Stadt Dortmund 12.01.01
Rechnungsprüfungsausschuss
Geschäftsstelle:
Rechnungsprüfungsamt
( 50-2 21 40
Niederschrift
über die 8. öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
am 11.01.01 im Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1
Beginn: 15.00 Uhr Ende: 16.45 Uhr
An der Sitzung nahmen teil:
a) die Ratsmitglieder
Herr Böhm CDU
Herr Gierok i. V. f. Herrn Carl CDU
Herr Frank CDU
Herr Pisula CDU
Herr Ulrich CDU
Herr Weber CDU
Frau Bade SPD
Herr Fischer SPD
Herr Lütkehaus SPD
Frau Schilling SPD
Frau Schnittker SPD
Herr Siemund SPD
Herr Krüger Bündnis 90/Die Grünen
bis 16.50 Uhr
b) von der Verwaltung
Herr StK Pehlke 2/Dez
Herr Konzack dosys.
Herr Gerland dosys.
Herr Arndt StA 21
Herr Schnabel StA 21
Herr Oesterling StA 11
Herr Lehmann 11/Stud
Herr Klüh StA 33
Herr Moeske 41/BI
Herr Burkholz StA 51
Frau Klingsporn 40/RAA
Herr Hagedorn 40/RAA
Herr Neuhaus StA 64
Herr Krieg StA 66
Herr Maas StA 81
Herr Ruße StA 01
c) vom Rechnungsprüfungsamt
Herr Heyermann
Herr Leist
Herr Stockheim
Herr Bonnekoh
Herr Bartsch
Herr Felgenhauer
Herr Köster
Frau Hesse
Frau Steckelbach
Tagesordnung
1. Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift (§ 52 GO NW)
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. § 31 GO NW
4. Genehmigung der Niederschrift über die 6. öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 31.08.00
5. Genehmigung der Niederschrift über die 7. öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 26.10.00
6. Prüfungsberichte
6.1 Prüfung der Jahresrechnung 1999 der Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie Dortmund
- Prüfungsbericht Nr. 74/00 -
6.2 Prüfung der Jahresrechnung 1999 des Westfälisch-Märkischen Studieninstituts für kommunale Verwaltung
- Prüfungsbericht Nr. 59/00 –
6.3 Kassenprüfung der Sonderkasse des Eigenbetriebes “Dortmunder Systemhaus”
6.4 Einführung der Software SAP IS-PS Release 4.02 c
– Prüfungsbericht Nr. 71/00 –
6.5 Prüfung von Niederschlagungen von Forderungen
6.6 Prüfung der Beschaffung und Unterhaltung von Verkehrssignalanlagen
- Zwischenbericht –
6.7 Prüfung der Wirtschaftsführung der Eigenbetriebe
hier: Einnahme aus der Verleihung von Bildern (Artothek)
– Prüfungsbericht Nr. 66/00 –
6.8 Finanzielle Abwicklung der Auflösung der Zusatzversorgungskasse Dortmund (ZVK)
– Prüfungsbericht Nr. 62/00 -
Zu 1.
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Frau Schnittker benannt.
Zu 2.
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde einstimmig festgestellt.
Zu 3.
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. § 31 GO NW
Herr Böhm wies auf das Mitwirkungsverbot hin.
Zu 4.
Genehmigung der Niederschrift über die 6. öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 31.08.00
Die Niederschrift wurde einstimmig genehmigt.
Zu 5.
Genehmigung der Niederschrift über die 7. öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 26.10.00
Die Niederschrift wurde einstimmig genehmigt.
Zu 6.
Prüfungsberichte
Zu 6.1
Prüfung der Jahresrechnung 1999 der Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie Dortmund
– Prüfungsbericht Nr. 74/00 -
Herr Felgenhauer stellte die Prüfungsergebnisse dar.
Der Rechnungsprüfungsausschuss fasste einstimmig folgenden Beschluss:
“Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt von dem Bericht über die durchgeführte Prüfung der Jahresrechnung 1999 Kenntnis.”
Zu 6.2
Prüfung der Jahresrechnung 1999 des Westfälisch-Märkischen Studieninstituts für kommunale Verwaltung
– Prüfungsbericht Nr. 59/00 -
Herr Felgenhauer berichtete über die durchgeführte Prüfung.
Der Rechnungsprüfungsausschuss fasste einstimmig folgenden Beschluss:
“Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt von dem Bericht über die durchgeführte Prüfung der Jahresrechnung 1999 Kenntnis.”
Zu 6.3
Kassenprüfung der Sonderkasse des Eigenbetriebes “Dortmunder Systemhaus”
Herr Köster berichtete über die durchgeführte Prüfung.
Auf Nachfrage von Herrn Ulrich – CDU-Fraktion – zum Sachstand über den Aufbau eines gesamtstädtischen Liquiditäts- und Cashmanagements sicherte Herr StK Pehlke eine schriftliche Beantwortung zur Sitzung am 08.02.01 zu.
Nach kurzer Diskussion fasste der Rechnungsprüfungsausschuss einstimmig folgenden Beschluss:
“Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt von der durchgeführten Prüfung Kenntnis.”
Zu 6.4
Einführung der Software SAP IS-PS Release 4.02 c
– Prüfungsbericht Nr. 71/00 -
Herr Bonnekoh stellte die Prüfungsergebnisse ausführlich dar. Darüber hinaus informierte Herr Bonnekoh den Rechnungsprüfungsausschuss über folgende Bereiche des SAP-Einführungsprozesses:
· Anlass der Information
· Grundlagen des SAP-Einsatzes
· Ziele des SAP-Einsatzes
· Umfang des SAP-Einsatzes
· Einsatz in der Finanzwirtschaft
· Folgewirkungen der Releasewechsel
· Auswirkungen auf die Verwaltung
· Releasewechsel IS-PS 4.02 c (Prüfungsergebnisse)
Von besonderer Bedeutung sei der Aufbau eines konzertierten Qualitätsmanagements, da man festgestellt habe, dass die traditionellen Prüfungsstrategien beim Einsatz von SAP-Software nicht ausreichen.
Nach ausführlicher Diskussion fasste der Rechnungsprüfungsausschuss einstimmig folgenden Beschluss:
“Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Prüfungsbericht Nr. 71/00 zur Kenntnis. Die Verwaltung wird gebeten,
- gemeinsam mit dem Rechnungsprüfungsamt verbesserte Instrumente zur Qualitätssicherung zu entwickeln und im Rahmen zukünftiger Releasewechsel einzusetzen sowie
- innerhalb des SAP R/3-Systems einen ordnungsgemäßen und koordinierten Transport von Programmen aus der Test- in die Produktionsumgebung zu gewährleisten.”
Zu 6.5
Prüfung von Niederschlagungen von Forderungen
Herr Köster berichtete über die durchgeführte Prüfung.
Der Rechnungsprüfungsausschuss fasste einstimmig folgenden Beschluss:
“Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt die durchgeführten Prüfungen zur Kenntnis. Er beauftrag das Rechnungsprüfungsamt die Verfolgung von Ansprüchen nach befristeten Niederschlagungen im Rahmen der dauernden Überwachung der Stadtkasse weiterhin zu untersuchen.”
Zu 6.6
Prüfung der Beschaffung und Unterhaltung von Verkehrssignalanlagen
– Zwischenbericht -
Herr Stockheim stellte den aktuellen Sachstand dar. Die Prüfung hat zu erheblichen und positiven finanziellen Auswirkungen für die Stadt Dortmund geführt und es sei bereits heute erkennbar, dass die erzielten finanziellen Vorteile erheblich höher ausfallen werden als bisher angenommen. Über die entgültigen Ergebnisse wird der Rechnungsprüfungsausschuss informiert.
Der Rechnungsprüfungsausschuss fasste einstimmig folgenden Beschluss:
“Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt von dem Sachstandsbericht Kenntnis. Den abschließenden Sachstandsbericht über die erzielten städtischen Vorteile erwartet der Rechnungsprüfungsausschuss nunmehr bis Mitte 2001.”
Zu 6.7
Prüfung der Wirtschaftsführung der Eigenbetriebe
hier: Einnahme aus der Verleihung von Bildern (Artothek)
– Prüfungsbericht Nr. 66/00 -
Herr Bartsch stellte die Prüfungsergebnisse dar.
Der Rechnungsprüfungsausschuss fasste einstimmig folgenden Beschluss:
“Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt das Ergebnis der durchgeführten Prüfung zur Kenntnis und sieht die Prüfung als erledigt an."
Zu 6.8
Finanzielle Abwicklung der Auflösung der Zusatzversorgungskasse Dortmund (ZVK)
– Prüfungsbericht Nr. 62/00 -
Herr Bartsch berichtete über die durchgeführte Prüfung. Das Prüfungsergebnis hat gezeigt, dass die Übergabe der ZVK in die ZKW langfristig betrachtet für die Beschäftigten und auch für die Stadt Dortmund wirtschaftlicher ist. Die Übergabe an die ZKW Münster erfolgte ordnungsgemäß.
Der Rechnungsprüfungsausschuss fasste einstimmig folgenden Beschluss:
“Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt das Ergebnis der durchgeführten Prüfung zur Kenntnis und sieht sie als erledigt an.”
Die Sitzungsunterlagen sind der Originalniederschrift als Anlage beigefügt.
Böhm Schnittker Steckelbach
Vorsitzender Ratsmitglied Schriftführerin Stadt Dortmund 12.01.01
Rechnungsprüfungsausschuss
Geschäftsstelle:
Rechnungsprüfungsamt
( 50-2 21 40
Niederschrift
über die 8. öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
am 11.01.01 im Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1
Beginn: 15.00 Uhr Ende: 16.45 Uhr
An der Sitzung nahmen teil:
a) die Ratsmitglieder
Herr Böhm CDU
Herr Gierok i. V. f. Herrn Carl CDU
Herr Frank CDU
Herr Pisula CDU
Herr Ulrich CDU
Herr Weber CDU
Frau Bade SPD
Herr Fischer SPD
Herr Lütkehaus SPD
Frau Schilling SPD
Frau Schnittker SPD
Herr Siemund SPD
Herr Krüger Bündnis 90/Die Grünen
bis 16.50 Uhr
b) von der Verwaltung
Herr StK Pehlke 2/Dez
Herr Konzack dosys.
Herr Gerland dosys.
Herr Arndt StA 21
Herr Schnabel StA 21
Herr Oesterling StA 11
Herr Lehmann 11/Stud
Herr Klüh StA 33
Herr Moeske 41/BI
Herr Burkholz StA 51
Frau Klingsporn 40/RAA
Herr Hagedorn 40/RAA
Herr Neuhaus StA 64
Herr Krieg StA 66
Herr Maas StA 81
Herr Ruße StA 01
c) vom Rechnungsprüfungsamt
Herr Heyermann
Herr Leist
Herr Stockheim
Herr Bonnekoh
Herr Bartsch
Herr Felgenhauer
Herr Köster
Frau Hesse
Frau Steckelbach
Tagesordnung
1. Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift (§ 52 GO NW)
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. § 31 GO NW
4. Genehmigung der Niederschrift über die 6. öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 31.08.00
5. Genehmigung der Niederschrift über die 7. öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 26.10.00
6. Prüfungsberichte
6.1 Prüfung der Jahresrechnung 1999 der Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie Dortmund
- Prüfungsbericht Nr. 74/00 -
6.2 Prüfung der Jahresrechnung 1999 des Westfälisch-Märkischen Studieninstituts für kommunale Verwaltung
- Prüfungsbericht Nr. 59/00 –
6.3 Kassenprüfung der Sonderkasse des Eigenbetriebes “Dortmunder Systemhaus”
6.4 Einführung der Software SAP IS-PS Release 4.02 c
– Prüfungsbericht Nr. 71/00 –
6.5 Prüfung von Niederschlagungen von Forderungen
6.6 Prüfung der Beschaffung und Unterhaltung von Verkehrssignalanlagen
- Zwischenbericht –
6.7 Prüfung der Wirtschaftsführung der Eigenbetriebe
hier: Einnahme aus der Verleihung von Bildern (Artothek)
– Prüfungsbericht Nr. 66/00 –
6.8 Finanzielle Abwicklung der Auflösung der Zusatzversorgungskasse Dortmund (ZVK)
– Prüfungsbericht Nr. 62/00 -
Zu 1.
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Frau Schnittker benannt.
Zu 2.
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde einstimmig festgestellt.
Zu 3.
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. § 31 GO NW
Herr Böhm wies auf das Mitwirkungsverbot hin.
Zu 4.
Genehmigung der Niederschrift über die 6. öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 31.08.00
Die Niederschrift wurde einstimmig genehmigt.
Zu 5.
Genehmigung der Niederschrift über die 7. öffentliche Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 26.10.00
Die Niederschrift wurde einstimmig genehmigt.
Zu 6.
Prüfungsberichte
Zu 6.1
Prüfung der Jahresrechnung 1999 der Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie Dortmund
– Prüfungsbericht Nr. 74/00 -
Herr Felgenhauer stellte die Prüfungsergebnisse dar.
Der Rechnungsprüfungsausschuss fasste einstimmig folgenden Beschluss:
“Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt von dem Bericht über die durchgeführte Prüfung der Jahresrechnung 1999 Kenntnis.”
Zu 6.2
Prüfung der Jahresrechnung 1999 des Westfälisch-Märkischen Studieninstituts für kommunale Verwaltung
– Prüfungsbericht Nr. 59/00 -
Herr Felgenhauer berichtete über die durchgeführte Prüfung.
Der Rechnungsprüfungsausschuss fasste einstimmig folgenden Beschluss:
“Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt von dem Bericht über die durchgeführte Prüfung der Jahresrechnung 1999 Kenntnis.”
Zu 6.3
Kassenprüfung der Sonderkasse des Eigenbetriebes “Dortmunder Systemhaus”
Herr Köster berichtete über die durchgeführte Prüfung.
Auf Nachfrage von Herrn Ulrich – CDU-Fraktion – zum Sachstand über den Aufbau eines gesamtstädtischen Liquiditäts- und Cashmanagements sicherte Herr StK Pehlke eine schriftliche Beantwortung zur Sitzung am 08.02.01 zu.
Nach kurzer Diskussion fasste der Rechnungsprüfungsausschuss einstimmig folgenden Beschluss:
“Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt von der durchgeführten Prüfung Kenntnis.”
Zu 6.4
Einführung der Software SAP IS-PS Release 4.02 c
– Prüfungsbericht Nr. 71/00 -
Herr Bonnekoh stellte die Prüfungsergebnisse ausführlich dar. Darüber hinaus informierte Herr Bonnekoh den Rechnungsprüfungsausschuss über folgende Bereiche des SAP-Einführungsprozesses:
· Anlass der Information
· Grundlagen des SAP-Einsatzes
· Ziele des SAP-Einsatzes
· Umfang des SAP-Einsatzes
· Einsatz in der Finanzwirtschaft
· Folgewirkungen der Releasewechsel
· Auswirkungen auf die Verwaltung
· Releasewechsel IS-PS 4.02 c (Prüfungsergebnisse)
Von besonderer Bedeutung sei der Aufbau eines konzertierten Qualitätsmanagements, da man festgestellt habe, dass die traditionellen Prüfungsstrategien beim Einsatz von SAP-Software nicht ausreichen.
Nach ausführlicher Diskussion fasste der Rechnungsprüfungsausschuss einstimmig folgenden Beschluss:
“Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt den Prüfungsbericht Nr. 71/00 zur Kenntnis. Die Verwaltung wird gebeten,
- gemeinsam mit dem Rechnungsprüfungsamt verbesserte Instrumente zur Qualitätssicherung zu entwickeln und im Rahmen zukünftiger Releasewechsel einzusetzen sowie
- innerhalb des SAP R/3-Systems einen ordnungsgemäßen und koordinierten Transport von Programmen aus der Test- in die Produktionsumgebung zu gewährleisten.”
Zu 6.5
Prüfung von Niederschlagungen von Forderungen
Herr Köster berichtete über die durchgeführte Prüfung.
Der Rechnungsprüfungsausschuss fasste einstimmig folgenden Beschluss:
“Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt die durchgeführten Prüfungen zur Kenntnis. Er beauftrag das Rechnungsprüfungsamt die Verfolgung von Ansprüchen nach befristeten Niederschlagungen im Rahmen der dauernden Überwachung der Stadtkasse weiterhin zu untersuchen.”
Zu 6.6
Prüfung der Beschaffung und Unterhaltung von Verkehrssignalanlagen
– Zwischenbericht -
Herr Stockheim stellte den aktuellen Sachstand dar. Die Prüfung hat zu erheblichen und positiven finanziellen Auswirkungen für die Stadt Dortmund geführt und es sei bereits heute erkennbar, dass die erzielten finanziellen Vorteile erheblich höher ausfallen werden als bisher angenommen. Über die entgültigen Ergebnisse wird der Rechnungsprüfungsausschuss informiert.
Der Rechnungsprüfungsausschuss fasste einstimmig folgenden Beschluss:
“Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt von dem Sachstandsbericht Kenntnis. Den abschließenden Sachstandsbericht über die erzielten städtischen Vorteile erwartet der Rechnungsprüfungsausschuss nunmehr bis Mitte 2001.”
Zu 6.7
Prüfung der Wirtschaftsführung der Eigenbetriebe
hier: Einnahme aus der Verleihung von Bildern (Artothek)
– Prüfungsbericht Nr. 66/00 -
Herr Bartsch stellte die Prüfungsergebnisse dar.
Der Rechnungsprüfungsausschuss fasste einstimmig folgenden Beschluss:
“Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt das Ergebnis der durchgeführten Prüfung zur Kenntnis und sieht die Prüfung als erledigt an."
Zu 6.8
Finanzielle Abwicklung der Auflösung der Zusatzversorgungskasse Dortmund (ZVK)
– Prüfungsbericht Nr. 62/00 -
Herr Bartsch berichtete über die durchgeführte Prüfung. Das Prüfungsergebnis hat gezeigt, dass die Übergabe der ZVK in die ZKW langfristig betrachtet für die Beschäftigten und auch für die Stadt Dortmund wirtschaftlicher ist. Die Übergabe an die ZKW Münster erfolgte ordnungsgemäß.
Der Rechnungsprüfungsausschuss fasste einstimmig folgenden Beschluss:
“Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt das Ergebnis der durchgeführten Prüfung zur Kenntnis und sieht sie als erledigt an.”
Die Sitzungsunterlagen sind der Originalniederschrift als Anlage beigefügt.
Böhm Schnittker Steckelbach
Vorsitzender Ratsmitglied Schriftführerin