Seniorenbeirat

Niederschrift

über die 19. Sitzung des Seniorenbeirates

am Donnerstag, 25.10.2012,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



(öffentlich)

Sitzungsdauer: 14:00 - 16:00 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

Elisabeth Beyna
Elisabeth Brand
Günter Brangenberg
Karl-Otto Clemens
Ursula Diederich - zeitweise -
Horst Erdmanski - zeitweise -
Heidemarie Haselhoff
Friedhelm Hendler
Wulf Homann - zeitweise -
Kristina Kalamajka
Franz Kannenberg
Wiltrud Lichte-Spranger
Siegfried Mielicki
Ellen Pelle
Rüdiger Pelzer
Reinhard Preuß
Theo Schröder
Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze
Dieter Siegmund
Carola Steffen
Wilhelm Tebbe

Nicht anwesend:
Dieter Aldehoff
Willi Breuckmann
Ulla Elke Kranz
Dietrich Labenz
Dirk May


2. Beratende Mitglieder:

Gertrude Herzog (Behindertenpolitisches Netzwerk)

3. Verwaltung:

Karola Garling - zeitweise -
Michael Grenz - zeitweise -
Diana Karl
Manfred Stankewitz

4. Gäste:

Staatssekretärin Marlis Bredehorst, Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter
NRW


Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 19. Sitzung des Seniorenbeirates
am Donnerstag, 25.10.2012, Beginn: 14.00 Uhr
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



1. Regularien
1.1 Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung

2. Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten)

3. Berichte
3.1 Informationen zum Eckpunktepapier zur Novellierung des Landespflegegesetzes und Erläuterung der Vorschläge zur kommunalen Seniorenpolitik und zum Quartiersansatz
BE: Staatssekretärin Marlis Bredehorst, Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes NRW
mündlicher Bericht
3.2 Bericht aus dem Altenhilfe- und Pflegeforum der Stadt Dortmund
3.2 Bericht aus dem Integrationsrat

4. Vorlagen

5. Anträge/Anfragen

6. Mitteilungen
6.1 Mitteilungen


Die Sitzung wird von der Vorsitzenden - Frau Elisabeth Brand - eröffnet und geleitet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Seniorenbeirates fristgemäß eingeladen wurde und dass der Seniorenbeirat beschlussfähig ist.

Sodann lässt Frau Brand Herrn Oberbürgermeister Ullrich Sierau entschuldigen und begrüßt die Referentin zum heutigen TOP 3.1, Frau Staatssekretärin Marlis Bredehorst aus dem Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter NRW sowie die Anwesenden.




1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Schröder benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Der Tagesordnungspunkt 3.2 Bericht aus dem Integrationsrat wird in TOP 3.3 geändert. Mit dieser Änderung wird die Tagesordnung einhellig festgestellt.

2. Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten)
nicht besetzt

3. Berichte

zu TOP 3.1
Informationen zum Eckpunktepapier zur Novellierung des Landespflegegesetzes und Erläuterung der Vorschläge zur kommunalen Seniorenpolitik und zum Quartiersansatz
BE: Staatssekretärin Marlis Bredehorst, Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes NRW

Frau Staatssekretärin Bredehorst spricht Dortmund als die Kommune im Lande an, die ein Stück weiter sei als andere, was die Seniorenpolitik angehe. Ihr Augenmerk lege sie dabei besonders auf die gewählten VertreterInnen. Aus der Mitte der Seniorenschaft auf Augenhöhe zu diskutieren, wie eine gute Seniorenpolitik zu machen ist, stellt ihrer Meinung nach die größte Innovation dar.
Eine aktive Beteiligung älterer Bürgerinnen und Bürger sollte daher für alle Kommunen im Lande wegweisend bei der Stadtgestaltung sein. Das Herzstück der Ministeriumspolitik sei es, Wohnquartiere zukunftsnah so zu schaffen, das sie alten- und pflegegerecht sind. Menschen wollen in der Regel dort alt werden können, wo sie ihren Lebensmittelpunkt gefunden oder gewählt haben, so Frau Bredehorst. In den Wohnquartieren müsse somit eine kleine soziale Revolution der Gesellschaft stattfinden.
Bei der Altenpolitik sei darauf zu achten, dass die Lebenswelten heterogener werden, alle Zielgruppen erreicht werden, auch MigrantenInnen, dass kultursensibel gedacht wird, weil Menschen mit und ohne Behinderungen immer älter werden, sodass letztendlich mehrere Politikfelder, auch die Behinderten-, Migrations- und Kinder- und Jugendpolitik davon partizipieren können.
Die ZWAR-Zentralstelle sei für das Land ein wichtiges Projekt, das zeigt, wie bürgerschaftliches Engagement und Partizipation von SeniorenInnen gut funktionieren kann. Dieser Gedanke, Senioren selbst dazu zu bringen, sich zu engagieren, ihnen Hilfestellungen zu geben, sie zu qualifizieren, sodass sie sich selbst organisieren, sei ganz wichtig für den Aufbau eines bürgerschaftlichen Zusammenlebens von Jung und Alt.
Das Motto der gesamten Sozialpolitik sollte sein: Abkehr von der Politik für andere, hin zur Politik mit anderen, auch mit älteren Menschen.

Sodann referiert Frau Staatssekretärin Marlis Bredehorst zum Thema und gibt Antworten auf zahlreiche Fragen.

Frau Brand bedankt sich für den Vortrag, verabschiedet Frau Staatssekretärin Bredehorst und überreicht stellvertretend für Herrn Oberbürgermeister Sierau ein Präsent der Stadt Dortmund.

Die Sitzung wird von 15.35 – 15.45 Uhr unterbrochen.

zu TOP 3.2
Bericht aus dem Altenhilfe- und Pflegeforum der Stadt Dortmund

Herr Prof. Dr. Schwarze berichtet, am 04.07.12 an der Sitzung des Altenhilfe- und Pflegeforums teilgenommen zu haben. Mögliche Fragen einzelner Seniorenbeiratsmitglieder zu dieser Sitzung bittet er, an ihn zu richten. Zu diesen konkreten Fragen werde er sodann in einer der nächsten Sitzungen des Seniorenbeirates ausführlich Stellung nehmen.

zu TOP 3.3
Bericht aus dem Integrationsrat

Die letzte Sitzung des Integrationsrates habe am 22.05.12 vor der Rat-losen Zeit stattgefunden, so Herr Prof. Dr. Schwarze. Seniorenrelevante Themen seien nicht behandelt worden. Die nächste Sitzung fände am 06.11.12 statt.

In diesem Zusammenhang weist Frau Brand darauf hin, dass die Vertreter des Integrationsrates seit geraumer Zeit nicht mehr an den öffentlichen Sitzungen des Seniorenbeirates teilnehmen. Die Vorsitzende bittet Herrn Prof. Dr. Schwarze die Vertreter, Herrn Pardo und Herrn Reusemann, in der nächsten Sitzung des Integrationsrates anzusprechen und diese wieder um Teilnahme zu bitten.


4. Vorlagen
nicht besetzt


5. Anträge/Anfragen
nicht besetzt


6. Mitteilungen

zu TOP 6.1
Mitteilungen

Die Vorsitzende weist auf folgende Termine hin:

n Mi. 7. November 2012;
„Ein Nachmittag in der Bibliothek“
In der gemeinsamen Veranstaltung der Stadt- und Landesbibliothek und des Seniorenbeirates wird n Fr. 9. November 2012;
Museum für Kunst- und Kulturgeschichten Mi. 14. November 2012;
11. Dortmunder Wissenschaftstagn Besuch des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe am 04.12.2012. Zum Ablauf:
9.00 Uhr Treffpunkt am Dortmunder Hauptbahnhof und Zugfahrt nach Münster
10.30 – 12.00 Uhr Info über den LWL / kleines Frühstück
12.00 – ??? Besuch des Weihnachtsmarktesn Besichtigung des Opernhauses

Um 16.00 Uhr schließt Frau Brand die öffentliche Sitzung und verabschiedet die Zuhörerinnen und Zuhörer.


Die nächste Sitzung des Seniorenbeirates findet am 22.11.2012 statt. Referentin zum Thema „Informationen über die Landesstelle für pflegende Angehörige“ ist Frau Silke Niewohner.











Elisabeth Brand Theo Schröder Diana Karl
Vorsitzende Mitglied des Seniorenbeirates Schriftführerin