Schulausschuss

Niederschrift

über die 21. Sitzung des Schulausschusses

am 22.08.2007
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 15:00 - 18:15 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

Rm Hermann Diekneite (SPD)

Rm Walter Knieling (CDU)
sB Thomas Bernstein (CDU)
Rm Ute Bitter (CDU)
Rm Barbara Blotenberg (B’90/Die Grünen)
Rm Carla Neumann (SPD) i.V. für Rm Rita Brandt (SPD)
sB Heidrun Erdmann-Rapkay (SPD)
sB Monika Greve (SPD)
Rm Jasmin Jäkel (SPD)
Rm Helga Hilbert (B’90/Die Grünen) i.V. für Rm Dr. Jürgen Kuhlmann (B’90/Die Grünen)
Rm Rosemarie Liedschulte (CDU)
Rm Nadja Lüders (SPD)
Rm Heinrich Mause (CDU)
Rm Claudia Middendorf (CDU)
Rm Heinz Neumann (CDU)
Rm Ulrike Nolte (SPD)
Rm Margot Pöting (SPD
sB Lars Rettstadt (FDP/Bürgerliste)
Rm Bruno Schreurs (SPD)
Rm Richard Utech (SPD)

2. Beratende Mitglieder:

Rm Gerald Branghofer (DVU)

Rm Nursen Konak (Ratsgruppe „Die Linke“)
Monika Landgraf (Stadtelternschaft)
Detlev Thißen (Stadtelternschaft)

3. Verwaltung

StR’in Waltraut Bonekamp

StR Jörg Stüdemann
Ralf Appel (zu TOP 2.2)
Klaus Burkholz (zu TOP 2.3)
Ralf Dallmann
Klaus Flesch (zu TOP 2.3)
Dieter Gohmann (zu TOP 2.5)
Stefan Jücker
Manfred Hagedorn
Ulrike Klingsporn
Dr. Hildegard Kratz (zu TOP 2.4)
Dieter Krause (zu TOP 2.5)
Gisbert Krüger (zu TOP 2.5)
Andrea Molkentin
Dieter Schwertfeger
Renate Tölle
Gabriele Lieberknecht

4. Schulaufsicht

Bernd Bandulewitz

Peter Rieger
Helmut Röller

5. Gäste

Peter Brekau (Sprecher der Realschulen)

Joachim Eckardt (Sprecher der Hauptschulen)
Willibald Jöhren (Sprecher der Gymnasien)
Ingrid Menzel (Sprecher der Berufskollegs)
Dieter Röhrich (Sprecher der Weiterbildungskollegs)
Barbara Winzer-Kluge (Sprecherin der Förderschulen)
Prof. Dr. Günter Eissing (Universität Dortmund)
Jörg Skubinn (Johann-Gutenberg-Realschule)
Katrin Meyer (Graf-Konrad-Grundschule)
Frau Labs (dobeq)
Herr Ständeke (Goethe-Gymnasium)



Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 21. Sitzung des Schulausschusses,
am 22.08.2007, Beginn 15:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 19. Sitzung des Schulausschusses am 25.04.2007

1.5 Genehmigung der Niederschrift über die 20. Sitzung des Schulausschusses am 30.05.2007


2. Dezernatsübergreifende Angelegenheiten

2.1 Nutzungsorientierte Ertüchtigung von Dortmunder Sporthallen - Maßnahmen in 2008-2012
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 08935-07)

2.2 EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN II
1.3.2 Ökologische Modernisierung
Ausführungsbeschluss
- Aufbau einer Thermosolaranlage an der Sporthalle Nord - Aufbau einer Klimastation an der Erlebniswelt Fredenbaum
- Gerätebeschaffung und Einrichtung des Klima- und Umweltpfades
- Erneuerung des Beleuchtungssystems an der Sporthalle Nord
- Einsatz einer zusätzlichen pädagogischen Kraft für Nordstädter Schulen
- Internetauftritt „Ökologische Modernisierung" (Drucksache Nr.: 09195-07)

2.3 Weiterer Ausbau der offenen Ganztagsschule
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09400-07)

2.4 Einrichtung eines Obst- und Gemüseangebots für Grundschulkinder
- mündliche Stellungnahme -
(Die gemeinsame Bitte um Stellungnahme der SPD-Fraktion/Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Drucksache-Nr. 08862-07-E1 wurde für die Sitzung am 30.05.2007 bereits zur Verfügung gestellt)

3. Angelegenheiten der Immobilienwirtschaft

3.1 Raumkonzept Hauptschule Hörde
- mdl. Vorstellung der Grobplanung -

4. Angelegenheiten der Schulverwaltung

4.1 Projekt "Zeitgewinn - Optimierung des Übergangs von der Schule in die Arbeitswelt"
- Zwischenbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09475-07)
(Die Anlage "Orientierungsrahmen zur Berufsorientierung an Schulen der Sekundarstufe I in der Bildungsregierung Dortmund" wird in der Sitzung verteilt)

4.2 Projekt Zeitgewinn
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 08840-07-E3)

4.3 Sozialpädagogen an Dortmunder Schulen
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 08829-07-E2)

4.4 Mittel für Schulsozialarbeit
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 07440-07-E3)

4.5 Mittagsverpflegung in Ganztagshauptschulen
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 07862-07-E1)

4.6 Anmeldeverfahren Bert-Brecht-Gymnasium
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 08843-07-E2)

4.7 Gesamtschule Dortmund
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 08363-07-E2)

4.8 Schulentwicklungsplan
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 08396-07-E2)

4.9 Einsatz von Schulpsychologen
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 08861-07-E2)

4.10 Lernmittelfreiheit
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 08863-07-E2)

4.11 Sprachstandsfeststellung
- mdl. Bericht durch die Schulaufsicht -

5. Anträge / Anfragen

5.1 Anne-Frank-Gesamtschule
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09502-07)

5.2 Albert-Einstein-Realschule
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09503-07)

5.3 Ausbau offene Ganztagsgrundschulen
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 09129-07)

5.4 Gutachten Gewaltprävention an Dortmunder Schulen
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 09134-07)

5.5 Lehrerfortbildung im Bereich Dyskalkulie
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 09135-07)

5.6 Schulunterricht an Samstagen
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 09539-07)


Herr Diekneite eröffnete die Sitzung und begrüßte die Anwesenden herzlich.
Er stellte fest, dass zur Sitzung ordnungs- und fristgemäß eingeladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.


1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Frau Barbara Blotenberg benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Herr Diekneite wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde im Wege der Dringlichkeit erweitert um

TOP 2.5 Bewerbung der Stadt Dortmund um die Einrichtung einer NRW-Sportschule am Goethe-Gymnasium
Empfehlung
Drucksache Nr.: 09512-07

TOP 4.12 Schulorganisatorische Veränderung am Standort „Eierkamp 2 – 4“ in Dortmund-Hombruch
hier: Erweiterung des Schulgebäudes und Folgenutzung durch die Max- Wittmann-Schule
Empfehlung
Drucksache Nr.: 08740-07

Herr Diekneite schlug vor,

den TOP 2.4 Einrichtung eines Obst- und Gemüseangebots für Grundschulkinder vorzuziehen

und

den TOP 2.3 Weiterer Ausbau der offenen Ganztagsschule, Drucksache Nr. 09400-07, und den TOP 5.3 Ausbau offene Ganztagsgrundschulen, Drucksache Nr. 09129-07, im Zusammenhang abzuhandeln.

Mit diesen Ergänzungen/Änderungen wurde die Tagesordnung einstimmig festgestellt.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 19. Sitzung des Schulausschusses am 25.04.2007

Die Niederschrift über die 19. Sitzung des Schulausschusses am 25.04.2007 wird einstimmig genehmigt.


zu TOP 1.5
Genehmigung der Niederschrift über die 20. Sitzung des Schulausschusses am 30.05.2007

Die Niederschrift über die 20. Sitzung des Schulausschusses am 30.05.2007 wird einstimmig (bei 1 Enthaltung) genehmigt.


2. Dezernatsübergreifende Angelegenheiten

zu TOP 2.4
Einrichtung eines Obst- und Gemüseangebots für Grundschulkinder
- mündlicher Bericht -

Herr Prof. Dr. Eissing stellte kurz das Projekt „Dortmunder Kinder. Besser essen. Mehr bewegen“ vor. Insgesamt sei es in über 20 Teilprojekte gegliedert, u.a. „Obst und Gemüse“ (s. Anlage).

Auf Nachfragen von Frau Nolte, Frau Blotenberg, Frau Landgraf und Herrn Knieling führte
Herr Prof. Dr. Eissing aus:

- Die Pilotphase umfasste nur das letzte Schulhalbjahr.
- Es sei nie behauptet worden, dass das Obst und Gemüse zu 100 % Bioprodukte seien. Die Möhren seien in Bioqualität, die Äpfel und Bananen nicht, und zwar aus Kostengründen.
- Das Hauptproblem sei die Finanzierung überhaupt. Um möglichst viele Kinder erreichen zu können, müsse der Preis relativ niedrig sein. Es werde versucht, Mittel über Sponsoren aufzutreiben oder eine Finanzierung über das Ministerium im Vorgriff auf das kommende EU-Projekt zu erreichen.
Herr Diekneite dankte für das Engagement in dieser wichtigen Sache.


zu TOP 2.1
Nutzungsorientierte Ertüchtigung von Dortmunder Sporthallen - Maßnahmen in 2008-2012
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 08935-07)

Frau Bonekamp führte kurz in die Vorlage ein.
Anschließend wies sie darauf hin, dass die angekündigte dritte Vorlage für die 140 Turn- und Gymnastikhallen Ende des Jahres vorgelegt wird.

Herr Knieling brachte seine Bedenken, insbesondere hinsichtlich des Kostenrahmens, zum Ausdruck. Außerdem hätte ihn bereits jetzt interessiert, in welchem finanziellen und zeitlichen Rahmen die angekündigten 140 weiteren Turn- und Gymnastikhallen abgearbeitet werden sollen. Unter dem Gesichtspunkt, dass ein Anfang gemacht werden muss, signalisierte Herr Knieling trotz dieser Unwägbarkeiten die Zustimmung seiner Fraktion. Er hielt es für sinnvoll, wenn im Schulausschuss regelmäßig über die Ertüchtigung berichtet wird.

Herr Stüdemann begrüßte es, dass es gelungen sei, einen Einstieg zufinden. Manchmal müssten Probleme schrittweise gelöst werden. Die nutzungsorientierte Ertüchtigung könne nur einsetzen, wenn die Grundsubstanz der Halle das verträgt. Das werde sehr genau unter Einbeziehung der Immobilienwirtschaft und externer Fachleute im Vorfeld untersucht.
Der Verwaltungsvorstand habe bei der Aufstellung des Haushaltsplanes einmal bis zum Jahr 2012 die 1,5 Mio. €/Jahr für Sanierungsmittel und 3 Mio. €/Jahr für Neubauten/Ersatzbauten im Hallenbereich festgeschrieben.
Mehr als 4 oder 5 Hallen im Jahr könnten nicht in Angriff genommen werden, da der Schulsport sichergestellt und auch der Sportbetrieb insgesamt im Auge behalten werden müsse.

Frau Blotenberg vertrat die Auffassung, dass die 1,5 Mio. € im Jahr gut angelegt seien. Wichtig sei es, Synergieeffekte zu nutzen. Aus ihrer Sicht wäre es wünschenswert festzustellen, was ist notwendig, um den Sportbetrieb aufrecht zu erhalten, und zwar nicht nur auf die Ertüchtigung des Gebäudes bezogen. Darüber hinaus könnten die Bezirksvertretungen dann vor Ort entscheiden, welche „Schönheitsrepara-turen“ aus ihrem Budget noch möglich sind.
Frau Blotenberg bat darum, die Vorlage auch den Bezirksvertretungen zur Kenntnis zu geben.

Herr Utech begrüßte die Vorlage.

Herr Rettstadt signalisierte ebenfalls Zustimmung zu der Vorlage.

Herr Stüdemann ging auf die Frage von Herrn Rettstadt ein. Bei PPP-Modellen müsste der wirtschaftliche Vorteil gegenüber einer konventionellen kommunalkreditfinanzierten Arbeitsweise dokumentiert und von der Bezirksregierung gebilligt werden. Im Prinzip sei aber im Einzelfall nichts dagegen zu sagen. Meistens gelinge der wirtschaftliche Vorteilsnachweis nicht.

Frau Bonekamp bestätigte auf Nachfrage von Herrn Utech, dass die Aufstellung die Prioritätenliste darstelle.

Herr Knieling bat darum, im Schulausschuss halbjährlich von Seiten der Immobilienwirtschaft über die Ertüchtigung zu berichten.

Herr Diekneite teilte mit, dass Herr Stüdemann das zugesagt habe.


Der Schulausschuss empfahl einstimmig dem Rat der Stadt Dortmund, den nachfolgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Dortmund beauftragt die Verwaltung, das Programm zur Ertüchtigung der Dortmunder Sporthallen in dem in dieser Vorlage genannten Rahmen weiterzuführen.


zu TOP 2.2
EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN II
1.3.2 Ökologische Modernisierung
Ausführungsbeschluss
- Aufbau einer Thermosolaranlage an der Sporthalle Nord
- Regenwasserversickerung an der Sporthalle Anne-Frank Gesamtschule
- Aufbau einer Klimastation an der Erlebniswelt Fredenbaum
- Gerätebeschaffung und Einrichtung des Klima- und Umweltpfades
- Erneuerung des Beleuchtungssystems an der Sporthalle Nord
- Einsatz einer zusätzlichen pädagogischen Kraft für Nordstädter Schulen
- Internetauftritt „Ökologische Modernisierung"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09195-07)

Der Schulausschuss empfahl einstimmig dem Rat der Stadt Dortmund, den nachfolgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die Ausführung folgender konsumtiver Maßnahmen:
- Änderung der Beleuchtungsanlage der Sporthalle Nord
- Zeitlich befristeter Einsatz eines pädagogisch geschulten Experten für die Nordstädter Schulen
mit einem Aufwand in Höhe von 150.000,00 Euro. Der Betrag verteilt sich auf die Haus­haltsjahre wie folgt:

HJ 2007 32.000,00 Euro
HJ 2008 118.000,00 Euro
Gesamt 150.000,00 Euro

Die Finanzierung erfolgt im Amtsbudget des StA86 (6/URBAN II) im Produkt 86_1300401.

Gleichzeitig beschließt der Rat der Stadt Dortmund die Ausführung folgender Investitions­maßnahmen:
- Aufbau einer Thermosolaranlage auf das Dach der Sporthalle Nord,
- Regenwasserversickerung an der Turnhalle Anne-Frank Gesamtschule,
- Aufbau einer Klimastation an der Erlebniswelt Fredenbaum
- die Erstellung eines Internetauftritts für das Projekt „Ökologische Modernisierung“
- Gerätebeschaffung und Einrichtung des Klima- und Umweltpfades
mit einem Investitionsvolumen von 298.000,00 €.

HJ 2007 152.000,00 Euro
HJ 2008 146.000,00 Euro
Gesamt 298.000,00 Euro

Unter Berücksichtigung aller aufgeführten Investitionen und Aufwände bedingt der Aufbau der Thermosolaranlage und die Änderung der Beleuchtung eine jährliche Entlastung der städtischen Ergebnisrechnung i.H.v. 8551,25 Euro.

Die investiven und konsumtiven Auszahlungen verteilen sich auf die Haushaltsjahre wie folgt:
HJ 2007 184.000,00 Euro
HJ 2008 264.000,00 Euro
Gesamt 448.000,00 Euro


Das Projekt Ökologische Modernisierung ist im „Operationellen Programm URBAN II für den Stadtteil Dortmund-Nordstadt“ unter der Projektnummer 1.3.2 berücksichtigt. Das für diese Maßnahme vorgesehene Aufwandsvolumen wird nicht überschritten.


zu TOP 2.3
Weiterer Ausbau der offenen Ganztagsschule
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09400-07)
zu TOP 5.3
Ausbau offene Ganztagsgrundschulen
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 09129-07)

Die TOP 2.3 und 5.3 wurden im Zusammenhang behandelt.

Nach einer Einleitung von Frau Bonekamp führte Herr Burkholz in die Vorlage ein. Anschließend wurde mit einem kurzen Film die Gestaltung des offenen Ganztages an zwei Schulen gezeigt.

Durch den Film sah Herr Knieling anschaulich die erfolgreiche Entwicklung der Offenen Ganztagsgrundschule dokumentiert. Es könne festgestellt werden, dass die Schulen, die diesen Weg beschritten haben, sehr erfolgreich seien und vor allen Dingen auch die Akzeptanz bei den Eltern enorm zugenommen habe. Er dankte allen Beteiligen, die zu dieser erfolgreichen Entwicklung beigetragen haben.

Frau Blotenberg schloss sich den lobenden Worten von Herrn Knieling an.

Auch Frau Greve begrüßte die Vorlage sehr. Mit dem vorgesehenen stufenweisen Ausbau der Ganztagsplätze auf 7.500 werde in der Fläche ein ausreichendes Angebot geschaffen, bis auf einige Sonderfälle, die noch einmal im Einzelfall besprochen werden müssten. Die zusätzlich erbrachte Leistung der Stadt Dortmund – auch auf politische Initiativen hin – sei beachtlich. So wurden die Elternbeiträge in die Ganztagesbetreuung investiert, um weitere Schulen zusätzlich ins Programm nehmen zu können. Außerdem würden die in der Vorlage erwähnten 7 Schulen trotz ausbleibender Fördermittel mit städt. Mitteln als Offene Ganztagsschulen ausgebaut. Auch habe die Ganztagbetreuung im Primarbereich für Grundschulkinder in Dortmund immer absolute Priorität gehabt. Das alles halte sie für äußerst bemerkenswert.
Abschließend brachte sie zum Ausdruck, es wäre nach ihrer Auffassung wesentlich sinnvoller gewesen, die Offene Ganztagsschulen zunächst flächendeckend für die Grundschulen umzusetzen und anschließend die weiterführenden Schulen einzubeziehen, als die Umwidmung der Fördermittel für die Einführung an den Hauptschulen.

Frau Landwehr dankte der Verwaltung ausdrücklich für die hervorragende Kooperation.

Herr Rettstadt äußerte ebenfalls seine Anerkennung für die gute geleistete Arbeit. Er wies darauf hin, dass im Bundesprogramm nicht ausschließlich die Förderung von Grundschulen vorgesehen ist. Auch Hauptschulen hätten bei vorliegendem Bedarf ein Anrecht auf Einführung der Offenen Ganztagsschule. Insgesamt betrachtet hätte Dortmund mit einer Versorgungsquote von über 26 % wirklich gut abgeschnitten.
Außerdem sei der Verwaltung die bevorstehende Kürzung der Mittel bekannt gewesen. Das könne er einer ihm vorliegenden Antwort des Landtages entnehmen.

Frau Nolte wandte ein, bei einer Restsumme von 8 Mio. € sei eine landesweite Ausschreibung unsinnig. Selbstverständlich hätten alle ein Anrecht auf Offene Ganztagsschule, nur dann müssten auch die erforderlichen Mittel bereitgestellt werden.

Frau Greve verwies auf einen Brief des Städte- und Gemeindebundes. Darin wird den Ausführungen des Erlasses widersprochen, dass die Schulträger von den im Jahr 2007 wahrscheinlich bevorstehenden Kürzungen gewusst hätten. Es habe lediglich eine Information des Landes gegeben, dass auch andere Schulen in das Programm einbezogen werden müssen, die Priorität für den Primarbereich aber nicht berührt sei.

Frau Blotenberg fand die Situation bezüglich der Hauptschulen sehr ärgerlich. Es hätten wesentlich mehr Hauptschulen die Offene Ganztagsschule einführen wollen, aber auch dafür seien nicht ausreichend Gelder vorhanden.

Herr Knieling vertrat die Auffassung, dass vom nächsten Jahr an zusätzliche Hauptschulen in das Programm aufgenommen werden. Es werde alles versucht, damit auch weitere Dortmunder Hauptschulen berücksichtigt werden.

Herr Rettstadt bestätigte den Bedarf bei den Hauptschulen. An einem Ausbau werde – auch in Kontakt zur Landesregierung – gearbeitet.

Frau Landgraf machte deutlich, aus Sicht der Elternvertreter sei es wichtig, zunächst den Primarbereich vollkommen abzudecken, bevor der Sekundarbereich einbezogen wird.

Herr Diekneite fand es bemerkenswert, welche Schulformen in Deutschland möglich sind bei einem breiten gesellschaftlichen und politischen Konsens und welche Erfolge erzielt werden können, wenn die drei staatlichen Ebenen – Kommune, Land, Bund – zusammenarbeiten.

Auf die Nachfragen von Herrn Knieling und Frau Blotenberg teilten Frau Bonekamp und Herr Burkholz mit:

- Antragstellung (Frau Bonekamp)- Möglichkeit für weitere Interessenten (Frau Bonekamp)
- höherer Bedarf als zur Zeit abdeckbar (Herr Burkholz)
- Hortplätze (Herr Burkholz)
- Zeitpunkt Vorlage (Herr Burkholz)
Es werde davon ausgegangen, dass zur November-Sitzung des Rates die Vorlage zur Finanzierung der 7 Schulen vorgelegt werden könne.


Der Schulausschuss empfahl einstimmig dem Rat der Stadt Dortmund, den nachfolgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat beschließt den stufenweisen Ausbau der offenen Ganztagsschule von 6.600 Plätze auf 7.500 Plätze bis zum Schuljahr 2008/2009 und nimmt den beigefügten Bericht zur offenen Ganztagsschule zur Kenntnis.


zu TOP 2.5
Bewerbung der Stadt Dortmund um die Einrichtung einer NRW-Sportschule am Goethe-Gymnasium
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09512-07)
Stellungnahme zum TOP (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 09512-07-E1)

Herr Stüdemann führte in die Vorlage ein.

Herr Rettstadt begrüßte das Vorhaben vom Grundsatz her. Allerdings könne seiner Meinung nach der Kostenrahmen nicht außer Acht gelassen werden.

Auch Frau Nolte äußerte sich positiv über das gelungene Konzept. Die Aussagen bezüglich der Kosten seien allerdings sehr vage. Sie bat, die Vorlage wegen des noch bestehenden Beratungsbedarfs ohne Empfehlung weiterzuleiten.

Herr Utech merkte an, je erfolgreicher eine derartige Schule sein werde, desto mehr müsse finanziell investiert werden. Natürlich nicht in unbegrenztem Maße. Allerdings müsse man auch bedenken, dass bei einer Auswahl von fünf Städten Dortmund als größte Stadt Westfalens bei einem derartigen Projekt dabei sein sollte.

Frau Blotenberg stand einer Bewerbung als NRW-Sportschule nicht ablehnend gegenüber. Verlässliche Zahlen seien jedoch – auch mit Blick auf die anstehenden Haushaltsberatungen - erforderlich, um vorher kalkulieren zu können. Sie bat, diese Zahlen bis zur Ratssitzung vorzulegen.

Herr Knieling teilte die vorgetragenen Bedenken hinsichtlich des finanziellen Rahmens und bat ebenfalls um detailliertere Angaben. Nichts desto Trotz werde die Einrichtung im Prinzip ausdrücklich begrüßt, sie sei ein Gewinn für Dortmund.

Für Herrn Diekneite wäre die Einrichtung einer NRW-Sportschule eine Bereicherung der Schullandschaft ohnegleichen. Zunächst gehe es um die Bewerbung. Sicherlich müsse man sich dann noch einmal über den Kostenrahmen unterhalten. Auf der jetzigen Ebene könne man nach den Aussagen von Herrn Stüdemann von einem kalkulierbaren finanziellen Risiko sprechen. Diese Chance aber nicht zu nutzen, halte er persönlich für sehr fahrlässig.

Herr Stüdemann teilte auf die Nachfrage von Herrn Knieling mit, in zwei Tagen würden die nächsten zwei Schulen vergeben, Düsseldorf habe bereit den Zuschlag erhalten, so dass noch zwei Bewerbungen entsprochen werden könnte (Ende September/Anfang Oktober). Wegen des zeitlich engen Rahmens wurden die Unterlagen bereits an das Innenministerium NRW gesandt unter Hinweis auf den noch fehlenden Ratsbeschluss.
Hinsichtlich des Kostenrahmens führte er aus, die erste sportliche Intensivbetreuung der Jahrgangsstufen 5 – 7 sei ein überschaubares Risiko. Ansonsten hätte er nicht der Kämmerin zugesagt, die Kosten aus dem Budget des Eigenbetriebes Sport- und Freizeitbetriebe zu leisten. Das gelte auch für die Fahrt-kosten, wenn es sich um ein paar Tausend Euro handelt. Durch den Aufbau der Sportklasse entstünden keine zusätzlichen Kosten, da diese Sportklasse bereits betrieben werde. Hinsichtlich der Internatsfrage werde zunächst davon ausgegangen, dass nach den Erfahrungen mit der Sportklasse die Nachfrage an einer Vollinternatsunterbringung gering sein wird. Es werde von einer Inanspruchnahme von 5 – 10 ausgegangen. Auch das halte er in dieser Größenordnung für händelbar. Sollte die Nachfrage wesentlich höher sein, müsse über einen Internatsanbau nachgedacht werden. Er sehe sich allerdings wegen der zahlreichen Unwägbarkeiten nicht in der Lage, genau bezifferte Beträge zu nennen.
In Hörde gebe es derzeit einen Mangel von fünf Sportschuleinheiten. Wenn am Phoenix-Gymnasium eine Dreifachhalle entsteht, verblieben immer noch 2 Einheiten mit einem ungefähren Kostenrahmen von
2 – 2,5 Mio. € - ohne Zuschauerkapazitäten.

Frau Blotenberg dankte für die Erläuterungen, die schon einiges zur Klärung beigetragen hätten. Es scheine sichergestellt, dass durch dieses Projekt nicht der Schuletat belastet und die Prioritätenliste beeinflusst werde.

Der Schulausschuss kam überein, die Vorlage wegen weiteren Beratungsbedarfs ohne Empfehlung weiterzuleiten.




3. Angelegenheiten der Immobilienwirtschaft

zu TOP 3.1
Raumkonzept Hauptschule Hörde
- mdl. Vorstellung der Grobplaunung -
- s. SchulA 25.04.07, 3.1 - Herr Limberg sagte auf Bitten des Vorsitzenden eine "Grobplanung" zu, wann kann mit der 'Grobplanung' gerechnet werden?
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 06481-06-E1)

Herr Jücker stellte die Grobplanung des Raumkonzeptes Hauptschule Hörde vor (s. Anlage).

Herr Diekneite dankte für die Vorstellung.


4. Angelegenheiten der Schulverwaltung

zu TOP 4.1
Projekt "Zeitgewinn - Optimierung des Übergangs von der Schule in die Arbeitswelt"
- Zwischenbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09475-07)
zu TOP 4.2
Projekt Zeitgewinn
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 08840-07-E3)

Die TOP 4.1 und 4.2 wurden im Zusammenhang behandelt.

Nach der Einleitung von Frau Tölle führte Herr Hagdorn in die Vorlage ein (s. Anlage).
Danach berichtete Herr Skubinn aus der Praxis der Berufswahlorientierungsplanung.

Herr Diekneite dankte für die Berichte.

Frau Bitter bedankte sich ebenfalls für die ausführliche Berichterstattung und lobte die intensive Arbeit.

Auf die Nachfragen von Frau Bitter führte Herr Hagedorn aus:
Bei der Landesförderung handele es sich um Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds (auf 2 Jahre begrenzt; Verlängerung war nicht möglich, da das Land andere Schwerpunkte gebildet hat). Wie in der Vorlage dargestellt wurde, handele es sich bei dem Gesamtprojekt um das Projekt Zeitgewinn. Die Landesförderung beziehe sich nur auf einen Teil des Projektes und sei eine willkommene Zusatzförde-rung gewesen, die u. a. die Bildung der vier Berufsorientierungsstützpunkte ermöglicht habe. Zunächst wurden drei Stellen für Kooperationsmanager gefördert. Da es in Dortmund 4 Stadtteile mit besonderem Erneuerungsbedarf gebe, wurde ein Folgeantrag gestellt und bewilligt. Daraus erkläre sich der Unter-schiedsbetrag bei den Landesmitteln für 2006 und 2007 von 36.000 €.
Bei den Landesmitteln werde immer versucht, diese komplett in die Gesamtplanung einzubringen. Eine Aufteilung auf einzelne Positionen sei daher etwas schwierig, weil beispielsweise Öffentlichkeitsarbeit auch mit kommunalen Mitteln geleistet würde.
Die Inhalte der Bildungsforen werden von der Bildungskommission festgelegt. Aufgrund der drängenden Problematik wurde für das im November stattfindende Regionale Bildungsforum der Bereich Migration als Leitthema ausgewählt. Es fänden nur 3 Foren im Jahr statt, das im November sei das erste.

Frau Erdmann-Rapkay dankte für die ausgezeichnete Arbeit. Aus ihrer Arbeit als Lehrerin an einem Berufskolleg wisse sie, wie extrem wichtig es sei, die Schüler/innen fit für die Arbeitswelt zu machen und ihnen zu zeigen, wie das Gesamtsystem funktioniert. Häufig könne sie feststellen, dass die Schüler/innen nach ihrer Entlassung aus der allgemeinbildenden Schule keine Ahnung vom dualen System hätten. Daher könne die an der Johann-Gutenberg-Realschule geleistete Arbeit nicht hoch genug gelobt werden.
Für die Zukunft äußerte sie die Hoffnung, dass die Schulen ihre Aktivitäten auf diesem Gebiet verstärken, mehr Arbeitgeber zur Schaffung von Ausbildungsplätzen bereit sind und es gelingt, den Schüler/innen die erforderlichen Schlüsselqualifikationen zu vermitteln, um Ausbildungsabbrüche zu vermeiden.

Frau Landgraf dankte ebenfalls für die Berichte. Aus ihrer Sicht wäre es wünschenswert, wenn mehr Schulen diese Berufswahlorientierung anbieten würden, vor allem im gymnasialen Bereich.

Herr Rettstadt betonte die Wichtigkeit des Projektes Zeitgewinn und der Kontakte zur Wirtschaft gerade im Bereich der Berufsfelderkundung. Bei der Auflistung des Beirates vermisse er die großen Organisationen. Es sollten von den Schulen verstärkt Kooperationen gesucht werden über die Kammervertretungen z. B. zu Ärzten oder Juristen. Abschließend berichtete er kurz über die Erfahrungen in seinem beruflichen Betätigungsfeld und regte an, verstärkt auf Betriebe zuzugehen.

Frau Tölle beantwortete die Fragen von Frau Hilbert:
Das Projekt Zeitgewinn werde in erheblichem Umfang mit kommunalen Mitteln finanziert. Die Landes-förderung beziehe sich ausschließlich auf den Aufbau eines regionalen Übergangsmanagements. Das
sei mit der Bildung des Beirates erfolgt. Dieser habe in der letzten Sitzung beschlossen, auch nach Ablauf der Landesförderung auf jeden Fall weiterzuarbeiten und die Arbeit mit eigenen Ressourcen zu ermöglichen, z. B. in Form von Mitarbeit von Personen. Nach Auslaufen der Förderung können die vier Berufsorientierungsstützpunkte in der bisherigen Form nicht fortgeführt werde. Allerdings werde ersucht, Partner zu finden, die eine Initiative für die Schulform Hauptschule unterstützen. Dann könnten die Aktivitäten ergänzender Berufsorientierungshilfen und -fördermaßnahmen fortgeführt werden. Die bisher eingesetzten Kooperationsmanager werden nach dem 01.01.2008 als Übergangsmanager in dem neuen Modell tätig. Die Verwaltung entwickele zur Zeit das Konzept, das Anfang des nächsten Jahres dem Schulausschuss vorgestellt werden könne.

Herr Hagedorn ergänzte, bisher seien 4 Hauptschulen und 4 Realschulen mit den Berufsorientierungsstützpunkten abgedeckt. Bei der Projektförderung wurde aber erkennbar, dass der Handlungsdruck bei den Hauptschulen ungleich höher ist. Daher sei bei der Weiterführung vorgesehen, alle Hauptschulen ab dem kommenden Schuljahr über kommunale Mittel zu fördern. Für das laufende Schuljahr haben 12 Hauptschulen bereits ihre Mitarbeit angemeldet.
Im weiteren Verlauf wolle man sich auf die Schüler konzentrieren analog dem Hamburger Hauptschulen-Modell.

Der Schulausschuss nimmt den Zwischenbericht zum Sachstand und den Perspektiven im Projekt „Zeitgewinn – Optimierung des Übergangs von der Schule in die Arbeitswelt“ zur Kenntnis.

Die Mitglieder des Schulausschusses nahmen die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.
(TOP 4.2)


zu TOP 4.3
Sozialpädagogen an Dortmunder Schulen
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 08829-07-E2)

Die Mitglieder des Schulausschusses nahmen die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.






zu TOP 4.4
Mittel für Schulsozialarbeit
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 07440-07-E3)

Die Mitglieder des Schulausschusses nahmen die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.


zu TOP 4.5
Mittagsverpflegung in Ganztagshauptschulen
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 07862-07-E1)

Die Mitglieder des Schulausschusses nahmen die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.


zu TOP 4.6
Anmeldeverfahren Bert-Brecht-Gymnasium
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 08843-07-E2)

Die Mitglieder des Schulausschusses nahmen die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.


zu TOP 4.7
Gesamtschule Dortmund
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 08363-07-E2)

Frau Blotenberg bat die Verwaltung festzustellen, in welchen Stadtbezirken/Stadtteilen der größte Bedarf ist und eine Orientierung in die Nachbargemeinden stattfindet.

Nach kurzer Diskussion nahm der Schulausschuss die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.


zu TOP 4.8
Schulentwicklungsplan
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 08396-07-E2)

Herr Diekneite wies darauf hin, dass der Schulausschuss nicht nur ein Informationsbedürfnis habe. Es habe sich eine gute Kooperation mit der Bildungskommission entwickelt. Die Entscheidungsbefugnis sehe er aber beim Ausschuss.


zu TOP 4.9
Einsatz von Schulpsychologen
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 08861-07-E2)

Die Mitglieder des Schulausschusses nahmen die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.





zu TOP 4.10
Lernmittelfreiheit
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 08863-07-E2)

Auf den Hinweis von Frau Blotenberg und Frau Landgraf, dass in einigen Schulen die ALG II-Bezieher nicht auf die Möglichkeit einer Kostenübernahme hingewiesen wurden, teilte Herr Schwertfeger mit:
Die Schulen wurden vom Schulverwaltungsamt schriftlich genau informiert, in welcher Form die Eltern zu unterrichten sind. Er müsse zunächst davon ausgehen, dass das – ähnlich wie in dem beigefügten Musterbeispiel - auch so erfolgt sei. Im ersten Jahr, in dem die Umstellung stattgefunden habe, seien noch einige Irritationen aufgetreten, die aber aufgrund von Pressemitteilungen und Entscheidungen im zweiten Jahr ausgeräumt wurden.
Eine aktuelle Abrechnung könne zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht vorgelegt werden, da die Abrechnungszahlen für das abgelaufene Schuljahr 2006/07 erst zum Jahresabschluss 2007 vorliegen. Er gehe davon aus, dass es etwa 8.000 Fälle sein werden. Das seien auch Erfahrungswerte anderer Städte.
Der durchschnittliche Betrag belaufe sich auf rund 30 €.

Frau Landgraf teilte mit, dass es auch höhere Beträge gebe. Sie bat Frau Tölle, da es nicht an allen Schulen gleich gut funktioniere, die Eltern und auch die Elternvertretungen schriftlich zu informieren

Die Mitglieder des Schulausschusses nahmen die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.


zu TOP 4.11
Sprachstandsfeststellung
- mdl. Bericht durch die Schulaufsicht -

Die Mitglieder des Schulausschusses waren mit dem Vorschlag von Herrn Bandulewitz einverstanden, nach Vorliegen der endgültigen Ergebnisse am 03.09.2007 in der nächsten Sitzung des Ausschusses ausführlich zu berichten.


zu TOP 4.12
Schulorganisatorische Veränderungen am Standort "Eierkampstraße 2-4" in Dortmund-Hombruch;
hier: Erweiterung des Schulgebäudes und Folgenutzung durch die Max-Wittmann-Schule
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 08740-07)
Dringlichkeitsschreiben
(Drucksache Nr.: 08740-07-E1)

Frau Blotenberg brachte ihre Probleme hinsichtlich der Finanzierung zum Ausdruck, die eine Änderung der Prioritätenliste Schulneubau und –sanierung zur Folge habe. Die Planungen für 2008 halte sie für vertretbar.

Der Schulausschuss empfahl einstimmig (18 ja, 1 Enthaltung) dem Rat der Stadt Dortmund, den nachfolgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat beschließt,

1. die Errichtung einer Dependance der Max-Wittmann-Schule (Städtische Förderschule mit dem Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung“) am Standort „Eierkampstraße 2-4“ zum Schuljahr 2009/10 mit dem Ziel, dort innerhalb von 2 Schuljahren eine organisatorisch und rechtlich eigenständige Förderschule mit dem genannten Förderschwerpunkt zu entwickeln,

2. den bedarfsgerechten Umbau und die Erweiterung des Schulgebäudes und des Außengeländes am Standort „Eierkampstraße 2-4 für die Zwecke einer Förderschule mit dem Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung“ mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von 1.700.000 €,

und beauftragt die Verwaltung

3. einen Baubeschluss mit dem Zeitziel eines Baubeginns im 3. Quartal 2008 vorzubereiten,

4. eine angemessene Zwischenunterbringung des Bildungsgangs „Abitur für Erwachsene am Vormittag“ des Abendgymnasiums bis zur dauerhaften Verlegung an den Standort „Rheinische Straße 69“ zu organisieren.



5. Anträge / Anfragen

zu TOP 5.1
Anne-Frank-Gesamtschule
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09502-07)
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09502-07-E1)

Es lag folgender Antrag der CDU-Fraktion vor:

1. Der Schulausschuss fordert die Verwaltung auf, zeitnah ein Konzept zu erstellen aus dem hervorgeht, wie künftig - durch eine Zusammenlegung bzw. durch Um- oder Neubau – gewährleistet wird, dass alle Schüler der Anne-Frank-Gesamtschule, in einem Gebäude unterrichtet werden.

2. Der Schulausschuss beauftragt die Verwaltung sich dafür einzusetzen, dass die Schulaufsicht über den Sozialindex zusätzliche Lehrerstellen für die Anne-Frank-Gesamtschule bei der Landesregierung beantragt.

Herr Diekneite berichtete, nach seinen Informationen möchte die zuständige Dezernentin der Bezirksregierung Arnsberg zu den Aussagen der Qualitätsanalyse im Schulausschuss Stellung beziehen. Aus Termingründen könne das aber nur in der November-Sitzung geschehen (wegen datenschutzrechtlicher Aspekte im nichtöffentlichen Teil). Er schlug vor, den Antrag der CDU-Fraktion dann in diesem Zusammenhang zu thematisieren.

Herr Rettstadt fragte nach, ob das Gutachten den Fraktionen nicht bereits vor der November-Sitzung zugänglich gemacht werden könne, damit in der Sitzung dann die evtl. erforderlichen Entscheidungen direkt getroffen werden können.

Herr Diekneite hielt fest, dass das von der Verwaltung geprüft werden müsse.

Herr Knieling sprach sich nachdrücklich dafür aus, das Gutachten nicht vorher zu versenden.

Nach Abschluss der Diskussion folgten die Mitglieder des Schulausschusses dem Vorschlag des Vorsitzenden, den Antrag der CDU-Fraktion als eingebracht anzusehen und in der November-Sitzung – wie eingangs dargelegt – zu behandeln.




zu TOP 5.2
Albert-Einstein-Realschule
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09503-07)
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09503-07-E1)

Herr Diekneite wies darauf hin, dass die Zuständigkeit bei der Bezirksvertretung Scharnhorst liege, die auch bereits mit dieser Angelegenheit befasst gewesen sei.

Herr Knieling begründete den Antrag.

Nach kurzer Diskussion beschloss der Schulausschuss einstimmig auf Antrag von Frau Bitter das Ende der Debatte.

Der Schulausschuss lehnte mehrheitlich (7 ja, 11 nein, 1 Enthaltung) folgenden Antrag der CDU-Fraktion ab:

Der Schulausschuss bittet die Verwaltung, vor der Albert-Einstein-Realschule Fahrradständer zu installieren, die sowohl von den Schülerinnen und Schülern der Realschule, als auch von denen der Hauptschule Scharnhorst genutzt werden können.

Darüber hinaus wird die Verwaltung gebeten, Bepflanzungen an der Außenanlage der Albert-Einstein-Realschule vorzunehmen. Hier sollte u.a. der östlich verlaufende ehemalige Bauzaun als auch der Vorder- bzw. Eingangsbereich der Schule mit Sträuchern und Blühpflanzen versehen werden.

Des weiteren wir die Verwaltung gebeten, auf der Grünfläche an der Gleiwitzstraße – vor der Haupt- und der Realschule – eine Parkbank aufzustellen.

Es ist zu prüfen, ob die Finanzierung der oben aufgeführten Maßnahmen aus Mitteln der Bezirksvertretung erfolgen kann.

zu TOP 5.3
Ausbau offene Ganztagsgrundschulen
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 09129-07)

Der TOP wurde in Zusammenhang mit TOP 2.3 behandelt.


zu TOP 5.4
Gutachten Gewaltprävention an Dortmunder Schulen
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 09134-07)

Die schriftliche Stellungnahme erfolgt zur nächsten Sitzung am 10.10.2007.


zu TOP 5.5
Lehrerfortbildung im Bereich Dyskalkulie
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 09135-07)

Die schriftliche Stellungnahme erfolgt zur nächsten Sitzung am 10.10.2007.


zu TOP 5.6
Schulunterricht an Samstagen
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 09539-07)
Gemeins. Stellungnahme zum TOP (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 09539-07-E1)

Die schriftliche Stellungnahme erfolgt zur nächsten Sitzung am 10.10.2007.




Herr Diekneite beendete den öffentlichen Teil der Sitzung um 18:15 Uhr.

Diekneite	Blotenberg	Lieberknecht
Vorsitzender	Ratsmitglied	Schriftführerin

(See attached file: Stellungnahme_Schulausschuss.pdf)

(See attached file: Hauptschule Hörde Präsentation 15082007.pdf)

(See attached file: Bericht 22.08.07Kurzneu.pdf)