Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit

Niederschrift (öffentlich)

über die 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit

am 18.06.2013
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund




Sitzungsdauer: 16:00 - 18:50 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

Bm Manfred Sauer (CDU)

Rm Brigitte Thiel (SPD)
Rm Hans-Peter Balzer (SPD)
Rm Helmut Beer (SPD)
Rm Rita Brandt (SPD)
Rm Heinz Dingerdissen (FDP/BL)
Rm Dr. Jürgen Eigenbrod (CDU)
sB Hannes Fischer („Die Linken“)
sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU)
Rm Ursula Hawighorst-Rüßler (B 90/Die Grünen)
Rm Bernhard Klösel (SPD)
Rm Rosemarie Liedschulte (CDU)
Rm Martina Stackelbeck (B 90/Die Grünen) (ab 16:25 Uhr) i. V. für Rm Ulrike Märkel
Rm Ute Mais (CDU)
Rm Carla Neumann-Lieven (SPD)
Rm Svenja Noltemeyer (B 90/Die Grünen) i. V. für Birgit Pohlmann
Rm Ursula Pulpanek-Seidel (SPD)
sB Richard Utech (SPD)
sB Lothar Volmerich (SPD)

2. Mitglieder ohne Stimmrecht:

sE Dirk May (Seniorenbeirat) bis 17:40 Uhr

sE Petra Opitz (Behindertenpolitisches Netzwerk)

3. Beratende Mitglieder:

Thomas Friedhoff (StadtSportBund)

4. Beschäftigtenvertreter:

Petra Fisch, 52/1 bis 18:15 Uhr

Dana Stuchlik, 42

5. Verwaltung:

StD Jörg Stüdemann – 2/Dez

StR`in Birgit Zoerner – 5/Dez
Johannes Roeren – 5/Dez
Kurt Eichler - 41/KB
Claudia Kokoschka – 41/KB
Wolfgang E. Weick - 41/MKK
Dr. Dr. Elke Möllmann – 41/MN
Volker Gerland- 41/MS
Christine Hartman-Hilter – 41/MS
Bettina Pesch – 42/TL
Martin Lizan – 42
Bernd Kruse – 52/GL
Dieter Krause - 52/1
Dr. Frank Brandstätter - 52/2
Hans-Joachim Sill – 52/2

6. Gäste:

-

Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 18.06.2013, Beginn 16:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

1. Regularien


1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 14.05.2013

1.5 Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin
Beschluss
(Drucksache Nr.: 09927-13-E2)


2. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

2.1 Jedem Kind ein Instrument (JeKi)
Präsentation/mündlicher Bericht

2.2 Rückzug des Landes NRW aus dem Denkmalförderprogramm
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 09790-13-E2)

2.3 Weiterentwicklung des Museums für Naturkunde - Gebäudesanierung und -erweiterung sowie Modernisierung der Dauerausstellung - Ausführungsbeschluss -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09431-13)

2.4 Ehemaliges Museum am Ostwall
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 10114-13)
hierzu -> Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 10114-13-E1)


3. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

3.1 Zoo Dortmund: Umbau Futterküche
Beschluss
(Drucksache Nr.: 09748-13)

3.2 Olympiastützpunkt Westfalen gemeinnützige GmbH - Bestellung eines Geschäftsführers
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09923-13)

3.3 Finanzieller Bedarf der Sport- und Freizeitbetriebe
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10106-13)


4. Angelegenheiten des Theaters

4.1 Neuer GMD Gabriel Feltz stellt sich vor
mündlicher Bericht

4.2 3. Quartalsbericht des Theater Dortmund der Spielzeit 2012/13
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09925-13)

4.3 Theater
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 10113-13)
hierzu -> Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 10113-13-E1)


5. Sonstige Angelegenheiten

5.1 Jahresarbeitsprogramm 2013 für städtische Hochbaumaßnahmen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09861-13)


Der Vorsitzende - Herr BM Manfred Sauer - eröffnet die Sitzung.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgemäß eingeladen wurde, und dass das Gremium beschlussfähig ist.


1. Regularien


zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Frau Hawighorst-Rüßler benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

TOP 4.1 „Neuer GMD Gabriel Feltz stellt sich vor“ wird vorgezogen vor TOP 2.2 behandelt.

Die Verwaltung hat gebeten, folgende Vorlage im Wege der Dringlichkeit auf die Tagesordnung zu setzen:

Einführung eines Kombitarifs für die von der SBB Dortmund GmbH bewirtschaftete und dem öffentlichen Parkverkehr zur Verfügung gestellte Tiefgarage Stadttheater
Empfehlung
(Drucksache-Nr.: 10143-13)

Die Angelegenheit wird unter TOP 4.4 behandelt.Außerdem zieht die CDU-Fraktion folgenden TOP 3.3 zurück

Finanzieller Bedarf der Sport- und Freizeitbetriebe
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10106-13)

Mit diesen Änderungen wird die Tagesordnung wie veröffentlicht festgestellt.



zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 14.05.2013

Aufgrund des Ausfalls der Aufnahmetechnik im Ratssaal konnten die anfänglichen Wortbeiträge nicht wiedergegeben werden. Frau Thiel (SPD-Fraktion) bittet daher, ihren, folgenden Wortbeitrag zu TOP 3.1 zu ergänzen:

Sie habe von den desolaten Zuständen der Probebühnen aus der Zeitung erfahren. Bis dahin sei ihr auch nicht bekannt gewesen, dass es außerhalb des Hauses Probebühnen gäbe. Sie wolle sich unter dem Aspekt einer gesundheitlichen Gefährdung deshalb gerne selbst ein Bild machen und bittet um eine Besichtigung.

Mit dieser Änderung wird die Niederschrift über die 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 14.05.2013 genehmigt.

zu TOP 1.5
Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin
Beschluss
(Drucksache Nr.: 09927-13-E2)

- Keine Wortmeldung –

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit bestellt einstimmig Frau Beate Skodzik als stellvertretende Schriftführerin.


2. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

zu TOP 2.1
Jedem Kind ein Instrument (JeKi)

Herr Gerland (Geschäftsleiter Musikschule) referiert zum Thema JeKi – Weiterführung und Zukunftsplanung (Anlage 1) – und beantwortet zusammen mit der Projektleiterin Frau Hartmann-Hilter im Anschluss die gestellten Fragen.

zu TOP 2.2
Rückzug des Landes NRW aus dem Denkmalförderprogramm
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 09790-13-E2)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Stellungnahme der Verwaltung vor:

zu TOP 2.3
Weiterentwicklung des Museums für Naturkunde - Gebäudesanierung und -erweiterung sowie Modernisierung der Dauerausstellung - Ausführungsbeschluss -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09431-13)

Frau Dr. Dr. Möllmann (Leiterin des Museums für Naturkunde) erläutert ausführlich anhand einer Präsentation (Anlage 2) die Vorlage und das inhaltliche Programm und geht im Anschluss auf die gestellten Fragen ein. Ebenso geht sie auf den Erfolgsbericht und die Konzeption des Aquariums ein.

Nachdem die Sprecherinnen und Sprecher der Fraktionen ihre jeweilige Haltung zu dieser Vorlage ausführlich verdeutlicht haben, lässt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit die Vorlage ohne Empfehlung zum Rat durchlaufen.

zu TOP 2.4
Ehemaliges Museum am Ostwall
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 10114-13)
Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 10114-13-E1)
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 10114-13-E2)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor:

Weiterhin liegt dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit folgende Stellungnahme der Verwaltung vor:

Frau Noltemeyer (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) begründet die Anfrage ihrer Fraktion und fragt nach, ob es in dieser Stadt einen Bedarf für Zwischennutzung gäbe, der auch umsetzbar sei. Weiterhin würde sie gerne wissen, wie das Anfangsdatum 20.04.12 zustande gekommen sei.

Herr Stüdemann (Stadtdirektor) erläutert, dass es sich um ein Museum gehandelt habe, das nun als solches auch nachgenutzt werden konnte. Gebäude, die nicht schon vorher Versammlungsstätten gewesen seien, liefen im Bestandsschutz und könnten deshalb auch nicht ohne hohen Kostenaufwand nachgenutzt werden. Das sei weder sinnvoll noch empfehlenswert.

3. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

zu TOP 3.1
Zoo Dortmund: Umbau Futterküche
Beschluss
(Drucksache Nr.: 09748-13)

Herr Klösel (SPD-Fraktion) gibt an, dass seine Fraktion diese Vorlage unterstützen werde, er habe dennoch die Nachfrage, ob das erwähnte Nichteinhalten des Beschlusses des Verwaltungsvorstandes eine immense Kostensteigerung nach sich ziehen könnte.

Herr Dr. Brandstätter (Zoodirektor) gibt an, dass es sich um einen Entwurf von StA 65 handele und deshalb sei es schwierig, dazu etwas zu sagen. In Dortmund habe es in den letzten Jahren immer wieder Bergbauschäden gegeben. Diesen Punkt halte er hier für wesentlich. Es müsse immer eine Baugrunduntersuchung durchgeführt werden, auch wenn dort bereits ein Gebäude stünde. Die Kosten dafür könne man grundsätzlich nicht berechnen, da, je nach Ergebnis sehr unterschiedliche Kosten entstünden. Das sei nicht kalkulierbar, sei aber ein bekannter Faktor.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschließt einstimmig den Umbau der Futterküche im Zoo Dortmund.


zu TOP 3.2
Olympiastützpunkt Westfalen gemeinnützige GmbH - Bestellung eines Geschäftsführers
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09923-13)

Frau Hawighorst-Rüßler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) stellt an Herrn Kruse die Frage, ob, wenn er diese Aufgabe auch noch übernehme, das Auswirkungen auf die Situation in Wischlingen habe.

Herr Kruse (Leiter Sport- und Freizeitbetriebe) gibt an, dass der Olympiastützpunkt Westfalen Bestandteil der Sport- und Freizeitbetriebe sei und die Aufgaben ohnehin zusammenhängen würden. Es mache Sinn, die operativen Aufgaben zweier Geschäftsfelder zusammen zu führen. Vor dem Hintergrund sei es aus seiner Sicht eine logische Folgerung.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss
Der Rat genehmigt die Bestellung von Herrn Bernd Kruse als Geschäftsführer der Olympiastützpunkt Westfalen gemeinnützige GmbH.

zu TOP 3.3
Finanzieller Bedarf der Sport- und Freizeitbetriebe
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10106-13)

- zurückgezogen –


4. Angelegenheiten des Theaters

zu TOP 4.1
Neuer GMD Gabriel Feltz stellt sich vor

Herr Gabriel Feltz stellt sich dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit vor und geht im Anschluss auf alle gestellten Fragen ein.

zu TOP 4.2
3. Quartalsbericht des Theater Dortmund der Spielzeit 2012/13
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09925-13)

- Keine Wortmeldung –

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit (Betriebsausschuss) nimmt den 3. Quartalsbericht zur Kenntnis.

zu TOP 4.3
Theater
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 10113-13)
Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 10113-13-E1)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor:

Frau Pesch (Geschäftsführende Direktorin Theater Dortmund) antwortet wie folgt:

zu Frage 1.:
Sie gibt an, dass es unterschiedliche Unterstützer gäbe, die sich nach Mäzenen, Sponsoren, Förderern, Partnern und Medienpartnern differenzierten.

Bei Mäzenen handele es sich um die klassische Form der Spende, ohne vertraglich festgelegte Gegenleistungen, sie treten oft nicht mit großer namentlicher Auszeichnung auf und blieben als private Förderer im Hintergrund. Bei Sponsoren handele es sich um eine meist finanzielle Unterstützung von Wirtschaftsunternehmen, die dann im Gegenzug Empfänger von Leistungen des Theaters würden. Hierzu zählten die Firmenveranstaltungen und Kartengegengeschäfte, werbliche Maßnahmen oder Pressearbeit. Dabei achte man auf ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Sponsoringsumme und Gegenleistung. Intern gäbe es eine Staffelung nach Hauptsponsor, ab 20 T €, Sponsor ab 10 T € und Co-Sponsor, ab 5 T €. Der Begriff der Förderer greife meistens im Zusammenhang bei Stiftungen und Förderinstitutionen. Hinzu komme noch die Kulturstiftung der IHK zu Dortmund und die Fördervereine des Theaters, mit denen Rabattgeschäfte vereinbart seien. Die Partner seien die Institutionen und Kooperationspartner, die im unmittelbaren Zusammenhang mit der Projektumsetzung stünden (z. B. HCC oder Konzerthaus und Coproduktionspartner, wie die Theater). Die Kooperation der Medienpartner sei unter Umständen vertraglich geregelt, um einen exklusiven Charakter zu wahren.

Zu Frage 2.:
Die durch Sponsoring erzielte finanzielle Unterstützung schlage sich im Spielzeitheft nieder und beziehe sich auf die einzelnen Produktionen. Dort habe man eine bestimmte Verteilungsmöglichkeit. z. B. für das Bühnenbild oder ein Engagement eines Künstlers usw. Insgesamt gehe das Theater sehr pfleglich und kategorisiert mit den einzelnen Stufen um.

Frau Noltemeyer (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) bittet Frau Pesch auch noch auf die Rabattangebote der Eintrittskarten einzugehen.

Frau Pesch sagt zu, das nachzuliefern und dem Protokoll anzuhängen (Anlage 3).

zu TOP 4.4
Einführung eines Kombitarifs für die von der SBB Dortmund GmbH bewirtschaftete und dem öffentlichen Parkverkehr zur Verfügung gestellte Tiefgarage Stadttheater
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10143-13)

Herr Dr. Eigenbrod (CDU-Fraktion) gibt an, dass er sich freue, dass es gelungen sei, dieses Ticket in der Form einzuführen. Er fragt nach, ob das Ticket von jedermann genutzt werden könne, während es gültig sei, egal, ob man ins Theater gehe oder nicht.

Frau Pesch (Geschäftsführende Direktorin Theater Dortmund) bejaht diese Frage.

Frau Hawighorst-Rüßler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) bittet um Durchlauf der Vorlage zum Rat, da ihre Fraktion noch Beratungsbedarf habe.

Herr Dingerdissen (Fraktion FDP/Bürgerliste) folgt dem Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und fragt nach der Dringlichkeit dieser Entscheidung.

Frau Pesch gibt an, dass die Entscheidung bis zu Beginn der Spielzeit erfolgen müsse.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit lässt die Vorlage ohne Empfehlung zum Rat durchlaufen.


5. Sonstige Angelegenheiten

zu TOP 5.1
Jahresarbeitsprogramm 2013 für städtische Hochbaumaßnahmen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09861-13)

Frau Hawighorst-Rüßler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) hat zwei Nachfragen zu zwei Maßnahmen bezüglich der Risiken und warum es keine Fremdvergabe für diese Maßnahmen gäbe. Weiterhin fragt sie nach, ob es realistisch sei, dass ein Fachbereich oder Eigenbetrieb diese Dinge umsetzen und wahrnehmen könne.

Herr Stüdemann (Stadtkämmerer) gibt an, dass es sich um ein Papier handele, dass auch dokumentiere, dass es einen personellen Engpass gegeben habe und daraus ergäbe sich, dass das ein oder andere Projekt nicht in dem eigentlich ausgerufenen Zeitraum zu realisieren sei. Das Liegenschaftsamt und die jeweiligen Fachverwaltungen hätten durchgesichtet, was im Jahr 2013 zu schaffen sei und wer welche Lasten mittragen könne. Auch ein Eigenbetrieb könne mit überschaubarer Personalkapazität eine Maßnahme umsetzen, vorausgesetzt, dass der Eigenbetrieb ein gutes Architektur- und Projektdurchführungsbüro finde. Das Theater z. B. mache seit 2002 sämtliche Baumaßnahmen zusammen mit einem Architekturbüro und habe inzwischen ein Volumen von ca. 38 Mio. € verbaut.
Weiterhin geht er ausführlich auf den Sachstand des Jahresarbeitsprogramms und die Vorhaben für die Zukunft, auch im Vergleich mit den anderen Städten ein. Die Frage nach Risiken sei zwar berechtigt, aber beim Bau immer vorhanden.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt das vorgelegte Jahresarbeitsprogramm 2013 für städtische Hochbaumaßnahmen zur Kenntnis.

Sauer	Hawighorst-Rüßler	Ilter
Vorsitzender	Ratsmitglied	Schriftführerin

Anlagen:

Anlage 1
(See attached file: mündlicher Bericht AKSF 18_06_13.pdf)

Anlage 2
(See attached file: AKSF_Juni_2013.pdf)