Niederschrift (öffentlich)
über die 29. Sitzung des Integrationsrates
am 08.05.2018
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Sitzungsdauer: 15:30 - 16:35 Uhr
Anwesend:
Name | Dienststelle o. ä. m. | Unterschrift |
stimmberechtigte Mitglieder des Integrationsrates: |
Frau Aysun Tekin | Vorsitzende | entschuldigt |
Herr Zühtü Aydogan | DiD | ----------- |
Herr Thomas Bahr | RM CDU | anwesend |
Frau Rita Brandt | RM SPD | anwesend |
Frau Irina Bürstinghaus | (-) | anwesend |
Herr Andrzej Ceglarski | Polnische Liste | anwesend |
Frau Ute Cüceoglu | Int. SPD | anwesend |
Herr Emmanouil Daskalakis | RM CDU | -------------- |
Herr Antonio Diaz | Int. SPD | anwesend |
Frau Sevinc Elmaci | Int. SPD | ----------------- |
Herr Emre Gülec | AAdTV | entschuldigt |
Herr Thorsten Hoffmann | RM CDU | anwesend |
Herr Krzysztof Imielski | Polnische Liste | entschuldigt |
Frau Fatma Karaca-Tekdemir | AAdTV | anwesend |
Herr Burak Kaya | Bündnis f. Innov. u. Gerechtigkeit | anwesend |
Herr Marcin Antoni Korecki | Polnische Liste | ------------------- |
Herr Alexander Krimhand | Krimhand-Kabatski Osteuropäischer Wählekreis | anwesend |
Frau Monika Landgraf | RM Bündnis 90/Die Grünen | entschuldigt |
Herr Kevin Ndeme Nguba Matuke | Afrikaner in Dortmund | anwesend |
Frau Ute Pieper | RM SPD | entschuldigt |
Frau Nadja Reigl | RM Die Linke/Piraten | entschuldigt |
Herr Nikolai Schaefer | Int.SPD | anwesend |
Herr Fiedhelm Sohn | RM SPD | anwesend |
Herr Adem Sönmez | AAdTV | anwesend |
Herr Michael Taranczewski | RM SPD | anwesend |
Herr Arthithan Thevakumaran | Liste der Vielfalt | entschuldigt |
Herr Rafet Ünal | Int.SPD | --------------- |
Herr Vedat Akkaya (Vertreter f. Hr. Thevakumaran) | Liste der Vielfalt | anwesend |
Frau Brigitte Thiel (Vertreterin f. Fr. Pieper) | RM SPD | anwesend |
Frau Fatam Karacakurtoglu (Vertreterin f. Fr. Reigl) | RM Die Linke/Piraten | anwesend |
Beratende Mitglieder: |
Herr Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze | Seniorenbeirat | anwesend |
Frau Ricarda Erdmann | Arbeiterwohlfahrt | entschuldigt |
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Verwaltung: |
Frau Wolfs | 1/III | anwesend |
Herr Korkus | 1/III-IR | anwesend |
Frau Güntürk | MIA-DO-KI | anwesend |
Frau Ritter | MIA-DO-KI | anwesend |
Herr Thabe | 61/2 | anwesend |
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Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 29. Sitzung des Integrationsrates,
am 08.05.2018, Beginn 15:30 Uhr,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
1. Regularien
1.1 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 28. Sitzung des Integrationsrates am 20.03.2018
2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -unbesetzt-
3. Vorstellung von Projekten/Organisationen/mündliche Berichte -unbesetzt-
4. Anträge/Anfragen -unbesetzt-
5. Vorlagen
5.1 Zukunftsprogramm Dortmund, hier: Sachstandsbericht Phase I "Analyse und Szenarioerarbeitung"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09685-17)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie aus der öffentlichen Sitzung vom 18.04.2018
(Drucksache Nr.: 09685-17)
hierzu -> Empfehlung: Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 18.04.2018
(Drucksache Nr.: 09685-17)
hierzu -> Empfehlung: Seniorenbeirat aus der öffentlichen Sitzung vom 19.04.2018
(Drucksache Nr.: 09685-17)
5.2 Projekt "Sprachbrücken - Durchgängige Sprachbildung in Kindertageseinrichtungen und Grundschulen" - Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10689-18)
6. Berichte/Informationen aus den Ausschüssen und Bezirksvertretungen
7. Mitteilungen
Die öffentliche Sitzung des Integrationsrates der Stadt Dortmund wurde um 16:00 Uhr von dem stellv. Vorsitzenden Herr Michael Taranczewski eröffnet und geleitet. Vor Eintritt in die Tagesordnung wurden die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt. Weiterhin wurde auf die Aufzeichnung der Sitzung hingewiesen.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Frau Bürstinghaus benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 28. Sitzung des Integrationsrates am 20.03.2018
Die Niederschrift über die 28. Sitzung des Integrationsrates vom 20.03.2018 wurde genehmigt.
2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -unbesetzt-
3. Vorstellung von Projekten/Organisationen/mündliche Berichte -unbesetzt-
4. Anträge/Anfragen -unbesetzt-
5. Vorlagen
zu TOP 5.1
Zukunftsprogramm Dortmund, hier: Sachstandsbericht Phase I "Analyse und Szenarioerarbeitung"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09685-17)
Herr Thabe vom Stadtplanungs- und Bauordnungsamt der Stadt Dortmund berichtet anhand einer Präsentation, welche der Niederschrift als Anlage beigefügt wird über die Inhalte der vorliegenden Vorlage.
Der Integrationsrat schließt sich der Empfehlung des Seniorenbeirates vom 19.04.18 an und empfiehlt mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU dem Rat der Stadt folgenden geänderten (fett) Beschluss zu fassen:
Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund nimmt den Sachstandsbericht zu Phase I „Analyse und Szenarioerarbeitung“ des Zukunftsprogramms Dortmund zur Kenntnis und beschließt das in Kapitel 5 dargelegte Zukunftsszenario 2030 für die weitere Erarbeitung des Zukunftsprogramms (Phasen II bis IV). Aufgrund des stark anwachsenden Anteils der älteren Bevölkerung in der Stadt werden die Belange der Senioren bei den Planungen stärker berücksichtigt.
zu TOP 5.2
Projekt "Sprachbrücken - Durchgängige Sprachbildung in Kindertageseinrichtungen und Grundschulen" - Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10689-18)
Frau Ritter (MIA-DO-KI) berichtet mündlich zum Inhalt der Vorlage.
Frau Karaca-Tekdemir (Allg. aktive Liste der türkischen Verbände) möchte im Anschluss wissen ob die in der Vorlage nicht aufgeführten bzw. genannten Schulen und Kitas bei den Koordinationstreffen und Arbeitskreissitzungen berücksichtigt werden bzw. daran teilnehmen.
Frau Ritter teilt mit, dass die in der Vorlage genannten Einrichtungen aktiv beteiligt sind und an regelmäßigen Netzwerktreffen teilnehmen. Fr. Ritter merkt an, dass es einigen Einrichtungen aufgrund personeller Engpässe nicht möglich ist sich aktiv zu beteiligen. Der Informationsfluss sei aber sichergestellt.
Antonio Diaz (Int. SPD-Liste) regt an die sprachlichen Potentiale der Mitarbeiterschaft in den Einrichtungen zu nutzen und stellt ergänzend die Frage wie die Einbindung von muttersprachlichen LehrernInnen (HSU) in das Projekt erfolgt.
Fr. Ritter teilt mit, dass die HSU-Lehrkräfte involviert sind. Es hängt hier immer von den jeweiligen Gegebenheiten der Schule ab.
Der Integrationsrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
Beschluss
Der oben genannte Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen und die Verwaltung beauftragt auf dieser Grundlage den Prozess weiterzuführen.
Im Anschluss an die Kenntnisnahme schließt der Vorsitzende die Sitzung.
6. Berichte/Informationen aus den Ausschüssen und Bezirksvertretungen
7. Mitteilungen
Michael Taranczewski Irina Bürstinghaus Mirko Korkus
Stellv. Vorsitzender Integrationsrat Schriftführer
(See attached file: Vortrag 08.05.2018 Zukunftsprogramm_Integrationsrat.pdf)