Integrationsrat

Niederschrift (öffentlich)

über die 25. Sitzung des Integrationsrates

am 11.02.2014
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Sitzungsdauer: 16:00 - 16:55 Uhr

Anwesend:

Name

Dienststelle o. ä. m.

Unterschrift

stimmberechtigte Mitglieder des Integrationsrates

Herr Kemal Akman	AAdTV	anwesend
Herr Önder Alkan	DiD	anwesend
Herr Cemal Atasoy	AAdTV
Herr Volkan Baran	RM SPD	anwesend
Herr Benjamin Beckmann	RM Bündnis90/Grüne	anwesend
Herr Feti Beklen	AAdTV
Herr Yunus Celik	AAdTV	anwesend
Frau Sükriye Dal	AAdTV	anwesend
Herr Emmanouil Daskalakis	RM CDU
Herr Wolfram Frebel	Bündnis90/Grüne
Frau Hakime Göleli	Intern. SPD	anwesend
Frau Justine Grollmann	RM CDU	entschuldigt
Herr Yusuf Güclü	AAdTV	anwesend
Herr Emre Gülec	AAdTV	anwesend
Herr Ebubekir Gürbüz	AAdTV
Frau Fatma Karaca-Tekdemir	AAdTV	anwesend
Herr Kumarasami Jeyakumaran	Interkulturelle Liste
Herr Alexey Novikov	Intern. SPD
Herr Giorgio Pardo	WSD
Herr Dr. Thomas Reinbold	RM FDP/Bürgerliste	entschuldigt
Herr Dmitrij Reusenmann	-
Herr Bruno Schreurs	RM SPD	anwesend
Herr Adem Sönmez	AAdTV	anwesend
Herr Friedhelm Sohn	RM SPD	entschuldigt
Herr Michael Taranczewski	RM SPD	anwesend
Herr Sadi Ucuran	AAdTV	entschuldigt
Herr Ömer Faruk Yüksel	AAdTV

Name

Dienststelle o. ä. m.

Unterschrift

Sonstige beratende Mitglieder

Herr Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze	Seniorenbeirat	anwesend
______	Jüdische Kultusgemeinde
Herr Christoph Gehrmann	Caritas-Verband	anwesend

Verwaltung

Herr Hermann Schultenkämper	!/GB-3	anwesend
Herr Norbert Drüke	1/GB-3-IR	anwesend
Frau Reyhan Güntürk	1/GB-MIA-DO-KI	anwesend
Frau Britta Zimmer	1/GB-MIA-DO-KI	entschuldigt
Herr Oliver Hesse	1/GB-MIA-DO-KI	entschuldigt
Frau Claudia Peschke	1/MIA-DO	entschuldigt
Herr Ingo Moldenhauer	32	entschuldigt
Frau Christiane Certa	5/Dez-SP	entschuldigt
Frau Melani Schmickler	32/4	entschuldigt
Herr Manfred Kruse	33/1	anwesend

Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 25. Sitzung des Integrationsrates,
am 11.02.2014, Beginn: 16:00 Uhr,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



1. Regularien

1.1 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift


1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW


1.3 Feststellung der Tagesordnung


2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

2.1 Wahl des Integrationsrates 2014 - Änderung der Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates

2.2 Anfrage - Bündnis 90 Die Grünen - vom 10.12.2013 in der 24. Sitzung unter TOP 2.1: Wahl des Integrationsrates 2014
schriftliche Beantwortung

3. Anträge
unbesetzt

4. Anfragen
unbesetzt

5. Vorlagen

5.1 Aktueller Sachstand zur Situation in der Dortmunder Nordstadt
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11532-13)
Berichterstatter: Herr Hermann Schultenkämper

6. Berichte

6.1 mündlicher Bericht über die neue Struktur der Ausländerbehörde
Berichterstatterin: Frau Melanie Schmickler

6..2 mündlicher Bericht über die Städtepartnerschaft mit Trabzon
Berichterstatterin: Frau Reyhan Güntürk

7. Mitteilungen


Adem Sönmez
1. Regularien


zu TOP 1.1
Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Önder Alkan benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde mit folgender Veränderung wie veröffentlicht festgestellt:

Tagesordnung 6.1 „mündlicher Bericht über die neue Struktur der Ausländerbehörde“ wurde abgesetzt, da die Berichterstatterin nicht teilnehmen konnte.
Der Tagesordnungspunkt 6.2 wurde zu 6.1


2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

zu TOP 2.1
Wahl des Integrationsrates 2014 - Änderung der Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 11654-14)
Herr Kurse berichtete über die Änderungen der Wahlordnung, die für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Dortmund notwendig sind. Aufgrund der Änderung des § 27 der Gemeindeordnung, war es für die Wahl des Integrationsrates erforderlich, die Wahlordnung an die neue Gesetzeslage anzupassen. Eine Synopse der alten und der neuen Fassung ist in der Anlage beigefügt.

Im § 29 Kommunalgesetz wird die Einrichtung von Wahllokalen dargestellt und im § 11 der Wahlordnung des Integrationsrates der Stadt Dortmund, wird die Zählung der Stimmen geregelt. Es ergeben sich keine weiteren Änderungen in der Wahlordnung und mit diesen Änderungen, kann die Wahl erfolgreich durchgeführt werden.

Der Vorsitzende fragte, wann die Abgabe von Wahlvorschlägen erfolgen muss und wann dies terminiert ist.

Herr Kruse antwortete dazu, dass die Bekanntmachung in der Zwischenzeit erfolgt ist und entsprechende Wahlvorschläge können bereits eingereicht werden. Wie bereits verabredet, findet am 25.02.2014 ab 17:00 Uhr eine Infoveranstaltung statt und auf der berichtet wird, was alles u. a. bei den Wahlvorschlägen beachtet werden muss. Falls Fragen im Vorfeld sind, kann man sich direkt an den Fachbereich „Wahlen“ der Bürgerdienste wenden.

Frau Göleli hatte eine Frage zu den Wahllokalen.

Herr Kruse erklärte, dass die Stimmabgabe in allen 302 Wahllokalen erfolgen kann. Die Auszählung der Stimmen für die Integrationswahl wird zentral in den Bezirksverwaltungsstellen für die Außenbezirke und im Briefwahlzentrum für die Innenstadtbezirke durchgeführt.

Herr Taranczewski fragte nach, ob es für die Integrationswahl eine eigene Wahlurne gibt und diese von Vertrauensleuten abgeholt wird.

Herr Kruse erklärte, dass es z. Z. tatsächlich so gehabt werden soll. Intern wird noch diskutiert, dass alle Stimmzettel in eine Urne kommen und der Stimmzettel für die Integrationswahl muss noch zusätzlich in einem blauen Umschlag gepackt werden. Somit können die Umschläge nach Farben sortiert werden und dies ist für die Wahlhelfer ein relativ sicheres Verfahren. Hintergrund ist der, dass somit das Wahlgeheimnis noch weiter gestärkt wird. Die Stimmzettel werden in dem Wahllokal in einem Karton gepackt, versiegelt und anschließend wird ein Übergabeprotokoll gefertigt. Nach dieser Prozedur werden die Wahlzettel zentral gesammelt und ausgewertet. Dies ist z. Z. der aktuelle Stand.

Herr Beckmann teilte mit, dass es sinnvoll ist, die Wahl mit nur einer Urne durchzuführen und unterstützt die von Herrn Kruse beschriebene Vorgehensweise.

Der Vorsitzende fragte nach, ob die Personen mit Migrationshintergrund und mit einer deutschen Staatsbürgerschaft, die Stimmzettel für die Integrationswahl in den Wahllokalen bekommen oder müssen die sich die Wahlzettel selber anfordern?

Herr Kruse erklärte, dass der Personenkreis die einer Deutschen und einer weiteren Staatsbürgerschaft im Wählerverzeichnis verzeichnet sind. Eine Wahlbenachrichtigung erhält dieser Personenkreis automatisch. Der Personenkreis der eingebürgert wurde, muss einen Antrag stellen, um ins Wählerverzeichnis aufgenommen zu werden. Früher gab es eine Begrenzung auf 5 Jahre und dies wurde aufgehoben.


Herr Gülec fragte nach, inwieweit dieser Personenkreis – die in den letzten 10 Jahren eingebürgert worden sind – angeschrieben werden kann.

Herr Kruse antwortete auf die Frage, dass es sehr schwierig sei, diesen Personenkreis anzuschreiben, da die Anschriften nur zum Teil ermittelt werden können. Die Stadtverwaltung wird die Wahl u. a. über die Medien bekanntgeben.

Frau Güntürk ergänzte, dass die Mithilfe des MIA-DO angeboten wird und Kontakte zu fremdsprachigen Medien bestehen.

Herr Schreurs fragte nach, ob die Verwaltung die Personen ins Verzeichnis einträgt oder geschieht dies in den Wahllokalen?

Herr Kruse erklärte, dass die Personen die den Antrag stellen, die Verwaltung die Eintragungen vornimmt.

Herr Sönmez fragte nach, welche Unterlagen für den Eintrag ins Verzeichnis mitgebracht werden müssen?

Herr Kruse berichtete, entweder das Dokument von der Einbürgerung mitbringt oder einen Ausweis. Die genauen Modalitäten werden in einer Pressemitteilung noch bekannt gegeben.

Herr Prof. Dr. Schwarze teilte mit, dass die beschriebene Regelung unbefriedigend ist. Zum einen kann die Zahl der Wahlberechtigten nicht exakt angegeben werden und der Prozentsatz der Wahlbeteiligung nicht ermittelt werden.
Der nächste Punkt ist, wer sich hat einbürgern lassen und eingebürgert worden ist, der ist dem Begriff nach Migrant aber er ist de facto deutsch. Wenn alle anderen Deutschen keine Berechtigung haben den Integrationsrat zu wählen, sehe ich nicht ein, warum es für diese Gruppe, die wir nicht kennen, ein „Sonderrecht“ gibt.

Herr Kruse teilte auf die Frage des Herrn Prof. Dr. Schwarze mit, dass die Anzahl der Wahlberechtigten ermittelt werden kann. Nur die eingebürgert worden sind und wie z. B. von Diusburg nach Dortmund gezogen sind, diesen Personenkreis können wir nicht über das Melderegister erfassen und deswegen muss dies auf Antrag geschehen.

Zu der Frage des Herrn Gülec über die Berechnung der Wahlbeteiligung gab Herr Kruse an, die Personen die im Wahlverzeichnis eingetragen sind, werden für die Berechnung der Wahl-beteiligung berücksichtigt.

Die Vorlage wurde einstimmig angenommen.

Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt den als Anlage beigefügten Entwurf als Wahlordnung für die Wahl des Integrationsrates der Stadt Dortmund.




zu TOP 2.2
Wahl des Integrationsrates 2014
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 11556-13-E1)

Herr Beckmann hatte zu der Beantwortung der Anfrage noch ergänzende Fragen zu:
Punkt 1 - Wann wird das PDF Dokument ins Netz gestellt und wie sieht das Zeitziel aus?
Punkt 3 - Wann ist mit einer Präsentation zu rechnen, mit der Erstwählerkampagne?
Punkt 10 - Wie hoch ist das Finanzbudget des Integrationsrates und für welche Zwecke bzw. Projekte kann es eingesetzt werden.

Herr Kruse antwortete, das PDF Dokument werden wir in der nächsten Woche einstellen und die Erstwählerkampagne wird vom Jugendamt organisiert.

Herr Schultenkämper ergänzte, dass mit Frau Hoppe bereits Gespräche geführt worden sind und es wurde vereinbart, die Erstwählerkampagne mit der Wahl des Integrationsrates zu verbinden. Diesbezüglich erfolgen noch weitere Abstimmungsgespräche. Fernerhin wird in dem Arbeitskreis des Integrationsrates, die Öffentlichkeitsarbeit ein wichtiges Thema sein.

Zu dem 10. Punkt teilte Herr Schultenkämper mit, dass dem Integrationsrat 16.000,00 € von der Verwaltung und 50.000,00 € von der Sparkasse zur Verfügung stehen. Die 50.000,00 € sind zweckgebunden und müssen für die Internationale Woche und das Münsterstraßenfest eingesetzt werden.
Die 16.000,00 € werden u. a. für konkrete Projekte eingesetzt wie z. B. bei der Mitfinanzierung des Projektes „Politik mit Wirkung“. Der Einsatz der Mittel wird gemeinsam mit dem Vorstand abgesprochen und entsprechende Aktionen und Projekte durchgeführt.

3. Anträge -unbesetzt-

4. Anfragen -unbesetzt-

5. Vorlagen -unbesetzt-

zu TOP 5.1
Aktueller Sachstand zur Situation in der Dortmunder Nordstadt
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11532-13)

Beschluss
Der Rat nimmt den Sachstandsbericht zur Situation in der Dortmunder Nordstadt zur Kenntnis.

Herr Schultenkämper berichtete über die Vorlage und der Redaktionsschluss der Vorlage war am 30.11.2013. In der Vorlage gibt es zwei Themenschwerpunkte und ein Schwerpunkt ist die Kulturarbeit in der Nordstadt und der andere Schwerpunkt ist die Seniorenarbeit in der Nordstadt. Beide Themenschwerpunkte sind für den Integrationsrat sehr interessant, da z. B. die Nordstadt die höchste Kulturdichte in der Gesamtstadt hat. Das Dietrich Keuning Haus leistet im Bereich von Kultur, mit seinen vielfältigen Angeboten einen hohen Beitrag.

Der zweite Scherpunkt in der Vorlage, ist die Seniorenarbeit und gerade in der Nordstadt ist die Arbeit sehr interkulturell geprägt, weil gerade in der Nordstadt viele Personen mit Migrations-hintergrund leben. Dies wird u. a. durch die Arbeit des Seniorenbüros in der Nordstadt deutlich, wo im Rahmen der Nachbarschaftshilfe ein gutes Betreuungsnetz aufgebaut werden konnte. Erweitert wird das Beratungsangebot, durch die neue Beratungsstelle des VMDO.
Das wir den Baustein –Seniorenarbeit- aufgenommen haben, ist u. a. durch die Anregung des Herrn Prof. Dr. Schwarze geschehen.

In der letzten Woche wurde in der BV-Nordstadt dieses Thema intensiv besprochen und da kam die Frage nach der Altersarmut auf. Wir haben daher dies für die nächste Sitzung (Runder Tisch Nordstadt) auf die Tagesordnung gesetzt und wollen uns damit inhaltlich auseinandersetzen. Rest der Vorlage sind Sachstandsberichte, wie sich die einzelnen Projekte in der Nordstadt entwickeln.

Herr Prof. Dr. Schwarze bedankte sich für die gute Darstellung in der Vorlage und hatte eine Verständnisfrage zu den unterschiedlichen Begriffen auf Seite 19 der Vorlage. VMDO, Interkulturelles Kommunikationsbüro, Migrantenorganisationen was heißt das und wo findet eine Unterscheidung zwischen den Begriffen statt.

Herr Schultenkämper teilte mit, dass es zu den Begrifflichkeiten eine gewisse Unschärfe gibt.
Wobei darunter zu verstehen ist, dass die Migranten sich selbst organisieren und ihre eigenen Interessen vertreten. Die Abkürzung VMDO, ist der Verband der sozialen und kulturellen Migrantenorganisation Dortmund. Dabei handelt es sich um einen Zusammenschluss von 30 Organisationen und dies quer durch alle Nationen.

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.



6. Berichte

zu TOP 6..1
mündlicher Bericht über die Städtepartnerschaft mit Trabzon

Frau Güntürk berichtete über die Ergebnisse der Gespräche in dem Zeitraum vom 06.01.2014 – 11.01.2014 in Trabzon.
Im Rahmen der Städtepartnerschaft wurden Gespräche zum Verfahren geführt und auf mögliche Zeitschienen hingewiesen. Grundsätzlich hat unser OB in dieser Sache Flexibilität signalisiert und ist für verschiedene Vorschläge offen.
Gesprächsthemen bei dem Besuch in Trabzon waren u. A. der Austausch von Auszubildenden der Dortmunder Stadtwerke und mit den Auszubildenden des ÖPNV in Trabzon. Initiierung von Austauschpraktika und dies insbesondere im technischen Bereich.
Im Schulbereich sollen ebenfalls Schulpartnerschaften eingereichtet werden und im ersten Schritt, wäre hier eine Schulpartnerschaft mit dem Leopold-Hoesch-Berufskolleg vorstellbar. In der Kultur wurden verschiedene Angebote angesprochen, die in Dortmund umgesetzt werden könnten, wie z. B. Filmfeste, Karikatur und Fotoausstellungen, Theateraufführungen usw. Während des Termins wurde die Schule für hochbegabte Kinder in Trabzon besucht und die Möglichkeiten von Kooperationen wie z. B. Schüleraustausch besprochen. Die Nachwuchsmannschaft des Trabzonspor, ist der 1461 Trabzon Sportclub und stand ebenfalls auf dem Rahmenprogramm. Dabei wurde deutlich, dass ebenfalls ein Interesse an einem Austausch besteht.


7. Mitteilungen






Adem Sönmez Önder Alkan Norbert Drüke
Vorsitzender Integrationsratsmitglied Schriftführer