Niederschrift
über die 13. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
am 13.09.2011
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
(öffentlich)
Sitzungsdauer: 16:05 - 17:40 Uhr
Anwesend:
1. Stimmberechtigte Mitglieder:
Bm Manfred Sauer (CDU)
Rm Brigitte Thiel (SPD)
Rm Hans-Peter Balzer (SPD)
Rm Rita Brandt (SPD)
Rm Dr. Jürgen Brunsing (B 90/Die Grünen)
Rm Heinz Dingerdissen (FDP/BL)
Rm Dr. Jürgen Eigenbrod (CDU)
sB Hannes Fischer („Die Linken“)
sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU)
sB Jens Heubes (B 90/Die Grünen)
Rm Bernhard Klösel (SPD)
Rm Rosemarie Liedschulte (CDU)
Rm Ulrike Märkel (B 90/Die Grünen)
Rm Ute Mais (CDU)
Rm Carla Neumann-Lieven (SPD)
Rm Ursula Pulpanek-Seidel (SPD)
Rm Dr. Thomas Reinbold (FDP/BL)
sB Richard Utech (SPD)
sB Lothar Volmerich (SPD
Rm Adolf Heinrich Weintz (CDU)
2. Mitglieder ohne Stimmrecht:
sE Sadi Ucuran (Integrationsrat) bis 17:20 Uhr
sE Dirk May (Seniorenbeirat)
sE Petra Opitz (Behindertenpolitisches Netzwerk) bis 17:35 Uhr
3. Beratende Mitglieder:
Thomas Friedhoff (StadtSportBund)
4. Beschäftigtenvertreter:
Carsten Krause, 52/2
Ulrich Lawatsch, 52/1
Christiane Straube, 41
Dana Stuchlik, 42
5. Verwaltung:
StD Jörg Stüdemann
StR Wilhelm Steitz
Raphael Lacher – BL 2/Dez
Ingo Visarius – 20/1
Andreas Grosse-Holz - 23
Meike Grunewald - 23
Kurt Eichler - 41/KB
Lothar Welsch - 41/BGL
Ulrich Moeske - 41/BL
Wolfgang E. Weick - 41/MKK
Heinz Bünger –41/VHS
Bettina Pesch – 42/TL
Andreas Gruhn – 42/KJT
Dieter Krause - 52/1
Dr. Frank Brandstätter - 52/GL
Peter Hobrecht – 52/4
Johannes Blume – 52/5
6. Gäste:
Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 13. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 13.09.2011, Beginn 16:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
1. Regularien
1.0 Verpflichtung sachkundiger Bürger
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 07.06.2011
2. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe
2.1 Einrichtung eines Geburtenwaldes / Beschluss des AUSWI vom 17.06.2009
Beschluss
(Drucksache Nr.: 04361-11)
2.2 Neubau einer Dreifach-Sporthalle am Reinoldus- und Schiller-Gymnasium
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04419-11)
2.3 Veterinärstation im Zoo
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05067-11)
2.4 Zoo Dortmund
Vorschlag zur TO (Fraktion Die Linke)
(Drucksache Nr.: 04963-11)
2.5 Zoo Dortmund
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05027-11)
2.6 Kleinspielflächen
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 05059-11)
2.7 Zweiter Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2011
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04942-11)
3. Angelegenheiten der Kulturbetriebe
3.1 Einrichtung von "öffentlichen Bücherschränken"
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04581-11)
3.2 Weiterentwicklung des Museums für Naturkunde – energetische und bauliche Sanierung sowie Modernisierung der Dauerausstellung
Änderung des Ratsbeschlusses vom 27.05.2010, Drucksache Nr.: 00470-10 zur Finanzierung der Maßnahme durch Wegfall der Fördermittel des LWL
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04247-11)
3.3 Förderpreis der Stadt Dortmund für junge Künstlerinnen und Künstler 2012 - Festlegung der Kunstsparte
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04814-11)
3.4 Aufgabenwahrnehmung des „european centre for creative economy“ (ecce) im Rahmen der interdisziplinären Kreativwirtschaft
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 05063-11)
3.5 Kreativ.Quartiere in Dortmund
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 05064-11)
4. Angelegenheiten des Theaters
4.1 Kinder- und Jugendtheater
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04639-11)
4.2 Kooperationsmöglichkeiten im nichtkünstlerischen Bereich zwischen Theatern in NRW
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04708-11)
5. Sonstige Angelegenheiten
5.1 Aktionsplan Soziale Stadt
hier: aktueller Sachstand
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04531-11)
5.2 Bewerbung der Stadt Dortmund als "Safe Community" innerhalb des Programms der Weltgesundheitsorganisation (WHO)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04853-11)
Der Vorsitzende - Herr BM Manfred Sauer - eröffnet die Sitzung.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgemäß eingeladen wurde, und dass das Gremium beschlussfähig ist.
1. Regularien
zu TOP 1.0
Verpflichtung sachkundiger Bürger
Herr Sauer (Vorsitzender, CDU) verpflichtet den sachkundigen Bürger, Herrn Jens Heubes (Bündnis 90/Die Grünen) zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben und wünscht ihm hierzu viel Glück und Erfolg.
zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Dr. Reinbold benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Der Vorsitzende, BM Sauer, weist auf die „Barrierefreiheit“ hin.
Die Verwaltung hat gebeten, folgende Vorlage im Wege der Dringlichkeit zu behandeln:
Betrauungsakt für die Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache-Nr.: 04914-11)
Die Angelegenheit wird unter TOP 2.8 behandelt.
Mit diesen Änderungen wird die Tagesordnung wie veröffentlicht festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 07.06.2011
Die Niederschrift über die 12. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 07.06.2011 wird genehmigt.
2. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe
zu TOP 2.1
Einrichtung eines Geburtenwaldes / Beschluss des AUSWI vom 17.06.2009
Beschluss
(Drucksache Nr.: 04361-11)
Herr Dr. Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) bittet um Hintergrundinformation, warum dieser Ausschuss betroffen sei.
Herr Steitz (Stadtrat) erläutert, dass es sich um ein Projekt von Stadtgrün handele und Stadtgrün ein Geschäftsbereich der Sport- und Freizeitbetriebe sei. Er selbst habe die Behandlung in diesem Ausschuss befürwortet, da er der Betriebsausschuss sei.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschließt einstimmig, dass die Einrichtung eines Geburtenwaldes auf Wunsch der jeweiligen Bezirksvertretung erfolgen soll.
zu TOP 2.2
Neubau einer Dreifach-Sporthalle am Reinoldus- und Schiller-Gymnasium
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04419-11)
Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/Bürgerliste) gibt den Hinweis, dass im Beschlussvorschlag eine Notwendigkeit der Projekte nicht zu erwähnen sei, da der Ausschuss nichts beschließe, was nicht auch notwendig sei.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Vorlage nachträglich zur Kenntnis.
zu TOP 2.3
Veterinärstation im Zoo
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05067-11)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit lag folgende bitte um Stellungnahme der SPD-Fraktion vor:
die SPD-Fraktion bittet, den o.g. Tagesordnungspunkt für die nächste Sitzung vorzusehen und den Dezernenten für Sport und Freizeit darum, dort eine Stellungnahme zu den Vorgängen rund um den geplanten Bau der neuen Veterinärstation und den in diesem Zusammenhang erhobenen Vorwürfen in der WR vom 18.05.2011 abzugeben.
Herr Steitz (Stadtrat) äußert, dass sich seine Stellungnahme faktisch auch auf die beiden folgenden Punkte, TOP 2.4 und TOP 2.5 beziehe. Es habe zur Frage, ob der Bau der Veterinärstation zügig voran schreite, eine Irritation gegeben, die medial veröffentlicht worden sei. Außerdem habe es interne Absprachen gegeben und eine Prioritätenliste, die den Bau der Veterinärstation ganz oben eingeordnet habe. Der Bauzeitenplan habe den Beginn der Bauarbeiten auf Oktober festgelegt. Das sei unverändert so. Es bestehe das Risiko, dass die Kosten höher ausfallen werden, als ursprünglich vom Immobilienmanagement geschätzt. Sollte deshalb ein formeller Baubeschluss notwendig werden, werde dieser unverzüglich eingeholt. Bei Bedarf werde aber der Rat entsprechend informiert. Er gehe davon aus, dass es bei der Fertigstellung im nächsten Jahr bleibe.
Auch für die Personalfragen stehe er für Nachfragen zur Verfügung. Er schlägt vor, diese Angelegenheit im nichtöffentlichen Teil zu behandeln.
Frau Thiel (SPD-Fraktion) gibt an, dass es ihrer Fraktion um Aufklärung gehe und es für die Sicherheit aller Beteiligten wichtig sei, dass dieser Bau fertig gestellt werde. In Bezug auf die Personalfragen sei es nicht Aufgabe dieses Ausschusses darüber zu befinden.
Herr Dr. Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) merkt an, dass es Sinn mache würde, wenn die Politik nach einer Falschmeldung der Presse umgehend informiert würde.
Herr Dr. Eigenbrod (CDU-Fraktion) möchte auf jeden Fall die Angelegenheit diskutieren, da jemand in einen Ruf gekommen sei, der im nicht gebühre. Es sei verwechselt worden, dass eine Bewilligung des Geldes nicht mit der Breitstellung des Geldes identisch sei. Eine Mitarbeiterin oder ein Mitarbeiter habe sicherlich das Recht, sich intern zu beschweren, aber könne es auf keinen Fall so weiterleiten, dass die Angelegenheit die Presse erreiche. Da sei eine Rüge völlig berechtigt. Ahnungslosigkeit könne nicht Grundlage für Pressemeldungen sein. Das, was passiert sei, beruhe auf einer ganz falschen und unzureichenden Grundlage und sei auf keinen Fall ein Versagen des Zoodirektors, der sich völlig richtig verhalten habe. Er habe so handeln müssen und damit gebe es keinen Grund ihn anzugreifen.
Herr Steitz stellt klar, dass es keinen Anhaltspunkt dafür gebe, wer eine Falschmeldung an die Presse gegeben habe. Es sei außergewöhnlich und es habe ihn überrascht, dass so eine kritische Berichterstattung stattgefunden habe, ohne das vorher Rücksprache mit der Verwaltung gehalten wurde.
Herr Fischer (Fraktion Die Linke) bedankt sich für die Klar- und Richtigstellung und zieht damit den Antrag seiner Fraktion zurück.
Frau Thiel fragt nach, ob das Thema erledigt sei oder ob im nichtöffentlichen Teil noch Personalien behandelt werden.
Herr Sauer stellt fest, dass der Wunsch bestehe, das Thema im nichtöffentlichen Teil noch einmal aufzurufen.
zu TOP 2.4
Zoo Dortmund
Vorschlag zur TO (Fraktion Die Linke)
(Drucksache Nr.: 04963-11)
Die Fraktion Die Linke zieht die Bitte um Stellungnahme zurück.
zu TOP 2.5
Zoo Dortmund
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05027-11)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit lag folgender Prüfauftrag und die Bitte um Stellungnahme der CDU-Fraktion vor:
Die CDU-Fraktion bittet um eine Stellungnahme über die zu erwartenden finanziellen und personellen Auswirkungen bis zur Sitzung des Ausschusses am 29. November 2011.
Ebenso erbittet die CDU-Fraktion im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit, folgenden Antrag zur Beratung und Beschlussfassung zu stellen.
Beschlussvorschlag
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beauftragt die Verwaltung der Stadt Dortmund zu prüfen, ob die Öffnungszeiten des Dortmunder Zoos in den Sommermonaten flexibel verlängert werden können.
Begründung
Das geänderte Freizeitverhalten in unserer Gesellschaft hat dazu geführt, dass viele Aktivitäten – vor allem in den Sommermonaten – in die frühen Abendstunden verlegt werden.
Da führen die Öffnungszeiten des Dortmunder Zoos, der bereits um 18:30 Uhr schließt, für die Besucher immer wieder zu Irritationen. Hier sind Zoobesuche ab 18 Uhr praktisch nicht mehr möglich.
Daher soll die Verwaltung eruieren, ob flexible Öffnungszeiten bis zum Einbruch der Dämmerung für den Zoo Dortmund umgesetzt werden können, wie dies auch bereits in den Zoos von Münster, Duisburg und Essen praktiziert wird.
Herr Dr. Eigenbrod (CDU-Fraktion) gibt an, dass die Schließungszeiten des Zoos im Sommer oft ein Problem darstellen, da oft um 18.00 Uhr noch Besucher kämen, die keinen Einlass mehr fänden. Andere Städte hätten gleitende Zeiten, die eine längere Öffnungszeit im Sommer zuließen. Er hielte eine gewisse Flexibilität für notwendig und ist sich sicher, dass sich eine Möglichkeit für mehr Benutzerfreundlichkeit finden ließe. Deshalb bittet seine Fraktion um Prüfung.
Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/Bürgerliste) unterstütze den Antrag der CDU-Fraktion. Auch er halte eine Änderung für unumstößlich.
Frau Thiel (SPD-Fraktion) sieht die Angelegenheit etwas zwiespältig. Sie gibt dabei zu Bedenken, dass auch die Tiere mal etwas Ruhe bräuchten. Sie könne es aber nachvollziehen und bittet Herrn Dr. Brandstätter um Darstellung, wie er im Moment damit umgehe und wie hoch bereits jetzt die Flexibilität sei.
Herr Dr. Brandstätter (Zoodirektor) erläutert, dass die Tiere das geringere Problem seien. Für ihn liege die Problematik auf der Personalseite. Man müsse davon ausgehen, dass es mit einer Erhöhung der Personalkosten verbunden sei und müsse die Wirtschaftlichkeit prüfen. Bisher sei man an starre Strukturen gebunden, die aufgrund der bisherigen Arbeitweise entstünden. Es sei bislang so gehandhabt worden, dass vor allem am Wochenende, nach Absprache mit den Tierpflegern, die Öffnungszeit um eine Stunde verlängert worden sei. Das sei aber sehr kurzfristig am gleichen Tag entschieden worden. Eine verlängerte Öffnungszeit mache nur an Tagen mit schönem Wetter Sinn, ansonsten sei es auf jeden Fall unwirtschaftlich.
Herr Dr. Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) merkt an, dass auch zu überlegen sei, ob die Öffnungszeiten evtl. verschoben werden können, was personalkostenneutral sei.
Herr Dr. Brandstätter antwortet, dass eine Verschiebung der Öffnungszeit nicht sinnvoll sei, da in den ersten Stunden viele Schulklassen kämen und selbst in den Ferien um diese Zeit Programme stattfänden.
Herr Balzer (SPD-Fraktion) merkt an, dass der Antrag etwas spät komme, da der Sommer fast vorbei sei. Er bittet Herrn Dr. Brandstätter bis zur Sitzung am 29.11.11 Zahlen vorzulegen, die eine Berechnung der Wirtschaftlichkeit möglich machen.
Herr Dingerdissen stimmt dem Vorschlag von Herrn Balzer zu und merkt an, dass auch eine Einführung für ein Jahr zu überlegen sei.
Herr Dr. Eigenbrod betont noch einmal, dass der Antrag seiner Fraktion so gemeint sei und es sich um einen Prüfauftrag handele.
Der Ausschuss stimmt dem Antrag der CDU-Fraktion einstimmig zu.
zu TOP 2.6
Kleinspielflächen
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 05059-11)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit lag folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor:
die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Rat der Stadt Dortmund bitten Sie, den o.g. Tagesordnungspunkt für die Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 13.09.2011 vorsehen zu lassen. Im Rahmen einer Stellungnahme der Verwaltung bitten wir um einen Sachstandsbericht zur Nutzung der vom DFB mitfinanzierten Minispielfelder in Dortmund.
Begründung:
In einem Schreiben der Dezernentin für Schule, Jugend und Familie, Waltraud Bonekamp, an die BV Innenstadt Nord aus 2009 wurde dargestellt, dass diese Spielfelder frei zugänglich sein würden. Dies trifft für die Anlage an der Münsterstraße zu; dort ist das Tor abgebaut, sodass alle Interessierten ständig spielen können. Die Anlage befindet sich nach Augenschein in einem guten Zustand.
Am Schulzentrum Renninghausen ist die Anlage regelmäßig verschlossen; ein Hinweis auf die Person mit Schlüsselgewalt findet sich nicht. Da die Stadt Dortmund Kofinanzier der Anlage war, muss es im Interesse der Stadt sein, dass die drei Anlagen auf Dortmunder Stadtgebiet von allen interessierten Fußballspielern „barrierefrei“ genutzt werden können. Diese Anlagen sind keinesfalls als Exklusivspielflächen für benachbarte Fußballvereine errichtet worden.
Herr Krause (Geschäftsbereichsleiter, Geschäftsbereich Sport), beantwortet die Anfrage wie folgt mündlich: Es gehe um die DFB-Minispielfelder, von denen 3 in Dortmund existierten und 2008 errichtet worden seien. In zwei Fällen sei die Stadt als Kofinanzierer aufgetreten und deshalb seien die Spielfelder geöffnet und jeder Zeit zugänglich. In Brünninghausen verhalte es sich anders, da der Verein das Spielfeld errichte und die Kofinanzierung getragen habe. Der Verein habe mit dem Schulverwaltungsamt einen Pacht- und Nutzungsvertrag geschlossen. Im Nutzungsvertrag sei festgelegt, dass das Kleinspielfeld bis 16.00 Uhr ausschließlich für schulische Zwecke zur Verfügung stehe und anschließend habe der Verein die Schlüsselgewalt.
zu TOP 2.7
Zweiter Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2011
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04942-11)
Herr Balzer (SPD-Fraktion) gibt an, dass seine Fraktion den Bericht positiv zur Kenntnis nehme.
Herr Dr. Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) fragt nach, was sich beim Geschäftsbereich Sport hinter der Generalüberholung Sportplatz Evastraße verberge und bittet beim Geschäftsbereich Stadtgrün um Erklärung des Begriffs „5 Landmarken Dreieckensemble“. Weiterhin bittet er um Erklärung der Konsequenzen, auch personeller Art, wenn ein Zielerreichungsgrad von 19,4 % erreicht werde. Außerdem fragt er nach dem Grund, warum bei den vereinsgeführten Hallenbädern die Zahlen für Hörde fehlten.
Herr Hobrecht gibt die Fragen zur Evastraße und zu den Landmarken weiter an die zuständigen Geschäftsbereichsleitungen Herrn Krause und Herrn Blume. Zur Kennzahl Ausschreibungsvolumen 19,4 % sei zu sagen, dass Hauptkunde des Geschäftsbereichs 5 die Stadt sei. Da die Stadt spare, habe sich auch das Ausschreibungsvolumen deutlich reduziert. Man müsse weiterhin so planen, dass man nach Lösung der Finanzbremse, die Kapazitäten des Ausschreibungsvolumens wieder hoch fahren könne. Er gehe nicht davon aus, dass aufgrund der kurzfristigen Situation mit Personalabbau reagiert werde könne. Zur letzten Frage gibt er an, dass keine Zahlen zum vereinsgeführten Bad Hörde vorliegen würden und deshalb auch nicht aufgenommen werden konnten.
Herr Steitz (Stadtrat) gibt an, dass die rechtliche Situation an der Evastraße noch nicht abschließend geklärt sei. Es habe Überlegungen gegeben, wie man den Streit über die Mangelhaftigkeit des Platzes zur Einigung bringen könne, es sei aber insgesamt sehr kompliziert und deshalb gebe es noch keine Einigung.
Herr Blume antwortet auf die Frage bezüglich der Landmarken, dass diese Landmarken am Kanal stehen würden. Dazu habe es eine Baumaßnahme vom Bundesschifffahrtsamt gegeben. Die Landmarke sei zwischengelagert worden und es sei festgestellt worden, dass Teile abhanden gekommen seien. Gemeinsam mit dem Künstler sei dann die Landmarke wieder hergestellt worden.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt in seiner Eigenschaft als Betriebsausschuss den Quartalsbericht zur Kenntnis.
Auszug aus der noch nicht genehmigten 14. Niederschrift des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit vom 11.10.2011
Zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 13.09.2011
Herr Dr. Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) bittet, die Niederschrift wie folgt zu ergänzen:
TOP 2.7 „Zweiter Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2011“, letzter Absatz, Aussage von Herrn Blume:
„Bzgl. der Nachfrage zu den Ausschreibungen gibt Herr Blume (Geschäftsbereichsleiter Stadtgrün) an, dass viele Stellen aufgrund von Altersteilzeit nicht wiederbesetzt worden seien. Deshalb habe man bzgl. der Planungskapazitäten schon das, was gebraucht werde.“
Mit dieser Änderung wird die Niederschrift über die 13. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 13.09.2011 genehmigt.
zu TOP 2.8
Betrauungsakt für die Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04914-11)
Herr Visarius (StA 20) erläutert, dass die Vorlage aus 3 Komponenten bestehe. Die Vorlage selbst, der Betrauungsakt und eine rechtliche Würdigung gemäß europäischen Beihilferechts. Es solle erreicht werden, dass die Sport- und Freizeitbetriebe (SFB) bei der Zuschussauszahlung abgesichert werden. Es sei eine Prüfung gemäß europäischen Beihilferechts durchgeführt worden, mit dem Ergebnis, dass die SFB viele Tätigkeiten ausführe und die einzelnen Tätigkeiten analysiert und in zwei Gruppen eingeteilt worden seien. Zum einen seien die SFB wirtschaftlich tätig und zum anderen nicht. Die nichtwirtschaftlichen Tätigkeiten seien nicht beihilferechtlich zu beurteilen, im Gegensatz zu den wirtschaftlichen Tätigkeiten. Um dem EU-Recht Genüge zu tun, sei daraufhin eine EU-rechtliche Absicherung geprüft worden. Das könne man über einen Betrauungsakt heilen und die Möglichkeit sei aus der sogenannten Freistellungsentscheidung entstanden.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss
Der Rat beschließt den vorgelegten Betrauungsakt für die Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund.
3. Angelegenheiten der Kulturbetriebe
zu TOP 3.1
Einrichtung von "öffentlichen Bücherschränken"
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04581-11)
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 04581-11-E1)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit lag folgender Antrag der CDU-Fraktion vor:
die CDU-Fraktion im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit bittet darum, o. g. Tagesordnungspunkt in die Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses am 13.09.2011 aufzunehmen und bittet um Beratung und Beschlussfassung.
Beschlussvorschlag
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beauftragt die Verwaltung für die Stadt Dortmund, ein Konzept für die Einrichtung von „öffentlichen Bücherschränken“ nach dem Vorbild der Projekte in Düsseldorf, Frankfurt, Bonn, etc. zu erstellen.
Die Verwaltung wird weiterhin beauftragt, dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit Vorschläge zu unterbreiten, an welchen Standorten das Aufstellen von „öffentlichen Bücherschränken“ möglich und sinnvoll sei.
Weiterhin wird die Verwaltung beauftragt, mögliche Finanzierungsmodelle aufzuzeigen und Kontakt mit möglichen privaten Sponsoren aufzunehmen. Die Verwaltung wird angehalten, in erster Linie private Sponsoren für die Herstellung von Bücherschränken zu finden, die eventuell auch die Pflege und Wartung dieser Bücherschränke übernehmen können.
Begründung
Das Aufstellen von öffentlichen Bücherschränken hat in Städten wie Köln, Düsseldorf, Frankfurt, Bonn und auch Berlin für eine Aufwertung des öffentlichen Raums gesorgt.
Die öffentlichen Bücherschränke werden mit Büchern, die von Dortmunds Bürgerinnen und Bürgern kostenlos in die Schränke hineingestellt werden, gefüllt. So hat jeder interessierte Bürger die Möglichkeit sich ein bis drei Bücher kostenlos aus dem Bücherschrank zu nehmen bzw. mit Büchern aus dem eigenen Besitz wieder aufzufüllen. Es kommt so zu einem regelmäßigen Austausch von Büchern und Zeitschriften.
Die Verwaltung hat bei der Erstellung des Konzepts für die öffentlichen Bücherschränke darauf zu achten, dass nahezu ausgeschlossen wird, dass keine jugendgefährdenden, radikalen und ähnliche unerwünschten Bücher, Zeitschriften oder Flyer ausgelegt werden.
Herr Dr. Eigenbrod (CDU-Fraktion) erläutert, dass seine Fraktion diese Anfrage gestellt habe, da bereits in anderen Städten die Idee sehr gut ankomme. Er freue sich, dass bereits in Dortmund am Borsigplatz so etwas geplant sei. Er hoffe auf Erfolg und Ausweitung auch in Dortmund.
Herr Heubes (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) gibt an, dass auch seine Fraktion den Antrag unterstütze. Er fragt nach, wer festlege, was jugendgefährdend, radikal oder unerwünscht bedeute.
Frau Thiel (SPD-Fraktion) merkt an, dass auch ihre Fraktion diese Idee befürwortet.
Frau Neumann-Lieven (SPD-Fraktion) äußert, dass sich auch Lütgendortmund mit diesem Gedanken befasse. Sie ist der Meinung, dass das auf jeden Fall über die Bezirksvertretung und das Stadtbezirksmarketing laufen solle.
Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/Bürgerliste) gibt an, dass die Idee gut sei. Auch er sei der Meinung, dass die Anmerkung von Herrn Heubes berechtigt sei und aus seiner Sicht der Träger dafür die Verantwortung zu tragen habe.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit stimmt dem Antrag der CDU-Fraktion einstimmig zu.
zu TOP 3.2
Weiterentwicklung des Museums für Naturkunde – energetische und bauliche Sanierung sowie Modernisierung der Dauerausstellung
Änderung des Ratsbeschlusses vom 27.05.2010, Drucksache Nr.: 00470-10 zur Finanzierung der Maßnahme durch Wegfall der Fördermittel des LWL
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04247-11)
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Vorlage nachträglich zur Kenntnis.
zu TOP 3.3
Förderpreis der Stadt Dortmund für junge Künstlerinnen und Künstler 2012 - Festlegung der Kunstsparte
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04814-11)
Herr Dr. Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) gibt den Hinweis, dass Herr Wittmann Ratsmitglied geworden sei und Herr Heubes sein Nachfolger. Seine Fraktion werde klären, ob es möglich ist, dass Herr Heubes in die Jury aufgenommen werde.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss
Der Förderpreis der Stadt Dortmund für junge Künstlerinnen und Künstler 2012 wird für förderungswürdige Leistungen in der Sparte Musik vergeben.
zu TOP 3.4
Aufgabenwahrnehmung des „european centre for creative economy“ (ecce) im Rahmen der interdisziplinären Kreativwirtschaft
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 05063-11)
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 05063-11-E1)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit lag folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/die Grünen vor:
Die Kulturhauptstadt RUHR.2010 war ein erfolgreiches Projekt, um die regionale Kulturplanung im Ruhrgebiet zu stärken, gemeinsam und städteübergreifend als unkonventionelle Metropole aufzutreten und damit als international bedeutende Kulturdestination an Bedeutung zu gewinnen.
Mit dem Masterplan Kulturmetropole RUHR (2008-2010) hat der Regionalverband Ruhr (RVR) ein Instrument geschaffen, das einjährige Festival frühzeitig in langfristige Strukturen zu betten. Aktuell finden Gespräche zwischen Land NRW, dem RVR und einzelnen engagierten Ruhrgebietsstädten statt, um auf der Grundlage des Masterplans zukünftige Organisationsstrukturen regionaler Kulturplanung festzulegen.
Ein wichtiger Bestandteil der Kulturhauptstadt und des Masterplans sind interdisziplinäre Themenfelder im Sinne des Einflusses von Kultur auf andere Fachplanungen. Dazu gehört das Themenfeld Kreativwirtschaft bzw. die sogenannten Kreativ.Quartiere, die von den Fachbereichen Wirtschaft, Planung und Kultur berührt sind.
Das Thema Kreativwirtschaft wird aktuell durch das european centre for creative economy (ecce) mit Sitz am Dortmunder U betreut, das zukünftig unter der Trägerschaft der Stadt Dortmund langfristig weitergeführt werden soll.
Vor diesem Hintergrund bitten wir um die Beantwortung der nachfolgenden Fragen:
1. Welche Funktion hat die Stadt Dortmund in der Vergangenheit beim „european centre for creative economy (ecce) wahrgenommen?
2. Welche Aufgaben hat ecce im Kulturhauptstadtjahr übernommen?
3. Welche Projekte hat ecce bislang selbst initiiert und umgesetzt und inwieweit ist es ecce gelungen, nachhaltige Strukturen zu implementieren?
4. Welchen Einfluss hat ecce bisher auf bestehende Kreativ.Quartiere in Dortmund genommen und welche Kreative oder Kreativ.Quartiere wurden von ecce gefördert?
5. Welche Gelder konnte ecce für Dortmunder Kreative akquirieren und welche Projekte wurden konkret gefördert?
6. Wie viele feste Vollzeitkräfte beschäftigt ecce? Wie viele freie Mitarbeiter? Und wie hoch ist deren Anteil am LAB.tv?
7. Welche Aufgabenbereiche soll ecce zukünftig lokal, regional, national und international bearbeiten?
8. Mit welchen Institutionen arbeitet ecce zusammen? Welche Kooperationen bestehen?
9. Nach welchen Kriterien wird ecce in der Förderung von Kreativwirtschaft und Kreativ.Quartiere zukünftig tätig werden?
10. Welchen Einfluss hat ecce aktuell und zukünftig auf das Dortmunder U?
11. Welche Gesellschafts- bzw. Rechtsform hat ecce aktuell als Ausgliederung der RUHR.2010 GmbH und welche Gesellschafts- bzw. Rechtsform strebt ecce an?
12. Wer ist an der Neuorganisation konzeptionell und finanziell beteiligt und welchen Einfluss kann die Stadt Dortmund als zukünftiger Träger von ecce geltend machen?
13. Welche politischen Gremien sind bei einer Trägerschaft der Stadt Dortmund bei ecce eingebunden?
14. Wie hoch wird die finanzielle Ausstattung von ecce sein und wer sichert die Finanzierung für welchen Zeitraum?
Frau Märkel (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) erläutert, dass auf der Homepage von ecce einige Projekte aufgeführt seien, mit deren Federn ecce sich schmücke. Ein Projekt z. B. habe gar kein Berührungspunkt mit ecce und ein anderes habe lediglich eine kleine Honorarunterstützung erhalten, was eine Bezeichnung als eigenes Projekt nicht rechtfertige. Die Frage sei, wofür ecce gebraucht werde. Kreativquartiere gebe es, nicht nur in Dortmund, reichlich. Kreativwirtschaft sei eine relativ große Wortblase, die nur durch Ausweitung nicht nachhaltiger oder besser werde. Sie finde es richtig, dass man sich um EU-Mittel bemüht habe, aber sie ist der Meinung, dass man nicht noch ein ganzes Institut unterstützen solle, da die Stadt Träger werden wolle. Auf der Homepage sei u. a. ein Punkt „Tagungen“ zu finden, wovon es im Jahr 2010 zwei gegeben habe. Es sei auch eine Immobilienhomepage versprochen worden, die es bis heute nicht gebe. Ihrer Ansicht nach macht das jetzt das Kulturbüro unter dem Motto „Kids suchen Kreativräume“. Sie bittet um Auskunft, wessen Verdienst das nun sei. Zuletzt fragt sie nach, ob der Ausschuss als politisches Gremium daran beteiligt sei. Man wisse nicht wie die Arbeitsteilung zwischen Kulturbüro, Wirtschaftsförderung und ecce sei. Sie bittet zu beantworten, warum man ecce an der Seite von Kulturbüro und Wirtschaftsförderung brauche.
Frau Thiel (SPD-Fraktion) bittet um schriftliche Beantwortung der Fragen.
Herr Stüdemann antwortet teilweise mündlich auf die gestellten Fragen und sagt eine schriftliche Beantwortung für die nächste Sitzung zu. Außerdem sagt er zu, die Herren Dieter Gorny (Direktor ecce), Bernd Fesel (stellv. Direktor ecce) und Herrn Prof. Thomas Westphal (Geschäftsführer Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH) für die Sitzung am 29.11.11 einzuladen.
zu TOP 3.5
Kreativ.Quartiere in Dortmund
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 05064-11)
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zieht den Punkt zurück.
4. Angelegenheiten des Theaters
zu TOP 4.1
Kinder- und Jugendtheater
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04639-11)
Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit lag folgende Bitte um Stellungnahme der CDU-Fraktion vor:
die CDU-Fraktion im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit erbittet einen Sachstandsbericht zum Kinder- und Jugendtheater bezüglich einer möglichen Standortlösung an der Kuhstraße. Ebenso bittet die CDU-Fraktion die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Welche Ergebnis liegen bezüglich der Gespräche mit der Landesregierung über die Gewährung von Fördermitteln bei einem Standortwechsel des KJT vor?
2. Inwieweit ist ein Umzug des KJT an den laufenden Schulbetrieb des Berufskollegs an der Sckellstraße gebunden?
3. Wann kann mit einem Umzug des KJT zur Kuhstraße gerechnet werden und sind die dafür nötigen Haushaltsmittel vorhanden?
Herr Stüdemann (Stadtdirektor) gibt an, dass Frau Pesch (Geschäftsführende Direktorin Theater Dortmund) die Landesregierung angeschrieben habe. Es gebe Unterstützungsbereitschaft für das Vorhaben. Der Umzug des KJT an den laufenden Schulbetrieb des Berufskollegs zu binden, sei die auslösende Voraussetzung. Am U-Turm gebe es zu den Vergabeentscheidungen der beiden Berufskollegs im Moment vergaberechtlich noch einige Unklarheiten, was evtl. eine Verzögerung mit sich bringt. Zielsetzung für den Umzug des KJT sei 2014/2015. Es gebe immer noch das Erfordernis nach europäischem Vergaberecht einen Architekturwettbewerb auszulösen. Da habe eine Kontaktaufnahme mit der Stadtplanung und dem Vergabeamt bereits stattgefunden. Er hoffe, dass bis zum November oder spätestens Dezember zum Haushaltsbeschluss auch ein Beschluss zur Investitionstätigkeit zum KJT vorliege.
Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/Bürgerliste) weist darauf hin, dass der Neubau eines zentralen Kinder- und Jugendtheaters nicht zu sehr an die Frage der Sckellstraße gebunden sei. Man müsse sich grundsätzlich überlegen, ob man ein neues Kinder- und Jugendtheater wolle und man dabei dann auch nicht zu sehr den Blick auf die Baumaßnahme Berufskolleg senken solle. Er glaube, dass der Wille dieses Ausschusses sei, auf jeden Fall ein zentrales Kinder- und Jugendtheater zu bekommen.
Herr Stüdemann merkt an, dass die Beschlussvorlage ohne Konditionierung gemacht werde. Ein Investitionsszenario zum Theater werde vorgelegt mit der Auslösung der Veränderung an dem Standort Sckellstraße, aber auch er halte den Wunsch für richtig, ein zeitgemäßes Kinder- und Jugendtheater mit integrierter Kinderoper zu finden.
zu TOP 4.2
Kooperationsmöglichkeiten im nichtkünstlerischen Bereich zwischen Theatern in NRW
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04708-11)
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Zusammenfassung der Unternehmensberatungs-GmbH Culture Concepts zur Kenntnis.
5. Sonstige Angelegenheiten
zu TOP 5.1
Aktionsplan Soziale Stadt
hier: aktueller Sachstand
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04531-11)
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den aktuellen Sachstandsbericht zum Aktionsplan „Soziale Stadt“ zur Kenntnis.
zu TOP 5.2
Bewerbung der Stadt Dortmund als "Safe Community" innerhalb des Programms der Weltgesundheitsorganisation (WHO)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04853-11)
Herr Dr. Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) gibt an, dass es in seiner Fraktion noch zu keiner abschließenden Entscheidung gekommen sei. Er bittet, die Vorlage zum Rat durchlaufen zu lassen.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit lässt die Vorlage ohne Empfehlung an den Rat durchlaufen.
Sauer | Dr. Reinbold | Ilter |
Vorsitzender | Ratsmitglied | Schriftführerin |