Sonstige Angelegenheiten
5.1 Agenda 21 - 14. Zwischenbericht 2013
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13101-14)
Die Vorsitzende – Frau Bm´in Birgit Jörder - eröffnet die Sitzung.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgemäß eingeladen wurde, und dass das Gremium beschlussfähig ist.
1. Regularien
zu TOP 1.0
Verpflichtung sachkundiger Bürgerinnen und Bürger
Frau Jörder (Vorsitzende, SPD) verpflichtet die sachkundige Bürgerin Frau Monika Rößler (SPD-Fraktion) sowie die sachkundigen Bürger, Herrn Hans-Jürgen Grondziewski (CDU-Fraktion) und Herrn Lars Wedekin (SPD-Fraktion) zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben und wünscht ihnen hierzu viel Glück und Erfolg.
zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Balzer benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird einstimmig, wie veröffentlicht, festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 29.04.2014
Die Niederschrift über die 14. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 29.04.2014 wird einstimmig bei mehreren Enthaltungen genehmigt.
2. Angelegenheiten des Theaters
zu TOP 2.1
3. Quartalsbericht des Theater Dortmund der Spielzeit 2013/14
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13037-14)
Frau Pesch (Geschäftsführende Direktorin Theater Dortmund) beantwortet die Nachfragen zum 3. Quartalsbericht und erläutert, dass der größte Teil bereits geschafft und das Theater nun technisch auf einem guten Stand sei. Bzgl. des Sanitär-, Werkstattumbaus und Brandschutz, werde jetzt das große Werkstattprojekt umgesetzt.
Frau Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) und Frau Thiel (SPD-Fraktion) erklären für ihre Fraktionen, dass sie den Zuwachs an Einnahmen mit Freude zur Kenntnis genommen haben.
Herr Dr. Eigenbrod (CDU-Fraktion) lobt ebenfalls die Entwicklung. Das Theater habe eine enorme Leistung gezeigt.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den 3. Quartalsbericht des Theater Dortmund zur Kenntnis.
3. Angelegenheiten der Kulturbetriebe
zu TOP 3.1
Wahl der Kommission für den Ankauf von Kunstwerken
Beschluss
(Drucksache Nr.: 13377-14)
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschließt mit Mehrheit gegen die AfD-Fraktion bei Enthaltung der Fraktion FDP/BL die Sitzverteilung in der Ankaufskommission nach dem Verfahren d´Hondt zu berechnen und legt die Zahl der Mitglieder auf 9 Personen fest.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit fasst einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion und der Fraktion FDP/BL folgenden
Beschluss
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit bildet für den Ankauf von Kunstwerken heimischer Künstler eine Auswahl-Kommission für die anzukaufenden Kunstwerke. Für die Kommission benennt der Ausschuss folgende Mitglieder:
1. Frau BM Birgit Jörder (SPD) 6. Herrn Dr. Jürgen Eigenbrod (CDU)
2. Frau Carla Neumann-Lieven (SPD) 7. Frau Ute Mais (CDU)
3. Frau Brigitte Thiel (SPD) 8. Frau Barbara Brunsing (B´90/Die Grünen)
4. Herrn Bernhard Klösel (SPD) 9. Herrn Thomas Zweier (Die LINKE/PIRATEN)
5. Herrn Joachim Pohlmann (CDU)
zu TOP 3.2
Weiterentwicklung der Mahn- und Gedenkstätte Steinwache, Sanierung des historischen Baubestandes und Modernierung der Dauerausstellung
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 13068-14)
Frau Hawighorst-Rüßler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) fragt nach, ob der Termin 01.09. eingehalten werden konnte, um die Anträge entsprechend stellen zu können.
Herr Eichler (Leiter der Kulturbetriebe) und Herr Dr. Mühlhofer (Geschäftsbereichsleitung Archiv) bestätigen dies.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit genehmigt die Dringlichkeitsentscheidung und empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund genehmigt die gemäß § 60 GO NRW vom Oberbürgermeister und einem Ratsmitglied getroffene Dringlichkeitsentscheidung folgenden Inhaltes:
Der Rat beschließt die Sanierung der Mahn- und Gedenkstätte Steinwache unter dem Vorbehalt, dass die Maßnahme durch die Bundesbeauftragte für Kultur und Medien gefördert wird.
Er beauftragt die Verwaltung zur Finanzierung der Maßnahme Anträge zu stellen:· über die Landeszentrale für politische Bildung NRW bei der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien
· beim Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL)
Gleichzeitig ist der förderunschädliche vorzeitige Beginn der Maßnahme zu beantragen. Mit der Maßnahme wird erst begonnen, wenn die Bescheide vorliegen.
Die Kulturbetriebe werden ermächtigt, den investiven Eigenanteil der Maßnahme mittelfristig über ein Darlehen zu finanzieren. Die Darlehnsaufnahme wird in den Wirtschaftsplänen der Kulturbetriebe für die Jahre 2015ff. dargestellt. Die Höhe bestimmt sich aus dem notwendigen Eigenanteil der Stadt Dortmund/Kulturbetriebe bis zu einer Höhe von 1,5 Mio. Euro. Bei einer Förderung durch den LWL in Höhe von 1 Mio. Euro beträgt der Eigenanteil der Stadt Dortmund 500.000 Euro.
zu TOP 3.3
Entwicklung einer Konzeption für das "Vokalmusikzentrum Dortmund" und Ansiedlung der Chorakademie im Konzerthaus Dortmund ab Herbst 2014 im Brückstraßenviertel (Drucksache Nr.: 11354-13)
hier: Änderungsbeschluss
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12739-14)
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt folgenden Beschluss des Rates vom 15.05.2014 nachträglich zur Kenntnis.
Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund ändert seinen Beschluss vom 12.12.2013/Drucksachen-Nr. 11354-13 dahingehend, dass der Chorakademie am Konzerthaus Dortmund e. V. gestattet wird, die Anmietung einer Fläche von 1300 qm für ihren Umzug von Dortmund-Eving ins Stadtzentrum zu den genannten finanziellen Konditionen im gesamten Brückstraßenviertel zu betreiben.
zu TOP 3.4
Zweiter Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2014
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13381-14)
Frau Thiel (SPD-Fraktion) teilt mit, dass ihre Fraktion sich bewusst sei, dass die Kulturbetriebe in äußerst schmerzhafter Form zur Haushaltskonsolidierung beitragen würden und sie das immer unter großen Anstrengungen schafften. In der Gesamtbetrachtung sei zu lesen, dass aufgrund der aktuellen Daten noch kein ausgeglichenes Ergebnis für 2014 prognostiziert werden könne. Da es sich hier aber erst um den 2. Quartalsbericht handele, sei sie guter Dinge, dass die Kulturbetriebe das noch hin bekämen.
Frau Hawighorst-Rüßler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) gibt an, dass ihre Fraktion Zweifel habe, ob die Kulturbetriebe das noch hin bekämen. Sie gehe davon aus, dass der prognostizierte Jahresverlust solide sei und fragt nach, was sich hinter dem Punkt „Nicht gedeckte Abschreibungen aufgrund der fehlenden Auflösung von Sonderkosten“ mit 1,6 Mio. € verberge.
Herr Stüdemann (Stadtdirektor/Stadtkämmerer) erklärt, dass im November 2013 nach der neu erlassenen 5. Bilanzierungsvorschrift für die 2. Novellierung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements ein Ratsbeschluss herbeigeführt worden sei, dass die Abschreibungen im Investitionsbereich bilanziell anders abzubilden seien, wenn man den Eigenbetrieben Zuwendungen für Investitionstätigkeiten zukommen ließe. Hier habe man vorgeschlagen, das gegen die Kapitalrücklage abzuarbeiten. Das sei auch vom Rat so beschlossen worden. Dieses Verfahren sei immer wiederkehrend in Höhe der Investitionstätigkeit in der Darstellung der Quartals- aber auch der Jahresabschlussberichte wiederzufinden. Der Eindruck, dass hier eine Belastung entstehe, sei falsch.
Auf Nachfrage von Herrn Dingerdissen (Fraktion FDP/Bürgerliste), wie der erhebliche Mehraufwand für Personalkosten aufgrund des Tarifergebnisses zu erklären sei, antwortet Herr Eichler (Leiter der Kulturbetriebe), dass die Kulturbetriebe für diese Mehrkosten einen Pauschalbetrag erhalten hätten. Nach genauer Berechnung habe sich dann eine Deckungslücke ergeben. Diesbezüglich sei man aber mit der Kämmerei in Verhandlungen, diesen Betrag bis zum Jahresende auflösen zu wollen. Gemessen an den Gesamtpersonalkosten der Kulturbetriebe handele es sich hier aber nur um einen relativ geringen Betrag. Insofern sehe er das nicht als Problem an.
Herr Stüdemann ergänzt dazu, dass kein Betrieb wegen der Tarifentwicklungen schlechter gestellt werde als die Kernverwaltung. 1/3 des Personals arbeite in Eigenbetrieben. Tarifliche Anpassungen würden entsprechend durch Budgeterhöhungen auch nachgereicht.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den zweiten Quartalsbericht 2014 der Kulturbetriebe Dortmund zustimmend zur Kenntnis.
4. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe
zu TOP 4.1
Vorstellung des neuen Leiters des Botanischen Gartens, Herr Dr. Knopf
Herr Dr. Knopf (Leiter des Botanischen Gartens) stellt sich den Mitgliedern des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit vor. Er schildert seinen Werdegang und gibt einen Ausblick auf seine künftigen Planungen und Veränderungen im Botanischen Garten.
Frau Thiel (SPD-Fraktion) findet die Idee, auch die jungen Leute durch Handy-Apps ansprechen zu wollen sehr gut und wünscht Herrn Dr. Knopf alles Gute.
Herr Münch (FBI) fragt nach, ob auf Hinweis- und Erläuterungsschilder zukünftig ganz verzichtet werde. Informationstafeln halte er auch für Senioren, die nicht mit Smartphones unterwegs seien, weiterhin für sehr wichtig.
Herr Dr. Knopf erklärt, dass es auch weiterhin ein klassisches Informationssystem geben werde. Auf jeder Informationstafel werde nur auch der entsprechende QR-Code für die Handy-Nutzer sein.
Frau Jörder wünscht Herrn Dr. Knopf im Namen aller Ausschussmitglieder viel Erfolg.
zu TOP 4.2
Erster und zweiter Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2014
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13378-14)
Frau Mais (CDU-Fraktion) weist darauf hin, dass die Sport- und Freizeitbetriebe nach wie vor unterfinanziert seien. Sie merkt an, dass die Planzahl im Bezug auf den Mehraufwand durch die Energiepreissteigerungen anscheinend nicht angepasst worden sei.
Herr Balzer (SPD-Fraktion) schließt sich der Aussage an, dass die Sport- und Freizeitbetriebe seit Jahren unterfinanziert seien. Er dankt den Sport- und Freizeitbetrieben dafür, dass dennoch bis dato noch keine Anlage geschlossen und noch kein Freibad zugemacht worden sei und man weiterhin am Kunstrasenprogramm arbeite. Diese Leistung wolle er hier würdigen.
Herr Kruse (Leiter der Sport- und Freizeitbetriebe) beantwortet die Nachfragen zum ersten und zweiten Quartalsbericht und gibt an, dass man für das nächste Jahr in Gesprächen mit der Kämmerei sei, damit die Sport- und Freizeitbetriebe für den Mehraufwand durch Energiepreissteigerungen einen erhöhten Ansatz bekämen.
Herr Klösel (SPD-Fraktion) lobt die gestiegenen Fall- und Ergebniszahlen. Z. B. seien 100% Zielerreichungsgrad nach dem 1. und 2. Quartal im Zoo oder auch die gestiegenen Kartenverkäufe in den Parkanlagen eine stolze Leistung.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt in seiner Eigenschaft als Betriebsausschuss den Quartalsbericht zur Kenntnis.
zu TOP 4.3
Ausfallbürgschaft der Stadt Dortmund im Zusammenhang mit der Finanzierung von Kunstrasenplätzen
Kenntnisnahme/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 12799-14)
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit genehmigt die Dringlichkeitsentscheidung und nimmt den nachfolgenden Beschluss des Rates vom 03.07.2014 nachträglich zur Kenntnis.
Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund genehmigt die von Herrn Oberbürgermeister Sierau und Herrn Ratsmitglied Monegel getroffene Dringlichkeitsentscheidung und beschließt, zur Umsetzung des Kunstrasenprogramms in 2014 eine Ausfallbürgschaft i.H.v. 80% zugunsten der acht betroffenen Vereine zu erteilen.
zu TOP 4.4
Kunstrasenplätze
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13452-14)
Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13452-14-E1)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt nachfolgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor:
Bündnis 90 / Die GRÜNEN bitten die Verwaltung, die mit den Sportvereinen geschlossenen Pachtverträge bezüglich der Kunstrasenplätze den Mitgliedern des Ausschusses im nichtöffentlichen Teil vorzulegen und Stellung dazu zu beziehen.
Begründung:
Der Ausschuss hat keine Kenntnis über Ausgestaltung und Inhalt der jeweiligen Pachtverträge mit den Vereinen. So ist z.B. nicht klar, welche Flächen von den Vereinen tatsächlich gepachtet wurden. In den letzten Wochen ist eine Diskussion um öffentliche Grünflächen entstanden, die als Teil eines Vereinsgeländes eingezäunt wurden. In vielen Fällen ist unklar, ob und wie die Zugänglichkeit für die Öffentlichkeit gesichert werden kann und muss und wer für die Pflege betroffener Grünflächen zukünftig verantwortlich ist. Unklar ist auch, wer ein Mitspracherecht bei der Planung hat und inwieweit eine zukünftige Nutzung für nicht-organisierte Sportler vereinbart wurde.
Herr Balzer (SPD-Fraktion) merkt an, dass die Pachtverträge von den sportpolitischen Sprechern bereits eingesehen worden seien. Jeder Fraktion sei es unbenommen, diese Pachtverträge bei den Sport- und Freizeitbetrieben einzusehen. Eine Diskussion darüber halte er daher nicht für erforderlich.
Frau Hawighorst-Rüßler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) erklärt, dass ihre Fraktion darüber in der nichtöffentlichen Sitzung gemeinsam diskutieren wolle.
Frau Jörder (Vorsitzende, SPD-Fraktion) weist darauf hin, dass dieser Punkt unter TOP 1.1 der nichtöffentlichen Sitzung zur Abstimmung steht und an der Stelle über die Behandlung des Tagesordnungspunktes zu entscheiden ist.
zu TOP 4.5
Sturmschäden
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13450-14)
Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 13450-14-E1)
Stellungnahme zum TOP (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 13450-14-E3)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor:
die Fraktion Bündnis 90 / Die GRÜNEN bittet um einen Sachstand zu den Auswirkungen des Sturms „Ela“ auf die Einrichtungen der Sport- und Freizeitbetriebe, insbesondere unter Berücksichtigung folgender Fragestellungen:
1. Welche Sport- und Freizeitveranstaltungen mussten aufgrund der Sturmschäden abgesagt werden?
2. Welchen Ausfallkosten sind in den Fällen entstanden und wer hat diese zu übernehmen?
3. Werden die Ausfallkosten möglicherweise durch Dritte erstattet?
4. Sind alle Sport- und Freizeitstätten sowie die Parks in Dortmund wieder vollständig nutzbar? Die Begründung erfolgt ggf. mündlich.
Weiterhin liegt dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion Die LINKE/PIRATEN vor:
in diesem Zusammenhang bittet die Fraktion Die Linke & Piraten um die Beantwortung folgender Fragen betreffend der Einnahmen durch die Verwertung des Totholzes nach dem Sturm "Ela" .
1. Ist die gesamte Verwertung des Totholzes abgeschlossen oder werden noch Restbestände vor Ort z. B. in den Wäldern gelagert ?
2. Wie hoch sind die bisherigen Erlöse bzw. welche Erlöse werden noch erwartet?
Herr Kruse (Leiter der Sport- und Freizeitbetriebe) erklärt, dass die Fragen von den Sport- und Freizeitbetrieben nicht beantwortet werden können, weil sie nicht für die Parks verantwortlich sind, die hier vermutlich gemeint seien. Der Sturm habe nicht im Zoo oder im Westfalenpark für größere Schäden gesorgt, sondern vornehmlich im Fredenbaumpark und in anderen Parks für die nicht die Sport- und Freizeitbetriebe sondern das Tiefbauamt zuständig sei.
Frau Jörder (Vorsitzende, SPD-Fraktion) empfiehlt wegen der Nichtzuständigkeit des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit den Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen sowie Die LINKE/PIRATEN, die Anträge im Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün zu stellen.
5. Sonstige Angelegenheiten
zu TOP 5.1
Agenda 21 - 14. Zwischenbericht 2013
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13101-14)
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den Bericht zur Kenntnis.
Jörder | Balzer | Galbierz |
Vorsitzende | Ratsmitglied | Schriftführerin |