Niederschrift
über die 9. öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
am 08.02.2001 im Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1
Beginn: 15.00 Uhr Ende: 16.09 Uhr
An der Sitzung nahmen teil:
a) die RatsmitgliederHerr Böhm CDU
Herrn Carl CDU
Herr Frank CDU
Herr Pisula CDU
Herr Ulrich CDU
Herr Weber CDU
Frau Bade SPD
Herr Fischer SPD
Herr Lütkehaus SPD
Frau Schilling SPD
Frau Schnittker SPD
Herr Siemund SPD
Herr Krüger Bündnis 90/Die Grünen
b) von der VerwaltungHerr StK Pehlke 2/Dez
Herr Langguth Dosys
Herr Sieckmann 41/VM
Herr Kolbe StA 04
Herr Buchbender StA 20
Herr Schnabel StA 21
Herr Arndt StA 21
Herr Schäfer StA 37
Herr Evers StA 50
Herr Kampmann StA 50
Herr Ruße StA 50
Herr Kohts StA 51
Herr Binder StA 51
Herr Blume StA 67
c) vom Rechnungsprüfungsamt
Frau Seybusch
Herr Heyermann
Herr Auferoth
Herr Bartsch
Herr Bonnekoh
Herr Felgenhauer
Frau Hesse
Herr Leist
Herr Stockheim
Tagesordnung
I. Öffentliche Sitzung
1. Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. § 31 GO NW
4. Genehmigung der Niederschrift über die 8. öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 11.01.2001
5. Prüfungsberichte
5.1 Sicherheitsaspekte des SAP-Systems – Prüfungsbericht Nr. 77/00
Drucksache Nr. 00320-00
5.2 Prüfung der Abrechnung der Vergütung für Notärzte im Rettungsdienst
Prüfungsbericht Nr. 73/00 - Drucksache Nr. 406-01
5.3 Vergabe von Metallzaunarbeiten bei StA 67 – Prüfungsbericht Nr. 78/00
Drucksache Nr. 00363-01
5.4 Prüfung der Wirtschaftsführung der Eigenbetriebe
hier: Honorarzahlungen im Bereich der Museen – Prüfungsbericht Nr. 79/99
Drucksache Nr. 00408-01
5.5 Gewährung von Eingliederungshilfe an seelisch behinderte Kinder und Jugendliche nach 35a KJHG Prüfungsbericht Nr. 50/00
Drucksache Nr. 00403-01
5.6 Gewährung von Leistungen für Asylbewerber und geduldete Ausländer nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLB) und dem Bundessozialhilfegesetz (BSHG)
Prüfungsbericht Nr. 63/00 – Drucksache Nr. 00405-01
5.7 Übernahme der Kosten für Körperersatzstücke, orthopädische und andere Hilfsmittel nach §§ 39 ff. BSHG – Prüfungsbericht Nr. 60/00 – Drucksache Nr. 00404-01
6. Beratungen zum Haushaltsplan-Entwurf 2001 – Drucksache Nr. 00397-00
Herr Böhm eröffnet die 9. Sitzung und begrüßt neben allen Anwesenden ganz besonders die neue Amtsleiterin des Rechnungsprüfungsamtes, Frau Jutta Seybusch.
Zu 1.
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift (§ 52 GO NW)
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift vom 08.02.2001 wird Herr Ulrich bestimmt.
Zu 2.
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt.
Zu 3.
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. § 31 GO NW
Herr Böhm weist auf das Mitwirkungsverbot hin.
zu 4.
Genehmigung der Niederschrift über die 8. öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 11.01.2001
Herr Ulrich vermisst den für diese Sitzung zugesagten Sachstandsbericht von Herrn StK Pehlke zum Aufbau eines gesamtstädtischen Liquiditäts- und Cashmanagements und bittet, dies im Protokoll zu vermerken. Frau Seybusch erklärt, dass die Stellungnahme aus Termingründen in der nächsten Sitzung am 8.3.2001 behandelt werden soll. Der Rechnungsprüfungsausschuss erklärt sich damit einverstanden.
Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt.
5. Prüfungsberichte
Zu 5.1
Sicherheitsaspekte des SAP-Systems
Prüfungsbericht Nr. 77/00 - Drucksache Nr. 00320-00
Herr Bonnekoh erläutert die Sicherheitsaspekte des SAP-Systems in einem ausführlichen Vortrag.
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Prüfungsbericht Nr. 77/2000 zur Kenntnis. Die Verwaltung wird gebeten, die technischen und organisatorischen Rahmenbedingungen des SAP-Betriebes in Zusammenarbeit mit dem Rechnungsprüfungsamt weiter zu verbessern und
das Verfahren zur technischen Unterstützung der Programmfreigaben unverzüglich einzusetzen.
Zu 5.2
Prüfung der Abrechnung der Vergütung für Notärzte im Rettungsdienst
Prüfungsbericht Nr. 73/00 - Drucksache Nr. 00406-01
Herr Felgenhauer stellt die Prüfungsergebnisse dar.
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt das Ergebnis der durchgeführten Prüfung bezüglich der Abrechnung der Vergütung für Notärzte im Bereich des Rettungsdienstes zur Kenntnis.
Zu 5.3
Vergabe von Metallzaunarbeiten bei StA 67
Prüfungsbericht Nr. 78/00 – Drucksache Nr. 00363-00
Herr Stockheim berichtet über die durchgeführte Prüfung.
Herr Stockheim weist besonders darauf hin, dass bei der Vergabe Zaunbau Spielplatz Benninghofen durch die Massnahmen des Rechnungsprüfungsamtes eine Einsparung in Höhe von 18.300 DM erzielt werden konnte.
Im Anschluss an die Ausführungen fasst der Rechnungsprüfungsausschuss folgenden Beschluss:
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt von der durchgeführten Prüfung Kenntnis.
Zu 5.4
Prüfung der Wirtschaftsführung der Eigenbetriebe
hier: Honorarzahlungen im Bereich der Museen – Prüfungsbericht Nr. 79/99
Drucksache Nr. 00468-01
Herr Bartsch stellt einleitend die Ergebnisse einer Prüfung dar, über die der Ausschuss am 23.03.2000 informiert worden war. Darüber hinaus informierte er den Rechnungsprüfungsausschuss über weitere Maßnahmen, die im Bereich der Museen und der VHS zur Ausführung des Beschlusses des Rechnungsprüfungsausschusses vom 23.03.2000 veranlasst worden sind.
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt die Ergänzungen zum Ergebnis der durchgeführten Prüfung zur Kenntnis.
Zu 5.5
Gewährung von Eingliederungshilfe an seelisch behinderte Kinder und Jugendliche nach § 35a KJHG – Prüfungsbericht Nr. 50/00 – Drucksache Nr. 00405-01
Herr Felgenhauer berichtet über die Gewährung von Eingliederungshilfe an seelisch behinderte Kinder und Jugendliche.
Der Rechnungsprüfungsausschuss fasst daraufhin folgenden Beschluss:
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt das Ergebnis der durchgeführten Prüfung zur Kenntnis.
Zu 5.6
Gewährung von Leistungen für Asylbewerber und geduldete Ausländer nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) und dem Bundessozialhilfegesetz (BSHG)
Prüfungsbericht Nr. 63/00 – Drucksache Nr. 00405-01
Herr Felgenhauer stellt die Abrechnung der Kostenerstattung für Asylbewerber des Landes dar.
Im Anschluss an diese Ausführungen fasst der Rechnungsprüfungsausschuss folgenden Beschluss:
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt das Ergebnis der durchgeführten Prüfung zur Kenntnis.
Zu 5.7
Übernahme der Kosten für Körperersatzstücke, orthopädische und andere Hilfsmittel nach §§ 39 ff. BSHG – Prüfungsbericht Nr. 60/00 – Drucksache Nr. 00404-01
Herr Felgenhauer berichtet über die durchgeführte Prüfung.
Der Rechnungsprüfungsausschuss fasst nachstehenden Beschluss:
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt das Ergebnis der durchgeführten Prüfung zur Kenntnis.
Zu 6.
Beratungen zum Haushaltsplan-Entwurf 2001 – Drucksache Nr. 00397-00
Wegen des noch ausstehenden Haushaltssicherungskonzeptes wird die endgültige Beschlussfassung über den Haushaltplan-Entwurf 2001 auf die nächste Rechnungsprüfungsausschuss-Sitzung am 8.3.2001 verschoben.
Die Sitzungsunterlagen sind der Originalniederschrift als Anlage beigefügt.
Böhm Ulrich Hesse
Vorsitzender Ratsmitglied Stellvertr. Schriftführ.
Stadt Dortmund 9.02.2001
Rechnungsprüfungsausschuss
Geschäftsstelle:
Rechnungsprüfungsamt
50-2 21 45
Niederschrift
über die 9. öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
am 08.02.2001 im Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1
Beginn: 15.00 Uhr Ende: 16.09 Uhr
An der Sitzung nahmen teil:
a) die RatsmitgliederHerr Böhm CDU
Herrn Carl CDU
Herr Frank CDU
Herr Pisula CDU
Herr Ulrich CDU
Herr Weber CDU
Frau Bade SPD
Herr Fischer SPD
Herr Lütkehaus SPD
Frau Schilling SPD
Frau Schnittker SPD
Herr Siemund SPD
Herr Krüger Bündnis 90/Die Grünen
b) von der VerwaltungHerr StK Pehlke 2/Dez
Herr Langguth Dosys
Herr Sieckmann 41/VM
Herr Kolbe StA 04
Herr Buchbender StA 20
Herr Schnabel StA 21
Herr Arndt StA 21
Herr Schäfer StA 37
Herr Evers StA 50
Herr Kampmann StA 50
Herr Ruße StA 50
Herr Kohts StA 51
Herr Binder StA 51
Herr Blume StA 67
c) vom Rechnungsprüfungsamt
Frau Seybusch
Herr Heyermann
Herr Auferoth
Herr Bartsch
Herr Bonnekoh
Herr Felgenhauer
Frau Hesse
Herr Leist
Herr Stockheim
Tagesordnung
I. Öffentliche Sitzung
1. Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. § 31 GO NW
4. Genehmigung der Niederschrift über die 8. öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 11.01.2001
5. Prüfungsberichte
5.1 Sicherheitsaspekte des SAP-Systems – Prüfungsbericht Nr. 77/00
Drucksache Nr. 00320-00
5.2 Prüfung der Abrechnung der Vergütung für Notärzte im Rettungsdienst
Prüfungsbericht Nr. 73/00 - Drucksache Nr. 406-01
5.3 Vergabe von Metallzaunarbeiten bei StA 67 – Prüfungsbericht Nr. 78/00
Drucksache Nr. 00363-01
5.4 Prüfung der Wirtschaftsführung der Eigenbetriebe
hier: Honorarzahlungen im Bereich der Museen – Prüfungsbericht Nr. 79/99
Drucksache Nr. 00408-01
5.5 Gewährung von Eingliederungshilfe an seelisch behinderte Kinder und Jugendliche nach 35a KJHG Prüfungsbericht Nr. 50/00
Drucksache Nr. 00403-01
5.6 Gewährung von Leistungen für Asylbewerber und geduldete Ausländer nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLB) und dem Bundessozialhilfegesetz (BSHG)
Prüfungsbericht Nr. 63/00 – Drucksache Nr. 00405-01
5.7 Übernahme der Kosten für Körperersatzstücke, orthopädische und andere Hilfsmittel nach §§ 39 ff. BSHG – Prüfungsbericht Nr. 60/00 – Drucksache Nr. 00404-01
6. Beratungen zum Haushaltsplan-Entwurf 2001 – Drucksache Nr. 00397-00
Herr Böhm eröffnet die 9. Sitzung und begrüßt neben allen Anwesenden ganz besonders die neue Amtsleiterin des Rechnungsprüfungsamtes, Frau Jutta Seybusch.
Zu 1.
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift (§ 52 GO NW)
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift vom 08.02.2001 wird Herr Ulrich bestimmt.
Zu 2.
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird einstimmig festgestellt.
Zu 3.
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. § 31 GO NW
Herr Böhm weist auf das Mitwirkungsverbot hin.
zu 4.
Genehmigung der Niederschrift über die 8. öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 11.01.2001
Herr Ulrich vermisst den für diese Sitzung zugesagten Sachstandsbericht von Herrn StK Pehlke zum Aufbau eines gesamtstädtischen Liquiditäts- und Cashmanagements und bittet, dies im Protokoll zu vermerken. Frau Seybusch erklärt, dass die Stellungnahme aus Termingründen in der nächsten Sitzung am 8.3.2001 behandelt werden soll. Der Rechnungsprüfungsausschuss erklärt sich damit einverstanden.
Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt.
5. Prüfungsberichte
Zu 5.1
Sicherheitsaspekte des SAP-Systems
Prüfungsbericht Nr. 77/00 - Drucksache Nr. 00320-00
Herr Bonnekoh erläutert die Sicherheitsaspekte des SAP-Systems in einem ausführlichen Vortrag.
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Prüfungsbericht Nr. 77/2000 zur Kenntnis. Die Verwaltung wird gebeten, die technischen und organisatorischen Rahmenbedingungen des SAP-Betriebes in Zusammenarbeit mit dem Rechnungsprüfungsamt weiter zu verbessern und
das Verfahren zur technischen Unterstützung der Programmfreigaben unverzüglich einzusetzen.
Zu 5.2
Prüfung der Abrechnung der Vergütung für Notärzte im Rettungsdienst
Prüfungsbericht Nr. 73/00 - Drucksache Nr. 00406-01
Herr Felgenhauer stellt die Prüfungsergebnisse dar.
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt das Ergebnis der durchgeführten Prüfung bezüglich der Abrechnung der Vergütung für Notärzte im Bereich des Rettungsdienstes zur Kenntnis.
Zu 5.3
Vergabe von Metallzaunarbeiten bei StA 67
Prüfungsbericht Nr. 78/00 – Drucksache Nr. 00363-00
Herr Stockheim berichtet über die durchgeführte Prüfung.
Herr Stockheim weist besonders darauf hin, dass bei der Vergabe Zaunbau Spielplatz Benninghofen durch die Massnahmen des Rechnungsprüfungsamtes eine Einsparung in Höhe von 18.300 DM erzielt werden konnte.
Im Anschluss an die Ausführungen fasst der Rechnungsprüfungsausschuss folgenden Beschluss:
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt von der durchgeführten Prüfung Kenntnis.
Zu 5.4
Prüfung der Wirtschaftsführung der Eigenbetriebe
hier: Honorarzahlungen im Bereich der Museen – Prüfungsbericht Nr. 79/99
Drucksache Nr. 00468-01
Herr Bartsch stellt einleitend die Ergebnisse einer Prüfung dar, über die der Ausschuss am 23.03.2000 informiert worden war. Darüber hinaus informierte er den Rechnungsprüfungsausschuss über weitere Maßnahmen, die im Bereich der Museen und der VHS zur Ausführung des Beschlusses des Rechnungsprüfungsausschusses vom 23.03.2000 veranlasst worden sind.
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt die Ergänzungen zum Ergebnis der durchgeführten Prüfung zur Kenntnis.
Zu 5.5
Gewährung von Eingliederungshilfe an seelisch behinderte Kinder und Jugendliche nach § 35a KJHG – Prüfungsbericht Nr. 50/00 – Drucksache Nr. 00405-01
Herr Felgenhauer berichtet über die Gewährung von Eingliederungshilfe an seelisch behinderte Kinder und Jugendliche.
Der Rechnungsprüfungsausschuss fasst daraufhin folgenden Beschluss:
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt das Ergebnis der durchgeführten Prüfung zur Kenntnis.
Zu 5.6
Gewährung von Leistungen für Asylbewerber und geduldete Ausländer nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) und dem Bundessozialhilfegesetz (BSHG)
Prüfungsbericht Nr. 63/00 – Drucksache Nr. 00405-01
Herr Felgenhauer stellt die Abrechnung der Kostenerstattung für Asylbewerber des Landes dar.
Im Anschluss an diese Ausführungen fasst der Rechnungsprüfungsausschuss folgenden Beschluss:
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt das Ergebnis der durchgeführten Prüfung zur Kenntnis.
Zu 5.7
Übernahme der Kosten für Körperersatzstücke, orthopädische und andere Hilfsmittel nach §§ 39 ff. BSHG – Prüfungsbericht Nr. 60/00 – Drucksache Nr. 00404-01
Herr Felgenhauer berichtet über die durchgeführte Prüfung.
Der Rechnungsprüfungsausschuss fasst nachstehenden Beschluss:
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt das Ergebnis der durchgeführten Prüfung zur Kenntnis.
Zu 6.
Beratungen zum Haushaltsplan-Entwurf 2001 – Drucksache Nr. 00397-00
Wegen des noch ausstehenden Haushaltssicherungskonzeptes wird die endgültige Beschlussfassung über den Haushaltplan-Entwurf 2001 auf die nächste Rechnungsprüfungsausschuss-Sitzung am 8.3.2001 verschoben.
Die Sitzungsunterlagen sind der Originalniederschrift als Anlage beigefügt.
Böhm Ulrich Hesse
Vorsitzender Ratsmitglied Stellvertr. Schriftführ.