Niederschrift
über die 9. Sitzung des Bezirksvertretung Scharnhorst
am 02.11.2005
Pädagogisches Zentrum der Gesamtschule Scharnhorst, Mackenrothweg 15, 44328 Dortmund
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdauer: 15:30 - 17:43 Uhr
Anwesend:
a) Stimmberechtigte Mitglieder: |
SPD |
Heinz Pasterny, Bezirksvorsteher |
Klaus Ahrenhöfer |
Jörg Glogner |
Heike Gottwald |
Michael Lüning |
Rüdiger Schmidt |
Michaela Wolff |
|
CDU |
Klaus Müller, stellv. Bezirksvorsteher |
Michaela Bierhoff |
Frank Eckert |
Wolfgang Jödicke |
Udo Wortmeier |
|
FDP |
Christian Gronek, ab 5.3 |
PDS |
Konstantin Löbbert |
DVU |
Gerald Branghofer |
b) Mitglieder ohne Stimmrecht: |
Ratsvertreter |
Wolfram Frebel, B 90/Die Grünen |
Ulrike Matzanke, SPD |
Gerti Zupfer, SPD |
Seniorenbeirat |
Heide Schröder |
Dieter Labenz |
|
c) Verwaltung |
Marion Hardt, Bezirksverwaltungsstelle Do-Scharnhorst |
Birgit Decker, Bezirksverwaltungsstelle Do-Scharnhorst |
Dieter Rilke, Liegenschaftsamt |
Thomas Rohr, Stadtplanungsamt |
Veröffentlichte Tagesordnung:
T a g e s o r d n u n g
Pädagogisches Zentrum der Gesamtschule Scharnhorst, Mackenrothweg 15, 44328 Dortmund
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 13.09.2005
2. Einwohnerfragestunde
3. Berichterstattungen
3.1 Baugebiet Westholz Nord; Realisierung der altengerechten Wohnungen im Bereich des B-Planes Scha 122
3.2 Gelände des ehemaligen Hauptschulgebäudes in Dortmund-Lanstrop
4. Anregungen und Beschwerden
4.1 Klärung und Neuregelung der Parksituation in den Spielstraßen Goesebrink und Nierstefeldstraße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03592-05)
4.1.1 Spielstraße 'Derner Kippshof'
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 03447-05)
4.2 Entschärfung der Kurve Lanstroper Straße / Hausnummer 273
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03548-05)
4.2.1 Entschärfung der Kurve Lanstroper Straße / Hausnummer 273
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 03548-05-E1)
5. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
5.1 63/2-2-032921
Umbau und Erweiterung des Wohnhauses, Gemarkung Lanstrop, Flur 4, Flurstück 70, Niederadenerstraße 1
- Vorhaben gemäß § 35 Abs. 2 i. V. mit Abs. 4 Nr. 5 Baugesetzbuch (BauGB) -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 03443-05)
5.2 Masterplan Luft/Luftreinhaltung –Schwerpunktsetzung für die nächsten 5 Jahre
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02211-05)
5.3 Auflastungen auf der Straße Wambeler Holz in Dortmund-Scharnhorst
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03516-05)
5.4 Beleuchtung und Herrichtung des Weges im Wäldchen zwischen Drosselweg und Flughafenstraße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03515-05)
5.5 Brücke über den Körnebach zwischen den Stadtbezirken Scharnhorst und Brackel
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03558-05)
5.6 Neubau eines Fuß- und Radweges entlang der Kurler Straße in Richtung Asseln
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03633-05)
5.7 Geruchsbelästigung durch die Deponie Nordost
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03634-05)
5.8 Verkehrsberuhigung der Straße 'Grüggelsort'
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03613-05)
5.9 Zusätzliche Beleuchtung des Zugangsweges zur Stadtbahnhaltestelle Kirchderne
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03612-05)
5.10 Rückschnitt von Sträuchern an der Kita Mackenrothweg, im Bereich des Fuß- und Radweges entlang der U-Bahn-Trasse
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03602-05)
5.11 Hinweis auf Scharnhorst an der Schilderbrücke auf der verlängerten Brackeler Straße (Abfahrt zur Flughafenstraße)
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03601-05)
5.12 Bebauungsplan Scha 114, Wicker Holz
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03610-05)
5.13 Be- und Entladen beim 'Plus-Laden' in Lanstrop Ecke Hafnerstraße/Büttnerstraße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03550-05)
5.14 Ausbesserung des Fuß-/Radweges entlang der Straße 'Rote Fuhr'
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03547-05)
5.15 Aufstellen eines Hinweisschildes 'Rechtsabbieger' auf dem Parkplatz Michaelstraße 13 in Dortmund-Lanstrop
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03549-05)
5.16 Absperrpfosten mit Hinweis 'Rettungsweg Feuerwehr' zu Anfang der Sackgasse Hafnerstraße in Lanstrop
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03544-05)
6. Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
7. Kinder, Jugend, Schule
8. Soziales, Familie, Gesundheit
9. Kultur, Sport, Freizeit
9.1 Kultur- und Vereinsförderung / 2. Halbjahr 2005
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 03509-05)
10. Finanzen und Liegenschaften
10.1 Verwendung der Haushaltsmittel der Ergebnis- und Finanzrechnung im Produktbereich 800 - Bezirksvertretungen hier: Beratung des Haushaltsplanentwurfs für das Jahr 2006 und 2. Zwischenbericht 2005.
Beschluss
(Drucksache Nr.: 03510-05)
10.2 Satzung für die Friedhöfe der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03279-05)
11. Anfragen
11.1 Verlegung der Endhaltestellen der Buslinien 410, 411 und 420
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 07470-04-E3)
11.2 Beseitigung von Graffitis an der Brücke Im Schellenkai über die A2
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 00811-05-E1)
11.3 Müllbeseitigung am Leideckerweg zwischen KGV Woldenmey und Unterführung A2
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 01250-05-E2)
11.4 Fussballtor auf dem Gelände der Brukterer-Grundschule
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 07315-04-E3)
11.5 Abpfostung der Straße "Am Burhag" ab Haus-Nr. 40
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 01849-05-E1)
12. Mitteilungen
12.1 Besuch von Schülerinnen und Schüler aus dem Stadtbezirk Scharnhorst an weiterführende Schulen
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 02489-05-E1)
12.2 Kinderspielplatz in der Neubausiedlung Am Quellweg
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 02478-05-E1)
12.3 Verlegung einer Baumscheibe auf dem Merckenbuschweg
Beantwortung einer Anfrage (66)
(Drucksache Nr.: 01758-05-E2)
12.4 Kennzeichnung von Parkflächen und Ausweichbuchten auf den Fahrbahnen in Lanstrop sowie eine stärkere Kontrolle und Verhängung von Bußgeldern für auf den Gehwegen parkende Fahrzeuge
Antwort der Verwaltung (33)
(Drucksache Nr.: 02075-05-E2)
12.5 Errichtung einer Querungshilfe (Zebrastreifen) auf der Schafstallstraße in Höhe des Autohauses Goeke
Stellungnahme nach § 14 GeschO (66)
(Drucksache Nr.: 01737-05-E3)
12.6 Sackgasse 'Kleiner Karrenberg'
Stellungnahme nach § 14 GeschO (66)
(Drucksache Nr.: 03165-05-E1)
12.7 Sichtbehinderung bei der Ausfahrt aus dem Mailänder Weg auf die Straße Schellenkai
Stellungnahme nach § 14 GeschO (33)
(Drucksache Nr.: 02534-05-E2)
12.8 LKW-Verkehre bei der Renaturierung der Körne
Beantwortung einer Anfrage (66/7)
(Drucksache Nr.: 02524-05-E2)
12.9 Erstellung eines Fußweges an der Greveler Straße
Stellungnahme nach § 14 GeschO (33)
(Drucksache Nr.: 00879-05-E1)
13. Einwohnerfragestunde
Der Bezirksvorsteher Herr Pasterny eröffnet die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Scharnhorst und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Jödicke benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
Herr Pasterny weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird mit der Erweiterung zu TOP 5.17 einstimmig festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 13.09.2005
Die Bezirksvertretung Scharnhorst genehmigt einstimmig die Niederschrift über die 8. Sitzung am 13.09.2005.
2. Einwohnerfragestunde
3. Berichterstattungen
zu TOP 3.1
Baugebiet Westholz Nord; Realisierung der altengerechten Wohnungen im Bereich des B-Planes Scha 122
Herr Rilke vom Liegenschaftsamt führt aus, dass für die in Rede stehende Fläche 9 Grundstücke für Einfamilienhäuser sowie ein Grundstück für altengerechten Geschossbau vorgesehen ist. Zur Zeit bestehen Kontakte zu Investoren; konkret wird jedoch noch nicht verhandelt.
Das Liegenschaftsamt wird aber darauf achten, dass bei einem eventuellen Vertragsabschluss mit einem Investor die Verpflichtung für die Herstellung von altengerechten Wohnungen auf jeden Fall eingehalten wird.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt den Bericht zur Kenntnis.
zu TOP 3.2
Gelände des ehemaligen Hauptschulgebäudes in Dortmund-Lanstrop
Herr Rohr vom Stadtplanungsamt stellt anhand von Plänen eine städtebauliche Skizze zu dem Brachgelände der ehemaligen Hauptschule Lanstrop vor. Dieses ist als Nachfolgenutzungsvorschlag zu werten, in dem die Wünsche der Bezirksvertretung eingeflossen sind. Eine Inhaltliche Prüfung hat noch nicht stattgefunden; die Skizze dient lediglich zur Prüfung der Bebaubarkeit dem § 34 BauGB.
Es handelt sich um eine nicht ganz einfache Fläche; die angrenzenden Sport-, Tennis- und Laufanlagen müssen hinsichtlich der Lärmauswirkung berücksichtigt werden. Die straßenbegleitende Baumkulisse soll nach Absprache mit dem Umweltamt erhalten bleiben. Die Gesamtfläche ist etwas über 7000 m² groß. Neben dem Mehrzweckplatz können grundsätzlich auch Garagen mit eingeplant werden, dieses schmälert jedoch die vermarktbare Fläche. Auch für diesen Bereich muss erst ein Investor gefunden werden.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt den Bericht zur Kenntnis.
4. Anregungen und Beschwerden
zu TOP 4.1
Klärung und Neuregelung der Parksituation in den Spielstraßen Goesebrink und Nierstefeldstraße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03592-05)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung die Parksituation in den o. g. Spielstraßen zu prüfen und neue Markierungen für Stellflächen vorzunehmen. Das Schreiben der Anwohner an StA 32 ist angehängt.
zu TOP 4.1.1
Spielstraße 'Derner Kippshof'
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 03447-05)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Eingabe aus der Bürgerschaft zur Kenntnis und fordert auf mündlichen Antrag der SPD-Fraktion in diesem Zusammenhang einstimmig die Verwaltung auf zu prüfen, wie die Parksituation entschärft werden kann. Bis dahin soll das Ordnungsamt die Verhängung von Verwarngeldern aussetzen.
zu TOP 4.2
Entschärfung der Kurve Lanstroper Straße / Hausnummer 273
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03548-05)
Die Bezirksvertretung beschließt einstimmig, die TOP 4.2 und 4.2.1 zusammenzufassen.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung um Lösungsmöglichkeiten bei einem Ortstermin.
Die CDU-Fraktion stellt fest, dass es Hausnummer 237 heißen muss.
zu TOP 4.2.1
Entschärfung der Kurve Lanstroper Straße / Hausnummer 273
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 03548-05-E1)
- siehe TOP 4.2 -
5. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
zu TOP 5.1
63/2-2-032921
Umbau und Erweiterung des Wohnhauses, Gemarkung Lanstrop, Flur 4, Flurstück 70, Niederadenerstraße 1
- Vorhaben gemäß § 35 Abs. 2 i. V. mit Abs. 4 Nr. 5 Baugesetzbuch (BauGB) -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 03443-05)
Beschluss
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Entscheidung der Verwaltung, eine Baugenehmigung zu erteilen, zur Kenntnis und beschließt einstimmig die Zulassung des Vorhabens.
zu TOP 5.2
Masterplan Luft/Luftreinhaltung –Schwerpunktsetzung für die nächsten 5 Jahre
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02211-05)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Vorlage des Umweltamtes zur Kenntnis.
BeschlussDer Rat der Stadt Dortmund nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis, dass:
· der Masterplan Luft/Luftreinhaltung im Jahr 2005 begonnen wird.Folgende Schwerpunkte der Erarbeitung dieses Masterplanes sind beabsichtigt:2005/2006: verkehrsbedingte Schadstoffe mit den SchwerpunktenAktionspläne und
stadtweiter Luftreinhalteplan. Zum stadtweiten Luftreinhalteplan und dessen personellen und finanziellen Auswirkungen wird in einer eigenständigen Vorlage berichtet.
2006/2007: Stadtklima und Luftreinhaltung,
2007/2008: Einflüsse gewerblicher und industrieller Emissionen auf die Luftsituation,
2008/2009: Luftreinhaltung und Bauleitplanung · mindestens einmal jährlich eine öffentliche Veranstaltung zum Schwerpunktthema stattfindet und
· Aufwendungen in Höhe von 30.000€/Jahr für die Durchführung der Masterplanveranstaltungen entstehen.
zu TOP 5.3
Auflastungen auf der Straße Wambeler Holz in Dortmund-Scharnhorst
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03516-05)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert mit Mehrheit - bei der Gegenstimme des Herrn Gronek - die Verwaltung auf, im Auslauf der Brückenkonstruktion über die B 236 n (in Richtung Zechenmauer) Piktogramme auf die Straße Wambeler Holz mit dem Vermerk '30 km/h' aufzutragen.
Darüber hinaus sollen im genannten Bereich 'Berliner Kissen' installiert werden.
zu TOP 5.4
Beleuchtung und Herrichtung des Weges im Wäldchen zwischen Drosselweg und Flughafenstraße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03515-05)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf, den unbefestigten Fußweg durch das Wäldchen am Drosselweg beginnend von Drosselweg 17 bis zur Fußgängerampel an der Flughafenstraße (in Höhe der Aral-Tankstelle) zu befestigen und mit Beleuchtungen auszustatten.
Darüber hinaus soll auf mündlichen Antrag der CDU-Fraktion einstimmig darauf geachtet werden, dass der benötigte Strom entweder von der Flughafenstraße oder aus dem Drosselweg abgezweigt wird.
zu TOP 5.5
Brücke über den Körnebach zwischen den Stadtbezirken Scharnhorst und Brackel
Erweiterter Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03558-05)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung darauf hinzuwirken, dass die zur Zeit bestehende Arbeitsbrücke (zwischen Flughafenstraße und Kurler Straße) nach Abschluss der Renaturierungsarbeiten als Fußgängerbrücke erhalten bleibt.
Ferner fordert die Bezirksvertretung Scharnhorst auf mündliche Erweiterung einen Termin vor Ort mit der Verwaltung und dem Lippeverband.
zu TOP 5.6
Neubau eines Fuß- und Radweges entlang der Kurler Straße in Richtung Asseln
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03633-05)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf, bei den entsprechenden Stellen der Landesverwaltung den Neubau eines Fuß- und Radweges entlang der Kurler Straße /Asselburgstraße in Richtung Asseln einzufordern.
zu TOP 5.7
Geruchsbelästigung durch die Deponie Nordost
Erweiterter Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03634-05)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung um eine Überprüfung der Geruchsbelästigung durch die Deponie Nordost.
Auf mündliche Erweiterung sollen diese Ergebnisse in der Bezirksvertretung Scharnhorst vorgestellt werden.
zu TOP 5.8
Verkehrsberuhigung der Straße 'Grüggelsort'
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03613-05)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung zu prüfen, ob die Straße Grüggelsort in Kirchderne durch bauliche Veränderungen oder ähnliche Maßnahmen zu einer verkehrsberuhigte Zone ausgebaut werden kann.
zu TOP 5.9
Zusätzliche Beleuchtung des Zugangsweges zur Stadtbahnhaltestelle Kirchderne
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03612-05)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung dafür Sorge zu tragen, dass der Fußweg von der Stadtbahnhaltestelle Kirchderne in Richtung der ehemaligen Hoeschsiedlung (jetzt Wohnbauwestfalen) und der Jensen-Siedlung durch zusätzliche Lampen beleuchtet werden kann.
zu TOP 5.10
Rückschnitt von Sträuchern an der Kita Mackenrothweg, im Bereich des Fuß- und Radweges entlang der U-Bahn-Trasse
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03602-05)
- zurückgezogen -
zu TOP 5.11
Hinweis auf Scharnhorst an der Schilderbrücke auf der verlängerten Brackeler Straße (Abfahrt zur Flughafenstraße)
Erweiterter Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03601-05)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig den Hinweis Brackel an der Schilderbrücke, Abfahrt zur Flughafenstraße, mit dem Hinweis auf Scharnhorst zu ergänzen. Dabei soll die auf die Tonnagebeschränkung (24 t) für die Emscherbrücke und die Höhenbeschränkung (3,6 m) der Eisenbahnbrücke auf der Flughafenstraße schon hingewiesen werden.
zu TOP 5.12
Bebauungsplan Scha 114, Wicker Holz
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03610-05)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst lehnt den unten aufgeführten Antrag bei den Ja-Stimmen der CDU-Fraktion und des Herrn Branghofer, sowie der Enthaltung des Herrn Gronek mit Mehrheit ab.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet um die Durchführung eines Ortstermins mit den Bürgerinnen und Bürgern aus dem betroffenen B-Plan. Hier sollten nochmals alle Argumente abgewogen und nach evtl. Ausweichmöglichkeiten gesucht werden.
zu TOP 5.13
Be- und Entladen beim 'Plus-Laden' in Lanstrop Ecke Hafnerstraße/Büttnerstraße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03550-05)
- zurückgezogen -
zu TOP 5.14
Ausbesserung des Fuß-/Radweges entlang der Straße 'Rote Fuhr'
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03547-05)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig das Tiefbauamt, den Weg auszubessern.
zu TOP 5.15
Aufstellen eines Hinweisschildes 'Rechtsabbieger' auf dem Parkplatz Michaelstraße 13 in Dortmund-Lanstrop
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03549-05)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst lehnt den unten aufgeführten Antrag bei den Ja-Stimmen der CDU-Fraktion und den Stimmen der Herren Branghofer und Gronek mit Mehrheit ab.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung um die Aufstellung eines Hinweisschildes 'Rechtsabbieger' auf dem Parkplatz Michaelstraße 13 in Dortmund-Lanstrop.
zu TOP 5.16
Absperrpfosten mit Hinweis 'Rettungsweg Feuerwehr' zu Anfang der Sackgasse Hafnerstraße in Lanstrop
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03544-05)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst lehnt den unten aufgeführten Antrag bei den Ja-Stimmen der CDU-Fraktion und der Herren Branghofer und Gronek mit Mehrheit ab.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass in Zukunft die Durchfahrt nur für die Feuerwehr- und Entsorgungsfahrzeuge ermöglicht wird.
zu TOP 5.17
Geplante Erweiterung des Antennenmastes "Am Stuckenrodt"
Beschluss
(Drucksache Nr.: 03738-05)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst betrachtet die Vorlage als eingebracht und vertagt diese einstimmig auf Antrag des Herrn Branghofer.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung einstimmig vor Beschlussfassung um eine Berichterstattung in der nächsten Sitzung.
6. Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
7. Kinder, Jugend, Schule
8. Soziales, Familie, Gesundheit
9. Kultur, Sport, Freizeit
zu TOP 9.1
Kultur- und Vereinsförderung / 2. Halbjahr 2005
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 03509-05)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt auf mündlichen Antrag der SPD-Fraktion mit Mehrheit, bei den Gegenstimmen der Herrn Gronek und Löbbert sowie der Enthaltung des Herrn Branghofer, die 'Komplettabstimmung' der Vorschläge zu TOP 9.1.1 und TOP 9.1.2.
- siehe TOP 9.1.1 und 9.1.2 zu den gefassten Beschlüssen -
zu TOP 9.1.1
Kultur- und Vereinsförderung / 2. Halbjahr 2005
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03509-05-E1)
Der unten aufgeführte Vorschlag der CDU-Fraktion zur Kultur und Vereinsförderung wird überstimmt - siehe hierzu TOP 9.1.2 -
Nummer | Verein / Institution | Förderungsbetrag |
1
| Kinder- und Jugendförderungswerk
| 150
|
2
| Gemischter Chor Scharnhorst
| 200
|
3
| Karnevalsgesellschaft Fidelio
| 300
|
4
| Behinderten-Sportgemeinschaft DO-Nordost
| 150
|
5
| Fördergemeinschaft Derne
| 0
|
6
| Chorgemeinschaft Dortmund-Husen
| 200
|
7
| Deute Pfadfinderschaft St. Georg
| 150
|
8
| Bibliothek Scharnhorst
| 500
|
9
| Erlebnisnacht Sport gegen Gewalt
| 600
|
10
| Franziskusgemeinde DO-Scharnhorst
| 300
|
11
| Frauenchor Harmonie Hostedde Derne
| 200
|
12
| Hauptschule Derne
| 200
|
13
| Akkordeonorchester MSA-Siedlung
| 150
|
14
| KGV Alte Körne
| 200
|
16
| Bürger- und Heimatverein Grevel
| 200
|
16
| Evangelische Kirchengemeinde DO-Derne
| 185
|
zu TOP 9.1.2
Kultur- und Vereinsförderung / 2. Halbjahr 2005
Antrag zur TO (SPD-Fraktion; Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03509-05-E2)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt mit Mehrheit - bei den Gegenstimmen der CDU-Fraktion und des Herrn Branghofer, sowie der Enthaltung des Herrn Gronek, die unten aufgeführten Fördergelder zu vergeben.
Nummer | Verein / Institution | Förderungsbetrag |
1 | Kinder- und Jugendförderungswerk | 285 |
2 | Gemischter Chor Scharnhorst | 250 |
3 | Karnevalsgesellschaft Fidelio | 250 |
4 | Behinderten-Sportgemeinschaft DO-Nordost | 150 |
5 | Fördergemeinschaft Derne | 150 |
6 | Chorgemeinschaft Dortmund-Husen | 200 |
7 | Deute Pfadfinderschaft St. Georg | 150 |
8 | Bibliothek Scharnhorst | 450 |
9 | Erlebnisnacht Sport gegen Gewalt | 400 |
10 | Franziskusgemeinde DO-Scharnhorst | 150 |
11 | Frauenchor Harmonie Hostedde Derne | 200 |
12 | Hauptschule Derne | 200 |
13 | Akkordeonorchester MSA-Siedlung | 150 |
14 | KGV Alte Körne | 200 |
16 | Bürger- und Heimatverein Grevel | 200 |
16 | Evangelische Kirchengemeinde DO-Derne | 300 |
10. Finanzen und Liegenschaften
zu TOP 10.1
Verwendung der Haushaltsmittel der Ergebnis- und Finanzrechnung im Produktbereich 800 - Bezirksvertretungen hier: Beratung des Haushaltsplanentwurfs für das Jahr 2006 und 2. Zwischenbericht 2005.
Beschluss
(Drucksache Nr.: 03510-05)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst betrachtet die Vorlage als eingebracht. Eine Beschlussfassung wird erst in der nächsten Sitzung erfolgen.
zu TOP 10.2
Satzung für die Friedhöfe der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03279-05)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Vorlage des Fachbereichs Friedhöfe Dortmund zur Kenntnis und empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt Dortmund dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.
Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt den beigefügten Entwurf als Satzung für die Friedhöfe der Stadt Dortmund.
11. Anfragen
zu TOP 11.1
Verlegung der Endhaltestellen der Buslinien 410, 411 und 420
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 07470-04-E3)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung, bzw. die DSW um eine Auskunft zum Stand der Entwicklung eines neuen Linienkonzeptes für die Linien 410, 411 und 420.
zu TOP 11.2
Beseitigung von Graffitis an der Brücke Im Schellenkai über die A2
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 00811-05-E1)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet hinsichtlich der Beseitigung der Schmiererein an der og. Brücke um den aktuellen Sachstand, da bisher keine Reinigung vorgenommen wurde.
zu TOP 11.3
Müllbeseitigung am Leideckerweg zwischen KGV Woldenmey und Unterführung A2
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 01250-05-E2)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung um eine Stellungnahme zur Beseitigung des Mülls an dem zwischen der Unterführung der A 2 und der KGV Woldenmey gelegenem Feldweg (seitlich des Leideckerwegs). Die in dem Feldweg weiter hinten gelegenen Sperrpfosten sollten direkt an die Einmündung gesetzt werden.
zu TOP 11.4
Fussballtor auf dem Gelände der Brukterer-Grundschule
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 07315-04-E3)
In der Sitzung der Bezirksvertretung vom 30.11.2004 forderte die Bezirksvertretung Scharnhorst die Verwaltung auf, die Fußballtore wieder auf das Gelände der Brukterer Grundschule zurück zu setzen.
In der BV-Sitzung am 12.04.2005 stellte die CDU-Fraktion die Anfrage,
1. Warum sind die Tore noch nicht umgesetzt?
2. Wann werden die Tore wieder umgesetzt?
Leider hat die Bezirksvertretung bis heute noch keine Nachricht erhalten, wann die Tore wieder an den alten Platz zurück gesetzt werden. Wir bitten hier dringend um Antwort.
zu TOP 11.5
Abpfostung der Straße "Am Burhag" ab Haus-Nr. 40
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 01849-05-E1)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst hat auf Antrag der CDU-Fraktion in ihrer Sitzung am 10.05.2005 beschlossen, die Straße Am Burhag ab Hausnummer 40 abzupfosten, damit sie nicht mehr als Umgehung benutzt werden kann.
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet das Tiefbauamt mitzuteilen, wann die Abpfostung der Straße durchgeführt wird.
12. Mitteilungen
zu TOP 12.1
Besuch von Schülerinnen und Schüler aus dem Stadtbezirk Scharnhorst an weiterführende Schulen
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 02489-05-E1)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtrates Pogadl vom 29.08.05 zur Kenntnis.
In diesem Zusammenhang gibt Herr Gronek zu Protokoll:
Sehr geehrter Herr Pasterny, sehr geehrte Damen und Herren,
obwohl Herr Stadtrat Siegfried Pogadl diese Anfrage der FDP nicht im Wortsinne der Anfrage beantwortet hat, lässt sich folgendes feststellen.
Die Anzahl der Anmeldungen an Hauptschulen ist im Bezirk Scharnhorst mit 10,1 % deutlich höher als diejenige in der Gesamtstadt mit 7,3 % und der dritthöchste Wert aller Bezirke. Immerhin verbleiben alle diese Schüler im Bezirk, was unter sonst gleichen Bedingungen bedeutet, dass die Hauptschulen angenommen werden.
Bei den Realschulen sieht es anders aus: Die Anzahl der Schüler, die an Realschulen angemeldet wurden, liegt im Durchschnitt der Gesamtstadt. Aber mehr als jeder Dritte dieser Schüler wurde an einer Realschule außerhalb des Stadtbezirks angemeldet. Man kann spekulieren, dass z. B. die Theodor-Heuss-Realschule als etablierte Realschule für Schüler aus dem Bezirk attraktiver ist.
Nur 22,5 % der Schüler wurden an einem Gymnasium angemeldet, was deutlich unter dem Durchschnitt der Gesamtstadt liegt. Nach der Meinung der FDP müsste der Wert gesteigert werden, zumal der Wert für Gesamtschulen nur geringfügig höher als der Wert für die Gesamtstadt ist.
Es verwundert insbesondere, dass auch bei der Gesamtschule mehr als ein Drittel eine Gesamtschule außerhalb des Bezirks wählt. Diese Eltern verfahren also nach dem Motto: Wenn schon eine Gesamtschule, dann nicht in Scharnhorst! die Gesamtschule Scharnhorst ist in Dortmund der Inbegriff einer Gesamtschule; anders als bei der wesentlich jüngeren Albert-Einstein-Realschule ist hier nicht davon auszugehen, dass Eltern ihre Kinder aus Tradition oder Unwissen in eine andere Schule gleichen Schultyps schicken.
Was bedeuten all diese Werte: Auf den ersten Blick hat Scharnhorst ein deutlich geringeres Bildungsniveau als die Gesamtstadt. Es gibt mehr zukünftige Hauptschüler und wesentlich weniger zukünftige Gymnasiasten. Auch wenn die Fluktuationsquote nach dem Wechsel in die Sek I nicht berücksichtigt werden kann, so wird eines zudem deutlich: Die Realschule und die Gesamtschule des Bezirks müssen einen besseren Ruf in der Bevölkerung bekommen!
Man müsste fairerweise wissen, aus welchen Stadtteilen die Schüler herkommen, die eine Schule außerhalb des Bezirks besuchen. Besonders Husen und Kurl haben nach Aussagen einiger Bürger einen stärkeren Bezug zum Bezirk Brackel.
Nach Meinung der FDP sind die beiden Schulformen der Realschule und des Gymnasiums auszubauen und der Ruf der Gesamtschule zu verbessern. Langfristig streben wir einen neuen Standort für ein Schulzentrum an, da es nach unserer Meinung wohl auch ein Standortproblem gibt.
Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit!
Im Laufe der darauf folgenden Diskussion gibt Herr Frebel zu Protokoll:
Mit Verlaub Herr Gronek, Sie haben keine Ahnung!Ihnen ist wohl sicherlich gar nicht bekannt, dass wir bis vor wenigen Jahren keine Realschule im Stadtbezirk hatten. Das würde also bedeuten - nach der Statistik die Sie vorliegen haben, würde kein Kind aus diesem Stadtbezirk eine Realschule besuchen; sie würden zu 100 % nach Außen gehen.
Und das ist nur ein Beispiel dafür, dass Sie Ihre Analysen, Ihre Thesen auf falschen Grundlagen gestellt haben und daraus schließen, dass bestimmte Schultypen im Stadtbezirk nach Ihrer Sichtweise als schlecht oder gut zu bewerten sind und das ist falsch!
Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit!
zu TOP 12.2
Kinderspielplatz in der Neubausiedlung Am Quellweg
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 02478-05-E1)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtrates Sierau vom 06.09.05 zur Kenntnis.
zu TOP 12.3
Verlegung einer Baumscheibe auf dem Merckenbuschweg
Beantwortung einer Anfrage (66)
(Drucksache Nr.: 01758-05-E2)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr (66/S-2) vom 07.09.05 zur Kenntnis.
zu TOP 12.4
Kennzeichnung von Parkflächen und Ausweichbuchten auf den Fahrbahnen in Lanstrop sowie eine stärkere Kontrolle und Verhängung von Bußgeldern für auf den Gehwegen parkende Fahrzeuge
Antwort der Verwaltung (33)
(Drucksache Nr.: 02075-05-E2)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr (66/6-1) vom 05.09.05 zur Kenntnis.
zu TOP 12.5
Errichtung einer Querungshilfe (Zebrastreifen) auf der Schafstallstraße in Höhe des Autohauses Goeke
Stellungnahme nach § 14 GeschO (66)
(Drucksache Nr.: 01737-05-E3)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr (66/6-1 V834) vom 08.09.05 zur Kenntnis und beschließt einstimmig, die Errichtung einer Mittelinsel.
zu TOP 12.6
Sackgasse 'Kleiner Karrenberg'
Stellungnahme nach § 14 GeschO (66)
(Drucksache Nr.: 03165-05-E1)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr (66/6-1 V405) vom 27.09.05 zur Kenntnis.
Auf mündlichen Antrag der SPD-Fraktion soll mit Mehrheit - bei den Gegenstimmen der CDU-Fraktion und der Enthaltung des Herrn Gronek - die Sachlage nochmals überprüft werden. Bei einer langen Bauphase wurde die erwünschte Regelung ohne Schwierigkeiten praktiziert. Weiterhin sei die Straße tatsächlich wesentlich breiter als im Schreiben angegeben.
zu TOP 12.7
Sichtbehinderung bei der Ausfahrt aus dem Mailänder Weg auf die Straße Schellenkai
Stellungnahme nach § 14 GeschO (33)
(Drucksache Nr.: 02534-05-E2)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtrates Steitz vom 26.09.05 zur Kenntnis.
zu TOP 12.8
LKW-Verkehre bei der Renaturierung der Körne
Beantwortung einer Anfrage (66/7)
(Drucksache Nr.: 02524-05-E2)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Regiebetriebes 'Pflege öffentlicher Raum' (66/7-N) vom 28.09.05 zur Kenntnis.
zu TOP 12.9
Erstellung eines Fußweges an der Greveler Straße
Stellungnahme nach § 14 GeschO (33)
(Drucksache Nr.: 00879-05-E1)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr (66/S) vom 10.10.05 zur Kenntnis und beschließt einstimmig die Restausbaumaßnahme 'Gehweg Greveler Straße' dem Vorschlag der Verwaltung entsprechend durchzuführen. Haushaltsmittel stehen in 2005 unter der HH-Stelle 6300 951 0974 zur Verfügung.
13. Einwohnerfragestunde