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Niederschrift
über die 8. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
am 17.01.2006
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdauer: 16:00 - 18:00 Uhr
Anwesend:
1. Stimmberechtigte Mitglieder: |
RM Birgit Jörder (SPD) |
RM Ulrich Monegel (CDU) |
RM Dirk Goosmann (SPD) |
RM Peter Kozlowski (SPD) |
RM Ulrike Matzanke (SPD) |
RM Carla Neumann (SPD) |
RM Friedhelm Sohn (SPD) |
RM Brigitte Thiel (SPD) |
RM Richard Utech (SPD) |
RM Ute Pieper (SPD) i. V. für sB Dietmar Stahlschmidt (SPD) |
sB Lothar Volmerich (SPD) |
RM Jürgen Böhm (CDU) |
RM Thomas Offermann (CDU) |
RM Ute Uhrmann (CDU) |
RM Heinrich Weintz (CDU) |
sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU) |
RM Dr. Jürgen Brunsing (B 90/Die Grünen) |
RM Ingrid Reuter (B 90/Die Grünen) i. V. für RM Wolfram Frebel (B 90/Die Grünen) |
RM Heinz Dingerdissen (FDP/Bürgerliste) |
2. Mitglieder ohne Stimmrecht: |
sE Mesut Gündüz (Ausländerbeirat) |
sE Horst Kuhlmann (Seniorenbeirat) |
3. Beratende Mitglieder: |
Achim Barbknecht (StadtSportBund) |
Peter Rieger (StadtSportBund) |
4. Beschäftigtenvertreter: |
Horst Kortwittenborg – 41/Archiv |
Karola Garling - 41/StLB |
Petra Fisch – 52/2 |
5. Verwaltung: |
StR Stüdemann – 4/Dez. |
Frank Krueger – 4/Dez |
Kurt Eichler - 41/KB |
Lothar Welsch - 41/BGL |
Wolfgang E. Weick - 41/MKK |
Albrecht Döderlein – 42/TL |
Jörg Rüppel - 52 |
Klaus Rothland – 52/4 |
Veröffentlichte Tagesordnung:
T a g e s o r d n u n g
für die 8. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 17.01.2006, Beginn 16:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 29.11.2005
2. Angelegenheiten des Theaters
2.1 Vorstellung der Spielplanabsichten 2006 / 2007 des Theaters Dortmund
- mündlicher Bericht der Spartenleitungen -
(Drucksache Nr.: 04217-06)
3. Angelegenheiten der Kulturbetriebe
3.1 Förderung der freien Kulturzentren - Erhöhung der Fördermittel ab 2006
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 04171-06)
3.2 Sonderausstellungen im MKK
Vorschlag zur TO mit der Bitte um Stellungnahme (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 04182-06)
3.3 Öffnungszeiten der Stadt und Landesbibliothek
Vorschlag zur TO mit der Bitte um Stellungnahme (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 04162-05)
3.4 Neufassung der Betriebssatzung für die Kulturbetriebe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04150-05)
4. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe
4.1 EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN II
Hoeschpark
hier: Ratsbeschluss vom 17.03.2005, TOP 3.1
- Auftrag des Rates zur Erarbeitung von Vorschlägen für eine Fahrradverbindung durch den Hoeschpark zwischen Wambeler Straße und Brackeler Straße,
- Änderung des Maßnahmeumfangs des Baubeschlusses, Verzicht auf die Finnenbahn.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03649-05)
4.2 3. Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2005
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04094-05)
4.3 Neue Betriebssatzung der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04120-05)
Die Vorsitzende - Frau BM´in Birgit Jörder - eröffnet die Sitzung.
Sie stellt fest, dass zu dieser Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgemäß eingeladen wurde, und dass das Gremium beschlussfähig ist.
Vor Eintritt in die Tagesordnung verabschiedet sie mit Dank und guten Wünschen den Geschäftsführenden Direktor des Theaters Dortmund, Herrn Albrecht Döderlein, der in Kürze aus dem Dienst der Stadt Dortmund ausscheidet.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird RM Monegel benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Auf Bitten der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen wird der TOP 3.1 „Förderung der freien Kulturzentren – Erhöhung der Fördermittel ab 2006“ abgesetzt.
Mit dieser Änderung ist die Tagesordnung einstimmig angenommen.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 29.11.2005
Einstimmig genehmigt.
2. Angelegenheiten des Theaters
zu TOP 2.1
Vorstellung der Spielplanabsichten 2006 / 2007 des Theaters Dortmund
- mündlicher Bericht der Spartenleitungen
(Drucksache Nr.: 04217-06)
(Drucksache Nr.: 04217-06-E1)
Die Spielplanabsichten 2006/2007 des Theaters Dortmund werden von den Spartenleitungen, Frau Mielitz und den Herren Gruner, Fagen und Gruhn vorgestellt. Die detaillierten Ausführungen können der Tischvorlage entnommen werden, die alle Mitglieder erhalten haben. Ein Exemplar ist in der Geschäftsstelle des Ausschusses zur Einsicht hinterlegt.
Die Mitglieder der Fraktionen äußern ihre Vorfreude auf die nächste Spielzeit.
Auf den Wortbeitrag von Herrn Wang erklärt Herr Stüdemann, dass das Ballett eine großartige Entwicklung genommen habe. Inwieweit sich der Wunsch nach einem Ensemble verwirklichen lasse, sei letztendlich eine Budgetfrage. Er hoffe, mit der Zeit einen gemeinsamen Weg zu finden, dieses Ziel zu erreichen.
Der Leiter des Kinder- und Jugendtheaters, Herr Gruhn, bittet die Politik um ein Zeichen an die Lehrerschaft, mit ihren Schulklassen ins Theater zu gehen. Die Mitglieder des Ausschusses greifen diese Anregung auf und bitten den Schulausschuss einen entsprechenden Appell an die Lehrerschaft zu richten.
3. Angelegenheiten der Kulturbetriebe
zu TOP 3.1
Förderung der freien Kulturzentren - Erhöhung der Fördermittel ab 2006
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 04171-06)
- abgesetzt -
zu TOP 3.2
Sonderausstellungen im MKK
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 04182-06)
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 04182-06-E1)
Die schriftliche Stellungnahme der Verwaltung (Tischvorlage) ist der Niederschrift beigefügt.
(Anlage 1)
Die Vorsitzende stellt fest, dass die Nachfragen in Gänze beantwortet wurden.
zu TOP 3.3
Öffnungszeiten der Stadt und Landesbibliothek
Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 04162-05)
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 04162-05-E1)
Die schriftliche Stellungnahme der Verwaltung (Tischvorlage) ist der Niederschrift beigefügt.
(Anlage 2)
Herr Dr. Brunsing bemerkt, seine Fraktion würde es begrüßen, wenn die Öffnungszeiten bis 19:00 Uhr bzw. an Samstagen bis 15:00 Uhr ausgedehnt würden. Unter Budgetvorbehalt wäre es sogar denkbar, die Öffnungszeiten bis 20:00 Uhr bzw. an Samstagen bis 18:00 oder gar 20:00 Uhr auszuweiten.
Die Vorsitzende stellt fest, dass die Nachfragen in Gänze beantwortet wurden.
zu TOP 3.4
Neufassung der Betriebssatzung für die Kulturbetriebe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04150-05)
zu TOP 4.3
Neue Betriebssatzung der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04120-05)
Die Tagesordnungspunkte 3.4 und 4.3 wurden zusammenhängend beraten.
Herr Monegel fragt an, wem das Vorschlagsrecht zur Entlastung des Betriebsausschusses zufalle und nach welchen Kriterien der Betriebsausschuss entlastet bzw. nicht entlastet werde.
Nach Wortbeiträgen der Herren Monegel und Dr. Brunsing möchten die Mitglieder des Ausschusses vor der Beschlussfassung im Rat geklärt wissen, welche haftungsrechtlichen Konsequenzen bei Nichtentlastung durch den Rat auf die Mitglieder des Betriebsausschusses zukommen.
Mit der Maßgabe, dass die Verwaltung vor der Beschlussfassung die offenen Fragen beantwortet, empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit dem Rat der Stadt, einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die Neufassung der Betriebssatzung der Kulturbetriebe Dortmund.
Im Nachgang der Sitzung nimmt Herr StR Stüdemann mit Schreiben vom 18.01.2006 zur Frage der Haftung durch die Mitglieder des Betriebsausschusses Stellung. Das Schreiben ist als Anlage 3 der Niederschrift beigefügt.
4. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe
zu TOP 4.1
EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN II
Hoeschpark
hier: Ratsbeschluss vom 17.03.2005, TOP 3.1
- Auftrag des Rates zur Erarbeitung von Vorschlägen für eine Fahrradverbindung durch den Hoeschpark zwischen Wambeler Straße und Brackeler Straße,
- Änderung des Maßnahmeumfangs des Baubeschlusses, Verzicht auf die Finnenbahn.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03649-05)
Auf Bitten der SPD-Fraktion (Herr Utech) durchläuft die Vorlage – ohne Beratung und Empfehlung – den Ausschuss.
zu TOP 4.2
Dritter Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2005
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04094-05)
Herr Stüdemann erläutert die Vorlage und zeigt auf, dass leider mit einem negativen Betriebsergebnis in Höhe von ca. 600.000 Euro zu rechnen sei. Ursächlich dafür sei die höhere Teuerungsrate bei allen bezogenen Leistungen des Eigenbetriebes aber auch die wetterabhängige Besucherentwicklung im Westfalenpark.
Die Vorsitzende stellt fest, dass die Nachfragen der Mitglieder vollständig beantwortet wurden.
Der Ausschuss nimmt den dritten Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2005 zur Kenntnis.
Ende der öffentlichen Sitzung 18:00 Uhr.
Jörder | Monegel | Heinke |
Vorsitzende | Ratsmitglied | Schriftführer |
Anlagen:
(See attached file: Sonderausstellungen im MKK.pdf) (See attached file: Betriebssatzung.pdf) (See attached file: Öffnungszeiten der Stadt- und Landesbibliothek.pdf)