Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit

Niederschrift

über die 14. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit

am 21.11.2006
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund


Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 16:00 - 19:20 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

RM Birgit Jörder (SPD)

RM Heinrich Mause (CDU) i. V. für RM Ulrich Monegel (CDU)
RM Dirk Goosmann (SPD)
RM Nadja Lüders (SPD) i. V. für RM Peter Kozlowski (SPD)
RM Ulrike Matzanke (SPD)
RM Carla Neumann (SPD)
RM Friedhelm Sohn (SPD)
RM Brigitte Thiel (SPD)
RM Richard Utech (SPD)
sB Dietmar Stahlschmidt (SPD)
sB Lothar Volmerich (SPD)
RM Jürgen Böhm (CDU)
RM Heinz Neumann (CDU) i. V. für RM Thomas Offermann (CDU)
RM Manfred Sauer (CDU)
RM Ute Uhrmann (CDU)
RM Heinrich Weintz (CDU)
sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU)
RM Dr. Jürgen Brunsing (B 90/Die Grünen)
RM Barbara Blotenberg (B 90/Die Grünen) i. V. für RM Wolfram Frebel (B 90/Die Grünen)
RM Thomas Gerber (FDP/Bürgerliste) i. V. für RM Heinz Dingerdissen (FDP/Bürgerliste)

2. Mitglieder ohne Stimmrecht:

sE Mesut Gündüz (Ausländerbeirat)

sE Horst Kuhlmann (Seniorenbeirat)

3. Beratende Mitglieder:

Thomas Friedhoff (StadtSportBund)

4. Beschäftigtenvertreter:

Horst Kortwittenborg – 41/Archiv

Petra Fisch – 52/1

5. Verwaltung:

StR Stüdemann – 4/Dez.

Annette Schulz – BL-4/Dez.
Kurt Eichler - 41/KB
Egon Schefers - 41/KB
Dr. Günther Högl - 41/Archiv
Lothar Welsch - 41/BGL
Ulrich Moeske - 41/BL
Detlef Woltering – 41/BGL
Helga Kranz - 41/DKH
Volker Gerland- 41/MS
Wolfgang E. Weick - 41/MKK
Herr Dr. Tanke - 41/MN
Dr. Kurt Wettengl - 41/MO
Bettina Pesch – 42/TL
Ute Rahner – 52/2
Jörg Rüppel - 52
Dieter Krause - 52/1
Annette Kulozik - 52/3
Klaus Rothland – 52/4

6. Gäste:

Herr Martin Wirtz - RVR

Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 14. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 21.11.2006, Beginn 16:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 17.10.2006

2. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

2.1 Kultur- und Veranstaltungsprogramm zur Fußball-WM 2006;
Nachbetrachtung
- mündl. Bericht
(Drucksache Nr.: 07046-06)

2.2 Änderung der Nutzungs- und Entgeltordungen im Bereich der Kulturbetriebe Dortmund für die Geschäftsbereiche Museen, Musikschule, Bibliotheken, Dietrich-Keuning-Haus, Stadtarchiv und Volkshochschule
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06732-06)

2.3 Änderung der Honorarordnung für die Kulturbetriebe Dortmund im Bereich der Musikschule
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06889-06)

2.4 Dritter Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2006
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06769-06)

2.5 Wirtschaftsplan 2007 für die Kulturbetriebe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06590-06)

3. Angelegenheiten des Theaters

3.1 Parken in der Tiefgarage Theater bei Veranstaltungen
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 05840-06-E4)

3.2 Änderung der Entgeltordnung für das Theater Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06645-06)

4. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

4.1 Modernisierung der Sportplatzanlage Evastraße, DO-Lütgendortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06605-06)

4.2 Übergewicht und Adipositas
hier: Projekt "Dortmunder Kinder. Besser essen. Mehr bewegen."
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06744-06)

4.3 Dritter Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2006.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06980-06)

4.4 Wirtschaftsplan 2007 der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06519-06)

4.5 Freibad Froschloch; Ergebnisse einer Machbarkeitsstudie zur Umgestaltung des Freibades Froschloch in ein Naturbad
- mündlicher Bericht
(Drucksache Nr.: 07047-06)




Die Vorsitzende - Frau BM´in Birgit Jörder - eröffnet die Sitzung.

Sie stellt fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgemäß eingeladen wurde, und dass das Gremium beschlussfähig ist.

Im Namen des Ausschusses dankt die Vorsitzende dem scheidenden Sportdirektor, Herrn Jörg Rüppel, für die über Jahrzehnte andauernde gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Mit breitem Applaus und besten Wünschen verabschiedet sich der Ausschuss von Herrn Rüppel, der mit Ablauf des Monats November in den Ruhestand tritt.


1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Ratsmitglied Thiel.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

Die Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Einstimmig angenommen.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 17.10.2006

Herr Dr. Brunsing bittet, die Niederschrift unter TOP 4.1 vierter Absatz zu korrigieren. Dort heißt es: „Erst seit kurzem werde die Zentralbibliothek auch samstags geöffnet.“ Korrekt müsse es heißen: „Erst vor kurzem sei die Öffnungszeit in der Zentralbibliothek an Samstagen um eine Stunde verlängert worden.“

Mit dieser Berichtigung genehmigt der Ausschuss einstimmig die Niederschrift.


2. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

zu TOP 2.1
Kultur- und Veranstaltungsprogramm zur Fußball-WM 2006;
Nachbetrachtung
- mündl. Bericht
(Drucksache Nr.: 07046-06)

Insgesamt zieht Herr Stüdemann eine positive Bilanz aller Aktivitäten der Stadt bei der Fußball-weltmeisterschaft. Aufgrund des guten Wetters aber auch dem Grundbedürfnis der fußballbegeisterten Menschen aus Nah und Fern geschuldet, habe man die Erfahrung gemacht, dass Angebote z. B. der Museen, des Konzerthauses und des Westfalenparks (Chill out lounge) kaum nachgefragt waren. Große Resonanz hingegen erfuhren, das „Borussia-Stadion“ „vis-á-vis“ dem Hauptbahnhof, der quer durch die Innenstadt verlegte rote Teppich und das Non-Stop-Programm, das über vier Wochen hinweg auf dem Friedensplatz dargeboten wurde. Gemessen an den Bedürfnissen der Sportfans habe die weitsichtige Einschätzung des WM-Beauftragten, Herrn Kolbe, zu der richtigen Schlussfolgerung geführt, mit nicht all zu großen „Kunstübungen“ aufzuwarten und statt dessen auf Gastfreundschaft und Völkerverständigung zu setzen. Dortmund habe national wie international viel Aufmerksamkeit und Sympathie auf sich ziehen können.

Die Kulturbetriebe, so Herr Eichler, seien mit dem richtigen Augenmaß an die Weltmeisterschaft herangegangen. Dortmund habe nicht übermäßig in das Kulturprogramm investiert. Städte, die eine andere Sichtweise vertraten, konnten letztendlich für ihre Angebote nicht die erforderliche Resonanz finden. Gemessen an dem Interesse der Fußballfans war das in Dortmund dargebotene Kulturprogramm nicht dominant, sondern eher als Ergänzung des Eigentlichen zu verstehen. Eine Übersicht über die wichtigsten Kulturveranstaltungen fügt Herr Eichler als Anlage der Niederschrift bei (Anlage 1).

Herr Böhm richtet den Dank seiner Fraktion namentlich an Herrn Kolbe und an die vielen haupt- und ehrenamtlich Mitwirkenden, die zum Gelingen der Gastgeberrolle Dortmunds bei der Fußballwelt-meisterschaft beigetragen haben. Diesem Dank schließt sich Herr Goosmann für seine Fraktion an.

Herr Dr. Brunsing regt an, Publikationen der Stadt und öffentliche Ausschilderungen im Interesse internationaler Gäste zweisprachig abzufassen.

Der Ausschuss nimmt den mündlichen Bericht zur Kenntnis.


zu TOP 2.2
Änderung der Nutzungs- und Entgeltordungen im Bereich der Kulturbetriebe Dortmund für die Geschäftsbereiche Museen, Musikschule, Bibliotheken, Dietrich-Keuning-Haus, Stadtarchiv und Volkshochschule
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06732-06)

Keine Aussprache.

Einstimmig empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss
Der Rat der Stadt beschließt

- die Entgeltordnung für die Museen (Anlage 1)
- die Entgeltordnung für die Musikschule (Anlage 2)
- die Entgeltordnung für die Bibliotheken (Anlage 3)
- den Entgelttarif der Nutzungs- und Entgeltordnung
für das Dietrich-Keuning-Haus (Anlage 4)
- die Entgeltordnung für das Stadtarchiv (Anlage 5)
- die Entgeltordnung und die Teilnahmebedingungen für die Volkshochschule (Anlage 6)




zu TOP 2.3
Änderung der Honorarordnung für die Kulturbetriebe Dortmund im Bereich der Musikschule
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06889-06)

Auf die Nachfragen der Herren Dr. Brunsing, Sauer und Gerber erklärt Herr Gerland, dass die Bedingungen der freiberuflichen Lehrkräfte gegenüber den Hauptamtlichen so gestaltet sein müssen, dass sowohl eine feste Bindung an die Musikschule als auch die damit einhergehende Qualitätssicherung gewährleistet sei. Mit der geringen Anhebung wolle man nicht zu Lasten der Honorarkräfte sparen, sondern suche vielmehr einen Ausgleich zwischen dem finanziell Nötigen und dem finanziell Möglichen herbeizuführen.

Herr Dr. Brunsing wünscht vor der Beratung des Wirtschaftsplanes 2008 einen Bericht der Musikschule über die Auswirkungen der Erhöhung der Honorare vorgelegt zu bekommen, um ggf. eine weitere Anpassung ins Auge zu fassen. Der Ausschuss greift diese Bitte auf und erwartet die Stellungnahme in seiner Sitzung am 23.10.2007.

Einstimmig empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die Neufassung der Honorarordnung für die Kulturbetriebe Dortmund im Bereich der Musikschule zum 01.01.2007.


zu TOP 2.4
Dritter Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2006
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06769-06)

Herrn Sauer bereitet die Entwicklung der Museumsumsätze große Sorgen. Im Zuge größtmöglicher Transparenz regt er an, die Kennzahlen (Anlage III) für die Museen, das heißt, für das MKK, Kochbuch-Museum, Adlerturm, Hoesch-Museum, Brauerei-Museum einzeln aufzuführen. Bei dem Kulturinfoshop stelle sich die Frage, ob diese Aufgabe nicht in private Hände gelegt werden könne.

Zum Kennzahlenvergleich in Anlage III erklärt Herr Weick, dass infolge eines gemeinsamen Budgets für die von Herrn Sauer genannten Museen auch die Besucherzahlen als Gesamtzahl ausgewiesen würden.

Herr Eichler betont, dass der Kulturinfoshop gerade seiner öffentlichen Informationsfunktion wegen in kommunaler Hand bleiben müsse. Die Erfahrungen mit gewerblichen Ticket-Shops, insbesondere was die Informationspalette über das lokale Kulturprogramm betreffe, sei mehr als unbefriedigend.

Der Ausschuss nimmt den 3. Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2006 zur Kenntnis.





zu TOP 2.5
Wirtschaftsplan 2007 für die Kulturbetriebe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06590-06)

Herr Eichler erläutert die Eckpunkte des Wirtschaftsplanes 2007:

Herr Sauer erklärt, seine Fraktion könne dem Rat diesen Wirtschaftplan nicht empfehlen, weil entgegen der dargestellten Meinung sehr wohl Abstriche deutlich würden. So seien beispielhaft keine großen Wechselausstellungen in 2007 geplant.

Herr Stüdemann entgegnet, das von Herrn Sauer vermittelte Bild, „die Zitrone sei restlos ausgequetscht“, entspreche schlichtweg nicht der Realität. Dortmund habe bislang die Partnerschaften gefunden, die notwendig waren, um Projekte anzustoßen bzw. voranzutreiben. Allein im Jahre 2006 seien das Brauerei-museum und das Hoesch-Museum hinzugekommen. Im Jahre 2007 werde das Friedrich-Hüser-Institut eine substantielle Verbesserung erfahren und auf dem Gelände der Zeche Zollern II/IV im neuen Archiv- und Bürogebäude Quartier beziehen. Wenn auch die ganz großen Sprünge in 2007 ausblieben, würde es bei den einzelnen Institutionen deutlich erkennbare und vom Publikum wahrgenommene Verbesserungen der „Kulturtopographie“ in Dortmund geben.

Angesichts des Projektes Kulturhauptstadt 2010 wäre es nach Meinung von Herrn Dr. Brunsing sicherlich hilfreicher, einen deutlichen Mittelzuwachs und damit verbunden auch neue Projekte verzeichnen zu können. Angesichts der finanziellen Engpässe sei er aber froh, dass der Wirtschaftsplan mit einem leichten Zugewinn verabschiedet werden könne.

Ebenso wie Herr Sauer übt auch Herr Dr. Brunsing Kritik an der Darstellung der Erfolgspläne. Es sei dringend geboten, diese einheitlich, klar und transparent zu gestalten.

Herr Goosmann erklärt, der Wirtschaftsplan 2007 werde die Zustimmung seiner Fraktion finden. Das kulturelle Angebot stelle sich sehr vielfältig dar, das zudem in 2006 durch zwei neue Museen noch erweitert worden sei. Selbst die exorbitant steigenden Energiekosten könnten abgedeckt werden. Trotz steigender Belastungen sei es gelungen, einen ausgeglichenen Wirtschaftsplan für 2007 vorzulegen.

Herr Sauer bekräftigt nochmals die Haltung seiner Fraktion und betont, dass die Beratung nicht auf die Leistungen des Jahres 2006 abziele, sondern auf das, was 2007 angesagt sei. Und genau hier könne er keine deutlichen Akzente erkennen. Bezüglich der Lesbarkeit des Wirtschaftsplanes gab Herr Sauer den Hinweis, die „wirtschaftlichen Abläufe aus der Bilanztechnik“ allgemeinverständlich darzustellen. Aus dem Zahlenmaterial müsse auch der Laie ein klares Bild entwickeln können.

Aufgrund der geäußerten Kritik der Herren Dr. Brunsing und Sauer zur verständlichen Darstellung und Lesbarkeit des Wirtschaftsplans und insbesondere seiner Anlagen erklärt Herr Eichler, man halte sich streng an die Vorgaben der Kämmerei, die eine SAP orientierte Darstellung vorschreibe. Ungeachtet dessen stehen er und seine Mitarbeiter im Vorfeld der Sitzungen den Fraktionen oder auch einzelnen Mitgliedern gern mit Auskünften und Beratung zur Seite.

Auf die Nachfrage von Herrn Dr. Brunsing zur Stellenwiederbesetzung stellt Herr Eichler die gängige Praxis der Stadt Dortmund dar, wodurch Stellen erst mit zeitlicher Verzögerung wiederbesetzt würden. Die dadurch eingesparten Mittel würden vornehmlich als Rückstellung in H. v. 300T€ für die Bauunterhaltung umgelenkt.

Mit Rücksicht auf die örtlichen wie überörtlichen fördernden Institutionen und privaten Unternehmen werde es, so Herr Stüdemann, in 2007 keine nennenswerte große Wechselausstellung geben. Im Wissen, dass das Anwerben von Drittmitteln in der hiesigen Region begrenzt sei, halte man an dem bewährten Zweijahresrhythmus solcher Großprojekte fest. Nach den Ausstellungen „Munch“ und „Mittelalter“ aber auch der Fußballweltmeisterschaft in diesem Jahr werde erst 2008 eine größere Wechselausstellung zu erwarten sein.

Mehrheitlich, gegen die Stimmen der CDU-Fraktion und bei Enthaltung der Fraktion FDP/Bürgerliste, empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt

den Wirtschaftsplan 2007 für die Kulturbetriebe Dortmund, der sich zusammensetzt aus:

- dem Erfolgsplan 2007 (Anlage 1)
- dem Vermögensplan 2007 (Anlage 2)
- dem Stellenplan (Anlage 3)
- der Entwicklung des Zuschussbedarfs für den Erfolgsplan (Anlage 1)
- der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung (Anlage 1)

sowie der Produkt- und Leistungsplanung 2007 (Anlage 4)

Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahren 2007 zur rechtzeitigen Leistung von Zahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf
2,5 Mio. Euro festgesetzt.


Die Verwaltung wird ermächtigt, den Kulturbetrieben Dortmund bei Bedarf notwendige Betriebsmittel im Rahmen eines sogenannten Mittelvorgriffs auf das folgende Geschäftsjahr bereitzustellen.













3. Angelegenheiten des Theaters

zu TOP 3.1
Parken in der Tiefgarage Theater bei Veranstaltungen
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 05840-06-E4)
Gemeins. Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 05840-06-E5)
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 05840-06-E6)

Herr Goosmann zeigt sich mit den Ausführungen zu Punkt 3 (Automat mit Vorkasse) und Punkt 4 (Einmalkarten) des Schreibens des Stadtdirektors vom 06. November 2006 nicht einverstanden. Es erschließe sich ihm nicht, wie ein Automat nicht in der Lage sein könne, eine vorher vorgegebene Parkzeit zu berechnen und dann die Karte freigeschaltet wieder auszuwerfen.

Da die gesamte Situation um die Ausfahrt aus der Tiefgarage weiterhin unbefriedigend sei und die aufgezeigten Lösungsmöglichkeiten nicht unbedingt Erfolg versprechen, solle sich die Verwaltung nochmals mit der Angelegenheit befassen mit der Maßgabe, den Besucherinnen und Besuchern des Theaters bzw. des Opernhauses die frühzeitige Bezahlung der Parkgebühren zu ermöglichen.

Herr Weintz bekräftigt nochmals das fraktionsübergreifend erklärte Ziel einer schnelleren Ausfahrt aus der Tiefgarage nach Veranstaltungsende im Theater bzw. Opernhaus. Der eigentliche Dissens läge darin, dass die CDU-Fraktion sich nach wie vor für eine pauschale Abgeltung der Parkgebühr ausspreche, hingegen die SPD-Fraktion eine zeitabhängige Bezahlung wünsche. Er appelliert an die SPD, wieder zur pauschalen Abgeltung der Parkgebühren zurückzukommen. Sodann könne man sich auch über die Höhe einer pauschalen Abgeltung einigen.

Herr Dr. Brunsing empfiehlt, außerhalb der regulären Sitzung vor Ort, mit Vertretern von SBB, der Liegenschaftsverwaltung, des Theaters und Vertretern der Fraktionen aus dem AKSF und AUSW nach einem Lösungsansatz zu suchen. Danach müsse eine abschließende Beratung im AKSF möglich sein.

Frau Jörder greift die Anregung von Herrn Dr. Brunsing auf und stellt das Einvernehmen der Fraktionen im Ausschuss – so zu verfahren – fest.

Die Angelegenheit steht Anfang des Jahres erneut zur Beratung im AKSF an.

(Für die CDU-Fraktion im AKSF wird Herr RM Weintz benannt)

Der Ergänzungsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen (Drucksache-Nr. 05840-06 E5) letzter Absatz stand nicht zur Abstimmung.


zu TOP 3.2
Änderung der Entgeltordnung für das Theater Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06645-06)

Keine Absprache.

Einstimmig empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss
Der Rat der Stadt beschließt den als Anlage beigefügte Entgeltordnung des Theater Dortmund ab 01.01.2007.

4. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

zu TOP 4.1
Modernisierung der Sportplatzanlage Evastraße, DO-Lütgendortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06605-06)
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06605-06-E1)

Erneut begründet Herr Böhm die grundsätzliche Haltung seiner Fraktion, bei der Modernisierung von Sportplatzanlagen, Kunstrasenplätze vorzusehen. Das betreffe auch die Anlage Evastraße.

Herr Utech erklärt, auch seine Fraktion würde selbstverständlich Kunstrasenplätze bevorzugen, vor-ausgesetzt, die Stadt könne sich das finanziell leisten. Wie bereits durch Herrn Stüdemann ausgeführt, halte er einen Mehraufwand i. H. v. 315.000 Euro für einen Kunstrasenplatz auf der Anlage Evastraße für nicht gerechtfertigt, da lediglich 6 Mannschaften dort aufspielten. Bei der Errichtung von Kunstrasen-plätzen müsse zunächst auf eine möglichst hohe Auslastung geachtet werden.

Mehrheitlich, mit den Stimmen der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, ist der Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion (Drucksache-Nr. 06605-06 E1) abgelehnt.

Mehrheitlich mit den Stimmen der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die Modernisierung der Sportplatzanlage Evastraße, DO-Lütgendortmund, mit einem Kostenaufwand von 682.000,00 €.


zu TOP 4.2
Übergewicht und Adipositas
hier: Projekt "Dortmunder Kinder. Besser essen. Mehr bewegen."
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06744-06)

Der Ausschuss schließt sich der Empfehlung von Herrn Gündüz an, die Vorlage auch dem Ausländer-beirat zuzuleiten.

Den Sachstandsbericht des Gesundheitsamtes nimmt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
– ohne Aussprache - zur Kenntnis.


zu TOP 4.3
Dritter Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2006.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06980-06)

Nach kurzer Beantwortung der Nachfragen nimmt der Ausschuss den dritten Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2006 zur Kenntnis.





zu TOP 4.4
Wirtschaftsplan 2007 der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06519-06)

Herr Stüdemann stellt in seinen einleitenden Worten fest, dass der Eigenbetrieb Stabilität zeige bzw. eine gewisse Ausdehnung erfahre und sich der größte Zahlungsfluss innerhalb des Konzerns Stadt Dortmund abbilde. Damit gingen einher, Verbrauchsdaten und Raumnutzungsmieten.


In Kürze:


Die Nachfragen wurden beantwortet. Eine weitere inhaltliche Aussprache fand nicht statt.

Einstimmig empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt den Wirtschaftsplan 2007 der Sport- und Freizeit­betriebe Dortmund gemäß § 6 Absatz 1 Buchstabe c) der Betriebssatzung vom 03.03.2006.

Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahr 2007 zur rechtzeitigen Leistung von Zahlungen in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 1,5 Mio. € festgesetzt.


zu TOP 4.5
Freibad Froschloch; Ergebnisse einer Machbarkeitsstudie zur Umgestaltung des Freibades Froschloch in ein Naturbad
- mündlicher Bericht
(Drucksache Nr.: 07047-06)

In seinen einleitenden Worten verweist Herr Rüppel auf die Verwaltungsvorlage (Drucksache-Nr. 07002-06) im nichtöffentlichen Teil.

Das Freibad Froschloch, so Herr Rüppel weiter, habe wegen erheblicher baulicher Mängel in diesem Jahr nicht eröffnet werden können. Das aus dem Jahre 1926 stammende Bad sei stark durch Risse beschä-digt. Wasser sei im geleerten Zustand in das Becken eingedrungen. In Absprache mit der Sportwelt habe man überlegt, dem Bad eine neue Struktur zu geben. Es sei daraufhin der Gedanke entwickelt worden, ein Naturbad zu konzipieren. Die Sportwelt, als Pächter des Bades, habe sich daraufhin mit dem RVR ins Benehmen gesetzt und eine Studie entworfen.

Der Vertreter des RVR, Herr Michael Wirtz, Teamleiter städtebauliche Planung / Freizeitplanung beim RVR, stellt sein Konzept mittels PowerPointPräsentation im Ausschuss vor und gibt es gleichsam zu Protokoll (siehe Anlage 2 der Niederschrift).

Der Ausschuss nimmt den mündlichen Bericht zur Kenntnis.



Ende des öffentlichen Teils 19:20 Uhr

Jörder	Thiel	Heinke
Vorsitzende	Ratsmitglied	Schriftführer

Anlagen:

(See attached file: Kulturveranstaltungen zur WM.pdf) (See attached file: Naturfreibad Froschlosch 21.11.2006-öffentl.Sitzung-Druck.pdf)