Niederschrift
über die 37. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
am 15.01.2008
Haus der sozialen Dienste, Werner Str. 10, 44388 Dortmund
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdauer: 17:03 - 18:04 Uhr
Anwesend: 19 Mitglieder
a) Stimmberechtigte Mitglieder:
SPD
Heiko Brankamp, Bezirksvorsteher
Ellen Gensmann
Ernst-Friedrich Hauerken
Martina Iris Kleta
Horst Krohn
Thekla Kronsfoth
Andreas Lieven
Angelika Simmill
Klaus Theyßen
CDU
Hans Hartmann
Ute Lehmann
Klaus-Peter Murawski
Karin Neumann, 2. stellv. Bezirksvorsteherin
Hans Jürgen Schröder
Barbara Stromberg
B90/Die Grünen
Dr. Frank Gillmeister, 1. stellv. Bezirksvorsteher
Bürgerliste/FDP
Reinhard Gallen
Judith Wiemer
DVU
Peter Zywiecki
b) Gäste
Herr Wienhöfer, EB 52
Marianne Geng, Seniorenbeirat
Wolfgang Wosch, Seniorenbeirat
c) Verwaltung
Herr Lentner Bezirksverwaltungsstelle Do-Lütgendortmund
Frau Bogun Bezirksverwaltungsstelle Do-Lütgendortmund
Herr Borgstädt Bezirksverwaltungsstelle Do-Lütgendortmund
Veröffentlichte Tagesordnung:
T a g e s o r d n u n g
für die 37. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund,
am 15.01.2008, Beginn 17:00 Uhr,
Haus der sozialen Dienste, Werner Str. 10, 44388 Dortmund
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 36. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 11.12.2007
2. Einwohnerfragestunde
3. Berichterstattung
3.1 Fehlender Umkleidecontainer Sportanlage Wischlinger Weg/Auswahlkriterien von Kunstrasenplätzen
Berichterstattung
4. Anregungen und Beschwerden
4.1 Straßenarbeiten Steinhammerstraße im Auftrag der Telekom
Vorschläge und Anregungen
(Drucksache Nr.: 10732-07)
4.2 Unzureichende Beleuchtung (Sauberkeit) zum S-Bahnzugang Do-Somborn
Vorschläge und Anregungen
(Drucksache Nr.: 10733-08)
5. Finanzen und Liegenschaften
5.1 Volksgarten Bövinghausen - Teichsanierung und Umgestaltung der Parkanlage
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10688-07)
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
nicht belegt
7. Schule
nicht belegt
8. Kultur, Sport und Freizeit
nicht belegt
9. Kinder und Jugend
nicht belegt
10. Soziales, Familie und Gesundheit
nicht belegt
11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
11.1 Masterplan Einzelhandel - Bericht zum inhaltlichen Verfahrensstand
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10635-07)
11.2 Masterplan Mobilität
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10623-07)
11.3 Erneuerung der Taubenvergrämungsgitter S-Bahn-Station Do-Kley
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10730-07)
11.4 Kreuzungsbereich Steinhammer-/Schulte-Heuthaus-Straße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03245-05-E4)
11.5 Verbotswidriges Linksabbiegen von dem Parkplatz Atelco auf die Borussiastraße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10742-08)
12. Mitteilungen
12.1 Städt. Kita Bövinghausen, Bövinghauser Straße
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 10729-07)
12.2 Strategisches Erhaltungsmanagement für Stadtstraßen auf der Basis einer Straßendatenbank
(Dez6)
(Drucksache Nr.: 08998-07-E2)
12.3 Gehölzschnitt Hecke Grünanlage Kleyer Feld/Am Zitter
Mitteilung (67)
(Drucksache Nr.: 10740-08)
12.4 Erneuerung der Gehwege auf dem städt. Friedhof Do-Bövinghausen
Beantwortung einer Anfrage (68)
(Drucksache Nr.: 09690-07-E1)
12.5 Fahrgastunterstand Kleybredde, Do-Kley/Oberdelle, Do-Bövinghausen/Verlegung der Haltestelle des NE-Westricher Straße
Stellungnahmen zu Anträgen
(Drucksache Nr.: 10023-07-E1)
12.6 Bauvorhaben Fahrbahndeckenerneuerung Bockenfelder Str./Bövinghauser Str./Baubeginnanzeige
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 08937-07-E2)
12.7 Kinderspielplatz Heinrich-Böll-Gesamtschule
Beantwortung einer Anfrage
(Drucksache Nr.: 08599-07-E2)
12.8 Baulicher- und Reinigungszustand der Straße "Kleyer Feld"
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 05354-06-E2)
12.9 Behandlung der Satzung der Stadt Dortmund über die Gestaltung und Ausführung von Werbeanlagen im Bereich des Technologiegebietes in der Sitzung des AUSW am 17.10.07
hier: Tischvorlage zu den Anregungen des AUSW
Zusatzinformation (61)
(Drucksache Nr.: 09310-07-E1)
13. Anfragen
13.1 Erweiterung und Modernisierung des Wohn- und Pflegeheims St. Barbara, Limbecker Str. 83
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10731-07)
Der Bezirksbürgermeister Herr Brankamp eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Lütgendortmund. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.
Anfänglich gedachte Herr Brankamp des verstorbenen Bezirksvorsteher Werner Haase durch eine Schilderung seines politischen Wirkens und eine Schweigeminute.
Der Bezirksbürgermeister hieß als neues Mitglied der Bezirksvertretung Frau Erika Wehde willkommen und bat sie, die Verpflichtungsformel nach §67 Abs. 3 GO NW zu bekunden:
„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle dieser Stadt erfüllen werde.“
Die Antwort von Frau Wehde lautete:
„Ich verpflichte mich.“
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Frau Gensmann benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der Bezirksbürgermeister wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht einstimmig festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 36. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 11.12.2007
Die Niederschrift wurde einstimmig beschlossen.
2. Einwohnerfragestunde
zu TOP 2.1
Einwohnerfragestunde/Sanierung Volksgarten Bövinghausen
(Drucksache Nr.: 10688-07-E1)
Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende aus Bövinghausen schilderte die vermeintliche Unruhe in der Bevölkerung wegen der Kostensteigerungen im Sanierungsfall des Volksgartens Bövinghausen, bat aber trotzdem die Bezirksvertretung, an der Verbesserung der baulichen Situation des Volksgartens weiter zu arbeiten.
Der Bezirksbürgermeister Heiko Brankamp erläuterte einige Passagen der Vorlage zu TOP 5.1 und eines Gesprächs mit dem zuständigen Dezernenten. Er wies auf die Notwendigkeit der fachlichen Prüfung der versch. Sanierungsschritte der Teiche und ihrer Umgebung hin und unterstrich die Absicht aller Fraktionen, den Volksgarten Bövinghausen aufzuwerten.
Herr Murawski, CDU-Fraktion, erinnerte an die langen Diskussionsprozesse im Vorfeld der Sanierung des Volksgartens Lütgendortmund und hoffte, in der Diskussion mit den Fachverwaltung zu vernünftigen Lösungen für den Volksgarten Bövinghausen zu kommen.
Herr Krohn – SPD-Fraktion – verwies auf den später folgenden Entscheidungsprozess zu TOP 5.1.
zu TOP 2.2
Einwohnerfragestunde/ Vertragsfragen der Emschertalbahn
Der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Bövinghausen schilderte Informationen die ihm zugegangen seien. Die sehr erfolgreiche Emschertalbahn (Linie zwischen Dortmund und Herne) soll angeblich eine vorzeitige Kündigung des Pachtvertrages erfahren.
Der Bezirksbürgermeister sicherte zu, die Geschäftführung der BV werde versuchen, zuverlässige Informationen seitens der DB AG zu erhalten.
zu TOP 2.3
Einwohnerfragestunde/defekte Fahrtreppen im S-Bahnhof Lütgendortmund
Ein aufmerksamer Bürger wies die Bezirksvertretung darauf hin, die erst im letzten Jahr eingebauten Rolltreppen im S-Bahnhof Lütgendortmund seien schon wieder seit Tagen außer Betrieb.
Der Bezirksbürgermeister vermutete erneute Vandalismusschäden, bekannte einen relativ geringen Einfluss auf das Verhalten der Deutschen Bahn und versprach, die Klage an die zuständige Stelle der DB AG weiterzuleiten.
3. Berichterstattung
zu TOP 3.1
Fehlender Umkleidecontainer Sportanlage Wischlinger Weg/Auswahlkriterien von Kunstrasenplätzen
Die Berichterstattung wurde von Herrn Wienhöfer – EB 52 – wahrgenommen.
Zu Beginn schilderte er den seitens der Bezirksvertretung bereits 2004 beschlossenen, finanzierten und in Auftrag gegebenen Containeraufbau auf der Sportanlage Wischlinger Weg. Er bedauerte, dass seine Ankündigung auf baldigen Baubeginn aus Anfang 2007, noch nicht umgesetzt sei. Schwerwiegende Personalprobleme verschiedener Stadtämter haben die Angelegenheit verzögert; die Baugenehmigung wurde erst am 10.12.07 erteilt. Nunmehr steht dem Baubeginn nichts mehr im Wege und Herr Wienhöfer erhoffte die Vollendung des Baues bis Ende April ´08.
Bezüglich der Kunstrasenplätze beschrieb Herr W. zunächst die Fortschreibung des Sportplatzsanierungsprogramms in der bereits von den Bezirksvertretungen und vom Rat beschlossenen Vorlage. Er schätzte die Qualität von Kunstrasenplätzen als hoch ein, hielt sie auch in weiten Teilen für wirtschaftlich. Aufgrund ihrer Anfälligkeit müssten diese Kunststoffrasenplätze verschlossen bleiben und seien nur für die reine Vereinsnutzung geeignet. Aufgrund der hohen Kosten habe der EB 52 durch den Rat die politische Vorgabe erhalten, pro Bezirks nur einen Kunstrasenplatz zu planen.
Auswahlkriterien für die Anlagen waren: Zustand der Plätze, baulicher Zustand der übrigen Anlagen, Spielstärke der Mannschaften. Die Auskünfte über die Mannschaftsstärken wurden im übrigen vom Dortmunder Fußballkreis erteilt.
Die Sportplatzanlage an der Idastraße erfüllte die Auswahlkriterien in höherem Maße als die an der Evastraße oder dem Wischlinger Weg und wurde somit als Bestandteil der Vorlage durch Bv´en und Rat und somit in der Prioritätenliste an die 1. Stelle gesetzt.
Auf Nachfragen durch Herrn Krohn – SPD-Fraktion - teilte Herr Wienhöfer mit, die Mehrkosten eines Kunstrasenplatzes gegenüber einen Tennenanlage liegen bei ca. 400.000,-- €. Die Haltbarkeit bei 15 – 20 Jahren.
Dr. Gillmeister – B90/Die Grünen – interessierte sich für spätere Entsorgungskosten der Kunststoffe. Diese Frage konnte mangels Erfahrungen nicht abschließend beantwortet werden.
Herr Murawski – CDU-Fraktion – fragte nach Aussehen und Umweltfreundlichkeit der Beläge.
Herr Wienhöfer verglich Aussehen und Entsorgungsverträglichkeit mit einem im Haushalt gebräuchlichen Kunststoffteppich.
Abschließend nahm die Bezirksvertretung die Berichterstattung dankend zur Kenntnis.
4. Anregungen und Beschwerden
zu TOP 4.1
Straßenarbeiten Steinhammerstraße im Auftrag der Telekom
Vorschläge und Anregungen
(Drucksache Nr.: 10732-07)
Der Bezirksverwaltungsstellenleiter wies auf ein plötzlich geführtes Telefonat mit StA 66 Herrn Finze hin:
Der vom Beschwerdeführer geschilderte Zustand ist keine Endausbau, sondern nur ein bauliche Zwischenstand. Die endgültige Herstellung des Gehweges, erfolgt im Frühjahr – nach Ende der Frostperiode. Die Bauarbeiten der Telekom werden durch StA 66 überwacht, die bauliche Endabnahme steht aus und StA 66 ist sicher, den Anwohnern werde nach Abschluss der Bauarbeiten ein besserer Gehweg, als zuvor, geboten.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung beschloss einstimmig, die Eingabe zur Kenntnis zu nehmen
zu TOP 4.2
Unzureichende Beleuchtung (Sauberkeit) zum S-Bahnzugang Do-Somborn
Vorschläge und Anregungen
(Drucksache Nr.: 10733-08)
Beschluss:
Auf Bitte der SPD-Fraktion beschloss die BV einstimmig, einen Ortstermin durchzuführen.
5. Finanzen und Liegenschaften
zu TOP 5.1
Volksgarten Bövinghausen - Teichsanierung und Umgestaltung der Parkanlage
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10688-07)
Die Bezirksvertretung sah sich nicht in der Lage, die Vorlage zu entscheiden, weil noch zahlreiche Fragen zu nachfolgenden Themen zu klären sind:
a. zwingende Notwendigkeiten der Gewässersanierungen
b. Finanzierungsfragen
c. Inanspruchnahme von Fördertöpfen (Land, Bund, EU??)
d. Sehr hohe Diskrepanz zwischen den jetzt genannten Finanzbedarfen ( 300.000,-- bis 350.000,-- ) und den Summen im HH-Planentwurf (Vorgabe 67 = 70.000,--€)
Beschluss
Die Bezirksvertretung Lütgendortmund beschloss einstimmig, die Vorlage zu vertagen, um eine Berichterstattung durch Umweltamt und RB Stadtgrün einzufordern.
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
nicht belegt
7. Schule
nicht belegt
8. Kultur, Sport und Freizeit
nicht belegt
9. Kinder und Jugend
nicht belegt
10. Soziales, Familie und Gesundheit
nicht belegt
11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
zu TOP 11.1
Masterplan Einzelhandel - Bericht zum inhaltlichen Verfahrensstand
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10635-07)
Beschluss
Die Bezirksvertretung Lütgendortmund nahm den Bericht der Verwaltung zu den Ergebnissen und Konsequenzen aus dem Masterplanprozess im Jahre 2007 sowie zu den Planungen für das Jahr 2008 zur Kenntnis.
zu TOP 11.2
Masterplan Mobilität
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10623-07)
Beschluss
Die Bezirksvertretung Lütgendortmund nahm den Bericht der Verwaltung zu den Ergebnissen und Konsequenzen aus dem Masterplanprozess im Jahr 2007 sowie zu den Planungen für das Jahr 2008 zur Kenntnis.
zu TOP 11.3
Erneuerung der Taubenvergrämungsgitter S-Bahn-Station Do-Kley
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10730-07)
Auf Bitte der CDU-Fraktion wurde der Beschlusstext um den S-Bahnhaltepunkt Oespel erweitert.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung beschloss einstimmig, die DB AG und die DSW 21 zu bitten, die Taubenvergrämungsgitter an den S-Bahnhaltestellen Do-Oespel und Do-Kley zu erneuern.
zu TOP 11.4
Kreuzungsbereich Steinhammer-/Schulte-Heuthaus-Straße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03245-05-E4)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Lütgendortmund beschloss einstimmig, die Verwaltung zu beauftragen, Planungsunterlagen bei der Emschergenossenschaft einzufordern.
zu TOP 11.5
Verbotswidriges Linksabbiegen von dem Parkplatz Atelco auf die Borussiastraße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10742-08)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung beschloss einstimmig, die Verwaltung zu beauftragen, die Firma Atelco zu bitten, ein entsprechendes Schild wieder aufzustellen.
12. Mitteilungen
zu TOP 12.1
Städt. Kita Bövinghausen, Bövinghauser Straße
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 10729-07)
Die Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen.
zu TOP 12.2
Strategisches Erhaltungsmanagement für Stadtstraßen auf der Basis einer Straßendatenbank
(Dez6)
(Drucksache Nr.: 08998-07-E2)
Die Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen.
zu TOP 12.3
Gehölzschnitt Hecke Grünanlage Kleyer Feld/Am Zitter
Mitteilung (67)
(Drucksache Nr.: 10740-08)
Die Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen.
zu TOP 12.4
Erneuerung der Gehwege auf dem städt. Friedhof Do-Bövinghausen
Beantwortung einer Anfrage (68)
(Drucksache Nr.: 09690-07-E1)
Die Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen.
zu TOP 12.5
Fahrgastunterstand Kleybredde, Do-Kley/Oberdelle, Do-Bövinghausen/Verlegung der Haltestelle des NE-Westricher Straße
Stellungnahmen zu Anträgen
(Drucksache Nr.: 10023-07-E1)
Die Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen.
zu TOP 12.6
Bauvorhaben Fahrbahndeckenerneuerung Bockenfelder Str./Bövinghauser Str./Baubeginnanzeige
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 08937-07-E2)
Die Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen.
zu TOP 12.7
Kinderspielplatz Heinrich-Böll-Gesamtschule
Beantwortung einer Anfrage
(Drucksache Nr.: 08599-07-E2)
Die Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen.
zu TOP 12.8
Baulicher- und Reinigungszustand der Straße "Kleyer Feld"
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 05354-06-E2)
Die Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen.
zu TOP 12.9
Behandlung der Satzung der Stadt Dortmund über die Gestaltung und Ausführung von Werbeanlagen im Bereich des Technologiegebietes in der Sitzung des AUSW am 17.10.07
hier: Tischvorlage zu den Anregungen des AUSW
Zusatzinformation (61)
(Drucksache Nr.: 09310-07-E1)
Die Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen.
13. Anfragen
zu TOP 13.1
Erweiterung und Modernisierung des Wohn- und Pflegeheims St. Barbara, Limbecker Str. 83
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10731-07)
Die Anfrage wurde ohne weitere Diskussion an die Fachverwaltung weitergeleitet.
Heiko Brankamp Gensmann Lentner
Bezirksbürgermeister BV-Mitglied Schriftführer