Integrationsrat

Niederschrift (öffentlich)

über die 12. Sitzung des Integrationsrates

am 15.03.2016
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund




Sitzungsdauer: 16:00 - 18:30 Uhr


Anwesend:

Name	Dienststelle o. ä. m.	Unterschrift
stimmberechtigte Mitglieder des Integrationsrates:
Herr Zühtü Aydogan	DiD	---------------
Herr Thomas Bahr	RM CDU	anwesend
Herr Volkan Baran	RM SPD	anwesend
Frau Irina Bürstinghaus	(-)	anwesend
Frau Ute Cüceoglu	Int. SPD	anwesend
Herr Emmanouil Daskalakis	RM CDU	---------------
Herr Antonio Diaz	Int. SPD	----------------
Frau Sevinc Elmaci	Int. SPD	----------------
Herr Emre Gülec	AAdTV	anwesend
Herr Thorsten Hoffmann	RM CDU	entschuldigt
Herr Krzysztof Imielski	Polnische Liste	anwesend
Frau Fatma Karacakurtoglu	RM Die Linke/Piraten	---------------
Frau Fatma Karaca-Tekdemir	AAdTV	anwesend
Herr Burak Kaya	Bündnis f. Innov. u. Gerechtigkeit	anwesend
Herr Marcin Antoni Korecki	Polnische Liste	---------------
Herr Alexander Krimhand	Krimhand-Kabatski Osteuropäischer Wählerkreis	-----------------
Frau Monika Landgraf	RM Bündnis 90/Die Grünen	anwesend
Herr Kevin Ndeme Nguba Matuke	Afrikaner in Dortmund	anwesend
Frau Ute Pieper	RM SPD	entschuldigt
Herr Nikolai Schaefer	Int.SPD	anwesend
Herr Fiedhelm Sohn	RM SPD	anwesend
Herr Adem Sönmez	AAdTV	anwesend
Herr Michael Taranczewski	RM SPD	anwesend
Frau Aysun Tekin	Int.SPD	anwesend
Herr Arthithan Thevakumaran	Liste der Vielfalt	anwesend
Herr Rafet Ünal	Int.SPD	anwesend
Herr Andrzej Ceglarski	Polnische Liste	anwesend
Sonstige beratende Mitglieder:
Frau Ricarda Erdmann	Arbeiterwohlfahrt	anwesend
Herr Christoph Gehrmann	Caritas-Verband	anwesend
Herr Gunther Niermann	Paritätische Wohlfahrtsverband	--------------------
Herr Prof. Schwarze	Seniorenbeirat	anwesend
Verwaltung:
Frau Wolfs	1/III	anwesend
Frau Güntürk	1/MIA-DO-KI	anwesend
Herr Korkus	1/III-IR	anwesend
Fr. Siekmann	FB 32 Leitung	anwesend
Fr. Fitzen	FB 40/5-1	anwesend
Fr. Jaschewski	1/III	anwesend
Fr. Brinkhoff	FB 32	anwesend
Fr. Zeuch	1/III	anwesend
Fr. Berens	32/4-2	anwesend
Hr. Vural	Dez 5	anwesend
Hr. Kiel	Dez 4	anwesend

Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 12. Sitzung des Integrationsrates,
am 15.03.2016, Beginn 16:00 Uhr,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund






1. Regularien

1.1 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift


1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW


1.3 Feststellung der Tagesordnung


2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -unbesetzt-

3. Vorstellung von Projekten/Organisationen/mündliche Berichte

3.1 Vorstellung der Freiwilligen Agentur Dortmund
mündlicher Bericht
Berichterstatterin Frau Jaschewski

3.2 Einbürgerungskampagne - Sachstandsbericht -
mündlicher Bericht
Berichterstatterin Frau Brinkhoff

4. Anträge/Anfragen

4.1 Durchführung einer Veranstaltung zum Thema gesellschaftliche Teilhabe und Integration älterer Migrantinnen und Migranten
Vorschlag zur TO (Allgemeine Aktive Liste der Türkischen Verbände)
(Drucksache Nr.: 04023-16)

5. Vorlagen

5.1 Handlungsfeld Flüchtlinge - Sachstandsbericht - Rückblick 2015 / Ausblick
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03404-16)

5.2 Neuauflage der Broschüre "Frühe Hilfen für Kinder mit Handicaps in Dortmund"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03701-16)

5.3 Dortmunder Inklusionsplan 2020
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03540-16)

5.4 Umsetzung des Vorhabens "was geht! rein in die Zukunft in Dortmund"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03358-15)

6. Berichte/Informationen aus den Ausschüssen und Bezirksvertretungen
mündliche Berichte

7. Mitteilungen




Die öffentliche Sitzung des Integrationsrates der Stadt Dortmund wurde um 16:00 Uhr von der Vorsitzenden Frau Aysun Tekin eröffnet und geleitet.


1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Schaefer benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Die Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Vorsitzende teilt mit, dass TOP 5.1 aus zeitlichen Gründen vorgezogen werden muss und direkt im Anschluss an die Regularien behandelt werden soll.
Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht festgestellt.


2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -unbesetzt-
3. Vorstellung von Projekten/Organisationen/mündliche Berichte
zu TOP 3.1
Vorstellung der Freiwilligen Agentur Dortmund

Die Geschäftsführerin der Freiwilligen Agentur, Frau Jaschewski, stellt die Einrichtung und deren Aufgaben mittels einer Präsentation dar. Die Präsentation wird den Mandatsträgern auf elektronischen Weg zur Verfügung gestellt.

Herr Sönmez fragt nach was Migrantenvereine machen müssen um die Dienste der Freiwilligen Agentur in Anspruch nehmen zu können und ob bestimmte Voraussetzungen gibt welche erfüllt werden müssen. Frau Jaschewski erklärt, dass einfache Kontaktaufnahme erfolgen muss und dass es zunächst nach Kontaktaufnahme ein Erstgespräch gibt um den Verein kennenzulernen. Der Freiwilligen Agentur ist es wichtig Vereine zu vertreten welche demokratische Werte „hochhalten“. Voraussetzung ist der Abschluss einer Vermittlungsvereinbarung wodurch bestätigt wird dass durch die ehrenamtliche Arbeit keine hauptamtliche Stelle gestrichen wird.
Weiterhin erkundigt sich Herr Sönmez, ob es möglich ist dass auch Migrantenselbstorganisationen Mitglied bei der Freiwilligen Agentur werden können. Frau Jaschewski erklärt, dass dieses wünschenswert wäre.

Frau Siekmann erklärt, dass Sie die Gelegenheit bei diesem TOP nutzen möchte sich bei allen Ehrenamtlichen zu bedanken. Insbesondere auch im Bereich der „Drehscheibe“.


zu TOP 3.2
Einbürgerungskampagne - Sachstandsbericht -

Frau Brinkhoff vom FB 32 der Stadtverwaltung Dortmund stellt den aktuellen Sachstand zur geplanten Einbürgerungskampagne mittels einer Präsentation vor. Die Präsentation wird den Mandatsträgern auf elektronischen Weg zur Verfügung gestellt bzw. übermittelt.

Herr Imielski fragt nach, woran es liegt, dass es u.a. im Jahr 2015 mehr Anträge als Einbürgerungen gibt. Frau Brinkhoff erklärt, dass es etwas mit dem Jahreswechsel zu tun hat. Anträge welche bsp. im November oder Dezember gestellt wurden, könnten durchaus erst im Folgejahr beschieden werden.
Frau Brinkhoff teilt mit, dass auch bereits ein Treffen mit MIA-DO-KI und GF-Integrationsrat stattgefunden hat. Eine Erarbeitung des Themas soll im Dialog mit MIA-DO-KI und dem Integrationsrat erfolgen.
Herr Matuke erkundigt sich wie die Kampagne durchgeführt werden soll. Wie soll die Ansprache erfolgen. Frau Brinkhoff teilt mit, dass die zweite Phase (Ausgestaltung) des Projektes im April beginnen wird und zum jetzigen Zeitpunkt keine genaue Aussage gemacht werden kann. Zudem ist zuerst die Zustimmung des Rates erforderlich.
Herr Sönmez teilt mit, dass inhaltlich noch keine Informationen zur Kampagne genannt wurden. Frau Brinkhoff erklärt, dass die inhaltliche Arbeit im Rahmen einer Projektarbeit von Studierenden im April 2016 beginnen wird.



4. Anträge/Anfragen
zu TOP 4.1
Durchführung einer Veranstaltung zum Thema gesellschaftliche Teilhabe und Integration älterer Migrantinnen und Migranten
Vorschlag zur TO (Allgemeine Aktive Liste der Türkischen Verbände)
(Drucksache Nr.: 04023-16)

Herr Gülec begründet den Antrag wie folgt:
- Über die Lebenssituation älterer Migrantinnen und Migranten in Dortmund ist noch zu wenig bekannt um zielgerecht arbeiten zu können. Für die Planung von Bedarfsorientierten Angeboten ist es sehr wichtig, die tatsächliche Lebenssituation und die Wünsche und Bedürfnisse älterer Migrantinnen und Migranten zu kennen und zu berücksichtigen. Es soll daher eine Veranstaltung organisiert werden wo Fachleute aus der Verwaltung, Organisationen und Institutionen die Bedürfnisse und tatsächliche Lebenssituationen konkret darstellen können.
Welche Organisationen und Institutionen bei der Veranstaltung unterstützen können muss noch geklärt werden.-

Frau Tekin erklärt, dass der Integrationsrat in dem Projekt „Wohnquartiere für ein gutes Leben im Alter gestalten“ beteiligt ist. Es handelt sich um ein Projekt des Dezernates 5 von Frau Zoerner. Herr Pohlmann vom Sozialamt der Stadt Dortmund ist ebenfalls beteiligt. Frau Tekin teilt mit, dass Sie bereits an einer Lenkungskreissitzung zum Projekt teilgenommen hat. Zukünftig sollen im Rahmen des Projektes entsprechende Arbeitskreise gegründet werden. Am 08.04. findet eine Auftaktveranstaltung zum Projekt statt, bei welcher Herr Antonio Diaz in Vertretung für Frau Tekin den Integrationsrat vertreten wird.
Frau Tekin erklärt, dass die Idee des Antrages sehr gut in das Projekt eingebracht werden kann.
Hr. Taranczewski teilt mit, dass aus den Reihen des Integrationsrates jemand benannt werden muss, damit sichergestellt ist, dass der Integrationsrat entsprechend vertreten ist.
Herr Taranczweski schlägt folgende Änderung des Antragstextes vor.

Die Verwaltung wird gebeten bei der Planung und Durchführung von Projekten bzw. Veranstaltungen welche im speziellen die Lebenssituation von älteren Migrantinnen und Migranten betrifft künftig den Integrationsrat mit einzubeziehen.

Herr Sönmez erklärt, dass es gut ist sich bestehenden Veranstaltungen anzuschließen.
Herr Taranczewski erklärt, dass es reizvoll wäre, wenn der Integrationsrat selbst eine Veranstaltung zum Thema organisiert, aber ohne die Beteiligung des Sozialamtes es nicht realisiert werden könnte. Die zuständige Person im Sozialamt, Herr Pohlmann sei aber bereits dabei umfassend u.a. das Thema „Lebensqualität von älteren Menschen in Dortmund“ zu bearbeiten. U.a. auch für Menschen mit Migrationshintergrund.
Hr. Taranczewski schlägt vor, dass sich der Integrationsrat bei den Vorhaben des Sozialamtes zum Thema anschließt und keine eigene Veranstaltung durchführt und durch den Antrag versucht wird, dass der Integrationsrat mit einbezogen wird.

Fr. Cüceoglu schlägt Herrn Antonio Diaz als Vertreter des Integrationsrates für das Thema vor. Hr. Taranczewski erklärt, dass es sich um einen türkischstämmigen VertreterIn handelt sollte.
Nach kurzer Diskussion im Plenum wird Herr Rafet Ünal (Internationale SPD-Liste) einstimmig als Vertreter des Integrationsrats benannt.
Herr Baran erklärt, dass zu berücksichtigen ist, dass es sich bei den Mandatsträgern um Ehrenamtler handelt und demnach Veranstaltungen und Treffen so organisiert werden sollten, damit auch Ehrenamtler an diesen teilnehmen können. Wenn das Ehrenamt in Dortmund gefördert und nach vorne gebracht werden soll muss auch die Verwaltung dieses entsprechend berücksichtigen. Gerade bei Themen bei welchen der Integrationsrat oder beispielsweise auch der Seniorenbeirat beteiligt ist, sollte versucht werden die Nachmittagsstunden für Veranstaltungen etc. zu wählen.
Hr. Baran merkt an, dass dieses im Rahmen des Antrages berücksichtigt werden sollte, da die vorhandenen Strukturen nicht gut Ehrenamtler sind. Hr. Taranczweski schließt sich den Aussagen von Herr Baran an und bittet darum, dass die Anmerkungen entsprechend im Antrag berücksichtigt werden.

Neuer Antragstext folglich:

„Der Integrationsrat beschließt, sich künftig mit dem Thema „Gesellschaftliche Teilhabe und Integration älterer Migrantinnen und Migranten“ zu befassen.
Die Verwaltung wird gebeten bei der Planung und Durchführung von Projekten bzw. Veranstaltungen bei welchen es um die Lebenssituation von älteren Migrantinnen und Migranten geht künftig den Integrationsrat mit einzubeziehen. Die Verwaltung wird weiterhin darum gebeten die Teilnahme und Mitarbeit des Integrationsrates an dem Projekt „Wohnquartiere für ein gutes Leben im Alter gestalten (quartiersbezogene Demografiestrategie in Dortmund)“ zu ermöglichen und den durch den Integrationsrat benannten Vertreter, Herr Rafet Ünal, entsprechend über die Geschäftsstelle des Integrationsrates einzuladen. Um der Förderung und Berücksichtigung des Ehrenamtes gerecht zu werden, regt der Integrationsrat an, bei der Terminierung von Veranstaltungen zu berücksichtigen, dass diese in den Nachmittagsstunden stattfinden, damit eine Teilnahme von ehrenamtlichen Mandatsträgern möglich ist.
Der Integrationsrat bittet um entsprechende Stellungnahme der Fachverwaltung.

Die Antragsabstimmung des geänderten Antrags erfolgte einstimmig.

Die Vorsitzende bittet den Geschäftsführer des Integrationsrates den Antrag entsprechend der Verwaltung zuzuleiten.

5. Vorlagen
zu TOP 5.1
Handlungsfeld Flüchtlinge - Sachstandsbericht - Rückblick 2015 / Ausblick
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03404-16)
Herr Vural (DEZ 5) führt in die Inhalte der Vorlage ein und teilt mit, dass es sich um eine Gesamtvorlage handelt in welche verschiedenen Flüchtlingsgruppen und Thematiken behandelt werden. Hr. Vural erklärt, nicht detailliert auf die das DEZ 5 betreffenden Inhalte einzugehen, sondern er bittet das Gremium darum entsprechend Fragen zu stellen.
Hr. Vural teilt mit, dass es aktuell 6617 kommunal zugewiesene Flüchtlinge gibt. Davon leben 3451 in Wohnungen und 3166 in Einrichtungen. In den Zahlen nicht enthalten sind 860 Personen welchen zwischenzeitlich ins SGB II gewechselt sind. Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge sowie die Menschen in den Erstaufnahmeneinrichtungen sind in den Zahlen ebenfalls nicht enthalten. Insgesamt handelt es sich um mehr als 10.000 Personen.
Es werden zur Zeit 18 Einrichtungen betrieben in den Flüchtlinge untergebracht sind. Im Jahr 2015 ist es der Kommune gelungen ca. 1400 Menschen in eigenen Wohnraum zu bringen und seit Beginn des Jahres 2016 sind noch mal ca. 700 Menschen dazu gekommen.

Herr Kiel (DEZ 4) stellt die Inhalte der Vorlage mittels einer Präsentation vor. Die Präsentation wird den Mandatsträgern auf elektronischen Weg zur Verfügung gestellt bzw. übermittelt.
Frau Siekmann (DEZ 3) teilt mit, dass im Jahr 2015, 165.690 Menschen durch die Erstaufnahmeeinrichtung gegangen sind. Im Januar und im Februar 2016 hatten 11.562 bzw. 6.310 Kontakt zur Erstaufnahmeeinrichtung. Weiterhin erklärt Frau Siekmann, dass das Land NRW eine Landeserstaufnahmestelle bzw. Vorverteilstelle in Bochum einrichten möchte. Als Zeitziel ist der 01.06.2016 geplant.
Zukünftig wird es zudem einen sog. Ankunftsnachweis für Flüchtlinge geben um u.a. Mehrfachmeldungen und Mehrfachidentitäten zu verhindern.
In Dortmund soll das Verfahren nach den Osterferien eingeführt werden.

Herr Taranczewski fragt, ob es bzgl. der neu zu schaffenden EAE des Landes schon Neuigkeiten gibt. Frau Siekmann erklärt, dass zurzeit ein Abstimmungsprozess stattfindet um die entsprechenden Gremienvorlagen für den Rat und den Ausschüssen zu erstellen.
In Huckarde wurde ein Gelände geprüft welches in Frage käme. Die Gremien haben jetzt die Möglichkeit sich entsprechend einzubinden und Entscheidungsfindungen herbeizuführen.

Frau Karaca-Tekdemir fragt, was für Anforderungen an die Pateninnen und Paten für die Jugendlichen gestellt werden und was erwartet wird.
Herr Kiel erläutert, dass sich das Patenmodell im Aufbau befindet. Es sind noch keine Standards festgelegt.

Der Integrationsrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

zu TOP 5.2
Neuauflage der Broschüre "Frühe Hilfen für Kinder mit Handicaps in Dortmund"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03701-16)

Der Integrationsrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

zu TOP 5.3
Dortmunder Inklusionsplan 2020
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03540-16)
Frau Zeuch aus dem Amt für Angelegenheiten des Oberbürgermeister und des Rates stellt die Inhalte der Vorlage mittels einer Präsentation vor. Die Präsentation wird den Mandatsträgern auf elektronischen Weg zur Verfügung gestellt bzw. übermittel.

Der Integrationsrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.


zu TOP 5.4
Umsetzung des Vorhabens "was geht! rein in die Zukunft in Dortmund"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03358-15)
Frau Fitzen aus dem Regionalen Bildungsbüro stellt die Inhalte der Vorlage mittels einer Präsentation vor. Die Präsentation wird den Mandatsträgern auf elektronischen Weg zur Verfügung gestellt bzw. übermittelt.

Frau Tekin fragt nach, welche Personalressourcen angedacht sind. Frau Fitzen erklärt, dass es ein Projektteam geben wird und mit Unterstützung von Stiftungsgeldern soll eine weitere Stelle im Regionalen Bildungsbüro eingerichtet werden.
Weiterhin sollen Mentoren per Honorarvertrag akquiriert werden.

Herr Kaya fragt ob eine Information der Schülerinnen und Schüler während der Qualifaktionsphase nicht sinnvoller wäre. Frau Fitzen erklärt, dass die an den Schulen angenommenen Schülerinnen und Schüler eine Einladung zur Informationsveranstaltung erhalten.
Frau Landgraf fragt ob es eine Weiterführung des Projektes geben wird, sofern es erfolgreich verlaufen sollte. Frau Fitzen teilt mit, dass sie auf eine Weiterführung hofft.

Der in der Vorlage gemachte Beschlussvorschlag wird dem Rat der Stadt Dortmund seitens einstimmig empfohlen.
Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die Umsetzung des Vorhabens „was geht! Rein in die Zukunft in Dortmund“.

zu TOP 6.
Berichte/Informationen aus den Ausschüssen und Bezirksvertretungen

Herr Taranczewski teilt mit, dass er in seiner Funktion als Vorsitzender des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit den Oberbürgermeister in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des Aufsichtsrates des Klinikums Dortmund angeschrieben hat. Grund hierfür sind die in der letzten Sitzung des Integrationsrates am 16.02.2016 gemachten Ausführungen von Herrn Prof. Dr. Schwarze zum Klinikum Dortmund (siehe Niederschrift zur Sitzung vom 16.02.2016)

Herr Schäfer berichtet über verschiedenen Themen der BV Innenstadt Nord und aus dem Betriebsausschuss Fabido und weißt darauf hin, dass die Themen Schule und Kita zukünftig stärker im Integrationsrat behandelt werden sollten.

zu TOP 7.
Mitteilungen

Herr Korkus informiert über den aktuellen Sachstand zum Münsterstraßenfest und der Internationalen Woche 2016. Er bittet die Mitglieder des Integrationsrates darum, als Multiplikator zu fungieren und die Anmeldeunterlagen entsprechend in den Organisationen und Vereinen zu verteilen und für eine Teilnahme zu werben. Es ist leider in diesem Jahr so, dass aus verschiedenen Gründen (Sportereignisse, Ramadan, Haushalt der Stadt Dortmund) die Anmeldungen etc. sehr kurzfristig erfolgen müssen (bis 04.04.16)

Frau Güntürk berichtet über die Trabzonmesse (24.02.-28.02.16) in den Westfalenhallen. Alle Beteiligten sind sich einig, dass die Messe aus wirtschaftlicher und öffentlichkeitswirksamer Sicht ein Erfolg für die Stadt Dortmund war. Gleichwohl gibt es aber auch Kritik was u.a. die Durchführung der eigentlichen Veranstaltung und die Kurzfristigkeit der Einladung betrifft. Es wurde angemerkt, dass nur sehr wenig Deutsche die Messe besucht haben.




Asyn Tekin Nikolai Schaefer Mirko Korkus
Vorsitzende Integrationsrat Schriftführer

Anlagen:
(See attached file: Freiwilligen_Agentur_ Integrationsrat.pdf)(See attached file: Inklusionsplan 2020m.pdf)(See attached file: Integrationsrat15-03-2016neu_UMF.pdf)(See attached file: Einbürgerungskampagne 15032016.pdf)(See attached file: Folien-was gehtm.pdf)