Niederschrift (öffentlich)
über die 22. Sitzung des Integrationsrates
am 23.05.2017
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Sitzungsdauer: 16:00 - 17:15 Uhr
Anwesend:
Name | Dienststelle o. ä. m. | Unterschrift |
stimmberechtigte Mitglieder des Integrationsrates: |
Frau Aysun Tekin | Vorsitzende | anwesend |
Herr Zühtü Aydogan | DiD | anwesend |
Herr Thomas Bahr | RM CDU | anwesend |
Herr Volkan Baran | RM SPD | entschuldigt |
Frau Irina Bürstinghaus | (-) | anwesend |
Herr Andrzej Ceglarski | Polnische Liste | entschuldigt |
Frau Ute Cüceoglu | Int. SPD | anwesend |
Herr Emmanouil Daskalakis | RM CDU | -------------- |
Herr Antonio Diaz | Int. SPD | anwesend |
Frau Sevinc Elmaci | Int. SPD | ----------------- |
Herr Emre Gülec | AAdTV | entschuldigt |
Herr Thorsten Hoffmann | RM CDU | anwesend |
Herr Krzysztof Imielski | Polnische Liste | anwesend |
Frau Fatma Karacakurtoglu | RM Die Linke/Piraten | anwesend |
Frau Fatma Karaca-Tekdemir | AAdTV | anwesend |
Herr Burak Kaya | Bündnis f. Innov. u. Gerechtigkeit | anwesend |
Herr Marcin Antoni Korecki | Polnische Liste | - |
Herr Alexander Krimhand | Krimhand-Kabatski Osteuropäischer Wählerkreis | anwesend |
Frau Monika Landgraf | RM Bündnis 90/Die Grünen | anwesend |
Herr Kevin Ndeme Nguba Matuke | Afrikaner in Dortmund | anwesend |
Frau Ute Pieper | RM SPD | entschuldigt |
Herr Nikolai Schaefer | Int.SPD | anwesend |
Herr Fiedhelm Sohn | RM SPD | anwesend |
Herr Adem Sönmez | AAdTV | anwesend |
Herr Michael Taranczewski | RM SPD | anwesend |
Herr Vedat Akkaya | Liste der Vielfalt | anwesend |
Herr Rafet Ünal | Int.SPD | - |
Beratende Mitglieder: |
Herr Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze | Seniorenbeirat | anwesend |
Frau Ricarda Erdmann | Arbeiterwohlfahrt | anwesend |
|
|
|
|
|
|
Verwaltung: |
Frau Wolfs | 1/III | anwesend |
Herr Korkus | 1/III-IR | anwesend |
Frau Fitzen | FB 40 | anwesend |
Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 22. Sitzung des Integrationsrates,
am 23.05.2017, Beginn 16:00 Uhr,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
1. Regularien
1.1 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung des Integrationsrates am 04.04.2017
2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
2.1 Mitwirkung des Integrationsrates im Inklusionsbeirat der Stadt Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 07718-17)
2.2 Arbeitsgemeinschaft der Verbände der freien Wohlfahrtsverbände; Umbesetzung bzgl. der beratenden Mitglieder im Integrationsrat
Mitteilung Geschäftsführung / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07723-17)
3. Vorstellung von Projekten/Organisationen/mündliche Berichte
4. Anträge/Anfragen -unbesetzt-
5. Vorlagen
5.1 Geschäftsbericht 2016 des Vereins "StadtbezirksMarketing Dortmund e.V."
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07016-17)
5.2 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertetungen und des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07175-17)
Hinweis: Die Ratsmitglieder und die Fraktionsgeschäftsstellen sowie der Personalrat und die Pressestelle haben diese Vorlage, im Wege eines sog. reduzierten Versandes, durch die Geschäftsführung des Rates bereits erhalten.
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Personal und Organisation aus der öffentlichen Sitzung vom 04.05.2017
(Drucksache Nr.: 07175-17)
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Mengede aus der öffentlichen Sitzung vom 03.05.2017
(Drucksache Nr.: 07175-17)
5.3 Verstetigung der Berufskollegentwicklungsplanung der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07210-17)
hierzu -> Empfehlung: Schulausschuss aus der öffentlichen Sitzung vom 03.05.2017
(Drucksache Nr.: 07210-17)
6. Berichte/Informationen aus den Ausschüssen und Bezirksvertretungen
7. Mitteilungen
Die öffentliche Sitzung des Integrationsrates der Stadt Dortmund wurde um 16:00 Uhr von der Vorsitzenden Frau Aysun Tekin eröffnet und geleitet. Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Hoffmann (CDU) benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Die Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung des Integrationsrates am 04.04.2017
Die Niederschrift über die 21. Sitzung des Integrationsrates am 04.04.2017 wurde genehmigt.
2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
zu TOP 2.1
Mitwirkung des Integrationsrates im Inklusionsbeirat der Stadt Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 07718-17)
Der Integrationsrat beschließt einstimmig, dass Frau Ute Cüceoglu (Int. SPD-Liste) den Integrationsrat im Inklusionsbeirat vertreten soll. Eine Stellvertretung konnte nicht gefunden werden.
zu TOP 2.2
Arbeitsgemeinschaft der Verbände der freien Wohlfahrtsverbände; Umbesetzung bzgl. der beratenden Mitglieder im Integrationsrat
Mitteilung Geschäftsführung / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07723-17)
Der Integrationsrat nimmt die Mitteilung der Geschäftsführung zur Kenntnis.
3. Vorstellung von Projekten/Organisationen/mündliche Berichte - unbesetzt
4. Anträge/Anfragen -unbesetzt-
5. Vorlagen
zu TOP 5.1
Geschäftsbericht 2016 des Vereins "StadtbezirksMarketing Dortmund e.V."
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07016-17)
Der Integrationsrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
zu TOP 5.2
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertetungen und des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07175-17)
Der Integrationsrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
zu TOP 5.3
Verstetigung der Berufskollegentwicklungsplanung der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07210-17)
Frau Fitzen aus dem Fachbereich Schule der Stadt Dortmund stellt die Inhalte der Vorlage kurz mittels einer Präsentation vor.
Der in der Vorlage gemachte Beschlussvorschlag wird dem Rat der Stadt einstimmig empfohlen.
Beschluss
Der Rat der Stadt beschließt
1. die im Abschlussbericht „Abstimmungs- und Planungsprozesse für eine mittelfristige Fortschreibung der regionalen Angebotsplanung“ genannten Handlungsbedarfe (siehe 3b) aufzugreifen, Lösungswege zu beschreiben und konkrete Maßnahmen vorzuschlagen,
2. das für die Sekundarstufe I bestehende Übergangsmonitoring auch für die Sekundarstufe II „Übergänge aus Dortmunder Berufskollegs, Gymnasien und Gesamtschulen“ (siehe 3d) aufzubauen,
3. auf der Basis der vorgelegten „Berufskollegentwicklungsplanung“ kontinuierlich aussagefähige Daten für eine bedarfsgerechte Angebotsplanung und kommunale Steuerungsprozesse bereit zu stellen und die regionale Berufskollegentwicklungsplanung (siehe 3 a und c) fortzuschreiben (Bildungsmanagement),
4. die dauerhafte Einrichtung einer Planstelle zur Erfüllung der unter 1. bis 3. genannten Aufgaben im Fachbereich Schule im Bereich Regionales Bildungsbüro (40/5-2) mit dem Stellenplan 2018.
zu TOP 6.
Berichte/Informationen aus den Ausschüssen und Bezirksvertretungen
- Fehlanzeige -
zu TOP 7.
Mitteilungen
Die Vorsitzende erinnert an die Einladung der Integrationsratsmitglieder für die Einbürgerungsfeier der Stadt Dortmund am 03.07.2017 und bittet um entsprechende Rückmeldung an MIA-DO-Kommunales Integrationszentrum.
Weiterhin berichtet die Vorsitzende von der vom Integrationsrat durchgeführten Veranstaltung „Politik Mit-Wirkung“ anlässlich der Landtagswahlen NRW. Die Veranstaltung war ein voller Erfolg und hatte ca. 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Herr Taranczewski (SPD) regt an zu überlegen ob die Durchführung einer ähnlichen Veranstaltung im Zuge der Bundestagswahlen im September sinnvoll wäre.
Ebenfalls teilt die Vorsitzende mit, dass das Speed Dating der Kulturen und die Ausbildungsmesse im Dietrich-Keuning Haus erfolgreich waren.
Aysun Tekin Thorsten Hoffmann Mirko Korkus
Vorsitzende Integrationsrat Schriftführer
(See attached file: BeSEP-Integrationsrat-23.05.17.pdf)