Bezirksvertretung Hörde

Niederschrift (öffentlich)

über die 32. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde

am 06.03.2018
Bürgersaal Ebene 02 der Bezirksverwaltungsstelle Hörde, Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund




Sitzungsdauer: 15:30 - 17:38 Uhr


Anwesend:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

CDU

Marc Bauer

Michael Depenbrock
Andrea Henze entschuldigt
Petra Kamolla, stellv. Bezirksbürgermeisterin
Jens-Carsten Gierok entschuldigt
Prof. Dr. Thomas Goll

SPD

Miriam Hütsch

Rolf Gemmecke
Sascha Hillgeris Bezirksbürgermeister
Dr. Heidemarie Lyding-Lichterfeld
Armin Hopp
Peter Pfeiffer Werner Sauerländer

B90/Die Grünen

Ute Goerke

Hartmut Schulze-Velmede nicht anwesend
Klaus Tillmann, 2. stellv. Bezirksbürgermeister

Fraktion Linke & Piraten

Hans-Otto Wolf
Nadja Reigl ab 17.23 Uhr

Alternative für Deutschland

Hartmut Halberstadt entschuldigt

b) Ratsmitglieder

Edeltraud Kleinhans anwesend

Martin Grohmann nicht anwesend

Bernhard Klösel nicht anwesend

Dr. Jürgen Eigenbrod nicht anwesend

Sascha Mader nicht anwesend

Joachim Pohlmann nicht anwesend

Dr. Eva Maria Goll anwesend

Friedrich-Wilhelm Weber nicht anwesend

Monika Landgraf nicht anwesend

Dr. Thomas Reinbold nicht anwesend

c) Mitglieder ohne Stimmrecht

Rosemarie Liedschulte Seniorenbeirat entschuldigt

Karl-Otto Clemens Seniorenbeirat

d) Verwaltung

Ulrich Spangenberg Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde

Sylvia Nolte Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde

Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 32. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde,
am 06.03.2018, Beginn 15:30 Uhr,
Bürgersaal Ebene 02 der Bezirksverwaltungsstelle Hörde, Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund






1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift


1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW


1.3 Feststellung der Tagesordnung


1.4 Genehmigung der Niederschrift 31. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 06.02.2018


2. Einwohnerfragestunde

3. Berichterstattung

3.1 VHS Dortmund-Hörde
Berichterstattung
(Drucksache Nr.: 10031-18)

4. Anregungen und Beschwerden

4.1 1. Beschluss zur Ergänzung / Anpassung des Erschließungsvertrages II - Phoenix-West um den Bau der Südspange Hörde
2. Planungsbeschluss zum Bau der Südspange Hörde auf dem Phoenix-West Gelände
hier: Eingabe aus der Bürgerschaft
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 07552-17-E1)

4.2 Verschmutzung im Hörder Neumarktviertel/Piepenstockplatz
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 10314-18)

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Dachbegrünung der Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Hörde
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 08703-17-E1)

5.2 Antrag zur finanziellen Förderung der Modernisierung der Flutlichtanlage auf der Sportanlage Heinrich-Pieper-Straße in Dortmund-Holzen
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 09957-18)

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Hörder Frühling 2018
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 10264-18)

7. Schulen

8. Kultur, Sport und Freizeit

9. Kinder und Jugend

10. Soziales, Familie und Gesundheit

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1 Neukonzeption und Fortschreibung der Integrierten Stadtbezirksentwicklungskonzepte (INSEKT)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10033-18)

11.2 Masterplan Mobilität 2030, Abschluss 1. Stufe, Zielkonzept
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09755-17)

11.2.1 Masterplan Mobilität 2030, Abschluss 1. Stufe, Zielkonzept
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 09755-17-E2)

11.3 Anfragen weiterer Mietradverleiher
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10167-18)

11.4 Soziale Stadt – Stadtumbau Hörde
Durchführungsbeschluss "Querbeet sozial"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07374-17)

11.5 Erinnerungstafel an Hörder Schlachthof
Antrag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 04680-16-E2)

11.6 Ergänzung Lichtzeichensignalanlage Hinterer Remberg/Steinkühlerweg
Antrag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 10255-18)

11.7 Wiedererrichtung von Schutzzaunelementen an der Willem-van-Vloten-Straße
Antrag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 10257-18)

11.8 Widmung des Parkplatzes B 236/Kaiserberg
Antrag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 10258-18)

11.9 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hö 282 - Nördlich Sommerbergweg - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
hier: Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Hö 282 - Nördlich Sommerbergweg -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09825-18)

11.10 Parkregelung Teutonenstraße-Quartier
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10305-18)

11.11 Parksituation Spielbank Hohensyburg
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10307-18)

11.12 Bericht der Städtischen Immobilienwirtschaft zu Hochbaumaßnahmen für das 4. Quartal 2017
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10204-18)

12. Mitteilungen

12.1 Verkehrszählung Verkehrsknoten Wittbräucker Straße
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 09960-18-E1)

12.2 Soziale Stadt-Stadtumbau Hörde
Gestaltung Kurvenbereich Seekante/Aldinghofer Straße durch Einbau einer Querungshilfe
hier: Erhöhungsbeschluss
Beantwortung einer Anfrage (64)
(Drucksache Nr.: 08641-17-E2)

12.3 Einwohnerfragestunde
hier: Burgunderviertel/Schildplatz
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 09771-17-E7)

12.4 Grenzweg zwischen Talstraße und Kreisstraße
Beantwortung einer Anfrage (66)
(Drucksache Nr.: 00190-15-E7)

12.5 Verkehrssituation Hohensyburgstraße
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 08671-17-E1)

12.6 Einwohnerfragestunde
hier: Wellinghofer Amtsstraße
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 08976-17-E10)

12.7 Südlicher Gehweg der Hermannstraße zwischen Wenzelstraße und Am Stift
hier: Antwort der Fachverwaltung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 09375-17-E1)

12.8 Verkehrsaufkommen "An den Emscherauen"
hier: Antwort der Fachverwaltung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 07697-17-E2)

12.9 Einwohnerfragestunde
hier: Befestigung eines Trampelpfades
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 09771-17-E8)

12.10 Absturzsicherung südlicher Fußweg Wittbräucker Straße
hier: Antwort der Fachverwaltung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 09168-17-E1)

12.11 Einwohnerfragestunde
hier: Basalt statt Asphalt
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 09771-17-E9)

12.12 BV-Maßnahmen Stand 2017
hier: Nachfrage
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 08708-17-E1)

12.13 BV-Maßnahmen - investiv und konsumtiv - Stand 2017
hier: Nachfrage
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 09706-17-E2)

12.14 Gasrohr-Demontage
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 07615-17-E3)

12.15 Zebrastreifen Gildenstraße/Gaudenzer Straße
hier: Beantwortung einer Eingabe
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 03401-16-E1)

12.16 Zustand ehem. Landhaus Syburg

Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 09165-17-E1)

13. Anfragen

13.1 Zwangsarbeiter-Denkmal
Anfrage zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 13963-14-E4)

13.2 Kunst im öffentlichen Raum
Anfrage zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 02004-15-E3)

13.3 Anforderungen an Vorbehaltsnetzstraßen
Anfrage zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 10259-18)

13.4 Stand der Gespräche zu einer Beschulungsvereinbarung mit der Stadt Schwerte
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10268-18)




Der Bezirksbürgermeister, Herr Sascha Hillgeris, eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.


1. Regularien


zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Hopp benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Bezirksbürgermeister wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung


Der Bezirksbürgermeister stellte fest, dass die Einladung fristgerecht gem. § 2 Abs. 1 der Geschäftsordnung erfolgte und die Beschlussfähigkeit gegeben ist.

Als Tischvorlage lag den Mitgliedern ein Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung und die Einfügung eines Tagesordnungspunktes des Herrn Bezirksbürgermeisters Hillgeris vor.

Der Bezirksbürgermeister ließ über die Erweiterung der Tagesordnung abstimmen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

Die Tagesordnung wurde mit der Erweiterung wie veröffentlicht festgestellt.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift 31. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 06.02.2018


Herr Tillmann – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – wies darauf hin, dass unter TOP 4.1 ausdrücklich die Prüfung der Beleuchtungsanlage

Ergänzung: mit Solarbetrieb

berücksichtigt werden soll.


Die Niederschrift über die 31. Sitzung des Bezirksvertretung Hörde am 06.02.2018 wurde mit der Ergänzung genehmigt.


2. Einwohnerfragestunde

zu TOP 2.1
Gasrohr-Demontage
(Drucksache Nr.: 10505-18-E1)
Herr K. erklärte, dass er im März 2017 Fragen an die Verwaltung und die Bezirksvertretung gestellt habe und mahnt an, dass die Bezirksvertretung ihm bis heute noch keine Antwort gegeben hätte.

Herr Hillgeris erwiderte, dass er ein entsprechenden Gespräch mit den Fraktionen führen wolle.


zu TOP 2.2
Wachdienst am Phoenixsee
(Drucksache Nr.: 10505-18-E2)
Herr K. wies darauf hin, dass der Einsatz des Wachdienstes mind. so zu bleiben habe, wie aktuell auch, um die Sicherheit am See nicht zu gefährden. Der Umfang solle so bleiben und der Wachdienst soll angehalten werden, die Leute, die gegen die Regeln verstoßen, auch anzusprechen.

S. TOP 11.13 der Sitzung.


3. Berichterstattung

zu TOP 3.1
VHS Dortmund-Hörde
Berichterstattung
(Drucksache Nr.: 10031-18)

Frau Schütz von der VHS Dortmund erläuterte die Angebote für Hörde.

Details dazu sind dem eingescannten Dokument zu entnehmen.

Sie selbst ist zuständig für die Stadtbezirke, wobei es einen weiteren Ansprechpartner vor Ort für Hörde gibt. Der Teilnehmerkreis ist bunt gemischt.

Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Berichterstattung zur Kenntnis.


4. Anregungen und Beschwerden

zu TOP 4.1
1. Beschluss zur Ergänzung / Anpassung des Erschließungsvertrages II - Phoenix-West um den Bau der Südspange Hörde
2. Planungsbeschluss zum Bau der Südspange Hörde auf dem Phoenix-West Gelände
hier: Eingabe aus der Bürgerschaft
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 07552-17-E1)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Eingabe und die Stellungnahme der Fachverwaltung dazu zur Kenntnis.

Unverständlich für die Bezirksvertretung ist das Datum des offenen Briefes zum Thema Südspange (26.08.2018).

zu TOP 4.2
Verschmutzung im Hörder Neumarktviertel/Piepenstockplatz
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 10314-18)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Eingabe zur Kenntnis und beschließt einen Ortstermin unter Beteiligung der Stadtteilagentur dort durchzuführen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen



5. Finanzen und Liegenschaften

zu TOP 5.1
Dachbegrünung der Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Hörde
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 08703-17-E1)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hörde beschließt, 4.500 Euro für eine statische Berechnung in Verbindung mit der Prüfung, ob auf dem Dach der Verwaltungsstelle Hörde eine Dachbegrünung möglich ist, bereitzustellen. Der Betrag steht durch die Aufhebung des Beschlusses zur Wildkrautentfernung (10.000 Euro) zur Verfügung.


Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 5.2
Antrag zur finanziellen Förderung der Modernisierung der Flutlichtanlage auf der Sportanlage Heinrich-Pieper-Straße in Dortmund-Holzen
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 09957-18)


Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, den TuS Holzen-Sommerberg 92/07 e.V. für die Modernisierung der Flutlichtanlage auf der Sportanlage Heinrich-Pieper-Straße in Dortmund-Holzen mit 5.000 Euro aus Transfermitteln – Vereins- und Kulturförderung - zu unterstützen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

zu TOP 6.1
Hörder Frühling 2018
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 10264-18)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hörde beschließt als Mitveranstalter die Durchführung eines Spezialmarktes mit einer Kirmes, genannt „Hörder Frühling 2018“ inkl. eines verkaufsoffenen Sonntags von 13.00-18.00 Uhr vom 16.03.-18.03.2018.

Die Veranstaltung findet auf dem Stiftsplatz, in der Fußgängerzone (Alfred-Trappen-Straße, Hörder Rathausstraße, Hermannstraße, Friedrich-Ebert-Platz) und auf dem Platz an der Schlanken Mathilde statt.

Der Aufbau erfolgt Mittwoch, den 14.03.2018, nach Geschäftsschluss, der Abbau ist am 19.03.2018 vormittags.

Der Wochenmarkt wird am Freitag, den 16.03.2018, auf den Friedrich-Ebert-Platz verlegt.

Die für die Genehmigung notwendigen Unterlagen und Pläne wurden direkt vom Veranstalter der Fachverwaltung zur Verfügung gestellt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen



7. Schulen

8. Kultur, Sport und Freizeit

9. Kinder und Jugend

10. Soziales, Familie und Gesundheit

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

zu TOP 11.1
Neukonzeption und Fortschreibung der Integrierten Stadtbezirksentwicklungskonzepte (INSEKT)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10033-18)

Beschluss

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund zu beschließen:

Der Rat der Stadt Dortmund nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren konzeptionellen Ausarbeitung und Fortschreibung der Integrierten Stadtbezirksentwicklungskonzepte.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 11.2
Masterplan Mobilität 2030, Abschluss 1. Stufe, Zielkonzept
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09755-17)
Beschluss
Die Bezirksvertretung Hörde empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund zu beschließen:

1. Der Rat der Stadt Dortmund beschließt das Zielkonzept und die acht Zielfelder des
Masterplans Mobilität 2030 als Grundlage für das zukünftige verkehrsplanerische
Handeln.
2. Der Rat der Stadt Dortmund beauftragt die Planungsverwaltung mit den folgenden vier
Teilkonzepten in den Jahren 2018 und 2019 zu beginnen:
• Fußverkehr & Barrierefreiheit
• Radverkehr & Verkehrssicherheit
• Ruhender Verkehr & Öffentlicher Raum
• Mobilitätskultur & Kommunikation als ständige Begleitung jedes Teilkonzeptes
3. Der Rat der Stadt Dortmund beauftragt die Planungsverwaltung im Jahr 2019 den ersten
Evaluationsbericht auf Basis der Daten aus der Haushaltsbefragung aus 2018 zu erstellen.
Ab dann soll alle fünf Jahre eine Evaluation mit jeweils einer Haushaltsbefragung im
Vorjahr stattfinden.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen




zu TOP 11.2.1
Masterplan Mobilität 2030, Abschluss 1. Stufe, Zielkonzept
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 09755-17-E2)




Beschluss:


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und das Antwortschreiben dazu von Stadtrat Ludger Wilde vom 02.03.2018 zur Kenntnis und empfiehlt, die Anregungen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für die 2. Stufe des Masterplan Mobilität 2030 zu berücksichtigen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

Antrag:
Die Vorlage 09755-17 Masterplan Mobilität 2030 soll um folgende Punkte ergänzt werden.
Die Ergänzungen sollen zusätzliche Unterpunkte in dem jeweiligen Kapitel „Strategien/Handlungsansätze“ der acht Zielfelder A - H sein:

Die Punkte sind einzeln zur Abstimmung vorzulegen.

Begründung:
Der Masterplan Mobilität 2030 wirkt stellenweise unambitioniert und vage. Bündnis 90/Die Grünen wünscht sich konkretere Vorgaben, um die geplanten Ziele zu erreichen.

Die Begründungen im Einzelnen:

Zu 1.: geringere Kosten des ÖPNV ermöglichen vielen Menschen die Teilhabe am der Mobilität. Gleichzeitig bringt es auch Menschen dazu, auf ein Fahrzeug zu verzichten und nur noch öffentliche Verkehrmittel in Verbindung mit Carsharingangeboten zu nutzen.

Zu 2.: Bei der Aufstellung von Flächennutzungsplänen und Bebauungsplänen soll der Aspekt der Erreichbarkeit von ÖPNV Angeboten berücksichtigt werden. Die DSW 21 sollte dazu fallweise mit in den Prozess eingebunden werden.

Zu 3.: Zersiedlung erzeugt Verkehr. Daher sollte die Verdichtung von gut angebundenen Siedlungsschwerpunkten Vorrang vor Neuerschließungen haben.

Zu 4.: Die Umsetzung neuer Konzepte kostet bis zur Erreichung einer breiten Akzeptanz viel Geld und Geduld. Um das Carsharing in Dortmund als zusätzliches Standbein des ÖPNV anzustoßen, sollte die DSW 21 mit einem eigenen Angebot auftreten.

Zu 5.: Da es nicht zu erwarten ist, dass die neue Bundesregierung eine blaue Plakette einführen wird, sollte zur Verbesserung der Umwelt auch an Fahrverbote an stark belasteten Straßen gedacht werden. Dieses kann ggf. auch zeitlich begrenzt werden. Ziel sollte aber sein, Überschreitungen der jeweiligen Grenzwerte der Gefahrenstoffe zu vermeiden.

Zu 6.: Die Digitalisierung ermöglicht viele neue und interessante Konzepte im Bereich des ÖPNV. Gerade in Randzeiten ist der Einsatz von großen Gelenkbussen unwirtschaftlich und wird teilweise in der Bevölkerung auch als störend empfunden. Sammeltaxies/Rufbusse ermöglichen hier einen sehr viel flexibleren Ansatz. Eine gut gestaltete Anwendung kann dem Interessenten per App die individuell errechnete Route und auch die Zeit, wann er sein Ziel erreichen wird anzeigen.

Zu. 7.: Viele Straßenplanungen sind heutzutage noch fast ausschließlich auf den motorisierten Individualverkehr ausgelegt, häufig mit der Begründung, es gäbe dort kein Radverkehr, siehe Diskussion um die Fassstraße.
Ein Konzept, das Radverkehr fördern will, muss aber bei Regeln für den Straßenbau anfangen, sonst wird es keine Basis für einen Wechsel der Verkehrsträger geben. Hierzu gehören Vorrang für Querungen, breitere Querungen (Querung mit Halt auch möglich für größere „Fahrräder“ (Liegeräder/Anhäger), aber auch z.B. Verzicht auf Linksabbiegerspuren, wenn aus Platzgründen nur ein Radweg oder ein Linksabbieger geht (siehe Schwerte Bahnhofstraße).






zu TOP 11.3
Anfragen weiterer Mietradverleiher
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10167-18)

Beschluss
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.




zu TOP 11.4
Soziale Stadt – Stadtumbau Hörde
Durchführungsbeschluss "Querbeet sozial"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07374-17)
In der Diskussion über die Vorlage wurde die Anregung gegeben, dass die Zufahrt zu den vorrübergehenden Containerstandort über die Obere Pekingstraße erfolgen sollte.

Die Bezirksvertretung Hörde bittet um Beantwortung der Frage, ob mit dieser Vorlage Stadtumbaumittel aus Hörde in den Stadtbezirk Aplerbeck fließen und um welche Mittel es sich genau handelt.

Die Vorlage wird in die Sitzung am 24.04.2018 geschoben.

zu TOP 11.5
Erinnerungstafel an Hörder Schlachthof
Antrag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 04680-16-E2)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hörde bekräftigt ihren Beschluss vom 25.02.2014 den ehemaligen Hörder Schlachthof ein Erinnerungsschild zu widmen (Zitat aus dem Beschluss: Die Bezirksvertretung Hörde beschließt, den geänderten Antrag der Partei „Die Linke“ umzusetzen).

Wenn das StadtbezirksMarketing sich weigert, diesen Beschluss umzusetzen, wird die zuständige städtische Verwaltung nachgesucht, diesen Beschluss zu verwirklichen.

Abstimmungsergebnis: mit 4 Ja-Stimmen (3 SPD, 1 Linke), 4 Enthaltungen (CDU) und 6 Gegenstimmen (4 SPD, 2 Grüne) abgelehnt



zu TOP 11.6
Ergänzung Lichtzeichensignalanlage Hinterer Remberg/Steinkühlerweg
Antrag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 10255-18)

Beschluss:

Die Lichtzeichensignalanlage im Einmündungsbereich der Straße „Hinterer Remberg“ in den Steinkühlerweg möge mit einem Blinklicht ergänzt werden, damit Linksabbieger aus der Straße „Hinterer Remberg“ auch erkennen können, dass die im Bedarfsfalle angeforderte Grünphase für Fußgänger auch erkannt wird.

Abstimmungsergebnis: mit 10 Ja-Stimmen und 4 Enthaltungen (CDU) so beschlossen

zu TOP 11.7
Wiedererrichtung von Schutzzaunelementen an der Willem-van-Vloten-Straße
Antrag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 10257-18)

Beschluss:


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde macht auf die fehlenden Schutzzaunelemente im nördlichen Bogenbereich der Willem-van-Vloten-Straße (Nähe Faßstraße/Weingartenstraße) aufmerksam, die dringend zum Schutz der Fußgänger und Radfahrer wieder errichtet werden sollten.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen



zu TOP 11.8
Widmung des Parkplatzes B 236/Kaiserberg
Antrag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 10258-18)

Da augenscheinlich das beschriebene Gelände nicht mehr zum Stadtbezirk Hörde, sondern zum Stadtbezirk Aplerbeck gehört, ist der Vorgang nach Aplerbeck abzugeben. Die Bezirksvertretung Hörde stimmt einer möglichen Benennung, damit der Parkplatz durch Navigationsgeräte gefunden werden kann, ausdrücklich zu.

zu TOP 11.9
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hö 282 - Nördlich Sommerbergweg - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
hier: Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Hö 282 - Nördlich Sommerbergweg -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09825-18)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde fasste 2 Beschlüsse.

Der Vertreter der Partei DIE LINKE stellte den Antrag bzgl. Punkt 7 auf Seite 7 der Vorlage (25 %-Regelung), zu beschließen, dass vor Erteilung einer Baugenehmigung die 25 %-Regelung verbindlich schriftlich fixiert werden muss.

Die übrigen Mitglieder der Bezirksvertretung sind der Meinung, dass Punkt 7 der Vorlage dies bereits beinhaltet.


Abstimmungsergebnis: mit 1 Ja-Stimme (Linke) und 13 Gegenstimmen abgelehnt



Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde empfiehlt dem Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen zu beschließen:

Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen beschließt, den Bebauungsplan Hö 282 - Nördlich Sommerbergweg - für den unter Ziffer 1 dieser Vorlage beschriebenen räumlichen Geltungsbereich in einem beschleunigten Verfahren aufzustellen.

Rechtsgrundlage:
§ 2 Abs. 1 in Verbindung mit § 13a des Baugesetzbuches (Baugesetzbuch) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.11.2017 (BGBl. I S. 3634/FNA 213-1) in Verbindung mit den §§ 7 und 41 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) vom 14.07.1994 (GV NRW S. 666; SGV NRW 2023)


Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen




zu TOP 11.10
Parkregelung Teutonenstraße-Quartier
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10305-18)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde führt eine Bürgerveranstaltung mit dem Tiefbauamt, dem Ordnungsamt und den Anwohnern der Teutonenstraße und angrenzender Straßen durch. Ziel dieser Veranstaltung ist es, eine Lösung für die Parkproblematik in dem Viertel zu finden.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen



zu TOP 11.11
Parksituation Spielbank Hohensyburg
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10307-18)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hörde führt einen Ortstermin bzw. eine Veranstaltung mit dem Tiefbauamt, dem Ordnungsamt, den Geschäftsführer der Spielbank Hohensyburg und den ansässigen Unternehmen der Hohensyburger Straße durch. Ziel dieser Veranstaltung ist es, eine Lösung für die Parksituation an der Hohensyburger Straße zu finden.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen



zu TOP 11.12
Bericht der Städtischen Immobilienwirtschaft zu Hochbaumaßnahmen für das 4. Quartal 2017
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10204-18)

Beschluss
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt den Bericht der Städtischen Immobilienwirtschaft zu Hochbaumaßnahmen für das 4. Quartal 2017 zur Kenntnis.




zu TOP 11.13
Wachdienst am Phoenixsee
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10451-18)

Beschluss:


Die Fachverwaltung wird aufgefordert, den Wachdienst am Phoenixsee mind. im bisherigen Umfang beizubehalten und die jetzt bekannt gewordenen Kürzungsbeschlüsse zurückzunehmen.

Abstimmungsergebnis: bei 2 Enthaltungen (Grüne) und 12 Ja-Stimmen so beschlossen

Zudem stellt die CDU-Fraktion mündlich folgende Frage:

„Wie ist der aktuelle Sachstand zum You Point und kann man dieses Projekt noch stoppen und das Geld anderweitig verwenden?“


12. Mitteilungen

zu TOP 12.1
Verkehrszählung Verkehrsknoten Wittbräucker Straße
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 09960-18-E1)
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Antwortschreiben des Stadtrates Ludger Wilde zur Kenntnis.


zu TOP 12.2
Soziale Stadt-Stadtumbau Hörde
Gestaltung Kurvenbereich Seekante/Aldinghofer Straße durch Einbau einer Querungshilfe
hier: Erhöhungsbeschluss
Beantwortung einer Anfrage (64)
(Drucksache Nr.: 08641-17-E2)
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Antwortschreiben des Stadtrates Ludger Wilde zur Kenntnis.


zu TOP 12.3
Einwohnerfragestunde
hier: Burgunderviertel/Schildplatz
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 09771-17-E7)
Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Mitteilung der Geschäftsführung zur Kenntnis.


zu TOP 12.4
Grenzweg zwischen Talstraße und Kreisstraße
Beantwortung einer Anfrage (66)
(Drucksache Nr.: 00190-15-E7)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Antwortschreiben des Stadtrates Martin Lürwer zur Kenntnis.

Gleichzeitig stellt die CDU-Fraktion den Antrag

Beschluss

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

zu TOP 12.5
Verkehrssituation Hohensyburgstraße
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 08671-17-E1)
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Mitteilung der Geschäftsführung zur Kenntnis.


zu TOP 12.6
Einwohnerfragestunde
hier: Wellinghofer Amtsstraße
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 08976-17-E10)
Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Mitteilung der Geschäftsführung zur Kenntnis.


zu TOP 12.7
Südlicher Gehweg der Hermannstraße zwischen Wenzelstraße und Am Stift
hier: Antwort der Fachverwaltung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 09375-17-E1)
Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Mitteilung der Geschäftsführung zur Kenntnis.


zu TOP 12.8
Verkehrsaufkommen "An den Emscherauen"
hier: Antwort der Fachverwaltung


Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 07697-17-E2)

Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Mitteilung der Geschäftsführung zur Kenntnis.

zu TOP 12.9
Einwohnerfragestunde
hier: Befestigung eines Trampelpfades
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 09771-17-E8)
Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Mitteilung der Geschäftsführung zur Kenntnis.


zu TOP 12.10
Absturzsicherung südlicher Fußweg Wittbräucker Straße
hier: Antwort der Fachverwaltung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 09168-17-E1)

Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Mitteilung der Geschäftsführung zur Kenntnis.

zu TOP 12.11
Einwohnerfragestunde
hier: Basalt statt Asphalt
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 09771-17-E9)
Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Mitteilung der Geschäftsführung zur Kenntnis.


zu TOP 12.12
BV-Maßnahmen Stand 2017
hier: Nachfrage
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 08708-17-E1)

Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Mitteilung der Geschäftsführung zur Kenntnis.

zu TOP 12.13
BV-Maßnahmen - investiv und konsumtiv - Stand 2017
hier: Nachfrage
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 09706-17-E2)

Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Mitteilung der Geschäftsführung zur Kenntnis.

Herr Tillmann von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wies darauf hin, dass die Treppenanlage nun soweit in Ordnung sei, aber dass immer noch eine Laterne zur sicheren Ausleuchtung fehlt.

zu TOP 12.14
Gasrohr-Demontage
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 07615-17-E3)

Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Mitteilung der Geschäftsführung zur Kenntnis.

zu TOP 12.15
Zebrastreifen Gildenstraße/Gaudenzer Straße
hier: Beantwortung einer Eingabe
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 03401-16-E1)
Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Mitteilung der Geschäftsführung zur Kenntnis.


zu TOP 12.16
Zustand ehem. Landhaus Syburg

Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 09165-17-E1)
Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Mitteilung der Geschäftsführung zur Kenntnis.


13. Anfragen

zu TOP 13.1
Zwangsarbeiter-Denkmal
Anfrage zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 13963-14-E4)


zu TOP 13.2
Kunst im öffentlichen Raum
Anfrage zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 02004-15-E3)

zu TOP 13.3
Anforderungen an Vorbehaltsnetzstraßen
Anfrage zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 10259-18)

zu TOP 13.4
Stand der Gespräche zu einer Beschulungsvereinbarung mit der Stadt Schwerte
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10268-18)
Die Schulverwaltung der Stadt Dortmund wird gebeten, über den Stand der Gespräche mit der Stadt Schwerte über die Ermöglichung eines Besuchs weiterführender Schulen für Kinder aus dem Dortmunder Süden im Schuljahr 2018/19 zu berichten.



Sascha Hillgeris Armin Hopp Ulrich Spangenberg
Bezirksbürgermeister Mitglied Schriftführer