Integrationsrat

Niederschrift

über die 1. Sitzung des Integrationsrates

am 02.03.2010
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 16:00 - 17:45 Uhr


Anwesend:

Name

Dienststelle o. ä. m.

Unterschrift

stimmberechtigte Mitglieder des Integrationsrates

Herr Kemal Akman	AAdTV
Herr Önder Alkan	DiD
Herr Cemal Atasoy	AAdTV
Herr Volkan Baran	RM SPD
Frau Meral Bayezit-Winner	RM SPD
Herr Feti Beklen	AAdTV
Herr Yunus Celik	AAdTV
Frau Sükriye Dal	AAdTV
Herr Emmanouil Daskalakis	RM CDU
Herr Heinz Dingerdissen	RM FDP/Bürgersliste
Herr Tim Frommeyer	RM CDU
Frau Hakime Göleli	Intern. SPD
Frau Justine Grollmann	RM CDU
Herr Yusuf Güclü	AAdTV
Herr Emre Gülec	AAdTV
Herr Abubekir Gürbüz	AAdTV
Frau Helga Hilbert-Zamfirescu	RM Bündnis90/Grüne
Frau Fatma Karaca-Tekdemir	AAdTV
Herr Alexey Novikov	Intern. SPD
Herr Giorgio Pardo	WSD
Herr Dmitrij Reusenmann	-
Herr Bruno Schreurs	RM SPD
Herr Adem Sönmez	AAdTV
Herr Michael Taranczewski	RM SPD
Herr Sadi Ucuran	AAdTV
Frau Hülya Yildiz	VMDO	Nicht anwesend
Herr Ömer Faruk Yüksel	AAdTV
Name	Dienststelle o. ä. m.	Unterschrift

beratende Vertreter/innen der Fraktionen

Frau Christine Maria Souhali

FDP Bürgerliste (s.B.)

Nicht anwesend

Sonstige beratende Mitglieder

Herr Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze	Seniorenbeirat (s.B.)
Frau Sigrid Pettrup	Arbeiterwohlfahrt Unterbezirk Dortmund	entschuldigt
Herr Christoph Gehrmann	Caritas-Verband	entschuldigt
Frau Marianne Schobert	Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband
Herr Axel Rolfsmeier	Diakonisches Werk/Sozialbüro	Nicht anwesend
Herr Georgios Theocharis	Diakonisches Werk/Sozialbüro	Nicht anwesend

Verwaltung

Herr Wilhelm Steitz	3/Dez
Herr Ortwin Schäfer/ Herr Ingo Moldenhauer	32
Herr Michael Plackert/ Frau Melanie Schmickler	32/4-Mig
Frau Reyhan Güntürk	3/Dez-IB
Frau Claudia Peschke	3/Dez-IB	entschuldigt
Frau Christiane Sticher	01	Nicht anwesend
Frau Christiane Certa	5/Dez-SP	entschuldigt
Herr Ercüment Yalcin	40/3-RAA	Nicht anwesend
Herr Norbert Drüke	51/Con	Nicht anwesend
Frau Michaele Engler	3 Dez
Frau Antje Wedemann	3 Dez
Frau Elena Färber	03

Gäste Dienststelle o. ä. m. Unterschrift

Herrn Uwe Feuler	01

Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 1. Sitzung des Integrationsrates
am 02.03.2010; Beginn: 16.00 Uhr
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz1, 44135 Dortmund

Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift


1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW


1.3 Feststellung der Tagesordnung


1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 39. Sitzung des Ausländerbeirates am 10.11.2009 und über die 40. Sitzung des Ausländerbeirates am 26.01.2010


2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

2.1 Wahl der Vorsitzenden bzw. des Vorsitzenden des Integrationsrates

2.2 Wahl der Stellvertreterinnen bzw. der Stellvertreter

2.2.1 Festlegung der Anzahl der Stellvertreter bzw. Stellvertreterinnen

2.2.2 Wahl der Stellvertreterinnen bzw. der Stellvertreter

2.3 Verpflichtung der Mitglieder des Integrationsrates

2.4 Wahl der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner in die Fachausschüsse des Rates sowie der Stellvertreterinnen und Stellvertreter

2.5 Wahl der Mitglieder in die Bezirksvertretungen sowie deren Stellvertrerinnen und Stellvertreter

2.6 Wahl der Delegierten für die LAGA

2.6.1 Wahl der sechs Delegierten zur Mitgliederversammlung der LAGA sowie der Stellvertreterinnen und Stellvertreter

2.6.2 Wahl einer Delegierten bzw. eines Delegierten für den Hauptausschuss der LAGA sowie der Stellvertreterin bzw. des Stellvertreters

3. Anträge
-unbesetzt-

4. Anfragen
-unbesetzt-

5. Vorlagen

5.1 Münsterstraßenfest 2010
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00359-10)

6. Berichte
-unbesetzt-

7. Mitteilungen

7.1 Berichte aus den Ausschüssen, Bezirksvertretungen, Arbeitskreisen

1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Analog den Bestimmungen der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen leitet der Altersvorsitzende, Herr Bruno Schreurs, die konstituierende Sitzung des Integrationsrates der Stadt Dortmund bis zur Amtseinführung und Verpflichtung des bzw. der Vorsitzenden.

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Kemal Akman benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Altersorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde nicht wie veröffentlicht festgestellt.
Herr Adem Sönmez, Mitglied der Allgemeinen Aktiven Liste der Türkischen Verbände, schlug vor, die Tagesordnungspunkte 2.4, 2.5 auf die nächste Sitzung zu verschieben, da hierzu noch Beratungsbedarf besteht. Hiergegen gab es keinen Widerspruch. Dem Vorschlag wurde zugestimmt.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 39. Sitzung des Ausländerbeirates am 10.11.2009 und über die 40. Sitzung des Ausländerbeirates am 26.01.2010

Die Niederschriften über die 39. Sitzung des Ausländerbeirates am 10.11.2009 und über die 40. Sitzung des Ausländerbeirates am 26.01.2010 wurden genehmigt.

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

zu TOP 2.1
Wahl der Vorsitzenden bzw. des Vorsitzenden des Integrationsrates

Herr Schreurs bat um Vorschläge für die Wahl zum Vorsitzenden des Integrationsrates. Es wurden Herr Adem Sönmez und Herr Emmanouil Daskalakis vorgeschlagen. Herr Daskalakis bedankte sich für das Vertrauen. Er lehnte den Vorschlag jedoch ab.

Herr Schreurs bat um Vorschläge für drei Stimmenauszähler. Hierzu wurden Frau Dal, Herr Dingerdissen, Herr Gürbüz und Herr Novikov vorgeschlagen. Die Vorschläge wurden angenommen.

Der Wahlakt wurde vollzogen.

Das Wahlergebnis lautete wie folgt:
Stimmberechtigt: 27
Anwesend: 26
Abgegebene Stimmen: 26
Mit NEIN gestimmt: 1
Ungültige Stimmen: -
Stimmenthaltungen: 3

Es wurden 22 Stimmen für Herrn Adem Sönmez abgegeben.
Herr Sönmez nahm die Wahl zum Vorsitzenden des Integrationsrates an.
Es folgte die Amtseinführung und Verpflichtung des Vorsitzenden des Integrationsrates, Herrn Adem Sönmez durch den Altersvorsitzenden, Herrn Bruno Schreurs.
Im Anschluss daran übergab Herr Schreurs die Sitzungsleitung an den Vorsitzenden des Integrationsrates, Herrn Adem Sönmez.

Herr Sönmez bedankte sich für das entgegengebrachte Vertrauen. Er übernahm die Sitzungsleitung und führte die Tagesordnung fort.

zu TOP 2.2
Wahl der Stellvertreterinnen bzw. der Stellvertreter

Wie der Altersvorsitzende vorgetragen hat, wird aus der Mitte des Integrationsrates mindestens ein Stellvertreter/eine Stellvertreterin gewählt. Sie vertreten den Vorsitzenden bei der Leitung der Sitzungen und bei der Repräsentation.

zu TOP 2.2.1
Festlegung der Anzahl der Stellvertreter bzw. Stellvertreterinnen

Auf die Frage von Herrn Sönmez, ob zwei Stellvertreter/innen gewählt werden sollen oder nur ein/e Stellvertreter/in, wurde einstimmig festgestellt, dass zwei Stellvertreter/innen gewählt werden sollen.

zu TOP 2.2.2
Wahl der Stellvertreterinnen bzw. der Stellvertreter

Herr Sönmez bat um Vorschläge für die Wahl zum/zur 1. stellvertretenden Vorsitzenden des Integrationsrates. Es wurden Herr Emre Gülec und Herr Georgio Pardo vorgeschlagen. Die Vorschläge wurden angenommen. Beide vorgeschlagenen Personen stellten sich kurz persönlich vor.

Der Wahlakt wurde vollzogen.

Das Wahlergebnis lautete wie folgt:
Stimmberechtigt: 27
Anwesend: 26
Abgegebene Stimmen: 26
Mit NEIN gestimmt: -
Ungültige Stimmen: -
Stimmenthaltungen: -

Es wurden 19 Stimmen für Herrn Emre Gülec abgegeben. Es wurden 7 Stimmen für Herrn Georgio Pardo abgegeben.
Herr Gülec nahm die Wahl zum 1. stellvertretenden Vorsitzenden des Integrationsrates an.
Direkt im Anschluss bat Herr Sönmez um Vorschläge zur Wahl des 2. Stellvertreters. Es wurden Herr Michael Taranczewski und Herr Georgio Pardo vorgeschlagen. Die Vorschläge wurden angenommen. Herr Taranczewski stellte sich kurz persönlich vor.

Der Wahlakt wurde vollzogen.

Das Wahlergebnis lautete wie folgt:
Stimmberechtigt: 27
Anwesend: 26
Abgegebene Stimmen: 26
Mit NEIN gestimmt: -
Ungültige Stimmen: 1
Stimmenthaltungen: -

Es wurden 18 Stimmen für Herrn Michael Taranczewski abgegeben. Es wurden 7 Stimmen für Herrn Georgio Pardo abgegeben.
Herr Taranczewski nahm die Wahl zum 2. stellvertretenden Vorsitzenden des Integrationsrates an.

zu TOP 2.3
Verpflichtung der Mitglieder des Integrationsrates

Die gewählten Stellvertreter des 1. Vorsitzenden, Herr Emre Gülec und Herr Michael Taranczewski, wurden vom 1. Vorsitzenden Herrn Adem Sönmez in ihr Amt eingeführt und verpflichtet.

zu TOP 2.4
Wahl der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner in die Fachausschüsse des Rates sowie der Stellvertreterinnen und Stellvertreter

Da noch Beratungsbedarf besteht, wurde beschlossen, dass dieser TOP auf eine noch anzuberaumende Sondersitzung verschoben wird.

zu TOP 2.5
Wahl der Mitglieder in die Bezirksvertretungen sowie deren Stellvertrerinnen und Stellvertreter
Da noch Beratungsbedarf besteht, wurde beschlossen, dass dieser TOP auf eine noch anzuberaumende Sondersitzung verschoben wird.

zu TOP 2.6
Wahl der Delegierten für die LAGA

Da noch Beratungsbedarf besteht, wurde beschlossen, dass dieser TOP auf eine noch anzuberaumende Sondersitzung verschoben wird.

zu TOP 2.6.1
Wahl der sechs Delegierten zur Mitgliederversammlung der LAGA sowie der Stellvertreterinnen und Stellvertreter

Da noch Beratungsbedarf besteht, wurde beschlossen, dass dieser TOP auf eine noch anzuberaumende Sondersitzung verschoben wird.
Herr Steitz griff die Entscheidung zu den Tagesordnungspunkten 2.4 und 2.5 auf. Diese sollen ebenfalls in eine andere Sitzung verschoben werden.
Es sei sinnvoll, nicht per Mehrheitsentscheid zu wählen, sondern zu klären, ob man sich auf einen einheitlichen Vorschlag für die sechs LAGA-Delegierten einigen könne.
Es wurde vorgeschlagen die Tagesordnungspunkte 2.3, 2.5, 2.6, 2.6.1 und 2.6.2 gemeinsam zu verschieben und diese in einer noch anzuberaumenden Sondersitzung zu behandeln.
Herr Sönmez ließ über den Vorschlag abstimmen. Der Vorschlag wurde einstimmig angenommen.

zu TOP 2.6.2
Wahl einer Delegierten bzw. eines Delegierten für den Hauptausschuss der LAGA sowie der Stellvertreterin bzw. des Stellvertreters

Da noch Beratungsbedarf besteht, wurde beschlossen, dass dieser TOP auf eine noch anzuberaumende Sondersitzung verschoben wird.
Es wird auf den TOP 2.6.1 verwiesen.

3. Anträge
-unbesetzt-

4. Anfragen
-unbesetzt-

5. Vorlagen

zu TOP 5.1
Münsterstraßenfest 2010
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 00359-10)

Herr Steitz erläuterte kurz Inhalte und Ziele des Münsterstraßenfestes als Bestandteil der Internationalen Woche. Auf der Zeitschiene ist die Internationale Woche geplant in der Zeit vom 08.09.2010 – 12.09.2010. Somit das Münsterstraßenfest am Samstag, dem 11.09.2010. In diesen Zeitrahmen fällt jedoch das islamische Zuckerfest. Es stellte sich daher die Frage, ob beide Feste miteinander vereinbar sind. Herr Steitz bat um Zustimmung zu dem ausgewählten Termin, da es ansonsten sehr schwierig sei – aufgrund diverser anderer Veranstaltungen – einen anderen Termin auszuwählen.
Von Seiten einiger Mitglieder des Integrationsrates wurden aufgrund des muslimischen Zuckerfestes gegen den ausgewählten Termin Bedenken geäußert.
Es wurde sich dahingehend geeinigt, dass Herr Steitz gemeinsam mit dem Vorstand des Integrationsrates versuchen wird, einen Ausweichtermin zu finden.

Beschluss
Der Integrationsrat empfiehlt, dass das Münsterstraßenfest ein wesentlicher Bestandteil zur geplanten Internationalen Woche 2010 in der Nordstadt ist.

6. Berichte
-unbesetzt-

7. Mitteilungen

zu TOP 7.1
Berichte aus den Ausschüssen, Bezirksvertretungen, Arbeitskreisen

Da es keine weiteren Wortmeldungen gab, schloss Herr Sönmez die Sitzung.