Integrationsrat

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(öffentlich)

Sitzungsdauer: 16:00 - 17:55 Uhr
Anwesend:

Name

Dienststelle o. ä. m.

Unterschrift

stimmberechtigte Mitglieder des Integrationsrates

Herr Kemal Akman		AAdTV	abwesend
Herr Önder Alkan		DiD
Herr Cemal Atasoy		AAdTV
Herr Volkan Baran		RM SPD
Frau Meral Bayezit-Winner		RM SPD
Herr Feti Beklen		AAdTV	abwesend
Herr Yunus Celik		AAdTV
Frau Sükriye Dal		AAdTV	abwesend
Herr Emmanouil Daskalakis		RM CDU	abwesend
Herr Tim Frommeyer		RM CDU	abwesend
Frau Hakime Göleli		Intern. SPD	entschuldigt
Frau Justine Grollmann		RM CDU
Herr Yusuf Güclü		AAdTV
Herr Emre Gülec		AAdTV
Herr Ebubekir Gürbüz		AAdTV	abwesend
Herr Klaus-Dieter Kanus		RM FDP/Bürgersliste
Frau Fatma Karaca-Tekdemir		AAdTV	abwesend
Herr Kumarasami Jeyakumaran		Interkulturelle Liste	abwesend
Herr Alexey Novikov		Intern. SPD
Herr Giorgio Pardo		WSD
Herr Dmitrij Reusenmann		-
Herr Bruno Schreurs		RM SPD	entschuldigt
Herr Adem Sönmez		AAdTV
Herr Michael Taranczewski		RM SPD
Herr Sadi Ucuran		AAdTV
Herr Ömer Faruk Yüksel		AAdTV	abwesend
Name	Dienststelle o. ä. m.		Unterschrift

Sonstige beratende Mitglieder

Herr Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze Frau Steffens	Seniorenbeirat Seniorenbeirat
Herr Alexander Sperling	Jüdische Kultusgemeinde
Herr Christoph Gehrmann	Caritas-Verband

Verwaltung

Herr Ingo Moldenhauer	32	entschuldigt
Frau Melanie Schmickler	32/4-Mig
Herr Hermann Schultenkämper	FB 1
Frau Reyhan Güntürk	1/MIA-DO
Frau Claudia Peschke	1/MIA-DO
Herr Levent Arslan	1/MIA-DO
Frau Christiane Certa	5/Dez-SP
Herr Ercüment Yalcin	40/3-RAA	entschuldigt
Herr Norbert Drüke	51/Con	abwesend
Gäste
Frau Molkentin	40/5-1
Frau Laubrock	61/1-2
Frau Bartholomä	61/7-2
Frau Wittig-Flick	61/7-4
Herr Levinson	ABW
Frau Linke	ABW
Herr Fahl	40/3 RAA
Frau Hildebrandt	Koordinierungsstelle für Lesben, Schwule und Transindente

Veröffentlichte Tagesordnung:


1. Regularien

1.1 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
- unbesetzt -

3. Anträge
- unbesetzt -

4. Anfragen

4.1 Anfrage des Integrationsratsmitglieds Dmitrij Reusenmann vom 20.05.2011 (mündlich)

5. Vorlagen

5.1 Optimierung des Übergangs Schule und Beruf: Projekt "Zeitgewinn"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03938-11)

Hinweis:
Ratsmitglieder, Fraktionsgeschäftsstellen, Dezernate und Presse haben die Unterlagen bereits mit Schreiben vom 31.05.2011 erhalten.

5.2 Stadterneuerungsprogramm 2012
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03987-11)

5.3 Stadtumbau Rheinische Straße, Projekt "Spiel- und Toberaum Westpark"; Verbesserung der Spielmöglichkeiten im Park durch Neugestaltung der Spielplätze und Maßnahmen in der Grünanlage
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03765-11)

5.4 EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN II, Dortmund-Nordstadt
hier: Ergebnisse des Schlussberichts
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03255-11)


6. Berichte

6.1 Vorstellung ABW und IBB e. V. (Beratungs- und Therapieangebot für russischstämmige Menschen)
Referenten: Herr Nikita Levinson und Herr Michael Hemberger

6.2 Vorstellung IKUDO-Projekt RAA
Referent: Herr Fahl - 40/3-RAA -

6.3 Vorstellung Kinderschutzbund Projekt „Walking Bus“
Referentin: Frau Dau

7. Mitteilungen

7.1 Berichte aus den Ausschüssen, Bezirksvertretungen, Arbeitskreisen




1. Regularien


zu TOP 1.1
Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Volkan Baran benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Herr Reusenmann zog seine Anfrage unter TOP 4.1 zurück.

Herr Güclü regte an, die Tagesordnung um den TOP 4.1 zu erweitern, da er eine Anfrage an die Verwaltung bzgl. der weiteren Nutzung des Brachlandes/Wildgärten Burgholzstraße/Eisenstraße stellen möchte.

Die Tagesordnung wurde mit den genannten Änderungen einstimmig angenommen.



2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
-unbesetzt-

3. Anträge
-unbesetzt-

4. Anfragen

zu TOP 4.1
Anfrage des Integrationsratsmitglieds Dmitrij Reusenmann vom 20.05.2011 (mündlich)

Der Antrag wurde von der Tagesordnung genommen.

zu TOP 4.1
Sachstand zur Nutzung des Brachlandes/Wildgärten Burgholzstraße/Eisenstraße
(Drucksache Nr.: 04703-11)

Herr Güclü sagte, dass auf dem Grundstück Burgholzstraße/Eisenstraße eine Kindertagesstätte gebaut werden sollte und deshalb die Wildgärten auf dem Brachland der Stadt Dortmund entfernt werden sollten. Da der Bau der Kindertagesstätte nicht erfolgt ist, sind die dortigen Kleingärtner verunsichert, ob sie das Brachland weiterhin als Wildgärten nutzen können.

Er stellt diesbezüglich folgende Anfrage an die Verwaltung:


5. Vorlagen

zu TOP 5.1
Optimierung des Übergangs Schule und Beruf: Projekt "Zeitgewinn"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03938-11)

Herr Sönmez fragte, nach der Aufgabe und den Zielen der Fokusgruppe Migration.

Frau Molkentin sagte, dass es zu Beginn des Projektes ein eigenes Handlungsfeld „Migrationspotenziale nutzen“ gab. In diesem Zusammenhang hat man eng mit dem Masterplan Integration zusammen gearbeitet und daraus wiederum ist das Projekt IKUDO entstanden, welches Herr Fahl im Anschluss vorstellen wird. Dabei wurde festgestellt, dass es nicht ausreicht das Thema Migration in einem Handlungsfeld zu bearbeiten, sondern dass es sich dabei um eine Querschnittsaufgabe handelt. Deshalb wurde die Fokusgruppe Migration gegründet. Sie kümmert sich darum, dass die Aktivitäten in Zeitgewinn in allen Handlungsfeldern migrantensensibel gestaltet werden.

Herr Baran fügte hinzu, dass auf jeden Fall ein Mitglied des Integrationsrates an der Fokusgruppe teilnehmen sollte, da in der Vergangenheit gute Resultate mit der Einbindung des Ausländerbeirates erzielt worden sind.

Herr Pardo lobte die Arbeit von Zeitgewinn und schlug ebenfalls vor, dass ein Mitglied des Integrationsrates beteiligt werden sollte. Ferner fragte er wie sich die Praxis in diesem Bereich gestaltet.

Frau Molkentin verwies zur Beantwortung auf die kommenden Ausführungen von Herrn Fahl von der RAA.

Der Integrationsrat nahm die Vorlage zur Kenntnis.


zu TOP 5.2
Stadterneuerungsprogramm 2012
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03987-11)
Frau Laubrock stellte die Vorlage kurz vor.

Herr Sönmez fragte welchen Aufgaben das interkulturelle Lernzentrum bei dem Stadtumbau Rheinische Straße hat.

Frau Bartholomä sagte, dass das Lernzentrum vom Jugendamt eingebracht worden ist. Es handelt sich dabei um ein offenes Freizeitprogramm für ältere Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund, die an verschiedenen Themen wie z. B. Gesundheit, Sport etc. herangeführt werden sollen. Momentan wird noch ein passendes Gebäude gesucht.

Herr Reusemann bemängelte die vielen nicht deutschsprachigen Begriffe in der Vorlage wie City, trading-down-Effekten sowie Boulevard, dabei sei die Amtssprache deutsch. Er forderte, dass alle Vorlagen in deutscher Sprache geschrieben werden, damit die Mitglieder den Inhalt auch nachvollziehen können. Ferner fragte er nach was mit der City gemeint sei.

Herr Sönmez sagte, dass sich die nicht deutschen Begriffe mittlerweile in unserem Sprachgebrauch etabliert haben und sie als fester Bestandteil der deutschen Sprache gelten.

Frau Laubrock antwortete, dass sie die Anregungen mitnehmen wird. Bei dem Begriff Sanierungsgebiet City sei keine konkrete Straße genannt, sondern es sei ein geprägter Begriff der seit Jahren geläufig sei und viele Maßnahmen im Innenstadtbereich umfasst.

Herr Taranczewski zitierte den Duden, in dem das Wort City wie folgt erklärt wird; Geschäftsviertel einer Großstadt, Innenstadt. Und da das Wort City im Duden steht, sei es auch ein deutscher Begriff.

Herr Gülec sagte, dass der IR nicht auf jedes Wort in einer Vorlage eingehen kann um dann zu kontrollieren, ob es sich dabei um ein deutsches Wort handelt. Der IR habe wichtigere Aufgaben.

Herr Pardo fragte, welchen Inhalt das Förderprogramm für Eigentümerinnen und Eigentümer habe.

Frau Laubrock antwortete, dass man für die Sanierung an einem Haus Fördermittel beantragen kann. Dabei gibt es eine Festbetragfinanzierung i. H. von 30,00 €/qm.

Herr Prof. Dr. Schwarze fügte noch hinzu, dass man bei dem Aufstellen von Bänken auf eine Sitzhöhe von 49 cm achten sollte. Dies wurde bereits in der Kampstraße realisiert.

Der Integrationsrat empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt Dortmund folgenden Beschluss zu fassen:

1. Der Rat beschließt die Zusammenfassung der Einzelprojekte zum Gesamtprogramm und beauftragt das Stadtplanungs- und Bauordnungsamt diese Projekte zum Stadterneuerungs-programm (STEP) 2012 anzumelden.

2. Der Rat nimmt die Bewilligungen zum STEP 2010 zur Kenntnis.

3. Der Rat nimmt den aktuellen Sachstand zum STEP 2011 zur Kenntnis.


zu TOP 5.3
Stadtumbau Rheinische Straße, Projekt "Spiel- und Toberaum Westpark"; Verbesserung der Spielmöglichkeiten im Park durch Neugestaltung der Spielplätze und Maßnahmen in der Grünanlage
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03765-11)

Es wurden keine Fragen gestellt.

Der Integrationsrat nahm die Vorlage zur Kenntnis.


zu TOP 5.4
EU-Gemeinschaftsinitiative URBAN II, Dortmund-Nordstadt
hier: Ergebnisse des Schlussberichts
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03255-11)
Herr Baran stellte fest, dass der Bericht nicht zeitnah sondern erst 3 ½ Jahre später erschienen ist. Man hätte für einzelne Projekte bei URBAN II schneller Nachfolgeprojekte gestalten können und somit auch bereits bestehende Netzwerke nutzen können. Viele der Netzwerke die bis 2008 geschaffen worden sind liegen jetzt brach bzw. existieren nicht mehr.

Frau Wittig- Flick sagte, dass man den Bericht gerne schon früher eingebracht hätte, man sei aber aufgrund der EU-Mittel gebunden. Die letzten Projekte wurden in 2008 abgeschlossen und danach wurden die Verwendungsnachweise erstellt. Diese wurden 2009/2010 dem Land übergeben und dann erfolgte eine ausführliche Überprüfung. Die Rückmeldung seitens der EU und des Landes erfolgten erst Anfang 2011 und deshalb liegt der Bericht erst jetzt vor. Sie fügte aber noch hinzu, dass etliche Projekte bereits weiter laufen.

Herr Sönmez fragte, ob die Projekte ihr Ziel erreicht haben. Das Projekt „Übergang Schule-Beruf“ wurde abgeschlossen und eine Nachhaltigkeit ist nicht gegeben.

Frau Wittig-Flick sagte, dass im Rahmen der URBAN II Abwicklung versucht wurde alle Projekte in die Nachhaltigkeit zu führen. Bei den baulichen Projekten und einigen sozialen Projekten ist dies gelungen. Zum Beispiel wird der Markt der Berufe als längerfristige Berufsmesse aufrecht erhalten und fand in diesem Jahr zum siebten mal statt.

Der Integrationsrat nahm die Vorlage zur Kenntnis.

6. Berichte

zu TOP 6.1
Vorstellung ABW und IBB e. V. (Beratungs- und Therapieangebot für russischstämmige Menschen)

Frau Linke und Herr Levinson stellten zusammen das ABW (Ambulant Betreutes Wohnen) per Power Point Präsentation vor (Präsentation liegt vor). Die Dienstleistungen Levinson ABW ist ein vom LWL offiziell anerkannter Leistungsträger für die ambulante Betreuung von suchtkranken Menschen bzw. Menschen mit sucht-psychischer Behinderung in Dortmund. Die ambulante, psychosoziale Betreuung unterstützt dabei, trotz Suchterkrankung, das Leben und den Alltag in der eigenen Wohnung zu meistern. Mit der ambulanten Betreuung wird eine stationäre Betreuung vermieden und hilft dann, wenn eine stationäre Behandlung ausdrücklich nicht gewünscht wird bzw. nicht erforderlich ist.

Kontakt: ABW in der Hermannstraße 168, 44263 Dortmund, Tel.: 5803535

Herr Prof. Dr. Schwarze fragte, wer der Kostenträger sei.

Frau Linke antwortete, dass der Landschaftsverband Westfalen-Lippe der Kostenträger sei.

Herr Taranczewski sagte, dass er schon einmal eine ähnliche Konzeption über eine russisch orientierte Suchtberatungsstelle bekommen hat und Teil der Therapie war es u. a. dass man diese Personen in ihre alte Heimat zurück geschickt hat und dort in psychiatrischen Kliniken weiterbehandelt hat. Er fragte, ob dies hierbei auch der Fall sei oder ob es sich um einen Konkurrenzanbieter handelt.

Frau Linke sagte, dass es sich wohl um eine andere Einrichtung gehandelt hat.

Herr Pardo lobte und begrüßte eine Einrichtung wie das ABW und dass das Angebot in verschiedenen Sprachen unterbreitet wird.

Frau Grollmann fragte, ob das ABW mit der interkulturellen Psychiatrie in Bochum vernetzt sei und worin der Unterschied besteht. Und ob sie Psychotherapeuten bzw. Psychologen seien.

Herr Levinson sagte, dass das ABW im Nachsorgebereich arbeitet und sie keine Ärzte seien, die die medizinische Versorgung sicherstellen. Die Mitarbeiter vom ABW sind Pädagogen für Erwachsene sowie Sozialtherapeuten.

Herr Novikov stellte noch die Frage, ob die Patientinnen und Patienten freiwillig zum ABW kommen.

Herr Levinson betonte, dass die Betreuung auf freiwilliger Basis erfolgt.


zu TOP 6.2
Vorstellung IKUDO-Projekt RAA

Herr Fahl stellte das Projekt IKUDO ! Interkulturelle Öffnung Dortmunder Ausbildungsbetriebe –Interkulturelle Potenziale junger Migrantinnen und Migranten wertschätzen und nutzen- anhand einer Power Point Präsentation vor (die ausführliche Präsentation liegt vor).

Das Projekt IKUDO hat das Ziel, möglichst vielen Dortmunderinnen und Dortmundern die ökonomische und soziale Bedeutung der Ressource “Interkulturelle Kompetenz” von Jugendlichen mit Migrationshintergrund für Ausbildung und Beruf bewusst zu machen. Das Projekt läuft vom 01.03.2009-29.02.2012 und wird von der RAA geleitet.

Zu dem Bericht wurden keine Fragen gestellt.

zu TOP 6.3

Vorstellung Kinderschutzbund Projekt „Walking Bus“

Der Bericht wird auf einer der nächsten Sitzungen verschoben.



7. Mitteilungen

zu TOP 7.1
Berichte aus den Ausschüssen, Bezirksvertretungen, Arbeitskreisen

Herr Pardo regte für die nächsten Sitzungen des IR an, Referenten zu den Themen „Envio“ und „Umweltzone“ einzuladen. Er wird sich dementsprechend mit der Geschäftsführung in Verbindung setzen.

Herr Sönmez wies noch einmal auf die Einbürgerungsfeier am 29.06.2011 im Rathaus hin und bat die Mitglieder um rege Beteiligung, zumal der Integrationsrat dort auch mit einem Infostand vertreten sei.

Da es keine weiteren Berichterstattungen gab, schloss Herr Sönmez die Sitzung.




Adem Sönmez Volkan Baran Claudia Peschke
Vorsitzender Mitglied Integrationsrat Schriftführerin