Niederschrift
über die 16. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
am 14.02.2006
Haus der sozialen Dienste, Werner Str. 10, 44388 Dortmund
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdauer: 17:05 - 18:00 Uhr
Anwesend: 18 Mitglieder
a) Stimmberechtigte Mitglieder: |
SPD |
Heiko Brankamp, Bezirksvorsteher |
Ellen Gensmann |
Ernst-Friedrich Hauerken |
Martina Iris Kleta |
Horst Krohn |
Thekla Kronsfoth |
Andreas Lieven |
Angelika Simmill |
Klaus Theyßen |
CDU |
Hans Hartmann |
Klaus-Peter Murawski |
Karin Neumann, 2. stellv. Bezirksvorsteherin |
Hans Jürgen Schröder |
Barbara Stromberg |
Ute Lehmann17:18 |
B90/Die Grünen |
Dr. Frank Gillmeister, 1. stellv. Bezirksvorsteher |
Bürgerliste/FDP |
Reinhard Gallen |
Judith Wiemer entschuldigt |
DVU |
Peter Zywiecki |
b) Mitglieder ohne Stimmrecht: |
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c)Gäste |
Marianne Geng, Seniorenbeirat |
Wolfgang Wosch, Seniorenbeirat |
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d) Verwaltung |
Herr Lentner Bezirksverwaltungsstelle Do-Lütgendortmund |
Frau Bogun Bezirksverwaltungsstelle Do-Lütgendortmund |
Herr Borgstädt Bezirksverwaltungsstelle Do-Lütgendortmund |
Veröffentlichte Tagesordnung:
T a g e s o r d n u n g
für die 16. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund,
am 14.02.2006, Beginn 17:00 Uhr,
Haus der sozialen Dienste, Werner Str. 10, 44388 Dortmund
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 17.01.2006
2. Einwohnerfragestunde
3. Berichterstattung
nicht belegt
4. Anregungen und Beschwerden
4.1 Lütgendortmunder Dorffest v. 12.05.-15.05.06
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 04432-06)
4.2 Rock in der Zeche/hier: Offener Brief an u.a. BV LüDo/WR Lokalredaktion
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 04447-06)
4.3 Abrechnung Weihnachtsmärchen
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 04450-06)
5. Finanzen und Liegenschaften
nicht belegt
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
6.1 Installation einer Alarmanlage bei der freiwilligen Feuerwehr Lütgendortmund
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04474-06)
7. Schule
7.1 Reinigung von Schulen und Turnhallen im Stadtbezirk
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04457-06)
8. Kultur, Sport und Freizeit
nicht belegt
9. Kinder und Jugend
nicht belegt
10. Soziales, Familie und Gesundheit
nicht belegt
11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
11.1 Bauleitplanung; Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Lü 148 - Steinsweg -
hier: Änderungsbeschluss, Entscheidung über Stellungnahmen, Beifügung einer Begründung, Satzungsbeschluss
Mitteilung zur Unwirksamkeit des Bebauungsplanes Lü 148 (Dez7)
(Drucksache Nr.: 04149-05-E1)
11.2 Bauleitplanung; Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Lü 148 - Steinsweg -
hier: Änderungsbeschluss, Entscheidung über Stellungnahmen, Beifügung einer Begründung, Satzungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04149-05)
11.3 Masterplan Mobilität
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04009-05)
11.4 Masterplan Einzelhandel
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04070-05)
11.5 Masterplan Wohnen - Bericht zum inhaltlichen Verfahrensstand des Masterplanprozesses
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04071-05)
11.6 Kreuzungsbereich Westermannstr./Westricher Str., Do-Lüdo
Antrag zur TO (CDU-Fraktion) Vertagung aus 01/2006
(Drucksache Nr.: 04193-06)
11.7 Parksituation Sportplatz an der Idastr./In der Schmechting/Neu-Crengeldanzstr./Lütgendortmunder Str.
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04456-06)
11.8 Strauchschnitt am Wanderweg Mergelkopfweg/Krummacker, entlang der Emschertalbahn
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04455-06)
12. Mitteilungen
12.1 Hundesportplatz am Dorneywald, DO-Oespel
Beantwortung einer Anfrage der BV
(Drucksache Nr.: 01861-05-E1)
12.2 Zebrastreifen/Mischverkehrsfläche Limbecker Str./Einfahrt Hofstadtweg LüDo
Antwort der Verwaltung (66)
(Drucksache Nr.: 04026-05-E1)
12.3 Wildwuchs auf dem Grundstück Martener Str. 350, Do-Marten
Antwort der Verwaltung (63)
(Drucksache Nr.: 03418-05-E1)
12.4 Ehemaliges Verwalterhaus nahe Schloss Dellwig, Mergelkopfweg
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 03668-05-E1)
12.5 Bolzplatzvorhaben Neubaugebiet Dellwiger Feld, LüDo
Antwort der Verwaltung (23)
(Drucksache Nr.: 02548-05-E1)
12.6 Kundensitze an Haltestellen der Dortmunder Stadtwerke
Stellungnahme der DSW
(Drucksache Nr.: 01863-05-E1)
12.7 Verteilerkästen von DEW und Telekom
Antwortschreiben der DEW
(Drucksache Nr.: 04194-06-E1)
12.8 Nahverkehrsplanung hier: Veränderung des Endpunktes der Straßenbahnlinie 404 in Do-Marten
Antwortschreiben der DSW 21
(Drucksache Nr.: 03861-05-E1)
12.9 Baumfällanträge
Feststellung von Baumschäden (66/7)
(Drucksache Nr.: 04448-06)
13. Anfragen
13.1 Sportstättenentwicklungsplan-Außensportanlagen-
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04460-06)
13.2 Baumfällaktion im Dellwiger Wald
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04459-06)
13.3 Planung von öffentl. Verkehrsflächen, hier: Herstellung einer Park-and-ride-Anlage an der S-Bahn-Station Dortmund-Kley
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04458-06)
13.4 Einrichtung eines Kreisverkehrs/hier: Kreuzungsbereich Brennaborstr./Overhoffstr.
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04473-06)
Der Bezirksvorsteher Herr Brankamp eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Lütgendortmund. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Theyßen benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
Der Bezirksvorsteher wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde einstimmig wie veröffentlicht festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 17.01.2006
Die Niederschrift wurde einstimmig genehmigt.
2. Einwohnerfragestunde
zu TOP 2.1
Einwohnerfragestunde
Anwohner der Westermannstraße, hier die Eheleute König und Herr Köhler, führten Klage über zunehmende PKW- und vor allem LKW-Verkehre im Bereich von Westermann- und Martener Straße. Sie beklagten vor allem Geschwindigkeitsüberschreitungen und Verkehrslärm bis an die 90 dB. Auch Erschütterungen in den Wohnungen und vermehrt auftretende Risse am Mauerwerk wurden bekannt gegeben.
Herr Murawski (CDU-Fraktion ) bestätigte die Wahrnehmungen, glaubte an „Maut-Flüchtlinge“ und sagte zu, sich um das Problem kümmern zu wollen. Er regte die Bildung eines „runden Tisches“ zu den Verkehrsproblemen an.
Herr Theyßen (SPD-Fraktion) bestätigte ebenfalls eine Verkehrszunahme und wies auf das Problem hin, dass Mitarbeiter von Speditionen ihre LKW abends mit nach Hause nehmen müssen.
Herr Dr. Gillmeister (B90/Die Grünen) wies ergänzend darauf hin, es handele sich nicht nur um ein Problem der Maut, sondern auch um die Folge der zunehmenden Ausstattung mit Navigationssystemen.
Der Bezirksvorsteher Herr Brankamp bot eine Schwerpunktverkehrsüberwachung durch das Ordnungsamt an.
Herr Siepmann – Leiter der Polizeiwache LüDo – verwies auf das Problem der Baustelle an der Schnettkerbrücke und die daraus resultierenden Umgehungsverkehre, konnte aber bislang im Bereich Westermann-, Martener Strasse keine Unfallhäufungen feststellen.
Zum Einstieg in die Problematik bot er an, Geschwindigkeitsmessungen und Verkehrskontrollen durch die Polizei vornehmen zu lassen.
Diesem Vorschlag schlossen sich alle Fraktionen an und behielten sich vor, die Auswertung der polizeilichen Erkenntnisse mit der Fachverwaltung zu beraten.
3. Berichterstattung
nicht belegt
4. Anregungen und Beschwerden
zu TOP 4.1
Lütgendortmunder Dorffest v. 12.05.-15.05.06
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 04432-06)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung beschloss einstimmig, der Eingabe zuzustimmen und sie zur endgültigen Genehmigung an die Verwaltung weiterzuleiten.
zu TOP 4.2
Rock in der Zeche/hier: Offener Brief an u.a. BV LüDo/WR Lokalredaktion
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 04447-06)
Die Eingabe wurde zur Kenntnis genommen.
zu TOP 4.3
Abrechnung Weihnachtsmärchen
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 04450-06)
Die Eingabe wurde zur Kenntnis genommen.
5. Finanzen und Liegenschaften
nicht belegt
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
zu TOP 6.1
Installation einer Alarmanlage bei der freiwilligen Feuerwehr Lütgendortmund
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04474-06)
Der Antrag wurde zurückgezogen.
7. Schule
zu TOP 7.1
Reinigung von Schulen und Turnhallen im Stadtbezirk
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04457-06)
Beschluss:
Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.
8. Kultur, Sport und Freizeit
nicht belegt
9. Kinder und Jugend
nicht belegt
10. Soziales, Familie und Gesundheit
nicht belegt
11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
zu TOP 11.1
Bauleitplanung; Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Lü 148 - Steinsweg -
hier: Änderungsbeschluss, Entscheidung über Stellungnahmen, Beifügung einer Begründung, Satzungsbeschluss
Mitteilung zur Unwirksamkeit des Bebauungsplanes Lü 148 (Dez7)
(Drucksache Nr.: 04149-05-E1)
Die Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen.
zu TOP 11.2
Bauleitplanung; Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Lü 148 - Steinsweg -
hier: Änderungsbeschluss, Entscheidung über Stellungnahmen, Beifügung einer Begründung, Satzungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04149-05)
Beschluss
Die Bezirksvertretung Lütgendortmund empfahl einstimmig dem Rat der Stadt Dortmund, folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss
I. Der Rat der Stadt beschließt, den Bebauungsplan Lü 148 - Steinsweg - für den unter der Ziffer 1 dieser Vorlage beschriebenen Bereich im vereinfachten Verfahren zu ändern (Änderung Nr. 1).
Rechtsgrundlage:
§ 13 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414/ BGBl. III FNA 213-1) in Verbindung mit den §§ 7 und 41 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) vom 14.07.1994 (GV NRW S. 666; SGV NRW 2023) in der zur Zeit geltenden Fassung.
II. Der Rat der Stadt hat die vorgebrachte Stellungnahme zur Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Lü 148 geprüft und beschließt, die Stellungnahme unter Punkt 9 dieser Vorlage nicht zu berücksichtigen.
Rechtsgrundlage:
§ 13 BauGB i. V. m. den §§ 7 und 41 Abs. 1 GO NRW.
III. Der Rat der Stadt beschließt, die Begründung vom 17.01.2006 der Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Lü 148 – Steinsweg – beizufügen.
Rechtsgrundlage:
§ 13 i. V. m. § 9 Abs. 8 BauGB.
IV. Der Rat der Stadt beschließt die Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Lü 148 für den unter Ziffer 1 dieser Vorlage beschriebenen Änderungsbereich als Satzung.
Rechtsgrundlage:
§ 13 i. V. m. § 10 Abs. 1 BauGB i. V. m. den §§ 7 und 41 Abs. 1 GO NRW.
zu TOP 11.3
Masterplan Mobilität
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04009-05)
Im Zusammenhang der Beratung über die Vorlage stellte die SPD-Fraktion nachfolgenden mündlichen Antrag:
„ Die Verwaltung wird gebeten, die auf Seite 5 (vorletzter Punkt) der Vorlage erwähnten Fahrradabstellkonzepte in einer der nächsten Sitzungen der Bezirksvertretung Lütgendortmund vorzustellen.“
Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.
Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.
zu TOP 11.4
Masterplan Einzelhandel
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04070-05)
Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.
zu TOP 11.5
Masterplan Wohnen - Bericht zum inhaltlichen Verfahrensstand des Masterplanprozesses
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04071-05)
Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.
zu TOP 11.6
Kreuzungsbereich Westermannstr./Westricher Str., Do-Lüdo
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04193-06)
Der Antrag wurde zurückgezogen.
zu TOP 11.7
Parksituation Sportplatz an der Idastr./In der Schmechting/Neu-Crengeldanzstr./Lütgendortmunder Str.
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04456-06)
Beschluss:
Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.
zu TOP 11.8
Strauchschnitt am Wanderweg Mergelkopfweg/Krummacker, entlang der Emschertalbahn
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04455-06)
Beschluss:
Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.
12. Mitteilungen
zu TOP 12.1
Hundesportplatz am Dorneywald, DO-Oespel
Beantwortung einer Anfrage der BV
(Drucksache Nr.: 01861-05-E1)
Die Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen.
zu TOP 12.2
Zebrastreifen/Mischverkehrsfläche Limbecker Str./Einfahrt Hofstadtweg LüDo
Antwort der Verwaltung (66)
(Drucksache Nr.: 04026-05-E1)
Die Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen.
zu TOP 12.3
Wildwuchs auf dem Grundstück Martener Str. 350, Do-Marten
Antwort der Verwaltung (63)
(Drucksache Nr.: 03418-05-E1)
Die Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen.
zu TOP 12.4
Ehemaliges Verwalterhaus nahe Schloss Dellwig, Mergelkopfweg
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 03668-05-E1)
Die Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen.
zu TOP 12.5
Bolzplatzvorhaben Neubaugebiet Dellwiger Feld, LüDo
Antwort der Verwaltung (23)
(Drucksache Nr.: 02548-05-E1)
Die Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen.
zu TOP 12.6
Kundensitze an Haltestellen der Dortmunder Stadtwerke
Stellungnahme der DSW
(Drucksache Nr.: 01863-05-E1)
Die Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen.
zu TOP 12.7
Verteilerkästen von DEW und Telekom
Antwortschreiben der DEW
(Drucksache Nr.: 04194-06-E1)
Die Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen.
Die Fraktionen bekundeten übereinstimmend ihre Freude über das Angebot der DEW zur Verschönerung der Verteilerkästen.
Der Bezirksvorsteher erklärte sich bereit, eine Aktion mit Schulen und Jugendeinrichtungen zu starten, einen Wettbewerb zu initiieren und das Verfahren zu organisieren.
zu TOP 12.8
Nahverkehrsplanung hier: Veränderung des Endpunktes der Straßenbahnlinie 404 in Do-Marten
Antwortschreiben der DSW 21
(Drucksache Nr.: 03861-05-E1)
Die Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen.
zu TOP 12.9
Baumfällanträge
Feststellung von Baumschäden (66/7)
(Drucksache Nr.: 04448-06)
Die Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen.
13. Anfragen
zu TOP 13.1
Sportstättenentwicklungsplan-Außensportanlagen-
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04460-06)
Die Anfrage wurde ohne weitere Diskussion an die Verwaltung weitergeleitet.
zu TOP 13.2
Baumfällaktion im Dellwiger Wald
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04459-06)
Die Anfrage wurde ohne weitere Diskussion an die Verwaltung weitergeleitet.
Hinweis für den Empfänger: Gemeint ist der Bereich westlich der Dellwiger Straße.!!!
zu TOP 13.3
Planung von öffentl. Verkehrsflächen, hier: Herstellung einer Park-and-Ride-Anlage an der S-Bahn-Station Dortmund-Kley
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04458-06)
Die Anfrage wurde ohne weitere Diskussion an die Verwaltung weitergeleitet.
zu TOP 13.4
Einrichtung eines Kreisverkehrs/hier: Kreuzungsbereich Brennaborstr./Overhoffstr.
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04473-06)
Die Anfrage wurde ohne weitere Diskussion an die Verwaltung weitergeleitet.
Brankamp Theyßen Borgstädt
Bezirksvorsteher BV-Mitglied stellv. Schriftführer