Niederschrift
über die 10. Sitzung des Seniorenbeirates
am Mittwoch, 01.06.2011
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
(öffentlich)
Sitzungsdauer: 14:00 - 16:05 Uhr
Anwesend:
1. Stimmberechtigte Mitglieder:
Dieter Aldehoff
Elisabeth Brand
Günter Brangenburg
Willi Breuckmann
Karl-Otto Clemens
Ursula Diederich
Heidemarie Haselhoff
Friedhelm Hendler
Franz Kannenberg
Kristina Kalamajka
Ulla Elke Kranz
Wiltrud Lichte-Spranger
Dirk May
Elisabeth Meister
Siegfried Mielicki
Ellen Pelle
Rüdiger Pelzer
Reinhard Preuß
Theo Schröder
Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze
Dieter Siegmund
Carola Steffen
Wilhelm Tebbe
Nicht anwesend:
Elisabeth Beyna
Horst Erdmanski
Dietrich Labenz
2. Beratende Mitglieder:
Gertrude Herzog
3. Verwaltung:
Uwe Feuler - zeitweise -
Lydia Panitz
Manfred Stankewitz
4. Gäste:
Siegfried Volkert
Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 10. Sitzung des Seniorenbeirates,
am Mittwoch, 01.06.2011, Beginn 14:00 Uhr,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
1. Regularien
1.1 Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über 9. Sitzung des Seniorenbeirates am 05.05.2011
2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
2.1 Benennung beratender Mitglieder und/oder einer/eines Stellvertreterin/Stellvertreters für die Fachausschüsse und Gremien des Rates der Stadt Dortmund
2.1.1 Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
2.1.2 Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
2.1.3 Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
2.1.4 Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
3. Einwohnerfragestunde
(max. 30 Minuten)
4. Berichte
4.1 Vorstellung der Präsentation "Darstellung des Seniorenbeirates"
BE: Dieter Siegmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 04073-11)
5. Vorlagen
6. Anträge/Anfragen
7. Mitteilungen
7.1 Mitteilungen
mündlicher Bericht
Die Sitzung wird von der Vorsitzenden - Frau Elisabeth Brand - eröffnet und geleitet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Seniorenbeirates fristgemäß eingeladen wurde und dass der Seniorenbeirat beschlussfähig ist.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Franz Kannenberg benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird wie veröffentlicht festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über 9. Sitzung des Seniorenbeirates am 05.05.2011
Die Niederschrift über die 9. Sitzung des Seniorenbeirates am 05.05.2011 wird einstimmig genehmigt.
2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
zu TOP 2.1
Benennung beratender Mitglieder und/oder einer/eines Stellvertreterin/Stellvertreters für die Fachausschüsse und Gremien des Rates der Stadt Dortmund
Frau Brand begrüßt Herrn Uwe Feuler, Geschäftsführer des Rates der Stadt Dortmund, der sich bereit erklärt hat, bei den Wahlhandlungen unterstützend zur Seite zu stehen und erläutert das Wahlverfahren:
„Die nachfolgenden Wahlen werden gem. § 50 Abs. 2 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen durchgeführt.
Bei den Wahlen wird nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl für jede Funktion in einem eigenen Wahlgang abgestimmt. Es kann nur ein(e) Kandidat(in) pro Wahlgang gewählt werden.
Wahlen werden - sofern niemand widerspricht - durch offene Abstimmung vollzogen. Die Abstimmung erfolgt im Regelfall durch Handzeichen. Wenn ein Beiratsmitglied der offenen Abstimmung widerspricht, erfolgt die Wahl geheim durch Abgabe von Stimmzetteln. Auf dem Stimmzettel ist der Name des/der zu Wählenden anzugeben oder Sie haben die Möglichkeit mit „Nein“ zu stimmen oder Sie enthalten sich der Stimme.
Bei jeder der am heutigen Sitzungstag anstehenden Wahl wird die Frage nach der offenen oder geheimen Abstimmung gesondert gestellt.
Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten hat. Erreicht niemand mehr als die Hälfte der Stimmen, so findet zwischen den Personen, welche die beiden höchsten Stimmzahlen erreicht haben, eine Stichwahl statt. Gewählt ist, wer in dieser Wahl die meisten Stimmen auf sich vereinigt. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los“.
Die Vorsitzende erläutert anschließend das weitere Vorgehen im Falle einer geheimen Wahl:
„Zur Stimmabgabe werden Sie in alphabetischer Reihenfolge namentlich aufgerufen. Begeben Sie sich dazu zu den aufgestellten Wahlverschlägen. Dort erhalten Sie Ihren Stimmzettel, auf dem Sie Ihre Stimmabgabe vornehmen können. Ich bitte Sie, danach den nach innen gefalteten Stimmzettel in die Wahlurne, die Sie hier sehen, einzuwerfen“.
Da für die Stimmauszählung drei Stimmauszähler/innen aus dem Kreis des Seniorenbeirates benötigt werden, erklären sich Herr Günter Brangenberg, Frau Kristina Kalamajka und Frau Wiltrud
Lichte-Spranger bereit, diese Aufgabe zu übernehmen.
zu TOP 2.1.1
Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
Frau Marianne Geng, die bisher im Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregung und Beschwerden beratend tätig war, ist aus dem Seniorenbeirat ausgeschieden. Das macht die heutige Nachwahl erforderlich. Herr Wilhelm Tebbe bleibt stellvertretendes beratendes Mitglied, so die Vorsitzende.
Es liegen „Bewerbungen“ von
- Herr Friedhelm Hendler
- Herr Franz Kannenberg
- Herr Rüdiger Pelzer
vor.
Auf die Frage, ob die Abstimmung zur Wahl offen oder geheim erfolgen soll, spricht sich der Seniorenbeirat für eine geheime Abstimmung aus.
Nach erfolgter geheimer Wahlhandlung gibt Frau Elisabeth Brand folgendes Wahlergebnis bekannt:
Stimmberechtigt: | 26 | Mitglieder |
anwesend: | 23 | Mitglieder |
abgegebene Stimmen: | 23 |
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ungültige Stimmen: | 1 |
|
Stimmenthaltungen: | 1 |
|
gültige Stimmen: | 21 |
|
|
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Davon stimmen für: |
|
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Herrn Friedhelm Hendler | 6 | Mitglieder |
Herrn Franz Kannenberg | 13 | Mitglieder |
Herrn Rüdiger Pelzer | 2 | Mitglieder |
Die Vorsitzende stellt daraufhin fest, dass der Seniorenbeirat der Stadt Dortmund Herrn
Franz Kannenberg als beratendes Mitglied in den Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden gewählt hat.
zu TOP 2.1.2
Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit
Bisher war Frau Elisabeth Beyna beratendes Mitglied und Herr Dirk May stellvertretendes beratendes Mitglied im Ausschuss, so Frau Elisabeth Brand. Nun streben Frau Elisabeth Beyna und Herr Dirk May einen „Tausch“ der Funktionen an, so die Vorsitzende weiter.
Die Vorsitzende schlägt vor, die Abstimmung offen durchzuführen. Diesem Vorschlag folgt der Seniorenbeirat und benennt einstimmig in den
Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit: |
|
|
Dirk May | als ordentliches Mitglied |
und |
|
Elisabeth Beyna | als Stellvertreterin. |
zu TOP 2.1.3
Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
Herr Theo Schröder möchte nicht mehr im Ausschuss tätig sein. Herr Karl-Otto Clemens, bisheriges stellvertretendes Mitglied möchte nunmehr die Funktion des Herrn Theo Schröder übernehmen, so die Vorsitzende. Dadurch muss für diesen Ausschuss sowohl das ordentliche Mitglied als auch die Vertreterfunktion neu geregelt werden. Herr Friedhelm Hendler ist bereit als Stellvertreter zu fungieren, so die Vorsitzende weiter.
Der Seniorenbeirat spricht sich für eine offene Abstimmung aus und benennt einstimmig in den
Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien: |
Herrn Karl-Otto Clemens | als ordentliches Mitglied |
und |
|
Herrn Friedhelm Hendler | als Stellvertreter. |
zu TOP 2.1.4
Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
Der Rat der Stadt Dortmund hat in seiner Sitzung am 26.05.2011 die Satzungsänderung des Jugendamtes beschlossen. Demnach entsendet der Seniorenbeirat der Stadt Dortmund eine/einen Vertreter/in sowie dessen/deren persönliche/n Vertreter/in in den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie, so die Vorsitzende.
Es liegen folgende „Bewerbungen“ vor:
- Frau Ellen Pelle (Tischvorlage)
- Herr Reinhard Preuß
- Herr Theo Schröder
- Herr Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze
Auf die Frage der Vorsitzenden, ob diese Abstimmung offen oder geheim erfolgen soll, spricht sich der Seniorenbeirat für eine geheime Wahl aus.
Nach erfolgter geheimer Wahlhandlung gibt Frau Elisabeth Brand folgendes Wahlergebnis bekannt:
Stimmberechtigt: | 26 | Mitglieder |
anwesend: | 23 | Mitglieder |
abgegebene Stimmen: | 23 |
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ungültige Stimmen: | 0 |
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Stimmenthaltungen: | 1 |
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gültige Stimmen: | 22 |
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Davon stimmen für: |
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Frau Ellen Pelle | 5 | Mitglieder |
Herrn Reinhard Preuß | 8 | Mitglieder |
Herrn Theo Schröder | 6 | Mitglieder |
Herrn Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze | 3 |
|
Da keine Kandidatin/kein Kandidat mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen auf sich vereinigen konnte, findet zwischen den Personen, welche die beiden höchsten Stimmzahlen erreicht haben, eine engere Wahl statt.
Es folgt der 2. Wahlgang. Dieser führt zu folgenden Ergebnis:
Stimmberechtigt: | 26 | Mitglieder |
anwesend: | 23 | Mitglieder |
abgegebene Stimmen: | 23 |
|
ungültige Stimmen: | 0 |
|
Stimmenthaltungen: | 0 |
|
gültige Stimmen | 23 |
|
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|
|
Davon stimmen für: |
|
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Herrn Reinhard Preuß | 14 | Mitglieder |
Herrn Theo Schröder | 9 | Mitglieder |
Frau Elisabeth Brand stellt daraufhin fest, dass der Seniorenbeirat der Stadt Dortmund
Herrn Reinhard Preuß als beratendes Mitglied in den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie gewählt hat.
Anschließend findet die Wahl der/des persönlichen Vertreterin/Vertreters statt. Herr Theo Schröder möchte für diese Funktion nicht mehr kandidieren.
Folgende Kandidaten signalisieren ihr Interesse:
- Frau Ellen Pelle
- Herr Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze
Nach erfolgter Wahlhandlung gibt die Vorsitzende folgendes Wahlergebnis bekannt:
Stimmberechtigt: | 26 | Mitglieder |
anwesend: | 23 | Mitglieder |
abgegebene Stimmen: | 23 |
|
ungültige Stimmen: | 1 |
|
Stimmenthaltungen: | 1 |
|
gültige Stimmen: | 21 |
|
|
|
|
Davon stimmen für: |
|
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Frau Ellen Pelle | 15 | Mitglieder |
Herr Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze | 6 | Mitglieder |
Frau Elisabeth Brand stellt fest, dass der Seniorenbeirat der Stadt Dortmund, Frau Ellen Pelle als stellvertretendes beratendes Mitglied in den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie gewählt hat.
3. Einwohnerfragestunde
zu TOP 3.1
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 04502-11)
Ein Einwohner bemängelt, dass die Lautsprecherdurchsagen an U-Bahnhaltestellen aufgrund zu geringer Lautstärke meist unverständlich sind. Insbesondere für Hörgeschädigte stellt dies ein enormes Problem dar. Frau Brand wird das Thema in der nächsten Sitzung mit dem Vorstand des Behindertenpolitischen Netzwerkes erörtern.
4. Berichte
zu TOP 4.1
Vorstellung der Präsentation "Darstellung des Seniorenbeirates"
BE: Dieter Siegmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 04073-11)
Aufgrund einiger Änderungs- und Ergänzungswünsche (s. Anlage 1) wird der Arbeitskreis Öffentlichkeitsarbeit gebeten, die Präsentation in einer der nächsten öffentlichen Sitzungen erneut zur Beschlussfassung vorzulegen.
5. Vorlagen
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6. Anträge/Anfragen
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7. Mitteilungen
zu TOP 7.1
Mitteilungen
Herr Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze hat sich mit dem Thema „Sitzbänke im öffentlichen Raum“ befasst und mit der GGT Deutsche Gesellschaft für Gerontotechnik mbH Kontakt aufgenommen (s. Anlage 2).
Verbunden mit den besten Wünschen für den Heimweg beendet die Vorsitzende die Sitzung um
16.05 Uhr.
Elisabeth Brand Franz Kannenberg Lydia Panitz
Vorsitzende Mitglied des Seniorenbeirates Schriftführerin