Rechnungsprüfungsausschuss

Öffentliche Sitzung:

Sitzungsdauer: 15:00 - 15:25 Uhr

Anwesend sind:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

RM Peter Werner Borris (SPD)
RM Dr. Emmanouil Daskalakis (CDU)
RM Brigitte Steins (SPD) i. Vertr. f. RM Joachim Fischer (SPD)
RM Reinhard Frank (CDU)
RM Mario Krüger (Bündnis90/Die Grünen im Rathaus)
RM Rudolf Lütkehaus (SPD)
RM Thomas Pisula (CDU)
RM Angela Schilling (SPD)
RM Gabriele Schnittker (SPD)
RM Friedhelm Siemund (SPD)
RM Matthias Ulrich (CDU)
RM Konrad Weber (CDU)

2. Mitglieder ohne Stimmrecht:

Verwaltung StA 14

2/Dez Frau Seybusch
Herr Pehlke Herr Bartsch
Herr Spaenhoff, StA 21 Herr Bonnekoh
Herr Leist, dosys Frau Hesse
5/Dez Frau Jäger
Herr Kampmann, StA 50 Herr Jeske
Herr Harder, StA 51 Herr Köster
Herr Leist
Herr Osthaus
Herr Stockheim
Herr Wilczek

Veröffentlichte Tagesordnung:



Öffentlicher Teil:

1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 22. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 06.02.03

2. Prüfungsberichte


2.1 Durchführung von Kassenprüfungen im HJ 2002
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03969-03)

2.2 Prüfung der Abrechnung der Betriebskostenzuschüsse für städtische Kindertageseinrichtungen - PB Nr. 56/02
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03861-03)

2.3 Prüfung der Abrechnung der Betriebskostenzuschüsse für Kindertageseinrichtungen - Bereich freie Träger -
PB-Nr. 45/02
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03868-03)

2.4 Hilfegewährung in Anstalten, Heimen und gleichartigen Einrichtungen
PB Nr. 57/02
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03908-03)

2.5 Einsatzstrategie von MS-Office-Produkten bei der Stadtverwaltung Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03850-03)

Die Sitzung wird vom Vorsitzenden - Herrn RM Jürgen Böhm - eröffnet. Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses fristgemäß eingeladen wurde, und dass der Rechnungsprüfungsausschuss beschlussfähig ist.

Öffentliche Sitzung:

Sitzungsdauer: 15:00 - 15:25 Uhr

Anwesend sind:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

RM Peter Werner Borris (SPD)
RM Dr. Emmanouil Daskalakis (CDU)
RM Brigitte Steins (SPD) i. Vertr. f. RM Joachim Fischer (SPD)
RM Reinhard Frank (CDU)
RM Mario Krüger (Bündnis90/Die Grünen im Rathaus)
RM Rudolf Lütkehaus (SPD)
RM Thomas Pisula (CDU)
RM Angela Schilling (SPD)
RM Gabriele Schnittker (SPD)
RM Friedhelm Siemund (SPD)
RM Matthias Ulrich (CDU)
RM Konrad Weber (CDU)

2. Mitglieder ohne Stimmrecht:

Verwaltung StA 14

2/Dez Frau Seybusch
Herr Pehlke Herr Bartsch
Herr Spaenhoff, StA 21 Herr Bonnekoh
Herr Leist, dosys Frau Hesse
5/Dez Frau Jäger
Herr Kampmann, StA 50 Herr Jeske
Herr Harder, StA 51 Herr Köster
Herr Leist
Herr Osthaus
Herr Stockheim
Herr Wilczek















Veröffentlichte Tagesordnung:



Öffentlicher Teil:

1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 22. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 06.02.03

2. Prüfungsberichte


2.1 Durchführung von Kassenprüfungen im HJ 2002
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03969-03)

2.2 Prüfung der Abrechnung der Betriebskostenzuschüsse für städtische Kindertageseinrichtungen - PB Nr. 56/02
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03861-03)

2.3 Prüfung der Abrechnung der Betriebskostenzuschüsse für Kindertageseinrichtungen - Bereich freie Träger -
PB-Nr. 45/02
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03868-03)

2.4 Hilfegewährung in Anstalten, Heimen und gleichartigen Einrichtungen
PB Nr. 57/02
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03908-03)

2.5 Einsatzstrategie von MS-Office-Produkten bei der Stadtverwaltung Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03850-03)









Die Sitzung wird vom Vorsitzenden - Herrn RM Jürgen Böhm - eröffnet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses fristgemäß eingeladen wurde, und dass der Rechnungsprüfungsausschuss beschlussfähig ist.


1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Frank benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsververbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Fassung genehmigt. Auf Vorschlag des Vorsitzenden einigte sich der Rechnungsprüfungsausschuss darauf, aus terminlichen Gründen die nächste Sitzung am 08.05.2003 schon um 8.30 Uhr beginnen zu lassen.

zu TOP 1.4

Genehmigung der Niederschrift über die 22. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 06.02.03
Der Rechnungsprüfungsausschuss genehmigt einstimmig die Niederschrift über die 22. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschuss am 06.02.2003.


2. Prüfungsberichtezu TOP 2.1
Durchführung von Kassenprüfungen im HJ 2002
(Drucksache Nr.: 03969-03) Der Vorsitzende, Herr Böhm, begrüßt Herrn Spaenhoff als neuen Leiter der Stadtkasse. Herr Köster berichtet über die Prüfung der Barkasse der Stadtkasse und der Kassen in den Fachbereichen. Von den Fachbereichen wurde zugesagt, die festgestellten Mängel zu bereinigen. Ob die Prüfungsbe- anstandungen umgesetzt werden, wird vom Rechnungsprüfungsamt zu gegebener Zeit überprüft.

Beschluss:
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt von den Ergebnissen der durchgeführten Prüfungen Kenntnis.








zu TOP 2.2
Prüfung der Abrechnung der Betriebskostenzuschüsse für städtische Kindertageseinrichtungen - Prüfungsbericht Nr. 56/02
(Drucksache Nr.: 03861-03) Herr Böhm schlägt vor, die TOP 2.2 und 2.3 zusammenzufassen. Frau Jäger trägt die Sachverhalte vor. Beide Vorlagen werden ohne Wortmeldungen zur Kenntnis genommen.

Beschluss:
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den o. a. Prüfungsbericht zur Kenntnis.

zu TOP 2.3
Prüfung der Abrechnung der Betriebskostenzuschüsse für Kindertageseinrichtungen - Bereich freie Träger -; Prüfungsbericht Nr. 45/02
(Drucksache Nr.: 03868-03) siehe TOP 2.2 (DS Nr. 03861-03)

Beschluss:
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt die Ergebnisse der Prüfung zur Kenntnis.

zu TOP 2.4
Hilfegewährung in Anstalten, Heimen und gleichartigen Einrichtungen
-Prüfungsbericht Nr. 57/02-
(Drucksache Nr.: 03908-03) Herr Wilczek gibt zusätzliche Informationen zum Prüfungsbericht, insbesondere geht er auf die einzelnen Prüfungsfeststellungen und Anmerkungen ein.

StA 50 hat in seiner Stellungnahme mitgeteilt, dass die entsprechenden Arbeitsschritte zur Behebung der Mängel umgesetzt seien. Die im Prüfungsbericht aufgezeigten Bearbeitungsmängel wurden korrigiert. Ohne Wortmeldung fasst der Rechnungsprüfungsausschuss folgenden Beschluss:

Beschluss:
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt das Ergebnis der Prüfung zur Kenntnis.

zu TOP 2.5
Einsatzstrategie von MS-Office-Produkten bei der Stadtverwaltung Dortmund
(Drucksache Nr.: 03850-03) Herr Bonnekoh informiert über die mit dem Dortmunder Systemhaus getroffenen Vereinbarungen zur mittelfristigen Einsatzstrategie der Büroanwendungen und der inzwischen eingetretenen Entwicklung. Der Rechnungsprüfungsausschuss wird weiterhin durch das Rechnungsprüfungsamt über den Sachverhalt unterrichtet.

Herr Pisula, CDU, gibt Anregungen zum Einsatz von EDV-Anwendungen im Bürobereich.

Beschluss:
Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt die Ergebnisse des Prüfungsberichts zur Kenntnis.



Die Sitzungsunterlagen sind der Originalniederschrift beigefügt.

Böhm	Frank	Hesse
Vorsitzender	Ratsmitglied	Schriftführerin