Bezirksvertretung Hombruch

Niederschrift

über die 36. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch

am 26.08.2008
im Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Hombruch,
Domänenstraße 1, 44225 Dortmund



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 14:30 - 16:25 Uhr


Anwesend:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

CDU

Hans-Jürgen Grotjahn

Thorsten Hoffmann

Christian John Peter Podszuk

Ralf Poggemeier

Guido Preuss ab 14:40 Uhr zu TOP 2.1

Daniel Radtke

Hans Semmler, stellv. Bezirksbürgermeister

Rose-Marie Wille

SPD

Inge Albrecht-Winterhoff

Gerd Alda

Michael Meurer

Ursula Pulpanek-Seidel

Ivonne Pütter

Detlef Schroeder

Ulrich Steinmann, Bezirksbürgermeister

B90/Die Grünen

Karl-Heinz Deyer

Cornelia Müller-Waldeck-Eilenbrock

Bernhard Schawe-Bergjohann

FDP

Stefan Esche

b) Mitglieder ohne Stimmrecht:

Mitglieder des Rates

Dr. Jürgen Brunsing bis 16:15 Uhr vor TOP 2.5

Detlef Münch

Olaf Radtke ab 15:10 Uhr zu TOP 3.1

Verwaltung

Burckhard Kahrmann StA 61 zu TOP 3.1

Flenner, Siegfried StA 65 zu TOP 3.2

Silvia Hollmann-Schiek 33/Hom

Beatrice Neuhoff 33/Hom

Externe Sachverständige

Kai Rossmann, Leiter Bahnhofsmanagement Dortmund zu TOP 3.1

Veröffentlichte Tagesordnung:
1. Regularien


zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Frau Wille einstimmig benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Bezirksbürgermeister, Herr Steinmann, weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und
43 Abs. 2 GO NW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Erweiterung der Tagesordnung:
TOP 3.2
Mündliche Berichterstattung über die Folgeschäden des Unwetters vom 02.08.2008 bei den öffentlichen Gebäuden im Stadtbezirk Hombruch.
- Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 14.08.2008 -

TOP 11.7
Energiebericht 2007.
- Vorlage der Städtischen Immobilienwirtschaft vom 20.08.2008 -

Unter Einbeziehung der oben genannten Veränderungen wird die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung einstimmig gebilligt.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 35. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch am 10.06.2008

Die Niederschrift über die 35. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch vom 10.06.2008 wird mit
17 Ja-Stimmen und 1 Stimmenthaltung (CDU) genehmigt.



2. Einwohnerfragestunde
(jeweils maximal 30 Minuten - gegen 14:30 Uhr und 16:30 Uhr)

zu TOP 2.1
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 12752-08-E1)

Ein Einwohner erinnert als Mitglied der evangelischen Kirchengemeinde Dortmund-Südwest und der „Initiative Paul Schneider“ die Anwesenden an das Schicksal von Paul Schneider, der im KZ Buchenwald am 18. Juli 1939 von den Nationalsozialisten ermordet wurde.

Auf dem Gelände des entwidmeten und inzwischen aufgegebenen Paul-Schneider Gemeindehauses der Evangelischen Kirche in Dortmund-Menglinghausen habe die Witwe von Paul Schneider in Erinnerung an ihren Mann zum Kirchentag im Jahr 1991 einen Kastanienbaum gepflanzt. Diese Baumart habe vor seinem Gefängnisfenster in Koblenz gestanden und sei seine einzige Verbindung zur Natur gewesen.
Die Initiative möchte eine Plakette mit folgender Inschrift am Kastanienbaum befestigen:
„Paul Schneider verkündigte im Konzentrationslager unerschrocken Gottes Wort und wurde 1939 ermordet. Er ist als Prediger von Buchenwald in die Geschichte eingegangen.“

Zum Anbringen der Inschrift lädt er die Mitglieder der Bezirksvertretung Hombruch ein. Die schriftlichen Einladungen würden in den nächsten Tagen der Bezirksvertretung Hombruch zugeleitet.

Antwort:
Der Bezirksbürgermeister, Herr Steinmann, bedankt sich für die Einladung.


zu TOP 2.2
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 12752-08-E2)

Ein Einwohner teilt mit, dass seiner Auffassung nach seit der Erneuerung der Fahrbahn auf der Gotthelfstraße zu schnell gefahren würde.
Er bittet um Einrichtung einer 30-km/h-Zone und Errichtung einer Querungshilfe in Höhe der Mehrfamilienhäuser in der Nähe der Einmündung der Schneiderstraße.

Antwort:
Die Bezirksvertretung Hombruch ist sich einig die Verwaltung zu bitten, auf der Gotthelfstraße verstärkt Geschwindigkeitskontrollen durchzuführen. Eine Reduzierung der dort geltenden Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h und die Errichtung einer Querungshilfe wird zur Zeit nicht gesehen.



zu TOP 2.3
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 12752-08-E3)

Ein Einwohner trägt die Inhalte eines Schreibens vertretungsweise für einen anderen nicht anwesenden Einwohner vor. Danach händigt er der Bezirksvertretung Hombruch das Schreiben vom 26.08.08 mit zwei Anhängen aus.

Antwort:
Der Bezirksbürgermeister, Herr Steinmann, sagt zu, das Schreiben an die Verwaltung mit der Bitte um Beantwortung weiterzuleiten.


zu TOP 2.4
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 12752-08-E4)

Ein Einwohner weist darauf hin, dass bei Heimspielen von Borussia Dortmund (BVB) die Straßen rund um den S-Bahn-Haltepunkt „Parkhaus Barop“ von Fußballfans zugeparkt würden, die vom Haltepunkt „Parkhaus Barop“ aus mit der Bahn zum Fußballspiel fahren. Das treffe auch für die Berufspendler/-innen zu.

Er stellt die Frage, ob die freie Fläche an der ehemaligen Güterverladestelle der Deutschen Bahn (DB) entlang der Baroper Bahnhofstraße als Park & Ridefläche ausgewiesen werden könne.

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt einstimmig, die Verwaltung zu bitten, die Einrichtung einer Park & Ridefläche an der ehemaligen Güterverladestelle der Deutschen Bahn (DB) entlang der Baroper Bahnhofstraße zu prüfen.
Spätestens bei der Verlegung des S-Bahnhaltepunktes von Barop zum „Parkhaus Barop“ solle eine Park & Ridefläche in die Planungen einbezogen werden (s. auch Ausführungen zu TOP 3.1 der Sitzung).


zu TOP 2.5
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 12752-08-E5)

Ein Einwohner bezieht sich auf TOP 3.1 der Sitzung „Verlegung des S-Bahn-Haltepunktes von Barop zum „Parkhaus Barop“.

Er weist darauf hin, dass die dort verortete Fa. seines Wissens nach die Gleisanlagen nicht mehr nutzt. Die Produkte würden per Straße zum Kunden transportiert.

Antwort:
Der Bezirksbürgermeister, Herr Steinmann, bedankt sich für die Information.

3. Berichterstattung

zu TOP 3.1
Verlegung des S-Bahn-Haltepunktes von Barop (Marktplatz) zum Parkhaus Barop.
- Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.08.2008 -
- Mündliche Berichterstattung durch Sachverständige des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes und der DB -
(Drucksache Nr.: 12486-08)

Der Bezirksbürgermeister, Herr Steinmann, begrüßt Herrn Rossmann von der Deutschen Bahn Station & Service und Herrn Kahrmann vom Stadtplanungs- und Bauordnungsamt.

Herr Kahrmann gibt einen kurzen Überblick über den aktuellen Sachstand zur Verlegung des
S-Bahn-Haltepunktes von Barop zum „Parkhaus Barop“. Er macht deutlich, dass die Zuständigkeit dafür allein bei der Deutschen Bahn liege.

Die Stadt Dortmund könne aber die DB befähigen, zügiger über die Aufnahme der Verlegung des Haltepunktes Barop in das Investitionsprogramm der DB und die Bereitstellung von Fördergeldern entscheiden, wenn die erforderlichen städtebaulichen Vorentwurfsplanungen und ein Kostenplan vorab seitens der Stadt oder ein beauftragtes Ingenieurbüro erstellt würden. Dieses Verfahren habe sich beim bevorstehenden Ausbau des Bahnhofes DO-Hörde bewährt.

Die Planungen seien noch nicht so weit, dass diese der Öffentlichkeit präsentiert werden können. Vorab seien noch grundsätzliche Dinge zu klären, wie z. B. die Gleisanbindung der dort verorteten Firma.
Ende des Jahres 2008 können voraussichtlich erste Pläne in der Bezirksvertretung vorgestellt werden. Wann die Verlegung voraussichtlich erfolgen wird, könne zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht konkret gesagt werden. Angestrebtes aber nicht verbindliches Zeitziel sei das Jahr 2015.

Herr Rossmann bestätigt die Ausführungen von Herrn Kahrmann. Die Planungen der Stadt Dortmund würden in Absprache mit der Deutschen Bahn erfolgen.

Auf die Frage, ob eine barrierefreie Gestaltung des Haltepunktes Barop im Vorfeld der Verlegung erfolgen könne, gibt Herr Rossmann zu bedenken, dass die dafür erforderlichen Investitionen in Millionenhöhe erst abgeschrieben sein müssten, bevor die Verlegung des Haltepunktes in Angriff genommen werden könnte.

In der anschließenden Diskussion werden die Fragen der Bezirksvertretung von Herrn Rossmann und Herrn Kahrmann abschließend beantwortet.


Bereisung der Haltepunkte im Februar 2007 mit der Bezirksvertretung Hombruch:
Anschließend werden an Herrn Rossmann Fragen zum aktuellen Sachstand der bei der Bereisung der Haltepunkte im Stadtbezirk Hombruch im Februar 2007 vereinbarten Maßnahmen gestellt (s. Beschluss zu TOP 11.4 der 23 Sitzung der BV-Hombruch vom 06.03.07).

Haltepunkt Kruckel:
Ob ein Verkauf des Bahnhofs Kruckel geplant sei?
Antwort:
Der Verkauf des Haltepunktes sei nicht geplant. Allerdings würde für das Empfangsgebäude ein Käufer gesucht.

Haltepunkt Löttringhausen:
Warum die Stahlstützen des Bahnsteigdaches noch nicht abgebaut seien?
Antwort:
Der Abbau habe sich verzögert, da der Abtransport der Stahlstützen sehr kostenintensiv sei.

Wie der Sachstand zum Farbanstrich für die Unterführung sei?
Antwort:
Nach wie vor sei die DB Bahn bereit, die Kosten für die Farbe am Haltepunkt Löttringhausen zu übernehmen. Die Ausführung des Anstrichs sei seitens des Dorfvereins in Aussicht gestellt worden.

Der Bezirksbürgermeister bedankt sich bei Herrn Kahrmann und Herrn Rossmann für die Ausführungen.



zu TOP 3.2
Mündliche Berichterstattung über die Folgeschäden des Unwetters vom 02.08.2008 bei den öffentlichen Gebäuden im Stadtbezirk Hombruch.
- Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 14.08.2008 -
(Drucksache Nr.: 12668-08)

Der Bezirksbürgermeister, Herr Steinmann, begrüßt Herrn Flenner, Bereichsleiter der Städtischen Immobilienwirtschaft.

Herr Flenner berichtet, dass durch die Hochwasserkatastrophe 20 öffentliche Gebäude im Stadtbezirk Hombruch Schäden davon getragen hätten. Die geschätzten Kosten für die bauliche Beseitigung der Schäden beliefen sich auf 113.000 Euro zzgl. Kosten für Verputz und Anstrich.
Dazu kämen Ausgaben für zerstörte Einrichtungsgegenstände und andere Materialien.
Ein Großteil der Mängel sei inzwischen behoben worden. Besonders betroffen seien das Helene-Lange-Gymnasium und die Kita „Am Hombruchsfeld“.
Die Kita sei noch nicht wieder nutzbar. Die Betreuung der rund 65 Kinder fände in der benachbarten Schubert-Grundschule statt.
Die Trocknung der Räume sei so gut wie abgeschlossen. Danach könne erst renoviert werden. Das Hochwasser habe dazu sämtliche Schränke und Polster, die Kücheneinrichtung, elektrische Geräte sowie Spielsachen beschädigt. Sie müssen neu beschafft werden.

Beschluss:
Der in der Diskussion gestellte Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen wird von der CDU-Fraktion unterstützt und einstimmig beschlossen:

Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen:
Den Familienergänzenden Bildungseinrichtungen in Dortmund (Fabido) werden zweckgebunden für die Kita „Am Hombruchsfeld“ 15.000 Euro Soforthilfe aus konsumtiven Mitteln der Bezirksvertretung Hombruch aus dem Jahr 2008 zur Verfügung gestellt.
Mit diesem Betrag soll die Neubeschaffung der durch das Hochwasser zerstörten Einrichtung, Materialien, Spielwaren, etc. unterstützt werden“.

Der Bezirksbürgermeister, Herr Steinmann, bedankt sich bei Herrn Flenner für die Berichterstattung.



4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

zu TOP 4.1
Buslinie 447.
hier: Namenstausch der Haltestellen "Olpkebach" und "Augustinum".
(s. Unterlagen und Beschluss zu TOP 4.1 der 34. Sitzung vom 06.05.2008 zur Eingabe des Augustinum Dortmund vom 18.03.2008)
- Antwortschreiben der DSW21 vom 26.05.2008 -
(Drucksache Nr.: 11792-08-E1)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung der DSW21 vom 26.05.2008 wohlwollend zur Kenntnis.


zu TOP 4.2
Waldparkplatz an der Hagener Straße.
(s. Unterlagen und Beschluss zu TOP 4.7 der 32. Sitzung vom 04.03.2008 zur Einwohnereingabe vom 04.02.2008)
- Antwortschreiben von 3/Dez vom 04.06.2008 -
(Drucksache Nr.: 11078-08-E1)

Seitens BV-Mitglied Detlef Schroeder (SPD) wird darauf hingewiesen, dass der Straßenbelag
der Zuwegung zum Parkplatz wahrscheinlich aufgrund des Unwetters Schäden aufweise.

Beschluss:
Die Bezirksvertretung nimmt das Antwortschreiben von 3/Dez vom 04.06.08 zur Kenntnis.
Sie fasst einstimmig den Beschluss, dass die Verwaltung gebeten werden soll, die Zuwegung wieder verkehrssicher herzurichten.


zu TOP 4.3
Querungshilfen für die Hagener Straße in Höhe der Bozener Straße, Friegstraße,
"Am Flinsbach" sowie "Am Forstschlößchen".
(s. Unterlagen und Beschluss zu TOP 4.2 der 31. Sitzung vom 29.01.2008 zur Einwohnereingabe vom 21.11.2007 und TOP 13.4 der 31. Sitzung vom 29.01.2008 zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.01.2008)
- Zwischennachricht von 6/Dez vom 13.06.2008 -
(Drucksache Nr.: 10655-07-E1)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Zwischennachricht von 6/Dez vom 13.06.2008 zur Kenntnis.



zu TOP 4.4
Parksituation im Bereich Hagener Straße 374 - 376, Ortstermin am 19.06.2008.
(s. Unterlagen und Beschlüsse zu TOP 4.1 der 32. Sitzung vom 04.03.2008 und TOP 2.3 der Einwohnerfragestunde der 32. Sitzung vom 04.03.2008 )
- Ergebnisprotokoll der Geschäftsführung der Bezirksvertretung Hombruch vom 20.06.2008 -
(Drucksache Nr.: 11171-08-E2)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Ausführungen des folgenden Ergebnisprotokolls der Geschäftsführung vom 20.06.2008 zur Kenntnis und beschließt einstimmig den dort aufgeführten Beschlussvorschlag.



Ergebnisprotokoll
Parksituation Hagener Straße 374-376
(s. Unterlagen und Beschlüsse zu TOP 4.1 der 32. Sitzung vom 04.03.2008 und TOP 2.3 der Einwohnerfragestunde der 32. Sitzung vom 04.03.2008)Teilnehmer/-innen:
Ulrich Steinmann, Bezirksbürgermeister
Hans-Jürgen Grotjahn, CDU-Fraktion
Thorsten Hoffmann, CDU-Fraktion
Ralf Poggemeier, CDU-Fraktion
Inge Albrecht-Winterhoff, SPD-Fraktion
Michael Meurer, SPD-Fraktion
Detlef Schroeder, SPD-Fraktion

Anne Sibbe-Kozlowski, Stadtplanungs- und Bauordnungsamt
Volker Brockmeier, Tiefbauamt
Maria Hülshorst, Tiefbauamt
Michael Haase, Tiefbauamt
Silvia Hollmann-Schiek, 33/Hom

Anwohner/-innen

Der Bezirksbürgermeister, Herr Steinmann, begrüßt die Anwesenden. Anschließend schildern die Sachverständigen die Sachlage und die Anwohner/-innen äußern Wünsche zur Verbesserung zur aktuellen Parksituation. Stellplätze sind nach Prüfung durch das Stadtplanungs- und Bauordnungsamt in ausreichender Anzahl vorhanden.

Nach ausführlicher Diskussion der verschiedenen Standpunkte besteht Einvernehmen bei den Anwesenden, der Bezirksvertretung Hombruch folgenden Beschlussvorschlag vorzulegen:

Beschlussvorschlag:

1. Die Ausführungen des Protokolls werden zur Kenntnis genommen.
2. Der vorhandene Parkstreifen wird um ca. fünf Meter in Richtung der Bushaltestelle
verlängert. Der Absperrbügel wird dementsprechend versetzt.
3. Vor den Geschäften wird eine Kurzparkzeitzone (60 Minuten) eingerichtet.




5. Finanzen und Liegenschaften - unbesetzt



6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

zu TOP 6.1
Geschäftsbericht des Vereins für StadtbezirksMarketing Dortmund e.V. 2007
- Vorlage der Bürgerdienste vom 30.07.2008 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12384-08)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt den Geschäftsbericht des Vereins für StadtbezirksMarketing Dortmund e.V. zur Kenntnis.



zu TOP 6.2
Festlegung der Sitzungstermine der Bezirksvertretung Hombruch in 2009.
- Mitteilung der Geschäftsführung der Bezirksvertretung Hombruch vom 08.08.2008 -
(Drucksache Nr.: 12537-08)

Die SPD-Fraktion schlägt vor, am 23.06.2009 eine weitere Sitzung zu terminieren.

Beschluss:
Diesem Vorschlag wird zugestimmt. Somit werden einstimmig folgende Sitzungstermine der Bezirksvertretung Hombruch für das Jahr 2009 festgelegt.

Sitzungen der Bezirksvertretung Hombruch für das Jahr 2009:

Monat	Sitzungstermin	Antragsschluss	Versand
Januar 2009	27.01.2009	12.01.2009	15.01.2009
März 2009	10.03.2009	23.02.2009	26.02.2009
Osterferien 06.04. - 18.04.2009
April 2009	28.04.2009	14.04.2009	16.04.2009
Kommunalwahl voraussichtlich 07.06.2009
Juni 2009	23.06.2009	08.06.2009	10.06.2009
Sommerferien 02.07. - 14.08.2009
August 2009	25.08.2009	10.08.2009	13.08.2009
Herbstferien 12.10. - 24.10.2009
November 2009	03.11.2009 (konstituierende Sitzung)	19.10.2009	22.10.2009
Dezember 2009	01.12.2009	16.11.2009	19.11.2009

7. Schulen

zu TOP 7.1
Untersuchung von Pavillongebäuden an Dortmunder Schulen
- Vorlage der Städtischen Immobilienwirtschaft, des Schulverwaltungsamtes und des Gesundheitsamtes vom 05.08.2008 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10806-08)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt den aktuellen Sachstandsbericht zur Kenntnis.


zu TOP 7.2
„Erster kommunaler Bildungsbericht für die Schulstadt Dortmund"
Primarbereich – Ergänzungen und Aktualisierungen zur Organisation der Grundschulen
- Auszug aus der noch nicht genehmigten Niederschrift der Sitzung des Schulausschusses vom 04.06.2008 -
- Vorlage des Schulverwaltungsamtes vom 15.05.2008 -
- Power-Point-Präsentation „Erster kommunaler Bildungsbericht für die Schulstadt Dortmund“ Primarbereich -
Empfehlung: Schulausschuss aus der öffentlichen Sitzung vom 04.06.2008

(Drucksache Nr.: 11996-08)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt den Auszug aus der nicht genehmigten Niederschrift der Sitzung des Schulausschusses vom 04.06.2008, die Vorlage des Schulverwaltungsamtes vom 15.05.2008 und die Power-Point-Präsentation „Erster kommunaler Bildungsbericht für die Schulstadt Dortmund“ Primarbereich ohne Anmerkungen zur Kenntnis.


8. Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt


9. Kinder und Jugend - unbesetzt


10. Soziales, Familie und Gesundheit - unbesetzt



11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

zu TOP 11.1
Realisierung von Maßnahmen der Landschaftsplanung; II. Quartalsbericht 2008
- Vorlage des Umweltamtes vom 19.07.2008 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12323-08)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.


zu TOP 11.2
61/5-3-037624
Errichtung einer Hornraben- und Zwergantilopenanlage mit Stall, Gehege und
Aussichtsplattform auf dem Grundstück Mergelteichstraße 80 in Dortmund-Hacheney
(Zoo Dortmund)
- Vorhaben nach § 35 Abs. 1 Nr. 4 Baugesetzbuch (BauGB) -
- Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes vom 25.07.2008 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12383-08)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Entscheidung der Verwaltung, eine Baugenehmigung zu erteilen, zur Kenntnis und beschließt einstimmig die Zulassung des Vorhabens.


zu TOP 11.3
Bauleitplanung; Bebauungsplan Hom 264 -Berchumweg-
hier: Entscheidung über Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
- Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes vom 05.08.2008 -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 12455-08)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes vom 05.08.2008 zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen:



zu TOP 11.4
Verlängerte Posener Straße - Kanalbau
- Vorlage des Tiefbauamtes vom 24.07.2008 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12348-08)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt einstimmig, das Gesamtinvestitionsvolumen für den Kanalbau in der verlängerten Posener Straße von 400.000 Euro um 200.000 Euro auf 600.000 Euro zu erhöhen.

Die Finanzierung erfolgt aus dem Budget des StA 66/PB 011 bei der Investitionsfinanzstelle 66O01104014958 mit folgenden Auszahlungen:

Haushaltsjahr 2008: 250.000 Euro
Haushaltsjahr 2009: 350.000 Euro

Die Investition bedingt einen jährlichen Folgeaufwand i. H. v. 9.125 Euro, der im Rahmen der Gebührenkalkulation berücksichtigt wird, so dass die Erträge aus Gebühreneinnahmen den Aufwand decken.


zu TOP 11.5
Zoo Dortmund
- Vorschlag der CDU-Fraktion zur Tagesordnung des Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden vom 29.04.2008 -
- Auszug aus der noch nicht genehmigten Niederschrift der Sitzung des Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden vom 27.05.2008 -
- Schreiben der DSW21 vom 11.06.2008 -
- Schreiben der DB Station & Service AG vom 11.06.2008 -
Überweisung: Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden aus der öffentlichen Sitzung vom 27.05.2008
(Drucksache Nr.: 11686-08)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt den Vorschlag der CDU-Fraktion zur Tagesordnung des Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden vom 29.04.2008, den Auszug aus der noch nicht genehmigten Niederschrift der Sitzung des Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden vom 27.05.2008 sowie die Schreiben der DSW21 und der DB Station & Service AG, vom 11.06.2008 zur Kenntnis.


zu TOP 11.6
6-streifiger Ausbau der B1 (A40), Abschnitt 31 in Dortmund-Dorstfeld, Rad- und Fußgängerbrücke Herbert-Frommberger-Weg,
hier: Vollsperrung in der Zeit vom 21.08.2008 bis 28.10.2008.
- Mitteilung von 6/Dez vom 18.07.2008 -
(Drucksache Nr.: 12392-08-E1)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung von 6/Dez vom 18.07.2008 zur Kenntnis.

zu TOP 11.7
Energiebericht 2007
- Vorlage der Städtischen Immobilienwirtschaft vom 20.08.2008 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12295-08)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt den Sachstandsbericht zur Kenntnis.


12. Mitteilungen

zu TOP 12.1
Baubeendigungsanzeige: Fahrbahnerneuerung Olpketalstraße in DO-Hombruch.
von der Hagener Straße bis Heiduferweg.
- Mitteilung des Tiefbauamtes vom 09.07.2008 -
(Drucksache Nr.: 12370-08)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung des Tiefbauamtes vom 09.07.2008 zur Kenntnis.


zu TOP 12.2
Baubeginnanzeige: Bauvorhaben südlich "An der Panne" in DO-Menglinghausen.
von westlich "Am Gardenkamp" bis zur Emscher.
- Mitteilung des Tiefbauamtes vom 23.07.2008 -
(Drucksache Nr.: 12397-08)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung des Tiefbauamtes vom 23.07.2008 zur Kenntnis.


zu TOP 12.3
Feststellung von Baumschäden.
hier: Mitteilung der Friedhöfe Dortmund vom 29.05.2008.
- 1 Kirsche, Menglinghauser Straße 23 (Feld 16)
Baum ist abgestorben - Baum fällen
Die Unterlagen befinden sich zur Einsicht in der Geschäftsstelle der Bezirksvertretung.
(Drucksache Nr.: 12299-08)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung der Friedhöfe Dortmund vom 29.05.2008 zur Kenntnis.



zu TOP 12.4
Feststellung von Baumschäden.
hier: Mitteilungen des Tiefbauamtes von Mai, Juni und Juli 2008:
- 1 Prunus padus (Gemeine Trauben-Kirsche), Löttringhauser Straße 237 (auf dem
Schulhof an der Tischtennisplatte)
Stamm ist gerissen - Baum fällen
- 1 Robinia pseudoacacia (Robinie), Harkortstraße (nördliche Seite, Haus-Nr. 39)
Morschungen im Stammfußbereich und Kronenansatz - Baum fällen
- 1 Robinia pseudoacacia (Robinie), Harkortstraße (südliche Seite, Haus-Nr. 40)
Morschungen im Stammfußbereich, Braunfäule - Baum fällen
- 1 Platanus acerifolia (Platane), Harkortstraße (Marktplatz, östliche Seite am Gebäude)
Morschungen im Stammfußbereich und Kronenansatz - Baum fällen
- 1 Betula pendula (Hänge-Birke), Deutsch-Luxemburger Straße (Sportplatz, östliche Seite
am Vereinsheim)
Triebspitzendürre, Morschungen im Stammfußbereich - Baum fällen
- 1 Betula pendula (Hänge-Birke), Deutsch-Luxemburger Straße (südliche Seite am Sportplatz)
Triebspitzendürre, Morschungen im Stammfußbereich - Baum fällen
- 2 Crataegus monogyna (Eingeriffelter Weißdorn), Deutsch-Luxemburger Straße
(südliche Seite am Sportplatz)
Triebspitzendürre, Morschungen im Stammfußbereich - Bäume fällen
- 1 Aesculus hippocastanum (Gemeine Rosskastanie), Persebecker Straße (nördliche Gehwegseite,
Haus-Nr. 56)
Triebspitzendürre, Baum ist abgestorben - Baum fällen
- 1 Betula pendula (Hänge-Birke), Baroper Straße (westliche Böschungsseite zwischen BAB
und Siedlung Salingen)
Morschungen im Stammbereich - Baum fällen
- 1 Prunus avium (Vogel-Kirsche), Schneiderstraße (nördliche Seite auf dem Spielplatz)
Morschungen im Stammbereich (Braunfäule) - Baum fällen
- 1 Prinus avium (Vogel-Kirsche), Gotthelfstraße/Zillestraße (Böschung der KGA)
Sturmschaden - Baum fällen
- 2 Acer saccherinum (Silberahorn), Singerhoffstraße (GRA Singerhoffstraße)
Sturmschaden - Notfällung
Die Unterlagen befinden sich zur Einsicht in der Geschäftsstelle der Bezirksvertretung.
(Drucksache Nr.: 12298-08)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilungen des Tiefbauamtes von Mai, Juni und Juli 2008 zur Kenntnis.



13. Anträge und Anfragen

zu TOP 13.1
Erhöhung der Mittel der Bezirksvertretung Hombruch für Repräsentationsangelegenheiten
für das Haushaltsjahr 2008.
- Antrag des Bezirksbürgermeisters vom 01.08.2008 -
(Drucksache Nr.: 12297-08)

Die Bezirksvertretung Hombruch fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Beschluss:
Für Repräsentationsangelegenheiten der Bezirksvertretung Hombruch werden

500 Euro

aus Mitteln der Vereins- und Kulturförderung - Transferaufwendungen - zur Verfügung gestellt.




zu TOP 13.2
Abgestellte Lkw, Wohnwagen und Anhänger auf der Gotthelfstraße - beidseitig -.
- Antrag der CDU-Fraktion vom 06.08.2008 -
(Drucksache Nr.: 12490-08)

Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt einstimmig den Antrag der CDU-Fraktion vom 06.08.2008.

Antrag der CDU-Fraktion:

Abgestellte Lkw, Wohnwagen und Anhänger auf der Gotthelfstraße – beidseitig -

Die Verwaltung wird gebeten, durch geeignete Maßnahmen das Abstellen von Lkw, Wohnwagen und Anhängern auf der Gotthelfstraße zwischen den Einmündungen Zillestraße und Rotkehlchenweg zu unterbinden.



zu TOP 13.3
Baumfällaktion im Tiefenbachtal.
- Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.08.2008 -
(Drucksache Nr.: 12501-08)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.08.2008
zur Kenntnis:

Anfrage der CDU-Fraktion

Baumfällaktion im Tiefenbachtal

Im vergangenen Monat wurden im Tiefenbachtal diverse Bäume gefällt.

Die Verwaltung wird um Mitteilung gebeten, warum und zu welchem Zweck die Fällung erfolgte.


zu TOP 13.4
Umsetzung des Beschlusses "Hundestationen für Grünanlagen" im Stadtbezirk Hombruch.
(s. Unterlagen und Beschlüsse zu TOP 5.2 der 20. Sitzung vom 31.10.2006 und TOP 5.1 der 21. Sitzung vom 28.11.2006)
- Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.08.2008 -
(Drucksache Nr.: 06561-06-E4)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Anfrage der CDU-Fraktion vom 05.08.2008
zur Kenntnis:

Anfrage der CDU-Fraktion

Umsetzung des Beschlusses „Hundestationen für Grünanlagen“ im Stadtbezirk Hombruch

Die BV Hombruch hatte in ihrer Sitzung vom 31.10.2006 den Beschluss gefasst, dass im Stadtbezirk Hombruch „Hundestationen in Grünanlagen“ installiert werden. In anderen Stadtbezirken (z. B. im Stadtwäldchen) ist die Umsetzung bereits seit geraumer Zeit erfolgt.

Mit der Einrichtung dieser „Hundestationen“ soll ein weiterer Schritt zur Sauberkeit im Stadtbezirk getan werden. Die hierfür beschlossenen Standorte liegen der Verwaltung vor.
Die finanziellen Mittel sind durch die BV seit 2 Jahren durch Beschluss freigegeben.

Die Verwaltung wird gebeten mitzuteilen, wann mit der Umsetzung gerechnet werden kann.



zu TOP 13.5
Einrichtung eines Sonnenschutzes am Spielplatz Hohle Eiche - Goerdeler Straße in
Do-Kirchhörde.
- Antrag der SPD-Fraktion vom 09.07.2008 -
(Drucksache Nr.: 12552-08)

Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt einstimmig den Antrag der SPD-Fraktion vom 09.07.2008.

Antrag der SPD-Fraktion:

Einrichtung eines Sonnenschutzes am Spielplatz Hohle Eiche – Goerdeler Straße in
Do-Kirchhörde

Der Spielplatz an der Kreuzung Hohle Eiche – Goerdeler Straße wird stark von Kindern und Eltern aus Kirchhörde und den angrenzenden Ortsteilen frequentiert. Der für Kleinkinder geschaffenen Sandkasten sowie die aus einer Metallkonstruktion erstellte Rutsche sind den ganzen Tag der direkten Sonneneinstrahlung ausgesetzt. Bei sommerlichen Temperaturen besteht an der Rutsche Verbrennungsgefahr für die Kinder. Der Spielbereich im Sandkasten ist ebenfalls der direkten Sonneneinstrahlung ausgesetzt. Es ist für Kinder nicht möglich, ohne direkte Sonneneinstrahlung im Sandkastenbereich zu spielen. Die bei der Einrichtung des Spielplatzes als Schattenspender gepflanzten Bäume für den Sandkastenbereich werden ihrer Funktion erst in ca. 10 Jahren gerecht werden.

Die Bezirksvertretung Hombruch bittet das Jugendamt der Stadt Dortmund hier Abhilfe zu schaffen, indem das Jugendamt dafür Sorge trägt, einen entsprechenden Sonnenschutz zu installieren.

Weiterhin bittet die Bezirksvertretung Hombruch das Jugendamt der Stadt Dortmund zu prüfen, inwieweit die oben geschilderte Problematik auch für den in Planung befindlichen Spielplatz an der Olpketalstraße in Dortmund-Lücklemberg von Relevanz ist.



zu TOP 13.6
Überwachung der Parkzone für Pkw auf der Stockumer Straße.
(s. Unterlagen und Beschluss zu TOP 13.1 der 35. Sitzung vom 10.06.2008 zur Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.05.2008)
- Antwortschreiben von 3/Dez vom 22.07.2008 -
(Drucksache Nr.: 12095-08-E2)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt das Antwortschreiben von 3/Dez vom 22.07.2008 zur Kenntnis.



zu TOP 13.7
Erstellung eines Zebrastreifens im Mündungsbereich der Hombrucher Straße / Harkortstraße.
(s. Unterlagen und Beschluss zu TOP 13.2 der 31. Sitzung vom 29.01.2008 zum Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 06.01.2008)
- Antwortschreiben von 6/Dez vom 24.06.2008 -
(Drucksache Nr.: 10765-08-E1)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt das Antwortschreiben von 6/Dez vom 24.06.2008 zur Kenntnis.


zu TOP 13.8
Gehwegsituation auf der Spissenagelstraße (Erneuerung bzw. Ergänzung des Gehweges), Ortstermin am 19.06.2008.
(s. Unterlagen und Beschlüsse zu TOP 13.5 der 34. Sitzung vom 06.05.2008 und TOP 13.1 der 31. Sitzung vom 29.01.2008 zum Antrag der CDU-Fraktion vom 06.12.2007 )
- Ergebnisprotokoll der Geschäftsführung der Bezirksvertretung Hombruch vom 20.06.2008 -
(Drucksache Nr.: 10656-07-E2)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Ausführungen des folgenden Ergebnisprotokolls der Geschäftsführung vom 20.06.2008 zur Kenntnis und beschließt einstimmig den dort aufgeführten Beschlussvorschlag.



Ergebnisprotokoll
Gehwegsituation Spissenagelstraße
(s. Unterlagen und Beschlüsse zu TOP 13.5 der 34. Sitzung vom 06.05.2008 und TOP 13.1 der 31. Sitzung vom 29.01.2008 zum Antrag der CDU-Fraktion vom 06.12.2007)Teilnehmer/-innen:
Ulrich Steinmann, Bezirksbürgermeister
Hans-Jürgen Grotjahn, CDU-Fraktion
Thorsten Hoffmann, CDU-Fraktion
Ralf Poggemeier, CDU-Fraktion
Inge Albrecht-Winterhoff, SPD-Fraktion
Detlef Schroeder, SPD-Fraktion

Thomas Kampmann, Tiefbauamt
Maria Hülshorst, Tiefbauamt
Silvia Hollmann-Schiek, 33/Hom

Der Bezirksbürgermeister, Herr Steinmann, begrüßt die Anwesenden.

Herr Grotjahn schildert die Wünsche der CDU-Fraktion zur Verbesserung der Sicherheit der Fußgänger im dortigen Bereich.
Anschließend informieren Herr Kampmann und Frau Hülshorst die Anwesenden umfassend über den Sachstand: Der Straßenausbau der Spissennagelstraße sei bereits ins Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes aufgenommen worden und in der gültigen Investitionsplanung derzeit für das Jahr 2013 vorgesehen. Von umfangreichen, kostenintensiven Erneuerungen im Vorfeld sollte abgesehen werden.
Herr Kampmann und Frau Hülshorst schlagen vor, den rund 50 Meter langen unbefestigten Streifen auf der nördlichen Straßenseite der Spissennagelstraße von der Hagener Straße bis zum Haus mit der Nummer 154 mit einer Tragdeckschicht aus sechs Zentimeter starkem Asphaltbeton auf einer Breite von max. 1,20 Meter randlos zu befestigen. Diese Sicherungsmaßnahme sei aus fachlicher Sicht vertretbar und werde aus Mitteln des Tiefbauamtes finanziert.
Dieser Vorschlag findet die Zustimmung der Anwesenden und soll der BV-Hombruch zur Beschlussfassung vorgelegt werden

Beschlussvorschlag:

1. Die Ausführungen des Protokolls vom 20.06.08 werden zur Kenntnis genommen.
2. Der rund 50 Meter lange unbefestigte Streifen auf der nördlichen Straßenseite der Spissenagelstraße von der Hagener Straße bis zum Haus mit der Nummer 154 wird mit einer Tragdeckschicht aus sechs Zentimeter starkem Asphaltbeton auf einer Breite von max. 1,20 Meter randlos befestigt.
3. Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt durch das Tiefbauamt.





Ulrich Steinmann Rose-Marie Wille Silvia Hollmann-Schiek
Bezirksbürgermeister BV-Mitglied Schriftführerin