Bezirksvertretung Aplerbeck

Niederschrift (öffentlich)

über die 28. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck

am 28.11.2017
Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck, Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Sitzungssaal


Sitzungsdauer: 15:00 - 18:45 Uhr

Anwesend:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

SPD

Jürgen Schädel, Bezirksbürgermeister

Daniel Börger
Uwe Dörsing
Jan Gravert
Barbara Mielicki
Wilhelm Rössig
Ursula Zierke

CDU

Volker Mais, erster stellv. Bezirksbürgermeister

Dirk Mayer
Ingeborg Milde
Peter Steinhofer
Heinrich Fisseler
Markus Wolbeck

B90/Die Grünen

Bürgerliste

Henning Müller-Späth

Die Linke
Andreas Heidrich




b) Mitglieder ohne Stimmrecht:
Reinhard Frank nicht anwesend
Justine Grollmann nicht anwesend
Alisa Löffler nicht anwesend
Sascha Mader nicht anwesend
Ute Mais nicht anwesend
Ulrich Monegel nicht anwesend
Benedikt Penning nicht anwesend
Dr. Thomas Reinbold nicht anwesend
Udo Reppin nicht anwesend
Michael Taranczewski nicht anwesend
c) Verwaltung
Herr Rohde Bezirksverwaltungsstelle Do-Aplerbeck
Frau Fischer Bezirksverwaltungsstelle Do-Aplerbeck

d) Seniorenbeirat
Frau Lenz nicht anwesend
Herr Fischer
Herr Pelzer

Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 28. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck,
am 28.11.2017, Beginn 15:00 Uhr,
Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck, Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Sitzungssaal

1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 27. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 17.10.2017

2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

3. Berichterstattung

4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1 Anregung bzgl. Tempo 30-Markierung auf der Schürbankstraße
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 09493-17)

4.2 Anregung bzgl. Rückstau auf der Köln-Berliner-Straße in beiden Fahrtrichtungen
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 09496-17)

4.3 Bushaltestelle Nelkenstraße, Sölderholz
Empfehlung: Seniorenbeirat aus der öffentlichen Sitzung vom 12.10.2017
(Drucksache Nr.: 09094-17)

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2018
- Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 17.10.2017 verteilt -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 08581-17)

5.2 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Aplerbeck für das Jahr 2018 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
- Vorlage und Anträge der Fraktionen wurden bereits zur Sitzung am 17.10.2017 verteilt
Beschluss
(Drucksache Nr.: 09096-17)

5.3 Beschallungsanlage Sitzungssaal Amtshaus
- mündl. Bericht; BE: Verwaltungsstellenleiter -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 09582-17)

5.4 Haushaltsreste 2017
- mündl. Bericht; BE: Verwaltungsstellenleiter -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 09583-17)

5.5 Bänkeprogramm
- mündl. Bericht; BE: Bezirksbürgermeister -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 09584-17)

5.6 Antrag auf Zuwendung zur Beschaffung von Gruppenzelten für die Jugendfeuerwehr Sölde
- Antrag wurde bereits zur Sitzung am 17.10.2017 verteilt -
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 09158-17)

5.7 Antrag der Gerhart-Hauptmann-Grundschule auf finanzielle Unterstützung zur Durchführung des Theaterprojektes "Mein Körper gehört mir"
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 09494-17)

5.8 Antrag des TC Sölderholz auf finanzielle Unterstützung eines Kindergarten-Projekts
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 09492-17)

5.9 Antrag des Vereins Unsere Mitte Steigerturm e.V. auf finanzielle Unterstützung des Berghofer Straßenfestes
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 09495-17)

5.10 Antrag Flüchtlingshilfe Verein e.V. bzgl. Förderung eines Familienintegrationsseminars in den Herbstferien 2018
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 09560-17)

5.11 Antrag Flüchtlingshilfe Verein e.V. bzgl. Förderung einer Kinder-Ferienmaßnahme in den Sommerferien 2018
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 09561-17)

5.12 Antrag Flüchtlingshilfe Verein e.V. bzgl. Vereinsförderung für das Jahr 2018
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 09562-17)

5.13 Gesamtstädtische Bedarfs- und Maßnahmenliste für Hochbaumaßnahmen 2018 sowie Veranschlagung im Rahmen der Haushaltsplanung 2018 ff.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09333-17)

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

7. Schulen

7.1 Internetanbindung Berghofer Grundschule
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 09559-17)

7.2 Sanierung der Toiletten in der Pausenhalle der Emschertalgrundschule
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09553-17)

7.3 Räumliche Erweiterung der Gerhart-Hauptmann-Grundschule
- Antrag wurde bereits zur Sitzung am 17.10.2017 verteilt -
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 09143-17)

7.4 Sachstandsbericht zur Fortschreibung des Kunstrasenprogramms 2014 ff sowie Vorschlag zur Übertragung einer weiteren Sportplatzanlage im Jahr 2018
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09460-17)

8. Kultur, Sport und Freizeit

9. Kinder und Jugend

10. Soziales, Familie und Gesundheit

10.1 Projekt "nordwärts": 3. Sachstandsbericht zum Dialog- und Beteiligungsverfahren, zu den Projektständen und zu neu entwickelten Projekten
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 08567-17)

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1 Bauleitplanung; 76. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Ap 161 -Aplerbeck Ost-
hier: Aufhebung der bisher gefassten Beschlüsse zur Änderung des Flächennutzungsplanes und zur Änderung des Bebauungsplanes, Beschluss zur 76. Änderung des Flächennutzungsplanes, Beschluss zur Änderung des Bebauungsplanes, Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09445-17)

11.2 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes Kapitel 2 in Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09128-17)

11.3 Neuaufstellung des Landschaftsplanes Dortmund
hier: I. Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Bürgerinnen und Bürger, II. Beschluss zur öffentlichen Auslegung
- Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 17.0.2017 verteilt -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 08518-17)

11.4 Holzfällarbeiten im Stadtbezirk Aplerbeck im Winterhalbjahr 2017/2018
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09236-17)
11.5 Abpfostung Rosenstraße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09545-17)

11.6 Halteverbot Schürener Straße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09547-17)

11.7 Querungshilfe und Geschwindigkeitsbegrenzung Apolloweg
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09549-17)

11.8 Heckenrückschnitt an der Einmündung Wasserbank/Neuflöz
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09550-17)

11.9 Gehwegreinigung Schwerter Straße zwischen Kortenstraße und Schlagbaumstraße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09551-17)

11.10 Überprüfung und Gehwegsanierung an der Sölder Straße zwischen Nathmerichstraße und Geranienstraße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09552-17)

11.11 Beseitigung von Absenkungen in der Pflasterung an den Einfahrten zur Gruelsiepenstraße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09554-17)

11.12 Begrenzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h auf einem weiteren Teilstück der Meinbergstraße
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 09557-17)

11.13 Verbindungsweg Blaurakenweg/Busenbergstraße
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 09556-17)

11.14 Sperrflächenmarkierung auf der Lesumstraße/Ecke Valmeweg
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 09563-17)

11.15 Verbesserung der Querungssituation an der Schwerter Straße in Höhe des Waldstadions
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 09555-17)
11.16 Halteverbot Einfahrt Kraepelinweg
Antrag zur TO (Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 09498-17)

11.17 Zweiter Rettungsweg
Überweisung: Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 17.10.2017
(Drucksache Nr.: 08816-17-E1)

11.18 Geschwindigkeitskontrolle Heliosweg
Mitteilung der Polizei
(Drucksache Nr.: 09151-17-E1)

12. Mitteilungen

13. Antworten auf Anfragen

13.1 Schriftliche Berichterstattung über die Wiederherstellung der Rosenstraße nach Abschluss der Erneuerung der Gasrohre
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 09156-17-E1)

14. Anfragen

14.1 Alternative Gestaltung von Zebrastreifen
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 09558-17)

Der Bezirksbürgermeister Herr Schädel eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Aplerbeck. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.

1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Rössig benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der Bezirksbürgermeister wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht mit folgenden Ergänzungen festgestellt:
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 27. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 17.10.2017
Die Niederschrift über die 27. Sitzung des Bezirksvertretung Aplerbeck am 17.10.2017 wurde mit 16 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen genehmigt.

2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

zu TOP 2.1
Einwohnerfragestunde:
(Drucksache Nr.: 09741-17-E1)
Es wird angeregt, den Schotterweg am „Amsterdamer Weg“ im Bereich des Spielplatzes Europaplatz zu pflastern. Zurzeit steht der Weg ständig unter Wasser. Dieser Weg wird sehr stark frequentiert. Eine Aufschüttung des Weges vor ca. 6 Wochen mit Schotter hat nichts gebracht.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck leitet die Anregung an die Verwaltung zur Beantwortung weiter.

zu TOP 2.2
Einwohnerfragestunde: Leerung Briefkästen in Schüren
(Drucksache Nr.: 09741-17-E2)
Es wird darauf hingewiesen, dass die Briefkästen der Bundespost in Schüren samstags nach 11.00 Uhr nicht mehr geleert werden.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck leitet die Anregung an die Post weiter.

zu TOP 2.3
Einwohnerfragestunde: Keine Leerung der Briefkästen Schürener Str. u.a.
(Drucksache Nr.: 09741-17-E3)
Es wird darauf hingewiesen, dass die Briefkästen an der Schüruferstraße und Schürener Straße gar nicht mehr geleert werden. Angeblich aufgrund der Verkehrssituation durch die Baustelle auf der Schüruferstraße.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck leitet die Anregung an die Post weiter.

zu TOP 2.4
Einwohnerfragestunde: Zebrastreifen und Wegesicherung Am Remberg
(Drucksache Nr.: 09741-17-E4)
Es wird nachgefragt, ob die Möglichkeit besteht, Firmenfahrzeugen die Anlieferung zu gewähren und kurzzeitiges Parken zu genehmigen. Ferner wird angeregt, einen Zebrastreifen anzulegen und weitere Maßnahmen zur Wegesicherung durchzuführen, um die Bürger vor den zu schnell fahrenden Pkw zu schützen.

Der Bezirksbürgermeister wird die Polizei bitten, Verkehrskontrollen durchzuführen. Des Weiteren wird die Verwaltung gebeten, die Piktogramme 30 km/h zu erneuern und den ruhenden Verkehr zu beurteilen.

zu TOP 2.5
Einwohnerfragestunde: Tempo 30 auf der Meinbergstraße
(Drucksache Nr.: 09741-17-E5)
Es wird angeregt, die Meinbergstraße auf der gesamten Straßenlänge mit Tempo 30 km/h auszuweisen.

Der Bezirksbürgermeister verweist auf die Beratung zu TOP 11.12.

zu TOP 2.6
Einwohnerfragestunde: Verkehrssituation Köln-Berliner Straße
(Drucksache Nr.: 09741-17-E6)
Es wird darauf hingewiesen, dass der Flughafenbus jetzt doch an der Köln-Berliner Straße hält.

Des Weiteren wird darauf hingewiesen, dass das Halteverbot an der Ruinenstraße nicht eingehalten wird und hier ständig Fahrzeuge den Bereich blockieren und somit eine Weiterfahrt der Busse nicht möglich ist. Dadurch ergeben sich immer wieder Staus mit entsprechender Geruchsbelästigung für die Anwohner.

Seit geraumer Zeit wird die Köln-Berliner Straße in den Abendstunden als Rennstrecke genutzt.

Es wird nachgefragt, wann endlich etwas im Ortskern diesbezüglich geschieht.

Der Bezirksbürgermeister weist darauf hin, dass das Ordnungsamt und die Polizei für die Anliegen zuständig sind. Er wird die Anregungen an diese beiden Stellen weiterleiten.
Die DSW 21 erhält ebenfalls die Anregungen zur Prüfung.

zu TOP 2.7
Einwohnerfragestunde: Umleitung der Busse wegen der Baustelle Schüruferstraße u.a.
(Drucksache Nr.: 09741-17-E7)
Es wird ebenfalls auf die Nichtleerung der Briefkästen hingewiesen.

Des Weiteren wird darauf hingewiesen, dass die Umleitung des Busverkehrs in Richtung Aplerbeck für ältere Menschen eine Zumutung sei. Es wird angeregt, die Busse durch die Conradusstraße umzuleiten.
Der Bezirksbürgermeister erklärt, dass eine Einbindung der Conradusstraße aufgrund der Eigentumsverhältnisse der Straße (Privatstraße mit mehreren Eigentümern) nicht möglich sei. Dies habe die Verwaltung bereits geprüft.


3. Berichterstattung

4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

zu TOP 4.1
Anregung bzgl. Tempo 30-Markierung auf der Schürbankstraße
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 09493-17)
Es wird angeregt, im oberen Teil der Schürbankstraße in Aplerbeck eine Tempo 30 Markierung auf die Fahrbahn aufzubringen, da die Schilder „Anlieger frei und Zone 30“ an der Ecke Aplerbecker Straße/Schürbankstraße ignoriert werden.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck leitet die Anregung an die Verwaltung zur Beantwortung weiter.

zu TOP 4.2
Anregung bzgl. Rückstau auf der Köln-Berliner-Straße in beiden Fahrtrichtungen
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 09496-17)
Es wird angeregt, verstärkt das Halteverbot an der Ruinenstraße in Höhe der Kranich-Apotheke/Volksbank zu kontrollieren. Hier kommt es immer wieder zu Rückstaus, da viele Autofahrer das Halteverbot ignorieren. Die Busse die von der Köln-Berliner-Straße in die Ruinenstraße einbiegen, um dann in der Lohoffstraße ihre Pause zu beginnen, kommen nicht um die Kurve. Dies führt außerdem immer wieder zu Staus.

Des Weiteren wird darauf hingewiesen, dass in den letzten Monaten der untere Teil der Köln-Berliner-Straße, vom Ortskern ab Marktplatz beginnend, in den Abendstunden als Rennstrecke benutzt wird. Die vorgeschriebenen 20 km/h werden niemals eingehalten.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck leitet die Anregung an die Polizei, das Ordnungsamt und die DSW 21 zur Beantwortung weiter.

zu TOP 4.3
Bushaltestelle Nelkenstraße, Sölderholz
Empfehlung: Seniorenbeirat aus der öffentlichen Sitzung vom 12.10.2017
(Drucksache Nr.: 09094-17)
Der Seniorenbeirat regt an, die Bushaltestelle Nelkenstraße in geeigneter Weise nachzurüsten, damit für alle Fahrgäste ein gefahrloses Ein- und Aussteigen sichergestellt wird. Eine Ausführung in ähnlicher Weise wie an der Bushaltestelle auf der gegenüberliegenden Straßenseite wäre wünschenswert.

Die Bezirksvertretung leitet die Anregung an die DSW 21 zur Beantwortung weiter.




5. Finanzen und Liegenschaften

zu TOP 5.1
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2018
- Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 17.10.2017 verteilt -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 08581-17)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt den Entwurf des Haushaltsplanes 2018 sowie den Entwurf der mittelfristigen Finanzplanung für die Haushaltsjahre 2019 bis 2021 zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund mit 16 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen (Einzelmitglied Bürgerliste und Einzelmitglied Die Linke) den Haushaltsplanentwurf 2018 zu beschließen.

zu TOP 5.2
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Aplerbeck für das Jahr 2018 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
- Vorlage und Anträge der Fraktionen wurden bereits zur Sitzung am 17.10.2017 verteilt -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 09096-17)
Die SPD-Fraktion und CDU-Fraktion legen in der Sitzung folgenden Antrag vor.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt die folgende Verteilung der konsumtiven und investiven Haushaltsmittel, sowie der Mittel zur Vereins- und Kulturförderung und der Repräsentationsmittel, mit Ausnahme der Punkte 46, 50, 66 und 68. Diese vier Punkte werden gesondert abgestimmt.

Mündlich erklärt der Antragsteller, dass ein zusätzlicher Punkt in die Liste der konsumtiven Haushaltsmittel aufgenommen wird; „Gutachten zur Erneuerung der Aplerbecker-Mark-Straße“, 10.000,00 €.

Die um die zuvor genannten vier Punkte reduzierte Verteilung wird bei 14 Ja-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste) und 4 Enthaltungen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Einzelmitglied Die Linke) so beschlossen.

Konsumtive Haushaltsmittel

	791.160,31-	Summe Konsumtive Haushaltsmittel 2018
	44,28-	Übertrag Konsumtive Haushaltsrestmittel 2017
	791.204,59-	Gesamtsumme Konsumtive Haushaltsmittel 2018
1	45.664,79-	Übertrag in Investive Haushaltsmittel
2	269.100,-	Übertrag in die Vereins- und Kulturförderung
3	131.939,80-	Punktuelle Fahrbahninstandsetzung
4	121.000,-	Punktuelle Gehweg- und Radweginstandsetzung
5	50.000,-	Baumscheibenertüchtigungsprogramm
6	40.000,-	Herrichtung Wege und Flächen Rodenbergpark
7	30.000,-	Erneuerung Hallenboden Lichtendorfer Grundschule Standort Bodieckstraße
8	25.000,-	Barrierefrei Gehwegabsenkungen
9	10.000,-	Sanierung Personal-Toiletten TEK Leineweg
10	10.000,-	Obstbaumpflanzungen im Bereich Tunnelpark und Am Büter
11	10.000,-	Reparaturen auf Spielplätzen
12	8.000,-	Aufsuchende Jugendarbeit im Stadtbezirk
13	6.000,-	Bänke- und Spielplatzreinigungsprogramm
14	5.000,-	Beseitigung Graffiti und Aufkleber im Stadtbezirk
15	5.000,-	Beseitigung Wildwuchs und Tunnelreinigung
16	5.000,-	Piktogramm-Erneuerung
17	5.000,-	Aufarbeitung Volleyballfeld Aplerbeck
18	5.000,-	Ertüchtigung Skulpturen Rodenbergpark
19	2.000,-	Anpflanzung Pflanzen im Stadtbezirk
20	2.000,-	Unterhalt Schranke Amtshaus
21	2.000,-	Erneuerung Tischtennisplatten Flimmweg und Sölder Straße 66/68
22	2.000,-	Aufstockung Mittel Jugendamt für die zentrale Veranstaltung zur Eröffnung der Ferienspiele
23	1.000,-	Jugendforum
24	500,-	Gastro-Kaffeemaschine fürs Amtshaus
	0,-	Restmittel

Investive Haushaltsmittel

	128.200,-	Investive Haushaltsmittel
	45.664,79-	Übertrag aus konsumtiven Haushaltsmitteln
	767,43-	Übertrag Investive Haushaltsrestmittel 2017
	168.632,22-	Gesamtsumme investive Haushaltsmittel
25	50.000,-	Nutzungsabhängige Beleuchtung Fußweg zwischen der Rosenstraße und der Abteistraße parallel zur Schlagbaumstraße
26	30.000,-	Neugestaltung des Sandspielbereichs Spielplatz Edelweißstraße
27	20.000,-	Sandspielgerät nach Priorisierung durchs Jugendamt
28	15.000,-	Kinderwagenunterstand TEK Edelrosenstraße
29	15.000,-	Kinderwagenunterstand TEK Ligusterweg
30	10.000,-	Neuerrichtung Wasserbaustelle TEK Ligusterweg
31	10.000,-	Küche JFS Schüren
32	5.000,-	Beleuchtung Parkplatz Fröhliche Morgensonne Schweizer Allee
33	4.700,-	Sportgeräte Jugendtreff Berghofen Hirschweg
34	3.232,22-	Schaukel Kinderspielplatz Eleonorestraße
35	3.000,-	Billardtisch und Zubehör JFS Schüren
36	2.000,-	Schranke Friedrich-Ebert-Grundschule
37	700,-	Federwippe Spielplatz Rosenstraße
	0,-	Restmittel

Mittel der Vereins- und Kulturförderung

	14.100,-	Haushaltsmittel der Vereins- und Kulturförderung
	269.100,-	Übertrag aus konsumtiven Haushaltsmitteln
	283.200,-	Gesamtsumme Haushaltsmittel der Vereins- und Kulturförderung
38	30.000,-	DJK Ewaldi für die Instandsetzung der Laufbahn und der Sprunganlagen
39	30.000,-	SV Berghofen zur satzungsgemäßen Verwendung
40	30.000,-	ASC 09 für die Sanierung der Umkleidekabinentüren und zur Errichtung eines Überdachs am Emscherstadion
41	30.000,-	BSV Schüren für die Toilettensanierungen und die Errichtung eines Parkplatzes am neuen Kleinspielfeld
42	30.000,-	SF Sölderholz für die Flutlichtanlage, Ballschränke und ein Pflegegerät für den entstehenden Kunstrasenplatz
43	30.000,-	VfR Sölde für die Sanierung der Kabinenanlagen, die Anschaffung einer Uhr für den Sportplatz und Materialien für die Boulebahn
44	25.000,-	Stadtbezirksmarketing
45	15.000,-	Förderverein Gymnasium an der Schweizer Allee zur satzungsgemäßen Verwendung
46	10.000,-	Verein zur Förderung der Kinder- und Jugendbelange zur satzungsgemäßen Verwendung
47	9.000,-	SG-Süd für die Errichtung eine Schwimmbeckenlift
48	5.500,-	Projektarbeit JFS Aplerbeck
49	5.000,-	DO-Tour für Respekt
50	5.000,-	Flüchtlingshilfe Aplerbeck zur satzungsgemäßen Verwendung
51	5.000,-	Förderverein Lichtendorfer Grundschule Außengestaltung Standort Schulstraße
52	4.000,-	Projektarbeit JFS Schüren
53	3.500,-	Projektarbeit Jugendtreff Berghofen
54	2.500,-	TuS Westfalia Sölde für die Miete externer Hallennutzung
55	1.500,-	Stadtteilbibliothek
56	1.500,-	Kita Zappelbande zur Anschaffung von Podesten
57	1.500,-	Verein Unsere Neue Mitte Steigerturm für die Veranstaltung des Straßenfestes 2018 in Berghofen
58	1.000,-	Nadel Ehrung Ehrenamtliche
59	1.000,-	Mittelaltermarkt
60	800,-	SG-Süd für die Ferienspiele
61	750,-	Seniorenbüro - GEMA
62	600,-	Sölder Vereine
63	500,-	Konzert Große Kirche
64	350,-	Sauerländischer Gebirgsverein
65	300,-	AGARD
66	300,-	Heimatverein Berghofen
67	250,-	Obst- und Gartenbauverein
68	200,-	Gerhard Hauptmann Grundschule Projekt „Mein Körper gehört mir“
69	3.000,-	Seniorenbüro – Erstellung einer Broschüre „Seniorenbrief“
	0,-	Restmittel

Repräsentationsmittel

	1.500,-	Haushaltsmittel Repräsentation
69	500,-	Repräsentationsmittel für den Bezirksbürgermeister
70	500,-	Mittel zur Bewirtung für die Bezirksvertretung
71	500,-	Weihnachtsfeier Bezirksvertretung
	0,-	Restmittel

Zum Punkt 46 erklärten sich Herr Gravert und Herr Beckmann für befangen.

Die Bezirksvertretung beschließt bei 14 Ja-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste, Einzelmitglied Die Linke) und 2 Nein-Stimmen (Mitglieder der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) dem Verein zur Förderung der Kinder- und Jugendbelange e.V. 10.000,00 € zur satzungsgemäßen Verwendung zur Verfügung zu stellen.

Zum Punkt 50 erklärten sich Herr Gravert, Frau Milde und Herr Beckmann für befangen.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt bei 14 Ja-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste, Einzelmitglied Die Linke) und 1 Enthaltung (SPD-Mitglied) dem Verein Flüchtlingshilfe im Stadtbezirk Aplerbeck e.V. 5.000,00 € zur satzungsgemäßen Verwendung zur Verfügung zu stellen.

Zum Punkt 66 erklärte sich Herr Dörsing für befangen.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig, dem Heimatverein Berghofen 300,00 € zur satzungsgemäßen Verwendung zur Verfügung zu stellen.

Zum Punkt 68 erklärte sich Herr Beckmann für befangen.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig, der Gerhart-Hauptmann-Grundschule für das Projekt „Mein Körper gehört mir“ 200,00 € zur Verfügung zu stellen.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen legt in der Sitzung folgenden Antrag zur Einzelabstimmung vor:

Antrags-Nr.	Maßnahme	Empfängerin	Betrag	Art
23	Wegeoptimierung Verbindungsweg Rodenbergstraße/Markt (gegebenenfalls in Mastix-Bauweise)	Verwaltung	40.000,00 €	investiv
24	Anschaffung und Installation von weiteren dynamischen Rückmeldesystem (Dialogdisplays). Es wird darum gebeten, eine anderes Dialogdisplay-Modell auszuwählen und die Auswahl im Vorfeld mit der Bezirksvertretung abzustimmen	Verwaltung	30.200,00 €	investiv
25	Planungsleistungen DB-Brücke Aplerbeck	Verwaltung	28.000,00 €	investiv
26	Anschaffung (Neuerwerb) und Installation eines Sandspielgeräts auf dem KSP Sölder Straße 148	Verwaltung	20.000,00 €	investiv
27	Ertüchtigung der Küche	Jugendfreizeitstätte Schüren	10.000,00 €	investiv
28	Punktuelle Reparaturen von Geh- und Radwegen im Stadtbezirk	Verwaltung	183.000,00 €	konsumtiv
29	Punktuelle Fahrbahnreparaturen im Stadtbezirk	Verwaltung	143.000,00 €	konsumtiv
30	Baumscheibensanierungen nach FLL-Richtlinien	Verwaltung	50.000,00 €	konsumtiv
31	Herrichtung von drei nach Absprache zwischen Bezirksvertretung und DSW21 zu bestimmenden Fahrgastunterständen	DSW21	35.000,00 €	konsumtiv
32	Gehwegabsenkungen barrierefrei	Verwaltung	30.000,00 €	konsumtiv
33	Neugestaltung des Sandspielbereichs KSP Edelweißstraße	Verwaltung	30.000,00 €	konsumtiv
34	Erneuerung des Tartanplatzes an der Albrecht-Dürer-Realschule	Verwaltung	20.000,00 €	konsumtiv
35	Weitere Sanierung der Gräfte-Mauer am Haus Rodenberg	Verwaltung	20.000,00 €	konsumtiv
36	Herrichtung von Fahrgastunterständen an den Haltestellen „Lichtendorf Schule“ und „Aplerbeck Bezirksfriedhof“ jeweils in Fahrtrichtung Aplerbeck	DSW21	15.000,00 €	konsumtiv
37	Anschaffung (Ersatz) und Installation einer Klettermöglichkeit auf dem KSP Europaplatz / Am Rosenplätzchen	Verwaltung	10.000,00 €	konsumtiv
38	Beseitigung Graffiti	Verwaltung	10.000,00 €	konsumtiv
39	Entschlammung von Rodenbergteich und Gräfte	Verwaltung	10.000,00 €	konsumtiv
40	Gutachten zur Erneuerung der Aplerbecker-Mark-Straße	Verwaltung	10.000,00 €	konsumtiv
41	Herrichtung des Fußballplatzes und der Boulebahn an der Friedrich-Ebert-Grundschule	Verwaltung	10.000,00 €	konsumtiv
42	Herrichtung von Wegen in Grünanlagen im Stadtbezirk	Verwaltung	10.000,00 €	konsumtiv
43	Aufsuchende Jugendarbeit	Verwaltung	6.000,00 €	konsumtiv
44	Strauchschnittmaßnahmen Herbst 2018	Verwaltung	6.000,00 €	konsumtiv
45	Steckdosen an Laternenpfosten für Veranstaltungen in Ortsteilzentren: Lichtendorf	DEW21	5.000,00 €	konsumtiv
46	Unterstützung der Do-Tour für Respekt	Jugendfreizeit-stätte Aplerbeck	5.000,00 €	konsumtiv
47	Eröffnung Ferienspiele / Zentrale Veranstaltung	Verwaltung	5.000,00 €	konsumtiv
48	Obstbaumpflanzungen Am Büter	Verwaltung	5.000,00 €	konsumtiv
49	Obstbaumpflanzungen Tunnelpark	Verwaltung	5.000,00 €	konsumtiv
50	Unterstützung der Jugendarbeit im Stadtbezirk / Projektarbeit	Jugendfreizeitstätte Schüren	4.000,00 €	konsumtiv
51	Unterstützung der Jugendarbeit im Stadtbezirk / Projektarbeit	Jugendfreizeitstätte Aplerbeck	3.500,00 €	konsumtiv
52	Unterstützung der Jugendarbeit im Stadtbezirk / Projektarbeit	Jugendtreff Berghofen	3.500,00 €	konsumtiv
53	Anschaffung (Ersatz) und Installation einer Schaukel auf dem KSP Eleonorestraße	Verwaltung	3.232,22 €	konsumtiv
54	Unterstützung der Veranstaltungsreihe Markt im Park	Schöne Märkte	2.500,00 €	konsumtiv
55	Theater-Projekte an Schulen im Stadtbezirk	Verwaltung	2.000,00 €	konsumtiv
56	Erwerb und Pflanzung von Saatgut für eine Wildblumenwiese zur Steigerung der Artenvielfalt	Verwaltung	2.000,00 €	konsumtiv
57	Anschaffung von Medien	Stadtteilbib-liothek	1.500,00 €	konsumtiv
58	Neuer Belag für die Tischtennisplatte am KSP Flimmweg	Verwaltung	1.500,00 €	konsumtiv
59	Neuer Belag für die Tischtennisplatte am KSP Sölder Straße 66-68	Verwaltung	1.500,00 €	konsumtiv
60	Durchführung von Spielplatzfesten	Büro für Kinderinteressen	1.000,00 €	konsumtiv
61	Durchführung von Jugendforen	Verwaltung	1.000,00 €	konsumtiv
62	Anschaffung (Ersatz) und Installation einer Federwippe auf dem KSP Rosenstraße	Verwaltung	700,67 €	konsumtiv
63	Repräsentationsmittel	Verwaltung	1.500,00 €	Repräsentation
64	Zuschuss für die Renovierung der Sportanlage an der Ramhofstraße	DJK Ewaldi Aplerbeck	37.578,82 €	Vereins- und Kultur
65	Förderung zur satzungsgemäßen Verwendung	Flüchtlingshilfe im Stadtbezirk Aplerbeck e.V.	12.000,00 €	Vereins- und Kultur
66	Zuschuss für die Herrichtung des als Schulweg genutzten Weges auf dem Vereinsgelände	Kleingarten-verein Fröhliche Morgensonne	10.000,00 €	Vereins- und Kultur
67	Förderung des Berghofer Straßenfestes	Unsere Mitte Steigerturm	10.000,00 €	Vereins- und Kultur
68	Förderung eines Familienintergrationsseminars	Flüchtlingshilfe im Stadtbezirk Aplerbeck e.V.	7.500,00 €	Vereins- und Kultur
69	Zuschuss für die Sanierung der Toilettenanlagen	BSV Schüren e.V.	5.000,00 €	Vereins- und Kultur
70	Förderung einer Kinder-Ferienmaßnahme	Flüchtlingshilfe im Stadtbezirk Aplerbeck e.V.	3.500,00 €	Vereins- und Kultur
71	Zuschuss für die Durchführung des Apfelmarktes	Aplerbecker Förderkreis	2.000,00 €	Vereins- und Kultur
72	Durchführung des Künstlermarktes	Aplerbecker Werbegemein-schaft	2.000,00 €	Vereins- und Kultur
73	Durchführung des Mittelaltermarktes	Veranstalter	2.000,00 €	Vereins- und Kultur
74	Unterstützung der Ferienspiele	SG Süd	1.500,00 €	Vereins- und Kultur
75	Konzertkarten für Konzerte in der großen Kirche	Verwaltung	800,00 €	Vereins- und Kultur
76	Nadeln zur Ehrung von Ehrenamtlichen	Verwaltung	750,00 €	Vereins- und Kultur

Die Bezirksvertretung Aplerbeck stimmt die nachstehenden Punkt wie folgt ab:

Lfd. Nr. 23. Bei 15 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste, Einzelmitglied Die Linke) und 3 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 24. Bei 15 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste, Einzelmitglied Die Linke) und 3 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 25. Bei 15 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste, Einzelmitglied Die Linke) und 3 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 26. Bei 14 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste) und 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 27. Bei 14 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste) und 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 28. Bei 15 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste, Einzelmitglied Die Linke) und 3 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 29. Bei 15 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste, Einzelmitglied Die Linke) und 3 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 30. Bei 15 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste, Einzelmitglied Die Linke) und 3 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 31. Bei 14 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste) und 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 32. Bei 14 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste) und 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 33. Bei 14 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste) und 3 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) und 1 Enthaltung (Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 34. Bei 14 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste) und 3 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) bei 1 Enthaltung (Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 35. Bei 15 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste, Einzelmitglied Die Linke) und 3 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 36. Bei 14 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste) und 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 37. Bei 14 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste) und 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 38. Bei 15 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste, Einzelmitglied Die Linke) und 3 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 39. Bei 15 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste, Einzelmitglied Die Linke) und 3 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 40. Bei 14 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste) und 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 41. Bei 14 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste) und 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 42. Bei 14 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste) und 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt. Herr Beckmann hat an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Lfd. Nr. 43. Bei 14 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste) und 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 44. Bei 15 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste, Einzelmitglied Die Linke) und 3 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 45. Bei 15 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste, Einzelmitglied Die Linke) und 3 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 46. Bei 14 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste) und 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 47. Bei 15 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste, Einzelmitglied Die Linke) und 3 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 48. Bei 14 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste) und 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 49. Bei 14 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste) und 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 50. Bei 14 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste) und 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 51. Bei 14 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste) und 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 52. Bei 14 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste) und 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 53. Bei 14 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste) und 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 54. Bei 15 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste, Einzelmitglied Die Linke) und 3 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 55. Bei 14 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste) und 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 56. Bei 14 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste) und 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 57. Bei 15 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste, Einzelmitglied Die Linke) und 3 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 58. Bei 15 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste, Einzelmitglied Die Linke) und 3 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 59. Bei 15 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste, Einzelmitglied Die Linke) und 3 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 60. Bei 14 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste) und 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 61. Bei 14 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste) und 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 62. Bei 14 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste) und 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 63. Bei 15 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste, Einzelmitglied Die Linke) und 3 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 64. Bei 15 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste, Einzelmitglied Die Linke) und 2 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wurde dieser Punkt abgelehnt. Herr Beckmann hat an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Lfd. Nr. 65. Bei 14 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste) und 3 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt. Herr Beckmann hat an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Lfd. Nr. 66. Bei 14 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste) und 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 67. Bei 13 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste, Einzelmitglied Die Linke) und 3 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) bei 2 Enthaltung (SPD-Mitglieder) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 68. Bei 15 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste, Einzelmitglied Die Linke) und 2 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wurde dieser Punkt abgelehnt. Herr Beckmann hat an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Lfd. Nr. 69. Bei 15 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste, Einzelmitglied Die Linke) und 3 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 70. Bei 13 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste) und 3 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt. Herr Beckmann hat an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Lfd. Nr. 71. Bei 15 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste, Einzelmitglied Die Linke) und 3 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 72. Bei 15 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste, Einzelmitglied Die Linke) und 3 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 73. Bei 15 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste, Einzelmitglied Die Linke) und 3 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 74. Bei 15 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste, Einzelmitglied Die Linke) und 3 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 75. Bei 15 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste, Einzelmitglied Die Linke) und 3 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 76. Bei 15 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste, Einzelmitglied Die Linke) und 3 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wurde dieser Punkt abgelehnt.

zu TOP 5.3
Beschallungsanlage Sitzungssaal Amtshaus
- mündl. Bericht; BE: Verwaltungsstellenleiter -
(Drucksache Nr.: 09582-17)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck hat unter TOP 5.4 für die Beschaffung einer Beschallungsanlage im Sitzungssaal des Amtshauses aus Restmitteln der Vereins- und Kulturförderung 2017 eine Aufstockung der Mittel in Höhe 2.251,76 € mit 17 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung beschlossen.

zu TOP 5.4
Haushaltsreste 2017
- mündl. Bericht; BE: Verwaltungsstellenleiter -
(Drucksache Nr.: 09583-17)
Der Verwaltungsstellenleiter informiert die Bezirksvertretung über die noch vorhandenen Haushaltsrestmittel 2017:

Punkt 1.
Der Förderverein der Aplerbecker-Mark-Grundschule hatte für die Anschaffung von Whiteboards von der Bezirksvertretung Aplerbeck Haushaltsmittel erhalten. Nun sind noch Restmittel in Höhe von 1.477,00 € vorhanden.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig, dem Förderverein der Aplerbecker- Mark-Grundschule eine Summe in Höhe von 1.027,00 € zur satzungsgemäßen Verwendung zur Verfügung zu stellen. Die restlichen 450,00 € stellt die Bezirksvertretung für die Anschaffung eines Legendenschildes für den Anton-Kalt-Weg zur Verfügung (s. Punkt 2.)

Punkt 2.
Das Tiefbauamt benötigt für die Aufstellung eines Legendenschildes für den Anton-Kalt-Weg
Mittel in Höhe von 450,00 €.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig, dem Tiefbauamt aus konsumtiven Haushaltsmitteln eine Summe in Höhe von 450,00 € zur Verfügung zu stellen (s. Punkt 1.).

Punkt 3.
Das Jugendamt hatte für das Jahr 2017 für die Durchführung von drei Spielplatzfesten einen Betrag in Höhe von 600,00 € aus Haushaltsmitteln erhalten. Dieser Betrag wurde in diesem Jahr jedoch nicht verausgabt.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig, dass die Gelder in das Haushaltsjahr 2018 übertragen werden und keine weiteren Gelder aus den Haushaltsmitteln 2018 zur Verfügung gestellt werden.

Punkt 4.
Das Seniorenbüro hatte für den Seniorentag 2017 von der Bezirksvertretung einen Betrag in Höhe von 2.000,00 € erhalten. Nach Abzug aller Ausgaben verblieb noch ein Restbetrag in Höhe von 640,54 €. Dieser Betrag wurde an die Bezirksvertretung Aplerbeck zurückgezahlt. Nunmehr ist noch eine Rechnung der GEMA in Höhe von 800,00 € eingegangen.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck wird dem Seniorenbüro aus den Haushaltsmitteln 2018 einen Betrag in Höhe von 750,00 € für die GEMA-Abrechnung zur Verfügung stellen (s. TOP 5.2).

Des Weiteren hat das Seniorenbüro einen Antrag auf finanzielle Unterstützung für die Anfertigung einer Broschüre „Seniorenbrief“ in Höhe von 3.000,00 € gestellt.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck stellt aus den konsumtiven Haushaltsmitteln 2018 einen Betrag in Höhe von 3.000,00 € zur Verfügung (s. TOP 5.2, Nr. 69).

Punkt 5.
Der Förderverein der Emschertal-Grundschule hat für die Einrichtung einer OGS einen Zuschuss in Höhe von 3.500,00 € gestellt.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck reicht den Antrag an der Verein für Kinder-und Jugendbelange im Stadtbezirk Aplerbeck weiter, mit der Bitte um finanzielle Unterstützung.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt mit 17 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung die Rücknahme des folgenden Beschlusses:

60.000,-

Planungskosten Emschertal Grundschule Neubau Sporthalle

Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt die folgende Verteilung der konsumtiven und investiven Haushaltsrestmittel, sowie der Restmittel zur Vereins- und Kulturförderung mit 17 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stimmen den Beschlüssen 1, 2 und 6 nicht zu.

Konsumtive Haushaltsrestmittel

	10.622,79-	Gesamtsumme konsumtive Haushaltsrestmittel
	2.078,51-	Übertrag Restmittel Vereins- und Kulturförderung
1	7.500,-	Erneuerung Fußboden Dachgeschoss Amtshaus
2	1.000,-	Türen und Zargen Dachgeschoss Amtshaus
	44,28-	Restmittel

Investive Haushaltsrestmittel

	51.519,19-	Summe investive Haushaltsrestmittel
	60.000,-	Rücknahme Planungskosten Emschertal-Grundschule Neubau Sporthalle
	111.519,19-	Gesamtsumme investive Haushaltsrestmittel
3	40.000,-	Nutzungsabhängige Beleuchtung Fußweg zwischen der Benediktinerstraße und der Schweizer Allee
4	20.000,-	Beleuchtung unter der DB-Brücke Wittbräucker Straße
5	12.000,-	Nestschaukel für den Spielplatz Edelweißstraße
6	10.000,-	Jugend- und Seniorenbänke im Stadtbezirk
7	9.000,-	Markisen für die Kita Nautilus
8	5.000,-	Anfinanzierung einer Jugendbude auf dem Spielplatz Resedastraße.
9	4.000,-	Ausschilderung Fußweg zur Feldchenbahnbrücke und Errichtung von zwei Seniorenbänken entlang des Fußweges.
10	4.000,-	Holzsitzflächen für die Steine Marktplatz
11	2.251,76-	Aufstockung Mittel Mikrofonanlage Sitzungssaal Amtshaus
12	2.000,-	Durchfahrtshöhenbegrenzung Parkplatz Amtshaus
13	1.500,-	Zwei Wipptiere Spielplatz Amtshaus
14	1.000,-	Tischtennisplatte für den Spielplatz Heliosweg.
	767,43-	Restmittel

Mittel der Vereins- und Kulturförderung

	3.921,49-	Haushaltsrestmittel der Vereins- und Kulturförderung
	2.078,51-	Übertrag aus Konsumtiven Haushaltsrestmitteln
	6.000,-	Gesamtsumme Haushaltsrestmittel der Vereins- und Kulturförderung
15	2.500,-	Künstlermarkt Aplerbeck 2018
16	2.000,-	Jugendfeuerwehr Sölde für die Anschaffung von Gruppenzelten.
17	1.000,-	TC Sölderholz für das Kindergartenprojekt
18	500,-	Martin Buber Schule für ihr Kinder- und Jugendfest.
	0,-	Restmittel

Der nachfolgend von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung vorgelegte Antrag wird separat abgestimmt:

Antrags-Nr.	Maßnahme	Empfängerin	Betrag	Art
1	Akustik-Dämmung der OGS-Räume in der Aplerbecker-Mark-Grundschule	Verwaltung	20.000,00 €	investiv
2	Anschaffung (Neuerwerb) und Installation eines Sandspielgeräts auf dem KSP Am Haarstrang	Verwaltung	20.000,00 €	investiv
3	Anschaffung (Neuerwerb) und Installation eines Sandspielgeräts auf dem KSP Rosenstraße	Verwaltung	20.000,00 €	investiv
4	Ergänzung der Lindenallee (Friedhof Aplerbeck / Köln-Berliner-Straße). Dabei sind neue (vergrößerte) Baumscheiben nach den neuesten technischen Standards zu berücksichtigen (FLL-Richtlinien).	Verwaltung	20.000,00 €	investiv
5	Anschaffung von Markisen für die Kita Nautilus	Verwaltung	9.000,00 €	investiv
6	Einrichtung einer Solarladestation für Pedelecs im Aplerbecker Ortskern. Die Solarladestation soll möglichst im nahen Umfeld von Haus Rodenberg errichtet werden. Die Ausführung kann sich an den drei neuen Stationen orientieren, die im Rahmen des E-Bike-Festivals in der Innenstadt errichtet wurden. Möglich wären auch eine Ausführung von „Ladeschränken“, in den lediglich die Pedelec-Akkus eingeschlossen und aufgeladen werden können.	Verwaltung	5.000,00 €	investiv
7	Anschaffung von Sportgeräten	Jugendtreff Berghofen	4.700,00 €	investiv
8	Anschaffung eines Billardtisches und von Zubehör	Jugendfreizeit-stätte Schüren	3.000,00 €	investiv
9	Gedenktafel zur Entwicklung der Stadtkrone Ost / Erinnerung Armeegelände am Spielplatz Nähe „Am Rosenplätzchen“ / „Dubliner Weg“	Verwaltung	2.500,00 €	investiv
10	Anschaffung einer Beschallungsanlage (Zusatzkosten)	Verwaltung	2.251,76 €	investiv
11	Anschaffung eines Klapprechner	Jugendfreizeit-stätte Aplerbeck	2.000,00 €	investiv
12	Anschaffung und Einbau einer Reparatur- und Pumpsäule für Fahrräder an der zu errichtenden Fahrradabstellanlage an der Endhaltestelle Aplerbeck	Verwaltung	2.000,00 €	investiv
13	Installation einer Verdunklungsmöglichkeit	Jugendtreff Berghofen	1.500,00 €	investiv
14	Niederschwellige Angebote	Familienbüro	3.000,00 €	konsumtiv
15	Sanierung der Absprungbretter sowie Auffüllung der Sprunggrube mit Sand an der Aplerbecker Grundschule	Verwaltung	3.000,00 €	konsumtiv
16	Aufsuchende Jugendarbeit	Verwaltung	2.000,00 €	konsumtiv
17	Ausbesserung von Piktogrammen auf der Schwerter Straße	Verwaltung	2.000,00 €	konsumtiv
18	Software und Zubehör für einen neu anzuschaffenden Klapprechner	Jugendfreizeit-stätte Aplerbeck	700,00 €	konsumtiv
19	Zuschuss für die Durchführung eines Kindergartenprojekts	TC Sölderholz	500,00 €	konsumtiv
20	Zuschuss zur Durchführung des Theaterprojekts „Mein Körper gehört mir“	Förderverein der Gerhart-Hauptmann-Grundschule	200,00 €	konsumtiv
21	Zuschuss für die Renovierung der Sportanlage an der Ramhofstraße	DJK Ewaldi Aplerbeck	2.421,18 €	Vereins- und Kultur
22	Zuschuss für die Beschaffung von Gruppenzelten	Jugendfeuer-wehr Sölde	1.250,00 €	Vereins- und Kultur

Die Bezirksvertretung Aplerbeck stimmt die nachstehenden Punkt wie folgt ab:

Lfd. Nr. 1. Bei 15 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste, Einzelmitglied Die Linke) und 3 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 2. Bei 14 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste) und 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 3. Bei 14 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste) und 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 4. Bei 14 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste) und 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 5. Bei 14 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste) und 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 6. Bei 15 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste, Einzelmitglied Die Linke) und 3 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 7. Bei 15 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste, Einzelmitglied Die Linke) und 3 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 8. Bei 15 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste, Einzelmitglied Die Linke) und 3 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 9. Bei 14 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste) und 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 10. Bei 15 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste, Einzelmitglied Die Linke) und 3 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 11. Bei 15 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste, Einzelmitglied Die Linke) und 3 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 12. Bei 15 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste, Einzelmitglied Die Linke) und 3 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 13. Bei 15 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste, Einzelmitglied Die Linke) und 3 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 14. Bei 15 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste, Einzelmitglied Die Linke) und 3 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 15. Bei 15 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste, Einzelmitglied Die Linke) und 3 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 16. Bei 14 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste) und 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Einzelmitglied Die Linke) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 17. Bei 15 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste, Einzelmitglied Die Linke) und 3 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 18. Bei 15 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste, Einzelmitglied Die Linke) und 3 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 19. Bei 15 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste, Einzelmitglied Die Linke) und 3 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 20. Bei 15 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste, Einzelmitglied Die Linke) und 2 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wurde dieser Punkt abgelehnt. Herr Beckmann hat an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Lfd. Nr. 21. Bei 15 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste, Einzelmitglied Die Linke) und 3 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wurde dieser Punkt abgelehnt.

Lfd. Nr. 22. Bei 15 Nein-Stimmen (SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Einzelmitglied Bürgerliste, Einzelmitglied Die Linke) und 3 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) wurde dieser Punkt abgelehnt.

zu TOP 5.5
Bänkeprogramm
- mündl. Bericht; BE: Bezirksbürgermeister -
(Drucksache Nr.: 09584-17)
Die Beratung dieses Tagesordnungspunktes erfolgt in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 06.02.2018.




zu TOP 5.6
Antrag auf Zuwendung zur Beschaffung von Gruppenzelten für die Jugendfeuerwehr Sölde
- Antrag wurde bereits zur Sitzung am 17.10.2017 verteilt -
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 09158-17)
Der Verein zur Förderung der Freiwilligen Feuerwehr Sölde stellt einen Antrag auf finanzielle Zuwendung zur Beschaffung von Gruppenzelten für die Jugendfeuerwehr Sölde in Höhe von 2.500,00 €.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck hat unter TOP 5.4 Haushaltsmittel aus der Vereins- und Kulturförderung 2017 beschlossen.

zu TOP 5.7
Antrag der Gerhart-Hauptmann-Grundschule auf finanzielle Unterstützung zur Durchführung des Theaterprojektes "Mein Körper gehört mir"
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 09494-17)
Die Leitung der Gerhart-Hauptmann-Grundschule stellt einen Antrag auf finanzielle Zuwendung für die Durchführung des Theaterprojektes „Mein Körper gehört mir“.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck hat unter TOP 5.2 Haushaltsmittel aus der Vereins- und Kulturförderung 2018 beschlossen.

zu TOP 5.8
Antrag des TC Sölderholz auf finanzielle Unterstützung eines Kindergarten-Projekts
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 09492-17)
Der TC Sölderholz stellt einen Antrag auf finanzielle Unterstützung eines Kindergarten-Projektes in Kooperation mit dem Kindergarten in Sölde.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck hat unter TOP 5.4 Haushaltsmittel aus der Vereins- und Kulturförderung 2017 beschlossen.

zu TOP 5.9
Antrag des Vereins Unsere Mitte Steigerturm e.V. auf finanzielle Unterstützung des Berghofer Straßenfestes
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 09495-17)
Der Verein „Unsere Mitte Steigerturm e.V.“ stellt einen Antrag auf finanzielle Unterstützung des Berghofer Straßenfestes am 08.07.2018.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck hat unter TOP 5.2 Haushaltsmittel aus der Vereins- und Kulturförderung 2018 beschlossen.



zu TOP 5.10
Antrag Flüchtlingshilfe Verein e.V. bzgl. Förderung eines Familienintegrationsseminars in den Herbstferien 2018
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 09560-17)
Der Flüchtlingshilfe Verein e.V. stellt einen Antrag auf Förderung eines Familienintegrationsseminars in den Herbstferien 2018 in Höhe von 7.500,00 €.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck hat unter TOP 5.2 Haushaltsmittel aus der Vereins- und Kulturförderung 2018 beschlossen.

zu TOP 5.11
Antrag Flüchtlingshilfe Verein e.V. bzgl. Förderung einer Kinder-Ferienmaßnahme in den Sommerferien 2018
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 09561-17)
Der Flüchtlingshilfe Verein e.V. stellt einen Antrag auf finanzielle Förderung einer Kinder-Ferienmaßnahme in den Sommerferien 2018 in Höhe von 3.500,00 €.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck hat unter TOP 5.2 Haushaltsmittel aus der Vereins- und Kulturförderung 2018 beschlossen.

zu TOP 5.12
Antrag Flüchtlingshilfe Verein e.V. bzgl. Vereinsförderung für das Jahr 2018
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 09562-17)
Der Flüchtlingshilfe Verein e.V. stellt einen Antrag auf Vereinsförderung für das Jahr 2018 in Höhe von 12.000,00 €.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck hat unter TOP 5.2 Haushaltsmittel aus der Vereins- und Kulturförderung 2018 beschlossen.

zu TOP 5.13
Gesamtstädtische Bedarfs- und Maßnahmenliste für Hochbaumaßnahmen 2018 sowie Veranschlagung im Rahmen der Haushaltsplanung 2018 ff.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09333-17)

Die Bezirksvertretung Aplerbeck

1. nimmt die vorgelegte gesamtstädtische Bedarfs- und Maßnahmenliste für Hochbaumaßnahmen 2018 (BeMa 2018), die in dem Haushaltsplan 2018 ff. abgebildet ist, sowie die darin enthaltenen Jahresarbeitsprogramme der Städtischen Immobilienwirtschaft (FB 65) und des Fachbereiches Liegenschaften (FB 23) zur Kenntnis

2. nimmt zur Kenntnis, dass die Verwaltung eine Änderung der Priorisierung vornehmen wird, soweit dies aus sachlichen Gründen erforderlich ist.

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

7. Schulen

zu TOP 7.1
Internetanbindung Berghofer Grundschule
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 09559-17)
Der nachfolgende Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen:

„Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung, kurzfristig Planungen dafür aufzunehmen, beide Standorte der Berghofer Grundschule so schnell wie möglich(1.) mit adäquaten Internet-Verbindungen auszustatten,
(2.) die Wartung der zugehörigen Infrastruktur durch das Dortmunder Systemhaus zu
gewährleisten und
(3.) eine Finanzierung über das Programm Gute Schule 2020 zu prüfen.Die genannten Punkte sind für die Vermittlung einer guten Medienkompetenz für die Schülerinnen und Schüler und für die Wettbewerbsfähigkeit der Schule essentiell.“

zu TOP 7.2
Sanierung der Toiletten in der Pausenhalle der Emschertalgrundschule
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09553-17)
Der nachfolgende Antrag wird durch den durchgestrichenen Text geändert:

An der Emschertalgrundschule wurden in den letzten Jahren in mehreren Schritten die Toilettenanlagen am Schulgebäude erneuert. Bei der Sanierung wurden aber nicht die Toiletten im Bereich der Pausenhalle berücksichtigt, die nach wie vor in einem unzureichenden Zustand sind.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig um Sanierung der Toilettenanlagen. Sollte eine Umsetzung der Maßnahme in diesem Jahr nicht möglich sein, bittet die Bezirksvertretung um Mitteilung der erforderlichen Sanierungskosten.

zu TOP 7.3
Räumliche Erweiterung der Gerhart-Hauptmann-Grundschule
- Antrag wurde bereits zur Sitzung am 17.10.2017 verteilt -
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 09143-17)
Der nachfolgende Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen:

„Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung, die räumliche Erweiterung der Gerhart-Hauptmann-Grundschule zügig umzusetzen und die Erweiterung in das Programm Gute Schule 2020 aufzunehmen.Die räumliche Erweiterung ist insbesondere für die Entwicklung des Offenen Ganztages wichtig. Mit Vorlage in der Sitzung der Bezirksvertretung am 19.09.2017 (Drucksachennummer: 07823-17-E1) wurde der angemeldet Raumbedarf für die Gerhart-Hauptmann Grundschule von der Verwaltung bekannt gegeben.“

zu TOP 7.4
Sachstandsbericht zur Fortschreibung des Kunstrasenprogramms 2014 ff sowie Vorschlag zur Übertragung einer weiteren Sportplatzanlage im Jahr 2018
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09460-17)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zur Fortschreibung des Kunstrasenprogramms zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig die Übertragung der Sportanlage „Zur Bergeshöh“ an den Verein Sportfreunde Sölderholz und die vom Verein durchzuführende Modernisierung in Kunstrasen unter Einhaltung der DIN 18035 und der EN DIN 15330-1 zu beschließen. Der Verein erhält zum Zwecke der Fremdkapitalfinanzierung von den Sport- und Freizeitbetrieben Dortmund für die Dauer von 20 Jahren einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 20.000,00 €. Alternativ kann der Zuschuss für die Dauer von 15 Jahren mit einem jährlichen Betrag in Höhe von 26.667,00 € gewährt werden.

zu TOP 7.5
Förderprogramm „Gute Schule 2020“ ab 2018
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09188-17)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, die in der Anlage für das Jahr 2020 vorgesehene Maßnahme für die Berghofer Grundschule (G255) auf das Jahr 2019 vorzuziehen.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig mit o. g. Ergänzung, folgendes zu beschließen:

1) Der Rat der Stadt Dortmund 2) Der Rat der Stadt Dortmund ermächtigt die Verwaltung zur Beschleunigung des Verfahrens, auf Grundlage der gesamtstädtischen Bedarfs- und Maßnahmenliste (Hochbau) nach eigenem Ermessen im Jahr 2018, ggf. auch ersetzend, neue Projekte in das Förderprogramm aufzunehmen, wenn3) Der Rat der Stadt Dortmund ermächtigt die Verwaltung, die notwendigen Vergabeverfahren für die Beschaffung des beweglichen und unbeweglichen Vermögens durchzuführen und die entsprechenden Zuschläge zu erteilen.8. Kultur, Sport und Freizeit
9. Kinder und Jugend

10. Soziales, Familie und Gesundheit

zu TOP 10.1
Projekt "nordwärts": 3. Sachstandsbericht zum Dialog- und Beteiligungsverfahren, zu den Projektständen und zu neu entwickelten Projekten
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 08567-17)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck empfiehlt dem Rat mit 12 Ja-Stimmen bei 6 Enthaltungen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Mitglied, Einzelmitglied Die Linke)

a) den 3. Sachstandsbericht zum Dialog- und Beteiligungsverfahren und zu den Projektständen der "nordwärts"-Projekte

b) die ab 01.01.2017 im Rahmen des laufenden Beteiligungsverfahrens neu entwickelten und kommentierten Projekte (11 Projekte)

zur Kenntnis zu nehmen.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck empfiehlt dem Rat mit 12 Ja-Stimmen bei 6 Enthaltungen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Mitglied, Einzelmitglied Die Linke) die Verwaltung zu beauftragen,

a) analog der Ratsbeschlüsse vom 10.12.2015 (Drucksache Nr. 01862-15) und 16.02.2017 (Drucksache Nr. 06136-16) auch die seit dem 01.01.2017 über das Beteiligungsverfahren des Projektes "nordwärts" neu entwickelten Projektvorschläge in Zusammenarbeit mit den relevanten Akteuren der Wirtschaft, den wissenschaftlichen Einrichtungen und weiteren Partnern zu qualifizieren.

b) die Finanzierungsbedarfe von dann weiterqualifizierten oder vom Rat mittels gesonderten Ratsvorlagen bereits beschlossenen Projekten der 2. Projektgeneration in die Haushaltsplanungen 2019 zu integrieren.

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

zu TOP 11.1
Bauleitplanung; 76. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Ap 161 -Aplerbeck Ost-
hier: Aufhebung der bisher gefassten Beschlüsse zur Änderung des Flächennutzungsplanes und zur Änderung des Bebauungsplanes, Beschluss zur 76. Änderung des Flächennutzungsplanes, Beschluss zur Änderung des Bebauungsplanes, Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09445-17)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung um Auskunft, was auf der Fläche D geplant ist. Sie wünscht frühzeitig beteiligt und informiert zu werden.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig, folgendes zu beschließen:

I. Der Rat der Stadt beschließt, den Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes (12. Änderung – Gewerbegebiet Aplerbeck Ost) für den unter Ziffer 2 dieser Vorlage beschriebenen Änderungsbereich vom 28.11.2007 aufzuheben.II. Der Rat der Stadt beschließt, den Beschluss zur Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Ap 161 -Gewerbegebiet Aplerbeck Ost- für den unter Ziffer 4 dieser Vorlage beschriebenen Änderungsbereich und den Beschluss zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Bauleitplanung vom 14.11.2002 aufzuheben.
Rechtsgrundlage:
§ 2 Abs. 1 in Verbindung mit § 1 Abs. 8 BauGB in Verbindung mit den §§ 7 und 41 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) vom 14.07.1994 (GV NRW S. 666, SGV NRW 2023.

III. Der Rat der Stadt beschließt, den Flächennutzungsplan vom 31.12.2004 für den unter Ziffer 1 dieser Vorlage beschriebenen Bereich zu ändern (76. Änderung -Aplerbeck Ost-).
Rechtsgrundlage:
§ 2 Abs. 1 in Verbindung mit § 1 Abs. 8 und § 8 Abs. 3 BauGB.

IV. Der Rat der Stadt beschließt, den Bebauungsplan Ap 161 -Gewerbegebiet Aplerbeck Ost- für den unter Ziffer 3 dieser Vorlage beschriebenen Bereich zu ändern (Änderung Nr. 1 -Aplerbeck Ost-).
Rechtsgrundlage:
§ 2 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit §§ 7 und 41 Abs. 1 GO NRW.

V. Der Rat der Stadt beschließt, die Bürgerinnen und Bürger an der Bauleitplanung in Form eines 14-tägigen Planaushanges zu beteiligen (frühzeitige Öffentlichkeitsbeteili-
gung).
Rechtsgrundlage:
§ 3 Abs. 1 BauGB.

zu TOP 11.2
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes Kapitel 2 in Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09128-17)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig, folgendes zu beschließen:

1) Der Rat der Stadt Dortmund beschließt
2) Der Rat der Stadt Dortmund ermächtigt die Verwaltung zur Beschleunigung des Verfahrens, auf Grundlage der gesamtstädtischen Bedarfs- und Maßnahmenliste (Hochbau) nach eigenem Ermessen neue Projekte in das Förderprogramm aufzunehmen.
Der Rat wird im Rahmen von halbjährlichen Sachstandsberichten erstmals im Juli 2018 über die Entwicklung der Projekte in Kenntnis gesetzt.

zu TOP 11.3
Neuaufstellung des Landschaftsplanes Dortmund
hier: I. Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Bürgerinnen und Bürger, II. Beschluss zur öffentlichen Auslegung
- Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 17.0.2017 verteilt -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 08518-17)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt den nachfolgenden von SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Einzelmitglieder Bürgerliste und Die Linke in der Sitzung vorgelegten Antrag einstimmig:

Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt
Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt mit 11 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen (CDU-Fraktion) und 1 Enthaltung (SPD-Mitglied) eine „Änderung: einheitliche“ Lösung für die Anleinpflicht „Ergänzung: auf allen Wegen“ in Naturschutzgebieten.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig mit o. g. Ergänzungen, folgendes zu beschließen:

I. nimmt die Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Bürgerinnen und Bürger zur Kenntnis.
II. beschließt die öffentliche Auslegung des Entwurfes zum Landschaftsplan der Stadt Dortmund.

Rechtsgrundlage:
§§ 15-17 in Verbindung mit § 20 des Gesetzes zum Schutz der Natur in Nordrhein-Westfalen und zur Änderung anderer Vorschriften (Landesnaturschutzgesetz – LNatSchG NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. November 2016 (GV.NRW. S. 568 / SGV.NRW. 791)

zu TOP 11.4
Holzfällarbeiten im Stadtbezirk Aplerbeck im Winterhalbjahr 2017/2018
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09236-17)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die geplanten Holzfällmaßnahmen im Winterhalbjahr 2017 – 2018 im Stadtbezirk Aplerbeck zur Kenntnis und bittet die Verwaltung, die Öffentlichkeit frühzeitig über die Presse zu informieren.



zu TOP 11.5
Abpfostung Rosenstraße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09545-17)

Der nachfolgend von der SPD-Fraktion zur Sitzung gestellte Antrag wird durch den fettgedruckten und durchgestrichenen Text geändert:

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, die Rosenstraße auf der nördlichen Straßenseite zwischen Anemonenstraße und Unter den Linden abzupfosten.

zu prüfen, wie das Parken in der Rosenstraße so geregelt werden kann, dass der ungehinderte Zugang zur Physio-Praxis gewährleistet wird.

In diesem Bereich verhindern parkende Autos immer wieder, dass Menschen mit Gehbeeinträchtigung und Menschen mit Kinderwagen den Bürgersteig nutzen können.

zu TOP 11.6
Halteverbot Schürener Straße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09547-17)

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, Maßnahmen zu ergreifen das Halteverbot an der Schürener Straße, das hier während der Baumaßnahmen eingerichtet worden ist, durchzusetzen.

Im Bereich der Schürener Straße wird das eingerichtete Halteverbot immer wieder dadurch umgangen, dass die nur provisorischen Verkehrsschilder umgesetzt werden. Dadurch parken immer wieder Autos in genau den Bereichen, die durch die Halteverbotsschilder frei gehalten werden sollen.

Im ganzen Bereich der Schürener Straße parken zusätzlich immer wieder Autos so, dass der Bürgersteig nicht von Fußgängern – insbesondere Menschen mit Kinderwagen und Gehbeeinträchtigung – genutzt werden können. Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung daher ein Parkkonzept für diesen ganzen Bereich zu entwickeln, der die Nutzung der Bürgersteige gewährleistet.

zu TOP 11.7
Querungshilfe und Geschwindigkeitsbegrenzung Apolloweg
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09549-17)

Der Antragsteller bittet um Korrektur des zur Sitzung vorgelegten Antrages (s. fettgedruckter und durchgestrichener Text)

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, die Kosten für eine Querungshilfe im Bereich des Übergangs vom Apolloweg zur Ostkirchstraße zu prüfen.

Weiterhin bittet die Bezirksvertretung Aplerbeck die Verwaltung mit 14 Ja-Stimmen bei 4 Nein-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und 1 SPD-Mitglied) – zur Vereinheitlichung mit der Geschwindigkeitsbegrenzung beginnend am Heliosweg – die Geschwindigkeitsbegrenzung auf dem Apolloweg zwischen Falterweg Trauermantelweg und Heliosweg auf Tempo 50 zu erhöhen. In diesem Bereich legt sowohl der Ausbau der Straße als auch die Wohnbebauung eine Höchstgeschwindigkeit von Tempo 50 nahe, die hier auch ohne Gefährdung für andere Verkehrsteilnehmer möglich ist.

zu TOP 11.8
Heckenrückschnitt an der Einmündung Wasserbank/Neuflöz
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09550-17)
An der Ecke Wasserbank/Neuflöz wächst die Hecke von einem Grundstück erheblich in den Straßenraum. Hierdurch entstehen Unübersichtlichkeit und Unfallgefahren. Eine Ansprache seitens verschiedener Anwohner führte nur zu einem oberflächlichen Rückschnitt. Die Hecke steht immer noch über 50 cm in den Verkehrsraum hinein.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig um Prüfung der Gefahrenstelle und Aufforderung der Anwohner um Rückschnitt oder ggfls. Ersatzvornahme.

zu TOP 11.9
Gehwegreinigung Schwerter Straße zwischen Kortenstraße und Schlagbaumstraße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09551-17)
Im Bereich der Schwerter Straße zwischen Kortenstraße und Schlagbaumstraße wurde der Gehweg auf der südlichen Seite vor 2 Jahren komplett erneuert. Der Gehweg auf der nördlichen Seite ist alt und verfügt über viele Schadstellen. Im Bereich von der Kortenstraße abwärts ist die nördliche Seite mit dickem Moos überzogen und bei Regen sehr rutschig. Der Gehweg auf der südlichen Seite ist im Bereich bis 200 m vor der Einmündung Schwerter Wald mit nicht sichtbarem Moos überzogen und bei Regen noch erheblich glatter.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig um Reinigung und regelmäßige Kontrolle des Gehwegs im beschriebenen Bereich, da hier erhebliche Sturzgefahr besteht.

zu TOP 11.10
Überprüfung und Gehwegsanierung an der Sölder Straße zwischen Nathmerichstraße und Geranienstraße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09552-17)
Die Gehwege an der Sölder Str. sind mit Gehwegplatten gepflastert. Bei diesen Platten sind mittlerweile immer mehr schiefe Gehwegplatten zu beklagen. In der letzten Zeit kam es zu drei Stürzen älterer Mitbürger, bei denen eine ältere Dame allein 1 Woche im Krankenhaus verbringen musste.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig um Prüfung des Gehwegs in dem beschriebenen Bereich und um Beseitigung möglicher Stolperfallen im Rahmen der Verkehrssicherung.



zu TOP 11.11
Beseitigung von Absenkungen in der Pflasterung an den Einfahrten zur Gruelsiepenstraße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09554-17)
Der nachfolgend zur Sitzung gestellte Antrag wird durch den fettgedruckten Text ergänzt.

An der Gruelsiepenstraße (Einmündung Schweizer Allee) sind die Einmündungen jeweils mit Aufpflasterungen und Baumscheibentoren versehen, um den Verkehr zu verlangsamen.
Die Pflasterungen sind im Bereich der Tore abgesackt. Es sind deutliche Kanten entstanden. Die Straße wird auch viel von Schülern im Rahmen des Schulwegs mit dem Fahrrad befahren.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig um Beseitigung der Absackungen.

zu TOP 11.12
Begrenzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h auf einem weiteren Teilstück der Meinbergstraße
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 09557-17)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig nach Beendigung der dortigen Baumaßnahmen die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf der Meinbergstraße auch zwischen Adelenstraße und der B236-Brücke auf 30 km/h zu begrenzen.

zu TOP 11.13
Verbindungsweg Blaurakenweg/Busenbergstraße
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 09556-17)
Nach „Datenbank Beschluss- und Auftragsverfolgung vom 07.09.2017“ (Status „erledigt“, Seite 5) wird die Ausweisung des Fußweges zwischen Blaurakenweg und Busenbergstraße als gemeinsamer Fuß-/Radweg von der Verwaltung im Wesentlichen aus Rücksichtnahme auf Schul- und Kindergartenkinder abgelehnt.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung daher mit 14 Ja-Stimmen bei 4 Enthaltungen (4 SPD-Mitglieder) den Fußweg zwischen Blaurakenweg und Busenbergstraße mit dem Verkehrszeichen Nr. 1022-10 („Fahrräder frei“) für den Radverkehr freizugeben. Fußgängerinnen und Fußgänger hätten weiterhin absoluten Vorrang vor dem Radverkehr. Radfahrerinnen und Radfahrer dürften nur mit Schrittgeschwindigkeit fahren, müssten auf den Fußverkehr besondere Rücksicht nehmen und im Zweifel anhalten oder absteigen.

Gleichwohl würde dadurch ein für viele Radfahrerinnen und Radfahrer attraktives Angebot geschaffen und ein Beitrag zur Förderung des Radverkehr im Stadtbezirk geleistet.






zu TOP 11.14
Sperrflächenmarkierung auf der Lesumstraße/Ecke Valmeweg
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 09563-17)
Der nachfolgend zur Sitzung gestellte Antrag wird durch den durchgestrichenen und fettgedruckten Text ergänzt.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, geeignete bauliche Maßnahmen zu ergreifen, um das Parken von PKW im Wendehammer in der Lesumstraße (vor der Einmündung des Valmewegs) zu unterbinden. Dazu könnten Haltverbotsschilder (Verkehrszeichen 283) aufgestellt oder könnte eine geeignete Sperrflächen auf der Fahrbahn markiert werden.

Durch regelmäßig dort parkende PKW können Fußgängerinnen und Fußgänger die (vor Kurzem vorgenommene) Gehwegabsenkung vom Valmeweg in die Lesumstraße nicht oder allenfalls stark eingeschränkt nutzen. Zur Illustration der aktuellen Situation ist ein Foto beigefügt.

zu TOP 11.15
Verbesserung der Querungssituation an der Schwerter Straße in Höhe des Waldstadions
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 09555-17)
Die Bezirksvertretung bittet die Verwaltung die Querungssituation an der Schwerter Straße zu überprüfen und zu verbessern. Dabei soll insbesondere

1. die vorhandene Querungshilfe nach den aktuell gültigen Richtlinien barrierefrei
ausgebaut (Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen bei 6 Nein-Stimmen (CDU-
Fraktion),
2. eine vorwarnende Beschilderung aufgestellt (Abstimmungsergebnis: 12 Ja-
Stimmen bei 6 Nein-Stimmen (CDU-Fraktion),
3. die Beleuchtung im genannten Bereich verbessert (Abstimmungsergebnis: 4 Ja-
Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) und 14 Nein-Stimmen (somit abgelehnt)
sowie
4. ein Zebrastreifen (Abstimmungsergebnis: 4 Ja-Stimmen (Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen) und 14 Nein-Stimmen (somit abgelehnt) angelegt werden.

Im Waldstadion ist der ASC 09 mit verschiedenen Sportdisziplinen beheimatet. Insbesondere Fußball wird von vielen Sportlerinnen und Sportlern der unterschiedlichsten Altersgruppen ausgeübt. Ebenso finden dort regelmäßig Spiele mit vielen Zuschauerinnen und Zuschauern statt.

Da sich die Besucherinnen und Besucher bedingt durch die Parkplatzsituation in die nördlichen Bereiche der Schwerter Straße orientieren, muss häufig eine Querung der viel befahrenen Schwerter Straße erfolgen.

Die vorhandene Querungshilfe wird zwar angenommen, ist aber für den fließenden Verkehr auf der Schwerter Straße optisch schwierig zu erfassen, da unmittelbar nach der Querungshilfe (in Fahrtrichtung Westen) die Schweizer Allee mit Rechts-vor-Links-Regelung einmündet. Dadurch konzentrieren sich die Kraftfahrzeugführerinnen und -führer häufig nach Norden zur Einmündung und nehmen die Personen auf der Querungshilfe nur nachrangig wahr. Hinzu kommt, dass sich die Querungshilfe zwischen zwei Straßenleuchten befindet und daher nur eine schwache Ausleuchtung vorhanden ist.

Viele, insbesondere junge, Besucherinnen und Besucher werden dadurch derzeit gefährdet. Ein Großteil der Trainingszeiten findet in den späten Nachmittags- und Abendstunden statt.

zu TOP 11.16
Halteverbot Einfahrt Kraepelinweg
Antrag zur TO (Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 09498-17)
Die Überschrift muss richtig lauten: „Sperrfläche Einfahrt Kraepelinweg“

Der nachfolgend zur Sitzung eingebrachte Antrag wird durch den fettgedruckten und druckgestrichenen Text geändert:

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, die Parksituation im Einfahrtsbereich des Kraepelinweges von der Allerstraße dahingehend zu ändern, dass entweder ein Halteverbot oder eine Sperrflächenmarkierung in diesem Bereich realisiert angebracht wird.

zu TOP 11.17
Zweiter Rettungsweg
Überweisung: Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 17.10.2017
(Drucksache Nr.: 08816-17-E1)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt den Sachstandsbericht bezüglich der Thematik des zweiten Rettungsweges bei Straßenbau- und /oder Kanalbaumaßnahmen aus der Sitzung des Ausschusses für Bauen, Verkehr und Grün vom 17.10.2017 zur Kenntnis.

zu TOP 11.18
Geschwindigkeitskontrolle Heliosweg
Mitteilung der Polizei
(Drucksache Nr.: 09151-17-E1)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Leiters der Polizeiwache Aplerbeck zu den Geschwindigkeitskontrollen Heliosweg zur Kenntnis.

zu TOP 11.19
Überplanung des Verkehrskonzepts an der Sölder Str. aufgrund bevorstehender Baumaßnahmen
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09708-17)
Der in der Sitzung von der SPD-Fraktion als dringlich vorgelegte Antrag wird in einen gemeinsamen Antrag aller Fraktionen und Einzelmitglieder Bürgerliste und Die Linke abgeändert.

Der nachfolgende Antrag wird durch den fettgedruckten und durchgestrichenen Text geändert.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck erneuert einstimmig ihre bisherigen Beschlüsse (vom 08.03.2016, 19.04.2016, 16.05.2017, 17.10.2017) zu den bevorstehenden Baumaßnahmen an der Bahn-Unterführung Sölder Straße nahe Schlagbaumstraße und Schwerter Straße.

Durch den zweispurigen Ausbau der Bahn-Unterführung an der Sölder Straße ist nach Ansicht der Bezirksvertretung Aplerbeck und den Sölder Bürgerinnen und Bürger mit einer Zunahme der Straßenverkehrs an der Sölder Straße zu rechnen. Bereits jetzt gibt es im Bereich der An- und Abfahrt des Einkaufszentrums bei Lidl und Edeka gefährliche Situationen für Fußgänger, da die Fußgänger die Ein- und Ausfahrt zum Einkaufzentrum überqueren müssen um ins Einkaufszentrum zu gelangen. Ebenso kommt es für Auto- und Motoradfahrer immer wieder zu gefährlichen Situationen, wenn sie sich fließenden Verkehr der Sölder Straße einfädeln.

In näherer Zukunft wird an der Sölder Straße in diesem Bereich eine Kindertagesstätte eröffnen. Dadurch ist mit einer weiteren Zunahme der Verkehre auf der Sölder Straße in diesem Bereich durch das Bringen und Abholen der Kinder zu erwarten. Die gestiegenen Verkehre werden dann auch zusätzlich eine weitere Gefahrenquelle für die Kinder der Kindertagesstätte sein.

Um die Verkehrssituation an der Sölder Straße in diesem Bereich für Anwohner und Verkehrsteilnehmer sicher zu gestalten, schlägt die Bezirksvertretung folgende Maßnahmen vor:

1. Bauliche Maßnahmen zur Temporeduzierung im Bereich der verbreiterten
Unterführung, beispielsweise durch die Einrichtung von Kreisverkehren auf der
nördlichen und/oder südlichen Seite der Bahn-Unterführung unter Einbeziehung der
Baumscheiben, analog des Kreisverkehrs Busenbergstraße.

2. Eine Temporeduzierung auf Sölder Straße zwischen Jasminstraße bis Vellinghauser
Straße auf 30km/h.

3. Eine Neukonzeption der Bushaltestelle vor der entstehenden Kindertagesstätte.

4. Zusätzliche Überquerungshilfen vor dem Tunnel und bei der Kindertagesstätte, entweder durch Ampeln oder Zebrastreifen.

5. Keine Autobahnanbindung von Dortmund-Lichtendorf an die A1.

6. Tonagebegrenzung auf 7,5 Tonnen.

12. Mitteilungen

13. Antworten auf Anfragen

zu TOP 13.1
Schriftliche Berichterstattung über die Wiederherstellung der Rosenstraße nach Abschluss der Erneuerung der Gasrohre
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 09156-17-E1)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Stadtrates Lürwer vom 09.11.2017 zur Kenntnis.

14. Anfragen

zu TOP 14.1
Alternative Gestaltung von Zebrastreifen
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 09558-17)
In Island wird mit alternativen, räumlich anmutenden Gestaltungen von Zebrastreifen experimentiert. Diese dienen dem Ziel, die Wahrnehmbarkeit der Zebrastreifen zu erhöhen (prominentes Beispiel: https://youtu.be/szJbz-z7iJw).

• Wie beurteilt die Verwaltung eine solche alternative, räumlich anmutende
Gestaltungen von Zebrastreifen?
• Wie sind die rechtlichen Möglichkeiten zur alternativen Gestaltung von Zebrastreifen?
• Könnten derartige Gestaltungen von Zebrastreifen grundsätzlich auch im Stadtbezirk
Aplerbeck vorgenommen werden?


Bezirksbürgermeister Schädel schließt die öffentliche Sitzung gegen 18.45 Uhr.




S c h ä d e l R ö s s i g R o h d e
Bezirksbürgermeister Bezirksvertretungsmitglied Verwaltungsstellenleiter