Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit

Niederschrift

über die 14. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit

am 11.10.2011
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



(öffentlich)

Sitzungsdauer: 16:00 - 18:30 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

Bm Manfred Sauer (CDU)

Rm Brigitte Thiel (SPD)
Rm Hans-Peter Balzer (SPD)
Rm Rita Brandt (SPD)
Rm Dr. Jürgen Brunsing (B 90/Die Grünen)
Rm Heinz Dingerdissen (FDP/BL)
Rm Dr. Jürgen Eigenbrod (CDU)
sB Hannes Fischer („Die Linken“)
sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU)
sB Jens Heubes (B 90/Die Grünen)
Rm Bernhard Klösel (SPD)
Rm Tim Frommeyer (CDU) i. V. für Rm Rosemarie Liedschulte
Rm Ulrike Märkel (B 90/Die Grünen)
Rm Ute Mais (CDU)
Rm Carla Neumann-Lieven (SPD)
Rm Ursula Pulpanek-Seidel (SPD)
Rm Dr. Thomas Reinbold (FDP/BL)
sB Richard Utech (SPD)
sB Lothar Volmerich (SPD
Rm Adolf Heinrich Weintz (CDU)

2. Mitglieder ohne Stimmrecht:

sE Sadi Ucuran (Integrationsrat)

sE Dirk May (Seniorenbeirat)
sE Petra Opitz (Behindertenpolitisches Netzwerk)

3. Beratende Mitglieder:

Thomas Friedhoff (StadtSportBund)

4. Beschäftigtenvertreter:

Horst Kortwittenborg, 41/Archiv

Carsten Krause, 52/2
Ulrich Lawatsch, 52/1
5. Verwaltung:

StD Jörg Stüdemann
StR Wilhelm Steitz
Raphael Lacher – BL 2/Dez
Reyhan Güntürk – 1/GB-III
Kurt Eichler - 41/KB
Lothar Welsch - 41/BGL
Ulrich Moeske - 41/BL
Helga Kranz - 41/DKH
Egon Schefers - 41/KB
Wolfgang E. Weick - 41/MKK
Volker Gerland- 41/MS
Heinz Bünger –41/VHS
Bettina Pesch – 42/TL
Martin Lizan – 42/GfD
Daniel Buess – 42/GfD
Andreas Gruhn – 42/KJT
Dieter Krause - 52/1
Annette Kulozik - 52/3
Ute Spreen – 52/4

6. Gäste:

-

Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 14. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 11.10.2011, Beginn 16:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 13.09.2011


2. Angelegenheiten des Theaters

2.1 Schulkonzerte
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 05345-11)

2.2 Gesamtkonzept zur mittelfristigen Investitionsplanung des Theater Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04904-11)


3. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

3.1 2. Stufe Kunstrasensanierungsprogramm
mündlicher Bericht
(Drucksache Nr.: 05379-11)


4. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

4.1 Begründung und Wahrnehmung der Aufgabe „Kunst im öffentlichen Raum“
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04254-11)

4.2 Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe Dortmund 2010
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04876-11)

4.3 Jugendkulturprojekte
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 05351-11)

4.4 Kochbuchmuseum
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05346-11)

4.5 Aufgabenwahrnehmung des „european centre for creative economy“ (ecce) im Rahmen der interdisziplinären Kreativwirtschaft
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 05063-11-E2)

4.6 Zweiter Quartalsbericht für die Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2011
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04877-11)


5. Sonstige Angelegenheiten

5.1 Masterplan Migration/Integration: Sachstandsbericht 2011
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05129-11)


Der Vorsitzende - Herr BM Manfred Sauer - eröffnet die Sitzung.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgemäß eingeladen wurde, und dass das Gremium beschlussfähig ist.


1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Frau Thiel benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Angelegenheit wird unter TOP 4.7 behandelt.

Mit diesen Änderungen wird die Tagesordnung wie veröffentlicht festgestellt.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 13.09.2011

Herr Dr. Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) bittet, die Niederschrift wie folgt zu ergänzen:

TOP 2.7 „Zweiter Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2011“, letzter Absatz, Aussage von Herrn Blume:

„Bzgl. der Nachfrage zu den Ausschreibungen gibt Herr Blume (Geschäftsbereichsleiter Stadtgrün) an, dass viele Stellen aufgrund von Altersteilzeit nicht wiederbesetzt worden seien. Deshalb habe man bzgl. der Planungskapazitäten schon das, was gebraucht werde.“

Mit dieser Änderung wird die Niederschrift über die 13. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 13.09.2011 genehmigt.


2. Angelegenheiten des Theaters

zu TOP 2.1
Schulkonzerte
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 05345-11)
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 05345-11-E1)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit lag folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor:

die Fraktion Bündnis 90 /DIE GRÜNEN bittet, den oben genannten Tagesordnungspunkt zur nächsten Sitzung vorsehen zu lassen.

Die Verwaltung wird um einen Erfahrungsbericht zu den Auftritten von Teilen der Dortmunder Philharmoniker in Dortmunder Schulen im Sommer 2011 gebeten.

Außerdem erbitten wir Auskunft, ob und wie dieser Ansatz im Sommer 2012 weitergeführt wird und welche Verknüpfungen zu dem Konzept „JEKI“ existieren.

Außerdem lag dem Ausschuss folgende Stellungnahme der Verwaltung vor:

die Anfrage der Fraktion DIE GRÜNEN/Bündnis 90 möchten wir wie folgt beantworten:

Dortmunder Philharmoniker in Dortmunder Schulzentren Sommer 2011
Eine glückliche Fügung - die Dortmunder Philharmoniker konnten die durch das frühe Ende der
Musiktheatersaison entstandenen Freiräume kreativ nutzen, um die von der Orchesterdirektion
2003 eingeführte Reihe der Sinfonischen Konzerte in Dortmunder Schulzentren fortzuführen.
Über 4000 Schüler besuchten die insgesamt 10 Schulkonzerte vom 29. Juni bis zum 6. Juli 2011.
'Let’s dance' titulierten die Philharmoniker ihr diesjähriges groß besetztes Orchesterprogramm.
Unter der musikalischen Leitung des neuen Kapellmeisters Philipp Armbruster, ließen sich die
Schülerinnen und Schüler durch das kurzweilige, vom Kapellmeister moderierte Programm
begeistern. Ein wichtiger Bestandteil für den großen Erfolg dieser Konzerte war die aktive
Einbeziehung des jungen Publikums in die Aufführung und eine Moderation, die aktuelle
Verbindungen zur Musik im Sinne von Musikvermittlung erreichte.
In Zusammenarbeit mit dem Pädagogischen Arbeitskreis am Theater Dortmund wurde bei der
Auswahl der für diese Veranstaltungen geeigneten Schulzentren sichergestellt, dass benachbarte
Schulen beteiligt werden konnten und eine Ausgewogenheit der Schulformen beachtet wurde. Auch
die Einbeziehung aller Stadtteile ist Teil des Erfolgs.
"Viele Schülerinnen und Schüler berichteten, dass das Konzert sie sehr beeindruckt hätte, auch
viele Schüler, die noch nie ein philharmonisches Orchester oder klassische Musik live gehört
hätten."(Schulamt für die Stadt Dortmund, PAK)
Die intensive dispositionelle Beanspruchung der Philharmoniker im Musiktheater erlaubt eine
Fortsetzung dieser 'Konzerttournee durch die Dortmunder Schulzentren' in einem
zusammenhängenden Projekt in der laufenden Spielzeit nicht. Daher plant die Orchesterdirektion,
ein neues Programm zu erarbeiten und dieses einzeln über die Spielzeit verteilt in dem populären
Format anbieten zu können. Diese Planungen können erst nach der endgültigen Festlegung der
Projekte 'Junge Oper' Tragfähigkeit erhalten.
Hier die Konzertdaten und Schulzentren:
Mi, 29.06.2011 10:00 Konzert 1 Helene-Lange-Gymnasium
11:30 Konzert 2
Do, 30.06.2011 10:00 Konzert 3 Stadtgymnasium
11:30 Konzert 4
Mo, 04.07.2011 10:00 Konzert 5 Heinrich-Heine-Gymnasium
11:30 Konzert 6
Di, 05.07.2011 10:00 Konzert 7 Immanuel-Kant-Gymnasium
11:30 Konzert 8
Mi, 06.07.2011 10:00 Konzert 9 Gesamtschule Gartenstadt
11:30 Konzert 10
10:00 Uhr-Konzerte jeweils mit Moderation für Jüngere (3.- 6.Klasse)
11:30 Uhr-Konzerte jeweils mit Moderation für Ältere (7. - 10. Klasse)

Herr Dr. Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) bedankt sich für die Antwort. Er geht auf den ersten Satz auf der 2. Seite in der Beantwortung ein und bedauert, dass nicht einmal eine kleinere Anzahl von Konzerten im 2. Halbjahr möglich sei. Er fragt nach, ob es möglich sei, einen Zeithorizont bezüglich der Planungen der Projekte ‚Junge Oper’ zu benennen. Er hielte es für gut, junge Leute weiterhin zu animieren, über solche Konzerte auch Philharmonische Konzerte oder das Opernhaus zu besuchen.

Frau Pesch (Geschäftsführende Direktorin Theater Dortmund) antwortet auf die Frage von Herrn Dr. Brunsing und bittet bei der Inanspruchnahme des Orchesters zu bedenken, dass es eine neue Opernintendanz gebe und mehr Opernproduktionen aufgelegt werden müssten. Das Repertoire könne mit dem Schnitt nicht mehr aufgenommen werden. Es gebe die Orchesterdienst ebenfalls noch betreffend der Konzertreihen, der Kammermusik und der Jungen Oper. Außerdem gebe es darüber hinaus noch die Jugendkonzerte. Der Schwerpunkt müsse kraft Satzung und Vorgaben dem Operndienst, den Konzertreihen und weiterhin den Kammerreihen geschuldet sein. Alles Zusätzliche werde mit Freuden gemacht und die Dienste zur Verfügung gestellt. Sie bittet um Verständnis und gibt an, dass man sich intensiv, aber im Rahmen dem Jugendthema widmen werde. Bezogen auf das Programm gibt sie an, dass die aktuelle Spielzeit verplant sei, aber die Konzerttournee durch die Dortmunder Schulzentren auch in der nächsten Spielzeit Platz finden werde.


zu TOP 2.2
Gesamtkonzept zur mittelfristigen Investitionsplanung des Theater Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04904-11)

Herr Stüdemann (Stadtkämmerer) erinnert daran, dass diese Vorlage auf den Wunsch dieses Betriebsausschusses zurückgehe. Es habe intensive Gespräche über die Technik gegeben und dem Ausschuss sei eine große und umfangreiche Investitionsaufstellung für den Zeitraum 2001 und 2011 zur Verfügung gestellt worden (Anlage 1). Die Ausführungen auf Seite 6 dieser Vorlage bezogen auf den Stillstand der technischen Investitionen über 10 Jahren sei eine falsche Aussage. Richtig sei, dass annähernd 2 Mio. € in 10 Jahren investiert worden seien, was nicht ausreichend sei. Diese Vorlage sei der Fahrplan des Gesamtkonzeptes, was zum Einen am Theater Dortmund in den nächsten Jahren unabwendbar zu erledigen sei. Zum Zweiten informiere das Konzept, wie man einzelne Komponenten dieses über 40 Mio. € teuren Investitionspaketes über mehrere Jahre finanzieren könnte und welche Ideen vorherrschten. Zum Dritten ginge es um die Frage, wie man mit dem Kinder- und Jugendtheater inklusive der Kinderoper perspektivisch umgehen wolle. Weiterhin erläutert er die einzelnen Beschlussvorschläge und schlägt dann vor, über die Junge Bühne Westfalen einen Architekturwettbewerb auszurufen, da der Standort eine sehr prägnante Stelle in der Stadt sei. Weiterhin schlage er vor, in die Planungsphase einzutreten und mit einigen fachkundigen Banken das System einer Bürgeranleihe für eine Teilkomponente der Finanzierung zu organisieren. Eine Lösung am Haupthaus habe theaterbezogen durchaus seinen Sinn und werde technische und organisatorische Abläufe wesentlich ökonomischer machen. Auch die betriebsorganisatorischen Abläufe und die verkehrliche Erreichbarkeit bestätigten den zentralen Standort. Man rede ca. über einen Zeitraum von 8 Jahren Investitionstätigkeit. Er bittet um wohlwollende Beratung.

Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/Bürgerliste) gibt an, dass man über die Hintergründe des Vorschlags eine Menge diskutieren könne und er verstehe auch ein Schieben der Beratung bis zum Rat. Es gebe seit Wochen einen Plan für einen Bau, der ein Provisorium ersetzen solle und er findet dass man in einer öffentlichen Sitzung dazu Stellung nehmen müsse. Bezogen auf die Finanzierung habe seine Fraktion noch einige kritische Fragen. Die Pläne seien von 2008 und hätten ihn damals schon überzeugt, was positiv zu sehen sei. Er finde die Planung gut und halte die Zusammenführung für ein unbedingt erreichbaren Fortschritt für diese Stadt. Er halte eine Bürgerbeteiligung für denkbar, Kultur in Dortmund sei aber noch etwas anderes außer Theater. Seine Fraktion schlage vor, die Beratung zum Rat durchlaufen zu lassen.

Frau Märkel (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) gibt an, dass es sicher sei, dass das Theater handlungsfähig bleiben müsse. Für die technischen Anlagen gebe es teilweise keine Ersatzteile mehr, das gleiche Problem sei für die Beleuchtung bereits behoben. Sie fragt nach, wie weit die Pläne für das Contractingmodell seien, ob es eine Zusammenarbeit mit der Energieagentur NRW gebe und ob es Zusagen oder Möglichkeiten für Landesmittel gebe. Die geplante Bürgeranleihe halte sie für richtig und ist sich sicher, dass sich aufgrund der günstigen Zinsen genug Bürger/innen finden werden. Sie halte es für ein ganz wichtiges Symbol, die ‚Junge Bühne’ in die Mitte der Stadt zu nehmen. Weiterhin fragt sie nach, welche Fördermittel es noch aus der Kulturhauptstadt 2010 gebe.

Herr Dr. Eigenbrod (CDU-Fraktion) gibt an, dass seine Fraktion das Konzept im Kern befürworte. Er halte das Konzept allerdings für schlecht kommuniziert. Er halte die Beschlussfassung Punkt 1 bis 5 für eine Planung und das gehöre als normale Tätigkeit dazu und müsse vom Eigenbetrieb durchgeführt werden und hier nicht beschlossen werden. Er möchte gerne fertige Ergebnisse und Gegenüberstellungen sehen, um dann auf einer solchen Basis Entscheidungen treffen zu können.

Herr Stüdemann antwortet auf die Frage von Frau Märkel, dass es mit der Energieagentur NRW und auch mit Contractanbietern Gespräche gegeben habe. Das ließe sich nur sinnvoll anbieten, wenn daraus ein Rationalisierung- und Optimierungseffekt in einer Größe entstehe, dass er zur Refinanzierung oder Finanzierung der Investition dienen könne. Das habe sich abgebildet und deshalb könne man auf dieser Basis ausschreiben. Zu den Fördermitteln 2010 gibt er an, dass er bezweifle, etwas mobilisieren zu können, da es sich hier um eine Investition handele. Auf die Frage von Herrn Dr. Eigenbrod gibt er an, dass man sich geeinigt habe, ein Gesamtszenario zusammenzufügen. Damit entspreche man dem Auftrag des eigenen Betriebsausschusses. Es gebe genannte Positionen, die unabweisbar aufgrund der Rechtslage erfolgen müssten. Er halte es für besser, wenn die Politik über den zu favorisierenden, genau beschriebenen Standort entscheide, damit man darüber die Planungen veranlassen könne. Auch für das Werkstadtkonzept erwarte er, zur eigenen Absicherung, von der Politik das Signal, was favorisiert werde.

Frau Pesch (Geschäftsführende Direktorin Theater Dortmund) gibt an, dass man ohne Planungskosten nicht zu recht komme, eine Bezifferung nur geschätzt möglich sei, die Planung aber erfolgen müsse.

Frau Thiel (SPD-Fraktion) merkt an, dass eindeutig sei, dass eine Grundlage notwendig sei und sicherlich alle voll dahinten stünden, Nachfragen sei aber Aufgabe dieses Ausschusses.

Herr Gruhn (Leiter Kinder- und Jugendtheater) erläutert die neue ‚Junge Bühne’. Die Stadt Dortmund habe damit die Möglichkeit, etwas Einzigartiges im deutschen Theaterraum zu schaffen. Ein Haus, an dem alle Bühnenkünste für ein junges Publikum angeboten würden, gebe es noch nicht. In allen Bereichen würde man inhaltlich dastehen und man müsse sich keine Gedanken machen, wie das neue Haus inhaltlich gefüllt werde oder mit welchen Zuschauern. Derzeit bringen ‚Junge Oper’ und das Kinder- und Jugendtheater ca. 45.000 junge Menschen ins Theater. Den Standort in der Innenstadt zu haben, wäre für die jungen Menschen, denen man hier auf sehr hohem Niveau Kultur anbiete, eine tolle Sache und für diese Stadt eine ungeheure Werbung. Man zeige damit auch, dass man diese jungen Menschen als Publikum ernst nehme, was förmlich darauf warte, dass es so ein Haus gibt.

Herr Fischer (Fraktion Die Linke) merkt an, dass auch seine Fraktion das Konzept für gut halte. Erneuerung sei notwendig und es komme eindeutig ein positives Signal aus diesem Ausschuss. Dortmund sei eine Stadt mit vielen Arbeitlosen und Kultur müsse auch weiterhin für Menschen erreichbar sein, die in prekären Verhältnissen lebten.

Herr Dr. Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) hält den Beschluss der 5 Punkte auch im Rat für unproblematisch, obwohl Brisanz dahinter stecke und die Vorlage mehr zu bieten habe. Außerdem gibt er an, dass der Punkt Contracting bereits vor 4 oder 5 Jahren angesprochen worden sei. Er bittet darum, dass, wenn das Kinder- und Jugendtheater noch einige Jahre in der Skellstraße verbleiben müsse, die Sanierungsmaßnahmen dort so vollzogen würden, dass die Bühne auf jeden Fall spielfähig bleibe. Er hoffe außerdem, dass das Thema der Bürgeranleihe nicht endlos diskutiert werde, es müsse jetzt auf den Weg gebracht werden, damit genügend Kapital bis zum Bau angesammelt werden könne.

Herr Stüdemann gibt Herrn Dr. Brunsing bezüglich der Beschlussfassung im Einzelnen Recht, die Beschlüsse würden Richtungen vorgeben. Zum Contracting äußert er, dass es zwar verspätet angefasst worden sei, es aber auch noch bautechnische Probleme gegeben habe.

Frau Märkel gibt an, dass es bei der Bürgeranleihe auf die Zinsen ankomme und deshalb auch für den/die Bürger/in interessant sei und bittet Herrn Stüdemann noch einmal etwas näher darauf einzugehen.

Herr Dr. Eigenbrod gibt an, dass in der Pressemitteilung von 43 Mio. € gesprochen werde, er aber nur auf 34 Mio. € komme und fragt nach, wer sich um 9 Mio. € verrechnet habe.

Herr Stüdemann erläutert die Rechnung und begründet die Richtigkeit der genannten 43 Mio. €.
Bezogen auf die Bürgeranleihen gibt er an, dass erst einmal eine Prokura notwendig sei, damit arbeiten zu können. Es gebe sehr interessante, unterschiedliche Modelle. Er schlägt vor, im nichtöffentlichen Teil, unter Hinzuziehung eines Fachmannes/Fachfrau, das Thema hier im Detail zu bereden.

Herr Sauer (Vorsitzender, CDU-Fraktion) fragt die Fraktionen, ob sie einverstanden sind, die Beratung bis zum Rat durchlaufen zu lassen.

Frau Thiel bittet, die Vorlage doch zu empfehlen.

Herr Dr. Brunsing bittet, die Beratung zum Rat durchlaufen zu lassen.

Herr Dingerdissen gibt an, dass seine Fraktion der Meinung sei, die Beratung in die nächste Sitzung dieses Ausschusses zu schieben.

Herr Stüdemann schlägt vor, den Rat erst im Dezember beraten zu lassen.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit verschiebt die weitere Beratung der Verwaltungsvorlage in seine nächste Sitzung.


3. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

zu TOP 3.1
2. Stufe Kunstrasensanierungsprogramm
mündlicher Bericht
(Drucksache Nr.: 05379-11)

Herr Steitz (Stadtrat) gibt an, dass es bezüglich der Kommunikation der Vorlage noch einen Rest Beratungsbedarf gegeben habe und deshalb heute die Vorlage nicht eingebracht werden könne. Er kündigt aber die Vorlage für die nächste Sitzung dieses Ausschusses an.


4. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

zu TOP 4.1
Begründung und Wahrnehmung der Aufgabe „Kunst im öffentlichen Raum“
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04254-11)

Herr Stüdemann (Stadtkämmerer) verdeutlicht, dass dieser Beschluss überfällig sei. Es sei dringend angeraten, die Dinge ordentlich zu erfassen, sie sach- und fachkundig zu pflegen und zu warten und auch zu vermitteln, was an Kunstwerken im öffentlichen Raum vorhanden sei. Bezüglich der Finanzierung habe man sich mit dem Tiefbaubereich verständigt und einige Sachmittel aus dem Dezernat 6 mit dem Haushalt in das Dezernat 2, Kulturbetriebe zu transferieren. Somit sei ein operatives Budget für die Bearbeitung vorhanden. Frau Dr. Pahlke sei als ehemalige stellvertretende Leiterin des Museums Ostwall sehr gut ausgewiesen. Sie hat ihren Arbeitsplatz bei Herrn Weick im Museum für Kunst und Kulturgeschichte und würde in unmittelbarer räumlicher Nähe zum Tiefbauamt die Aufgabe weiter tragen und sich um die Kunstwerke kümmern. Ende Oktober werde es eine längst überfällige Gesamtinventarisierung geben. Er bittet um Zustimmung dieses Beschlusses.

Herr Dr. Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) gibt an, dass seine Fraktion empfehlen werde. Er bittet um einen Sachstandsbericht nach einem Jahr, um festzustellen, was Frau Dr. Pahlke bis dahin aufgenommen habe. Außerdem fragt er nach, bis wann Frau Dr. Pahlke fertig sein solle.

Herr Stüdemann sagt die gewünschte Berichterstattung zu. Zuerst werde das Inventar zur Verfügung gestellt, die Form sei noch nicht festgelegt. Insgesamt handele es sich um eine Daueraufgabe. Es seien hunderte von Kunstwerke, die beklebt, beschädigt oder durch Witterungseinflüsse in Mitleidenschaft gezogen worden seien. Ein Maßnahmenkatalog werde sicherlich auch diesem Ausschuss vorgestellt.

Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/Bürgerliste) fragt nach, ob bisher eine solche Inventarisierung so nicht stattgefunden habe.

Herr Stüdemann erläutert, dass es mehrere Kataster gebe, es fehle aber bei allen Informationen eine fotografische Dokumentation mit der Feststellung, in welchem Zustand sich das Kunstwerk befinde, welche Materialität es habe und welche Reparaturen anstünden. Das sei die Arbeitsgrundlage, um Kunst im öffentlichen Raum sachgerecht zu pflegen und digital nachzuhalten.

Frau Thiel (SPD-Fraktion) merkt an, dass ihre Fraktion die Idee gut finde und somit auch empfehlen werde.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss
1. Der Rat der Stadt beschließt, ab sofort die Aufgabe „Kunst im öffentlichen Raum“ wahrzunehmen, diese im Aufgabengliederungsplan der Kulturbetriebe Dortmund zu führen und den Kulturbetrieben Dortmund zuzuweisen.

2. Die Aufgabe „Kunst im öffentlichen Raum“ ist mit einer Planstelle einer Kuratorin /eines Kurators (Referentin / Referenten) aus dem Bestand der Kulturbetriebe Dortmund auszustatten und aus dem Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe Dortmund - ohne zusätzliche finanzielle Belastung - zu finanzieren.

3. Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung, den Kulturbetrieben Dortmund ab dem Jahr 2012 ein jährliches Sachmittelbudget in Höhe von 60.000 Euro (zur Finanzierung von Reinigung, Standsicherung und Instandsetzung) zuschusserhöhend zur Verfügung zu stellen.


zu TOP 4.2
Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe Dortmund 2010
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04876-11)

Frau Thiel (SPD-Fraktion) bedankt sich für die Broschüre und lobt die gute Kulturarbeit in dieser Stadt.

Frau Märkel (Fraktion Bündnis 90/die Grünen) schließt sich den Äußerungen von Frau Thiel an.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den als Anlage beigefügten Bericht zur Stadtteilarbeit 2010 der Kulturbetriebe Dortmund zur Kenntnis.


zu TOP 4.3
Jugendkulturprojekte
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 05351-11)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit lag folgende Bitte an die Verwaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor:

die Fraktion Bündnis 90 /DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Dortmund bittet, den oben genannten Tagesordnungspunkt zur nächsten Sitzung vorsehen zu lassen

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit bittet die Verwaltung, die Konzeption, Planung und Durchführung von Jugendkulturprojekten zeitnah auch im Kinder und Jugendausschuss beraten zu lassen.

Begründung: erfolgt mündlich.

Herr Eichler (Geschäftsbereichsleiter Kulturbetriebe) merkt an, dass die Kulturbetriebe die Vorlagen zum kulturellen Gesamtkonzept „Kulturelle Bildung in Dortmund“ immer im Jugendausschuss und auch im Schulausschuss vorgestellt haben. Der Antrag unterstütze das, was bisher immer so praktiziert worden sei.

Herr Dr. Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) erklärt, dass dieser Hinweis von der Jugendpolitikerin seiner Fraktion gekommen sei und er die Bitte nur weitergegeben habe. Er bedankt sich für die Auskunft von Herrn Eichler und wird die Information weiterleiten.


zu TOP 4.4
Kochbuchmuseum
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05346-11)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit lag folgende Bitte um Stellungnahme der CDU-Fraktion vor:

die CDU-Fraktion im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit erbittet von der Verwaltung einen aktuellen Sachstandsbericht zum bereits geplanten Umzug des Kochbuchmuseums in die Dortmunder Innenstadt.


Herr Stüdemann (Stadtkämmerer) antwortet bezüglich der räumlichen Unterbringungssituation, dass es eine Lösung für die Platzierung des Kochbuchmuseums in unmittelbarer Nähe der Volkshochschule geben soll. Eine schriftliche Antwort zu diesem Thema sagt er zu.

Herr Weick (Geschäftsbereichsleiter Museen) gibt an, dass das neue Museum ganz anders werden wird, als das alte. Es würden die letzten 50 Jahre auf der Basis der Kochbuchliteratur betrachtet. Die Themen und Trends der letzten 50 Jahre sollen unter Hinzuziehung von Objektwelten und modernen Medien dargestellt und veranschaulicht werden. Die Nahrungsmittelzubereitung, die Ernährung im gesellschaftlichen Wandel, die Industrialisierung von Lebensmittelproduktionen und Vertrieb, die Standardisierung gegenüber der regionalen oder auch ethnischen Küche, fremde Küche und Gastronomie, Fastenspeisen von einst und jetzt und die Veränderung des Konsumverhaltens und des Konsumbedürfnisses werden thematisch ganz besonders berücksichtigt. Die besondere Orientierung läge auf dem jungen Publikum, den Schülern und Schülerinnen und den Schwerpunkt lege man auf die interkulturelle Arbeit. Außerdem sei man auf breiter Ebene dabei, Kooperationspartner bei den Ministerien und den Verbraucherverbänden zu suchen. Bei Vorstellung des Museums für die Öffentlichkeit lege dann ein Bündnis von Kooperationspartnern vor, die nicht nur bei der Einrichtung und Gründung, sondern auch während des Betriebes zur Seite stünden.

Herr Dr. Eigenbrod (CDU-Fraktion) bedankt sich und gibt an, dass es ihm gefalle, eine solche Möglichkeit in Dortmund zu haben. Da spreche er auch als Biologielehrer.


zu TOP 4.5
Aufgabenwahrnehmung des „european centre for creative economy“ (ecce) im Rahmen der interdisziplinären Kreativwirtschaft
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 05063-11-E2)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt die Stellungnahme der Verwaltung vor.

Frau Märkel (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) bedankt sich für die ausführliche Beantwortung. Die Frage der Finanzierung der GmbH habe sich geklärt. Ihr sei aufgefallen, dass bezüglich der personellen Ausstattung lab.TV einen starken Anteil am Personal habe. Sie sei nicht überzeugt, dass sich das am Ende auszahle. Die Summe von insgesamt 4,8 Mio. Euro sei nicht wenig und fragt deshalb erneut nach, was ecce mache und wie nachhaltig das sei. Herr Stüdemann habe gesagt, dass ein ganz wesentlicher Aufgabenteil von ecce die Akquirierung von Mitteln sei. Bisher seien das 33.250 €, was sie nicht für übermäßig viel halte. Das was in der Kreativwirtschaft bereits funktioniere, sei in der Vorlage benannt und laufe bereits seit längerem. Die Zielsetzung von ecce sei ihr noch immer nicht klar.

Herr Stüdemann (Stadtkämmerer) gibt an, dass er den Auftrag erhalten habe, die 14 gestellten Fragen zu beantworten. Das habe er getan und zu diesem Zweck Herrn Prof. Gorny angerufen, der im mitgeteilt habe, dass er bereits 2 Tage zuvor bei der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gewesen sei und dort mündlich bereits geantwortet habe. Außerdem sei Herr Prof. Gorny mit den Worten, das alles geklärt sei, entlassen worden. Er ist der Meinung, dass es so schlecht nicht gelaufen sei, man habe nicht nur 33 T€ erhalten, sondern habe lab.2010 mit sehr viel Geld im Jahre 2009 und 2010 installiert und auch sehr viele Kontakte bekommen. Die Grundsicherung von ecce sei mit der Vereinbarung in der RVR-Versammlung mit der Entscheidung des Landeskabinetts abgebildet. Ohne den Einsatz von Prof. Gorny gäbe es bestimmte Fördersituationen innerhalb des Landeshaushaltes nicht.

Frau Märkel bestätigt, dass Herr Gorny in ihrer Fraktion war, der Fragenkatalog sei aber nicht Teil des Gespräches gewesen. Nach wie vor gehe es nicht darum etwas zu vernichten, sondern kritische Fragen zu stellen, was sie als ihren Job verstehe. Sie wünsche sich eine starke Nachhaltigkeit, die man vor Ort spüre und sie halte diese Anforderung für berechtigt.


zu TOP 4.6
Zweiter Quartalsbericht für die Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2011
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04877-11)

Herr Dr. Eigenbrod (CDU-Fraktion) gibt an, dass ihm auf Seite 3 aufgefallen sei, dass eine Krankenquote zwischen 20 und 80 % im Empfangs- und Bewachungsbereich zu finden sei. Da das erheblich sei, fragt er nach, welche Konsequenzen das gehabt habe und wie damit umgegangen werde.

Herr Dr. Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) merkt an, dass seine Fraktion grundsätzlich mit der Arbeit der Kulturbetriebe in Dortmund sehr zufrieden sei, habe aber trotzdem ein paar Anmerkungen. Zum Thema „Ruhrhochdeutsch“ sei immer zu lesen gewesen, dass die Vorstellungen ausverkauft seien, deshalb verstehe er nicht, wie auf Seite 2 stünde, dass die Bürgschaft, die im Rat beschlossen worden sei, gegen die Stimmen seiner Fraktion, nun in Anspruch genommen worden ist. Er hoffe, dass nach Abschluss der Veranstaltung eine klare Auflistung der Kosten und Einnahmen dem Ausschuss zur Verfügung gestellt werde. Es könne nicht sein, dass zusätzliche Kulturangebote eingerichtet werden, die nicht kostendeckend seien und den Haushalt des Eigenbetriebs Kulturbetriebe belasten. Das gelte ebenso für das Klangvokalfestival. Man könne darüber diskutieren, was man in Dortmund an Kulturveranstaltungen habe möchte, aber einfach derartige Dauerveranstaltungen ohne Finanzierungssicherheit einzuschieben halte seine Fraktion für nicht glücklich. Außerdem stellt er an Herrn Gerland die Frage, ob Jeki dazu führe, dass die Schülerinnen und Schüler an der Musikschule weniger würden. Bezüglich des Klangvokalfestivals könne er nicht nachvollziehen, weshalb ein Kostenvolumen von 300 T€ erläutert werde. Damals sei beschlossen worden, dass 100 T€ städtischer Betriebskostenzuschuss des Eigenbetriebs Kulturbetriebe für Klangvokal zur Verfügung gestellt und diese 100 T€ erstattet werden würden. Er fragt nach, ob es sich um 300 T€ zusätzlich handele und warum der Ausschuss darüber nicht informiert worden sei. Bei den Umsatzerlösen des Museums Ostwall sei ihm unverständlich, dass keine Planzahlen im Anhang erkennbar seien. Er fragt nach, ob die Planzahlen vergessen worden seien oder ob es keine gebe. Zuletzt fragt er nach, ob er es richtig verstanden habe, dass die Personalkosten für den U-Turm in Höhe von 700 T€ bis Ende des Jahres durch Zahlungen der Stadt bzw. der Kämmerei ausgeglichen würden. Außerdem möchte er wissen, wie es sich mit den 650 T€ auf Seite 4 verhalte, ob letztlich eine Belastung von 50 T€ beim Eigenbetrieb Kulturbetrieb bleibe oder ob es sich um zwei nicht vergleichbare Größen handele.

Herr Stüdemann (Stadtkämmerer) erklärt, das „Ruhrhochdeutsch“ ein riesiger Erfolg gewesen sei. Auch Klangvokal sei gut gelaufen, trotz geringerer Zuschüsse insgesamt. Er erinnert daran, dass der Rat am 16.12.10 zu beiden Festivals einen Beschluss gefasst habe. Herr Hanke-Lindemann habe plausibel darlegen können, dass er die 125 T€ benötige. Insgesamt koste die Veranstaltung mehr als 700 T€. Fast ¾ der Kosten liefen über die Eintrittseinnahmen. Der städtische Zuschuss diene im Wesentlichen dazu, die infrastrukturellen Voraussetzungen zu schaffen. Ebenso habe der Rat die Kämmerei beauftragt, eine entsprechende Deckung beizubringen, was geschehen sei. Bei Klangvokal sei die Entscheidungsfindung sehr kryptisch gewesen. Man müsse zwei Dinge auseinander halten, zum einen gebe es die fixen Personal- und Sachkosten aus dem Bürobereich, die vorab bereits so organisiert worden seien, dass daraus keine zusätzliche Haushaltsbelastung erfolgt sei. Bezüglich der Durchführungsmittel habe der Rat beschlossen, dass es eine Art Grundfinanzierung von 100 T€ gebe und wenn das Klangvokal Musikfestival in der Lage sei, private Drittmittel in einer beträchtlichen Höhe einzuwerben, werde man in einer Zuordnung gleicher Proportion städtische Fördermittel dazuholen. Dann habe man sich auf einen Wert, der niedriger gewesen sei, als der Rat es vorgegeben habe, verständigt, um das Festival durchzuführen. Damit sei eins zu eins deckungsgleich mit dem Ratsbeschluss vom 16.12.11 gehandelt. Er werbe dafür, die Festivals weiter laufen zu lassen und kündigt eine weitere Vorlage diesbezüglich an. Der Haushalt sei so aufgebaut, dass er erstmal die Finanzierung der Festivals und andere freie Bereiche der Kulturförderung vorsehe. Bezüglich der Planzahlen gibt er an, dass es sie nicht gebe, da ursprünglich der Baubeschluss zum U-Turm vorgesehen habe das Museum Ostwall zum Jahresende 2010 größtenteils wieder zu schließen, um nach 7 bis 8 Monaten wieder eröffnen zu können. Das habe man aber nach 3 Eröffnungen so nicht mehr kommunizieren können. Auch dazu werde es noch eine Beschlussvorlage für die Haushaltsberatung geben.

Frau Thiel (SPD-Fraktion) nimmt erfreut zur Kenntnis, dass die Kulturbetriebe im Soll liegen. Ruhrhochdeutsch, Klangvokal und Jeki hätten ihrer Fraktion am Herzen gelegen und sie hoffe auf eine Fortsetzung von Ruhrhochdeutsch im nächsten Jahr. Bezüglich des Krankenstandes im U-Turm fragt sie nach, ob man sagen könne, woran das läge.

Herr Eichler (Geschäftsführer Kulturbetriebe) merkt zur Krankheitsquote an, dass es Kolleginnen und Kollegen gebe, die vorher in anderen Arbeitsverhältnissen gelebt hätten und 8 bis 10 Stunden Bewachungsdienst sei ein völlig anderes Arbeitsumfeld, auch persönliche Dispositionen spielten durchaus eine Rolle. Man gehe den Dingen nach und auch Mitarbeitergespräche würden geführt. Externe Kräfte seien aber notwendig, da die Bewachung sichergestellt sein müsse. Bei allen Sonderveranstaltungen seien die Kräfte extrem gefordert und es könne vorkommen, dass im Anschluss an solche Veranstaltungen Krankheitsfälle aufkämen. So unterschiedlich die einzelnen Kräfte seien, so unterschiedlich werde auch auf die Anforderungen reagiert. Man habe mit diesem Quartalsbericht auf diese Risiken hinweisen wollen. Ruhrhochdeutsch sei eine Fehlbetragsfinanzierung, nach der Abrechnung stelle sich heraus, was aus städtischen Geldern bezahlt werde, es sei ein ganz korrekt abgewickeltes Verfahren. Klangvokal sei keine stillschweigende Erhöhung der städtischen Mittel, sondern Sponsorengeld oder Drittmittel, die entsprechend geführt würden. Jeki (Jedem Kind sein Instrument) sei ein Erfolgsmodell. Bezüglich der Planzahlen hätten Erfahrungswerte gefehlt. In diesem Jahr lägen sehr differenzierte Vergleichswerte vor, die seit Oktober 2010 erhoben würden. Damit sei auch eine Aufzeichnung der Nutzungsstruktur im U-Turm möglich. Auch eine Besucherbefragung sei jetzt gestartet worden. Bezüglich der Personalkosten im U-Turm bis Ende 2011 sei mit der Kämmerei vereinbart, da man immer noch aus dem allgemeinen Personalstamm der Stadt Dortmund Zugänge habe, dass jeder einzelne Zugang auch finanziell abgebildet werde. Insofern habe man aufwachsende Personalkosten, die von der Kämmerei gedeckt würden.

Herr Dr. Brunsing merkt an, dass für ihn eine Ausfallbürgschaft kein Zuschuss sei. Wenn von vornherein 125 T€ nötig seien, solle man es auch so benennen. Es gehe nicht um sinnvoll oder nicht, sondern um die Begrifflichkeit. Das beziehe sich auf Ruhrhochdeutsch genauso wie auf Klangvokal. Er finde es nicht in Ordnung, aus der Zeitung entnehmen zu müssen, dass die Politik zu spät entschieden habe, da ganz im Gegenteil, der Ausschuss die Vorlage zu Klangvokal sehr zügig beschlossen habe. In diesem Fall habe die Verwaltung zu langsam gearbeitet. Außerdem passe es nicht zusammen, dass man Einnahmekalkulationen durchführe, obwohl keine Planzahlen vorlägen, die ja auch für eine Einnahmekalkulation notwendig seien. Zuletzt fragt er nach, ob es bei der Stadt Dortmund bzw. im U-Turm ein aktives Krankenmanagement gebe.

Herr Stüdemann sagt die Abrechnung von Ruhrhochdeutsch zu und gibt an, dass dort alles ablesbar sei. Bei einer Ratszustimmung werde man ganz regulär von Zuschüssen sprechen, er schlägt vor, sowohl Klangvokal als auch Ruhrhochdeutsch für 5 Jahre weiter zu führen. Die Kritik von Herrn Dr. Brunsing nehme er an.

Frau Pulpanek-Seidel (SPD-Fraktion) wendet sich an Herrn Dr. Brunsing und gibt an, dass sie ihn nicht verstehe. Natürlich würde über Gelder geredet und es sei klar, dass Kultur Geld koste. Sie könne nicht begreifen, dass er sich über die 125 T€ für Ruhrhochdeutsch so aufrege. Sie nehme das, was Herr Stüdemann gerade gesagt habe, dankend auf und werde in jeder Weise die Aufrechterhaltung des Spiegelzeltes für die nächsten Jahre unterstützen. Es sei für Dortmund ein kulturelles Highlight und damit sehr gut angelegtes Geld.

Herr Weintz (CDU-Fraktion) geht noch mal auf die Aussagen von Herrn Eichler bezüglich des Krankenstandes ein und gibt an, dass ihn die Begründung nicht überzeuge. Es sehe das als personalpolitischer Sprecher seiner Fraktion und es sei im Personalausschuss gesagt worden, dass die Personalagentur ein großer Erfolg gewesen sei. Vor der Umsetzung der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen zum U-Turm, seien sie umgeschult worden und die gesamte Tragweite des Wechsels sei ihnen erklärt worden. Nach Entstehung solcher Krankenstände könne man nur sagen, dass das Modell der Personalagentur gescheitert sei. Seine Fraktion werde im Personalausschuss eine entsprechende Initiative ergreifen und die Auseinandersetzung suchen. Es sei Ziel der Personalagentur gewesen, Personalkosten zu senken und nicht Mehrkosten zu verursachen. Da müsse man sich an das Konzept der Personalagentur erinnern, das ein mehrstufiges Verfahren vorgesehen habe.

Herr Gerland antwortet zum Thema Jeki. Es gebe zu den Auswirkungen des Projektes bezüglich der Schülerzahl auf die Musikschule die Betrachtungsweise, dass Jeki jetzt aus der Projektphase raus und damit ein stabiles Programm der Musikschule sei. Er sehe Jeki als einen Zugangsweg zur Musikschule. Da Jeki inzwischen in allen interessierten Dortmunder Grundschulen vertreten sei, sei es zu einem großen Zugangsweg zur Musikschule geworden. Die Schülerinnen und Schüler, die im Rahmen von Jeki erreicht würden, zählten gedanklich genauso, wie alle anderen Schülerinnen und Schüler. Wenn man von dieser Betrachtungsweise absehe und überlege, was früher da gewesen sei, müsse man sagen, dass sich im Alter zwischen 6-10 Jahren der ursprüngliche Schülerbestand in Jeki umgeschichtet habe. Außerhalb von Jeki gebe es in diesem Alter kaum noch Anmeldungen. Die Schülerzahlen insgesamt hätten sich inzwischen verdreifacht und lägen im Moment bei ca. 14.000 Schüler und Schülerinnen. Auch nach Ausscheiden in der 4. Klasse, finde ein guter Anteil seinen Weg in die Musikschule. Die Perspektive des Programms sage aus, dass man nicht anstreben müsse, dass alle ausscheidenden Kinder von Jeki nur zur städtischen Musikschule kommen müssten, sondern es gebe sehr leistungsfähige private Mitbewerber in den Vororten, die durchaus daraus profitieren können und das Angebot ergänzen. Private Musikschulen in Dortmund-Oespel und auch Dortmund-Hörde seien bereits beteiligt und es sei keine Frage der Trägerschaft, sonder der Qualität und der Leistungsfähigkeit für den Bürger.

Herr Stüdemann möchte den Eindruck der nebensächlichen Darstellung über den Krankenstand im U-Turm relativieren. Es breche deshalb nichts zusammen, es gebe nur Mehrbelastungen. Das Haus sei weitestgehend eine Baustelle gewesen, es habe keinen Sozialraum gegeben und überall gebe es Zugluft. Es müsse jetzt möglichst schnell eine Eingangssituation geschaffen werden, die die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen gesund erhalte. Er möchte damit zum Ausdruck bringen, dass sich die Mitarbeiter und Mitarbeiter in der Regel sehr anständig verhalten und sich auf eine sehr improvisierte Arbeitssituation eingestellt hätten. Er könne verstehen, dass es bei diesen Arbeitsbedingungen Krankheitsfälle gebe. Außerdem handele es sich überwiegend um Mitarbeiter, die die 35 Jahre bereits überschritten hätten, was auch berücksichtigt werden müsse. Der Quartalsbericht mit dieser Formulierung rechtfertige keine Generalmanöverkritik. Es sei richtig, dass man bei einem Ausstellungsbetrieb Ersatzkräfte brauche, nicht motivierte Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen seien bereits wieder in anderen Bereichen tätig. Es gehe zu weit, dass die Qualifizierung von Personal in der Stadtverwaltung und die Zuleitung von einer Aufgabe in eine andere grundsätzlich in Frage gestellt werde.

Frau Märkel (Fraktion Bündnis 90/Grünen) betont bezogen auf den Wortbeitrag von Frau Pulpanek-Seidel, dass es nicht darum gehe, etwas schlecht zu reden, es müsse erlaubt sein, nachzufragen und Sachverhalte zu klären.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den zweiten Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2011 zur Kenntnis.


zu TOP 4.7
Erneuerung der Rotundenverglasung des Museums für Kunst und Kulturgeschichte und Anbringung von Schneefanggittern - energetische und sicherheitstechnische Sanierung - sowie die Bereitstellung überplanmäßiger Mehraufwendungen und –auszahlungen gemäß § 83 Gemeindeordnung (GO NRW).
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04244-11)

Herr Dr. Eigenbrod (CDU-Fraktion) merkt an, dass es sich um zwei verschiedene Maßnahmen handelt und die Anbringung der Schneefanggitter dringlich sei und auf jeden Fall beschlossen werden müsse. Er fragt nach, ob es möglich sei, die andere Investition bezüglich des Daches und der Erneuerung der Fenster in die nächste Sitzung dieses Ausschusses zu schieben, da es sehr kurzfristig sei und noch Beratungsbedarf bestehe.

Frau Thiel (SPD-Fraktion) gibt an, dass ihre Fraktion durchaus einsehe, dass die Erneuerung schnellstens umgesetzt werden müsse und deshalb würde ihre Fraktion auch empfehlen.

Herr Stüdemann (Stadtkämmerer) betont, dass dieser Ausschuss der Betriebsausschuss für das Museum für Kunst und Kulturgeschichte sei und die Instandsetzung schnellstens erfolgen müsse. Er bittet dringend zu beschließen, da der Betriebsausschuss und die Verwaltung die gemeinsame Verantwortung hätten.

Herr Dr. Brunsing (Faktion Bündnis 90/Die Grünen) sei verwundert, dass wenn so eine Maßnahme seit längerem bekannt und notwendig sei, immer wieder die Begründung käme, dass es in der Verwaltung länger gedauert habe, da man Deckungsvorschläge gesucht habe. Er bittet die Vorlage zum Rat durchlaufen zu lassen, da er sich nicht im Stande sehe, eine qualifizierte Stellungnahme abzugeben.

Herr Klösel (SPD-Fraktion) ist der Meinung, dass ein offensichtlich bestehender Schaden schnell behoben werden müsse, bevor weiterer Schaden auftrete.

Herr Dr. Eigenbrod möchte nicht, dass ein falscher Eindruck entsteht. Dass das Schneefanggitter erneuert werden müsse, sei sofort notwendig. In der Vorlage stehe aber, dass die Erneuerung des Glasdaches ohnehin erst bis Mitte nächsten Jahres erfolgen könne und es sei deshalb keine unmittelbare, direkt Schaden abzuwendende Maßnahme. Daraufhin habe er den Vorschlag gemacht in die nächste Sitzung zu schieben.

Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/Bürgerliste) schließt sich den Äußerungen von Herrn Dr. Eigenbrod an und gibt an, dass seine Fraktion die Schneeabsicherung beschließen werde.

Herr Balzer (SPD-Fraktion) betont, dass die Verwaltung das Vorhaben möglichst vor diesem Winter erledigen solle, da ja bereits eine Glasscheibe rausgefallen sei und man mit Regressanforderungen rechnen müsse, falls noch mehr Glasscheiben rausfallen. Seine Fraktion würde gerne bereits heute empfehlen.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit lässt die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat durchlaufen.


5. Sonstige Angelegenheiten

zu TOP 5.1
Masterplan Migration/Integration: Sachstandsbericht 2011
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05129-11)

Frau Güntürk (Agentur für Migration und Integration) weißt auf die Kulturwochen merhaba heimat! hin.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den Sachstandsbericht 2011 zum Masterplan Migration/Integration zur Kenntnis.

Sauer	Thiel		Ilter
Vorsitzender	Ratsmitglied		Schriftführerin

Anlage 1 zu 2.2

(See attached file: doc02808320111115082252.pdf) (See attached file: 2011.10.11 Info zur Vorlage als Handout - Hr. Stüdemann.pdf)