Bezirksvertretung Hörde

Niederschrift

über die 9. Sitzung des Bezirksvertretung Hörde

am 07.06.2005
Saal des Werk- und Begegnungszentrum (WBZ), Eckardtstr. 4a, 44263 Dortmund



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 15:30 - 17:32 Uhr


Anwesend:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

CDU

Helmut Broich

Jutta Göbel

Bärbel Grünewald

Werner Hartmann; nicht anwesend

Olaf Heinrich

Petra Kamolla, stellv. Bezirksvorsteherin

Friedrich-Wilhelm Weber

SPD

Anja Buschhoff

Rudi Gaidosch

Till Hübscher

Dr. Heidemarie Lyding-Lichterfeld

Manfred Renno, Bezirksvorsteher; nicht anwesend

Sybille Spottke

Michael Zier

B90/Die Grünen

Michael Severin

Klaus Tillmann

Bürgerliste

Hans-Dieter Pohlschröder

FDP

Lothar Paasch

PDS – Offene Liste

Torsten Behrendt

b) Mitglieder ohne Stimmrecht:

Friedhelm Hendler, Seniorenbeirat

Dr. Friedhelm Böcke, rSeniorenbeirat

Peter Pfeiffer, Sachkundiger Bürger

c) Verwaltung

Ulrich Spangenberg, Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde

Heike Fischer, Bezirksverwaltungsstelle Do-Aplerbeck

Cornelius Boensmann, Jugendamt

Klaus-Dieter Hobein, Stadtplanungsamt

d) Sachverständige

Herr Halbsguth

Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 9. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde,
am 07.06.2005, Beginn 15:30 Uhr,
Werk- und Begegnungszentrum, Eckardtstraße 4 a, 44263 Dortmund

Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 10.05.2005

2. Einwohnerfragestunde

3. Berichterstattung

3.1 Grundsatzbeschluss für den Umbau und die Erweiterung der Jugendfreizeitstätte Hörde-Clarenberg mit externer Auftragsvergabe für die Planung
(Drucksache Nr.: 02323-05)


3.2 Betreiberkonzept Freibäder im Stadtbezirk Hörde
Berichterstattung durch Herrn Halbsguth

4. Anregungen und Beschwerden

4.1 Uhr "Schlanke Mathilde"
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 02183-05)


5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Finanzielle Unterstützung zur Durchführung des 2. Hörder Neumarktfestes
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 02295-05)


5.2 Seniorennachmittag 2005
Eingabe des Seniorenbeirates
(Drucksache Nr.: 02294-05)


6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
-keine Vorlagen-

7. Schulen
-keine Vorlagen-

8. Kultur, Sport und Freizeit

8.1 Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe Dortmund 2004
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02267-05)


9. Kinder und Jugend
-keine Vorlagen-

10. Soziales, Familie und Gesundheit
-keine Vorlagen-

11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

11.1 Stadterneuerung;
11.2 Phoenix-Ost
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02335-05)

11.3 Beleuchtung Alte Benninghofer Straße / Antrag an die Projektkonferenz Clarenberg
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02318-05)

11.4 Einrichtung einer Kurzparkzone in der Straße am Ölpfad nördliche Seite zwischen Eckardtstraße und Alte Benninghoferstraße
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 01150-05-E1)

11.5 Verbreitung von Wegen auf dem Friedhof in DO - Holzen
(68/2)
(Drucksache Nr.: 00828-05-E1)


12. Mitteilungen

12.1 Bericht zur Quantität und Qualität der Zuverdienstmöglichkeiten für Alg II-Empfänger im Stadtbezirk Hörde
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 00395-04-E1)

12.2 Hörder Ferienspiele
Beantwortung einer Anfrage (51/4)
(Drucksache Nr.: 06709-04-E1)

12.3 Vorbescheid für die Nutzungsänderung einer (ehem.) Polizeireiterstaffel zu einem Wohnhaus mit Pferdehaltung Beantwortung einer Anfrage (60/2-2)
(Drucksache Nr.: 06512-04-E2)


13. Anfragen

13.1 Straßenrandbegrenzung Brandisstraße (zwischen "Am Heisterbach" und "Cottastraße", Fahrtrichtung Wellinghofen)
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 00350-04-E1)


Die stellv. Bezirksvorsteherin Frau Petra Kamolla eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde. Sie stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.


1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde das Mitglied der Bezirksvertretung Dortmund – Hörde, Herr Till Hübscher , benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
Die Stellvertretende Bezirksvorsteherin wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Stellvertretende Bezirksvorsteherin stellte fest, dass die Einladung fristgerecht gem. § 2 Abs. 1 der Geschäftsordnung erfolgt ist und die Beschlussfähigkeit gegeben ist.

Der Bezirkvertretung lagen folgende Unterlagen als Tischvorlage vor:

- Zu Tagesordnungspunkt 3.1: Grundsatzbeschluss für den Umbau und die Erweiterung der Jugendfreizeitstätte Hörde-Clarenberg mit externer Auftragsvergabe für die Planung

Hier: Vorlage des Jugendamtes vom 18.05.2005

- Zu Tagesordnungspunkt 11.1: Stadterneuerung; Förderung und Finanzierung städtebaulicher Maßnahmen mit Zuschüssen des Landes, Bundes und der EU Hier: 1. Vorlage der Planungsverwaltung vom 24.05.2005 und

2.: Dringlichkeitsantrag des Oberbürgermeisters der Stadt Dortmund vom 03.06.2005

- Baumfällantrag des Grünpflegebezirks wegen eines Baumes an der Hengsteystraße vom 03.06.2005

Weiterhin schlug die Stellvertretende Bezirksvorsteherin vor, den Tagesordnungspunkt 11.1 in der Beratung vorzuziehen, da ein Berichterstatter anwesend war.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

Des weiteren wurde die Tagesordnung so beschlossen.

Es ergab sich kein Widerspruch, es wurde so verfahren.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

Die Stellvertretende Bezirksvorsteherin wies darauf hin, dass zur Anfertigung des Protokolls ein Tonträger den Verlauf der Sitzung aufzeichnet.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 10.05.2005
Herr Broich wies auf Formulierungs- und Druckfehler auf der Seite 7 der Niederschrift hin:
Richtig muss es heißen:
Herr Yakar bittet die Bezirksvertretung Dortmund Hörde um Hilfe.
Jürgen Vollmer, Alte Benninghofer Straße 8, beschwert sich..............., die auf die Veranstaltungen im .....
Herr Peter Remke, Eckardtstr. 1............, dass die Ausführungen......
Diese Belästigungen sind mittlerweile unerträglich.
Herr Renno erklärte, dass diese Problematik zum erstenmal der BV vorgetragen wurde.
Er sagte zu, dass dies überprüft würde..........

Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde genehmigt die Niederschrift der 08. Sitzung der BV – Hörde vom 10.05.2005 mit oben angeführten Korrekturen.


2. Einwohnerfragestunde

zu TOP 2.1
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 02633-05)

Beschluss:
Ein Bürger fragte nach, warum im Bereich der Feuerwache Hörde auf der Wellinghofer Straße ein Straßenabschnitt mit Tempo 30 ausgeschildert worden sei.

Herr Spangenberg, Geschäftsführung der BV, erläuterte, dass der Straßenbaubezirk Dortmund-Süd Ausbesserungen an der Fahrbahndecke vorgenommen habe und trotzdem dadurch Unebenheiten entstanden seien, die eine Gefährdung für Zweitradfahrer darstellen würden. Von daher habe die Straßenbaumeisterei diese Beschilderung für einen eingeschränkten Straßenabschnitt angeordnet.

Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde nahm sowohl die Frage als auch die Erläuterung zur Kenntnis.


3. Berichterstattung

zu TOP 3.1
Grundsatzbeschluss für den Umbau und die Erweiterung der Jugendfreizeitstätte Hörde-Clarenberg mit externer Auftragsvergabe für die Planung
(Drucksache Nr.: 02323-05)
Herr Cornelius Boensmann, Jugendamt, erläuterte die Vorlage: wegen der in September 2006 endenden Stadterneuerung für den Stadtteil mit besonderem Erneuerungsbedarf, eilt die Umsetzung der Baumaßnahme sehr. Betroffen werden vom Umbau sein: das Jugendcafe, der offene Treff für die über 16 jährigen Besucher, der Teensbereich, die Seminar- und Gruppenräume, die alte Heimleiterwohnung u.a..
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde spricht folgende Empfehlung aus:
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt den Umbau und die Erweiterung der Jugendfreizeitstätte Hörde-Clarenberg mit den Bausteinen Baukosten und Projektplanung in der Gesamthöhe von 511.300 Euro.
Die Verwaltung wird beauftragt, als Voraussetzung zur Erstellung der Planung und der Baukostenermittlung einen Auftrag in Höhe von 90.000 Euro an ein externes Architekturbüro zu vergeben.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 3.2
Betreiberkonzept Freibäder im Stadtbezirk Hörde

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde lässt Herrn Peter Horst Halbsguth als Sachverständigen für die Sitzung zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

Herr Halbsguth stellte das Betreiberkonzept der Dortmunder Freibäder, mit Schwerpunkt des Wellinghofer Bades, vor:
- seit 2004 gibt es eine Betreibergesellschaft mbH, die je zu einem Drittel aus DLRG, Kreisverband Schwimmen und Grüne Schule besteht;
- Eigenkapital/Einlage 25.000,-Euro;
- Vertragslaufzeit mit der Stadt: 5 Jahre ab 2004;
- Stadt Dortmund stellt, für alle Bäder, für die Jahre 2004/2005 1 Mio Euro für notwendige Renovierungen/bauliche Maßnahmen zur Verfügung;
- das Bad in Wellinghofen ist als Trainingsbad anerkannt und hatte in 2004 62.000 Besucher;
- in 2004 wurden bereits schwarze Zahlen geschrieben;
- Personalausstattung Wellinghofen: 2 hauptamtliche Schwimmmeister und nach Bedarf nebenamtliche Kräfte;
- Personalkosten und laufende Kosten für Wasser, Energie und Kommunalabgaben werden aus den Einnahmen und den festen Zuschüssen der Stadt gedeckt;
- Wassertemperatur: ca. 25 Grad;
- Wunsch an BV: Hilfe bei Neugestaltung und Verlegung des Spielplatzes;

Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde nimmt die Berichterstattung des Herrn Halbsguth zur Kenntnis und beschließt die Durchführung eines Ortstermins, bei dem der Bertreiberverein sein Konzept für die Umgestaltung vorstellen soll.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 11.1
Stadterneuerung;
Förderung und Finanzierung städtebaulicher Maßnahmen mit Mitteln des Landes, des Bundes und der EU
Das Jahresförderungsprogramm 2006

Herr Hobein, Stadtplanungsamt, erläuterte die Vorlage: da die Planungsverwaltung erst vor kuzem vom 15.7.05 als Ausschlusstermin für die Beantragung von Fördermitteln erfuhr, konnte die Vorlage nicht eher erstellt werden.
Mit dieser Vorlage werden noch keine konkreten Maßnahmen beschlossen sondern nur der finanzielle Rahmen für die Projekte gesichert.
Der BV-Hörde liegt eine solche Vorlage in jedem Jahr vor.

Alle in der BV vertretenen Parteien bemängelten, dass die Vorlage viel zu kurzfristig –nämlich erst am Sitzungstag- zur Verfügung stand.

Die Sitzung wurde von 16.55 Uhr bis 17.08 Uhr unterbrochen.

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde nimmt die Berichterstattung des Herrn Hobein, Planungsamt, zur Kenntnis und spricht für den Stadtbezirk Hörde folgende Empfehlung aus:
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die Zusammenfassung der in der Anlage 1 dargestellten Einzelprojekte der Stadterneuerung zu einem Jahresförderprogramm für das Programmjahr 2006 –Gesamtprogramm Stadterneuerung 2006 –

Abstimmungsergebnis: mit 8 Ja-Stimmen und 2 Gegenstimmen bei 7 Enthaltungen
so beschlossen


4. Anregungen und Beschwerden

zu TOP 4.1
Uhr "Schlanke Mathilde"
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 02183-05)
Herr Spangenberg erläuterte, dass zukünftig die Uhr an der Schlanken Mathilde zusammen mit allen anderen öffentliche Uhren auf dem Gebiet der Stadt Dortmund von der beauftragten Fachfirma mitbetreut und damit auch gewartet und umgestellt wird.

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Eingabe des Herrn Kelber vom 27.04.2005 und die Erläuterungen des Geschäftsführers der BV-Hörde dazu zur Kenntnis.





5. Finanzen und Liegenschaften

zu TOP 5.1
Finanzielle Unterstützung zur Durchführung des 2. Hörder Neumarktfestes
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 02295-05)


Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde stimmt der finanziellen Unterstützung i.H.v. 500,00 Euro zur Durchführung des 2. Hörder Neumarktfestes am 18.06.2005 zu. Der Betrag soll aus Mitteln der Kultur- und Vereinsförderung im Stadtbezirk Hörde bereit gestellt werden.

Zudem wird die Geschäftsführung gebeten einen Vordruck/Formular zu entwickeln, das bei zukünftigen Anträgen alle Angaben zu Termin, genauem Inhalt und Durchführungsdetails zusammen fasst und damit als Entscheidungsgrundlage dienen kann.

Abstimmungsergebnis: mit 16 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung so beschlossen


zu TOP 5.2
Seniorennachmittag 2005
Eingabe des Seniorenbeirates
(Drucksache Nr.: 02294-05)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde stimmt der finanziellen Unterstützung i.H.v. 1.000,00 Euro zur Durchführung des Seniorennachmittags am 16.10.2005 zu. Der Betrag soll aus Mitteln der Kultur- und Vereinsförderung im Stadtbezirk Hörde bereit gestellt werden.

Abstimmungsergebnis: mit 16 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung so beschlossen


8. Kultur, Sport und Freizeit

zu TOP 8.1
Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe Dortmund 2004
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02267-05)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde nimmt den als Anlage beigefügten Bericht zur Stadtteilarbeit 2004 der Kulturbetriebe Dortmund zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen



11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

zu TOP 11.2
Phoenix-Ost
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02335-05)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde fordert die Fachverwaltung auf, ab sofort halbjährlich über die Ziel- und Zeitplanung, sowie den Fortschritt des Planungs- und Genehmigungsstandes für das Projekt „Phoenix – Ost“ in der Bezirksvertretung zu berichten.
Dabei sind die Planungen und bereits erreichte Fortschritte getrennt nach den Beteiligten (beteiligte Stadtämter, u.a. Planungsamt, Tiefbauamt, Projektentwickler Phoenix-Ost Entwicklungsgesellschaft mbH) halbjährlich konkret darzustellen. Für die Berichterstattungen sollen die Beteiligten in die Sitzungen eingeladen werden und direkt vortragen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 11.3
Beleuchtung Alte Benninghofer Straße / Antrag an die Projektkonferenz Clarenberg
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02318-05)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde fordert die Fachverwaltung auf, die Straßenbeleuchtung der Alten Benninghofer Straße in Abstimmung mit den Anliegern an die Beleuchtung des Hörder Zentrums und des Clarenbergs anzupassen und diese Frage auch in der Projektkonferenz zu behandeln.

Die Fachverwaltung soll zunächst bis zur folgenden Sitzung der Projektkonferenz Clarenberg am 25. August 2005 prüfen, ob eine solche Auswechselung überhaupt möglich ist und welche Kosten ggf. entstehen würden.

Abstimmungsergebnis: mit 16 Ja-Stimmen und 1 Gegenstimme so beschlossen


zu TOP 11.4
Einrichtung einer Kurzparkzone in der Straße am Ölpfad nördliche Seite zwischen Eckardtstraße und Alte Benninghoferstraße
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 01150-05-E1)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde fordert die Fachverwaltung auf folgende Maßnahme durchzuführen: auf der nördlichen Seite der Straße „Am Oelpfad“ sollen von der „Eckardtstraße“ Richtung „Alte Benninghofer Straße“ 9 – 10 Kurzzeitparkplätze eingerichtet werden. Die Anzahl der Parkplätze wird damit um ca. 4 erhöht, da einige der vorhandenen Absperrbügel entfernt werden.

Die Fachverwaltung wird aufgefordert zu überprüfen, ob der dort vorhandene Behindertenparkplatz auf die gegenüberliegende Straßenseite verlegt werden kann und dies dann ggf. mit zu veranlassen.

Parkregelung: werktags 09.00 – 17.00 Uhr für 1 Stunde mit Parkscheibe.

Der Bereich soll, wie im Hörder Kern, durch das Ordnungsamt im Rahmen der Überwachung des ruhenden Verkehrs regelmäßig überprüft werden.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 11.5
Verbreitung von Wegen auf dem Friedhof in DO - Holzen
(68/2)
(Drucksache Nr.: 00828-05-E1)
Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde stellt fest, dass es im Betreff des Tagesordnungspunktes nicht „Verbreitung“ sondern „Verbreiterung“ heißen muss.

Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde nimmt das Schreiben von Stadtdirektor Fehlemann vom 27.04.2005 zur Kenntnis


12. Mitteilungen

zu TOP 12.1
Bericht zur Quantität und Qualität der Zuverdienstmöglichkeiten für Alg II-Empfänger im Stadtbezirk Hörde
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 00395-04-E1)

Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde nimmt das Schreiben von Stadtrat Pogadl vom 01.05.2005 zur Kenntnis.


zu TOP 12.2
Hörder Ferienspiele
Beantwortung einer Anfrage (51/4)
(Drucksache Nr.: 06709-04-E1)


Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde nimmt das Schreiben des Jugendamtsleiters Bösebeck vom 27.04.2005 zur Kenntnis.


zu TOP 12.3
Vorbescheid für die Nutzungsänderung einer (ehem.) Polizeireiterstaffel zu einem Wohnhaus mit Pferdehaltung
hier: Straßenwegerechtliche Stellungnahme - Wegeverbindung zwischen Niederhofer Kohlenweg und der Wittbräucker Straße
Beantwortung einer Anfrage (60/2-2)
(Drucksache Nr.: 06512-04-E2)

Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde nimmt das Schreiben von Herrn Dr. Marks, Umweltamt, zur Kenntnis.


13. Anfragen

zu TOP 13.1
Straßenrandbegrenzung Brandisstraße (zwischen "Am Heisterbach" und "Cottastraße", Fahrtrichtung Wellinghofen)
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 00350-04-E1)

Die Bezirksvertretung Dortmund Hörde nimmt die Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.05.2005 zur Kenntnis.




Petra Kamolla Till Hübscher Ulrich Spangenberg
Stellv. Bezirksvorsteherin Mitglied Schriftführer