Schulausschuss

Niederschrift (öffentlich)

über die 14. Sitzung des Schulausschusses

am 01.06.2016
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



Sitzungsdauer: 15:00 - 15:30 Uhr

Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

Rm Saziye Altundal-Köse (B’90/Die Grünen)

Rm Gabriele Schnittker (SPD)
Rm Volkan Baran (SPD)
Rm Heike Gottwald (SPD)
Rm Jasmin Jäkel (SPD)
Rm Edeltraut Kleinhans (SPD) i. V. f. Rm Roland Spieß (SPD)
Rm Inge Albrecht-Winterhoff (SPD i. V. f. Rm Alisa Löffler (SPD)
sB Fabian Erstfeld (SPD)
Rm Christian Barrenbrügge (CDU)
Rm André Buchloh (CDU)
Rm Ute Mais (CDU)
Rm Otto Rüding (CDU)
Rm Dr. Eva Schauenberg (CDU)
Rm Regine Stephan (CDU)
Rm Monika Landgraf (B’90/Die Grünen)
Rm Claudia Plieth (B’90/Die Grünen)
Rm Heinz Dingerdissen (FDP/Bürgerliste)
Rm Nursen Konak (Die Linke & Piraten)
sB Detlef Strack (Die Linke & Piraten)
Rm Andreas Urbanek (AfD)

2. Beratende Mitglieder:

Ina Annette Bierbrodt (Vertreterin der ev. Kirche)

Tobias Ebert (Vertreter der kath. Kirche)
F.-W. Herkelmann (BPN) i. V. f. (BPN) Markus Drolshagen (BPN)
Ute Cüceoglu (Integrationsrat)
Therese Kah (BSV) i. V. f. Tugay Iscan (BSV)
Laura Schulte (BSV) i. V. f. Caner Gökdemir (BSV)
Dirk Engelsking (Bundesagentur für Arbeit)

3. Verwaltung

Stadträtin Daniela Schneckenburger (Dezernentin)

Martina Raddatz-Nowack (FB 40 AL)
Ralf Dallmann (FB 40)
Thomas Heimburger (Dez 5)
Annette Stromberg (FB 51)
Tim Schiebold (FB 23)
Rainer Peper (FB 23)
Ulrich Dreiskämper (FB 64/2-3)

4. Schulaufsicht

Anja Kästner

5. Gäste

Holger Nolte (Sprecher der Hauptschulen)

Reiner Gehring (Sprecher der kaufmännischen Berufskollegs)
Dieter Röhrich (Sprecher der Weiterbildungskollegs)
Barbara Winzer-Kluge (Sprecherin der Förderschulen)

Abwesend:

sB Monika Rößler (SPD)

Anke Starr (Stadtelternschaft)
Werner Volmer (Stadtelternschaft)
Bernd Bruns
Uta Doyscher-Lutz
Bernhard Nolte
Peter Rieger
Irmgard Möckel (Sprecherin der Grundschulen)
Christel Stegemann (Sprecherin der Realschulen)
Manfred Zingler (Sprecher der Gesamtschulen)
Dr. Detlef von Elsenau (Sprecher der Gymnasien)
Klaus Krutmann (Sprecher der gewerblichen Berufskollegs)



Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 14. Sitzung des Schulausschusses,
am 01.06.2016, Beginn 15:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund




1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung
2. Dezernatsübergreifende Angelegenheiten

2.1 Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa
Kenntnisnahme
(Die Ratsmitglieder, Fraktionen, Dezernate, Presse und der Personalrat haben die Vorlage bereits erhalten - Sonderversand.)
(Drucksache Nr.: 04402-16)


3. Angelegenheiten der Schulverwaltung

3.1 Schulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Dortmund Innenstadt-West,
hier: Zusammenführung der beiden Weiterbildungskollegs Westfalen-Kolleg und Abendgymnasium zum Schuljahr 2016/17
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04181-16)

3.2 Umbenennung der Busenberg-Grundschule
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04469-16)

3.3 Umbenennung der Berswordt-Grundschule
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04468-16)


4. Angelegenheiten der Immobilienwirtschaft
- unbesetzt -


5. Angelegenheiten anderer Fachbereiche

5.1 Stadterneuerung Dorstfeld
Grundsatzbeschluss zum Integrierten Handlungskonzept Dorstfeld und Gebietsfestlegung Stadtumbau Dorstfeld
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03772-16)

5.2 4. Statusbericht zur Umsetzung des Landesmodellvorhabens "Kein Kind zurücklassen! - Kommunen in NRW beugen vor"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04462-16)

5.3 Entwicklungskonzept für barrierefreie Grundschulen in Dortmund
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 03453-16-E1)

5.4 Prioritätenliste Schulbau
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 04060-16-E1)


6. Anträge / Anfragen

6.1 Privatgrundschule Stadtkrone-Ost
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 04751-16)

6.2 Räumlichkeiten OGS
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 04750-16)




1. Regularien

Die Sitzung wurde von der Vorsitzenden - Frau Altundal-Koese - eröffnet und geleitet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Schulausschusses fristgemäß eingeladen wurde und der Schulausschuss beschlussfähig ist.


zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Urbanek benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Die Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht einstimmig festgestellt.



2. Dezernatsübergreifende Angelegenheiten

zu TOP 2.1
Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04402-16)

Der Schulausschuss nahm den Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa zur Kenntnis.

3. Angelegenheiten der Schulverwaltung

zu TOP 3.1
Schulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Dortmund Innenstadt-West,
hier: Zusammenführung der beiden Weiterbildungskollegs Westfalen-Kolleg und Abendgymnasium zum Schuljahr 2016/17
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04181-16)

Der Schulausschuss empfahl dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt beschließt gemäß § 81 Schulgesetz NRW (SchulG) die Zusammenführung der Weiterbildungskollegs Westfalen-Kolleg und Abendgymnasium und die hiermit schulrechtlich erforderliche

- Auflösung des Weiterbildungskollegs Abendgymnasium zum Schuljahresende 2015/16 (31.07.2016),

- die Errichtung des Bildungsgangs „Abendgymnasium“ am Westfalenkolleg zum Schuljahr 2016/17 (01.08.2016),

- die Einrichtung einer Dependance des Westfalenkollegs am Standort Möllerstraße 3.


zu TOP 3.2
Umbenennung der Busenberg-Grundschule
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04469-16)

Herr Dallmann beantwortete die Frage von Herrn Dingerdissen, dass die beiden Standorte im Briefkopf der Schule kenntlich gemacht werden können.

Der Schulausschuss nahm die Umbenennung der Städtischen Gemeinschaftsgrund-schule „Busenberg-Grundschule“ in „Berghofer-Grundschule“ zum 01.08.2016 zur Kenntnis.


zu TOP 3.3
Umbenennung der Berswordt-Grundschule
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04468-16)

Der Schulausschuss nahm die Umbenennung der Städtischen Gemeinschaftsgrund-schule „Berswordt-Grundschule“ in „Berswordt-Europa-Grundschule“ zum 01.08.2016 zur Kenntnis.



4. Angelegenheiten der Immobilienwirtschaft
- unbesetzt -

5. Angelegenheiten anderer Fachbereiche

zu TOP 5.1
Stadterneuerung Dorstfeld
Grundsatzbeschluss zum Integrierten Handlungskonzept Dorstfeld und Gebietsfestlegung Stadtumbau Dorstfeld
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03772-16)

Frau Raddatz-Nowack erklärte auf die Frage von Frau Dr. Schauenberg, dass die genauen Zahlen zur Martin-Luther-King-Gesamtschule aus der Schulstatistik nachgeliefert werden.
Hinweis:
Die Verwaltung teilte folgendes mit: Die Martin-Luther-King-Gesamtschule wird im Schuljahr 2015/16 von insgesamt 772 Schülerinnen und Schülern besucht (Sekundarstufe I = 622; Sekundarstufe II 138; Auffangklasse= 12 / Daten der Amtlichen Schulstatistik 15.1.0.2015).


Der Schulausschuss empfahl dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig, folgenden
Beschluss zu fassen:

1. Der Rat der Stadt Dortmund nimmt das Integrierte Handlungskonzept Dorstfeld zur Kenntnis und beschließt dieses im Grundsatz.

2. Der Rat der Stadt Dortmund beschließt das Gebiet Dorstfeld, dessen Geltungsbereich in der Anlage 6 dargestellt ist, als Stadtumbaugebiet gemäß § 171 b BauGB.

Die Durchführung aller Maßnahmen im Stadtumbaugebiet Dorstfeld steht dabei unter dem Vorbehalt der Regelungen zur vorläufigen Haushaltsführung nach § 82 GO NRW.


zu TOP 5.2
4. Statusbericht zur Umsetzung des Landesmodellvorhabens "Kein Kind zurücklassen! - Kommunen in NRW beugen vor"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04462-16)

Der Schulausschuss nahm den 4. Statusbericht zur Umsetzung des Landesmodellvorhabens „Kein Kind zurücklassen! – Kommunen in NRW beugen vor“ zur Kenntnis.


zu TOP 5.3
Entwicklungskonzept für barrierefreie Grundschulen in Dortmund
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 03453-16-E1)

Es lag folgende Stellungnahme der Verwaltung vor:

„… im Rahmen der Projektentwicklung zur Umsetzung des Konzeptes für barrierefreie Grundschulen wurde festgestellt, dass keine der im Stadtbezirk Innenstadt-West gelegenen sieben Grundschulen durch einfache bauliche Lösungen beziehungsweise mit vertretbarem Aufwand umgebaut werden kann. Bei zukünftigen Schulbaumaßnahmen werden die Vorgaben für eine barrierefreie Erschließung entsprechend Berücksichtigung finden.

Derzeit liegt der Fokus im Bereich der Schulprojektentwicklung auf der Umsetzung der durch das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) geförderten Projekte und der Schaffung zusätzlicher Raumressourcen für Willkommensklassen.

Im Stadtbezirk Innenstadt-West werden im Rahmen des KInvFG folgenden Maßnahmen realisiert:
- Wilhelm-Röntgen-RS, Kreuzstr. 159: Energetische Dach-/Fassadensanierung
- SK Schillingsstraße, Schillingstraße 26a: Energetische Fenstererneuerung
- SK Schillingstraße TH, Schillingstraße 26a: energetische Dachsanierung
- Funke-GS, Grundstr. 16: Energetische Dachsanierung
- SPOHA Brügmannblock, Brügmannstr. 20: Energetische Sanierung
- Kreuz GS TH: Energetische Sanierung

Darüber hinaus startet noch in diesem Jahr die Projektentwicklung der Kreuz Grundschule in der selbstverständlich auch die barrierefreie Erschließung berücksichtigt wird.“


Herr Schiebold erklärte auf die Frage von Frau Plieth, dass im Zuge der Projektentwicklung in diesem Jahr die Schule ganzheitlich betrachtet werde, das beinhalte die Beurteilung des baulichen sowie des wirtschaftlichen Zustands. Im Zuge dessen werde auch die Barrierefreiheit berücksichtigt.

Der Schulausschuss nahm die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.


zu TOP 5.4
Prioritätenliste Schulbau
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 04060-16-E1)

Es lag folgende Stellungnahme der Verwaltung vor:

„… auf die Anfrage der SPD Fraktion vom 14.03.2016 nehme ich wie folgt Stellung:

Der Schulausschuss hatte am 11.11.2015 beschlossen, rechtzeitig für die Beratungen zu den Maßnahmen für das „Kommunalinvestitionsförderungsgesetz“ eine neue Prioritätenliste für Schulbaumaßnahmen zu erstellen, die regelmäßig fortgeschrieben werden sollte.

Es liegt eine dynamische gesamtstädtische Bedarfs- und Maßnahmenliste (BeMa) der von den Fachbereichen/Eigenbetrieben gemeldeten städtischen konsumtiven und investiven Hochbaumaßnahmen vor. In dieser BeMa sind dementsprechend auch die vom Fachbereich 40 gemeldeten Schulbaumaßnahmen enthalten.
Die BeMa enthält bereits eine gesamtstädtische Priorisierung von Maßnahmen. Die Priorisierung erfolgt gemäß VV-Beschluss vom 26.11.2013 unter Berücksichtigung der Projektstufe der Einzelmaßnahmen. Innerhalb jeder Projektstufe erfolgt die Kategorisierung gem. der vom Innenministerium NRW entwickelten Grundsätze:

Kategorie 1 = gesetzliche Verpflichtungen Kategorie 2 = Erhalt / Sicherung der VermögenssubstanzKategorie 3 = Erhalt von Fördermittel
Kategorie 4 = Sonstiges

Unter Zugrundelegung dieser Systematik wurde die gesamtstädtische Bedarfs- und Maßnahmenliste für Hochbaumaßnahmen 2016 (BeMa 2016) erstellt und im Haushaltsplan 2016 sowie in der gültigen Finanzplanung 2017 – 2019 abgebildet.
Maßnahmen „in Ausführung“ und „in Planung“ sind „gesetzt“ und werden nicht mehr priorisiert. Die eigentliche fachbereichsübergreifende Priorisierung erfolgt für Maßnahmen in „Bedarfsprüfung“ und „Bedarfsanmeldung“.

Im Rahmen der Durchführung der Projekte des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG) wurde die Projektentwicklung der Schulmaßnahmen durch den Fachbereich 23 bereits abgeschlossen. Die Städtische Immobilienwirtschaft wurde entsprechend mit der Umsetzung der Maßnahmen beauftragt. Diese Schulmaßnahmen werden in den Jahresarbeitsprogrammen 2016 - 2018 umgesetzt. Eine entsprechende Vorlage zur Umsetzung des KInvFG zur Information der politischen Gremien ist noch vor der Sommerpause vorgesehen.Neben den Schulbaumaßnahmen, die in der gesamtstädtischen BeMa 2016 enthalten sind, wurde aktuell im Fachbereich 23 die Projektentwicklung für die Schaffung von Raumressourcen für die Willkommensklassen an 12 Schulstandorten gestartet.

Darüber hinaus wird der Fachbereich 23 im IV. Quartal 2016 (lt. Beschluss der Investitionskonferenz vom 01.03.2016) auch in die Projektentwicklung für die ersten 18 Turn- und Gymnastikhallen („Starterpaket“) einsteigen.

Alle Projekte zum KInvFG, Willkommensklassen und dem Sanierungsfahrplan Turn- und Gymnastikhallen entnehmen Sie bitte der beigefügten Anlage.

Wie bereits erwähnt, werden alle von den Fachbereichen / Eigenbetrieben gemeldeten konsumtiven und investiven Hochbaumaßnahmen in einer gesamtstädtischen BeMa aufgenommen und fachbereichsübergreifend priorisiert. Daher ist keine weitere nutzerspezifische Prioritätenliste für Schulbaumaßnahmen vorgesehen. Die gesamtstädtische BeMa soll zukünftig zum Jahresende parallel zur Haushaltsplanung in den Rat eingebracht und im Haushalt entsprechend abgebildet werden.

KInvFG Projekte:

· Reinoldi-Sekundarschule: Neubau
· Max-Wittmann-FS, Oberevinger Str. 155: Energiesanierung (1. u. 2. Maßnahmenpaket)
· Mira-Lobe-Schule, Eierkampstr. 2-4: Dacherneuerung Therapieräume
· Geschwister-Scholl-GES, Haferfeldstr. 3-5: Energetische Dachsanierung
· GES Scharnhorst, Mackenrothweg 15: Energetische Dachsanierung
· Brechtener-GS, Am Birkenbaum 35: Energetische Dachabdichtungserneuerung
· Winfried-GS TH, Ruhrallee 84-90: Energetische Fassadensanierung
· Diesterweg-GS TH, Heroldstr. 29: Erneuerung der Fassade
· Wilhelm-Röntgen-RS, Kreuzstr. 159: Energetische Dach-/Fassadensanierung
· Schulzentrum Schillingstraße, Schillingstr. 26a: Energetische Fenstererneuerung
· Schulzentrum Hörde, Stettiner Str. 10-12: Energetische Sanierung
· GES Brünninghausen: Energetische Sanierung
· Schulzentrum Nette, Dörwerstr.: Energetische Dacherneuerung D-Trakt
· Schulzentrum Schillingstraße TH, Schillingstr. 26a: Energetische Dachsanierung
· Emschertal-GS, Sölder Str. 71: Energetische Erneuerung MSR + HLK
· Funke-GS, Grundstr. 16: Energetische Dachsanierung
· Schulzentrum Am Hombruchsfeld, Robert-Koch-Str. 50: Energetische Erneuerung MSR + HLK
· SPOHA Brügmannblock, Brügmannstr. 20: Energetische Sanierung
· SPOHA Anne-Frank-GES, Burgholzstr.: Energetische Sanierung
· SPOHA Johann-Gutenberg-RS, Am Lieberfeld 13: Energetische Sanierung
· SPOHA Albrecht-Dürer-RS, Schweizer Allee 25: Energetische Sanierung
· SPOHA Gustav-Heinemann-GES, Parselvalstr.: Energetische Sanierung
· Reinoldi-Sekundarschule TH´s: Energetische Fassaden- und Dachsanierung
· Kreuz-GS TH, Kreuzstr.: Energetische Sanierung
· Geschwister-Scholl-GES, Haferfeldstr. 3-5: Energetische Sanierung Glasfassade u. Eingangstüranlage
· Eintracht-GS: Energetische Dach- und Fassadensanierung
· Holte-GS: Energetische Sanierung Fenster u. Eingangstüren Pausenhalle West
· Schopenhauer-GS TH: Energetische Dachsanierung Umkleide- und Kraftraum
· Schulzentrum Nette, Dörwerstr.: Energetische Fassadensanierung D-Trakt
· Max-Planck GYM: Energetische Dach/Terrassensanierung


Projekte zur Schaffung zusätzlicher Raumressourcen für die Willkommensklassen:

Schule	Standort	Anzahl der Räume
			Davon zum 23.08.2016 erforderlich
Albrecht-Brinkmann GS	Münsterstr. 138 - 140	10, zzgl. WC	3 Räume (3x4 Container)
Oesterholz GS	Oesterholzstr. 69	Mind. 4, zzgl. WC
Europaschule (Gesamtschule)	Am Gottesacker 64	10, zzgl. WC	4 Räume (4x4 Container)
Nordmarkt GS	Nordmarkt 18 - 20	Mind. 2, zzgl. WC
Kerschensteiner GS	Joseph-Cremer-Str. 25	2, zzgl. WC
Helene-Lange-Gymnasium	Am Hombruchsfeld 55 a	4, zzgl. WC	4 Räume (4x4 Container)
Graf-Konrad-GS	Grävingholzstr. 59	2, zzgl. WC
Gymnasium a.d. Schweizer Allee	Schweizer Allee 18 - 20	2, zzgl. WC	2 Räume (3x4 Container)
Libellen GS	Burgholzstr. 148	2, zzgl. WC
Wilhelm-Busch RS	Höfkerstr.	Noch nicht bekannt
Immanuel-Kant Gymnasium	Grüningsweg 42-44	Noch nicht bekannt	2 Räume (2x4 Container)
Geschwister-Scholl-Gesamtschule	Haferfeldstr. 3-5	9, zzgl. Ganztagsfl. u. WC

Projekte Sanierungsfahrplan Turn- und Gymnastikhallen:

· Aplerbecker-Mark-GS
· Gerhart-Hauptmann-GS
· Hellweg-GS
· Reichshof-GS
· HS Am Externberg-
· Brechtener-GS
· Minister-Stein-Förderschule
· Eintracht-GS
· Marie-Reinders-RS
· Schubert-GS
· Gertrud-Bäumer-RS
· Kielhorn-Förderschule
· Hauptschule Schule am Hafen
· Nordmarkt
· Käthe-Kollwitz-GYM
· Schule an der Froschlake (Förderschule)
· Albert-Schweitzer-Realschule
· HS Husen (Roncalli)“


Frau Schnittker dankte für die Stellungnahme, bat jedoch nochmals um die Erstellung einer gesamten Schulbau-Prioritätenliste, die u. a. auch die Lessing-Grundschule enthalten solle.

Frau Plieth schloss sich dem Wunsch von Frau Schnittker an.

Herr Schiebold antwortete auf die Fragen von Frau Plieth:
- Willkommensklassen
Die aktuellen Bedarfe der Willkommensklassen würden nach Dringlichkeit als Erstpaket
behandelt. Dabei handele es sich um die in der Aufstellung genannten 5 Standorte, die mit der
Schulverwaltung abgestimmt seien. Als Zweit-Paket werden die anderen Maßnahmen
behandelt, der Bedarf kläre sich im Laufe der Projektentwicklung.

- Prioritätenliste:
Zu der geforderten Prioritätenliste führte er aus, dass es eine gesamtstädtische Prioritätenliste
für Hochbaumaßnahmen in Form der Bedarfs- und Maßnahmeliste (BeMa) gebe, die auch die
Schulprojekte umfasse. Diese ist an die Haushaltsplanung gekoppelt und wird Ende
2016/Anfang 2017 zur Verfügung gestellt werden können. Eingeschlossen sei auch die
Lessing-Grundschule, bei der zuerst ein Bebauungsplanverfahren durchgeführt werden
müsse, das Zeit in Anspruch nehme.

- Willkommensklassen:
Frau Raddatz-Nowack beantwortete die Frage von Herrn Barrenbrügge, an allen betroffenen
Schulen sei in intensiver Form die Umwidmung vorhandener Räume geprüft worden. Die
Schulen hätten sich äußerst kooperativ gezeigt und jeden möglichen Raum zur Verfügung
gestellt.

Der Schulausschuss nahm die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.



6. Anträge / Anfragen

zu TOP 6.1
Privatgrundschule Stadtkrone-Ost
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 04751-16)
Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 04751-16-E1)

Es lag folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion B‘90/Die Grünen vor:

„… die Betreiber des Privatgymnasiums Stadtkrone-Ost planen zusätzlich zum Schuljahr 2017/18 die Eröffnung einer privaten Grundschule. Laut Presseberichten soll die neue Schule Platz für etwa 120 bis 150 Kinder bieten.

Vor diesem Hintergrund bitten wir die Verwaltung um eine Einschätzung der möglichen Auswirkungen insbesondere auf benachbarte Grundschulen.“

Die Beantwortung durch die Verwaltung erfolgt schriftlich zur nächsten Sitzung.


zu TOP 6.2
Räumlichkeiten OGS
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 04750-16)
Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 04750-16-E1)

Es lag folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion B‘90/Die Grünen vor:

„… die Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN bittet die Verwaltung unter dem o.g. TOP um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. An welchen Schulen ist konkret der Ausbau der zusätzlichen OGS-Plätze geplant?

2. Wie viele der vorgesehenen neuen Plätze sollen an den jeweiligen Schulen eingerichtet werden?

3. Nach welchen weiteren Kriterien (außer ausreichenden Raum- und Küchenkapazitäten) werden die zusätzlichen Plätze auf die Schulen verteilt?

4. Welche Schulen haben aus Sicht der Verwaltung einen zusätzlichen Bedarf an OGS-Plätzen (insbesondere in den Sozialräumen), verfügen aber nicht über die notwendigen Raum- und Küchenkapazitäten?

5. Wie hoch ist dieser Bedarf?

6. Welche Überlegungen und Planungen hat die Verwaltung, um auch diesen Bedarf zu erfüllen?


Begründung:
Der Schulausschuss hat in seiner Sitzung am 27. April den weiteren Ausbau von Ganztagsplätzen an den offenen Ganztagsschulen ab dem Schuljahr
2016/17 beschlossen. Laut Beschluss soll die Zahl der Plätze von derzeit 9.500 Plätze auf 9.970 Plätze im ersten Schulhalbjahr 2016/2017 und um weitere 100
Plätze für Flüchtlingskinder ab dem 2. Schulhalbjahr steigen.
Zur Gewährleistung der Erhöhung sollen laut Vorlage der Verwaltung nur Schulstandorte berücksichtigt werden, die noch über ausreichende Raum- und Küchenkapazitäten verfügen.“

Die Beantwortung durch die Verwaltung erfolgt schriftlich zur nächsten Sitzung.



Die Vorsitzende dankte für die Mitarbeit am heutigen Tag und schloss die öffentliche Sitzung um 15.30 Uhr.




A l t u n d a l – K ö s e U r b a n e k F ä r b e r
Vorsitzende Ratsmitglied Schriftführerin