Bezirksvertretung Hombruch

Niederschrift

über die 16. Sitzung des Bezirksvertretung Hombruch

am 16.05.2006
im Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Hombruch, Domänenstraße 1



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 14:30 - 18:20 Uhr


Anwesend:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

CDU

Hans-Jürgen Grotjahn

Thorsten Hoffmann

Christian John Peter Podszuk

Ralf Poggemeier

Guido Preuss

Daniel Radtke ab 14:40 Uhr zu TOP 1.3

Hans Semmler, stellv. Bezirksvorsteher

SPD

Inge Albrecht-Winterhoff

Gerd Alda

Michael Meurer

Ursula Pulpanek-Seidel

Ivonne Pütter

Detlef Schroeder bis 18:05 Uhr zu TOP 11.1

Ulrich Steinmann, Bezirksvorsteher

B90/Die Grünen

Karl-Heinz Deyer

Cornelia Müller-Waldeck-Eilenbrock

Bernhard Schawe-Bergjohann

FDP

Stefan Esche

b) Mitglieder ohne Stimmrecht:

Mitglieder des Rates

Detlef Münch

Olaf Radtke

Norbert Schilff

Verwaltung

Ralf Dallmann StA 40 zu TOP 3.1

Dipl.-Ing. Bernd Herrmann StA 69 zu TOP 3.2

Dipl.-Ing. Ralf Porwoll StA 69 zu TOP 3.2

Manfred Wicker StA 66 zu TOP 3.2

Heinz Tilly StA 66 zu TOP 11.5

Lutz Pagenkopf StA 66 zu TOP 11.5

Georg Krieger Entsorgung Dortmund GmbH zu TOP 11.9

Werner Fahrtmann Entsorgung Dortmund GmbH zu TOP 11.9

Silvia Hollmann-Schiek 33/Hom

Beatrice Neuhoff 33/Hom

Sachverständige

Herr Humke Schulpflegschaftschaft zu TOP 3.1

Frau Landgraf Stadtelternschaft zu TOP 3.1

An der Sitzung nahm nicht teil:
Rose-Marie Wille (entschuldigt)

Veröffentlichte Tagesordnung:

zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Hans Semmler einstimmig benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und
43 Abs. 2 GO NW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, schlägt vor, die Tagesordnung zu ergänzen, zu erweitern und Tagesordnungspunkte vorzuziehen:

1. Erweiterung der Tagesordnung:
TOP 5.1
Grundsatzbeschluss zur Sanierung des Sanitätsbereichs der Harkort-Grundschule.
- Mitteilung der Städtischen Immobilienwirtschaft vom 16.05.2006 -

TOP 11.10
Ausnahmegenehmigung zur Nutzung einer Fläche in einer öffentlichen Grünanlage.
hier: Sommerfest vom 09.06.-10.06.2006 auf der Grünanlage Kinderspielplatz
Rebhuhnweg/Löttringhauser Straße.
- Mitteilung von Stadtgrün Dortmund vom 12.05.2006 -

2. Ergänzung von Tagesordnungspunkten:- Antwortschreiben des Landesbetriebes Straßen NRW vom 28.04.2006 -

3. Vorziehen von Tagesordnungspunkten:

Nach Eintreffen der Berichterstatter zu den TOP’s
· TOP 11.5 Zielvereinbarung über die Grünpflege der Technischen Dienste „Grün-Straße-Forst“ des Tiefbauamtes im Stadtbezirk Hombruch für das Jahr 2006 und
· TOP 11.9 Qualitätsoffensive Depotcontainer-Standorte in Dortmund.
sollen diese Tagesordnungspunkte aufgerufen werden.


4. Benennung von Sachverständigen:

Folgender Antrag der CDU-Fraktion wird einstimmig beschlossen:
Die CDU-Fraktion beantragt, Herrn Humke, stellv. Vorsitzende der Schulpflegschaft und Elternschaft der Zillerschule, und Frau Landgraf, 1. Vorsitzende der Stadtelternschaft aller Dortmunder Schulen, als Sachverständige zum TOP 3.1 „Zillerschule in Dortmund-Hombruch“ zu benennen.

Unter Einbeziehung der oben genannten Veränderungen wird die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung einstimmig gebilligt.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch am 21.03.2006
Die Niederschrift über die 15. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch am 21.03.2006 wird einstimmig genehmigt.



2. Einwohnerfragestunde
(jeweils maximal 30 Minuten - gegen 14:30 Uhr und 16:30 Uhr)

zu TOP 2.1
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 05510-06-E1)

Herr Siegfried Stange, wohnhaft Persebecker Straße 37, 44227 Dortmund, bezieht sich auf einen schweren Verkehrsunfall am 15.05.06 auf der Stockumer Straße in Eichlinghofen. Beide Fahrspuren der Stockumer Straße seien gesperrt gewesen.
Er stellt die Frage, warum der Verkehr seitens der Polizei nur durch die Persebecker Straße umgeleitet worden sei und nicht auch durch den Stortsweg.

Antwort:
Die Mitglieder der Bezirksvertretung Hombruch antworten, dass bei einem Notfall schnelle sofortige Entscheidungen und Regelungen zu treffen seien, die unvermeidlich zu Belastungen der dort Wohnenden führen würden. Außerdem sei dies keine Angelegenheit der Bezirksvertretung Hombruch.



zu TOP 2.2
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 05510-06-E2)

Herr Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze, wohnhaft Paul-Sattler-Weg 8a, 44229 Dortmund, stellt folgende Fragen:

1. Welche konkreten Aktivitäten gibt es im Stadtbezirk Hombruch zur Integration von Migranten?

2. Liegen Daten zur Gewalt an Schulen im Stadtbezirk Hombruch vor?

Antwort:
Zu 1:
Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, antwortet, dass es Kontakte zur muslimischen Gemeinde gebe.

Zu 2:
Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, antwortet, dass regelmäßig Sitzungen des Sicherheitsforums im Stadtbezirk Hombruch stattfinden. Dem Gremium sind diesbezüglich keine besonderen Auffälligkeiten bekannt.



zu TOP 2.3
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 05510-06-E3)

Frau Elisabeth Meister, wohnhaft Hellerstraße 85, 44229 Dortmund, berichtet, dass der Zaun zum Wäldchen auf dem Friedhof in Menglinghausen defekt sei. Rehe würden Schäden verursachen.
Sie bittet die Bezirksvertretung Hombruch, sich für die Reparatur des Zaunes einzusetzen.

Antwort:
Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, antwortet, dass die Verwaltung gebeten werde, die Angelegenheit zu prüfen.



zu TOP 2.4
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 05510-06-E4)

Frau Silvya Ixkes-Henkemeier, wohnhaft Zum Nubbental 23, 44227 Dortmund, stellt Fragen zur Schulwegsicherung in Dortmund-Eichlinghofen, die Sie auch schriftlich formuliert hat.
Sie händigt der Geschäftsführung der BV-Hombruch das folgende Schreiben anschließend aus:

Silvya Ixkes-Henkemeier 16. Mai 2006
Zum Nubbental 23
44227 Dortmund
Tel.: 0231/77 73 61
Mail: henkemeier@arcor.de


An die
Bezirksvertretung Hombruch
Domänenstraße

44225 Dortmund

Anfrage zur Schulwegsicherung Dortmund-Eichlinghofen

hier: insbesondere Lichtsignalanlagen Stockumer Straße

Sehr geehrte Damen und Herren,

wie ich während der Bürgersprechstunde der Bezirksvertretungssitzung am 16. Mai 2006 mündlich erläuterte, ergibt sich bei der Überquerung der Stockumer Straße an den beiden Lichtsignalanlagen – Höhe Persebecker-/Eichlinghofer Straße und Höhe Stortsweg – ein erhöhtes Gefahrenpotential, insbesondere für Grundschulkinder.

Aus diesem Grunde stelle ich die folgenden Anfragen:

1. Ist es möglich an der Lichtsignalanlage Höhe Stortsweg folgende Änderungen vorzunehmen:
- Kann die Schaltung so verändert werden, dass ein größerer Zeitabstand zwischen Beginn
der Rotphase für die Kraftfahrzeuge und dem Einsetzen der Grünphase für Fußgänger
entsteht?
- Die Grünphase für Fußgänger (insbesondere in Hinblick auf das Verhalten von
Grundschulkindern) zu verlängern?
- Die Lichtsignalanlage mit LED-Beleuchtung auszustatten, ebenso wie die Ampel in Höhe
der Persebecker Straße?
2. Ist es möglich, den Bereich der Stockumer Straße in Höhe der Lichtsignalanlage Stortsweg mit „Achtung Schulkinder – Schildern“ auszustatten?
3. Ist es möglich, in den Bereichen der beiden o.g. Lichtsignalanlagen vermehrte Kontrollen durchzuführen, um das Ignorieren der Lichtsignale durch die Kraftfahrzeugführer zu verhindern?
4. Ist es möglich, vermehrte Kontrollen im Bereich des Stortsweges 52 (vor der Grundschule) in Bezug auf das falsche, für die Schulkinder sichtbehindernde Parken der Kraftfahrzeuge, durchzuführen?

Für Ihre Mühe und baldige Antwort bedanke ich mich im Namen der Eltern und Kinder der Eichlinghofer Grundschule herzlich und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Silvya Ixkes-Henkemeier

Antwort:
Der stellvertretende Bezirksvorsteher, Herr Semmler, antwortet, dass die Verwaltung gebeten werde, die Angelegenheiten zu prüfen und den Brief zu beantworten.



zu TOP 2.5
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 05510-06-E5)

Herr Siegfried Stange, wohnhaft Persebecker Straße 37, 44227 Dortmund, weist darauf hin, dass die Ampelanlage auf der Stockumer Straße in Dortmund-Eichlinghofen auch dann für Kraftfahrzeuge auf rot geschaltet sei, wenn kein Fußgänger diese betätigt habe. Er bittet um Überprüfung der Ampelsteuerung.

Antwort:
Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, antwortet, dass die Verwaltung gebeten werde, die Angelegenheit zu prüfen.




zu TOP 2.6
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 05510-06-E6)

Frau Hildegard Höher, wohnhaft Egerstraße 361, 44225 Dortmund, fragt an, ob...

1. ...die Beschilderung der Büros (schwarze Schrift auf grünem Hintergrund) in der Bezirksverwaltungsstelle Hombruch geändert werde könne, da sie für ältere Menschen schlecht lesbar sei,

2. ... es möglich sei, die Beschilderung im Eingangsbereich niedriger anzubringen,

3. ...die Öffnungszeiten der Dienststellen in der Verwaltungsstelle Hombruch verlängert werden können.

Antwort:
Die Leiterin der Bezirksverwaltungsstelle Hombruch, Frau Hollmann-Schiek, antwortet:

Zu 1:
Die Beschilderung entspreche dem Corporate Design der Stadt Dortmund.

Zu 2:
Die Beschilderung erfolge analog zu den Etagen.

Zu 3:
Frau Hollmann-Schiek informiert über die bürgerfreundlichen Öffnungszeiten.



3. Berichterstattung

zu TOP 3.1
Zillerschule in Dortmund-Hombruch.
(s. Unterlagen und Beschluss zu TOP 2.3 der Einwohnerfragestunde der 15. Sitzung am 21.03.2006 zur Eingabe von Herrn Ullrich Humke, stellv. Vorsitzender der Elternpflegschaft der Zillerschule, Bittermarkstraße 55, 44229 Dortmund, und Frau Silke Austermann, Vertreterin der Elternpflegschaft der Zillerschule, Heideblick 57, 44227 Dortmund, vom 21.03.2006)
- Mitteilung des Schulverwaltungsamtes vom 28.04.2006 -
- Mündliche Berichterstattung durch Sachverständige des Schulverwaltungsamtes -
(Drucksache Nr.: 04961-06-E6)

Auf die Ausführungen und Beschlüsse zu TOP 1.3 wird hingewiesen.

Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, begrüßt Herrn Dallmann vom Schulverwaltungsamt, Herrn Humke, stellv. Vorsitzende der Schulpflegschaft und Elternschaft der Zillerschule, und Frau Landgraf, 1. Vorsitzende der Stadtelternschaft aller Dortmunder Schulen.

Herr Dallmann stellt ausführlich die Aufgaben der Stadt Dortmund als Schulträger vor, die durch das Schulgesetz NRW (SchulG) festgelegt sind. Außerdem erläutert er die Aussagen im Schreiben von Stadtrat Pogadl vom 28.04.06 zu schulorganisatorischen Handlungsbedarfen im Bereich der Förderschulen, Beteiligung von Eltern in den für die Schule bedeutsamen Angelegenheiten und das Verfahren zur Aufnahme von Schüler/-innen an der Zillerschule.

Herr Humke und Frau Landgraf stellen, wie schon in der letzten Sitzung, die Sorgen der Eltern der Schule dar.

Anschließend werden die einzelnen Fragestellungen ausführlich diskutiert. Es wird auf die Beschlussfassung zu TOP 5.1 der Sitzung des Schulausschusses vom 10.05.06 zur Zillerschule/Max-Wittmann-Schule hingewiesen.
Der Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis90/Die Grünen sei mehrheitlich beschlossen worden.
Die Forderungen der Elternschaft seien damit erfüllt worden, u. a. auch die Prüfung , ob und wie die Existenz der Zillerschule mit den bisherigen Förderschwerpunkten „Lernen“ und „Emotionale und soziale Entwicklung“ auf Dauer gesichert werden könne. Die Einbindung der Elternvertretungen beider Schulen in die weiteren Planungen solle gewährleistet sein.

Beschluss:
Die BV-Hombruch fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Sobald ein Konzept zur zukünftigen Nutzung der Zillerschule vorliegt, soll dieses der Bezirksvertretung Hombruch vorgestellt werden.




zu TOP 3.2
Erschließung der Sportplatzanlage des Vereins "Rot-Weiss-Barop" über die Westseite des Grundstücks "Parkhaus Barop".
(s. Unterlagen und Beschluss zu TOP 11.4 der 14. Sitzung am 21.02.2006)
- Mündliche Berichterstattung durch Sachverständige des Stadtbahnbauamtes -
(Drucksache Nr.: 04634-06-E1)

Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, begrüßt die Herren Herrmann und Porwoll vom Stadtbahnbauamt und Herrn Wicker vom Tiefbauamt.

Herr Herrmann vertritt die schon im Schreiben vom 02.02.06 aufgeführten Auffassung des Stadtbahnbauamtes, dass die alleinige Erschließung des Sportplatzes über die Ostseite des Parkhauses Barop ausreiche. Dabei geht er ausführlich auf die im Schreiben dargestellten Punkte ein (s. Mitteilung des Stadtbahnbauamtes zu TOP 11.4 der 14. Sitzung der BV-Hombruch am 21.02.06).

Da das Stadtbahnbauamt beim Verkauf des Grundstückes nicht involviert gewesen sei, sei der Rückkauf einiger qm beim Investor erforderlich, um den Weg entlang der Gleise in entsprechender Breite zu realisieren.
Die Wiederherstellung des Weges würde voraussichtlich 18.000 € kosten. Hinzu kämen noch Kosten für Beleuchtung und Sinkkästen. Es sei mit Vandalismus und Gegenständen auf den Gleisen zu rechnen. Einen Unterhaltungshaushalt für die Pflege und Sicherung des Weges gebe es nicht.

Die Bezirksvertretung macht deutlich, dass Kosten von über 20.000 € bei einem Investitionsvolumen von mehreren Millionen Euro kein Grund für den Verzicht auf diesen barrierefreien Weg sein könne.
Hinzu käme, dass die östliche Anbindung des Sportplatzes aufgrund des starken Gefälles nicht barrierefrei sei und eine Erschließung über den Parkplatz des Investors ein erhebliches Gefahrenpotential bedeute.

Herr Wicker erklärt, dass das Tiefbauamt den Weg in die regelmäßige Pflege übernehmen würde, wenn er als öffentliche Wegefläche hergerichtet würde, d. h. es muss eine „Schwarzdecke“ oder Pflasterdecke aufgebracht und eine Beleuchtung vorgesehen werden. Um die öffentliche Wegefläche abzugrenzen sei es sinnvoll, am Sportplatz ein verschließbares Tor anzubringen.
Die Bezirksvertretung begrüßt die Erklärung des Tiefbauamtes, die Unterhaltung der Wegeführung westlich des Gebäudes „Parkhaus Barop“ übernehmen zu wollen. Die Rückkauf- und sonstigen Kostenfragen seien verwaltungsintern zu klären.

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hombruch bekräftigt ihren Beschluss, dass die öffentliche Wegeführung westlich des Gebäudes „Parkhaus Barop“, parallel zu den Gleisen barrierefrei wiederhergestellt wird.


4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

zu TOP 4.1
Verkehrssituation in der Schönaustraße und der Straße "Am Talenberg".
- Eingabe von Herrn Dr. Karl-Heinz Bernsdorff, Am Talenberg 14, 44227 Dortmund, vom 22.03.2006 -
- Antwortschreiben des Tiefbauamtes vom 18.04.2006 -
(Drucksache Nr.: 05063-06)

Auf die Ausführungen zu TOP 1.3 wird verwiesen.

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt das Antwortschreiben des Landesbetriebes Straßen NRW vom 28.04.2006 und das Antwortschreiben des Tiefbauamtes vom 18.04.06 zur Kenntnis.


zu TOP 4.2
Antrag auf Vereins- und Kulturförderung:
hier: Förderung von Konzertveranstaltungen im Jahre 2006 des Vereins MGV Harmonie 1876 Dortmund-Eichlinghofen.
- Eingaben von Herrn Lothar Möllemann, Vorsitzender des Vereins MGV Harmonie 1876 Dortmund-Eichlinghofen, Gäuseland 22, 44227 Dortmund, vom 26.03.2006 und 22.04.2006 -
(Drucksache Nr.: 05327-06)

Nach kurzer Diskussion beschließt die Bezirksvertretung Hombruch einstimmig eine finanzielle Unterstützung von Konzertveranstaltungen im Jahre 2006 des Vereins MGV Harmonie 1876 Dortmund-Eichlinghofen in Höhe von

500 Euro.

Der Betrag wird aus Mitteln der Vereins- und Kulturförderung (Transferaufwendungen)
zur Verfügung gestellt.


zu TOP 4.3
Verkehrssituation auf dem Stortsweg/Gustav-Korten-Allee in Dortmund-Eichlinghofen.
- Eingabe von Herrn Norbert Pusch, Stortsweg 62, 44227 Dortmund, vom 26.04.2006 -
(Drucksache Nr.: 05332-06)

Auf die Ausführungen und den Beschluss zur Schulwegsicherung in Dortmund Eichlinghofen unter TOP 2.4 wird hingewiesen

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Eingabe von Herrn Pusch vom 26.04.06 zur Kenntnis und bittet die Verwaltung zu prüfen, ob Tempo 30-Piktogramme auf der Straße aufgebracht werden können.

5. Finanzen und Liegenschaften - unbesetzt

zu TOP 5.1
Harkort-Grundschule, Behringstraße 59.
hier: Grundsatzbeschluss zur Sanierung des Sanitätsbereichs.
- Mitteilung der Städtischen Immobilienwirtschaft vom 16.05.2006 -
(Drucksache Nr.: 05482-06)

Auf die Ausführungen unter TOP 1.3 der Sitzung wird hingewiesen.

In der Diskussion wird deutlich, dass sich einige Mitglieder der Bezirksvertretung seitens der Verwaltung nicht ausreichend informiert fühlen. Vor allen Dingen müsse gewährleistet sein, dass die Sanierung nicht aus Mitteln für den Anbau der Schule im Rahmen der offenen Ganztagsbetreuung erfolgen könne.

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung der Städtischen Immobilienwirtschaft vom 16.05.06 zur Kenntnis und fasst einstimmig folgenden Beschluss:

1. Es wird ein Grundsatzbeschluss zur Sanierung des Sanitärbereiches in der Harkort-Grundschule gemäß des Vorschlages der Städtischen Immobilienwirtschaft vom 16.05.06 in Höhe von 50.000 € gefasst. Die Finanzierung soll aus Restmitteln der Vorjahre erfolgen.

2. Die Verwaltung wird gebeten, bis zur nächsten Sitzung am 20.06.06 detailliert darzustellen, ...
· ...welche Restmittel insgesamt vorhanden sind und ggfs. für die Finanzierung· ...warum die Sanierung aus BV-Mitteln erfolgen soll.

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung - unbesetzt

7. Schulen - unbesetzt

8. Kultur, Sport und Freizeit

zu TOP 8.1
"Handlungskonzept Interkultur. Kulturelle Vielfalt und Kulturpolitik in Dortmund".
- Vorlage der Kulturbetriebe Dortmund vom 22.03.2006 -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04958-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Vorlage der Kulturbetriebe Dortmund vom 22.03.2006 zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.
9. Kinder und Jugend - unbesetzt


10. Soziales, Familie und Gesundheit - unbesetzt


11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

zu TOP 11.1
Luftreinhalteplanung in Dortmund.
- Vorlage des Umweltamtes vom 16.03.2006 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04922-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt den Bericht des Umweltamtes zur Kenntnis.



zu TOP 11.2
Bauleitplanung; Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Hom 289 - östlich Hellerstraße -.
hier: Einleitungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung.
- Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 03.04.2006 -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05013-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 03.04.2006
zur Kenntnis und empfiehlt dem Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen einstimmig,
dem Vorschlag der Verwaltung mit folgender Anmerkung zu folgen:

Die Bezirksvertretung Hombruch bittet die Verwaltung, auf dem Baugebiet Flächen für Spielplätze vorzusehen.



zu TOP 11.3
Information über die aktuelle Rechtsprechung bezüglich der Großflächigkeit im Einzelhandel.
- Vorlage des Bauordnungsamtes und des Stadtplanungsamtes vom 03.04.2006 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04663-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Information der Verwaltung über die aktuelle Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes (BVerwG), dass Einzelhandelsbetriebe großflächig im Sinne von § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Baunutzungsverordnung (BauNVO) sind, wenn sie eine Verkaufsfläche von 800 m² überschreiten, zur Kenntnis.



zu TOP 11.4
Einrichtung einer Hundeschule auf dem Grundstück an der Persebecker Straße in Dortmund-Eichlinghofen, Gemarkung Eichlinghofen, Flur 2, Flurstücke 501 und 502.
- Vorhaben gem. § 35 Abs. 2 und 3 Baugesetzbuch (BauGB) -
- Vorlage des Bauordnungsamtes vom 21.04.2006 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 04004-05)

Die Bezirksvertretung Hombruch lehnt die Zulassung des Vorhabens einstimmig ab. Sie bittet die Verwaltung, der BV-Hombruch einen neuen Standort zu benennen.

Begründung:
Die Bezirksvertretung Hombruch macht deutlich, dass sie grundsätzlich für die Einrichtung von Hundeschulen sei. Allerdings halte sie diesen Standort aufgrund der Nähe zur Jugendfreizeitstätte und einem Sportplatz für nicht geeignet. Außerdem sei der Wald mit Wildbestand ein Kleinod für die Naherholung.
Die verkehrliche Erschließung des Platzes wird als problematisch betrachtet.

Die Bezirksvertretung Hombruch erklärt, bei der Suche nach einem anderen Standort behilflich zu sein.



zu TOP 11.5
Zielvereinbarung über die Grünpflege der Technischen Dienste "Grün-Straße-Forst" des Tiefbauamtes im Stadtbezirk Hombruch für das Jahr 2006.
- Mitteilung des Tiefbauamtes vom 24.04.2006 -
(Drucksache Nr.: 05231-06-E1)

Zielvereinbarung über die Grünpflege der Technischen Dienste "Grün-Straße-Forst" des Tiefbauamtes im Stadtbezirk Hombruch für das Jahr 2006.
- Mitteilung des Tiefbauamtes vom 24.04.200 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05231-06)

Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, begrüßt Herrn Tilly und Herrn Pagenkopf vom Grün/Garten- und Landschaftsbau des Tiefbauamtes und bittet um Erläuterung der Vorlage.

Herr Tilly informiert ausführlich über die neuen Zielvereinbarungen für die Grünpflege im Stadtbezirk Hombruch.
Neben der Standardpflege gebe es „Zusätzliche Maßnahmen“ (s. Punkt 2 der Vorlage), die im Rahmen des Grünunterhaltungsbudgets im Entscheidungsbereich der Bezirksvertretung liege. Im letzten Jahr sei die Fußgängerzone der Domänenstraße gestaltet worden. In diesem Jahr schlägt er die Verbesserung der Aufenthaltsqualität im Bereich Harkortstraße, Ecke Gablonzstraße vor.
Dieser Vorschlag findet die Zustimmung der Bezirksvertretung. Die Gestaltungsvorschläge sollen in der Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch am 28.11.2006 besprochen werden.

Beschluss:
1. Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Zielvereinbarungen über die Grünpflege des Technischen Dienstes „Grün-Straße-Forst“ des Tiefbauamtes im Stadtbezirk Hombruch für das Jahr 2006 zustimmend zur Kenntnis und beschließt die Neugestaltung des Bereiches Harkortstraße, Ecke Gablonzstraße im Rahmen der „Zusätzlichen Maßnahmen“.

2. Sie bittet zu prüfen, ob an der Domänenstraße noch die seitens der Verwaltung zugesagten Fahrradbügel angebracht werden können.

3. Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob an der Domänenstraße Ständer für Hundekottüten angebracht werden können.



zu TOP 11.6
Sondernutzung an öffentlicher Wegefläche.
hier: 27. Hombrucher Straßenfest vom 31.08. - 03.09.2006.
- Mitteilung des Tiefbauamtes vom 27.04.2006 -
(Drucksache Nr.: 05333-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung des Tiefbauamtes vom 27.04.2006
zur Kenntnis. Sie stimmt der Durchführung des 27. Hombrucher Straßenfestes vom 31.08. - 03.09.2006 mit folgender Anmerkung zu:

Die Beete an der Friedhofsmauer sollen ebenfalls mit einem Hera-Zaun abgesichert werden.



zu TOP 11.7
Durchforstung der Grünanlage Tiefenbachtal.
(West-Seite/Zugangsbereich Stortsweg/Hansmannstraße).
Die detailierten Unterlagen befinden sich zur Einsicht in der Geschäftsstelle der Bezirksvertretung.
- Mitteilung von Stadtgrün Dortmund vom 15.03.2006 -
(Drucksache Nr.: 05069-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Vorlage zur Durchforstung der Grünanlage Tiefenbachtal vom 15.03.06 zur Kenntnis.



zu TOP 11.8
Ausnahmegenehmigung zur Nutzung einer Fläche in einer öffentlichen Grünanlage.
hier: 10. Brünninghauser Dorffest vom 11.08.-13.08.2006 auf der Grünanlage "Heinstück" (ehem. Bolzplatz).
- Mitteilung von Stadtgrün Dortmund vom 07.05.2006 -
(Drucksache Nr.: 05187-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung von Regiebetrieb Stadtgrün Dortmund vom 07.04.2006 zur Kenntnis.



zu TOP 11.9
Qualitätsoffensive Depotcontainer-Standorte in Dortmund.
- Mitteilung der Entsorgung Dortmund GmbH (EDG) April 2006 -
(Drucksache Nr.: 05189-06)

Der stellvertretende Bezirksvorsteher, Herr Semmler, begrüßt die Herren Krieger und Fahrtmann von der Entsorgung Dortmund GmbH und bittet sie, die „Qualitätsoffensive Depotcontainerstandorte“ zu erläutern.

Herr Krieger stellt die Hintergründe für die Offensive anhand eines Folienvortrages vor, der den Bezirksvertreter/-innen vorliegt. Er bittet die Bezirksvertretung, bei der Optimierung der Standorte behilflich zu sein. Die Auflösung der Standorte soll nach Abstimmung mit der BV-Hombruch bis zum 31.12.06 umgesetzt werden.

In der Diskussion können die Fragen abschließend beantwortet werden. Die Bezirksvertretung macht deutlich, dass sie die rechtzeitige Information der Bürger/-innen über die Veränderungen für unabdingbar hält.

Die BV-Hombruch fasst einstimmig folgenden Beschluss.

Beschluss:
Es wird eine interfraktionelle Containerkommission gebildet, die bis zur Sitzung am 20.06.06 eine Containerstandortliste erstellt. Die EDG wird bei Bedarf um Unterstützung gebeten.


zu TOP 11.10
Ausnahmegenehmigung zur Nutzung einer Fläche in einer öffentlichen Grünanlage.
hier: Sommerfest vom 09.06.-10.06.2006 auf der Grünanlage/Kinderspielplatz Rebhuhnweg/Löttringhauser Straße.
- Mitteilung von Stadtgrün Dortmund vom 12.05.2006 -
(Drucksache Nr.: 05483-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung von Stadtgrün Dortmund vom 12.05.2006 zur Kenntnis.


12. Mitteilungen

zu TOP 12.1
Baubeginnanzeige: Fahrbahnerneuerung Stockumer Straße.
- Mitteilung des Tiefbauamtes vom 29.03.2006 -
(Drucksache Nr.: 05055-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung des Tiefbauamtes vom 29.03.2006
zur Kenntnis.

zu TOP 12.2
Baubeendigungsanzeige:
Bauvorhaben - Restlicher Endausbau EG, Leineweberstraße in DO-Lücklemberg.
- Mitteilung des Tiefbauamtes vom 31.03.2006 -
(Drucksache Nr.: 05056-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung des Tiefbauamtes vom 31.03.2006 mit folgender Anmerkung zur Kenntnis:

Die Bezirksvertretung Hombruch bittet die Verwaltung, das Schild „10 km“ durch das Schild mit der Aufschrift „Verkehrsberuhigter Bereich“ zu ersetzen.



zu TOP 12.3
Widmung von Straßen:
Paul-Geisler-Weg in DO-Lücklemberg.
- Mitteilung des Tiefbauamtes vom 03.04.2006 -
(Drucksache Nr.: 05057-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung des Tiefbauamtes vom 03.04.2006
zur Kenntnis.



zu TOP 12.4
Feststellung von Baumschäden.
hier: 11 Bäume auf der Stockumer Straße von Renninghausen bis Eichlinhofen wegen pflanzlicher Krankheiten, Faulschäden, Morschungen, Triebspitzendürre und Ausbau eines Bus-Cabs.
Die Unterlagen befinden sich zur Einsicht in der Geschäftsstelle der Bezirksvertretung.
- Mitteilung des Tiefbauamtes April 2006 -
(Drucksache Nr.: 05356-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung des Tiefbauamtes von April 2006 zur Kenntnis.



zu TOP 12.5
Feststellung von Baumschäden.
hier: Baumfällanträge des Tiefbauamtes vom 11.04.2006.
- 2 Mehlbeeren, Kühnstraße (Verkehrsinsel)
pflanzliche Krankheiten - Bäume fällen
Die Unterlagen befinden sich zur Einsicht in der Geschäftsstelle der Bezirksvertretung.

(Drucksache Nr.: 05358-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Baumfällanträge des Tiefbauamtes vom 11.04.2006 zur Kenntnis.



zu TOP 12.6
Feststellung von Baumschäden:
hier: Baumfällantrage der Friedhöfe Dortmund vom 07.04.2006.
- Ahorn, Am Hombruchsfeld (Feld 12)
pflanzliche Krankheiten - Baum fällen
- Birke, Am Hombruchsfeld (Feld 12)
starker Schiefstand - Baum fällen
- Birke, Am Hombruchsfeld (Feld 12)
Wurzeldefizite - Baum fällen
- Kirsche, Am Hombruchsfeld (Feld 15)
Morschungen - Baum fällen
- Linde, Am Hombruchsfeld (Feld 18)
Schaffung von Belegungsfläche - Baum fällen
- Birke, Am Hombruchsfeld (Feld 23)
Wurzeldefizite - Baum fällen
Die Unterlagen befinden sich zur Einsicht in der Geschäftsstelle der Bezirksvertretung.
(Drucksache Nr.: 05330-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Baumfällanträge der Friedhöfe Dortmund vom 07.04.2006 zur Kenntnis.




13. Anträge und Anfragen

zu TOP 13.1
Bänke auf der Harkortstraße.
- Antrag des Bezirksvorstehers vom 26.04.2006 -
(Drucksache Nr.: 01838-05-E3)

Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt einstimmig den folgenden Antrag des Bezirksvorstehers vom 26.04.2006:

Bänke auf der Harkortstraße

Die Bezirksvertretung Hombruch bittet die Verwaltung zu prüfen, ob jeweils eine Bank vor den Häusern Harkortstraße 95 und 106 aufgestellt werden kann.




zu TOP 13.2
Verkehrssituation für Fußgänger im Bereich der Hagener Straße / Hellerstraße
- Antrag der CDU-Fraktion vom 20.04.2006 -
(Drucksache Nr.: 05388-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt einstimmig den folgenden Antrag der CDU-Fraktion vom 20.04.2006:

Verkehrssituation für Fußgänger im Bereich der Hagener Straße / Hellerstraße

In dem vorgenannten Einmündungsbereich kreuzen viele Fußgänger die Fahrbahn der stark befahrenen Hagener Straße, um zur Bushaltestelle in Richtung Innenstadt zu gelangen.

Die Verwaltung wird gebeten, die Verkehrssituation im Bereich der oben genannten Einmündung zu prüfen und entsprechende Vorschläge zu unterbreiten, in welcher Form die Situation (Querungshilfe oder auch Fußgängerüberweg) entschärft werden kann.



zu TOP 13.3
Fehlender Handlauf an der Pulverstraße/Fußweg zur Grünanlage.
- Antrag der SPD-Fraktion vom 03.04.2006 -
(Drucksache Nr.: 05058-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt einstimmig den folgenden Antrag der SPD-Fraktion vom 03.04.2006:

Erneuerung des fehlenden Handlaufes an der Pulverstraße / Fußweg zur Grünanlage

Wir bitten darum, kurzfristig den ehemals vorhandenen Handlauf (Holz) zu erneuern.
Weiterhin ist zu prüfen, ob an dieser Stelle eine Beleuchtung angebracht wäre.

Begründung:
Der Fußweg hat an dieser Stelle ein starkes Gefälle und wird im Winter nicht gestreut.



zu TOP 13.4
Anfragen vor Erneuerung der Fahrbahndecke der Menglinghauser Straße in DO-Persebeck.
- Anfrage der SPD-Fraktion vom 03.04.2006 -
(Drucksache Nr.: 05060-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die folgende Anfrage der SPD-Fraktion vom 03.04.2006 zur Kenntnis:

Das Tiefbauamt plant im Jahre 2006 die Fahrbahndecke der Menglinghauser Straße im Ortsteil Persebeck zu erneuern. Ein Ortstermin mit Anliegern hat zum Ergebnis gebracht, nachfolgende Fragen von der Verwaltung prüfen zu lassen:

- Zebrastreifen an den Querungshilfen
- Verengung des Straßenquerschnitts insbesondere mit Radwegen
- Herausziehen der Bushaltestellen in die Straße mit „Bus-Caps“
- Mini-Kreisverkehr im Einmündungsbereich Kruckeler Straße
- Einrichtung Tempo 30 Strecke
- Einrichtung Vorfahrtsregelung „Rechts vor Links“
- stationärer Radarkasten, eventuell verstärkt mobile Geschwindigkeitsmessungen

Wir bitten um kurzfristige Antwort, damit eventuelle Veränderungen rechtzeitig eingeplant werden können.




zu TOP 13.5
Verkehrsbehinderung auf der Straße "Am Rombergpark".
(s. Unterlagen und Beschluss zu TOP 13.1 der 06. Sitzung am 12.04.2005 zur Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.03.2006)
- Antwortschreiben des Tiefbauamtes vom 30.03.2006 -
(Drucksache Nr.: 01677-05-E1)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt das Antwortschreiben des Tiefbauamtes vom 30.03.2006 zur Kenntnis.



zu TOP 13.6
Behindertenparkplatz vor der AWO-Begegnungsstätte in Eichlinghofen, Stockumer Straße 434.
(s. Unterlagen und Beschluss zu TOP 13.3 der 15. Sitzung am 21.03.2006 zum Antrag der SPD-Fraktion vom 28.02.2006)
- Antwortschreiben des Tiefbauamtes vom 03.04.2006 -
(Drucksache Nr.: 04850-06-E1)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt das Antwortschreiben des Tiefbauamtes vom 03.04.2006 zur Kenntnis.



Ulrich Steinmann Hans-Semmler Silvia Hollmann-Schiek
Bezirksvorsteher stellv. Bezirksvorsteher Schriftführerin